Kollege Wolfgang Erbe informiert u. a. über folgende Themen: Media-Markt-Saturn – 4.500 Stellen und 13 Märkte weg! / Rechtsterroristisches Netzwerk bei LKA & KSK? / 1. Mai 2021!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir ein weiteres Info-Potpourri unseres Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erhalten.
 
Darin informiert Wolfgang u. a. zu folgenden Themen:
 
„Media-Markt-Saturn – 4.500 Stellen und 13 Märkte weg!“
 
„Rechtsterroristisches Netzwerk bei LKA & KSK?“
 
„1. Mai 2021!“
 
Wir haben das Info-Potpourri in gekürzter Fassung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homeage gepostet.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
 

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

MITTWOCH, 31. MÄRZ 2021 –  Media-Markt-Saturn streicht rund 1000 Stellen & 13 Märkte

Das Geschäft verlagert sich vom stationären Handel zunehmend in den Online-Vertrieb – deshalb planen Media Markt und Saturn zusätzlichen Stellenabbau. 3500 Arbeitsplätze sollten ohnehin wegfallen, nun kommen rund 1000 weitere dazu. Betroffen sind davon auch 13 Märkte in Deutschland.
 
 
Von diesen Schriftzügen gibt’s bald ein paar weniger. (Foto: imago/Manfred Segerer)

Rechtsterroristisches Netzwerk bei LKA & KSK?

MUNITIONSDIEBSTAHL BEIM LKA – „Ein unfassbares Maß an krimineller Energie“

Spezialkräfte des LKA Sachsen sollen 7000 Schuss Munition gestohlen und sie als Bezahlung für ein dienstlich nicht genehmigtes Schießtraining verwendet haben. Womöglich kein Einzelfall. Warum versagt das Kontrollsystem? Und gibt es Verbindungen zur rechtsextremen Nordkreuz-Gruppe?
 
Spricht man mit Personen, die mit Beamten aus dem Mobilen Einsatzkommando (MEK) des Landeskriminalamts Sachen näher zu tun hatten, fallen ein paar deftige Begriffe. „Männlichkeitstypen“, „Machos“, auf alle Fälle „ziemlich speziell“. So sei die Truppe gewesen, die für besondere Aufgaben wie Observationen zuständig war. Unter den Spezialkräften habe ein eigener Korpsgeist geherrscht, schwer zu durchdringen, manchmal selbst für Vorgesetzte. Dies soll zu dem Skandal beigetragen haben, der in dieser Woche zur Auflösung der Einheit führte.
 
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen insgesamt 17 Beamte des nun aufgelösten MEK wegen Diebstahls, Beihilfe zum Diebstahl, Verstößen gegen das Waffengesetz und Bestechlichkeit. Im Fokus der Ermittler stehen vier Hauptbeschuldigte.
 
 
Als Bezahlung für ein dienstlich nicht genehmigtes Schießtraining sollen Beamte des MEK Sachsen 7000 Schuss Munition gestohlen haben – Quelle: pa/AA/Sefa Karacan
 

MITTWOCH, 31. MÄRZ 2021 – Amnestie für entwendete Munition – KSK-Kommandeur soll illegal agiert haben 

 

Herraus zum roten 1. Mai 2021

Oma sagt: „wenn wir nicht zeigen, das wir zu allem bereit sind wird nichts vom Kuchen überbleiben“
 

Es liegt an Dir …
 

Teil des Bündnisses sind: AGIF Berlin, Bayan Europe, Berlin for India, Bloque Latinoamericano, Initiative der Betreuer*innen, CoLiberation Berlin, Dest Dan Frauenrat, Migrantifa Berlin, No Border Assembly, Palästina Spricht, Respect Berlin, Sudan Uprising, United Against Turkish Fascism, Women Defend Rojava Berlin, Young Struggle und YXK/JXK.
„Der Klassenkampf in Deutschland muss migrantisch auch sein, weil es migrantische Arbeiter*innen sowie Arbeiter*innen im globalen Süden sind, die überausgebeutet werden und somit den Reichtum der herrschenden Klasse eines imperialistischen Landes wie Deutschland erwirtschaften“, sagt Isabell Martinez. Für das Bündnis steht fest, dass der Revolutionäre 1. Mai nicht nur im Zeichen der Arbeiter*innen, sondern auch für die Menschen stehen muss, die ohne Arbeit, Papiere oder Wohnung leben, Menschen die unbezahlte Haus- und Pflegearbeit machen, sowie jenen die kriminalisiert und weggesperrt werden oder im Mittelmeer ertrinken.
„Unsere politischen Stimmen und Forderungen wurden in Deutschland zu lange ignoriert, es wird Zeit, dass wir ein Zeichen setzen“, sagt Aleksandra Szymanski. In Deutschland fehle es an einer breiten, klassenkämpferischen Linken, diese gelte es aufzubauen. „Der 1. Mai ist Teil dieses Aufbauprozesses“, so Szymanski.
„Das kapitalistische System kann ohne den Rassismus als Logik der Legitimation für Überausbeutung sowie die Ausgrenzung vom Arbeitsmarkt, die dazu dient den Preis der Arbeitskraft niedrig zu halten, nicht existieren“ heißt es weiter. Auch die Faschisierung des Staatsapparates, die sich in der Kriminalisierung und dem Morden an rassifizierten Menschen ausdrückt, sei eine Konsequenz des kapitalistischen Systems.
 
 
 
 

Revolutionärer Erster Mai Frankfurt

 
 

Stuttgart

Samstag, 01.05.2021 – 10:00 Uhr – Demo und Kundgebung – SOLIDARITÄT IST ZUKUNFT ist das Motto der DGB-Gewerkschaften zum diesjährigen Tag der Arbeit am 1. Mai 2021. Der Tag der Arbeit steht auch 2021 im Zeichen der Corona-Pandemie.
Zur Zeit ist die 1. Maikundgebung auf dem Schlossplatz/Königstraße in Stuttgart geplant. Allerdings noch vorbehaltlich der Genehmigung durch die Stadt. Sobald uns weitere Informationen vorliegen, werden wir diese hier auf unserer Homepage veröffentlichen.
 
 

Braunschweig – Der 1. Mai in Braunschweig findet statt!

Aufgrund der ständigen Veränderungen der allgemeinen Lage müssen unsere Planungen immer wieder an die Gesundheitssituation angepasst werden. Hier also der aktuelle Stand Ende März 2021:
 
10:30 Uhr Auftaktkundgebung auf dem Burgplatz
Eröffnung – Grußwort des Oberbürgermeisters Ulrich Markurth- Sebastian Wertmüller, verdi – Aktueller RedebeitragDemonstration zum Johannes-Selenka-Platz12:00 Uhr Abschlusskundgebung
Rede von Prof. Dr. Klaus Dörre (Friedrich Schiller Universität, Jena)Nachmittags: „Standpunkte“ auf dem Ringgleis und im Bürgerpark
 
 

Paderborn

 

Plakat zum Aufruf:

 
 

Ökumenischer Gottesdienst in der Frauenkirche und Kundgebung auf dem Marktplatz zum 1. Mai

 
Schutz am Arbeitsplatz – Internationale Bewegung des 28. APRIL
 
 „Die Pandemie hat die extreme Verwundbarkeit von Millionen von Freiberuflern und Angestellten wie unterm Brennglas offenbart“ – In Indien verhungern Menschen im Lockdown – in Deutschland verzweifeln die Leute
 
 
Book Presentation: Corona and Work around the Globe – Video presentation
 

 
Der 28. April ist der Internationale Gedenktag für die Opfer von Arbeitsunfällen (International Workers’ Memorial Day), an dem wir derer gedenken und für die eintreten, die bei der Arbeit ums Leben gekommen sind, sich eine Behinderung, Verletzung oder sonstige Beeinträchtigung zugezogen haben. Im Fokus steht in diesem Jahr selbstverständlich die globale Covid-19-Pandemie.
Von der Krise sind zwar alle betroffen, aber Arbeitnehmer*innen stehen an vorderster Front.
“Vor allem die Beschäftigten im Gesundheitswesen riskieren ihr eigenes Leben, wenn sie zur Arbeit gehen und die Kranken versorgen. Es arbeiten Menschen in Senioreneinrichtungen, die sich um die Schwächsten in unserer Gesellschaft kümmern. Außerdem brauchen wir Beschäftigte im Verkehrswesen, in Supermärkten und in wesentlichen Dienstleistungen, um die Wirtschaft aufrechtzuerhalten. Diesen Arbeitnehmer*innen sollten wir danken, denn wenn wir kein Essen kaufen können, können wir unsere Familie nicht versorgen und sicherstellen, dass sie gesund bleibt”, erklärt IGB-Generalsekretärin Sharan Burrow.
Der Internationale Gedenktag 2020 steht im Zeichen der Unterstützung all dieser mutigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der Erinnerung an die Menschen, die bei der Arbeit verstorben, erkrankt oder verunglückt sind.
Social Distancing und Ausgangsbeschränkungen werden aller Wahrscheinlichkeit nach zur Folge haben, dass Zusammenkünfte und Veranstaltungen nicht möglich sind. Falls Ihr Ideen für virtuelle Aktivitäten habt, teilt diese bitte mit uns und schickt sie per E-Mail an esp@ituc-csi.org, damit wir sie auf unserer Kampagnen-Webseite veröffentlichen können.
 
 
 
Wolfgang Erbe
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  1. AFD – Hand in Hand mit Mafia und organisierter Kriminalität?
    AFD – NPD – internationaler Waffenhandel Mafia & Terrorismus
    Illegale Waffengeschäfte – AfD-Mitarbeiterin im Visier der Ermittler
    Die Frau arbeitet im Wahlkreisbüro des Münchner AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron. Sie soll in ihrer Wohnung eine Kriegswaffe aufbewahrt haben, die ein Parteimitglied bei der kroatischen Mafia besorgte.
    https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-afd-mitarbeiterin-waffengeschaefte-ermittlungen-1.5198513
    Verbindungen zwischen Rechtsterrorismus, AfD und Bundestag
    Die Ermittlungen gegen den Waffenschieberring begannen im März 2018 auf dem Balkan, als dort eine Lieferung illegaler Waffen aufflog. Die kroatischen Behörden fanden bei den anschließenden Razzien zahlreiche automatische Gewehre, Munition, Handgranaten und einen Raketenwerfer. Der Ring war mindestens seit 2015 aktiv und hatte Waffen, die zum Teil unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen, an die rechtsextreme Szene in Deutschland geliefert.
    Das Geständnis eines Mittelsmannes führte direkt zur AfD. Er sagte gegenüber den kroatischen Behörden aus, die Waffen „seien für die AfD, eine rechte Partei“. Der Hauptverdächtige des Rings in Deutschland, Alexander R., ist Mitglied der AfD, wie der Kreisverband Münchner Land bestätigte. Er hat eine lange Geschichte in der rechtsradikalen Szene. Er war früher jahrelang Mitglied der NPD München sowie anderer rechtsextremer Gruppen. Ein Foto aus dem Juni 2016 zeigt ihn bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in Deggendorf in unmittelbarer Nähe zu Thüringens Landeschef Björn Höcke, dem Kopf des Neonazi-Flügels der AfD.
    Der 48-jährige R. wurde im Sommer 2020 in Kroatien verhaftet und befindet sich wegen des Verdachts, gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Waffengesetz verstoßen zu haben, in Untersuchungshaft. Er hatte nach Recherchen des ZDF-Magazins frontal21 den Transport der Waffen nach Deutschland organisiert. Sie wurden laut den kroatischen Akten in Autos über die Grenze geschmuggelt. Dort ist die Rede von halbautomatischen Waffen, Pumpguns, Maschinenpistolen und mindestens mehreren Dutzend Handgranaten.
    Im Anschluss wurden im Juli 2020 in Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Österreich Hausdurchsuchungen durchgeführt. „Bei unserem Haupttäter und bei vielen Abnehmern hat man Waffen gefunden, darunter zwei halbautomatische Kurzwaffen, eine sogenannte Pumpgun und 200 Schuss Munition“, sagte Klaus Ruhland von der Generalstaatsanwaltschaft München im Dezember 2020 gegenüber frontal21.
    https://www.wsws.org/de/articles/2021/02/16/afde-f16.html
    MÜNCHNER STAATSANWALTSCHAFT:
    Ermittlungen gegen Mitarbeiterin von AfD-Abgeordnetem wegen Waffenhandels
    Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen eine Mitarbeiterin des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron wegen illegalen Waffenhandels. Es geht um Vorwürfe im Zusammenhang mit einem internationalen Waffenhändlerring.
    Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt gegen eine Mitarbeiterin des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron wegen illegalen Waffenhandels. Die Beschäftigte im Wahlkreisbüro des Münchner AfD-Parlamentariers sei eine von 16 Beschuldigten, bestätigte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, Klaus Ruhland, am Donnerstagabend in München.

    Aus internen Messenger-Nachrichten, die der „taz“ vorlägen, gehe ein Kaufinteresse der Frau hervor. Ob sie schließlich eine Waffe erwarb, sei unklar, hieß es in dem Bericht. Mindestens einmal habe sie zudem den Hauptverdächtigen, der ebenso bei der AfD aktiv gewesen sei, mit einem anderen potenziellen Waffenkäufer aus Bayern vernetzt.
    https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ermittlungen-gegen-mitarbeiterin-von-afd-abgeordnetem-wegen-waffenhandels-17182266.html
    Waffen für die AfD? – Rechtsextreme rüsten mit Balkan-Waffen auf
    https://www.zdf.de/nachrichten/politik/balkan-waffen-afd-100.html
    „Die AfD ist der politische Arm des Rechtsterrorismus!“
    https://www.lokalkompass.de/dortmund/c-politik/afd-ist-der-politische-arm-des-rechtsterrorismus_a1310403
    Berlin In Zusammenhang mit der Gewalttat von Hanau sieht sich die AfD mit scharfer Kritik konfrontiert. „Das Milieu von Taten wie in Hanau wird ideologisch genährt von Faschisten wie Höcke“, schrieb der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), am Donnerstag auf Twitter mit Blick auf den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke. „Demokratieverachtung, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Islamfeindlichkeit fallen auf fruchtbaren Boden.“ Deshalb bleibe er dabei: „Die AfD ist der politische Arm des Rechtsterrorismus!“, so Roth.
    https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/anschlag-in-hessen-reaktionen-auf-anschlag-in-hanau-afd-reaktion-zeige-rechtsextreme-fratze-der-partei/25566374.html?ticket=ST-2194978-pboUVRgz2Uh5aHtduSpS-ap6
    Tod dem Faschismus und den Waffenhändlern der AFD Mafia
    Klingbeil bezeichnet Höcke als „Katalysator für rechten Terror“
    6.20 Uhr: Nach der Gewalttat von Hanau pocht SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil weiter auf eine härtere Gangart gegenüber der AfD. Klingbeil warf dem Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke vor, mit seinen Reden als „Katalysator für rechten Terror wie in Hanau“ zu wirken. „Und deshalb muss der Verfassungsschutz da aktiv werden“, sagte Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Auf die Frage, ob der Verfassungsschutz auch mit V-Leuten aktiv werden solle, sagte Klingbeil: „Wie das aussehen kann, müssen die Experten entscheiden.“
    Auf die Frage, ob sich die AfD bei solche Forderungen als Opfer darstellen könnte, sagte Klingbeil: „Wer als Partei Leute wie Björn Höcke in den eigenen Reihen deckt, duldet und sogar fördert, der ist kein Opfer, der ist Täter.“ In der AfD seien Hetzer und Spalter. „Das sind ausgewiesene
    AFD = Faschisten, Rassisten und Nazis
    https://www.merkur.de/politik/hanau-polizei-video-gewalt-anschlag-reaktionen-terror-schaeuble-shisha-bar-opfer-taeter-tobias-r-zr-13549539.html

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