Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den ersten DEZEMBER-NEWSLETTER 2023 des GEWERKSCHAFTSFORUMS über den Kollegen Laurenz Nurk (http://ak-gewerkschafter.com/?s=laurenz+nurk) erhalten.
Wir haben den kompletten NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Laurenz Nurk informiert:
Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir möchten euch auf neue Artikel auf
https://gewerkschaftsforum.de/ aufmerksam machen:
Minijobs – die gewerkschaftliche Dauerbaustelle
Über sieben Millionen Menschen in Deutschland waren zu Beginn der aktuellen Wirtschaftskrise von 2020 geringfügig beschäftigt, sie waren als Minijobber tätig.
Problematisch sind Minijobs auch in normalen Zeiten, weil von den Beschäftigten oftmals wichtige Rechte wie der Mindestlohn, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und Urlaub nicht eingefordert werden. Für viele geringfügig entlohnte Beschäftigte ist es nicht möglich, ihre Arbeitszeit auszuweiten. Dadurch ergeben sich insbesondere für Frauen Nachteile bei der Alterssicherung.
Die „Flexibilität durch Minijobs“ nutzen die Unternehmen nun in der Krise, um Personal schnell abbauen zu können. Gleichzeitig räumte die Bundesregierung für die Übergangszeit vom 1. März 2020 bis 31. Oktober 2020 den Unternehmen ein fünfmaliges Überschreiten der monatlichen Verdienstgrenze von 450 Euro ein. Das war die Steilvorlage für die organisierte Unternehmerschaft und interessierte FDP- und CDU- Kreise, lautstark die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs von 450 auf 520 Euro im Monat zu fordern. Die NRW CDU/FDP-Regierung verpackte die Anhebung der Verdienstgrenze als Bundesratsinitiative des Landes NRW zum „Bürokratieabbau, mit dem Ergebnis, dass die Verdienstgrenze für die geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse zum 1.10.2022 von 450 Euro auf 520 Euro heraufgesetzt wurde und soll zukünftig immer wieder dynamisiert werden.
Die längst überfällige grundlegende Revision der Minijobregelungen ist vom Tisch, mehr noch, dieses Arbeitsmodell wurde erneut in Stein gemeißelt. weiterlesen →
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Wie die Deutsche Bundesbahn aufs Abstellgleis gelangte – statt endlich gemeinnützig zu werden
Von Wilhelm Neurohr
Wer hat eigentlich nach 30 Jahren „Bahnreform“ den desolaten Zustand unserer Deutschen Bahn AG zu verantworten, die alltäglich ihre Fahrgäste und Berufspendler zur Verzweiflung bringt und die Beschäftigten zu Streiks provoziert? Was ist dran am Vorwurf vom Lokführer-Gewerkschaftsboss Weselsky über die „Nieten in Nadelstreifen“ im Bahnvorstand mit ihren Jahresgehältern und Boni in Millionenhöhe? Sind die Fahrgäste und deren Mobilitätsbedürfnisse nur Nebensache wegen anderer Konzerninteressen etwa im Auslandsgeschäft der Bahn? Wird die Belastung des Personals verringert? Was bringt die nun geplante Aufspaltung der Bahn in die Teile Infrastruktur und Zugbetrieb mit weiterhin gültiger Gewinnorientierung? Bislang ist die Bahn AG eine Konzernholding mit 5 AGs.
Träumt das Bahnmanagement des privatrechtlich geführten Staatskonzerns insgeheim weiterhin von teilweiser oder vollständiger Privatisierung mit umstrittenem Börsengang, der trotz dreimaligen Anlaufs gescheitert ist und von 70% der Bevölkerung aus guten Gründen abgelehnt wird? Und was haben in all den Jahren die verantwortlichen Bundesverkehrsminister getrieben, von denen seit 1989 insgesamt 13 an der Zahl aus 4 verschiedenen Parteien amtierten? Haben sie vergessen, dass selbstbestimmte Mobilität ein verbrieftes Menschenrecht ist – als eine zentrale Voraussetzung für die gesellschaftliche Teilhabe sowie die persönliche, soziale und berufliche Entwicklung? weiterlesen →
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Nach Angaben der Wirtschaftsauskunftei Creditreform sind in diesem Jahr 5,65 Millionen Personen überschuldet, das ist ein Plus von 17.000 betroffenen Menschen gegenüber dem Vorjahr. Creditreform begründet das mit höheren Lebenshaltungskosten, gestiegenen Zinsen und der schwachen Konjunktur samt gewachsener Arbeitslosigkeit.
Gestiegen ist auch die Zahl der Menschen, die seit Jahren, einige seit Jahrzehnten, in ihrem Schuldensumpf festsitzen, völlig resigniert haben und sich dem Druck der Gläubiger, Inkassounternehmen und Gerichtsvollzieher nicht mehr erwehren können. Sie leisten Ratenzahlungen, weil sie Pfändungen fürchten, obwohl sie das gar nicht können und müssen. Immer mehr der langfristig überschuldeten Menschen werden dazu gezwungen oder entschließen sich aus der Situation heraus, mit ihren Schulden zu leben und ihre konkrete Lebenssituation an der, in der Zivilprozessordnung (ZPO) festgelegten Pfändungsfreigrenze, auszurichten.
Richtig organisiert, gibt es sogar ein würdevolles und selbstbewusstes Leben an und mit der Pfändungsfreigrenze. weiterlesen →
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Der Mensch ist ein soziales Wesen – und er muss dieses pflegen
Von Albert Einstein
Ich bin jetzt an dem Punkt angelangt, an dem ich kurz aufzeigen kann, was für mich das Wesen der Krise unserer Zeit ausmacht. Sie betrifft das Verhältnis des Individuums zur Gesellschaft. Der Einzelne ist sich mehr denn je seiner Abhängigkeit von der Gesellschaft bewusst geworden. Aber er erlebt diese Abhängigkeit nicht als positives Gut, nicht als organisches Band, nicht als Schutzmacht, sondern als Bedrohung seiner natürlichen Rechte, ja sogar seiner wirtschaftlichen Existenz. Darüber hinaus ist seine Stellung in der Gesellschaft so beschaffen, dass die egoistischen Triebe seiner Veranlagung ständig akzentuiert werden, während sich seine sozialen Triebe, die von Natur aus schwächer sind, nach und nach verschlechtern. Alle Menschen, unabhängig von ihrer Stellung in der Gesellschaft, leiden unter diesem Prozess des Verfalls. Unwissentlich Gefangene ihres eigenen Egoismus geworden, fühlen sie sich unsicher, einsam und des naiven, einfachen und unkultivierten Lebensgenusses beraubt. Der Mensch kann den Sinn des Lebens, so kurz und gefährlich es auch ist, nur dadurch finden, dass er sich der Gesellschaft widmet.
Die wirtschaftliche Anarchie der kapitalistischen Gesellschaft, wie sie heute besteht, ist meiner Meinung nach die wahre Quelle des Übels. weiterlesen →
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30 Jahre PKK-Verbot sind 30 Jahre zu viel
Von Kerem Schamberger
Und jährlich grüßt das Murmeltier, wenn tausende Menschen an einem verschneiten oder verregneten Samstag Ende November in der Hauptstadt gegen die Verfolgung der kurdischen Freiheitsbewegung hierzulande protestieren. Das mag nach Ritual aussehen, ist aber aktueller denn je. Denn nach wie vor werden KurdInnen in Deutschland wegen ihrer politischen Aktivitäten verfolgt – und das abseits medialer Öffentlichkeit und damit gesellschaftlicher Aufmerksamkeit. Es finden Einschränkungen grundlegender Rechte statt, die viele in Deutschland nicht für möglich halten würden.
Grundlage hierfür ist das am 26. November 1993 durch den damaligen Innenminister Kanther ausgesprochene sogenannte Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und ihr angegliederte Organisationen. Ein Geschenk an den NATO-Partner Türkei, dessen Terror-Definition man einfach übernahm. Zudem konnten so auch die an die türkische Armee verschenkten NVA-Kriegsgeräte gerechtfertigt werden. Als Anfang der 1990er-Jahre Bilder von Newroz-Feierlichkeiten um die Welt gingen, die von türkischen Soldaten niedergemetzelt wurden, gab es Empörung, dass dabei auch deutsche Waffen zum Einsatz kommen könnten. Nach dem 26. November 1993 war es dann – schwuppdiwupp – Hilfe im Kampf gegen den Terrorismus. Und das ohne, dass es dafür einen 11. September gebraucht hätte. weiterlesen →
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Von Redaktion Lunapark21
Finanzmärkte entstehen überall dort, wo die vielfältigen Interessen von Kapitalanlegern und -nachfragern aufeinandertreffen,
z.B. im Schalterraum einer Bank, auf der Börse, im elektronischen Handel mit Währungen oder im Büro einer Unternehmung, wenn ein neuer Gesellschafter seine Geschäftseinlage tätigt. – Finanzmärkte erscheinen seit den 1980er Jahren in der öffentlichen Diskussion zunehmend als anonyme und allmächtige Subjekte, deren Funktion es ist, ökonomische Gesetze zu exekutieren. Sie beurteilen und testen wirtschaftliche Situationen und wirtschaftspolitische Maßnahmen, bestrafen bestimmte politische Entscheidungen und belohnen andere. Gegenüber den F ist Politik machtlos, sie muss sich bei Strafe des Scheiterns ihren Geboten anpassen. F treten so zunehmend an die Stelle demokratischer Diskussions- und Entscheidungsprozeduren. Sie sind – als reale Mystifikationen bestehender Klassen-und Herrschaftsverhältnisse – insofern Bestandteil des neoliberalen Projektes der Gegenreform, das seit Mitte der 1970er Jahre die Welt überzieht. […] weiterlesen →
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Herzliche Grüße
von den Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de
und viel Freude beim Lesen wünscht Euch
Laurenz Nurk
LANDESVERRAT
Netanyahu Regierung wird vom Volk vom Sockel gestossen – die Faschisten haben die Hände in Unschuld gewaschen und mit der Hamas gemeinsam die Verantwortung für den Terror und das Morden
Codename „Jericho-Mauer“:
Israel lagen Angriffspläne der Hamas lange vor
01.12.2023
Hätte der brutale Überfall der Hamas-Terroristen am 7. Oktober verhindert werden können? Laut einem Bericht der „New York Times“ hatte Israel Hinweise auf einen geplanten Großangriff der Islamisten bereits mehr als ein Jahr davor. Demnach gab es einen umfassenden Austausch israelischer Behörden zu einem 40 Seiten langen Dokument mit dem Codenamen „Jericho-Mauer“, das einen Gefechtsplan der Hamas skizzierte. Dieser soll bis ins Detail dem Angriff geähnelt haben, den Hamas-Terroristen dann Anfang Oktober aus dem Gazastreifen heraus ausführten. Das Szenario sei von israelischen Militär- und Geheimdienstmitarbeitern als zu anspruchsvoll und schwierig in der Ausführung abgetan worden, berichtete die US-Zeitung.
„Es gibt keinen Zweifel, dass der Angriff vom 7. Oktober ein Versagen unsererseits war. Natürlich war es ein Versagen“, sagte Israels Regierungssprecherin Tal Heinrich in Bezug auf den Bericht dem US-Sender CNN. Israel werde das Geschehene genau untersuchen und daraus lernen. Auf die Frage, inwiefern Israels Premier Benjamin Netanyahu von dem Angriffsszenario gewusst beziehungsweise die Dokumente gelesen habe, sagte Heinrich: „Wir werden Untersuchungen anstellen. Der Ministerpräsident hat auch darüber gesprochen. Wenn es an der Zeit ist, wird er mehr sagen.“
https://www.n-tv.de/der_tag/Codename-Jericho-Mauer-Israel-lagen-Angriffsplaene-der-Hamas-lange-vor-article24571241.html
https://www.facebook.com/wolfgang.erbe.52
https://qr.ae/pKwkD0
https://salonzurdiskussiondesdialektischenmaterialismus.quora.com/
https://www.rf-news.de/israel/collection_view
SHOCK REPORT: Israel wusste, dass die Hamas über ein Jahr lang einen Anschlag verschwörerte, überprüfte 40-Seiten-Dokumente, die den Plan umreißen
30. November 2023
Israelische Beamte hatten den Oktober der Hamas gesehen. 7 Plan für einen Terroranschlag seit über einem Jahr, laut einem Bericht der New York Times.
Militär- und Geheimdienstbeamte taten den Plan als „aspirational“ ab, sagte das Outlet und dachte, es wäre zu schwierig für die Hamas.
Das vom israelischen Militär überprüfte Dokument betrug etwa 40 Seiten, genannt die „Jericho-Mauer“.
Er skizzierte die Einzelheiten der Hamas-Invasion, die 1.200 Menschen tötete, den tödlichsten Tag in der Geschichte Israels.
Die Hamas folgte dem in dem Dokument mit Präzision skizzierten Plan, nach den Anweisungen in dem Dokument, das eine Flut von Raketen, Drohnen zum Ausschalten von Überwachungskameras und Maschinengewehren an der Grenze und Bewaffnete aufrief, um ins Land zu schwemmen.
„Es ist noch nicht möglich, festzustellen, ob der Plan vollständig akzeptiert wurde und wie er sich manifestieren wird“, hieß es in einer militärischen Bewertung des Dokuments.
Es sei unklar, ob Ministerpräsident Bibi Netanyahu das Dokument überprüft habe, so der Bericht.
„Matzav.com“
https://matzav.com/shock-report-israel-knew-hamas-was-plotting-attack-for-over-a-year-reviewed-40-page-document-outlining-plan/
https://nypost.com/2023/11/30/news/israel-had-hamas-attack-plans-for-year-before-bloodbath-report/
Israel hatte vor einem Jahr detaillierte Pläne für den Hamas-Angriff, entließ sie – NYT
Das Dokument skizzierte „einen methodischen Angriff“, bei dem Drohnen Israels Überwachungssystem angreifen würden, als Terroristen mit Gleitschirmfliegern und Motorrädern unter dem Deckschutz von Raketen in das Land eindrangen.
Von JERUSALEM POST STAFF
DEZEMBER 1, 2023
Ein Bombenbericht der New York Times behauptet, dass israelische Beamte ein detailliertes, etwa 40-seitiges Dokument hatten, das die Pläne für einen Hamas-Angriff auf israelischem Boden „punktweise“ umreißt, aber den Plan als zielstrebig und über die Kapazitäten der Gruppe hinaus abtat.
Das Dokument, das die Behörden „Jericho Wall“ nannten, soll „einen methodischen Angriff“ skizziert haben, bei dem Drohnen Israels Überwachungssystem angreifen würden, als Terroristen zu Fuß ins Land eindrangen und Gleitschirmflieger und Motorräder unter dem Deckblatt einer Raketensalbee benutzten.
Das Dokument soll auch die Standorte und Größen der IDF-Truppen in der Gegend aufgenommen haben und speziell als Ziel angegeben, um die Militärbasis in Re’im zu überwältigen, dem Ort der Naturgruppe am 7. Oktober, die zu Beginn des Angriffs ins Visier genommen wurde. An der Spitze des Dokuments stand ein Zitat des Korans: „Überraschung durch das Tor. Wenn Sie das tun, werden Sie sich sicher durchsetzen.“
Die Pläne „zirkulierten unter den israelischen Militär- und Geheimdienstführern weit verbreitet“, heißt es in dem Bericht. Die Gaza-Abteilung der IDF schrieb eine Bewertung davon und berichtete über Pläne für „eine neue Razzia, die in ihrem Umfang beispiellos ist“, aber zu dem Schluss kam, dass die Pläne ein „Kompass“ seien, und beschrieb die Ambitionen der Hamas für die Zukunft und nicht einen sofortigen Aktionsplan.
Oberst bezeichnete die Pläne als „völlig einfallsreich“, sagte er, „gedont zu warten“
Dann, im Juli 2023, berichtete die Signal-Geheimdienstabteilung der IDF, Unit 8200, dass die Hamas bei Trainingsübungen gesichtet wurde, die die Blaupause in der „Jericho Wall“ widerspiegelten, einschließlich Übungen, um den Abschuss israelischer Flugzeuge zu simulieren, einen Kibbuz zu besetzen und einen Militärstützpunkt zu überrennen.
Während der Übung verwendeten Hamas-Terroristen das gleiche Zitat aus dem Koran, das an der Spitze des Dokuments „Jericho Wall“ erschien. Der Analyst der Einheit 8200, der den Bericht schrieb, warnte, dass die Hamas die Kapazität aufbaut, um den Plan in die Tat umzusetzen, und dass die Übungen, an denen die Hamas beteiligt war, genau widerspiegelten, was in dem Dokument dargelegt wurde.
Der Oberst, der den Bericht erhielt, bezeichnete die Übung anscheinend als „völlig einfallsreich“ und sagte: „Kurz gesagt, lasst uns geduldig warten.“
Es folgte eine interne Debatte, in der andere die Warnung des Analysten unterstützten. Man berief sich sogar auf das Beispiel des Jom-Kippur-Krieges und schrieb: „Wir haben bereits vor 50 Jahren eine ähnliche Erfahrung an der Südfront im Zusammenhang mit einem Szenario erlebt, das imaginär schien, und die Geschichte kann sich wiederholen, wenn wir nicht aufpassen.“
Dieser Vergleich war in Israel seit den ersten Momenten des Angriffs allgegenwärtig.
Eine vorherige Warnung, auch unbeachtet
„Jericho Wall“ war nicht die erste Intelligenz, die eine solche Debatte ausgelöst hatte, berichtet die Times. Im September 2016 bereitete das Verteidigungsministerium ein streng geheimes Memo vor, das vom damaligen Verteidigungsminister Avigdor Lieberman unterzeichnet wurde und vor einer Invasion und Geiselnahme durch die Hamas warnte.
Das Memo skizzierte die Käufe von Drohnen, GPS-Jammern und anderen hochentwickelten Waffen durch die Hamas. Sie berichtete auch, dass die Hamas ihre Kampftruppe in zwei Jahren um 6.000 Mann anschwellen ließ und darauf abzielte, sie bis 2020 von 27.000 auf 40.000 zu steigern.
https://www.jpost.com/breaking-news/article-776012
(Palestinians break into the Israeli side of Israel-Gaza border fence after Hamas terrorists infiltrated areas of southern Israel, October 7, 2023.)
Israel hatte den Kampfplan der Hamas am 7. Oktober ein Jahr vor dem Überfall, wies ihn aber zurück – Bericht
Ein Bombenbericht in der New York Times behauptet, dass Israel die Pläne der Hamas für seinen Angriff am 7. Oktober über ein Jahr vor dem verheerenden Angriff erhalten habe, aber obwohl das Dokument von mehreren hochrangigen Beamten gesehen wurde, wurde es nicht weiterverantwortet.
Dem Bericht zufolge legte der 40-seitige Plan, der als „Jericho Wall“ bezeichnet wird, fast genau dar, wie die Hamas schließlich bei der Durchführung des Angriffs zu Ende ging.
Die Times schreibt: „Das Dokument forderte zu Beginn des Angriffs eine Flut von Raketen, Drohnen, um die Überwachungskameras auszuschalten und automatisierte Maschinengewehre entlang der Grenze, und Bewaffnete, um in Gleitschirmfliegern, auf Motorrädern und zu Fuß nach Israel zu gießen – alles geschah am Oktober. 7.“
Das Dokument zeigte auch, dass die Hamas Zugang zu sensiblen israelischen Militärinformationen hatte, aber Beamte stellten fest, dass die Terrorgruppe nicht in der Lage war, einen Angriff auf einen so großen Umfang oder möglicherweise unwillig durchzuführen, und wies Bedenken darüber zurück.
Die Times behauptet, dass in einem Fall ein Soldat bemerkte, dass eine Übung der Hamas mit den im Bericht detaillierten Plänen zu verzahnen schien, aber ein Kommandant sagte, dass die Übung Teil eines „völlig phantasievollen“ Szenarios war und nicht auf tatsächliche Kampfpläne hinwies.
https://www.timesofisrael.com/liveblog_entry/israel-had-hamass-october-7-battle-plan-for-a-year-but-dismissed-it-report/
Israel Knew Hamas’s Attack Plan More Than a Year Ago
A blueprint reviewed by The Times laid out the attack in detail. Israeli officials dismissed it as aspirational and ignored specific warnings.
Several men holding rifles sit and ride in an olive green military vehicle driving down a dusty road.
Hamas-led gunmen seized an Israeli military vehicle after infiltrating areas of southern Israel during the Oct. 7 attacks. A blueprint for similar attacks was circulating among Israeli leaders long before Hamas struck.Credit…Ahmed Zakot/Reuters
Several men holding rifles sit and ride in an olive green military vehicle driving down a dusty road.
Ronen BergmanAdam Goldman
By Ronen Bergman and Adam Goldman
Reporting from Tel Aviv
Israeli officials obtained Hamas’s battle plan for the Oct. 7 terrorist attack more than a year before it happened, documents, emails and interviews show. But Israeli military and intelligence officials dismissed the plan as aspirational, considering it too difficult for Hamas to carry out.
The approximately 40-page document, which the Israeli authorities code-named “Jericho Wall,” outlined, point by point, exactly the kind of devastating invasion that led to the deaths of about 1,200 people.
The translated document, which was reviewed by The New York Times, did not set a date for the attack, but described a methodical assault designed to overwhelm the fortifications around the Gaza Strip, take over Israeli cities and storm key military bases, including a division headquarters.
…
https://www.nytimes.com/2023/11/30/world/middleeast/israel-hamas-attack-intelligence.html
https://twitter.com/abbydphillip/status/1730454733737926744
Wolfgang Erbe