Wegen des „Umzuges“ unserer Homepage (Blog) in eine größere „Behausung“ stellt sich selbige augenblicklich recht unvollständig dar!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wegen des „Umzuges“ unserer Homepage (Blog) in eine größere „Behausung“ stellt sich selbige augenblicklich recht unvollständig dar.

Wir bitten um Verständnis dafür. Unsere Systemadministration arbeitet mit Hochdruck an der Komplettierung.

Wir gehen davon aus, dass die Arbeiten in Kürze abgeschlossen werden können.

Das Posten von aktuellen Beiträgen geht aber ab sofort weiter, wie Ihr beim Scrollen feststellen könnt!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Und wieder geben wir Euch exakt am heutigen Mittwoch (14.04.2021) unsere AK-TV-TIPPS für die kommende Zeit!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
pünktlich zur Wochenmitte präsentieren wir Euch heute als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder unsere AK-TV-TIPPS  (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ak-tv-tipps) für die kommenden Tage.
 

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Am  DIENSTAG, DEN 20. APRIL  2021, ab  20.15  UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
den Dokumentarfilm unter dem Titel
 
„DER EWIGE KOREA-KRIEG“
 
aus.
 
Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt zur Programmvorschau dieser Sendung.
 
 

Hier die Kurzbeschreibung zur Sendung:

Der Krieg zwischen Nord- und Südkorea forderte innerhalb von drei Jahren mehrere Millionen Todesopfer, die meisten von ihnen Zivilisten. Er zementierte die Spaltung Koreas. Bis heute gibt es keinen Friedensvertrag zwischen den beiden Staaten. Anhand von Archivmaterialien, die erst vor Kurzem freigegeben wurden, erzählt der Film die Geschichte eines offiziell nie beendeten Krieges. Am 28. November 2017 gelang es Nordkorea nach mehreren Versuchen erstmals, eine Langstreckenrakete abzufeuern. Triumphierend verkündete Diktator Kim Jong Un, dass sein Land nun die USA mit atomaren Sprengköpfen erreichen könnte. Eine Drohung, die nicht neu war. Bestärkt vom Sieg der Kommunisten unter Mao Tsetung in China überschritten am 25. Juni 1950 Truppen Nordkoreas die Demarkationslinie zwischen beiden Staaten am 38. Breitengrad und konnten schnell in den Süden vordringen. Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen forderten die USA, das Vorgehen Nordkoreas als Friedensbruch zu deklarieren. Sie setzten am 25. Juni 1950 die „Resolution 82“ durch. Wenige Tage später beschloss der Sicherheitsrat, mit UN-Truppen Südkorea zu Hilfe zu kommen. Oberbefehl und Führung dieser Koalition hatten die USA. Ende September 1950 hatten die UN-Truppen das nordkoreanische Militär vom Boden Südkoreas zurückgedrängt. Bis zum 27. Juli 1953 lieferten sich die Kriegsparteien erbitterte Kämpfe. Die USA warfen binnen drei Jahren mehr Bomben über Nordkorea ab als im gesamten Zweiten Weltkrieg. Der Koreakrieg gilt als einer der grausamsten Konflikte des Kalten Krieges. Bis heute gibt es keine genauen Zahlen der Gefallenen und zivilen Opfer. Es wird geschätzt, dass dem Krieg bis zu einer Million Südkoreaner, etwa 2,5 Millionen Nordkoreaner, etwa eine Million Chinesen sowie rund 40.500 Soldaten der UN-Truppen – die meisten von ihnen US-Amerikaner – zum Opfer fielen. Die damit verbundenen Traumata gruben sich tief in das kollektive Gedächtnis der betroffenen Länder. Der Dokumentarfilm nähert sich dem Koreakrieg aus verschiedenen Blickwinkeln. Er führt von der Vorkriegs- bis in die Nachkriegszeit und erzählt den Krieg aus der Perspektive von Zivilisten und Soldaten zwischen den Fronten. Weiter beleuchtet er aktuelle Positionen wie zum Beispiel die von Präsident Donald Trump und Staatschef Kim Jong Un sowie die historischer Akteure, wie die von Josef Stalin, Präsident Harry S. Truman, des Vorsitzenden Mao Tsetung und der beiden Staatschefs Kim II Sung und Syngman Rhee. Gezeigt werden außerdem die wichtigsten Schlachten und die Schlüsselmomente, die zur gegenwärtigen politischen Situation geführt haben: die Invasion des Südens 1950, der nie von einem Friedensvertrag gefolgte Waffenstillstand 1953, der Anschlag 1987 auf den Korean-Air-Flug 858 kurz vor den Olympischen Sommerspielen in Seoul und schließlich die Ankündigung über die nukleare Abrüstung Koreas im Juni 2018.

Kim Jong Un Foto: AP/ KCNA/ KNS

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Am  DIENSTAG, DEN 21. APRIL 2021, ab 20.15 UHR, strahlt der TV-SENDER

die szenische Dokumentation unter dem Titel

„SUPER GAU: DIE LETZTEN TAGE LUXEMBURGS“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch zur Programmvorschau.

> https://www.arte.tv/de/videos/093703-000-A/super-gau-die-letzten-tage-luxemburgs/  !

Hier eine Kurzbeschreibung zur Sendung:

Was wäre, wenn es mitten in Europa zu einem Super-GAU käme? Wenn von einem Tag auf den anderen ein ganzer Staat von der Landkarte verschwinden würde? Das Doku-Drama zeigt das fiktive Szenario eines Atomunfalls mitten in Luxemburg und beleuchtet dessen wirtschaftliche, juristische, politische, gesellschaftliche und kulturelle Folgen.

Nukleare Katastrophe – diese Worte erinnern an Tschernobyl und Fukushima. Ein Gebiet wird verstrahlt und evakuiert. Die Flüchtenden müssen ihre Häuser und ihren Alltag verlassen, um sich in Sicherheit zu bringen. Eine Region wird unbewohnbar. Doch was wäre, wenn es mitten in Europa zu einem Super-GAU käme? Das Land, von dem hier die Rede ist, ist Luxemburg: rund 600.000 Einwohner, eine Fläche von knapp 2.600 Quadratkilometern. Kein einziges Atomkraftwerk auf seinem Gebiet, aber umgeben von mehreren Reaktoren jenseits der Grenze. Das Doku-Drama zeigt die fiktive Geschichte eines Atomunfalls mitten in dem europäischen Kleinstaat: Ein Reaktor überhitzt, explodiert und das ganze Land wird zur Sperrzone. Die gesamte Bevölkerung muss evakuiert werden, niemand darf bleiben. Mitten in Europa entsteht ein „schwarzes Loch“, dort, wo der Leitspruch der Bewohner lautete „Mir wölle bleiwe wat mir sin“ – „Wir wollen bleiben, was wir sind“. Es ist das Verschwinden eines ganzen Landes – des Landes mit dem höchsten Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner weltweit, Sitz des Europäischen Gerichtshofes. „Viel Glück… ich möchte nicht Minister einer Exilregierung sein“, sagte Jean-Claude Juncker auf der letzten Sitzung des Ministerrats in Luxemburg, bevor er Präsident der Europäischen Kommission wurde. Über die Umweltkatastrophe und die gesundheitlichen Folgen hinausgehend, beleuchtet die Doku-Fiktion die Gesamtheit der wirtschaftlichen, juristischen, politischen, gesellschaftlichen, kulturellen und psychologischen Auswirkungen eines möglichen Super-GAUs mitten in Europa.

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Am  FREITAG, DEN 23. APORIL 2021, ab  20.15 UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
die Dokumentation unter dem Titel
 

„DIE NORDSTORY – DER GROSSSEGLER IN DER WERFT“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch zur Programmvorschau.

> https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/die_nordstory/Das-dritte-Leben-der-PEKING,sendung1144886.html !

Hier die  Kurzbeschreibung der Sendung: Es ist eine märchenhafte Geschichte. Die Viermastbark „PEKING“, 1911 auf der Blohm+Voss-Werft in Hamburg gebaut, einer der legendären Flying P-Liner der Reederei Laeisz, lag zuletzt an einer vergessenen Pier in New York, heruntergekommen, manövrierunfähig, reif für die Abwrackwerft. Im Juli 2017 fährt dieses Schiff wieder in die Elbe ein.

Neue alte Heimat Hansahafen: Die „PEKING“ liegt am Abend des 7. September 2020 an ihrem endgültigen Platz in Hamburg.

Nicht unter Segeln wie zuletzt 1932, sondern als Transportgut in einem Dockschiff. Das Ziel ist die Peters Werft an der Stör in Schleswig-Holstein, nicht weit von der Elbe entfernt. Hier beginnt im Herbst 2017 ein beispielloser Wiederaufbau, eine Restaurierung, wie es sie in Deutschland noch nicht gab. Sie wird gekrönt von einer umjubelten Heimfahrt auf eigenem Kiel im September 2020. Wie eine Königin kehrt die „PEKING“ an den Ort zurück, an dem ihre Geschichte vor über 100 Jahren begann: nach Hamburg.

Restaurierung gibt dem Schiff seine Würde zurück

 
In der Peters Werft wird aus der „PEKING“ erst einmal ein mastloser Torso. Foto Ulrich Patzwahl

Uli Patzwahl hat diese Restaurierung durch die Jahre begleitet. Zunächst muss die „PEKING“ wieder schwimmen lernen. Im ersten Jahr wird der überraschend gut erhaltene Stahlrumpf wiederhergestellt als Basis für den anschließenden Wiederaufbau. Der betrifft das komplette Schiff, von dem einen großen Laderaum über Zwischen- und Hauptdeck bis zum Rigg, bis zu den Masten und Rahen, die der „PEKING“ im letzten Jahr der Restaurierung ihren äußeren Glanz, ihre Würde zurückgeben.

Über dieses große gemeinsame Ziel verknüpft die Dokumentation die Geschichten einer Handvoll begeisterter Menschen:

Wissensgerüst für eine originalgetreue Reparatur

Joachim Kaiser ist Vorstand der mit der Restaurierung betreuten Stiftung Hamburg Maritim. Er hat die Rolle des Bauherrn, des Auftraggebers. Aber mehr als alle anderen fühlt sich der Kapitän und Schiffshistoriker der Geschichte der „PEKING“ verpflichtet, forscht in den Archiven der Laeisz-Reederei, spinnt Fäden zu den Nachfahren der Seeleute und ist immer wieder auf der Werft, um aus dem zusammengetragenen Wissen ein Gerüst zu bauen für eine möglichst glaubwürdige Reparatur, für die Wiederauferstehung der „PEKING“ im Zustand von 1928.

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Wenn bei Euch Interesse an der einen oder anderen Sendung besteht, so bitten wir um Vormerkung, denn wir werden die Sendetermine auf unserer Homepage nicht wiederholen.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Wolfgang Erbe hat einen Beitrag über den Themenkomplex „Streiks organisieren! – »Sendika satilmis« – Genosse Baha Targün Streikführer 1973 bei Ford von Bonzen und Staat in den Knast geworfen und abgeschoben!“ verfasst!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
unsere Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) hat einen Beitrag verfasst, der über den Themenkomplex  „Streiks organisieren! – »Sendika satilmis« – Genosse Baha Targün Streikführer 1973 bei Ford von Bonzen und Staat in den Knast geworfen und abgeschoben!“ informiert.
 
Wir sagen dem Wolfgang ein herzliches Dankeschön dafür und haben seinen Beitrag nachstehend in ungekürzter Fassung auf unsere Homepage gepostet.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Danke Mert Ford Streik & Befreiung – Sakine / Cansiz Sara der Kampf geht weiter – überall!

SIEMENS

Jetzt konzernweiten selbständigen Streik auf Kosten des Konzernprofits vorbereiten!

 

Köln-Ford Grevi 1973 Video Dokumentation des Streiks – Hayat TV-Avrupa

 
                   
 
 

Streiks organisieren! – »Sendika satilmis« – Genosse Baha Targün Streikführer 1973 bei Ford von Bonzen und Staat in den Knast geworfen und abgeschoben

Genosse Baha Targün

Für die Geschichte der Migration und ihre Rekonstruktion aus der Perspektive der Migration  spielt der Streik neben weiteren sozialen Kämpfen von Migrantinnen und Migranten eine nach wie vor zentrale Rolle. Mit den Auseinandersetzungen um die Frage, wessen Geschichte wie geschrieben wird, ringt eine ganze Generation um politisches Selbstbewusstsein und Versöhnung mit der kollektiven, widersprüchlichen und inter-generationellen Erfahrung der (Post)Gastarbeiterzeit. Die Frage, bis wann Teile der Arbeiterschaft sich international wussten und in welchem historischen Ereignis Rassismus die Internationalität warum begrenzen kann, erfährt hier eine exemplarische Analyse, die auch heute noch zentraler Bestandteil von Analysen zu Solidarität ist.
Die gegenwärtigen sozialen Kämpfe in der Stadt, die sich auch immer gegen Rassismus als sozialem Verhältnis richten, etwa bei Kotti&Co, beim Bündnis gegen Zwangsräumung wie auch im Kampf der Flüchtlinge zeigen nicht nur die aktuelle Dynamik von Ausbeutung und Rassismus. Sie zeigen auch, dass es sich lohnt auf das politische Erbe der ersten Generation zurückzublicken. Mal mehr und mal weniger bewusst bauen wir auf den Konflikten und mit dem politische Erbe heute auf vielen Pfaden weiter.
 
 
 
                   
 
Targün besuchte das Eyüp-Gymnasium in İstanbul und reiste 1969 als Tourist nach Deutschland. Nach kurzer Studienzeit bekam er eine Arbeitserlaubnis. 1973 wurde er in das Streikkomitee des Kölner Fordstreiks gewählt. Wegen der Vorbehalte der türkischen Arbeiter gegen die damalige Gewerkschaftsleitung wurde eine Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft einstimmig abgelehnt. Nach Beendigung des Streiks durch die Polizei wurde Baha Targün verhaftet und an die türkische Botschaft in Köln ausgeliefert, dort wurde er allerdings schon nach kurzer Zeit wieder freigelassen. Targün blieb nach seiner Freilassung noch bis 1979 in Deutschland. Einige Quellen sprechen von einer unmittelbaren Ausweisung. Am 30. April 1977 war es zu einer Kundgebung KPD/AO naher Demonstranten vor der JVA Remscheid-Lüttringhausen unter der Parole Freiheit für Baha Targün! Freiheit für alle politischen Gefangenen! gekommen. [2]
 
 
Nach seiner Rückkehr in die Türkei begann Targün eine Tätigkeit als Journalist und Autor. Er schrieb Hörspiele und Drehbücher. Seine Arbeit wurden mit Preisen von TRT, dem staatlichen türkischen Rundfunk- und Fernsehsender, und des Kultusministeriums ausgezeichnet. In den letzten Jahren seines Arbeitslebens war er hauptberuflich als Reiseführer tätig. Seit Januar 2008 lebte er im Ruhestand in der Türkei.
Bei einer Klettertour durch ein Canyon bei der Stadt Kastamonu im Nordosten Anatoliens stürzte er ab und erlag kurz darauf, am 17. Juli 2020, im Krankenhaus von Zonguldak seinen schweren Verletzungen.[3]
 
 
 
Baha Targün war im August 1973 Anführer des wilden Streiks bei Ford in Köln, 1 Arbeitskampf, der für viele Gastarbeiter*innen wichtiger Bezugspunkt wurde & bis heute ist. Vor einigen Wochen ist er in der Türkei verstorben. Seine Ex-Kollegen bemühen sich um 1 angemessenen Nachruf.
 
 
 
Die Jahreszahl ist kein Zufall: Im August 1973 kam es im Kölner Fordwerk zu wilden Streiks türkischer Arbeiter, also zu Arbeitsniederlegungen ohne die Unterstützung traditioneller Gewerkschaften. Die Sprecher des Streikkomitees waren Baha Targün und Dieter Heinert. Targün stand der 1970 gegründeten maoistischen KPD (Aufbauorganisation) nahe, Heinert gehörte zum Kölner Anarchosyndikat. Der Streik, der mit Gewalt unterdrückt wurde, erregte damals die ganze Republik.
 
 
 

Solidarität mit Streikführern und der Kampf gegen Abschiebungen schon 1973

Am 24.August 1973, rief ein türkeistämmiger Arbeiter innerhalb der gereizten Stimmung im Werk: »Kollegen, wie lange sollen wir uns das gefallen lassen?!« Das führte zu Arbeitsniederlegungen um ihn herum. Innerhalb des selben Tages lief ein Demonstrationszug von 400 türkeistämmigen Arbeitern mit Transparenten im Fordwerk und fordert die Wiedereinstellung der entlassenen Kollegen. Spontan solidarisierte sich die gesamte Spätschicht: Über 8000 Arbeiter*innen schlossen sich dem Streik an, noch waren viele Deutsche darunter.
Die Forderungen sahen wie folgt aus: Zurücknahme der Entlassungen, eine Mark mehr pro Stunde für alle und die Herabsetzung der Bandgeschwindigkeit. Eine deutsche linke Gruppe verteilte im Ort Infobroschüren, auf den weitere Forderungen standen, zB Verlängerung des Urlaubs. Ein türkeistämmiger Betriebsrat, der zum Streikabbruch aufrief, wurde mit Äpfeln beworfen. Die Arbeiter*innen aus der Türkei prägten die Parole: Sendika satilmis – Die Gewerkschaft ist käuflich.
Noch wurde die Arbeitsniederlegung in den Medien als »illegal aber verständlich« beschrieben. Karakayali führt das darauf hin zurück, dass der Großteil der deutschen Arbeiter*innen noch dabei war.
Um den Betriebsrat zu umgehen, wurde am Montag unter 12000 Streikteilnehmer*innen ein Streik-Komitee gewählt, der mit der Betriebsleitung verhandeln sollte. Baha Targün, 30 Jahre alt und mit ausgezeichneten Deutschkenntnissen, wurde einer ihrer Sprecher.
Die Werksleitung beschloss den ganzen Vertrieb zu schließen und verkündete das über Radio und Fernsehen, angeblich um die Sicherheit der »Arbeitswilligen« zu gewähren. Der Großteil der deutschen Belegschaft gab nach, aber viele Arbeiter*innen aus der Türkei und einige Italiener*innen blieben auf dem Gelände. Die meisten Streikteilnehmer*innen übernachteten im Polsterlager des Fordwerkes und trotz Hundertschaften der Polizei, die den Zugang zum Werk unterbinden wollten, schafften sie es, das Tor 3 offen zu halten.
Die Spaltung lief derweil weiter: Indem die Gewerkschaft eigene Demonstrationen orgaisierte, konnte sie den Großteil der Deutschen auf ihre Seite ziehen. Ab Mittwoch waren von den Deutschen nur noch die Lehrlinge und einige junge Hilfsarbeiter dabei. Die Medien machten aus dem Arbeitskampf einen »Krieg der Mentalitäten« (Karakayali), vom »Türkenterror« war die Rede. Es wurde abgelenkt von den Forderungen und die Illegalität des Streiks in den Vordergrund gestellt; die Türkeistämmigen verständen »unsere Gewerkschaften« nicht.
Derweil war die Stimmung unter den Streikenden positiv.
Die Halle der Endmontage verwandelt sich in eine Art Festsaal. Mehrfach versammeln sich Hunderte von Kurden und Türken im Kreis, machen gemeinsam Musik, führen Tänze auf, erzählen über Mikrophon Geschichten und tragen vereinzelt sogar Gedichte vor.
Mittwochmorgen gab es ein Angebot der Werksleitung: Die Entlassungen sollten überprüft werden, es gäbe für alle Arbeiter eine Teuerungszulage von 200 DM, der Lohn würde für den Streik ausgezahlt, solange die Arbeit am Nachmittag wieder aufgenommen würde.
Dieses Angebot wurde als unzureichend abgelehnt; 6000 Arbeiter*innen zogen danach durchs Werk und bestanden auf der Erfüllung der ersten Forderungen. Die Streikführer wurden vom Abgesandten des türkischen Arbeitsministeriums als »Deserteure der türkischen Armee« beschimpft. Erste Einschüchterungen in Form einer Schlägerbande folgten.
Am Donnerstagmorgen traf dann ein erneuter Demonstrationszug von 2000 Arbeitern auf hunderte »Gegendemonstranten« a.k.a. Streikbrecher: Unter ihnen waren deutsche Meister, Vorarbeiter, Polizeibeamten in Zivil, leitende Angestellte und sogar der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrat, Ernst Lück. Sie waren mit Knüppeln und Schlagringen bewaffnet und die Streikenden hatten keine Chance. 27 der Streikführer wurden verprügelt und festgenommen, hunderte fristlos entlassen, 600 machten aus der fristlosen eine »freiwillige« Kündigung. Der Betriebsrat legte bei keiner Entlassung Einspruch ein. Baha Targün wurde ausgewiesen, von ihm erfährt man nichts mehr. »Arbeiterschutzstreifen« patrouillierten über das Gelände und erstickten jede Versammlung im Keim.
 
 
 
 
Zeitzeuge Rainer Schmidt als auch ein anwesender Vertreter von „Kanack Attak“ widersprachen. Schmidt, damals SDS-Student im Betrieb und einer der wenigen Deutschen, die an dem Streik teilnahmen, betonte hingegen, dass die Türken, die das Werk besetzt hielten und durchaus keine homogene, geschlossene Gruppe darstellten, Diskussionskreise gebildet hätten. Ihm sei die von ihnen praktizierte Demokratie manchmal sogar auf die Nerven gegangen.
 
 
Zu den Erfahrungen der spontanen Streiks von 1973 gehörte, dass Solidarität deutscher Kolleg_innen die Ausnahme war. Wenn sie gelang, dann meist dort, wo Deutsche ebenfalls unter besonders schlechten Bedingungen schufteten, oft in Unternehmen mit hohem Frauenanteil wie bei Pierburg in Neuss. 
Hierin zeigt sich der Effekt der rassistischen Betriebshierarchie: Deutsche Beschäftigte erlebten nicht nur täglich ihre relative Besserstellung im Vergleich zu den nichtdeutschen Kolleg_innen; anders als diese hatten sie auch etwas zu verlieren. Die Drohung, dass die Arbeit härter und der Lohn niedriger sein kann, arbeitete in Gestalt der »Gastarbeiter« an der Maschine gleich nebenan. 
Auch wenn die Zeit der »Gastarbeit« vorbei ist: Die betriebliche Spaltung entlang rassistischer Vor- und Nachteile existiert noch immer. In vielen Unternehmen arbeitet heute neben der oft tariflich gut abgesicherten Stammbelegschaft ein ganzer Kosmos schlechter gestellter Randgruppen.
Auch das Augenmerk der Gewerkschaften liegt nach wie vor auf der Vertretung der Interessen der einheimischen »Stammbeschäftigten«, obwohl sie damit ein zentrales Machtmittel des Unternehmerlagers reproduzieren. Und selbst ein Teil der Linkspartei begreift die neuen Arbeitsmigrant_innen als »Konkurrenz« für den deutschen Arbeitsmarkt, statt als jene betriebliche Unterschicht, auf deren Ausbeutung deutsche Unternehmen seit nunmehr 77 Jahren ihren außerordentlichen Erfolg auf dem Weltmarkt aufbauen. 
 
 
 
 
Wolfgang Erbe
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Knapp 2000 Vollzeitstellen sollen bei der Deutschen Bank im und der Postbank bundesweit im Rahmen des SOZIALPARTNERSCHAFTSPRINZIPS gestrichen werden! Der Betriebsrat hat somit den Stellenabbau in CORONA-HYSTERIE-ZEITEN mit auf sein Gewissen genommen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
als Gewerkschafdter/Innen-Arbeitskreis (AK) geißeln wir ja beständig das SOZIALPARTNERSCHAFTSPRINZIP, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden ink aufrufen und nachlesen könnt.
 
 
Dieses Sozialpartnerschaftsprinzip ist ein wesentlicher Hinderungsgrund mit dafür, dass die arbeitenden Menschen für ihre gerechten  Ansprüche und ihre notwendigen Bedürfnisse im Kapitalismus den Kampf nicht führen.
 
Wie der Betriensrat der DEUTSCHEN BANK (http://ak-gewerkschafter.com/?s=deutsche+bank) es jüngst wieder unter Beweis gestellt hat, führt dieses SOZIALPARTNERSCHAFTSPRINZIP die arbeitenden Menschen in das soziale Elend.
 
Wie schreibt es das Magazin
 

Deutsche Bank einigt sich mit Arbeitnehmern über Stellenabbau

Knapp 2000 Vollzeitstellen sollen bei der Deutschen Bank und der Postbank bundesweit gestrichen werden. Mit Arbeitnehmervertretern einigte sich das Institut jetzt auf einen Interessenausgleich.

Filiale der Deutschen Bank | Foto: picture alliance / SvenSimon | FrankHoermann/SVEN SIMON

Die geplanten Filialschließungen bei Deutscher Bank und Postbank auf dem Heimatmarkt kosten unter dem Strich insgesamt rund 1190 Vollzeitstellen. In beiden Fällen einigte sich die Deutsche Bank mit der Arbeitnehmerseite auf einen Interessenausgleich, wie Deutschlands größtes Geldhaus am Montag mitteilte. Die Stellen sollen sozialverträglich unter anderem mit Vorruhestand und Abfindungen abgebaut werden.

Filialnetz der Deutschen Bank schrumpft in den kommenden zwei Jahren weiter

Bis Ende des Jahres sollen wie angekündigt 97 der insgesamt 497 Filialen der Deutschen Bank über den Heimatmarkt verteilt dichtgemacht werden. Rund 450 Vollzeitstellen sollen netto entfallen.

„Wir wollen und werden flächendeckend präsent sein. 400 Filialen sind dafür eine gute Zahl, die in den kommenden Jahren weitgehend stabil bleiben dürfte“, sagte der Leiter des Privatkundengeschäfts der Marke Deutsche Bank, Philipp Gossow, der Deutschen Presse-Agentur. „Immer mehr Kunden nehmen Bankdienstleistungen digital in Anspruch. Durch die Corona-Pandemie hat sich dieser Trend beschleunigt.“

Postbank schließt 50 von 800 Standorten

Bei der zum Konzern gehörenden Postbank sollen netto knapp 20 Prozent oder rund 740 Stellen an den Schaltern bis Ende 2022 abgebaut werden. Dort sollen in diesem und im kommenden Jahr wie geplant jeweils 50 der zuletzt 800 Filialen aufgegeben werden.

Integration der Postbank kostet weitere 350 Arbeitsplätze 

„Die Kundenfrequenz bei den Postdienstleistungen sinkt, zum einen durch Kundenverhalten, zum anderen durch die auch hier zunehmende Digitalisierung und Automatisierung bei unserem Partner Deutsche Post DHL“, schrieb Lars Stoy, Leiter Privatkunden bei der Postbank in einem Mitarbeiterbrief. „Im Fokus unseres Handelns steht die Zukunftssicherung unserer Postbank und der verbleibenden Arbeitsplätze.“ Ein Vertrag mit der Post deckelt die Zahl der Schließungen von Postbankfilialen auf höchstens 50 pro Jahr.

Der Personalabbau ist in den Zahlen enthalten, die der Deutsche-Bank-Vorstand für alle Geschäftsbereiche und Regionen im Juli 2019 verkündet hatte. Bis Ende 2022 soll die Zahl der Vollzeitstellen im Konzern um etwa 18.000 auf weltweit 74.000 verringert werden.

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Durch den Klick auf den nachstehenen Link könnt Ihr den Beitrag direkt online auf der Homepage FINANZBUSINESS lesen.

> https://finanzbusiness.de/nachrichten/banken/article12895422.ece !

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Die Arbeitnehmerseite wurde durch den Betriebsrat repräsentiert, der seine Klientel damit ans Messer geliefert hat. Er liefert ausserdem damit die Schlagzeile, die nicht stimmt, aber lautet: „DEUTSCHE BANK EINIGT SICH MIT ARBEITNEHMERN!“

Wer nicht zu RIEMEN AB aufruft, der macht sich schuldig am Leid seiner Kolleginnen undKollegen!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Wir haben den Harald Thomé-NEWSLETTER Nummer 15/2021 auf unserer AK-Homepage für Euch online gestellt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den NEWSLETTER Nummer 15/2021 des Kollegen Harald Thomé (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=harald+thom%C3%A9)

    

                                Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

erhalten und für Euch auf unserer Homepage nachstehend online gestellt sowie in den Kategorien „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz+iv) und „SOZIALPOLITIK (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/sozialpolitik) archiviert.

Diesen NEWSLETTER Nummer 15/2021 könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link auch direkt auf der Homepage von

Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

online lesen.

> https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2768/ !

Dem Harald sagen wir wieder ein herzliches Dankeschön für sein unermüdliches Engagement im sozialpolitischen Sektor!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Harald Thomé informiert:

Thomé Newsletter 15/2021 vom 11.04.2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:

1. Sozialrecht Justament vom April 2021 zur vorläufigen Leistungsgewährung

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„Die vierte Ausgabe im Jahr 2021 beschäftigt sich mit den COVID 19-Sonderregelungen zur vorläufigen Leistungsbewilligung. Die SGB II-Regelung, dass nach vorläufiger Leistungsbewilligung eine abschließende Entscheidung nur auf Antrag erfolgt, wurde im Sozialschutzpaket III für Bewilligungszeiträume ab April 2021 nicht verlängert. Dennoch spielt diese Regelung zunehmend eine große Rolle in der Beratung. Sie gilt nach wie vor für vorläufige Leistungsbewilligungen, die vor dem 1.4.2021 begonnen haben.“
 
Das Sozialrecht Justament gibt es hier: https://t1p.de/ri6p
 

2. Bundesrat stimmt Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zu

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Der Bundesrat hat am 26. März 2021 der vom Bundestag beschlossenen Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zugestimmt. Das Gesetz kann jetzt dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden. Das Gesetz soll am 01.01.2023 in Kraft treten.
 
Mehr beim Pari: https://t1p.de/orkp
 
und auf der Seite von Roland Rosenow: https://t1p.de/uzu2
 

3. Innenrevision der BA stellt diverse Mängel der JC’s bei der Herstellung des Krankenversicherungs-und Pflegeversicherungsschutzes fest

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Die Interne Revision der BA hat sich mit der Frage des Herstellens des Krankenversicherungs- und Pflegeversicherungsschutzes von SGB II – Beziehenden beschäftigt und dabei zum Teil schwere Mängel festgestellt.
 
Es kamen dabei schwere Mängel bei der Sozialversicherung von Leistungsbeziehendem heraus, das Maximum der Nichtversicherung betrug 933 Kalendertage bzw. mehr als 31 Monate. Besonders benachteiligt sind Asylberechtige und anerkannten Flüchtlinge, dort dauerte es nach der Antragstellung durchschnittlich 63 Kalendertage, bis der Versicherungsschutz hergestellt war. Dies obwohl der Kranken- und Pflegeversicherungsschutz Bestandteil des verfassungsrechtlich garantierten Existenzminimums ist.
 
Der Bericht der internen Revision zeigt deutlichen Handlungsbedarf auf. Ein zentraler Punkt wäre die Veränderung der Rechtslage, dass ab Antrag auf vorläufige Leistungsgewährung die existenzsichernden Leistungen binnen zwei Wochen zu erbringen sind.  
 
Der Bericht gibt es hier: https://t1p.de/rf06
 

4. KdU Richtlinien

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Die Sammlung der KdU, aber auch zur Erstausstattung und BuT ist deutlich umfangreicher geworden. Wer noch mit Aktualisierungen beitragen kann und will, kann das gerne machen. Hier ist der Link zu den KdU – Richtlinien: https://t1p.de/ixqj
 
Und über den Link geht es zu den anderen Weisungen: https://t1p.de/jbli
 

 5. Aktualisierte SGB II – Folien im Netz

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Dann habe ich wieder mal aktualisierte SGB II-Folien im Netz, diese gibt es hier: https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/folien-zum-sgb-ii/
 

6. Unterstützt die Kampagne: Freiheit geht nur solidarisch – Statement der solidarischen Gesellschaft

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Statement der solidarischen Gesellschaft anlässlich erneuter Mobilisierungen von „Querdenken“ und anderen Pandemieleugner*innen im Frühling 2021
 
Egoismus und Rücksichtslosigkeit zerstören den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer sich „Querdenken“ anschließt, fordert eine Gesellschaft, in der die gesundheitlichen Gefahren für Millionen Menschen geleugnet werden und in der antisemitisch konnotierte Verschwörungserzählungen an die Stelle von überprüfbaren Fakten treten; in der die demokratische Debatte durch das Recht der Stärkeren ersetzt und die Zusammenarbeit mit Faschist*innen zur Normalität wird. In einer solchen Gesellschaft wollen wir nicht leben. Viele von uns würden sie nicht überleben.
 
Dazu gibt es einen hervorragenden Aufruf, auf den ich aufmerksam machen und zum Mitmachen auffordern will.
 
Zum Aufruf und Mitmachen: https://t1p.de/n12m  
 

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7. Nächste SGB II – Grundlagenseminare

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In dieser zweitägigen Fortbildung wird ein grundlegender Durch- und Überblick über das SGB II mit dem Schwerpunkt des Leistungsrechts gegeben. Die Teilnehmenden werden danach einen fundierten und systematischen Überblick, mit kritischem Blick auf die Details haben. Es werden dabei Möglichkeiten von parteiischer Beratung und Gegenwehr und Möglichkeiten der Durchsetzung der Rechte der Ratsuchenden aufgezeigt. Diese biete ich zu folgenden Terminen als Online-Seminar an:  
 
–   06./07. Sept. 2021       als Online-Seminar
 
–   18./19. Okt.  2021       als Online-Seminar
 
–   24./25. Nov. 2021       als Online-Seminar
 
–   13./14. Dez.  2021       als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/chgq
 

8. Neue Fortbildung:  Grundlagenseminar / Teil II (das was immer fehlt)

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Da ich in den Grundlagenseminaren immer in der Mitte hängengeblieben bin, richtet diese Fortbildung an die Teilnehmer*innen, die meine regulären Grundlagenseminare schon besucht und die Lust auf „mehr“ haben und den zweiten, fehlenden Teil auch noch durchackern wollen und Lust auf Mehr haben.
 
Diese Fortbildung biete ich am
 
– 07./08. Juni 2021       als Online-Seminar  
 
an.
 
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/opcu
 

9. SGB II – Intensivseminar über 5 Tage im Jahr 2021

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In dem 5-Tages-Intensivseminar geht es geballt und intensiv in das SGB II rein, dort werden die Details auseinandergenommen, die Gesetzesvorschriften zerpflückt, die Praxispunkte rausgearbeitet und einfach klein-fein zerlegt. Wer sich geballt tiefer mit dem SGB II auseinandersetzen will, ist genau richtig hier.
 
Ich biete in 2021 zwei SGB II – Intensivseminar über 5 Tage an und zwar am:
 
–    17. – 21. Mai 2021        Online-Seminar  
 
–    23. – 27. Aug. 2021       Online-Seminar    
 
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/j6vu
 

10. SGB II-Fortbildung: SGB II-Berechnung und ALG II – Bescheide prüfen und verstehen / 3 Tages-Online-Seminar

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In dieser dreitägigen Fortbildung wird zunächst die Systematik der Einkommensanrechnung erarbeitet und „die Wissenschaft und Detektivarbeit“ ALG II – Bescheide zu verstehen und zu prüfen, vermittelt und gerechnet, gerechnet und nochmal gerechnet.
 
Struktur der Fortbildung: zwei Tage Theorie und dann ein Tag rechnen in Kleingruppenarbeit. Rechnen, rechnen und nochmal rechnen und jeweils die Ergebnisse besprechen.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–   12./13./14. Juli 2021      als Online-Seminar  
 
–   15./16./17. Nov. 2021   als Online-Seminar  
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/kdiq
 

11. NEUES Seminar: Basicwissen Sozialberatung – Die Werkzeuge aus und für die Praxis

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In diesem Seminar wird das Handwerkszeug für die Sozialberatung vermittelt. Antragsverfahren, Mitwirkungspflichten, Bestanskraft- und Wirksamkeit von Verwaltungsakten,  Bescheidaufhebung, das Überprüfungsverfahren, die vorläufige Leistungsgewährung, alles in allem: die Basics der Sozialberatung.  
 
In den genanntem Bereichen bestehen große Unsicherheiten und häufig auch keine ausreichende Kenntnis und das soll damit geändert werden.
 
Diese findet statt
 
–   31. Aug. 2021      als Online-Seminar
 
–   05. Nov. 2021      als Online-Seminar
 
–   03. Dez. 2021      als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:  https://t1p.de/hdlq
 

12. Fortbildung: SGB II-für die Arbeit mit Wohnungs- und Obdachlosen Menschen

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In dieser Fortbildung wird ein grundlegender Überblick über die SGB II – Leistungsansprüche von Wohnungs- und Obdachlosem Menschen gegeben. Dabei geht es wesentlich auch um die Durchsetzung der Leistungsansprüche gegenüber den Sozialbehörden.
 
Die nächsten Fortbildungen finden statt am:
 
–  10. Sept. 2021        als Online-Seminar
 
–  25. Okt. 2021         als Online-Seminar
 
–  22. Nov. 2021        als Online-Seminar
 
–  20. Dez. 2021        als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/xily
 

13. Fortbildung: SGB II für die Migrationsberatung

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Diese Fortbildung richtet sich an die Migrationsberatung und die, die Geflüchtete im Umgang mit Ämtern und bei der Integration in die Gesellschaft begleiten und unterstützen.
 
In der Fortbildung werden die Basics der Probleme zwischen den Geflüchteten und dem Jobcenter behandelt.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–   17. Aug. 2021       als Online-Seminar
 
–   14. Sept. 2021      als Online-Seminar
 
–   26. Okt. 2021       als Online-Seminar
 
–   09. Nov. 2021       als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/85hu
 

14. SGB II-Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien

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In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben.
 
Diese findet statt
 
–   22. Juli 2021         als Online-Seminar
 
–   03. Sept. 2021      als Online-Seminar
 
–   29. Okt. 2021       als Online-Seminar
 
–   06. Dez. 2021        als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:
 
 

15.  Rechtsdurchsetzung in der sozialen Arbeit – KONKRET – Aus der und für die Praxis

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SGB II – Leistungsberechtigten werden zum Teil systematisch die ihnen zustehenden Ansprüche von den Jobcentern vorenthalten. Ein repressives Gesetz wird häufig noch repressiver umgesetzt. Aufgabe der sozialen Arbeit ist es, sich schützend vor die Betroffenen zu stellen, zunächst die Existenzsicherung der Rat- und Hilfesuchenden sicherzustellen und sich gegen soziale Ausgrenzung und Vorenthaltungen von Rechtsansprüchen zu positionieren.
 
Die Teilnehmer*innen werden konkret darin angeleitet, wie Rechtsdurchsetzung aussehen kann und welche Schritte erforderlich sind.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–   16. Aug. 2021        als Online-Seminar
 
–   13. Sept. 2021       als Online-Seminar
 
–   08. Nov. 2021        als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/93hz
 

16. SGB II-Fachfortbildungen: Rechtshilfe gegen Aufrechnung von Behördenansprüchen

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In der Fortbildung werden die Rahmenbedingung der Darlehensgewährung im SGB II und die Aufrechnung von Darlehen und sonstige Geltendmachung im und nach dem SGB II-Bezug und die Möglichkeiten der Interventionspunkte und Gegenwehr rausgearbeitet.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–     01. Juni 2021         als Online-Seminar
 
–    10. Aug. 2021         als Online-Seminar
 
–    23. Nov. 2021         als Online-Seminar
 
–    21. Dez. 2021         als Online-Seminar
 
Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://t1p.de/913t
 

17. Fortbildung: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Frauenhäuser und begleitende Dienste

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Diese Fortbildung richtet sich ausschließlich an Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern und begleitenden Diensten. Es wird ein systematischer Überblick über die für Frauenhäuser relevanten Fragen zum SGB II-Leistungsrecht sowie zu vielen Detailfragen im Umgang mit Jobcentern gegeben.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–  03. Aug. 2021   als Online-Seminar
 
–  12. Nov. 2021   als Online-Seminar
 
Die Fortbildung wird den Mitarbeiterinnen hinterher deutlich mehr Rechtssicherheit geben im Umgang mit den Rechten der Klienten und natürlich mit den Ämtern.
 
Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://t1p.de/qme5
 

18. SGB II-Fachfortbildungen: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Kliniksozialdienste

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In dieser Fortbildung werden die wesentlichen sozialrechtlichen Problemfelder, mit Blick auf das SGB II,  aus Sicht von Kliniken, deren Sozialdienste und die Leistungsrechtliche Situation nach der Entlassung bearbeitet.
 
Die Fortbildung eignet sich als Basic- und Update-Fortbildung mit Schwerpunkt SGB II und für KH-Mitarbeiter, die sich einen aktuellen Überblick verschaffen wollen.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–     07. Mai 2021      als Online-Seminar
 
–     01. Nov. 2021     als Online-Seminar
 
Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://t1p.de/yq6p
 

19. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete

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Unterwirksame aktueller Rechtsprechung und behördliche Entscheidungen meines Kolleges Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Schutz, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in verschiedenen Lebenslagen“ systematisch dar. Sie haben einen Anspruch und Basiswissen über das Leistungsrecht und die Leistung bei der Kontrolle von Einkommen / Vermögen, beim Unterhaltsrückgriff, die sich auf die Kosten des Einkommens beziehen. Steuern durch das Grundrentengesetz, Regelbedarfsermittlungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz und weitere aktueller Richtlinien werden hierbei verwaltet.
 
Die zweitägige Fortbildung lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter*innen, Berater*innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter*innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer*innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.
 
Das Grundlagenseminar SGB XII findet zurzeit nur als Webseminar statt. Weitere Termine werden alsbald bekanntgegeben.
 
– 23./24. August 2021   als Online-Seminar
 
– 04./05. Oktober 2021   als Online-Seminar
 
Infos und Anmeldung unter: https://t1p.de/aka9  
 

20. Fachseminar: Kosten der Unterkunft und Heizung, Wohnraumsicherung nach dem SGB II/SGB XII

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Im Rahmen des Tagesseminars gibt Frank Jäger einen grundlegenden Überblick über die Leistungen für Unterkunft, Heizung und Warmwasserbereitung, die Frage der Angemessenheit dieser Leistungen, die Voraussetzungen für einen Umzug und die Problemlagen, die mit dem Wohnungswechsel verbunden sind. Außerdem geht es in dem Seminar um die Übernahme von Mietschulden und Energieforderungen durch das Jobcenter und das Sozialamt.
 
Unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen und Rechtsprechung erhalten die Teilnehmenden umfassenden Einblick in die Rechtslage, die Gewährungspraxis der Behörden sowie wichtige Tipps, um Rechtsansprüche im Sinne von Leistungsbeziehenden durchzusetzen.
 
– 08. November 2021   als Online-Seminar
 
Infos und Anmeldung unter: https://t1p.de/uuge
 
So das war es dann.
 
Mit besten und kollegialen Grüßen
 
Harald Thomé
 

IMPRESSUM

Harald Thomé / Referent für Sozialrecht
Rudolfstr. 125 
42285 Wuppertal    
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Auch die Gastronomie wird durch die CORONA-HYSTERIE in die Verzweiflung getrieben! Wirtin Stephanie Pötters-Singh wert sich mutig dagegen und kontaktiert mit einem OFFENEN BRIEF auch den STAWAG-Vorstand!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir in Sachen CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) von Anfang an an den vollmundigen Versprechungen der Bundesregierung gegenüber der Gastronomie gezweifelt, dieser mit sogenannten „Corona-Hilfen“ über die Schließungsphasen helfen zu wollen.

Wie wir bereits auf der Kundgebung vom 06. März 2021 (http://www.stones-club-aachen.de/2021/03/08/bericht-ueber-die-veranstaltung-vom-06-03-2021-auf-dem-aachener-marktplatz-gegen-die-zerstoererischen-auswirkungen-der-lockdown-massnahmen-fuer-uns-alle/) feststellen konnten, haben viele Wirtinnen und Wirte nur Teilsummen und etliche unter ihnen bis dato noch keinen einzigen Euro erhalten und nagen somit am „Hungertuch“!

Unter ihnen ist auch die Gastwirtin der STEFFENS-SCHÄNKE in Aachen,

keine andere als Frau Stephanie Pötters-Singh,

die von der Bundesregierung im Stich gelassen und von der STAWAG in die Verzweiflung getrieben wird.

Stephanie Pötters-Singh ist jetzt mit einem OFFENEN BESCHWERDEBRIEF an den Vorstand der STAWAG herangetreten, der die gesamte Misere aufzeigt.

(Foto aus https://humanotop.earth/expertengremium/ zeigt Dr. Christian Becker. Der promovierte Elektrotechnik-Ingenieur ist seit Ende 2007 Vorstand der STAWAG, Stadtwerke Aachen Aktiengesellschaft.)

Wir haben den kompletten OFFENEN BRIEF nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet. 

Wir rufen u. a. auch die Kolleginnen und Kollegen aus der Gastronomie auf, sich am 1. Mai 2021 (11.00 Uhr) auf dem Aachener Marktplatz mit uns gemeinsam bei einer Kundgebung und einer Demonstration durch Aachen gegen diese Auswüchse der CORONA-HYSTERIE bekennen zu wollen (http://ak-gewerkschafter.com/der-dgb-region-nrw-sued-west-plant-in-aachen-keine-1-mai-demo-2021-sonder-will-sich-auf-dem-katschhof-mit-einer-geschlossenen-kunstaktion-wegen-der-corona-hysterie-verstecken-hiergegen-muss-der-a/).

Unserer Unterstützung in Ihrem Existenzkampf kann Stephanie  Pötters-Singh sich gewiss sein!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

 

********************************************************** OFFENER BRIEF

Stephanie Pötters-Singh
Beverstrasse 28
52066 Aachen
 
Per Einschreiben/Rückschein vom 12.04.2021
 

Offener Brief

An Herrn Dr. Christian Becker
-persönlich-
Lombardenstraße 12-22
52070 Aachen
 
Betreff: Ihre 2 Mahnung KD.-Nr. 14066042
 
Sehr geehrter Herr Dr. Becker,
 
leider muß ich mich persönlich an Sie wenden und das auch noch in Formeines offenen Briefes, der auf den Homepages http://www.ak-gewerkschafter.de und auf Facebook in Form eines Beitrages veröffentlicht wird.
 
Seit dem 1.11.20 mussten wir Wirte unseren Betrieb einstellen. Daher bat ich Ihr Haus am  09.01.2021 darum, einen Soll- Ist Abgleich meiner Zählerstände vorzunehmen. Dies deshalb, weil ich aufgrund fehlender Einnahmen keine weiteren Abschlagszahlungen vornehmen kann.
 
Selbiges teilte ich Ihrem Hause auch schon am 23.11.20 per E- mail mit. Ihr Haus sieht sich aber leider außerstande, mir in irgendeiner Weise entgegenkommen zu können.
 
So legte man meine Zähler ganz einfach still und verlangte von mir mit Datum vom 12.01.21 den Betrag in Höhe 1258,06 Euro!
 
Mit Datum vom 07.04.21 erhielt ich seitens Ihres Hauses eine zweite Mahnung inklusive jeweils detaillierter Strom- und Gasrechnung. Dieser sind der Arbeitspreis von 01.01.2021 – 22.02.21 und der Grundpreis vom 01.01.21- 22.02.21 zu entnehmen.
 
Da meine Zähler am 12.01.21 durch ihr Haus stillgelegt wurden, finde ich es schon ein starkes Stück, mir Arbeitspreise und Grundpreise 10 Tage über die Stilllegung der Zähler hinaus zu berechnen.
 
Die Gesamtforderung mit Stilllegung und Mahnkosten belaufen sich jetzt lediglich noch auf 732,38 Euro, was nicht mit gesundem Menschenverstand  nachvollziehbar ist. Und diese Nichtnachvollziehbarkeit liegt darin, dass Ihre Grundforderung vom 12.01.2021 auf eine Summe in Höhe von 1258,06 Euro angeschwollen war!?!
 
Wäre man meiner Forderung aus November 2020 oder von Januar 2021 nachgekommen und hätte einen Soll- Ist Abgleich anhand der Zählerstände damals vorgenommen, wäre ich möglicherweise noch in der Lage gewesen, 600 Euro aufzubringen und hätte somit einer Stilllegung entgegenwirken können.
 
Leider musste ich diese 600 Euro in den letzten 3 Monaten verausgaben, um sogenannte „kleinere Finanzlöcher“ bei Personen und Institutionen zu bedienen, die ebenfalls so uneinsichtig sind, wie Ihr Haus es zur Zeit ist.
 
Zu meinem großen Leidwesen muss ich auch noch feststellen, dass ich bis heute noch keine Coronahilfe für die Monate November / Dezember 2020 erhalten habe.
 
Ich stelle fest, dass Solidarität in dieser schweren Zeit von Ihrem Haus besonders klein geschrieben wird. Jedenfalls ist nicht nur bei mir dieser Eindruck entstanden. Das man Ihnen nichts schuldig bleiben kann und will, das wissen Sie genauso gut wie ich. Aber das, was Ihr Haus da betreibt, ist ein “ Nachtreten“ auf jemanden, der – so wie ich – bereits am Boden liegt.
 
Gerne würde ich, sobald ich Coronahilfsgelder erhalten habe, den Rückstand begleichen. Dies allerding in einem angemessenen Rahmen, der der Pandemie geschuldeten Lage entspricht.
 
Vermeidbare Kosten wie das Stilllegen der Zähler und überzogene Mahnkosten sollten nicht dazu gehören!
 
In der Erwartung Ihrer Stellungnahme, die wir ebenfalls veröffentlichen werden,
 
verbleibe ich freundlichst
 
Ihre Stawag-Kundin
 
Stephanie Pötters – Singh
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Die GEWANTIFA bietet uns die NEUE BROSCHÜRE zum Thema „DER FORD-STREIK IN KÖLN 1973“ an!

 Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
soeben haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Mitteilung der GEWANTIFA (http://ak-gewerkschafter.com/?s=gewantifa) erhalten.
 
Diese bietet die NEUE BROSCHÜRE zum Thema „DER FORD-STREIK IN KÖLN 1973“ an.
 
Wir haben den kompletten Beitrag zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung nachstehend auf unsere Homepage gepostet und in den Kategorien „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gewerkschaftsarbeit/) und „ANTIFA (http://ak-gewerkschafter.com/category/antifa/) archiviert.
 
Für den K Manni Engelhardt -Koordinator-
 
 
                             

*******************************************************

Die GEWANTIFA informiert:

 
[Gewantifa] Neue Broschüre: „Der Ford-Streik in Köln 1973“
 
Liebe Freund*innen und Genoss*innen,
 
wir schicken euch unsere neue Broschüre „Der Ford-Streik in Köln 1973“.
 
Vor rund 50 Jahren gab es in West/Deutschland eine Welle von wichtigen Streiks. Das waren die sogenannten „wilden“ Streiks in den Jahren 1969 bis
1973. Diese Welle spontaner „wilder“ Streiks kulminierte in dem großen und militanten Ford-Streik 1973. Dieser wurde entscheidend von Arbeiter*innen
getragen, die vor allem aus der Türkei, aber auch aus anderen Herkunftsländern stammten und als „Gastarbeiter“ bezeichnet wurden.
 
Gegen diesen Streik richtete sich die geballte deutschnationalistische und rassistische Hetze der „Bild“, des Kölner „Express“ und anderer reaktionärer Medien. Dieser Streik wurde schließlich durch massive Polizeigewalt niedergeschlagen. Dies wurde von IG Metall-Bürokraten und -Betriebsräten direkt und indirekt unterstützt.
 
In dieser Broschüre wird dieser für die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland historisch zu nennende Streikkampf daher bewusst auch in Details nachgezeichnet. Denn gerade auch aus Niederlagen nach großartigen Kämpfen gilt es Lehren zu ziehen, zu lernen, um weiterzukämpfen. Dass dieser Kampf bei Ford 1973 vor fast 50 Jahren nicht in Vergessenheit gerät, dass er ausgewertet wird, ist der Sinn dieser Broschüre.
 
Diese Broschüre soll damit auch einen Beitrag leisten für zukünftige Arbeitskämpfe, Streiks, Betriebsbesetzungen, militante Demonstrationen von Arbeiter*innen aller Nationalitäten gegen den Kapitalismus und den kapitalistischen Staat.
 
Hier ist der Link auf die Broschüre, die ihr von unserer Homepage herunterladen könnt:
 
 
Gerne schicken wir euch auch eine größere Anzahl der Broschüre zu (eMail: gewantifa@yahoo.de).
 
Natürlich freuen wir uns – wie immer – auch über kritische Rückmeldungen
und Anregungen.
 
Solidarische Grüße
 
Mert, Gewantifa
Gewerkschafter*innen und Antifa
gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion
c/o Jugendzentrum in Selbstverwaltung
Postfach 12 19 65
68070 Mannheim
[image: Inline-Bild]
 
________________________________________________
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III. UPDATE! Kollege Heinz-J. Kaltenbach weist auf die ANTI-CORONA-HYSTERIE-ENTSCHEIDUNG des Amtsgerichts Weimar hin! Uns motiviert das zum Weitermachen gegen die größte Verarschung im Zeitalter des Anthropozän!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Heinz-J. Kaltenbach (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=kaltenbach) hat uns die sensationelle Entscheidung (Beschluß) des Amtsgericht Weimar gegen die CORIONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) zukommen lassen.

In dieser Entscheidung untersagt das Gericht die Masken, die Mindestabstände und die Schnelltests in Schulen.

Das Amtsgericht Weimar ist das erste Gericht, das in seinem Beschluss den Begriff Folter 9x verwendet.

Wir haben seitens des Kollegen Kaltenbach den diesbezüglich einen Beitrag erhalten, den Ihr bei

                                 AAA

                           Analyse Aktion Ataraxie

 

nach dem Klick auf den hierstehenden Link in der Gänze aufrufen und nachlesen könnt.

> https://astrologieklassisch.wordpress.com/2021/04/11/unbedingt-ganz-lesen-sensationeller-beschlus-in-weimar-amtsgericht-weimar-untersagt-masken-mindestabstande-und-schnelltests-in-schulen-das-ag-weimar-ist-das-erste-gericht-das-in-seinem-beschluss-d/ !

Auch das Magazin FOCUS hat umfangrich dazu berichtet. Diesen Bericht könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden ink aufrufen.

> https://www.focus.de/politik/deutschland/dubiose-expertengutachten-als-grundlage-brisantes-urteil-des-amtsgerichts-weimar-stellt-maskenpflicht-an-schulen-in-frage_id_13178799.html !

Und der Klick auf den nachstehenden Link blättert Euch den kompletten Beschluss des Amtsgericht Weimar vom 08.04.2021, Az.: 9 F 148/21 auf!

> https://www.docdroid.net/NClmHr3/amtsgericht-weimar-9-f-148-21-eao-beschluss-anonym-2021-04-08-pdf#page=3 !

Diese Entscheidung hat uns und unser Rechercheteam zum weiteren Kampf gegen die CORONA-HYSTERIE motiviert und  wir haben diesbezüglich nachstehend wieder etliche Informationen für Euch gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

******************************************************

J. Marquis, D. Altpeter, H. J. Kaltenbach, W. Erbe & M. Engelhardt informieren:

Mit etwas Satire zum Auflockern fangen wir wieder an!

Kollege Dirk Altpeter kommentiert das nachstehende Satire-Bild wie folgt:

„Schüre die Angst der Menschen und du machst sie gefügig.“😉

Ab hier wird es jedoch wieder sehr ernst!

OFFENER BRIEF

Klaus Stöhr und Detlev KrügerOffener Brief an Corona-Entscheider: „Raten dringend von Inzidenz als Pandemie-Maßstab ab“

Klaus Stöhr und Detlev Krüger plädieren dafür, nicht nur die Inzidenz, sondern auch „die Häufigkeit der Erkrankungen und ihrer jeweiligen Schwere, also insgesamt die Krankheitslast“ zu berücksichtigen. Getty Images/iStockphoto/monsit
 
Mittwoch, 14.04.2021

Kanzlerin Angela Merkel hat das Steuer in die Hand genommen: Für die geplante Notbremse ab einer 100er-Inzidenz soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Problematisch, wie Epidemiologe Klaus Stöhr und Drosten-Vorgänger Detlev Krüger finden.

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

> https://www.focus.de/gesundheit/news/klaus-stoehr-und-detlev-krueger-offener-brief-an-entscheider-raten-dringend-von-7-tages-inzidenz-ab_id_13189343.html !

Bericht über die Kundgebung der Organisation

in der

PROTEST GEGEN EINSCHRÄNKUNG DER GRUNDRECHTE

vom 11. April 2021 | Veröffentlicht von Klaus-Peter Schleisiek / ws

Schon EIN ganzes Jahr Proteste! Den Beitrag könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenen Link aufblättern und lesen.

> https://kraz-ac.de/protest-gegen-einschraenkungen-der-grundrechte-7302 !

EINE WIRTIN WEHRT SICH GEGEN IHRE EXISTENZVERNICHTUNG! Klickt bitte den nachstehenden Link an und lest!

> http://ak-gewerkschafter.com/die-gastronomie-wird-durch-die-corona-hysterie-in-die-verzwiefling-getrieben-wirtin-stephanie-poetters-singh-wert-sich-mutig-dagegen-und-kontaktiert-mit-einem-offenen-brief-auch-den-stawag-vorstand/ !

Vulkanausbruch auf Karibikinsel: Nur Geimpfte sollen gerettet werden

11.4.2021 – 07:20 Uhr

Corona-Krise :

Richter zu Infektionsschutzgesetz: Nichtachtung der Justiz und Dauer-Lockdown

Jens Gnisa, Richter und Ex-Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, ist „entsetzt“ über die Pläne der Bundes. Er ruft dazu auf, dem Gesetz nicht zuzustimmen.

Philippe Debionne

Foto: Imago/Reiner Zensen 

Jens Gnisa war bis 2019 Vorsitzender des Deutschen Richterbundes. Jetzt ist er Direktor des Amtsgerichtes Bielefeld in Nordrhein-Westfalen. Er ist nach eigener Aussage fassungslos und entsetzt über das geplante Infektionsschutzgesetz. 

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

> https://www.berliner-zeitung.de/news/richter-zu-infektionsschutzgesetz-nichtachtung-der-justiz-und-dauerlockdown-li.151817 !

Rechtsanwätin Beate Bahner gegen die CORONA-HYSTERIE!

Klickt bitte den nachstehenden FACEBOOKLINK an.

> https://www.facebook.com/norbert.radmacher/videos/4432679293428098/ !

11.04.2021

Immer mehr Ketten verkleinern sich

Douglas, MediaMarkt-Saturn, Esprit: Alarm in den Innenstädten – 120.000 Läden stehen vor dem Aus

  • vonThomas Schmidtutz
 

Esprit, Media-Markt-Saturn, Douglas: Bundesweit streichen immer mehr Handelsketten ihre Filialnetze zusammen. Für Einkaufsstraßen und Shoppping-Center bedeutet das nichts Gutes.

Düsseldorf – In den deutschen Innenstädten prägten jahrelang große Handelsketten wie Douglas, Esprit oder Media-Markt-Saturn das Bild. Doch jetzt drohen tiefe Einschnitte. Denn wegen der Corona-Pandemie und des Siegeszugs des Onlinehandels streichen zahlreiche Handelsketten ihre Filialnetze radikal zusammen. Das reißt immer größere Lücken in den Innenstädten und Shopping-Centern. 

Mehr dazu nach dem lick auf den hier stehenden Link:

> https://www.merkur.de/wirtschaft/mediamarkt-saturn-douglas-esprit-studie-handel-innenstaedte-deutschland-90291617.html !

Kollege Dirk Altpeter zitiert Rechtanswalt Dirk Sattelmaier zum I. Entwurf einer Novelle zum Infektionsschutzgesetz (IFSG):

Réchtsanwalt Dirk Sattelmaier:

„❗️Ein erster Entwurf zur Änderung des IFSG ist aufgetaucht ❗️

Es soll ein neuer Par. 28b eingeführt werden. Und der hat es echt in sich ! Denn er liest sich wie ein Gruselkabinett aus dem bisherigen Maßnahmenpotpourrie mit dem absoluten Höhepunkt von nun gesetzlich festgelegten Ausgangssperren zwischen 21 und 5 Uhr. Auch das Homeoffice soll für Arbeitgeber verpflichtend werden. Hiermit erhält der Bund mehr Macht und schafft somit den Förderalismus ab. Diesen haben die Mütter und Väter des GG vor allem aus den „Lehren von Weimar“ aber nicht ohne Grund geschaffen. Damit nicht genug: Die Bundesregierung soll sogar ermächtigt werden, eigene Verordnungen zu erlassen, die über diese Maßnahmen noch hinaus gehen können ! Und als alleiniger Maßstab dient eine Inzidenz von 100 ! Das bedeutet, dass wir zukünftig mindestens in den kälteren Monaten in einem Lockdown leben werden. Das alles ist natürlich grob verfassungswidrig. Diese Gesetzesänderung muss verhindert werden ! „

 

Weitere Infos werden in diesen Beitrag noch sukzessive eingestellt!

 

D. Altpeter, J. Marquis, H. J. Kaltenbach, W. Erbe u. M. Engelhardt

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Urs Brettel fordert über die Petitionsplattform von CAMPACT (WeAct) in Sachen CORONA-HYSTERIE, die Arbeitgeber mehr in die Pflicht zu nehmen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) zur CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) eine Petition von CAMPACT (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=campact) über WeAct (http://ak-gewerkschafter.com/?s=weact) erreicht.

Darin forderet die Organisation, die Arbeitgeber mehr in die Pflicht zu nehmen.

Wir haben die Mitteilung und die darin enthaltenen Petitionsunterzeichnung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „PETITIONEN“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/petitionen/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

******************************************************

CAMPACT & WeAct informieren:

Corona-Schutzmaßnahmen: Arbeitgeber in die Pflicht nehmen

UB Gestartet von Urs Brettel
Corona-Schutzmaßnahmen: Arbeitgeber in die Pflicht nehmen
 

Wir fordern eine gerechtere Verteilung der Lasten der Corona-Schutzmaßnahmen.
Die Arbeitgeber müssen verbindlich in die Pflicht genommen werden. Zu diesem Zweck fordern wir:

1. Arbeitgeber müssen verpflichtet werden, ihren Angestellten bei Präsenz zwei Schnelltests pro Woche zu ermöglichen.
2. Arbeitgeber müssen für die Folgen von Infektionen am Arbeitsplatz haftbar gemacht werden können, sofern diese durch die Umsetzung der branchenspezifischen Hygienekonzepte vermeidbar gewesen wären, keine glaubhaften Gründe gegen Homeoffice vorlagen oder der Arbeitgeber seiner Testpflicht nicht nachgekommen ist. 

Warum ist das wichtig?

Bevor weitere Einschränkungen in den Bereichen Bildung, Einzelhandel, Gastronomie und Kultur ergriffen werden, müssen auch die Bereiche Büros, Verwaltungen, Produktion, Handwerk usw. stärker verpflichtet werden. In diesen Bereichen gibt es bereits etliche Hygienekonzepte z.B. der Innungen und auch Empfehlungen wie das Ermöglichen von Homeoffice und das Testen der Angestellten bei Präsenz. Leider wird das oft nicht kontrolliert oder nur unverbindlich empfohlen. Eine Haftung würde den wirtschaftlichen Druck aufbauen, dass Unternehmen das tun, was Politik und Gesellschaft ohnehin von ihnen erwartet.
Zur Eindämmung der Pandemie ist es nötig, möglichst viele Kontakte einzuschränken und bei den verbleibenden Kontakten die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung zu verringern.

Um die wirtschaftlichen Folgen so gering wie möglich zu halten, hat man sich dabei auf rein private Kontakte, Kontakte im Bildungssektor und Kontakte mit Privatpersonen (also Endkunden) konzentriert. Dies machte aus wirtschaftlicher Perspektive Sinn, da hier viele Kontakte vermieden werden konnten und dafür verhältnismäßig wenig Wirtschaftsleistung eingeschränkt werden musste.
Daher wurden die Einschränkungen in den Bereichen Bildung, Einzelhandel, Gastronomie und Kultur immer weiter verschärft und die anderen Bereiche wie Büros, Verwaltungen, Produktion, Handwerk usw. nur zurückhaltend mit einbezogen.
Dabei ist es bei allen Präventionsmaßnahmen so, dass je mehr in einem Bereich schon gemacht wurde, desto schlechter fällt der Effekt im Verhältnis zum Aufwand aus.

So können z.B. durch die Schließung eines Geschäfts nur noch 20 % der Infektionen vermieden werden, wenn durch die Maskenpflicht und die Begrenzung der Kunden pro Ladenfläche bereits 80% der Infektionen vermieden wurden. Der wirtschaftliche Schaden ist aber erheblich.
Andererseits kann durch die konsequentere Umsetzung der Hygienekonzepte in einem Betrieb, in dem bisher nur wenig Infektionsschutz passiert ist, sicher noch ein großer Teil der Infektionen vermieden werden, ohne derart hohe Kosten zu verursachen. Empfehlungen gibt es ja schon, aber wir empfehlen doch auch einem Restaurant nicht, geschlossen zu bleiben, sondern verpflichten es dazu. Gerade weil viele Unternehmen in einer angespannten Lage sind und nur das tun, was sie müssen, weil sie sonst einen Wettbewerbsnachteil hätten, reichen Selbstverpflichtungen und Empfehlungen nicht mehr aus.

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Kollege Wolfgang Erbe informiert über die Themen „Klassenkampf in der Automobilindustrie – Messer raus! – MAN: Belegschaft stimmt gegen Verkauf des Werks – Studie: Massenentlassungen und Übernahmen in der Autobranche erwartet!“ über  das Thema „Impfstoffproblematik in der CORONA-HYSTERIE!“ u. a. m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
ein weiteres Info-Potpourri unseres Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe)  hat uns erreicht.
 
Darin informiert Wolfgang über die Themen „Klassenkampf in der Automobilindustrie – Messer raus! – MAN: Belegschaft stimmt gegen Verkauf des Werks – Studie: Massenentlassungen und Übernahmen in der Autobranche erwartet!“ über  das Thema „Impfstoffproblematik in der CORONA-HYSTERIE!“ u. a. m.!
 
Wir haben das Info-Potpourri in ungekürzter Fassung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Klassenkampf in der Automobilindustrie – Messer raus! – MAN: Belegschaft stimmt gegen Verkauf des Werks – Studie: Massenentlassungen und Übernahmen in der Autobranche erwartet

Gewerkschafter: MAN hat Beschäftigte unter Druck gesetzt

Nach der Ablehnung des Plans von Siegfried Wolf setzen sich ÖVP-Politiker für weitere Gespräche auf Konzernebene ein. Die Beschäftigten hätten „derartige Behandlung“ nicht verdient, sagen Stelzer und Achleitner. Gleichzeitig erheben die Gewerkschafter Wimmer und Dürtscher schwere Vorwürfe gegen MAN.
 
Nach dem abschlägigen Votum der MAN-Belegschaft zum Übernahmeangebot von Siegfried Wolf und der Schließungsankündigung aus München hat die Politik MAN aufgefordert, nicht alle Türen zuzuschlagen und für Gespräche offen zu bleiben. Schließlich gehe es um den ganzen Standort.
Wie sehr eine Schließung nicht nur die rund 2.300 Beschäftigten, sondern die ganze Region betreffen würde, zeigt eine kürzlich veröffentlichte Studie des Leiters der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ, Friedrich Schneider. Demnach drohe ein BIP-Rückgang von 957 Mio. Euro und der Verlust von 8.400 Arbeitsplätzen – inklusive der Jobs im MAN-Werk. Nicht zuletzt wegen der Auswirkungen auf die Zulieferindustrie haben das Land sowie die gesamte Region Steyr die Proteste der Gewerkschaft in Sachen MAN unterstützt. Details: Studie: Das Aus von MAN Steyr wäre ein Erdbeben für den Standort Oberösterreich
 
 
Foto Werner Kerschbaum

Wahl war „Ausdruck der Enttäuschung“

Das Votum sei „Ausdruck der Enttäuschung über den Umgang des MAN-Konzerns“ mit den Beschäftigten, die sich „eine derartige Behandlung aufgrund der bisher erbrachten Leistungen keinesfalls verdient“ hätten, so Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landesrat Markus Achleitner (ÖVP). Für sie ist das letzte Wort noch nicht gesprochen: Man wolle nun „den MAN-Konzern in die Pflicht nehmen, auch andere Optionen ernsthaft ins Auge zu fassen und mit weiteren Interessenten zu verhandeln“.
 

Zu dieser Wahl: MAN redet weiter von einer Schließung – Mitarbeiter in Steyr kämpferisch – MAN-Belegschaft stimmte gegen Übernahme durch Siegfried Wolf

 
Foto KERSCHBAUMMYR
Es sei nicht nur zur Absicherung der Arbeitsplätze im Werk, sondern auch für den Standort Oberösterreich wichtig, dass die Produktion in Steyr erhalten bleibe, so Stelzer und Achleitner. Es könne „weder im Sinne des Konzerns noch der Beschäftigten sein, wenn nun aufgrund einer Schließung ein Rechtsstreit mit jeder und jedem einzelnen der mehr als 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Steyr geführt werden müsse. Das führt nur zu hohen Kosten und jahrelanger Verunsicherung, an deren Ende es wohl nur Verlierer auf beiden Seiten geben würde“, befürchten sie.
 

Ministerin Schramböck appelliert an mögliche Interessenten

Für Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) ist die Entscheidung der Belegschaft „bedauerlich, aber zu respektieren.“ Sie betonte, sie werde sich „auch weiterhin für den Erhalt heimischer Arbeitsplätze und die Absicherung des Wirtschaftsstandorts“ einsetzen und appellierte an mögliche Interessenten: „Wenn es noch ernsthafte Angebote gibt, wäre es jetzt an der Zeit, diese vorzulegen.“ FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer forderte eine sofortige Krisensitzung unter Einbindung Schramböcks, um „gemeinsam mit den Verantwortlichen von MAN und der Politik in Oberösterreich eine Lösung zu finden“ und die Arbeitsplätze zu retten.
 

Pro-Ge und GPA: Notfalls Verträge bis 2030 einklagen

Spitzengewerkschafter kritisieren, dass die Konzernleitung versucht habe, die Belegschaft unter Druck zu setzen, indem „Konzepte anderer Interessenten von vornherein ausgeschlossen“ wurden.
PRO-GE-Bundesvorsitzender Rainer Wimmer und der GPA-Bundesgeschäftsführer Karl Dürtscher finden es wenig verwunderlich, dass die Mitarbeiter „das vorgegebene Konzept nicht einfach abnicken und den Verlust von hunderten Arbeitsplätzen und massive Lohneinbußen ohne Widerstand hinnehmen“. Sie erwarten sich, „dass die Konzernleitung die Gespräche wieder aufnimmt und auch andere Konzepte prüft und fair diskutiert. Hier geht es um die Arbeitsplätze tausender Menschen in der Region. Sich nun einfach nach Polen zurückzuziehen, nur weil dort die Menschen um nicht einmal vier Euro Mindestlohn arbeiten müssen, zeigt die mangelnde soziale Verantwortung von MAN“. Man stehe für Gespräche jederzeit zur Verfügung. Sie kündigten auch an, dass man – sollte es zu Kündigungen kommen – den Standortsicherungsvertrag bis 2030 einklagen werde.
 

ÖGB und WKÖ fordern ebenfalls weitere Gespräche

ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Wirtschaftskammer-Österreich-Chef Harald Mahrer appellierten Donnerstagabend in einer gemeinsamen Aussendung, rasch wieder konstruktive Verhandlungen aufzunehmen. „Das Belegschaftsvotum von MAN ist zu akzeptieren, kann aber nicht das Aus für Steyr bedeuten, das ein wichtiger Baustein am Automotive-Standort Österreich ist.“ Alle konkreten Überlegungen und Vorhaben müssten auf den Tisch, um sie zu bewerten und das Gespräch auch mit den Eigentümern suchen zu können. Neben Tausenden Arbeitsplätze gehe es auch um rund eine Milliarde des BIP, die hier Jahr für Jahr erwirtschaftet werde. „Wir Sozialpartner unterstützen weitere Gespräche.“ Auch der MAN-Konzern habe eine große Verantwortung für die Region, für die Mitarbeiter und deren Familien. „Demokratische Entscheidungen – gerade auch in wirtschaftlichen Angelegenheiten – sind nicht nur zu respektieren, vielmehr muss die betriebliche Mitbestimmung ausgebaut werden“, reagierte oö. SPÖ-Chefin Landesrätin Birgit Gerstorfer auf das Abstimmungsergebnis. Die Belegschaft in Steyr habe klargemacht, was sie wolle. Sie stehe an „ihrer Seite“. Die Landesrätin sieht jetzt vor allem Landes- und Bundesregierung gefordert. Alle Verantwortlichen sollten an einen Tisch geholt werden, „damit Steyr zu einem zentralen Standort für nachhaltige, grüne Mobilität wird“.
 

Grüne sprechen von staatlichen Unternehmensbeteiligungen

Für die oö. Grünen rächt sich nach dem Votum „die viel zu späte Einbindung der Belegschaft“. Nun müsse sich die Politik „mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln einschalten“, so Wirtschaftssprecherin Ulrike Schwarz, „das Ergebnis nur zu beklatschen oder zu bedauern, ist keine Option“. Denkbar wären für sie Unternehmensbeteiligungen oder ein Pilotprojekt in Zusammenarbeit mit den Zulieferbetrieben. Jedenfalls müsse man sich „am notwendigen sozial-ökologischen Wirtschaftswandel“ orientieren und auf neue Technologien und E-Mobilität setzen.
 

Dazu: Sozialwissenschaftler: MAN Steyr soll auf Bahnindustrie umsatteln

 
Für den oö. Neos-Chef Felix Eypeltauer ist die Situation „das desaströse Ergebnis jahrzehntelang unzureichender Standortpolitik – und fehlender Innovationspolitik“. Schuld sei die ÖVP, glaubt der Oppositionspolitiker. (apa/red)
 

Hintergrund: MAN Steyr: Ein Werk mit über 100 Jahren Tradition

 

Unser Schwestermedium TRAKTUELL: Kommentar zu Man Steyr: Ist angedrohte Schließung nur ein Bluff?

Das Werk Steyr muss an Siegfried Wolf verkauft werden oder schließen, so die harte Ansage des Managements von MAN. Eine dritte Möglichkeit gibt es angeblich nicht. Ganz so einfach dürfte die Sache allerdings nicht werden: Es scheint nur schwer vorstellbar, dass man das Werk einfach so, ohne Prüfung aller weiteren Verwertungsoptionen dicht machen kann. Ist die angedrohte Schließung also nur ein Bluff, um die Zustimmung der Belegschaft zu erwirken? 
 

Weiter zum Kommentar

 
 
Foto KERSCHBAUMMYR
 

Studie: Massenentlassungen – Mehr Übernahmen in der Autobranche erwartet

Die Umbrüche zu E-Mobilität, Digitalisierung und das autonome Fahren werden in der Autoindustrie zu vermehrten Übernahmen und Fusionen führen, berichtete eine Unternehmensberatung. Die Unternehmensberatung Bain erwartet in der Autoindustrie eine neue Welle von Übernahmen und Fusionen. Autobauer und Zulieferer kauften immer mehr Unternehmen aus anderen Branchen, um die Umbrüche zu E-Mobilität, Digitalisierung  und autonomem Fahren zu bewältigen. Das Volumen strategischer Übernahmen in der Autobranche habe sich ab 2015 innerhalb von fünf Jahren auf 75 Milliarden Dollar (aktuell 63,1 Milliarden Euro) verdoppelt, heißt es in einer am Freitag veröffentlichen Studie der Berater.
„Die Konsolidierung der Automobilindustrie wird zweifelsohne weitergehen“, sagte Bain-Branchenexperte Klaus Stricker. Übernahmen und Fusionen würden „zur strategischen Kernkompetenz“.
 
 

MAN-Steyr: Belegschaft stimmt gegen Verkauf des Werks

 

Niedrigere Löhne: MAN plant Verlegung von Steyr nach Polen

Arbeiter in Osteuropa bekommen weiterhin sehr niedrige Löhne im Vergleich zu ihren Kollegen im Westen. Das nutzen große Konzerne gerne aus, auch wenn sie offiziell stets die gesellschaftliche Verantwortung betonen. Nun will auch MAN Teile der Produktion aus Oberösterreich nach Polen verlagern. Dort gibt es bis heute praktisch keine Kollektivverträge.
 
 
Foto Werner Kerschbaum

Automobilindustrie in der akuten Krise – fehlender Nachschub – Chipmangel zwingt General Motors zur Kurzarbeit

Der US-Autobauer General Motors drosselt wegen des Chipmangels mehrere Werke – zum Teil noch mehrere Wochen lang. Das Ergebnis wird dadurch um bis zu zwei Milliarden Dollar belastet.

09.04.2021, 17.25 Uhr
 
Die Kurzarbeit in einem Werk in Kanada und im Werk Fairfax in Kansas werde bis Mitte Mai verlängert, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Auch andere Fabriken fahren erst in mehreren Wochen wieder hoch. GM erklärte, das Unternehmen arbeite weiterhin eng mit den Zulieferern zusammen, um die Auswirkungen des Engpasses so gering zu halten.
 
Der US-Konzern konzentriert sich nach eigenen Angaben derzeit darauf, die besonders gefragten Modelle bevorzugt zu bauen, wie große Pick-up-Trucks oder Geländewagen. Entsprechend werden die Werke heruntergefahren, in denen etwa Limousinen oder Mittelklasseautos gebaut werden. Nach früheren Angaben geht das Unternehmen davon aus, dass die Folgen des Halbleitermangels den Betriebsgewinn im laufenden Jahr um 1,5 bis zwei Milliarden Dollar drücken. In der aktuellen Prognose sind die Kosten der Werksschließungen bereits inbegriffen.
 
 

„WIR FAHREN AUF SICHT“ – Chip-Mangel in der Autoindustrie: Wie schlimm wird es wirklich?

von Annina Reimann
 
09. April 2021
 
Der Engpass bei Halbleitern spitzt sich für die deutsche Industrie zu. „Wir fahren auf Sicht“, heißt es aus der Autoindustrie. Produktionsbänder stehen zeitweise still und Schadensersatzansprüche werden diskutiert.
 
Seit Wochen leiden deutsche Autohersteller und Zulieferer darunter, dass sie keinen Zugriff auf die erforderliche Zahl von Halbleitern haben. Mittlerweile geht es auch um die Frage, wer für die dadurch aufkommenden Schäden zahlen muss. Der Dax-Konzern Continental baut nun mit einer juristischen Option vor. Aufgrund von Naturkatastrophen sei man „gezwungen“ gewesen, „die Höhere-Gewalt-Klausel zu erklären“, erklärte das Hannoveraner Unternehmen. In den letzten Wochen habe es eine „Reihe unvorhergesehener, bedeutender Ereignisse gegeben“, dazu zählt der Konzern das Erdbeben in Japan und den Schneesturm in Texas, die beide die Chipproduktion störten.
 
Conti baut durch das Ziehen der Höhere-Gewalt-Klausel unter anderem möglichen Schadensersatzansprüchen von Autobauern vor. Zuletzt stand in mehreren Autowerken die Produktion wegen fehlender Bauteile teilweise still. Bei höherer Gewalt sind Schadensersatzansprüche von Kunden meist ausgeschlossen. Zudem sähen solche Klauseln laut Continental oft die vorübergehende „Befreiung der Parteien von ihren Leistungspflichten vor“. Auch ein Kündigungs- oder Rücktrittsrecht von Verträgen sei möglich, wenn die höhere Gewalt über einen bestimmten Zeitraum anhalte.
 

Mangel verschärft sich

Damit verschärft sich das Problem einmal mehr. „Wir fahren auf Sicht. Die Situation ist volatil, es ist nicht möglich, eine Prognose zum Impact zu machen“, heißt es etwa bei Daimler. „Die Lieferschwierigkeiten betreffen die gesamte Automobilwelt“, erklärt Opel. Und Bosch gibt zu Bedenken, dass es auf dem weltweiten Beschaffungsmarkt zu einer „generellen Verknappung bei bestimmten Halbleiterbauteilen“ komme – „konkret bei Integrierten Schaltungen (ICs), beispielsweise Mikrocontrollern (MCUs) und anwendungsspezifischen Schaltungen (ASICs). Dieser Marktentwicklung kann sich auch Bosch nicht entziehen.“
 
Schon seit Monaten hadert die Autoindustrie mit schleppenden Lieferungen von Bauteilen, in denen Halbleiter verbaut sind. Immer wieder standen Produktionsbänder still.
 
 
Der Konzern ist zusammen mit der kleineren Schwester Kia weltweit der fünftgrößte Autohersteller. Bild:  Reuters
Auch Kurzarbeit wurde genutzt, um Engpässe abzufedern. Allein der Volkswagen-Konzern mit seinen Marken wie Audi, Porsche und Co. konnte bislang rund 100.000 Fahrzeuge nicht bauen, weil es an Halbleitern fehlte. Noch sei „nicht abzuschätzen“, wie es im Jahr 2021 am Ende aussehe. „Das hängt auch davon ab, wie schnell die Chiphersteller mit der Ausweitung der Produktion hinterherkommen“, heißt es bei Volkswagen. Man werde „alles daran setzen, die dadurch nicht gebauten Fahrzeuge im Jahresverlauf weitestgehend aufzuholen. Oberste Priorität hat dabei die Abarbeitung des hohen Auftragsbestandes.“
 
 

FRANKREICH – Renault: 24 Stundenstreik gegen Werksschließung

Samstag,  27.03.2021,  18:00 Uhr
 
Am Montag gab es im Renaultwerk in Caudan in der Bretagne einen 24-stündigen Streik, nachdem das Unternehmen angekündigt hatte, die Produktion in dem Werk einzustellen. In dem Werk werden Gussteile für Fahrzeuge produziert, zur Zeit sind noch 385 Menschen in dem Werk beschäftigt. Seit Monaten läuft ein „Kostensenkungsprogramm“. Organisiert wurde der Streik von der Gewerkschaft CGT.
 
 

RENAULT WARNT: Bis zu 100.000 Autos weniger wegen Chip-Engpässen

AKTUALISIERT AM 19.02.2021
 
Fehlende Halbleiter machen der Autobranche rund um die Welt zu schaffen. Den Ton verschärft sich.
Der französische Autohersteller Renault wird wegen mangelnder Elektronikbauteile im laufenden Jahr voraussichtlich ungefähr 100.000 Autos weniger bauen als zunächst geplant. Das teilte der Konzern  am Freitag in Boulogne-Billancourt nahe Paris anlässlich der Vorlage der Geschäftszahlen für das Jahr 2020 mit. Engpässe bei wichtigen Halbleiter-Produkten alarmieren auch die deutsche Autoindustrie.
Renault erwartet einen besonders ausgeprägten Mangel in der Zeit zwischen April bis Ende Juni. Im zweiten Halbjahr solle dann so weit wie möglich aufgeholt werden. Die Lage sei aber schwer einzuschätzen und verändere sich von Stunde zu Stunde, hieß es aus dem Unternehmen.
Im Streit um die Verantwortung für den Chipmangel verschärfte sich zuletzt auch der Ton zwischen Volkswagen und dessen Lieferanten. VW wirft ihnen vor, den Prognosen des Konzerns über eine rasche Erholung der Pkw-Nachfrage nach dem ersten Lockdown nicht geglaubt und sich anderer Vorhersagen bedient zu haben.
 
 
Chipmangel trifft weitere Autowerke – Warnungen gab es schon länger, nun zeigen sich nach und nach die Folgen des Halbleitermangels für die Autoindustrie. Mehr und mehr Werken gehen die Chips aus.
 
Der Mangel an Elektronik-Chips für Autos sorgt bei Herstellern und Zulieferern für wachsende Probleme. Nun schickt auch Audi in der kommenden Woche annähernd 10.000 Mitarbeiter in Ingolstadt und Neckarsulm in Kurzarbeit. Schon im Dezember hatte VW Engpässe bei den Halbleitern gemeldet, „jetzt hat es auch uns ereilt“, sagte eine Audi-Sprecherin am Donnerstag. Volkswagen beantragte Kurzarbeit für sein Werk in Emden, Daimler für die Produktion in Bremen, und auch beim Zulieferer Hella bremst der weltweite Mangel an Mikrochips die Produktion.
Bei Audi in Neckarsulm ruht die Produktion der A4-Limousine und des A5-Cabrios ab kommendem Montag. In Ingolstadt stehen zwei Bänder, auf denen A4- und A5-Autos gebaut werden, ab Donnerstag nächster Woche. Geplant ist die Kurzarbeit für bis zu 10.200 Beschäftigte zunächst bis Ende Januar, so die Sprecherin. Bei VW in Emden soll die Kurzarbeit ebenfalls am kommenden Montag beginnen und zunächst zwei Wochen dauern. Laut Betriebsrat sind rund 9.000 Beschäftigte betroffen. Das Unternehmen verwies darauf, dass an einigen Stellen die Arbeit aber regulär weiterlaufe – etwa im eigenen Presswerk oder bei der Neuausrichtung für den Bau von Elektrofahrzeugen.
 
 

Impfstoff – Lieferungen an Hausärzte werden massiv gekürzt

 

Corona-Impfstoff – Astrazeneca bestätigt Lieferverzögerung

9. April 2021, 20:18 Uhr Quelle: dpa
 
London/Brüssel (dpa) – Das britisch-schwedische Pharmaunternehmen Astrazeneca hat einen Bericht der «Financial Times» über eine kurzfristige Lieferverzögerung seines Corona-Impfstoffs an die EU teilweise bestätigt.
Die jüngste Lieferzusage für das zweite Quartal sei aber nicht gefährdet, hieß es in einer Mitteilung am Freitagabend.
Ein EU-Sprecher wollte sich nicht zum Stand der Lieferungen äußern, teilte aber mit, man sei in Kontakt mit Astrazeneca, um die zeitnahe Lieferung einer ausreichenden Zahl von Dosen sicherzustellen. Er fügte hinzu: «Wir haben in diesem Zusammenhang auch einen Streitschlichtungsmechanismus mit dem Unternehmen begonnen». Man hoffe, dadurch eine Einigung in ausstehenden Fragen erreichen zu können
.
© dpa-infocom, dpa:210409-99-145753/2
 
 
 
Drei vorbereitete Spritzen mit dem Corona-Impfstoff Astrazeneca. (Archivbild). Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa Quelle: dpa-infocom GmbH

Kein Impfstoff oder was? – Grundsätzlich können alle Vertragsärztinnen und Vertragsärzte nach Ostern mit dem Impfen beginnen.

Der Impfstoff ist gerade anfangs noch knapp. Dementsprechend möchten wir Sie bitten, dass zunächst nur die Vertragsärztinnen und Vertragsärzte mit den Impfungen beginnen, die in Ihren Praxen dauerhaft Patienten aus den Prioritätsgruppen 1 und 2, hier insbesondere über 80 Jährige und Personen mit medizinischer Indikation, impfen.
 
Bitte beachten Sie, das anfangs nur eine Impfstoffmenge von 18  bis 50 Impfdosen pro Woche zur Verfügung gestellt werden können. Zunächst wird Ihnen in den Praxen der Impfstoff von BioNTech geliefert. Die Verordnung erfolgt über das Muster 16, ein entsprechendes Musterexemplar finden Sie weiter unten. Selbstverständlich erhalten Sie neben dem Impfstoff auch das notwendige Impfbesteck.
 
Bitte denken Sie daran, dass eine Bestellung für den Impfstart am 7. April 2021 bis zum 30. März 2021, 12:00 Uhr bei Ihrer Apotheke erfolgen muss. Andernfalls kann Ihnen leider kein Impfstoff geliefert werden.
 
Insgesamt wird die konkrete Menge des Impfstoffs davon abhängen, wie viele Kolleginnen und Kollegen Impfstoff bestellen und dementsprechend wie viel Impfstoff dann auf die bestellenden Arztpraxen verteilt werden kann.
 
 
So viele Impfdosen wurden bislang je Land verabreicht
 
 
Wolfgang Erbe
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Seitens WeMove.EU hat uns eine Info zur Forderung „FÜR EINE GERECHTE LANDWIRTSCHAFT“ erreicht!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Mitteilung von WeMove.EU (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wemove.eu) FÜR EINE GERECHTE LANDWIRTSCHAFT erreicht.

Wir haben die komplette Mitteilung und die damit verbundene Frageaktion nach dem weiteren WAS TUN? nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „KAMPAGNEN“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/kampagnen/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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WeMove.EU informiert:

Hallo Manni Engelhardt,

es begann mit einer Unterschrift. Und es wurden 157.000. Dann kam ein ganzer Sturm von Tweets dazu – überall auf dem Kontinent. Dann viele Spenden. Ein Video. Und eine Protestaktion.

Alles, um ein Todesurteil für die Natur zu verhindern.

Tausende von uns haben in den letzten Wochen Druck auf Europas Politiker*innen ausgeübt. Unsere Forderung: Wir wollen einen grünen und fairen Landwirtschaftsplan für uns alle. Einen, der die Natur nicht zerstört. Sondern ihr eine Chance gibt.

Denn gerade jetzt laufen zwischen unseren Staats- und Regierungschef*innen die abschließenden Gesprächen über ein großes Landwirtschaftspaket, das auf Jahre hinaus vor allem Großbetriebe finanzieren würde – zum Schaden von Umwelt und Klima. Das Paket nennt sich “Gemeinsame Agrarpolitik” (GAP). [1] Es gibt eine Person, die dies stoppen kann: Kommissionspräsidentin von der Leyen. In den letzten Wochen haben wir alles versucht, damit sie uns zuhört.

Tausende von uns haben gespendet und so sichergestellt, dass wir den Druck erhöhen können. Mit diesen Spenden haben wir ein Video gemacht, das von Tausenden geteilt wurde. Viele von uns haben sich auch direkt an die Kommissionspräsidentin gewandt. Das Video wurde über 30.000 Mal angesehen. Und überall, wo Präsidentin von der Leyen in den sozialen Medien hinschaute, sah sie unsere Botschaft: #Withdraw this CAP now – #Ziehen Sie diese GAP jetzt zurück.

Aber das ist noch nicht alles: Gemeinsam mit Aktivist*innen von Extinction Rebellion und Birdlife organisierten wir einen Protest vor der Europäischen Kommission in Brüssel – natürlich mit Abstand. Und mit Bannern, bunten Plakaten und einer Die-In-Performance protestierten wir gegen die aktuell vorgeschlagene Version des GAP-Deals.

 

Unser Protest vor dem Büro der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Brüssel (Foto: Antonia Vadalá)
Unser Protest vor dem Büro der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Brüssel (Foto: Antonia Vadalá)

Es war ein großartiges Beispiel dafür, wie stark wir gemeinsam sind: Die Aktivist*innen von Extinction Rebellion brachten Energie und Kreativität ein, Birdlife jahrelanges Fachwissen und Leidenschaft für den Schutz der Natur und wir die Macht der Bewegung, on- und offline!

Ein Unterstützer von WeMove Europe, Jean-Marie, reiste 2 Stunden von Lüttich und 2 Stunden zurück, um an der Demo teilzunehmen. “Es war eine tolle Aktion”, sagte er. “Ich hoffe, das hilft, um die Leute aufzurütteln.”

Unser Protest ging an diesem Tag weit über die Straßen Brüssels hinaus – er wurde in den sozialen Medien gesehen und geteilt. Und auch Euractiv [2], eine der meistgelesenen Zeitungen unserer EU-Chef*innen, berichtete darüber.

Aber es gibt eine Person, von der wir nichts gehört haben – diejenige, die die Macht hat, diesen Deal zurückzuziehen – Präsidentin von der Leyen. Wir baten sie um ein Treffen. Was wir stattdessen bekamen, war dies:

„Bedauerlicherweise ist die Präsidentin trotz der großen Bedeutung der Themen, die Sie für eine solche Diskussion vorschlagen, nicht in der Lage, eine positive Antwort auf Ihre Anfrage zu geben, da ihr Terminkalender in dieser Zeit sehr voll ist.“

Wir kennen diese Leier und haben sie satt: Die Industrie bekommt Treffen mit Top-Entscheidungsträger*innen, aber für Leute wie uns, manni, bleibt die Tür zu. Wir werden dennoch nicht klein beigeben. Es gibt Ideen, wie wir die Kommissionspräsidentin doch noch dazu bringen können, uns zuzuhören. Dazu würde uns jetzt Ihre Meinung sehr interessieren: Was meinen Sie, was am besten funktionieren würde?

  • Telefonaktion: Hunderte von uns rufen bei der EU-Kommission an und fordern ein Treffen
  • Wir schicken den Ablehnungsbrief an die Kommission zurück mit persönlichen Botschaften und Kunstwerken aus unserer Bewegung
  • Sie schicken uns Selfies mit Botschaften an Präsidentin von der Leyen und wir machen daraus ein Video
  • Corona-konformed Sit-in blockiert den Eingang am Sitz der Kommission in Brüssel

 

(Foto: Philip Reynaers)
Unser Protest vor dem Büro der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Brüssel (Fotos: Philip Reynaers)

So wie es aussieht, haben wir noch eine Gelegenheit, diesen Deal zu stoppen. Jetzt wollen wir planen, was wir gemeinsam mit unseren Partner*innen tun. [3] Machen Sie mit!

Vielen Dank für Ihre Unterstützung,

Annemarie Botzki (Berlin)
Virginia López Calvo (Madrid)
David Schwartz (London)
Marta Tycner (Warschau)
Alexandre Naulot (Marseille)
Giulio Carini (Rom)
für das gesamte WeMove Europe Team

PS: Unsere Arbeit ist nur dank vieler kleiner Spenden aus unserer Bewegung möglich – dafür möchten wir uns an dieser Stelle bei Ihnen bedanken. Unser Kampf für eine gesunde und faire Landwirtschaft geht unterdessen weiter. Können Sie noch ein paar Euro beisteuern?

Referenzen:
[1] Euractiv-Bericht: “GAP-Supertrilog bringt ‘gute Stimmung’, aber wenig Entscheidungen”:
https://www.euractiv.com/section/agriculture-food/news/cap-super-trilogue-brings-good-atmosphere-but-few-decisions/
Die Gemeinsame Agrarpolitik, kurz GAP, zahlt Subventionen an Landwirt*innen in ganz Europa. Mit mehr als 35 % ist das der zweitgrößte Posten des EU-Haushalts. Gezahlt wird vor allem nach Fläche, sodass Großbetriebe am meisten profitieren.
[2] https://www.euractiv.com/section/agriculture-food/news/agrifood-brief-cap-super-trilogue-whats-on-the-menu/
[3] Das Europäische Parlament wird über diesen Deal im Mai oder Anfang Juni entscheiden.

WeMove Europe ist eine Gemeinschaft von Menschen aus allen Lebensbereichen, die Europa ihre Heimat nennen,
unabhängig davon, wo wir geboren wurden, wo wir leben oder wen wir lieben.
Im Namen einer besseren Zukunft für die Menschen und den Planeten kommen wir zusammen, um Petitionen zu unterschreiben, Briefe zu verschicken und auf der Straße zu protestieren, um unseren Stimmen Gehör zu verschaffen.
Unsere Macht kommt von einander. Und es ist dank kleiner monatlicher Spenden, Fünfer und Zehner, dass wir weitermachen können.

Manni bitte helfen Sie, WeMove Europe weiterhin zu stärken, indem Sie einen Beitrag leisten.

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