Der STELLENABBAU geht international rasant weiter! BASIC thingking teilt mit: Elon Musk macht Ernst und will Tausende Mitarbeiter entlassen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben in den vergangenen Jahren sehr intensiv über den STELLENABBAU berichtet, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt.

> http://ak-gewerkschafter.com/?s=stellenabbau !

Nunmehr steht fest, dass auch Elon Musk seine Ankündigung wahrmacht und offenbar Tausende Tesla-Mitarbeiter entlassen will!

Dazu steht zu lesen bei

Wirtschaft

Elon Musk macht Ernst: Tesla will Tausende Mitarbeiter entlassen

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SCHWARZFAHREN – EIN DELIKT AUF DEM PRÜFSTAND beim Landgericht Aachen! Wir rufen zur Solidarität mit dem Betroffenen und zur Teilnahme am Verfahren auf!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) sind wir auf das Berufungsverfahren (Strafprozess)  „SCHWARZFAHREN – EIN DELIKT AUF DEM PRÜFSTAND“ aufmerksam gemacht worden.

                  

(In Indien wohl kein Problem! Foto aus https://www.stupidedia.org/stupi/Schwarzfahren)

Der Prozess findet am Freitag, den 24. Juni 2022, am Landgericht Aachen (Justizzentrum), Adalbertsteinweg 92, 52070 Aachen ab 09.00 Uhr im Saal A 1.010 statt.

(Foto aus https://de.wikipedia.org/wiki/Landgericht_Aachen)

Wir rufen zur Teilnahme an diesem Verfahren auf und belichten dessen Hintergrund nachstehend:

Vorbemerkungen:

Die soziale Ungerechtigkeit der Bestrafung des sogenannten Schwarzfahrens ist durch etliche Berichte und Studien längst ausreichend belegt.
Die Bundesregierung plant daher eine Korrektur des § 265a im Strafgesetzbuch. Immer lauter werden zudem die Forderungen, das Ticketwesen ganz abzuschaffen und eine gleichberechtigte Mobilität per Nulltarif zum Grundbedürfnis zu erklären.

Doch in der Praxis hält die Neigung vieler Gerichte, Menschen ohne Fahrschein abzuurteilen, weiter an. Besonders absurd wird das, wenn selbst solche Fahrgäste, die in Zügen für eine Abschaffung der Strafbarkeit und die Einführung des Nulltarifs demonstrieren, bestraft werden sollen. Genau das machte das Amtsgericht Düren, als es einen sogenannten Aktionsschwarzfahrer verurteilte. Das sind Menschen, die in Bussen und Bahnen bewusst ohne Ticket unterwegs sind, dieses auch offen zeigen und für den Nulltarif sowie eine Verkehrswende demonstrieren. Obwohl nur das heimliche Schwarzfahren strafbar ist, werden sie angeklagt – und oft sogar verurteilt. In einem solchen Fall muss nun das Landgericht Aachen in zweiter Instanz neu verhandeln.

Hintergrundbeschreibung:

Gerichte und Staatsanwaltschaften stöhnen über die Arbeitsbelastung. Immer wieder belegen Statistiken, dass vor allem Menschen mit geringem Einkommen vor Gericht und in Gefängnissen landen. An kaum einem Strafparagraphen lässt sich das besser belegen als an der sogenannten „Erschleichung von Leistungen“, einem von den Nationalsozialisten im Jahr 1935 geschaffenen Norm, die ein täuschendes Verhalten zwecks finanziellem oder materiellem Vorteil unter Strafe stellt.
Auch wenn viele weitere Delikte hiervon erfasst werden – angewendet wird er fast nur für das sogenannte Schwarzfahren, der Nutzung von Bus oder Bahn ohne Ticket. Das geschieht sehr häufig. Schwarzfahren ist in den vielen großen Städten das häufigste Strafdelikt. Ca. 7000 Menschen sitzen durchschnittlich wegen dieses Delikts im Gefängnis – mit oft brutalen Folgen wie dem Verlust des sozialen Umfelds, der Wohnung, der Arbeit.

Dabei ist schon die Rechtsgrundlage unklar. In der juristischen Fachwelt bestehen nämlich erhebliche Zweifel, ob das Fahren ohne Ticket allein schon eine aktive Täuschung darstellt. Anders als die Jura-Wissenschaft haben Gerichte das aber bejaht und dafür die Kunstfigur des „Anscheins der Ordnungsmäßigkeit“ erfunden. Fahrgäste ohne Ticket würden sich gezielt so verhalten, als hätten sie ein Ticket – in dem sie nichts tun. So konstruierten Gerichte das aktive Nichtstun – ein Paradox, welches aber typisch ist für den juristischen Blick auf gesellschaftliche Ereignisse. Der Bundesgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht haben diese Rechtsprechung abgesegnet – und Gerichtssäle, Aktenordner und Gefängnisse damit gefüllt. Mensch müsse seine Ticketlosigkeit schon offen zur Schau stellen, um nicht bestraft zu werden, stand in den Urteilen.
Genau das machen die Aktionsschwarzfahrer*innen.

Sie betreten Busse und Bahnen, machen mit Schildern, Flyern und auf andere Art darauf aufmerksam, keine Fahrkarte zu besitzen. Vor allem aber werben sie für die Streichung des Schwarzfahrparagraphen, die Einführung des Nulltarifs und eine konsequente Verkehrswende. Von „Erschleichung einer Leistung“ kann bei ihnen keine Rede mehr sein. Doch auch diesmal werden die Strafverfolgungsbehörden ihrer Rolle in einem auf wirtschaftliche statt soziale Ziele ausgelegten Gesellschaftssystem gerecht. Dass eine gesetzliche Grundlage für die Verurteilung von offensiv ohne Ticket fahrenden Menschen fehlt, stört sie nicht. Mit viel Phantasie wurde die Heimlichkeit selbst in auffälligste Aktionsschwarzfahren hineinprojiziert. Selbst bei Fahrten als Gruppe, bei der alle ein Schild trugen und für den Nulltarif warben, wurden Anklagen erhoben und Verurteilungen ausgesprochen.
So auch im aktuellen Fall. Das Urteil des Amtsgerichts Düren benennt das auffällige Verhalten des Angeklagten sogar eindeutig:
Trotzdem hat es das Urteil ausgesprochen. Dagegen hat der Betroffene Berufung eingelegt, weshalb es jetzt zur zweiten Instanz in Aachen kommt.

weiter Infos

    Kontakt zum Verteidiger:
    Jörg Bergstedt, 06401-903283, ab Freitag 01575-8461661, joerg@projektwerkstatt.de
    Informationsseiten mit den politischen Zielen des Aktionsschwarzfahrens, Gesetzestexten, -kommentaren und Urteilen der Vergangenheit:
    http://schwarzstrafen.siehe.website

Weiteren Beitrag findet Ihr hier: https://kraz-ac.de/schwarzfahren-ein-delikt-auf-dem-pruefstand-8364 !

Als AK rufen wir zur SOLIDARITÄT mit dem Betroffenen und zur Teilnahme am Prozess auf!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

                              

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Und wieder geben wir Euch exakt am heutigen Mittwoch (22.06.2022) unsere AK-TV-TIPPS für die kommende Zeit!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

pünktlich zur Wochenmitte präsentieren wir Euch heute als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder unsere AK-TV-TIPPS  (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ak-tv-tipps) für die kommenden Tage.

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Am SAMSTAG, DEN 25. JUNI 2022, 20.15 UHR, strahlt der TV-Sender

                 

den Dokumentarfilm mit dem Titel

„HOMO SAPIENS . VOM WAHREN URSPRUNG DES LEBENS“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.ardmediathek.de/video/arte/homo-sapiens-vom-wahren-ursprung-des-lebens/arte/Y3JpZDovL2FydGUudHYvdmlkZW9zLzA4MjE4My0wMDAtQQ !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Die Entdeckung 300.000 Jahre alter Homo-sapiens-Fossilien in Marokko stellt die Geschichtsschreibung auf den Kopf. Der Dokumentarfilm begibt sich auf eine wissenschaftlichen Abenteuerreise, die die Vorstellung vom Ursprung und Entwicklungsprozess der menschlichen Spezies revolutioniert.

(Foto aus https://www.tvtoday.de)

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Am  DONNERSTAG, den 30. Juni 2022,  20.15  UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
die Dokumentation mit dem Titel
 
„UNBEKANNTES USBEKISTAN“
 
aus.
 
Der Klick auf den nachstehenden Link blättert Euch die Programmvorschau zur Sendung auf.
 
 

Hier die Kurzbeschreibung der Sendung: Weit erstreckt sich das Land zwischen dem mächtigen Hissargebirge und dem fast ausgetrocknetem Aralsee. Usbekistan ist geprägt von unendlich erscheinenden Sandwüsten und von Oasen, die einst zu den bedeutendsten im ganzen Orient gehörten. Über Jahrtausende gab es hier an der Seidenstraße eigentlich nur ein Transportmittel: das Kamel. Nachdem Russland das Gebiet des heutigen Usbekistans annektiert hatte, wurde das Eisenbahnnetz gebaut. Heute ist die Strecke des Seidenstraßen Expresses immer noch die Hauptverkehrsroute zwischen dem grünen Osten Usbekistans und den trockenen Wüsten des Westens.

Eine verblasste europäische Erinnerung mitten in Asien

 

An den Hängen des Tian Shan Gebirges befinden sich die fruchtbarsten Landstriche Usbekistans.

In einem grünen Tal liegt Jangiabad. Einst war der Ort eine moderne Vorzeigestadt der Sowjetunion, denn hier gab es das, was die Nation stark machte: Uran für die Atomindustrie. Die Geschichte der Stadt beginnt in den 1940er-Jahren, als Vorkommen von Uran in der Nähe entdeckt wurden. Ab 1945 wurde dessen Abbau verstärkt vorangetrieben und die Stadt entwickelte sich. Sie wurde vor allem von Wolgadeutschen gebaut, deshalb wirkt sie wie eine verblasste europäische Erinnerung mitten in Asien.

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Am  FREIAG, den 01. Juli 2022,  20.15  UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
die Dokumentation mit dem Titel
 
„PFLANZEN, ERNTEN UND GENIESSEN: LEBEN IM TEUTOBURGER WALD“
 
aus.
 
Der Klick auf den nachstehenden Link blättert Euch die Programmvorschau zur Sendung auf.
 
 

Hier die Kurzbeschreibung der Sendung:

Der Teutoburger Wald: Für die einen ist er ein Ort zum Entspannen, für die anderen bedeutet er Arbeit. Der Klimawandel macht der Region derzeit zu schaffen. Und trotzdem schätzen und genießen Waldbesitzer, Förster, Sägewerker, Pilzsammler und Wanderer das, was der Teutoburger Wald immer noch zu bieten hat.

„die nordstory“ begleitet verschiedene Menschen mit einer ganz besonderen Beziehung zum Teutoburger Wald ein halbes Jahr lang und zeigt ihre persönlichen Herausforderungen und Geschichten.

Geeignete Bäume für trockene Sommer

Wenn Claudia Osters-Eilers mit Jagdhund Sunny in ihrem Wald trainiert, dann erinnert sie sich, wie sie als Kind dort aufgewachsen ist. Und es geht ihr gut. Doch wie viele Waldbesitzer in Niedersachsen hat sie durch das klimabedingte Baumsterben viel Geld verloren. Mit ihrem Mann wagt sie es nun, einen neuen Wald anzupflanzen. Doch welche Bäume werden mit den trockenen Sommern in der Zukunft klarkommen?

Der Förster Michael Muke unterstützt private Waldbesitzer.

Michael Muke ist im Auftrag der Landwirtschaftskammer Niedersachsen für Privatwaldbesitzer zuständig. Der Förster berät und unterstützt auch Familie Osters: von der Bodenprobe bis zur Pflanzung ihres Waldes. Außerdem koordiniert der Förster die Einsätze, die Stephan Altemöller mit seinem Harvester hat. Mit seiner tonnenschweren Maschine „erntet“ er einen Baum in einer Minute, astfrei und auf 20 Meter gesägt. Michael Muke muss an vielen Orten präsent sein und das Wohl des Waldes dabei stets im Blick haben.

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Wenn bei Euch Interesse an der einen oder anderen Sendung besteht, so bitten wir um Vormerkung, denn wir werden die Sendetermine auf unserer Homepage nicht wiederholen.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Die revolutionäre Arbeiterpartei MLPD feiert den 40. Geburtstag!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir eine weitere Pressemitteilung der MLPD (http://ak-gewerkschafter.com/?s=mlpd) erhalten.

Darin teilt die Partei mit, dass sie den 40. Geburtstag feiern kann.

Wir haben diese Pressemitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Die MLPD informiert:

Aktuelle Information

für Presse und Öffentlichkeit – 20. Juni 2022 40 Jahre MLPD

Die revolutionäre Arbeiterpartei feiert Geburtstag

Heute vor genau 40 Jahren wurde die MLPD (Marxistisch-Leninistische
Partei Deutschlands) gegründet – am 20. Juni 1982.
Mitten im Niedergang der kleinbürgerlichen »marxistisch-leninistischen
Bewegung« und dem Aufstieg der Grünen zum neuen bürgerlich-parla
mentarischen Hoffnungsträger war das ein selbstbewusstes Signal: Einer
revolutionären, marxistisch-leninistischen Arbeiterpartei gehört die Zu
kunft! Wesentliche Grundlagen dafür hatte Willi Dickhut als Vordenker und
Mitbegründer der MLPD gelegt. 37 Jahre lang wurde die MLPD durch Ste
fan Engel als Parteivorsitzender geleitet, der diese Partei neuen Typs we
sentlich prägte. Gabi Fechtner, die heutige Vorsitzende der MLPD, erklärte zum Geburtstag der MLPD: „Wir haben zwar den echten Sozialismus noch nicht erkämpft, aber man kann mit Fug und Recht sagen: Dieses Land wäre anders ohne die MLPD.
Sie hängt ihr Fähnchen nicht in den Wind politischer Modeerscheinungen, sondern hält an ihren Grundüberzeugungen fest.

Anlässlich des Geburtstags wurde vor der Horster Mitte / dem Willi-Dickhut-Haus angestoßen (rf-foto)

Wo wäre heute die gesellschaftliche Diskussion über den Sozialismus, wenn die MLPD diesen nicht über 40 Jahre – mitsamt der Schlüsse aus seinem Verrat in DDR und Sowjetunion Mitte der 1950er Jahre – propagiert und verkörpert hätte? Wo stünde die
Arbeiterbewegung ohne die Betriebsgruppen der MLPD in den großen Indus triebetrieben der Republik, die heute keine andere Partei mehr vorzuweisen
hat? Haben wir nicht prägend Einfluss genommen mit Forderungen, die, anfangs noch belächelt, sich dann doch durchgesetzt oder zu Massenforderungen wurden wie nach Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich (zunächst um die 35 Stundenwoche) oder einem Verbot faschistischer Organisationen? Wer vermittelt in Zeiten der Fake News, der Irrungen und Wirrungen, treffende Prognosen und marxistisch-leninistische Analysen z.B. zu den Hintergründen des Kriegsgeschehens in der Ukraine? Wer würde heute die Solidarität und den gemeinsamen Kampf der Arbeiter und Unterdrückten der Welt organisieren, wenn nicht die MLPD als Mitglied der revolutionären Weltorganisation ICOR?“ Die großen Feierlichkeiten zu 40 Jahre MLPD finden vom 26. bis 28. August in Gelsenkirchen rund um das Willi-Dickhut-Haus statt. Auf dem Programm stehen unter anderem: Enthüllung einer Karl-Marx-Statue (neben der Lenin-Statue); Diskussionsveranstaltungen mit Vertretern des Zentralkomitees, Konzerte – u.a. zu 30 Jahre Jugendverband REBELL – und musikalische Reise durch 40 Jahre MLPD; Kultur, Verpflegung, Informationsstände und Ausstellungen, Filmvorführungen, Programm für die ganze Familie.
Pressevertreter sind herzlich eingeladen; gerne vermitteln wir Gesprächs
partner.


Mehr Informationen hier:

https://www.rf-news.de/2022/kw25/heute-40-jahr-die-mlpd

https://www.mlpd.de

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Kollege Fred Maintz teilt mit: In Julian Assanges Auslieferung an die USA sind Baerbocks Grüne Umfaller!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Mitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://ak-gewerkschafter.com/?s=fred+maintz).

Darin macht der Kollege Maintz auf das derzeitige Verhalten der GRÜNEN in Sachen JULIAN ASSANGES (http://ak-gewerkschafter.com/?s=julian+assange) AUSLIEFERUNG AN DIE USA aufmerksam.

Die GRÜNEN sind in dieser Angelegenheit umgefallen!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Fred Maintz informiert:

Julian Assanges Auslieferung an die USA: Baerbocks (Grüne) sind Umfaller!

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

der Aufdecker von US-Kriegsverbrechen Julian Assange soll ja jetzt von Großbritannien an die USA ausgeliefert werden, wo ihm eine lebenslängliche Haftstrafe droht. 

Hilfe von der inzwischen zur Außenministerin ernannten Baerbock (Grüne) wird es im Gegensatz zu ihren Aussagen vor wenigen Monaten nicht geben: 

Mit kollegialen Grüßen

Fred Maintz

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Seitens des Herrn Werner Schell haben wir den dritten JUNI-NEWSLETTER 2022 mit den aktuellsten Informationen erhalten!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) den dritten JUNI-NEWSLETTER 2022  des Herrn Werner Schell (http://ak-gewerkschafter.com/?s=werner+schell) erhalten.

(Das Eigenfoto des Werner Schell zeigt selbigen in Aktion.)

Wir haben diesen NEWSLETTER in Form eines Beitrags nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GESUNDHEITSPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gesundheitspolitik/) archiviert.

Dem Herrn Schell sagen wir an dieser Stelle wieder ein herzliches Dankeschön für sein unermüdliches Engagement!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Herr Werner Schell informiert:

Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk

Unabhängige und gemeinnützige Interessenvertretung

für hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland

Werner Schell – Harffer Straße 59 – 41469 Neuss

E-Mail: ProPflege@wernerschell.de

Internet: http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de

17.06.2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich mache hiermit wieder auf einige Texte im Forum von Pro Pflege … aufmerksam (Auswahl):

  • Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk fordert seit Jahren die Einführung eines Schulfachs „Gesundheit“. Es ist erfreulich festzustellen, dass nunmehr der Deutsche Ärztetag am 27.05.2022 das Thema ebenfalls aufgegriffen und folgenden Beschluss gefasst hat: „Der 126. Deutsche Ärztetag 2022 fordert die Landesregierungen auf, durch die Einführung eines eigenständigen Schulfachs „Gesundheit und Nachhaltigkeit“ in allen Schulformen den jetzt nötigen Beitrag zur Förderung der Gesundheitskompetenz der Bevölkerung durch frühe, gezielte und eigenständige Bildung zu leisten.“ Am 12.06.2022 wurde nochmals Veranlassung genommen, umfassend auf die Handlungserfordernisse im Interesse der Kinder und Jugendlichen aufmerksam zu machen. … > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=5&t=286&p=5411#p5411 > Um vielfältige Unterstützung wird gebeten!

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  • Die Mehrheit der Über-80-Jährigen in Deutschland ist so aktiv, dass sie den Alltag eigenständig bewältigen kann. Das ist ein Ergebnis der Studie „Hohes Alter in Deutschland“ (D80+) …. > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=5&t=456 – Bedeutsam dabei: „Mit dem Altwerden ist es wie mit Auf-einem-Berg-Steigen: Je höher man steigt, desto mehr schwinden die Kräfte – aber umso weiter sieht man“. – Ingmar Bergman

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  • „Allgemeine Dienstpflicht für junge Menschen“ – Zu den Themen Dienstpflicht, Bundesfreiwilligendienst …“ gab es zurückliegend bereits eine lebhafte Diskussion und entsprechende Textbeiträge. Der Bundespräsident hat nun am 12.06.2022 eine neue politische Debatte zu einer „Allgemeinen Dienstpflicht für junge Menschen“ angestoßen. – Die Informationen zu diesem Thema werden aus aktuellem Anlass hier fortgeführt … > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=5&t=461Klar muss bei allen Diskussionen sein, dass ein, wie auch immer gestalteter zusätzlicher Dienst, die Fachpflege in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nicht ersetzen kann.  

»Ernährung ist die wichtigste Medizin des Menschen.

Wir sollten deshalb schnellstens lernen,

sie richtig anzuwenden.«

Tim Spector

>>>  Zu den vorstehenden Hinweisen können Texte im Forum aufgerufen werden.

Bitte jeweilige Fundstelle kopieren und in den InternetBrowser übertragen!

Wenn Sie nicht mehr informiert werden möchten, wird um entsprechende Nachricht gebeten.

Alle Newsletter sind unter folgenden Adressen nachlesbar

2021 > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=7&t=64

2022 > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=7&t=318  <<<

Mit freundlichen Grüßen und schöne Feiertage!

Werner Schell

https://www.facebook.com/werner.schell.7  bzw. https://twitter.com/SchellWerner

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WeMove.EU fordert mehr Einsatz für den Klimaschutz und hat eine Kampagne an Umweltkommissar Sinkevičius gestartet! Macht bitte ALLE mit!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns eine weitere Mitteilung von WeMove.EU (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wemove.eu) erreicht.

Darin beschreibt die Organisation, dass die Landwirt/Innen uns warnen. Gleichzeitig fordert sie, dass wir uns alle für mehr Klimaschutz einsetzen und an Umweltkommissar Sinkevičius eine Botschaft richten.

(Foto aus https://www.derstandard.de/story/2000134356015/kein-troepfchen-wasser-trockenheit-setzt-pflanzen-und-landwirte-unter-druck)

Wir haben den kompletten Beitrag nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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WeMove.EU informiert:

Hallo Manni Engelhardt,

ist Ihnen aufgefallen, wie trocken auch dieser Frühling war? Den Landwirt*innen schon. Ihre Sorgen wachsen von Tag zu Tag. In ganz Europa hat es so wenig geregnet, dass ihre Pflanzen nicht richtig wachsen. [1] Das Problem wird sich in den nächsten Jahren noch mehr verschärfen. Wir können das nur verhindern, wenn wir alles daran setzen, die Klimakrise zu stoppen.

Eigentlich müsste das allen klar sein. Doch die Agrarriesen kämpfen mit allen Mitteln gegen ein neues Gesetz, das genau dies zum Ziel hat: eine naturfreundlichere Landwirtschaft, mit der die globale Erhitzung gebremst werden kann. Dieses Gesetz würde Landwirt*innen verpflichten, einen Teil ihres Landes für Bäume und Hecken freizugeben. Das bringt Kühlung, hält mehr Wasser im Boden und bindet Treibhausgase aus der Atmosphäre – und hilft so beim Kampf gegen den Klimawandel. [2]

Aber die Agrarkonzerne stellen sich gegen diese wichtige Maßnahme. Sie wollen aus dem Land noch mehr Gewinne herausholen. Sie zahlen ihren Lobbyisten hohe Summen, um das Gesetz zu verhindern. [3] Sie opfern damit langfristig die Existenzgrundlage der Landwirt*innen und die Sicherheit unserer Lebensmittelversorgung.

Wir haben gute Chancen, um das zu stoppen. Der Vizepräsident der EU-Kommission Timmermans, der für den europäischen Green Deal zuständig ist, steht schon auf unserer Seite. [4] Wir brauchen aber auch die Zustimmung von Umweltkommissar Sinkevičius. Sonst werden die Agrargiganten gewinnen.

Wir wissen, dass ihm der Schutz der Natur sehr wichtig ist. Auch Klimaschutz liegt ihm am Herzen. Aber um den Agrargiganten die Stirn zu bieten, braucht er noch mehr. Er muss er sehen, dass dieses Gesetz in ganz Europa massive Unterstützung findet. Unsere Gemeinschaft hat bereits gezeigt, dass über 100.000 Europäer*innen von der EU den Schutz der Natur und nicht den Schutz der Profite fordern. Jetzt geht unser Appell an Kommissar Sinkevičius. Schicken wir ihm alle eine Nachricht, damit er dem ehrgeizigen Gesetz zustimmt!

Fordern Sie Sinkevičius auf, die Natur zu schützen, nicht die Profite!

Sie nutzen Twitter nicht? Leiten Sie die Petition an Ihre Freunde und Familie weiter!
Agrarkonzerne wollen so viel Land wie möglich an sich reißen, um mehr Lebensmittel für mehr Profit zu produzieren. Sie setzen industrielle Methoden ein, verwenden Kunstdünger und chemische Pestizide. [5] Diese Methoden schaden der Natur, erhöhen die Wahrscheinlichkeit von Dürren und bedrohen unsere Ernährungssicherheit. Das hat schwerwiegende Folgen. In Zukunft könnten Bauernfamilien nicht mehr in der Lage sein, die Lebensmittel anzubauen, die wir brauchen.

Bäuerliche Familienbetriebe zeigen uns längst, dass es einen anderen Weg gibt. Lebensmittel können angebaut werden, ohne den Planeten zu schädigen! Jetzt brauchen wir dieses Gesetz, um solche naturfreundlichen Methoden zur Norm zu machen. Ein Beispiel: Ein Familienbetrieb in Griechenland lässt auf seinem Olivenhain auch einheimische Bäume wachsen. Die Baumstreifen spenden Schatten, speichern Wasser und schaffen Lebensräume für nützliche Insekten, die den Hain auf natürliche Weise von Schädlingen schützen. So hat die Familie eine gute Ernte, schützt die Natur und bekämpft gleichzeitig den Klimawandel. [6]

Stellen Sie sich vor, wie viel lebendiger und gesünder unser Kontinent wäre, wenn alle unsere Lebensmittel auf diese Weise angebaut würden! Wir können dafür sorgen, dass dies Wirklichkeit wird. Aber wir brauchen den Umweltkommissar Sinkevičius auf unserer Seite. Schicken Sie ihm eine Nachricht, um zu zeigen, dass er von ganz Europa unterstützt wird. Machen Sie unsere Stimmen stärker als die der Konzernlobbyisten.

Ich schicke eine Botschaft!

Dies ist nicht das erste Mal, dass wir uns an Umweltkommissar Sinkevičius wenden. Mit Tausenden von Nachrichten forderten wir ihn auf, die Zerstörung unserer Ozeane zu stoppen. Er reagierte und versprach, die Meere zu schützen. [7] Wir haben ihn schon einmal dazu gebracht, zu antworten. Lasst es uns erneut tun.

Vielen Dank für Ihr Engagement,

Rachel Walker-Konno (Amsterdam)
für das gesamte WeMove Europe Team

Referenzen:
[1] https://phys.org/news/2022-03-droughts-europe-crops.html
https://www.wetter.de/cms/das-wetter-im-fruehjahr-2022-unwetter-mit-tornados-kaelteeinbrueche-trockenheit-und-viel-sonnenschein-4980471.html
[2] Das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur (Restore Nature Law) ist ein Paket von Vorschriften, um dem Verlust der Biodiversität entgegenzuwirken. Es soll brachliegende Flächen schützen und sicherstellen, dass Landwirt*innen der Natur auf Teilen ihrer Flächen wieder mehr Raum geben, indem sie beispielsweise Bäume, Hecken und Brachflächen auf ihren Feldern pflanzen und Vorgaben zur Reduzierung von Pestiziden und Düngemitteln umsetzen.
https://ec.europa.eu/environment/strategy/biodiversity-strategy-2030/eu-nature-restoration-targets_en
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:52020DC0380
[3] https://www.politico.eu/article/ukraine-russia-war-eu-food-farmer-green-deal-corn-fertilizer/
[4] https://www.euractiv.com/section/agriculture-food/news/timmermans-scaremongering-on-food-security-dishonest-irresponsible/
[5] https://presse.inserm.fr/publication-de-lexpertise-collective-inserm-pesticides-et-effets-sur-la-sante-nouvelles-donnees/43303/
[6] https://www.agroecology-europe.org/stories-from-the-field/
[7] Videoaufzeichnung von EU-Kommissar für Ozeane Sinkevičius am 21. Dezember 2021:
https://www.dropbox.com/s/cch04h92qhauh4r/Commissaire%20europ%C3%A9en%20full.mp4?dl=0 Bitte beachten Sie, dass Sie kein Dropbox-Konto benötigen, um den Film anzusehen (Sie können die Pop-up-Fenster, die nach Anmeldungs-/Registrierungsdaten fragen, schließen).

WeMove Europe ist eine unabhängige und wertebasierte Organisation, die Macht von unten aufbauen will, um Europa zu verändern, für uns alle, für künftige Generationen und für den Planeten. Wenn Sie sich aus unserem Verteiler austragen möchten, klicken Sie bitte hier.

WeMove Europe finanziert sich aus Spenden unserer Unterstützer aus ganz Europa. Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere unabhängige Arbeit finanzieren helfen. Spenden

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Höchster Tarifabschluss seit 30 Jahren in der nordwestdeutschen Stahlindustrie: 6,5 Prozent mehr Geld für 18 Monate! Das ist aus AK-Sicht ein relativ guter Abschluss im Vergleich, was sonst so im Bereich der DGB-Einzelgewerkschaften für 2022 erzielt wurde!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir über die Tarifverhandlungen in der Eisen- & Stahlindustrie 2022 informiert, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt.

> http://ak-gewerkschafter.com/die-arbeitgeber-in-der-eisen-stahlindustrie-haben-sich-in-der-tarifrunde-2022-nicht-bewegt-ab-heute-01-06-2022-werden-sie-seitens-der-ig-metall-mit-warnstreiks-bewegt/ !

Nunmehr hat die IG-Metall (http://ak-gewerkschafter.com/category/tarifpolitik/ig-metall/) bekanntgegeben, dass ein Tarifergebnis erzielt worden ist.

             

                         TARIFRUNDE  EISEN- & STAHL 2022

6,5 Prozent mehr Geld für Stahl-Beschäftigte im Nordwesten

Höchster Tarifabschluss seit 30 Jahren in der nordwestdeutschen Stahlindustrie: 6,5 Prozent mehr Geld für 18 Monate. Dazu kommt eine Einmalzahlung von 500 Euro. Zudem werden die Tarifverträge über Altersteilzeit, Beschäftigungssicherung und den Einsatz von Werkverträgen verlängert.

15. Juni 2022

Ab August gibt es 6,5 Prozent mehr Geld für die Beschäftigten in der nordwestdeutschen Eisen- und Stahlindustrie. Dieses Verhandlungsergebnis hat die IG Metall heute in der vierten Verhandlungsrunde nach neun Stunden Verhandlung erzielt. Für die Monate Juni und Juli wurde eine einmalige Zahlung von 500 Euro vereinbart. Die Auszubildenden erhalten 200 Euro. Die Laufzeit des Tarifvertrages beträgt 18 Monate und endet am 30. November 2023.

Zudem wurde die Verlängerung der Tarifverträge über Altersteilzeit, zur Beschäftigungssicherung sowie über den Einsatz von Werkverträgen beschlossen. Bis 31. Juli 2022 wollen IG Metall und Arbeitgeber einen Tarifvertrag für Dual Studierende vorlegen.

 

Der Tarifabschluss betrifft 68 000 Beschäftigte in der nordwestdeutschen Stahlindustrie (NRW, Niedersachsen, Bremen, Hessen).

In der ostdeutschen Stahlindustrie verhandeln IG Metall und Arbeitgeber am Freitag.

33 000 Beschäftigte machten mit Warnstreiks Druck

Rund 33 000 Beschäftigte haben in den letzten zwei Wochen mit Warnstreiks Druck auf die Arbeitgeber gemacht.

„Das Verhandlungsergebnis ist die höchste prozentuale Entgeltsteigerung in der Stahlindustrie seit 30 Jahren. Es ist die richtige Antwort auf die sehr gute Ertragslage der allermeisten Unternehmen der Branche“, erklärt Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall. „Für die Beschäftigten bedeutet das Ergebnis eine spürbare Entlastung angesichts der stark gestiegenen Preise. Sie haben ab sofort und dauerhaft deutlich mehr Geld im Portemonnaie. Diesen Erfolg haben sich die Kolleginnen und Kollegen selbst erkämpft: Die große Beteiligung an den Warnstreiks war ein überzeugendes Signal, das bei den Arbeitgebern angekommen ist. Trotz dieses guten Ergebnisses ist die Politik weiterhin gefordert: Sie muss in den nächsten Monaten für weitere Entlastung sorgen und wirksame Mittel gegen die steigenden Preise einsetzen.“

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Durch den Klick auf den nachstehenden Link könnt Ihr den Beitrag direkt auf der Homepage der IG-Metall lesen.

> https://www.igmetall.de/tarif/tarifrunden/eisen-und-stahl/mehr-geld-fuer-stahl-beschaeftigte-2022 !

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Der Tarifabschluss ist im Vergleich mit den übrigen Tarifabschlüssen der DGB-Gewerkschaften in 2022 tatsächlich der BESTE. Besonders die kurze Laufzeit von 18 Monaten ist sehr bemerkenswert.

Es ist aus unserer Sicht davon auszugehen, dass am heutigen Tage auch für die Tarifgebiete im Osten  dieses Ergebnis übernommen wird.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Udo Buchholz informiert für 5 Umweltorganisationen: „Lindner-Vorstoß zu Atomenergie fehlgeleitet: Anti-Atomkraft-Initiativen kritisieren FDP-Minister“!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Pressemitteilung  von 5 Organisationen über den Kollegen Udo Buchholz, dem Pressesprecher und Vorstandsmitglied des BBU (http://ak-gewerkschafter.com/?s=udo+buchholz+bbu) erhalten.

Darin wird das Folgende thematisiert:

„Lindner-Vorstoß zu Atomenergie fehlgeleitet: Anti-Atomkraft-Initiativen kritisieren FDP-Minister“!

(Foto aus Facebook)

Wir haben die komplette Pressemitteilung zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme nachstehend auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „ATOMPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/atompolitik/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

(Das Eigenfoto zeigt Udo Buchholz)

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Kollege Udo Buchholz informiert:

  • Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
  • Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau
  • BI „Kein Atommüll in Ahaus“
  • SOFA (Sofortiger Atomausstieg) Münster
  • Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)

Gronau/Münster/Bonn, 9. Juni 2022

Lindner-Vorstoß zu Atomenergie fehlgeleitet:

Anti-Atomkraft-Initiativen kritisieren FDP-Minister

„Volle Konzentration auf Ausbau Erneuerbarer zentral“

„Uranindustrie hängt auch von Russland und dreckigem Uranabbau ab“

Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Münsterland sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz verurteilen scharf den aktuellen Vorstoß von FDP-Finanzminister Christian Lindner zur Atomenergie. „Anstatt aus ideologischen Gründen immer wieder die brandgefährliche Atomkraft ins Spiel zu bringen, sollte sich die Bundesregierung – und damit auch die FDP – mit voller Kraft auf den dringend nötigen Ausbau der erneuerbaren Energien konzentrieren. Mit dem immergleichen verbalen Sperrfeuer lenkt die FDP nur von den eigentlichen Energie-Herausforderungen ab,“ so Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.

„Das Kapitel der laufenden Atomkraftwerke in Deutschland wird nach einer intensiven gesellschaftlichen Debatte, nach zahllosen Protesten und als Folge der Reaktorkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima aus guten Gründen zum Jahresende beendet. Allerdings bleiben dann mit der Urananreicherungsanlage Gronau und der Brennelementefabrik Lingen noch aktive Atomanlagen in Betrieb, die Deutschland zum Lieferanten von Uranbrennstoff für Hochrisikoreaktoren in unseren Nachbarländern und in aller Welt machen. Dazu kommen Berge von Atommüll, für die bislang niemand eine Lösung hat. Allein das wird noch viele Milliarden Euro verschlingen, von den Gefahren ganz abgesehen. Atomkraft ist und bleibt ein strahlendes Milliardengrab,“ ergänzte Udo Buchholz vom Arbeitskreis Umwelt Gronau und Vorstand des Bundesverbands Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU).

Die Anti-Atomkraft-Initiativen und der BBU erinnern daran, dass schon der Uranabbau äußerst umwelt- und gesundheitsschädlich ist. Die Uranindustrie hängt in vielen Aspekten zudem von Russland und seinen Verbündeten ab. Auch beutet der Uranabbau wie im Niger postkoloniale Zustände aus. Dazu kommen die Gefahren durch Terrorismus und Krieg, wie sich gerade im Ukraine-Krieg auf beunruhigende Weise zeigt. Atomenergie ist weder sauber noch bringt sie Energieunabhängigkeit und schon gar keine Sicherheit.

Die Initiativen und der BBU fordern die komplette Schließung aller Atomanlagen in Deutschland – also auch in Gronau und Lingen – sowie den deutlich beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien. Dazu erwarten sie auch von den schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf klare Signale.

Kontakte:

Udo Buchholz, AKU Gronau/BBU, Tel. 02562-23125

Matthias Eickhoff, SOFA Münster, Tel. 0176-64699023

Weitere Infos:

www.sofa-ms.de

www.bbu-online.de

www.urantransport.de

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Die MLPD informiert: Wer über „Übergewinne“ spricht, darf über den staatsmonopolistischen Kapitalismus nicht schweigen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns soeben eine wichtige Pressemitteilung der MLPD (http://ak-gewerkschafter.com/?s=mlpd) erreicht. 

Darin befasst sich die Partei mit dem Begriff  „ÜBERGEWINNE“.

(Foto aus Facebook)

Wir haben die komplette Pressemitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Die MLPD informiert:

Wer über „Übergewinne“ spricht, darf über den staatsmonopolistischen Kapitalismus nicht schweigen!

Überall im Land sind die Leute zu Recht empört. Die Preise explodieren. Dafür gehen die Rüstungsaktien durch die Decke. Schamlos bereichern sich die Konzerne. Shell steigerte seinen Gewinn zum Jahresauftakt um 43 %. Mindestens zwei Drittel der 3 Milliarden € Steuergelder für angebliche Spritpreissenkungen heimsen die Ölmonopole selbst ein.

Für Christian Lindner, Finanzminister der FDP ist eine neue Steuer„grandios falsch“. Gabi Fechtner: „Wenn der FDP-Generalsekretär Djir-Sarai einwendet, man wisse doch nicht, wo ’normale Gewinne aufhören und Übergewinne anfangen‘, dann hat er ausnahmsweise nicht ganz unrecht. Kein Monopolkonzern würde sich mit durchschnittlichen Profiten zufrieden geben. Ihren Maximalprofiten ist die gesamte Gesellschaft untergeordnet. Sie setzen Raubpreise zu Lasten der gesamten Gesellschaft durch. Das ist aber keine Besonderheit, sondern Praxis der Autokonzerne, der Rüstungsindustrie, Pharmaindustrie oder auch der Lebensmittel- und Handelskonzerne – seit Jahrzehnten! Sie verschärfen die Ausbeutung der Arbeiter, profitieren von der Inflation, betreiben rücksichtslosen Raubbau an der Natur, entfesseln Kriege für Macht und Profit. Der bürgerliche Staat ist längst zum Dienstleister der Monopole mutiert – und Leute wie Lindner und Merz repräsentieren das.“

Gabi Fechtner: „Wenn Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen ankündigt, man werde – vielleicht! – Ende des Jahres das Kartellrecht verschärfen, ist das ein billiger Trick, um die Diskussion zu den ‚Übergewinnen‘ vom Tisch zu bekommen. Es ist dringend notwendig, die Konzerne und Superreichen mit Sondersteuern zu belegen. Die MLPD tritt für eine Senkung der Massensteuern ein. Sie fordert, die indirekten Steuern abzuschaffen und zu einer drastisch progressiven Besteuerung der Großunternehmen, Großverdiener und großen Vermögen überzugehen. Gleichzeitig müssen sich die Belegschaften im selbständigen Kampf einen kräftigen Lohnnachschlag erkämpfen und den aktiven Widerstand gegen die Weltkriegsgefahr entwickeln.

Aber man darf da natürlich nicht ‚aufhören‘! Die schamlose Bereicherung der Banken und Konzerne ist ein systemimmanentes Problem und das bürgerliche Kartellrecht kann und will das nicht aufheben. In Deutschland herrscht staatsmonopolistischer Kapitalismus. Eine Handvoll Großkonzerne und Großbanken haben sich den Staat untergeordnet, sind mit ihm verschmolzen haben ihre Diktatur über die ganze Gesellschaft errichtet. Man muss nach vorne schauen und für revolutionäre sozialistische Lösungen eintreten.“

KONTAKT:

Schmalhorststraße 1c, 45899 Gelsenkirchen

TELEFON: +49(0)209 95194-0

E-MAIL: info@mlpd.de

WEB: www.mlpd.de

Pressesprecher: Peter Weispfenning

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