Über CHANGE.ORG wurde die Petition „Keine Corona-Impfpflicht für Kinder!“ gestartet! Macht bitte ALLE mit!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir inmitten der CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) zur Kenntnis genommen, dass über CHANGE.ORG (http://ak-gewerkschafter.com/?s=change.org) eine Petition gegen die CORONA-Impfpflicht für Kinder gestartet worden ist.

Wir haben diese Petition zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung nachstehend auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Die Petition:

Keine Corona-Impfpflicht für Kinder

 
 

Immer noch wird ohne belastbare Daten die Befürchtung (und Behauptung) geäußert, dass Kinder die Treiber der SARS-CoV-2-Pandemie sind und Schulen besondere Verbreitungsherde darstellen. In diesem Zusammenhang wird nun eine Corona-Impfung für Kinder ins Gespräch gebracht und darauf gedrängt entsprechende Impfstoffe herzustellen und rasch zuzulassen. 

Dabei sind jegliche Langzeitfolgen solch fragwürdiger genbasierter Impfungen mangels entsprechender Studien völlig unbekannt. Sie stellen somit einen weiteren unverhältnismässigen und risikoreichen Eingriff in die Gesundheit, Rechte und Würde unserer Kinder dar.

Wie bei der gegenwärtigen über Nacht eingeführten Testpflicht für Schulkinder besteht die Gefahr, dass in Zukunft die Inanspruchnahme des Rechts auf Bildung und an sozialer Teilhabe an das Vorhandensein einer Corona-Impfung geknüpft wird und es somit zu einer (zumindest indirekten) Impfpflicht und weiteren Spaltung der Gesellschaft kommt.

Aufgrund der medizinischen und ethischen Fragwürdigkeit einer Corona-Impfung für Kinder fordern wir, dass diese nur auf freiwilliger Basis durchgeführt werden kann, und dass es zu keiner wie auch immer gearteten Impflicht für Kinder von Seiten der Politik kommt.

Petition kann nach dem Klick auf den hier stehenden Linknunterzeichnet werden.

> https://www.change.org/p/jens-spahn-keine-corona-impfpflicht-f%C3%BCr-kinder !

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Kollege Wolfgang Erbe informiert und fordert für Freiheit und Leben gg. jeden Rassismus den sofortigen Waffenstillstand zwischen Israel und Palästina!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) einen aktuellen Hinweis des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgant+erbe) erhalten.

Darin informiert Wolfgang über die Forderung nach einem sofortigen Wffenstillstand zwischen Israel und Palästina und der Einhaltung der Resolution der Vereinten Nationen (UNO) – für Freiheit und das Leben – gegen jeden Rassismus (http://ak-gewerkschafter.com/heute-ist-der-holocaust-gedenktag-2021-tag-der-befreiung-der-geschundenen-und-gequaelten-ueberlebenden-des-kz-auschwitz/).

                   

Wir haben diesen aktuellen Hinweis nachstehend zu Eurer gefälligen Kennbtnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Samstag, Sonntag und laufend weitere bundesweite Großdemonstrationen für einen Waffenstillstand – Einhaltung der Resolutionen der Vereinten Nationen (UNO) – für die Freiheit und das Leben – gegen jeden Rassismus
 
 
Samstag, Sonntag und laufend weitere bundesweite Großdemonstrationen für einen Waffenstillstand – Einhaltung der Resolutionen der Vereinten Nationen (UNO) – für die Freiheit und das Leben – gegen jeden Rassismus
 
Samstag bundesweite Großdemonstrationen für einen Waffenstillstand – Einhaltung der Resolutionen der Vereinten Nationen (UNO) – für die Freiheit und das Leben – gegen jeden Rassismus – egal ob Jude, Muslim, Christ oder Atheist, egal ob Araber, Israeli oder Deutscher alle haben das Recht auf Leben und die Menschenrechte – gegen faschistische und antisemitische Provokateure – Für ein geeintes freies demokratisches und selbstbestimmtes Palestina mit der Hauptstadt Jerusalem
 
 
 
Palästina Spricht Palestine Speaks
 
 
STATEMENT GEGEN ANTISEMITISMUS UNTER DEM VORWAND DER PALÄSTINASOLIDARITÄT
—————————
Allen, die meinen, sie müssen ihren Antisemitismus unter dem Vorwand der Palästinasolidarität verbreiten, sei folgendes ans Herz gelegt: Wir brauchen Eure „Solidarität“ nicht. Wenn Ihr Juden hasst, habt Ihr nichts bei uns verloren. Wir sind für ein freies Palästina, weil wir gegen alle Formen von Unterdrückung und menschenbezogener Feindlichkeit sind. Wir sind gegen den zionistischen Apartheidstaat Israel, aber wir sind auch gegen seine Gleichsetzung mit dem Judentum. Diese Gleichsetzung ist genauso antisemitisch wie der Spruch „Scheiß Juden“. Wir stehen an der Seite der Juden und Jüdinnen, die nun von einigen für die Taten Israels verantwortlich gemacht und angegriffen werden, nur weil sie Juden und Jüdinnen sind. Und wir rufen gleichzeitig dazu auf, die brutale Gewalt, die von Israel ausgeht, und Dutzende Menschenleben kostet, zu verurteilen.
 
Wenn wir ein freies Palästina vom Mittelmeer bis zum Jordanfluss fordern, dann fordern wir kein Palästina ohne Juden und Jüdinnen. Sondern wir fordern, dass das historische Palästina befreit und dekolonisiert werden muss, befreit von Zionismus, von Besatzung, von (White) Jewish Supremacy und Rassismus, weil es einen freies Land braucht, in dem alle Menschen, die vom Jordan bis zum Mittelmeer wohnen, frei und gewaltlos leben können. Das bedeutet „Palestine will be free. From the River to the Sea“.
Und wir fordern Euch auf, Druck auf die deutsche Regierung auszuüben, ihre bedingungslose Unterstützung für Israel zu unterlassen. Kommt deshalb mit uns am Samstag, dem 15.5., zu den Demonstrationen und Kundgebungen in Berlin, Köln, Stuttgart, Frankfurt, Hamburg, Kassel und Freiburg und überall wo es noch welche gibt.
#Gelsenkirchen[
 
 
#FreePalestine
 
 
#Antisemitismus
 
 
 
 
DEMONSTRATIONEN UND KUNDGEBUNGEN FÜR PALÄSTINA IN DEUTSCHLAND
 
 
 
Liste wird fortlaufend aktualisiert
 
*** von Palästina spricht mitveranstaltet
 
Am Freitag, den 14.05.
——
Berlin, 16:00, Kottbusser Tor
München, 13:00, Theresienwiese
Schweinfurt, 15:30, Georg-Wichtermann-Platz
Aachen, 16:00, Eurogress (Monheimsallee 48)
Göttingen, 16:30, Am Gänseliesel
Am Sonntag, den 15.05.
——
Berlin, 16:00, Oranienplatz ***
Köln, 16:00, Heumarkt ***
Frankfurt, 16:00, Alte Hauptwache ***
Hamburg, 15:00, Ottenser Hauptstraße ***
Stuttgart, 16:00, Marienplatz ***
Freiburg, 15:00 Platz der alten Synagoge ***
Kassel, 16:00, Königsplatz ***
Mannheim, 16:00, Alte Feuerwache ***
Berlin, 13:00, Hermannplatz
Berlin, 15:00, Hermannplatz
Tübingen, 11:00, Platanenallee Neckarbrücke
Rheine, 12:00, Marktplatz
Leipzig, 13:00 Kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz
Leipzig, 15:00, Torgauer Platz
Weimar, 14:00, Ecke Schillerstraße/Theaterplatz
Osnabrück, 14:30, Hauptbahnhof
Hannover, 15:30, Ernst-August-Platz
München, 16:00, Königsplatz
Dresden, 16:00, Prager Straße 15
Münster, 16:00, Hauptbahnhof
Karlsruhe, 17:15, Am Marktplatz
Hildesheim, 13:00 Angoulemeplatz
Am Sonntag, den 16.05.
——
Herford, 14:00, Alter Markt
Salzgitter, 16:30, Lebenstedt, Berliner Str.
 
 
 
 
 
 
Berlin:
► Am Samstag soll ein erster palästinensischer Demonstrationszug zuerst ab 13 Uhr vom Hermannplatz zum Rathaus Neukölln laufen, angemeldet sind 150 Teilnehmer.
► Um 15 Uhr geht es um den „Tag der politischen Gefangenen Palästina“, ebenfalls vom Hermannplatz zum Rathaus Neukölln, mit 80 Teilnehmern.
► Um 16 Uhr heißt es „Zum Gedenken der Alnakba, der Palästinensischen Vertreibung“, die Demonstration führt mit 250 angemeldeten Teilnehmern vom Oranienplatz zum Hermannplatz. 
 
 
Frankfurt:
 
 
 
Sofortiger Waffenstillstand! – Für die Freiheit – für das Leben!
 
Gaza-Konflikt: Israel lehnt offenbar ägyptische Vermittlung für Feuerpause ab
 
 
 
 

Wolfgang Erbe

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Wir haben den NEWSLETTER Nummer 20/2021 des Herrn Werner Schell rund um die Themen GESUNDHEIT & PFLEGE auf unsere Homepage gepostet!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
soeben haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) den  NEWSLETTER Nummer 20/2021 rund um die Themen GESUNDHEIT & PFLEGE des Herrn Werner Schell (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=werner+schell) erhalten.
 
                        
                      (Das Eigenfoto des Herrn Schell zeigt selbigen.)
 
Wir haben diesen NEWSLETTER nachstetend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GESUNDHEITSPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gesundheitspolitik/) archiviert.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinattor-
 

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Herr Werner Schell informiert wieder ganz aktuell!

Aktuelles

 
Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk
 
Unabhängige und gemeinnützige Interessenvertretung für hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland
 
Vorstand: Werner Schell – Harffer Straße 59 – 41469 Neuss
 
 
 
14.05.2021
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
ich mache hiermit wie folgt auf Texte im Forum von Pro Pflege … aufmerksam (Auswahl):
 
 
· Internationaler Tag der Pflege am 12.05.2021 … Angesichts der großen Belastungen der Pflegenden durch die Corona-Pandemie ein herzliches Danke für großartige Pflege- und Unterstützungsleistungen. Im Übrigen wird erneut an die politisch Verantwortlichen appelliert, die Pflege-Rahmenbedingungen schnellstens zu verbessern … Jeder Tag sollte in der Praxis zum „Tag der Pflege“ werden! …
 
 
Aus aktuellem Anlass ist im Übrigen zu bemerken: Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) spricht in einer Presseinfo vom 11.05.2021 von zusätzlichen 18.500 zusätzlichen „Pflegekräften“ in der Pandemie. Anscheinend ist diese Mitteilung ein aktueller Beleg dafür, was man mit Zahlen alles anstellen kann. Es wird offensichtlich so einiges vermengt und günstiger dargestellt, als es in Wirklichkeit ist. Es gab in der Tat eine Mitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 07.05.2021, die aussagt, dass die Zahl der Beschäftigen in der Alten- und Gesundheitspflege gestiegen ist. Gleichzeitig wird auch aber verdeutlicht, dass der Mangel an Fachkräften, also auch Pflegefachkräfte, erheblich ist. Folgerichtig wird sich die jetzt angesprochene Stellenvermehrung vornehmlich auf Hilfskräfte beschränken. Man sieht daran, was man mit „Zahlen“ alles so anstellen kann. Selbst wenn es eine Personalvermehrung in der Pflege gegeben haben sollte, ist der Personalbedarf weiterhin erheblich. Allein in der Altenpflege hält das Rothgang-Gutachten, das 2020 vorgestellt wurde, ein Stellenplus von rd. 36% für erforderlich. Wer also jetzt beschwichtigend von einer Stellenvermehrung schwärmt, sollte daran erinnert werden, dass die Personalbemessungssysteme,
auf die jetzt abgestellt wird, völlig unzureichend sind und dringend, und zwar im gesamten Gesundheits- und Pflegesystem, einer deutlichen Aufstockung bedürfen.
 
 
· „Kasse machen mit Beatmungspatienten – Hohe Kosten der Intensivpflege“ – Aufgrund eigener Feststellungen kann ich Fehlentwicklungen bestätigen! … Näheres unter
 
 
· Corona – geimpft oder genesen – so funktioniert der Nachweis!…. Näheres unter
 
 
· Menschen mit neurokognitiven Störungen sollen durch Assistenz Unterstützung erfahren. Denn jeder hat das Recht, selbstbestimmt zu leben. „EmpowerMenz“ setzt sich für gebotene Selbsthilfe, Selbstbestimmung und Selbstvertretung für Menschen mit neurokognitiven Beeinträchtigungen ein. Der Runde Tisch Demenz Neuss, Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk und viele andere unterstützen die Initiativen von EmpowerMenz – Siehe insoweit die Infos unter
 
 
· Bundesverfassungsgericht beanstandet Entlassung einer Mutter als Betreuerin und pocht auf den Schutz der Familie bei der Betreuerauswahl … Näheres unter
 
 
· Welt Hypertonie Tag am 17.05.2021 – Risiken von Bluthochdruck in den Blick nehmen … Näheres unter
 
 
Und dazu interessante Filme vom 12.05.2021 in der 3SAT-Mediathek (bis 12.06.2021 anschaubar): (1) Zucker – Die süsse Droge …
 
 
 (2) Achtung vegan – Ein Boom und seine Gefahren …
 
 
„Wir sollten stets so streiten, dass man sich auch danach noch in die Augen sehen kann.“
 
Winfried Kretschmann (72), Ministerpräsident von Baden-Württemberg,
 
der am 11.05.2021 den neuen Landtag in Stuttgart als Alterspräsident eröffnet hat (zitiert von RND am 12.05.2021).
 
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Werner Schell
 
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Inmitten der CORONA-HYSTERIE verbreitet Christian Drosten, dass derjenige, der sich gegen das Impfen entscheidet, sich unweigerlich infizieren wird! Als AK motiviert uns das ebenfalls zum Weitermachen gegen Panik und Angstmache!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir ohne große Verwunderung zur Kenntnis ganommen, dass Christian Drosten inmitten der CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) über die Medien verbreiten lässt, dass derjenige, der sich gegen das Impfen entscheidet, sich unweigerlich infizieren wird.

Diese Panik-Äusserung soll die Hysterie wohl noch ankurbeln, wie anders sollte die verstanden werden?

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf den entsprechenden Beitragvom 12.05.2021 dazu im

> https://www.tagesspiegel.de/politik/christian-drosten-ueber-das-coronavirus-wer-sich-gegen-das-impfen-entscheidet-wird-sich-unweigerlich-infizieren/27183096.html !

Christian Drosten, Direktor des Instituts für Virologie, Charité BerlinFoto: dpa/Michael Kappeler

Das ist für uns und unser Recherche-Team wieder ein Anlass mehr dazu, Fakten gegen die CORONA-HYSTERIE zu recherchieren, die wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme veröffentlichen.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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D. Altpeter, J. Marquis, H. J. Kaltenbach, W. Erbe und M. Engelhardt informieren:

Mit etwas Satire fangen wir zum Auflockern an! 

Ab hier wird es wieder ernst!

Forscher schlagen Alarm: Corona-Impfstoffe verursachen potenziell tödliche Gehirnkrankheit

14. Mai 2021

 

 

POST von GEHRKE 

13. Mai 2021

Wollt Ihr den totalen Test?

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

> https://www.facebook.com/watch/?v=187534383221987 !

                    202o NEWS

Bitte gefährdete Kinder melden! 2020News tritt massenhaft Kinderschutzverfahren los

          

2020News regt massenhaft die Prüfung von Kinderschutzverfahren nach § 1666 BGB bei den Familiengerichten an. Die Familienrichterinnen und Familienrichter aller 688 Amtsgerichte Deutschlands werden von 2020News auf die Kindswohlgefährdungen durch die Masken-, Abstands- und Testpflicht an Schulen, in Kitas, in Vereinen etc. hingewiesen. Jeder kann ihm nahestehende, betroffene Kinder melden. Die Verifizierung der Kinder erfolgt in Kooperation von 2020News mit der Partei dieBasis. Eine Mitgliedschaft bei der Partei dieBasis ist für die Teilnahme an den Anregungen zur Prüfung einer Kindswohlgefährung nicht erforderlich.

Mehr dazu nach dem Klick auf den hier stehenden Link:

> https://2020news.de/bitte-gefaehrdete-kinder-melden-2020news-tritt-massenhaft-kinderschutzverfahren-los/ !

Weitere Infos werden in diesen Beitrag sukzessive eingestellt!

 

D. Altpeter, J. Marquis, H. J. Kaltenbach, W. Erbe u. M. Engelhardt

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Unsere jüdischen Mitmenschen für das, was zwischen Israel und der Hamas geschieht, zu bestrafen, erinnert an die Judenverfolgung in Nazideutschland und ist verwerflich!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) bekämpfen wir bekanntermaßen Antisemitismus, Faschismus, Fremdenhass, Kriegstreiberei und Ausgrenzung, wie Ihr es durch das Anklicken der nachstehenden Links aufrufen und nachlesen könnt.

> http://ak-gewerkschafter.com/category/antifa/ !

> http://ak-gewerkschafter.com/antisemitismus !

So verurteilen wir auf das Entschiedenste die jüngsten Angriffe auf Synagogen hier in Deutschland und das Verbrennen Israelischer Flaggen, wie es der nachstehende Beitrag ausweist.

Angriffe auf Synagogen in NRW Aktuelle Stunde 12.05.2021 UT Verfügbar bis 19.05.2021 WDR Von Thomas Görger

Israelische Flaggen verbrannt: Verstärkter Schutz für Synagogen in NRW

Nach den Angriffen auf jüdische Einrichtungen in Münster, Bonn und Düsseldorf hat die Polizei die Sicherheitsvorkehrungen erhöht und 13 Verdächtige ermittelt. Die Politik verurteilt die Vorfälle.

Vertreter der Kirche und der Landespolitik haben die Angriffe auf mehrere jüdische Einrichtungen in NRW in den vergangenen Tagen teils scharf verurteilt. Vor Synagogen in Bonn und Münster hatten Menschengruppen am Dienstagabend israelische Flaggen angezündet, in Bonn wurde der Eingangsbereich der Synagoge außerdem mit Steinen beworfen.

Bereits am Montagabend hatte ein Unbekannter in Düsseldorf ein Feuer an einem Gedenkstein für eine ehemalige Synagoge gelegt. In Münster und Bonn konnte die Polizei jeweils die Tatverdächtigen ermitteln. In Bonn nahm die Polizei drei Männer im Alter von 20 und 24 Jahren noch am Abend vorläufig fest. In Münster ermittelt der Staatsschutz der Polizei gegen 13 Männer im Alter zwischen 15 und 46 Jahren aus Münster und Senden.

Polizei erhöht Sicherheitsvorkehrungen

Nach den Vorfällen hat die Polizei in mehreren NRW-Städten die Sicherheitsvorkehrungen vor jüdischen Einrichtungen verstärkt, etwa mit verstärkten Streifenfahrten, unter anderem in Krefeld, Duisburg und Essen. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU): „Wir nehmen die Lage sehr ernst. Wir haben die Sicherheitsmaßnahmen bereits seit dem Anschlag in Hanau hochgefahren und haben jetzt nochmal alle Behörden sensibilisiert.“ Zudem dankte Reul den Sicherheitsbehörden für ihre „Ausdauer„: „Jüdisches Leben zu schützen ist vor dem Hintergrund unserer Geschichte ein besonderer Auftrag für uns.“

Laschet verurteilt Angriffe

„Wir haben am heutigen Tag unverzüglich Schutzmaßnahmen ergriffen“, erklärte auch NRW-Ministerpräsdient Armin Laschet (CDU). „Antisemitismus, Ausgrenzung und Diskriminierung haben in Deutschland und NRW keinen Platz“, so Laschet. Zur deutschen Staatsräson gehöre auch, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen. „Unser Bekenntnis gilt: Nie wieder. Nie wieder Gewalt und Hass gegen Jüdinnen und Juden“, betonte Laschet. „Wir stehen an der Seite Israels.“

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Als AK begrüßen wir den STREIKTAG der VERGESSENEN CORONA-HELD/INNEN im Einzelhandel!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den Streiktag der VERGESSENEN CORONA-HELD/INNEN (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona), den die Gewerkschaft Ver.di im Einzelhandel getragen hat, sehr begrüßt.

Dazu teilt Ver.di NRW das Folgende mit:

Handel NRW

3.000 Streikende im Einzelhandel NRW!

Streikkundgebungen in Dortmund uns Düsseldorf

Streiktag im Einzelhandel NRW

Ohne uns kein Geschäft!

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat am heutigen Freitag (17.05.), im Rahmen der Tarifrunde im nordrhein-westfälischen Einzelhandel, zu zwei zentralen Streikversammlungen nach Düsseldorf und Dortmund aufgerufen. Es haben rund 3.000 Streikende aus allen Teilen des Landes teilgenommen. 

„Die Arbeitgeber haben in der zweiten Verhandlungsrunde 1,5 Prozent ab dem 01. Mai 2019 angeboten und weitere 1,0 Prozent ab dem 01. Mai 2020. Damit liegt das Angebot unter der Preissteigerung und bedeutet Reallohnverluste für die Beschäftigten. Dies hat zu Unruhe und Protesten in den Betrieben geführt. Wertschätzung für die geleistete Arbeit sieht anders aus“, betonte ver.di Verhandlungsführerin Silke Zimmer.

„Über die Allgemeinverbindlichkeitserklärung (AVE) der Tarifverträge wollten die Arbeitgeber erst gar nicht reden. All dies zeigt: Ohne Druck aus den Betrieben werden die Arbeitgeber sich in dieser Tarifrunde nicht bewegen. Die zentralen Streikversammlungen sind ein erstes kraftvolles Signal der Beschäftigten.“

Die Streikversammlung fanden auf dem Friedensplatz in Dortmund und auf dem Corneliusplatz in Düsseldorf statt. In Dortmund hat die Verhandlungsführerin Silke Zimmer zu den Streikenden gesprochen. Im Anschluss fanden Streikdemos in den Innenstädten von Dortmund und Düsseldorf statt.

ver.di fordert für den nordrhein-westfälischen Einzelhandel eine Erhöhung der Löhne und Gehälter um 6,5 Prozent, mindestens aber 163 Euro, bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Die Ausbildungsvergütungen sollen um 100 Euro im Monat angehoben werden. Darüber hinaus will die Gewerkschaft die Allgemeinverbindlichkeit für die ver.di-Tarifverträge des Einzelhandels erreichen. Das bedeutet, dass Tarifverträge für alle Unternehmen und alle Beschäftigten verbindlich gelten.

Streik EH

ver.di Streiks im Einzelhandel NRW
 

Streik EH v

ver.di Streiks im Einzelhandel NRW
 

Streik EH

ver.di Streiks im Einzelhandel NRW
 

Streik EH

ver.di Streiks im Einzelhandel NRW
 

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Durch den Klick auf den nachstehenden Link könnt Ihr den Beitrag mit noch mehr Fotos  direkt auf der Homepage der Gewerkschaft Ver.di NRW lesen.

> https://handel-nrw.verdi.de/++co++6e414af6-789c-11e9-8f54-525400423e78 !

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Wir rufen zur SOLIDARITÄT mit den Betroffenen auf!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Die Gewerkschaft Ver.di zeigt dem Gesundheitsminister Jens Spahn inmitten der CORONA.HYSTERIE die ROTE KARTE am heutigen INTERNATIONALEN TAG DER PFLEGENDEN!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir inmitten der CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) die Kritik der Gewerkschaft Ver.di (http://ak-gewerkschafter.com/category/ver-di/) an Gesundheitsminister Jens Spahn am INTERNATIONALEN TAG DER PFLEGENDEN positiv zur Kenntnis genommen.

Die Gewerkschaft Ver.di teilt dazu auf ihrer Homepage mit:

Rote Karte für den Bundesgesundheitsminister

Berlin, 11.05.2021 – Jedes Jahr am 12. Mai wird der Internationale Tag der Pflegenden begangen. Mit diesem Tag wird an den Geburtstag der britischen Krankenpflegerin und Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale erinnert. Nightingale rückte Zeit ihres Lebens nicht von ihrer Meinung ab, dass es neben dem ärztlichen, medizinischen Wissen eines eigenständigen pflegerischen Wissens bedurfte. Mit ihren Schriften zur Krankenpflege begründete sie die heutigen Grundzüge der Pflege. Zu ihrer Zeit erfuhren Nightingale und ihre Kolleg*innen für ihre Arbeit große Anerkennung, ihre Arbeit und ihr Einsatz wurden wertgeschätzt.

Pflegekräfte wollen nicht mehr mit Scheinlösungen abgespeist werden

201 Jahre später ist von dieser Wertschätzung in Deutschland nicht viel übrig geblieben. Auch nicht nach über einem Jahr Corona. ver.di ruft deshalb am Internationalen Tag der Pflegenden Beschäftigte aus Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zu Protestaktionen auf. Bei ihnen herrscht nämlich Erbitterung darüber, dass die von Gesundheitsminister Jens Spahn, CDU, versprochenen Verbesserungen noch immer nicht auf den Weg gebracht wurden. „Die Beschäftigten in der Pflege haben es satt, mit leeren Versprechungen hingehalten und mit Scheinlösungen abgespeist zu werden. Sie zeigen der Politik des Bundesgesundheitsministers die rote Karte, sagt Sylvia Bühler, die im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheitswesen zuständig ist. Minister Spahn bringe zwar viele Gesetzesvorhaben auf den Weg, doch keines davon löse die drängenden Probleme der Beschäftigten.

Ayse Yeter, Krankenschwester und Stationsleitung der Intensivstation für Covid-19-Patienten am Klinikum Stuttgart, aufgenommen nach 6 Stunden Dienst in der Intensivstation Murat/picture alliance/dpa [M]

„Spahn muss sich daran messen lassen, ob sich der berufliche Alltag von Pflegekräften in den letzten Jahren verbessert hat – doch da ist Fehlanzeige“, so Bühler. Seit Jahren forderten Pflegekräfte Entlastung. Doch auch zum Ende seiner Amtszeit weigere sich Spahn, längst überfällige verbindliche und bedarfsgerechte Personalvorgaben auf den Weg zu bringen. Dabei hatte schon 2016 eine vom Bundesgesundheitsministerium in Auftrag gegebene repräsentative Umfrage von Infratest dimap ergeben, dass 95 Prozent der Bevölkerung den Pflegeberuf für einen fachlich anspruchsvollen Beruf mit Zukunft hielten, und 98 Prozent waren seinerzeit der Meinung, dass Pflegende mehr Anerkennung für ihre Arbeit erhalten sollten. Eine Meinung, die der Bundesgesundheitsminister offenbar bis heute nicht teilt.

„Die Beschäftigten der Krankenhäuser brauchen jetzt eine Perspektive. Sie sind am Ende ihrer Kräfte – und das nicht nur wegen der Corona-Pandemie. Sie wollen nicht noch Jahre darauf warten, bis sie dann vielleicht entlastet werden.“

Sylvia Bühler, im ver.di-Bundesvorstand für das Gesundheitswesen zuständig

Für die Krankenhauspflege sollen nun Krankenkassen und Kliniken ein wissenschaftliches Instrument zur Personalbemessung entwickeln. Aber dieses wird allerfrühestens 2025 vorliegen. „Die Beschäftigten der Krankenhäuser brauchen jetzt eine Perspektive. Sie sind am Ende ihrer Kräfte – und das nicht nur wegen der Corona-Pandemie. Sie wollen nicht noch Jahre darauf warten, bis sie dann vielleicht entlastet werden. Als Zwischenlösung muss deshalb sofort die PPR 2.0 in Kraft gesetzt werden“, fordert Bühler. Die PPR 2.0 ist ein kurzfristig umsetzbares Instrument zur Personalbemessung, das die Deutsche Krankenhausgesellschaft, der Deutsche Pflegerat und ver.di bereits im Januar 2020 gemeinsam vorgelegt haben.

Bundesgesundheitsminister hintertreibt Lösung

Und auch die Altenpflege benötige bundesweit einheitliche und verbindliche Personalvorgaben, die Entlastung bringen und eine humane und würdige Pflege endlich wieder möglich machten. „Doch auch hier zündet Spahn Nebelkerzen, statt das Problem zu lösen“, sagt die Gewerkschafterin. Dass hunderttausende Pflegepersonen in der Altenpflege ab August keine höheren Löhne bekommen, dafür sei der Bundesgesundheitsminister in ganz erheblichem Maße mit verantwortlich. „Hinter den Kulissen hat Spahn eine aktive Rolle dabei gespielt, dass die Arbeitgeber der Caritas den von ver.di mit dem Arbeitgeberverband BVAP ausgehandelten Tarifvertrag nicht unterstützt haben“, sagt Bühler. Damit könne der Tarifvertrag nicht auf die gesamte Altenpflege erstreckt werden. „Eine funktionierende Lösung zu hintertreiben, für die die Bundesregierung eigens ein Gesetz gemacht hatte, und stattdessen nun mit einem eigenen Gesetzentwurf um die Ecke zu kommen, der nicht hält, was er verspricht, das ist zynisch gegenüber den Beschäftigten“, so Bühler. Der Ansatz des Gesundheitsministeriums sei sehr missbrauchsanfällig und in Regionen mit schlechter Bezahlung werde diese zementiert.

„Gäbe es niemanden, der unzufrieden wäre mit dem, was er hat, würde die Welt niemals besser werden“, hat Florence Nightingale einmal gesagt, um ihren Einsatz für eine gute Krankenpflege zu begründen. Weil die Beschäftigten in der Pflege nun schon seit vielen Jahren immer unzufriedener werden mit ihren Arbeitsbedingungen, gehen sie auch an diesem 12. Mai bundesweit auf die Straße, damit ihre Arbeitswelt besser wird. Die größte Aktion wird mit 1.000 angemeldeten Teilnehmenden vor dem Roten Rathaus in Berlin stattfinden. Beschäftigte der großen öffentlichen Krankenhausträger Charité und Vivantes werden dort vor allem Entlastung und in allen Tochterunternehmen eine Bezahlung nach dem Flächentarifvertrag TVöD einfordern.

Mehr erfahren aus dem Fachbereich Gesundheit unter gesundheit-soziales.verdi.de

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Durch den Klick auf den nachstehenden Link könnt Ihr den Beitrag direkt auf der Homepage der Gewerkschaft Ver.di  lesen.

> https://www.verdi.de/themen/gesundheit/++co++95adb952-b199-11eb-8e52-001a4a160129 !

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Wir haben diesen Beitrag in den Kategorien „GESUNDHEITSPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gesundheitspolitik/) und „VER.DI“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/ver-di/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Und wieder geben wir Euch exakt am heutigen Mittwoch (12.05.2021) unsere AK-TV-TIPPS für die kommende Zeit!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
pünktlich zur Wochenmitte präsentieren wir Euch heute als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder unsere AK-TV-TIPPS  (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ak-tv-tipps) für die kommenden Tage.
 

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Am  MONTAG, DEN 17.  MAI 2021, ab  22.30  UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
 
die Dokumentation unter dem Titel
 
„SYSTEM ERROR – WIE ENDET DER KAPITALISMUS?“
 
aus.
 
Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt zur Programmvorschau dieser Sendung.
 
 

Hier die Kurzbeschreibung zur Sendung: 

„System Error – Wie endet der Kapitalismus?“

Dokumentarfilm, Deutschland 2018

Regie: Florian Opitz

Warum sind die Menschen so besessen vom Wirtschaftswachstum? Warum treiben sie es immer weiter voran, obwohl seit über 40 Jahren bekannt ist, dass man auf einem endlichen Planeten nicht unendlich wachsen kann und dass unendliches Wachstum am Ende tödlich ist? Auf der Suche nach der Antwort auf diesen großen Widerspruch der Gegenwart taucht der zweifache Grimme-Preisträger Florian Opitz tief in die Welt des real existierenden Kapitalismus ein, zeigt bisher verborgen gebliebene Zusammenhänge auf und legt die pathologischen Zwänge des Systems offen. Dem Regisseur ist es in jahrelanger akribischer Recherche gelungen, die Welt des Wachstumssystems zu durchleuchten und hochkarätige, sonst sehr zurückhaltende und diskrete Vertreter dieses System zum Reden zu bringen und so ihr Denken und die Wirkungsmacht der Wachstumsideologie besser zu verstehen. Es ist dieser unverdeckte Blick, der die Absurdität des Wachstumssystems und dessen kalte Logik auf ebenso eindrucksvolle wie beklemmende Weise spürbar macht und den Menschen den Spiegel vorhält.

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Am  DIENSTAG, DEN 18. MAI 2021, ab 22.30 UHR, strahlt der TV-SENDER

die Dokumentation unter dem Titel

„KOREA – DER VERGESSENE KRIEG“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch zur Programmvorschau.

> https://www.tvmovie.de/tv/korea-der-vergessene-krieg-141043687  !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung: 

Die Dokumentation berichtet über den grausamen Krieg auf der koreanischen Halbinsel, der das Land in zwei Teile zerreißen sollte – bis heute. Auf der einen Seite kämpft die Demokratische Volksrepublik Korea und hinter ihr die Volksrepublik China. Auf der anderen Seite werden die Truppen der Republik Korea im Süden des Landes von den Vereinten Nationen unterstützt – vor allem von den USA. 

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Am  DONNERSTAG, DEN 20. MAI 2021, ab 20.15 UHR, strahlt der TV-SENDER
 
 
die Dokumentation unter dem Titel
 
“TERRA X  – WEM GEHÖRT DIE WELT – EINE GESCHICHTE DES REICHTUMS: VOM ACKER ZUM IMPERIUM“
 

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch auf die Programmvorschau zur Sendung.

> https://www.3sat.de/wissen/terra-x/wem-gehoert-die-welt—eine-geschichte-des—reichtums-13-100.html !

Eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Besitz und Reichtum gehen einher mit Ungleichheit und Gewalt, denn mit dem ersten Zaun gab es den ersten Streit. Zugleich ist Eigentum die Basis früher Zivilisationen und Imperien – wie dem Römischen Reich. Viele der Errungenschaften von damals gelten bis heute.

Römisches Recht, das den Unterschied zwischen Gemein- und Privatbesitz regelt, oder Geld als Zahlungsmittel bestimmen unser Leben. Auch die Frage, ob Geld glücklich macht, stellte sich schon Krösus, der reiche Herrscher Lydiens. Eine Studie besagt: Das Glück der Deutschen jedenfalls steigt nur bis zu einem Jahresgehalt von circa 70 000 Euro – darüber hinaus nimmt es nicht mehr zu.

Heute gilt es als erstrebenswert, möglichst viel Eigentum anzuhäufen. Besaß der Durchschnittsdeutsche vor 100 Jahren nur rund 180 Gegenstände, sind es heute 10 000. Ohne die Kauflust des modernen Menschen wäre Jeff Bezos, der Gründer von Amazon, nicht einer der reichsten Männer der Welt.

Für ein Leben als Jäger und Sammler sind viele Besitztümer eher hinderlich. Mit der neolithischen Revolution änderte sich das. Der Mensch wurde sesshaft, Äcker, Häuser, Vieh und Vorräte wurden Eigentum, das für die Existenz von Bedeutung war. Ob das ein Fortschritt war, sei dahingestellt. Immerhin musste sich ein Jäger und Sammler nur zwei bis drei Stunden am Tag mit der Nahrungssuche beschäftigen, also 20 Stunden die Woche. Davon können wir in unseren Industriegesellschaften nur träumen.

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Wenn bei Euch Interesse an der einen oder anderen Sendung besteht, so bitten wir um Vormerkung, denn wir werden die Sendetermine auf unserer Homepage nicht wiederholen.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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CAPACT ruft auf, mit  dem Klima-Pledge zusammen ein Versprechen abzulegen: „Bei der Bundestagswahl stimme ich fürs Klima.“!

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir eine weitere Mitteilung von CAMPACT (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=campact) erhalten.

Darin ist die Kampagne unter dem Titel „Bei der Bundestagswahl stimme ich fürs Klima.“ enthalten.

Diese haben wir nachstehend auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „KAMPAGNEN“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/kampagnen/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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CAMPACT informiert und ruft auf:

 

 
Wir stehen im Licht
 
Seien Sie Teil der größten Kampagne, die die Umweltbewegung jemals zu einer Wahl gestartet hat! Mit dem Klima-Pledge legen wir zusammen ein Versprechen ab: „Bei der Bundestagswahl stimme ich fürs Klima.“ Campact-Vorstand Christoph Bautz wendet sich dafür heute persönlich an Sie.
 
Klicken Sie hier, um das Klima-Versprechen zu unterzeichnen: https://blog.campact.de/2021/05/klima-pledge/ 
 
Hallo Manni Engelhardt,
 
was für ein Durchbruch. Was für ein Jubel! Endlich hat Fridays for Future gewonnen – und das völlig unerwartet. Das Bundesverfassungsgericht hat vorletzte Woche über die Klimapolitik der Großen Koalition ein vernichtendes Urteil gefällt. Und sagt: Handelt![1] Denn in acht Jahren ist das verbleibende CO2-Budget, um das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens noch einzuhalten, aufgebraucht.
 
Seitdem verfolge ich ungläubig die Nachrichten: Kanzlerin Merkel will das Klimaziel für 2030 auf 65 Prozent anheben.[2] CSU-Chef Söder den Kohleausstieg beschleunigen.[3] Die Union den CO2-Preis fast verdoppeln.[2] Ich habe nur eine Erklärung für den Sinneswandel: Angst. Davor, dass wir Wähler*innen die Große Koalition für ihr Klima-Versagen zur Bundestagswahl abstrafen. Diese Gelegenheit können wir nutzen und drei Punkte erreichen: Dass Union und SPD noch vor der Wahl Klimaziele und CO2-Preis hochsetzen. Dass die Wahlprogramme aller Parteien mehr Klimaschutz enthalten als bisher. Und dass nach der Wahl ein 100-Tage-Sofortprogramm beginnt, das Klimaschutz ambitioniert umsetzt.
 
Wir sind schon jetzt ein kräftiges Bündnis: Fridays for Future, BUND, NABU und WWF, dazu die Petitionsplattformen Avaaz und Change. Gemeinsam rufen wir auf, ein Versprechen abzugeben – den Klima-Pledge: „Meine Stimme bekommt diesmal das Klima. Ich wähle die Partei, die am überzeugendsten Klimaschutz macht.“ Die Idee: Jede*r tut was dafür, dass eine Klimawahl entsteht. Indem man Freund*innen, Kolleg*innen oder die Familie überzeugt, dass diese Wahl elementar fürs Klima ist. Oder mit Fridays for Future auf die Straße geht.
 
Morgen ist ein großer Tag für mich: In der Bundespressekonferenz in Berlin stelle ich die größte Dachkampagne vor, die die Umweltbewegung jemals zu einer Wahl gestartet hat. In den nächsten 48 Stunden wollen wir alles geben. Das Ziel: 500.000 Menschen unterzeichnen den Klima-Pledge und überzeugen etliche andere Wähler*innen. Ich lade Sie ein, manni engelhardt: Seien Sie Teil des Klima-Versprechens!
 
Klicken Sie hier, um das Klima-Versprechen zu unterzeichnen: https://blog.campact.de/2021/05/klima-pledge/
 
Die Wahl zur Klimawahl machen – das haben wir schon geschafft: vor zwei Jahren, bei der Europawahl. Youtuber Rezo machte mit seinem Video Millionen Menschen klar, welche Folgen die Klimakrise hat. Aktivistin Greta Thunberg motivierte Hunderttausende, direkt vor der Wahl auf die Straße zu gehen. Klima war das wahlentscheidende Thema.[4] Das kam an: Nach der Wahl verabschiedete die EU den Plan, der erste klimaneutrale Kontinent zu werden – und hat ihr Klimaziel von 40 auf 55 Prozent verschärft.[5]
 
Ich bin mir sicher: Eine solche Dynamik können wir wieder entfachen – und sogar steigern. Denn bei einer Bundestagswahl fühlen wir uns stärker eingebunden als bei einer Wahl der EU. Zusammen zeigen wir den Parteien: Klima wird die Wahl entscheiden! Werden Sie mit mir und Hunderttausenden aktiv – ganz auf Ihre Weise. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie …
 
… den Klima-Pledge unterzeichnen und versprechen: „Nur die Partei, die sich am meisten für Klimaschutz einsetzt, bekommt meine Stimme.“… Ihr Versprechen sichtbar machen: mit einem Profilbild-Sticker in den sozialen Netzwerken, mit einem Aufkleber auf dem Laptop oder einem Wimpel am Fahrrad…. mit Freund*innen, Familie oder Kolleg*innen darüber sprechen, warum diese Wahl elementar fürs Klima ist. Denn Sie können sie am besten überzeugen…. im September bei Ihnen vor Ort mit Fridays for Future auf die Straße gehen – und überall im Land beeindruckende Proteste entstehen lassen.
 
Sind Sie bei ein, zwei oder gar drei Punkten dabei? Wundervoll! Dann unterzeichnen Sie noch heute den Klima-Pledge – damit wir übermorgen gemeinsam die Schwelle einer halben Million Unterzeichner*innen erreichen. Mit Ihrer Unterschrift und der von Hunderttausenden weiteren Wähler*innen konfrontieren wir die Parteien. Und zwar dort, wo sie sich treffen und über ihre Wahlprogramme entscheiden. Denn im September wollen wir eine echte Wahl haben – und für wirksamen Klimaschutz stimmen.
 
Klicken Sie hier, um das Klima-Versprechen zu unterzeichnen: https://blog.campact.de/2021/05/klima-pledge/
 
Herzliche Grüße
Christoph Bautz, Campact-Vorstand
 
PS: Bereits Mittwoch kommt das Bundeskabinett zusammen, um über ein erhöhtes Klimaziel, einen effektiven CO2-Preis und die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu beraten. Bei einer Aktion vor dem Kanzleramt präsentieren wir alle Klima-Versprechen – wenn Sie noch heute unterschreiben, ist auch Ihre Unterschrift dabei!
 
Klicken Sie hier, um das Klima-Versprechen zu unterzeichnen: https://blog.campact.de/2021/05/klima-pledge/
 
[1]„Klimaschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig“, Tagesschau Online, 29. April 2021
[2]„CSU setzt CDU beim Klimaschutz unter Druck“, Süddeutsche Zeitung Online, 4. Mai 2021
[3]„Söder: Mit mehr Geld Kohleausstieg beschleunigen“, Zeit Online, 3. Mai
[4]„Welches Thema spielt für Ihre Wahlentscheidung bei der Europawahl die größte Rolle?“, Statista.de, Mai 2019
[5]„Einigung auf EU-Klimaziel für 2030“, Tagesschau Online, 21. April 2021
 
Dies ist eine automatisch erstellte Mail.
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Campact e. V. · Artilleriestraße 6 · 27283 Verden
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Wir haben den NEWSLETTER Nummer 19/2021 des Kollegen Harald Thomé für Euch bei uns online gestell!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den NEWSLETTER Nummer 19/2021 des Kollegen Harald Thomé (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=harald+thom%C3%A9)

    

                                Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

erhalten und für Euch auf unserer Homepage nachstehend online gestellt sowie in den Kategorien „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz+iv) und „SOZIALPOLITIK (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/sozialpolitik) archiviert.

Diesen NEWSLETTER Nummer 19/2021 könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link auch direkt auf der Homepage von

Bildergebnis für fotos von tacheles e. v. und harald thomé

online lesen.

> https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/2781/ !

Dem Harald sagen wir wieder ein herzliches Dankeschön für sein unermüdliches Engagement im sozialpolitischen Sektor!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

NB. Nicht irritieren lassen. Es ist in der Tat der 19. NEWSLETTER, da Harald Thome zwei Nummer 9 – NEWSLETTER unterschiedlichen Inhaltes im Februar 2021 gepostet hat!

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Kollege Harald Thomé informiert

Thomé Newsletter 18/2021 vom 09.05.2021

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:

1. Der neue Leitfaden Alg II/Sozialhilfe von A-Z ist erschienen

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Der vorerst letzte Hinweis:
 
Nun ist er fert und und, der neue Leitfaden. Diese Ausgabe in der Seebrückenorange. Es ist ein Machwerk von 14 AutorInnen, Rechtsstand Feb. 2021. Der neue Leitfaden Alg II. Er hat eine Menge Detailinformationen zu den sozialrechtlichen Fragestellungen durch die Coronapandemie und ein neues, sehr ausführreiches Stichwortverzeichnis.
 
Die Autor*innen wollen mit diesem Leitfaden Beziehende von Sozialleistungen dazu ermutigen, ihre Rechte offensiv durchzusetzen und sich gegen die fortschreitende Entrechtung und die Zumutungen der Alg II-Behörden zu wehren. Sie wollen dazu beitragen, dass sie bei Sozialberater*innen, Mitarbeiter*innen der Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie Anwält*innen fachliche und parteiische Unterstützung für die rechtliche Gegenwehr erhalten, die dringend benötigt wird. Die Autor*innen um Thomé empfehlen Erwerbslosen, sich lokal zu organisieren und gemeinsam ihre Interessen zu vertreten. Um dem zunehmenden Abbau der sozialen Sicherung und der damit einhergehenden Ausweitung von Niedriglohn und schlechten Arbeitsbedingungen zu begegnen, treten sie dafür ein, dass solidarische Bündnisse zwischen Erwerbslosen, Beschäftigten und anderen vom Sozialabbau betroffenen Gruppen geschmiedet werden, die dem Sozialabbau und Lohndumping den Kampf ansagen.
 
Der Leitfaden kostet mit Versand 19 €, weitere Infos und Bestellung hier: http://www.dvs-buch.de/?buch=1
 

2. Geplante Änderungen im SGB II, FR fasst zusammen

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Dann möchte ich auf einen Artikel in der FR hinweisen, in dem die verschiedenen Konzeptionen der Parteien, wie es mit dem SGB II weiter soll, übersichtlich und zusammenfassend dargestellt wurden:
 
 

3. Bernd Eckard mit seinem Sozialrecht Aktuell aus Mai 2021: Die »modifizierte Zuflusstheorie« – Grundlage der Einkommensanrechnung im SGB II

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Der Kollege Bernd Eckard bearbeitet in seinem aktuellen Sozialrecht Aktuell Neues und Interessantes zur Einkommensanrechnung im SGB II, die gibt es hier: http://sozialrecht-justament.de/data/documents/SJ-05-2021.pdf
 
Anzeige @@Das Sozialteam – Soziotherapeutisches Zentrum Landshut Nord ein abgestuftes Versorgungssystem für psychisch kranke und suchtkranke Menschen. Mehr unter https://www.sozialteam.de/unsere-angebote-einrichtungen-se/stz-landshut.html
 
Für das STZ Landshut suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt
 
eine/n Sozialpädagogen/Sozialpädagogin als Mitglied in der STZ Leitung (m/w/d)
 
mindestens 80 % Stellenumfang, gerne auch in Vollzeit
 
Wir bieten:
 
• Geteilte Verantwortung in einem STZ Leitungsteam, bestehend aus zwei Personen
 
• Umfassende Einarbeitung, Begleitung im Patensystem und Coaching im Arbeitsalltag
 
• Umfangreiche Zusatzleistungen
 
Ihre Aufgaben sind:
 
• Leitung des STZ mit allen Einrichtungen in Zusammenarbeit mit einer Leitungskollegin
 
Wir erwarten:
 
• Eine akademische Ausbildung in der Sozialen Arbeit oder vergleichbarer Abschluss
 
• Von Vorteil sind Erfahrung in Führungs-/Leitungspositionen sowie fachliche Erfahrung in der Arbeit mit psychisch kranken oder suchtkranken Menschen
 
Haben wir Ihr Interesse geweckt?
 
Dann richten Sie Ihre Bewerbung an:
 
Sozialteam – Niederbayern | Prüfeninger Str. 106 | 93049 Regensburg
 
Ihr Ansprechpartner: Peter Weiß, Geschäftsführer  | Telefon: 0941 / 29 84 99 830
 
 

4. Praxishinweise und Hintergründe: Abschiebungen von Schutzberechtigten nach Griechenland rechtswidrig!

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Aus den Infos des NDS-Flüchtlingsrates: „Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat mit zwei Urteilen (Az. 10 LB 244/20 und 10 LB 245/20) am Montag, 19. April 2021 werden werden. Damit hat sich das zuständige Verwaltungsgericht Niedersachsens der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Münster vom Januar 2021 an. Grundlage der beiden Lüneburger Verfahren waren die Asylverfahren jedes alleinstehender syrischen Schwestern. Nach dem Lüneburger Gericht darf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Deutschland gestellte Asylanträge von Personen, die in Griechenland bereits geschützt sind. Es ist das Beste, was die Gefahr ist, dass diese Personen in der Falle ihrer Rückkehr nach Griechenland ihre elementarsten Rechte (Bett, Brot, Seife) für einen bestimmten Zeitraum nicht erhalten werden können und damit ihre Rechte aus Art. 4 EU-Grundrechtecharta und Art. 3 Europäische Interessenkonvention werden werden.
 
Das OVG Lüneburg macht deutlich, dass die syrischen Frauen faktisch bei der Rückkehr nach Griechenland keine Chance auf eine menschenbezogene Abwesenheit erhalten werden. Sie werden nach den Auslassungen des Gerichts ferner nicht in der Lage sein, mit Erwerbstätigkeit die Orientierung Mittel zu erkennen, die sie für die Verwaltung mit den für ein längeres Gütern erhalten. Auch werden sie demnach keinen Zugang zu sozial Sozialleistungen erhalten können. Auch durch die Abwesenheit nichtstaatlicher Stellen werden die beiden Frauen nicht in der Lage sein, ihre elementarsten Prozesse in Griechenland zu Steuern. (Az. 10 LB 244/20, Randziffern: 28, 52, 63 und 71.) “mehr dazu: https://t1p.de/jopc
 

5. Gewerkschaftsforum positioniert sich zum BA – Chef :  Die Äußerungen von Detlef Scheele – Vorstandsvorsitzender der Skandalagentur – sind nicht nur arrogant und zynisch, sie sind widerlich

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Das Gewerkschaftsforum positioniert sich eindeutig zur Position von BA-Chef Scheele, der nicht nur höhere Regelbedarfe, auch angesichts der Corona Pandemie ablehnt, sondern sich eine neue Verfolgungsbetreuung  Erwerbsloser wünscht.
 
Bitte selber nachlesen: https://t1p.de/k8qf
 

6. Spannende Entscheidung des LSG SH: Unvollständige Rechtsbehelfsbelehrung unter Bescheiden verhilft zur Jahresfrist

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Nach Auffassung des LSG SH ist die bundesweit vielfach genutzte Rechtsbehelfsbelehrung, mit der Jobcenter nur Rechtsanwält*innen den elektronischen Weg für Widersprüche eröffnen, unvollständig. Über § 66 Abs. 2 SGG sei damit die Jahresfrist für das Rechtsmittel eröffnet. Dem Jobcenter sei es konkret verwehrt, den Zugang für die elektronische Kommunikation auf einen bestimmten Kreis potentieller Absender zu beschränken.
 
Ganz praktische Bedeutung hat dieses Thema immer dann, wenn Anwält*innen oder Beratungsstellen mit Bescheiden konfrontiert werden, die außerhalb der Monatsfrist des Widerspruchs liegen.
 
Gerade unter den Bedingungen der Pandemie, während der es vielen Betroffenen nicht möglich war, zeitnah eine Beratungsstelle aufzusuchen, sind „verloren“-geglaubte Fälle nunmehr noch anfechtbar. Das ist insofern wichtig, da ein nachträglich eingereichter Widerspruch, wenn er in der Jahresfrist liegt, aufschiebende Wirkung hat. Hier geht es zum Beschluss des LSG Schleswig-Holstein vom 06. Mai 2021 – L 6 AS 64/21 B ER: https://t1p.de/rn52
 

7. Geplante Verschärfung des Versammlungsgesetzes in NRW

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Gegen die Rechte zum Teil der Verschärfungen im Versammlungsgesetz in NRW hat sich ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft und außerhalbparlamentarischem Aktivismus, Verbände, politische Rechte und interessierte Befugnisse. Die Bachelor-
 
Diese Woche gab es in einer Reihe von Städten in NRW Proteste.  Der RAV (Republikanische Anwaltsverein), die Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) und des Grundrechtekomitees dazu eine lesenswerte und gemeinsame Presseerklärung rausgegeben, unter dem Motto: Aushöhlung des Versammlungsrechts stoppen – Versammlungsfreiheit stärken, nicht beschränken!
 
Zusammenfassend: Der RAV, die VDJ und das Komitee für Grundrechte und Demokratie lehnen den von CDU und FDP vorgelegten Entwurf für ein Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen als undemokratisch ab. Der Entwurf verfehlt den zentralen Kern eines Versammlungsgesetzes: den Schutz der Versammlungsfreiheit als Abwehrrecht gegenüber dem Staat. Der Entwurf ist vordemokratisch und atmet den Geist eines autoritären Staats.
 
Diese ist hier zu finden: https://t1p.de/hgxy
 
Bemerkung dazu: Demonstrationen waren und sind Kampfmittel gegen Obrigkeitsstaat und Diktatur. Für eine Demokratie ist die freie Versammlung so wichtig wie die Luft zum Atmen. Daher ist es sich darum, sich gegen die zu ändern, die Verschärfungen zur Wehr zu setzen. Ich habe schon viele Demonstrationen und Krieg dort Versammlungsleiter. Mit den persönlichen Verschärkten, die jetzt der Gefahr entsprechen, werden in der Verantwortung übernommen und kriminalisiert zu werden. Daher gehören die richtigen Rechte nicht durchkommen! Natürlich zieht diese Verschärfungen auf kommende Sozialproteste, gegen Umweltzerstörung und Protest gegen Nazis und Rassisten.    
 

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Im Newsletter ist Platz für Werbeanzeigen, an dieser Stelle und unter dem ersten Beitrag. Hier könnten also Sie Ihre Werbeanzeige einstellen:  Ihr Buch, Ihre Kanzlei, ihre Fortbildung oder eine Veranstaltung bewerben, Ihre Suche nach einer Mitarbeiterin/einen Mitarbeiter oder Sie suchen einen Job …..
 
Der Newsletter hat derzeit eine Reichweite von über 70.000 Empfänger*innen in ganz Deutschland. Die vornehmlichen Zielgruppen des Newsletters sind bundesweite Beratungsstellen im Bereich Existenzsicherungs- und Arbeitslosenrecht sowie Migrations- und Schuldnerberatung, aber auch Sozial- und Wohlfahrtsverbände, Rechtsanwälte mit den genannten Schwerpunkten, Einrichtungen und deren Betreuer in der Jugend- und Straffälligenhilfe, Kliniksozialdienste, Schwangerenberatung, Frauenhäuser, Wohnungslosenhilfe und weitere Organisationen.
 
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8. Nächste SGB II – Grundlagenseminare

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In dieser zweitägigen Fortbildung wird ein grundlegender Durch- und Überblick über das SGB II mit dem Schwerpunkt des Leistungsrechts gegeben. Die Teilnehmenden werden danach einen fundierten und systematischen Überblick, mit kritischem Blick auf die Details haben. Es werden dabei Möglichkeiten von parteiischer Beratung und Gegenwehr und Möglichkeiten der Durchsetzung der Rechte der Ratsuchenden aufgezeigt. Diese biete ich zu folgenden Terminen als Online-Seminar an:  
 
–   22./23. Juni 2021       als Online-Seminar (1 Platz frei)
 
–   06./07. Sept. 2021     als Online-Seminar
 
–   18./19. Okt.  2021      als Online-Seminar
 
–   24./25. Nov. 2021      als Online-Seminar
 
–   13./14. Dez.  2021       als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/chgq
 

9. Neue Fortbildung:  Grundlagenseminar / Teil II (das was immer fehlt)

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Da ich in den Grundlagenseminaren immer in der Mitte hängengeblieben bin, richtet diese Fortbildung an die Teilnehmer*innen, die meine regulären Grundlagenseminare schon besucht und die Lust auf „mehr“ haben und den zweiten, fehlenden Teil auch noch durchackern wollen und Lust auf Mehr haben.
 
Diese Fortbildung biete ich am
 
– 07./08. Juni 2021       als Online-Seminar  
 
an.
 
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/opcu
 

10. SGB II – Intensivseminar über 5 Tage im Jahr 2021

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In dem 5-Tages-Intensivseminar geht es geballt und intensiv in das SGB II rein, dort werden die Details auseinandergenommen, die Gesetzesvorschriften zerpflückt, die Praxispunkte rausgearbeitet und einfach klein-fein zerlegt. Wer sich geballt tiefer mit dem SGB II auseinandersetzen will, ist genau richtig hier.
 
Ich biete in 2021 zwei SGB II – Intensivseminar über 5 Tage an und zwar am:
 
–    23. – 27. Aug. 2021       Online-Seminar    
 
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/j6vu
 

11. SGB II-Fortbildung: SGB II-Berechnung und ALG II – Bescheide prüfen und verstehen / 3 Tages-Online-Seminar

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In dieser dreitägigen Fortbildung wird zunächst die Systematik der Einkommensanrechnung erarbeitet und „die Wissenschaft und Detektivarbeit“ ALG II – Bescheide zu verstehen und zu prüfen, vermittelt und gerechnet, gerechnet und nochmal gerechnet.
 
Struktur der Fortbildung: zwei Tage Theorie und dann ein Tag rechnen in Kleingruppenarbeit. Rechnen, rechnen und nochmal rechnen und jeweils die Ergebnisse besprechen.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–   12./13./14. Juli 2021      als Online-Seminar  
 
–   15./16./17. Nov. 2021   als Online-Seminar  
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/kdiq
 

12. NEUES Seminar: Basicwissen Sozialberatung – Die Werkzeuge aus und für die Praxis

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In diesem Seminar wird das Handwerkszeug für die Sozialberatung vermittelt. Antragsverfahren, Mitwirkungspflichten, Bestandskraft- und Wirksamkeit von Verwaltungsakten,  Bescheidaufhebung, das Überprüfungsverfahren, die vorläufige Leistungsgewährung, alles in allem: die Basics der Sozialberatung.  
 
In den genanntem Bereichen bestehen große Unsicherheiten und häufig auch keine ausreichende Kenntnis und das soll damit geändert werden.
 
Diese findet statt
 
–   02. Aug. 2021      als Online-Seminar
 
–   19. Aug. 2021      als Online-Seminar
 
–   05. Nov. 2021      als Online-Seminar
 
–   23. Nov. 2021      als Online-Seminar
 
–   03. Dez. 2021      als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:  https://t1p.de/hdlq
 

13. Fortbildung: SGB II-für die Arbeit mit wohnungs- und obdachlosen Menschen

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In dieser Fortbildung wird ein grundlegender Überblick über die SGB II – Leistungsansprüche von Wohnungs- und Obdachlosem Menschen gegeben. Dabei geht es wesentlich auch um die Durchsetzung der Leistungsansprüche gegenüber den Sozialbehörden.
 
Die nächsten Fortbildungen finden statt am:
 
–  09. Aug. 2021       als Online-Seminar
 
–  02. Nov. 2021       als Online-Seminar
 
–  22. Nov. 2021       als Online-Seminar
 
–  20. Dez. 2021        als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/xily
 

14. Fortbildung: SGB II für die Migrationsberatung

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Diese Fortbildung richtet sich an die Migrationsberatung und die, die Geflüchtete im Umgang mit Ämtern und bei der Integration in die Gesellschaft begleiten und unterstützen.
 
In der Fortbildung werden die Basics der Probleme zwischen den Geflüchteten und dem Jobcenter behandelt.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–   18. Aug. 2021      als Online-Seminar
 
–   26. Okt. 2021       als Online-Seminar
 
–   09. Nov. 2021      als Online-Seminar
 
–   29. Nov. 2021      als Online-Seminar
 
–   15. Dez. 2021       als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung hier: https://t1p.de/85hu
 

15. SGB II-Fortbildung: Sozialrechtliche Ansprüche für Schwangere, Alleinerziehende und Familien

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In dieser eintägigen Vertiefungsfortbildung wird ein grundlegender Überblick über die sozialrechtlichen Leistungsansprüche von Schwangeren, Alleinerziehenden und Familien mit Kindern im SGB II gegeben.
 
Diese findet statt
 
–   03. Sept. 2021      als Online-Seminar
 
–   29. Okt. 2021       als Online-Seminar
 
–   06. Dez. 2021        als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden:
 
 

16.  Rechtsdurchsetzung in der sozialen Arbeit – KONKRET – Aus der und für die Praxis

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SGB II – Leistungsberechtigten werden zum Teil systematisch die ihnen zustehenden Ansprüche von den Jobcentern vorenthalten. Ein repressives Gesetz wird häufig noch repressiver umgesetzt. Aufgabe der sozialen Arbeit ist es, sich schützend vor die Betroffenen zu stellen, zunächst die Existenzsicherung der Rat- und Hilfesuchenden sicherzustellen und sich gegen soziale Ausgrenzung und Vorenthaltungen von Rechtsansprüchen zu positionieren.
 
Die Teilnehmer*innen werden konkret darin angeleitet, wie Rechtsdurchsetzung aussehen kann und welche Schritte erforderlich sind.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–   16. Aug. 2021        als Online-Seminar
 
–   13. Sept. 2021       als Online-Seminar
 
–   08. Nov. 2021        als Online-Seminar
 
Ausschreibung und Anmeldung sowie weitere Details sind hier zu finden: https://t1p.de/93hz
 

17. SGB II-Fachfortbildungen: Rechtshilfe gegen Aufrechnung von Behördenansprüchen

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In der Fortbildung werden die Rahmenbedingung der Darlehensgewährung im SGB II und die Aufrechnung von Darlehen und sonstige Geltendmachung im und nach dem SGB II-Bezug und die Möglichkeiten der Interventionspunkte und Gegenwehr rausgearbeitet.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–     01. Juni 2021         als Online-Seminar (1 Platz)
 
–    10. Aug. 2021         als Online-Seminar
 
–    21. Dez. 2021         als Online-Seminar
 
Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://t1p.de/913t
 

18. Fortbildung: Wichtiges und Neues aus dem SGB II für Frauenhäuser und begleitende Dienste

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Diese Fortbildung richtet sich ausschließlich an Mitarbeiterinnen von Frauenhäusern und begleitenden Diensten. Es wird ein systematischer Überblick über die für Frauenhäuser relevanten Fragen zum SGB II-Leistungsrecht sowie zu vielen Detailfragen im Umgang mit Jobcentern gegeben.
 
Diese Fortbildung biete ich an:
 
–  03. Aug. 2021   als Online-Seminar
 
–  12. Nov. 2021   als Online-Seminar
 
Die Fortbildung wird den Mitarbeiterinnen hinterher deutlich mehr Rechtssicherheit geben im Umgang mit den Rechten der Klienten und natürlich mit den Ämtern.
 
Ausschreibung, Details und Anmeldung sind hier zu finden: https://t1p.de/qme5
 

19. Grundlagenseminar Sozialhilfe: Leistungen nach dem SGB XII und angrenzender Rechtsgebiete

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Unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzesänderungen stellt mein Kollege Frank Jäger die Grundlagen der Hilfe zum Lebensunterhalt, der Grundsicherung im Alter und der „Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen“ systematisch dar. Sie vermittelt einen Überblick und Basiswissen über das Leistungsrecht sowie Kenntnisse bei der Berücksichtigung von Einkommen/Vermögen, beim Unterhaltsrückgriff gegenüber Angehörigen sowie Kostenersatz. Änderungen durch das Grundrentengesetz, Regelbedarfsermittlungsgesetz, das Bundesteilhabegesetz und weiterer aktueller Gesetzesänderungen werden hierbei berücksichtigt.
 
Die zweitägige Fortbildung lässt Raum für fachlichen Austausch und liefert wichtige Tipps für die praktische Arbeit von Sozialarbeiter*innen, Berater*innen sachverwandter sozialer Dienste, Mitarbeiter*innen der sozialen Arbeit, Berufsbetreuer*innen sowie Rechtsanwältinnen und -anwälte.
 
Das Grundlagenseminar SGB XII findet zurzeit nur als Webseminar statt. Weitere Termine werden alsbald bekanntgegeben.
 
– 23./24. August 2021   als Online-Seminar
 
– 04./05. Oktober 2021   als Online-Seminar
 
Infos und Anmeldung unter: https://t1p.de/aka9  
 

20. Fachseminar: Kosten der Unterkunft und Heizung, Wohnraumsicherung nach dem SGB II/SGB XII

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Im Rahmen des Tagesseminars gibt Frank Jäger einen grundlegenden Überblick über die Leistungen für Unterkunft, Heizung und Warmwasserbereitung, die Frage der Angemessenheit dieser Leistungen, die Voraussetzungen für einen Umzug und die Problemlagen, die mit dem Wohnungswechsel verbunden sind. Außerdem geht es in dem Seminar um die Übernahme von Mietschulden und Energieforderungen durch das Jobcenter und das Sozialamt.
 
Unter Berücksichtigung aktueller Gesetzesänderungen und Rechtsprechung erhalten die Teilnehmenden umfassenden Einblick in die Rechtslage, die Gewährungspraxis der Behörden sowie wichtige Tipps, um Rechtsansprüche im Sinne von Leistungsbeziehenden durchzusetzen.
 
– 08. November 2021   als Online-Seminar
 
Infos und Anmeldung unter: https://t1p.de/uuge
 
So das war es dann.
 
Mit besten und kollegialen Grüßen
 
Harald Thomé
 

IMPRESSUM:

Harald Thomé / Referent für Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal     
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