Kollege Wolfgang Erbe informiert über den Ver.di-Streik bei AMAZON, über den laufenden Klimagipfel, über die CORONA-HYSTERIE und v. a. m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Wolfgang Erbe (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe) hat uns ein weiteres und wichtiges Info-Potpourri zukommen lassen.

Darin geht Kollege Wolfgang u. a. auf den Ver.di-Streik bei AMAZON (http://ak-gewerkschafter.com/?s=amazon), auf den laufenden Klimagipfel (http://ak-gewerkschafter.com/?s=klimagipfel) und auf die CORONA-HYSTERIE (http://ak-gewerkschafter.com/?s=corona) ein.

Wir haben das komplette Info-Potpourri nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Dem Wolfgang gebührt ein herzliches Dankeschön für seine Mühe.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Streik bis zum Sieg – Verdi ruft zu Streik bei AMAZON auf + Kommunisten zum Klimagipfel –  UMWELTBEWEGUNG RUFT ZUM GLOBALEN PROTEST AUF

Führender kommunistischer Aktivist leitet neues israelisches Klimaforum

COVID 19 – trotz Impfung tot?

UMWELTBEWEGUNG RUFT ZUM GLOBALEN PROTEST AUF

Klimagipfel – sehenden Auges in die Katastrophe

Der G20-Gipfel hätte eine Steilvorlage für die Weltklimakonferenz COP26 werden müssen, sagte Klimaexperte Jan Kowalzig von der Entwicklungsorganisation Oxfam. „Das ist nicht gelungen“

https://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/glasgow-klimakonferenz-der-vereinten-nationen-startet-mit-eindringlichen-appellen-a-c83db5aa-e072-4a00-a4f1-95c9cc8d31fb

https://www.handelsblatt.com/

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/g-20-in-rom-ernuechterndes-gipfeltreffen-17611825.html

https://www.berliner-zeitung.de/news/von-corona-bis-klimaschutz-was-vom-g20-gipfel-bleibt-li.192117

Kommunisten zum Klimagipfel

Heute wurde die 26. Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen in Glasgow eröffnet. Rund 25.000 Teilnehmer aus fast 200 Staaten nehmen zwei Wochen lang teil

Von dr
 
Sonntag,  31.10.2021
 
 

Schon im Vorfeld war der G20-Gipfel in Rom eine einzige Provokation und ein Offenbarungseid für das ganze Desaster der imperialistischen Politik. Sie sind unfähig, die elementarsten Probleme der Menschen zu lösen. Die größten Treibhausgasverursacher und Hauptverursacher der Umweltkrise weigerten sich, ein klares gemeinsames Zieldatum für einen verbindlichen Ausstieg aus der Kohleverstromung festzulegen. Ein Kohleausstieg wird in der Abschlusserklärung nicht einmal erwähnt. Es gab keine Einigung auf „sofortiges Handeln“, wie es anfänglich noch im Entwurf stand. Lapidar wird das Pariser Betrugsabkommen genannt. Eine Frechheit ist, dass Macron und Biden im Verbund mit Bill Gates die Renaissance der Atomenergie als Lösung der Klimakrise verkaufen wollen. US-Präsident Biden machte noch im April auf einer Klimakonferenz vollmundig Versprechen der Superlative. Jetzt rudert er kleinlaut zurück, nachdem die eigene Partei seinen geplanten Pakt für Investitionen in soziale Reformen und für Klimaschutz von 3,5 auf 1,75 Billionen US-Dollar zusammenkürzte.

Umweltbewegung ruft zum globalen Protest auf

 
 
 
 

Auch in ISRAEL kämpfen die GenossInnen

Führender kommunistischer Aktivist leitet neues israelisches Klimaforum

Israel soll ein neues Klimaforum einrichten, um unter der Schirmherrschaft des Präsidentenamtes eine nationale Agenda für Klimafragen festzulegen, kündigte Präsident Isaac Herzog am Mittwoch, den 20. Oktober, an. An dem Forum werden Vertreter der Regierung, der Knesset und lokaler Behörden teilnehmen , Vertreter aus der Wissenschaft sowie politische und soziale Aktivisten. Laut Aussage des Büros Herzog sollen sich die Mitglieder des Forums mehrmals im Jahr treffen.

„Notsituation“ – Der erfahrene Umweltaktivist und führende Mitglied der Kommunistischen Partei Israels, ehemaliger Hadash MK Dov Khenin, wird das neue Klimaforum leiten, das von Präsident Isaac Herzog ins Leben gerufen wird. (Foto: Zo Haderech)

Zur Leitung des Forums ernannte Herzog einen erfahrenen Umweltaktivisten und führendes Mitglied der Kommunistischen Partei Israels (CPI), den ehemaligen Hadash MK Dov Khenin. Khenin hat zuvor Haim v’Sviva („Leben und Umwelt“) geleitet, eine Dachorganisation israelischer Umweltgruppen, mit der das neue Forum nach Angaben des Präsidentenbüros zusammenarbeiten würde.

Dr. Khenin, jetzt Professor an der Universität Tel Aviv, sagte in der Erklärung, das Forum sei „eine wichtige Initiative, um unsere Gesellschaft zu mobilisieren und dazu zu bewegen, die Richtung zu ändern, um der Klimakrise zu begegnen, die unsere Zukunft bedroht“. „Das ist eine enorme Herausforderung, vor der wir nicht weglaufen dürfen. Ein Ausnahmezustand erfordert Notfallmaßnahmen. Israel kann und muss Teil der Lösung sein. Ich rufe alle öffentlichen Führer auf, sich dieser Initiative anzuschließen“, sagte Khenin.

Herzogs Büro sagte, er werde sich Ende dieses Monats mit der israelischen Delegation zum Glasgow COP26-Gipfel treffen, „mit dem Ziel, die Frage der globalen Erwärmung durch den öffentlichen, geschäftlichen und sozialen Sektor in Israel in den öffentlichen Diskurs zu bringen“.

https://maki.org.il/en/?p=29463

Tel Aviv: Tausende gegen Klimaerwärmung

Samstag,  30.10.2021,  18:00 Uhr

Am Freitag demonstrierten in Tel Aviv rund 12.000 Menschen für entschlossenere Maßnahmen gegen die Klimaerwärmung. Es war der bisher größte Klimaprotest in Israel, er wurde organisiert von der Studentenorganisation Green Course zusammen mit anderen Umweltorganisationen. Die Demonstranten forderten, dass die Politiker aufhören, Erklärungen abzugeben, statt entschlossen Maßnahmen gegen die fossile Verbrennung anzupacken. Weitere Klimaaktionen gab es gestern auch in anderen Ländern, so in Seattle (USA) und London (UK).

https://www.rf-news.de/2021/kw43/tel-aviv-tausende-gegen-klimaerwaermung

Streetfighter 2050 SciFi-Actionfilm

und

 

COVID 19 – trotz Impfung tot?

ANALYSE DER MEDIZINER-PLATTFORM IM INTERNATIONALISTISCHEN BÜNDNIS

Entwicklung der Covid-19-Pandemie international

Die Mediziner-Plattform des Internationalistischen Bündnisses analysiert die Lage in verschiedenen Ländern der Welt

Sonntag,  31.10.2021
 
 
 

COVID trotz Impfung – die Fakten im Überblick: Jeder 4. Patient auf Intensivstationen ist geimpft – doch das war zu erwarten…

Michael van den Heuvel

INTERESSENKONFLIKTE 25. Oktober 2021

Jeder 4. Patient auf Intensivstationen ist gegen SARS-CoV-2 geimpft – das berichten Medien mit Verweis auf Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI), Berlin. Bei Laien wirft das wenig überraschend Fragen auf: Wirken Vakzine in Zeiten von SARS-CoV-2-Varianten noch richtig? Und lohnen sich Impfungen – respektive Auffrischungen – wirklich? Darauf sollten sich Ärzte gefasst machen. Ein Faktencheck anhand des RKI-Wochenberichts vom 7. Oktober. Ausgewertet wurden Daten der Wochen 36 bis 39.

Was sind Durchbruchsinfektionen?

RKI-Forscher überwachen ständig die Effektivität von COVID19-Vakzinen. Sie definieren Impfdurchbrüche als „SARS-CoV-2-Infektion mit klinischer Symptomatik, die bei einer vollständig geimpften Person mittels PCR oder Erregerisolierung diagnostiziert wurden“.

Das gilt für Personen mit 2 Dosen Comirnaty® (BioNTech/Pfizer), 2 Dosen Spikevax® (Moderna), Vaxzevria® (AstraZeneca) bzw. 1 Dosis Janssen-Impfstoff (Johnson & Johnson)) – mindestens 2 Wochen nach der vollständigen Impfung.

 

Globale Studie zur Sterblichkeit in der COVID-19-Pandemie

Dr. Karl Guido Rijkhoek Hochschulkommunikation
Eberhard Karls Universität Tübingen

Relativ geringe Übersterblichkeit in Deutschland

Der Studie zufolge lag die Übersterblichkeit in Deutschland in der Pandemie bisher bei rund 40.000 Verstorbenen. „Das sind viel weniger als die 90.000 offiziell gemeldeten Toten durch COVID-19“, sagt Kobak. Wahrscheinlich seien die Sterbezahlen bei anderen Atemwegserkrankungen während der Wintermonate gesunken. Bei 50 zusätzlichen Toten pro 100.000 Einwohnern habe Deutschland in der Pandemie eine viel geringere Übersterblichkeit erfahren als umliegende europäische Länder (Niederlande: 110; Belgien: 140; Frankreich: 110; Schweiz: 100; Österreich: 110, Tschechien: 320; Polen: 310) – ausgenommen Dänemark, das keine Übersterblichkeit verzeichnete.

 
Zum Vergleich Israel:
 
Die Zahl der COVID-19-Todesopfer in Israel übersteigt 8.000
 
Schwere Fälle sinken weiter auf 357, während die Morbidität weiter zurückgeht; weitere 1.000 Infektionen seit Mitternacht bestätigt
 
 
Von TOI-MITARBEITERN
 
18. Oktober 2021
 
Neunzehn Monate nach Beginn der Pandemie überstieg Israels Zahl der Todesopfer durch COVID-19 am Montag 8.000. Die Zahl der Todesopfer lag bei 8.010, wobei das Gesundheitsministerium seit dem Morgen 11 weitere Todesfälle meldete.
 
Israel verzeichnete während dieser jüngsten Coronavirus-Welle einen Anstieg der Todesfälle, insbesondere im Vergleich zur Sterblichkeitsrate vor der Verbreitung der Delta-Variante, aber diese Rate war vergleichsweise niedriger als in den vorherigen Wellen vor der Massenimpfung.
 
Der düstere Meilenstein am Montag wurde erreicht, nachdem die Zahl der Todesopfer Ende August die 7000 er Marke überschritten hatte.
 

In den letzten Wochen ist ein Rückgang der Todesfälle zu verzeichnen, da die vierte Welle der Pandemie nachlässt. Laut Weltgesundheitsorganisation sind weltweit fast 4,9 Millionen Menschen an COVID-19 gestorben.Nach den neuesten Zahlen des Gesundheitsministeriums wurden seit Mitternacht 1.004 weitere Infektionen bestätigt, wobei 17.536 aktive Fälle vorliegen. In Israel wurden seit Beginn der Pandemie über 1,3 Millionen Infektionen bestätigt. Die Zahl der schweren Fälle ging weiter auf 357 zurück.

Nach Angaben des Ministeriums befinden sich 357 Menschen weiterhin in einem ernsthaften Zustand mit COVID. Seit Mitternacht wurden weitere 1.004 Fälle registriert. Mehr als 6,2 Millionen Israelis haben mindestens eine Impfdosis erhalten, über 5,7 Millionen hatten zwei und mehr als 3,8 Millionen eine Auffrischimpfung

 

Daily New Deaths in Israel

 
und andere Länder

In absoluten Zahlen wurde die größte Übersterblichkeit in den Vereinigten Staaten mit 640.000 Todes­fällen bis zum 6. Juni 2021 registriert. Es folgen Brasilien mit 500.000 (bis 31. Mai 2021) und Russland mit 500.000 (bis 30. April 2021) mehr Todesfälle als in den Jahren davor. Da es sich um bevölkerungsrei­che Länder handelt, erlauben die Zahlen keinen Vergleich zwischen den Ländern.

Aussagekräftiger ist die Übersterblichkeit bezogen auf 100.000 Einwohner. Hier führt Peru die Liste mit 590 Todesfällen an, gefolgt von einigen osteuropäischen und lateinamerikanischen Ländern: Bulgarien (460), Nordmazedonien (420), Serbien (400), Mexiko (360), Ecuador (350), Litauen (350) und Russland (340).

nochmal Deutschland und Dänemark:

Deutschland kam mit 50 zusätzlichen Todesfällen pro 100.000 Einwohner relativ glimpflich davon. In den meisten Nachbarländern wie den Niederlanden (110), Belgien (140) Frankreich (110), der Schweiz (100), Österreich (110), Tschechien (320) und Polen (310) war die Übersterblichkeit deutlich höher.

Die einzige Ausnahme bildet Dänemark. Im nördlichen Nachbarland ist die Sterberate im Coronajahr um 10 pro 100.000 Einwohner gesunken. Eine Untersterblichkeit war auf für Neuseeland und Taiwan nach­weis­bar, in denen es nur wenige COVID-19-Todesfälle gab.

https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/126105/COVID-19-Ueber-und-Untersterblichkeit-variiert-international-deutlich

Zur Diskussion – Übersterblichkeit oder nicht:

17.09.2021

Starben Mai bis Juli 2021 mehr Menschen trotz Impfung?

In Messenger-Gruppen und auf Social Media verbreitet sich ein Sharepic, auf dem behauptet wird, dass im Mai bis Juli 2021 mehr Menschen gestorben seien als in den zwei Jahren zuvor. Starben trotz der Impfung mehr Menschen? Ein #Faktenfuchs

 

Sterbefälle und Lebenserwartung

Sonderauswertung zu Sterbefallzahlen der Jahre 2020/2021

26. Oktober 2021 – Die Infektionen mit dem neuartigen Corona­virus stellen weltweit die Gesundheits­systeme vor große Heraus­forderungen. Die Zahl der Todes­fälle in diesem Zusammen­hang variiert von Land zu Land. Wie groß sind die direkten und indirekten Auswir­kungen der Pandemie auf die Gesamt­zahlen der Sterbe­fälle in Deutschland? Zur Beant­wortung dieser Frage stellt das Statistische Bundesamt vorläufige Auszählungen von Sterbefall­meldungen der Standes­ämter tagesgenau als Sonderauswertung zur Verfügung, bevor die regulären Ergebnisse der amtlichen Sterbefall­statistik vorliegen. Aktuell ist eine solche Auszählung bis zum 17. Oktober 2021 darstellbar.
 
Die Differenz zwischen der Gesamtzahl der Sterbefälle und dem mittleren Wert der Vorjahre – nun die Jahre 2017 bis 2020 – sowie die beim Robert Koch-Institut (RKI) gemeldeten COVID-19-Todesfälle gingen Anfang des Jahres 2021 wieder zurück. Im Januar lagen die Sterbe­fallzahlen insgesamt noch 25 % über dem mittleren Wert der vier Vorjahre, im Februar (-2 %) und im März (-6 %) darunter, im April (+4 %), Mai (+7 %) und Juni (+8 %) darüber. Mitte Juni fiel eine auffällige Erhöhung der Sterbefallzahlen in Kalenderwoche 24 (14. bis 20. Juni: +17 %) mit einer Hitzewelle zusammen. Im Juli lagen die Sterbefallzahlen noch etwas über dem mittleren Wert der Vorjahre (+2 %), im August lagen sie in dessen Bereich. Im September (+10 %) lagen die Sterbefallzahlen wieder deutlich über dem mittleren Wert der Vorjahre. Nach aktuellem Ergebnis der Hochrechnung liegen die Sterbefallzahlen in den Kalenderwochen 40 (4. bis 10. Oktober) und 41 (11. bis 17. Oktober) je 8 % darüber.
 
 

MEHR ERFAHREN

Weitere Informationen und Hinter­gründe zu den Ergebnissen und der Methodik der Sonder­auswertung der vorläufigen Sterbe­fallzahlen in Deutschland bietet der aktuelle Podcast „Sterbefallzahlen während der Corona-Pandemie

Internationale Quellen zu Sterbe­fallzahlen

 

Pressemitteilung Nr. 373 vom 10. August 2021

WIESBADEN – Nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sind im Juli 2021 in Deutschland 76 547 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 2 % oder 1 847 Fälle über dem mittleren Wert (Median) der Jahre 2017 bis 2020 für diesen Monat. Die Entwicklung innerhalb des Monats war uneinheitlich. Zu Monatsbeginn wurde der Vergleichswert erstmals seit Mitte April unterschritten (26. Kalenderwoche vom 28. Juni bis 04. Juli: -1 %). Mitte des Monats waren die Zahlen wieder höher und lagen in der 28. Kalenderwoche (vom 12. bis zum 18. Juli) bei +9 %. In der 30. Kalenderwoche (vom 26. Juli bis 1. August) sanken die Sterbefallzahlen wieder leicht unter den mittleren Wert der Vorjahre. Dies geht aus einer Sonderauswertung der vorläufigen Sterbefallzahlen hervor. Durch ein Hochrechnungsverfahren unvollständiger Meldungen können die ersten Sterbefallzahlen für Deutschland nach etwa einer Woche veröffentlicht werden.

 

Pressemitteilung Nr. 481 vom 12. Oktober 2021

WIESBADEN – Nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sind im September 2021 in Deutschland 77 612 Menschen gestorben. Diese Zahl liegt 10 % über dem mittleren Wert (Median) der Jahre 2017 bis 2020 für diesen Monat (+7 247 Fälle). Dies geht aus einer Sonderauswertung der vorläufigen Sterbefallzahlen hervor. Durch ein Hochrechnungsverfahren unvollständiger Meldungen können die ersten Sterbefallzahlen für Deutschland nach etwa einer Woche veröffentlicht werden. In der 39. Kalenderwoche (vom 27. September bis 3. Oktober) lagen die Zahlen 6 % über dem mittleren Wert der Vorjahre.

https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2021/10/PD21_481_12.html

Sterbefälle – Fallzahlen nach Tagen, Wochen, Monaten, Altersgruppen, Geschlecht und Bundesländern für Deutschland 2016 – 2021

Datum 26. Oktober 2021

https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/Tabellen/sonderauswertung-sterbefaelle.html

Streik bis zum Sieg – Verdi ruft zu Streik bei Amazon auf

Ab Montag sollen Beschäftigte an einigen Standorten ihre Arbeit niederlegen. Verdi fordert Amazon seit Jahren dazu auf, die Flächentarifverträge des Versandhandels anzuerkennen
 
31.10.2021 
 
Berlin In dem seit Jahren schwelenden Tarifstreit mit Amazon in Deutschland hat Verdi wieder zu Streiks aufgerufen. Wie die Dienstleistungsgewerkschaft am Sonntag ankündigte, sollen die Beschäftigten an den Amazon-Standorten in Leipzig und an zwei Standorten in Bad Hersfeld am Montag die Arbeit niederlegen.
 
 
 
 

Auswertung – erfolgreicher ArbeiterInnenkampftag

Nach monatelangem Hungerstreik gegen widerrechtliche Entlassungen ruf Verdi endlich zum Streik und – zig Flüge fallen aus + Köln Samstag Demonstration für die Verteidigung von Freiheit und Demokratie – Polizei redet im Vorfeld Krawalle herbei

Nach monatelangem Hungerstreik gegen widerrechtliche Entlassungen jetzt:

 

#WISAG #IGL #ThomasKlappert

Inside IGL / Update WISAG, immer noch gekündigt

 
 

Die Gewerkschaft Verdi hat rund 600 Beschäftigte des Dienstleisters Wisag zu Warnstreiks am Frankfurter Flughafen aufgerufen

 
 

Update von Montag, 08.03.2021, 13.45 Uhr: Im Dezember 2020 wurden am Flughafen Frankfurt 200 Mitarbeiter der Firma Wisag entlassen. Die Wisag Tochterunnehmen Ground Service Frankfurt sowie Passage Service Frankfurt sind dort für die Be- und Entladung von Flugzeugen und den Passagierservice zuständig. Einige der gekündigten Mitarbeitenden veranstalteten in der vergangenen Woche einen Hungerstreik im Terminal 1, Halle A des Frankfurter Flughafens, um gegen ihre Entlassung zu protestieren. Sie werfen der Firma Wisag vor, die Corona-Pandemie werde nur als Vorwand genutzt, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit alten Arbeitsverträgen „loszuwerden“ und sie durch „billigere Kräfte“ von Leiharbeitsfirmen zu ersetzen. Das berichtet ein Betroffener unserer Redaktion. Bis zur Entlassung am 17. Dezember 2020 hatte er bereits mehr als 20 Jahre für die Wisag gearbeitet.

Infolge unserer Berichterstattung wandte sich der entlassene Wisag-Mitarbeiter mit seiner Kritik an unsere Redaktion. Der Mann berichtet, dass der Hungerstreik vom 24. Februar bis zum 3. März andauerte, bis er aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen werden musste. Der Streik am Frankfurter Flughafen sei zunächst von fünf ehemaligen Kollegen begonnen worden, er selbst sei daraufhin immer zur Unterstützung dabei gewesen.

Hungerstreik am Flughafen Frankfurt: Wisag-Mitarbeiter beklagt Transparenz

Die Wisag betonte in einer Pressemitteilung, dass sie den betroffenen Angestellten im November 2020 einen Sozialplan angeboten habe, „um die Folgen der Kündigung im Rahmen des Möglichen abzumildern“. Dieser sei vom Betriebsrat der beiden Gesellschaften abgelehnt worden. Der Mann berichtet nun, die entlassenen Mitarbeiter hätten weder über den Betriebsrat, noch über die Gewerkschaft Ver.di je von diesem Sozialplan erfahren. Stattdessen sollen den Entlassenen nach jahrzehntelanger Arbeit lediglich Abfindungen zwischen 3500 und 4000 Euro angeboten worden sein. „Ein Witz“, sagt Gekündigte.

Der Mitarbeiter beklagt zudem, dass es keinerlei Gespräche zwischen der Wisag-Geschäftsführung und den entlassenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gegeben habe. „Wir Mitarbeiter mussten diesen Weg zum Hungerstreik gehen, weil Firmeninhaber Claus Wisser sich nach sieben Demonstrationen nicht ein einziges Mal an uns gerichtet hat“, erklärt der ehemalige Mitarbeiter weiter. Die Industriegewerkschaft für Arbeitnehmer im Luftverkehr (IGL) habe sich nicht von dem Hungerstreik der einzelnen Wisag-Mitarbeiter distanziert, sie aber auch nicht zu diesem Schritt ermutigt.

Flughafen Frankfurt streicht Jobs: Wisag-Mitarbeiter treten in Hungerstreik

 
 

https://www.youtube.com/watch?v=qPqTmnVNE_U

Tausende Arbeiterinnen und Arbeiter auf der Straße – Debatte über weiteren Weg des Kampfes
 
 
 
NRW weite Demonstration für Freiheit und Demokratie
 
 
 

Abschlusskundgebung neben dem Kölner Polizeipräsidium

Der Protestzug soll von den Ring-Straßen über die Deutzer Brücke bis in den linksrheinischen Bürgerpark Kalk führen, wo neben dem Polizeipräsidium Köln eine Abschlusskundgebung geplant ist. Das Ende der Demo sei laut Anmelder für 18 Uhr angesetzt, der Protest könne aber auch länger dauern, „je nachdem wie schnell sich der Protestzug bewegt“, sagte der Polizeisprecher.

Die Polizei warnte im Vorfeld vor Krawallen, „wegen der Mobilisierung zur Teilnahme am Aufzug im Umfeld linksautonomer Gruppen und Ultras.“ Ein Führungsstab im Präsidium leite den Einsatz. Die Polizei erwartet 1000 bis 1500 Teilnehmende bei dem Protest, der Veranstalter geht von 3000 Teilnehmenden aus.

Gesetzes-Reform will Demonstrationsrecht einschränken

Die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung will das NRW-Versammlungsgesetz reformieren, nachdem die Gesetzgebungskompetenz inzwischen vom Bund auf die Länder übergegangen ist. Den Plänen zufolge sollen Demonstrationen künftig schon wegen des Tragens „von Uniformen oder ähnlichen gemeinschaftlichen Merkmalen“ verboten werden können, sofern dies Gewaltbereitschaft vermittele oder einschüchtere. Kritiker wie etwa die Gewerkschaft Verdi (externer Link) beklagen einen zu weiten Ermessensspielraum für die Polizei.

Ende Juni waren Tausende in Düsseldorfer gegen die geplante Reform auf die Straße gegangen. Dabei soll die Polizei Teilnehmer eingekesselt haben und auch gewaltsam gegen Journalisten vorgegangen sein. Inwieweit die Kritik am Vorgehen der Polizei damals Einfluss hat auf das taktische Vorgehen in Köln, ließ man sowohl bei der Polizei Köln als auch NRW-Innenministerium auf Nachfrage offen.

Archivbild. In Köln ist an diesem Samstag eine Großdemo vom Bündnis „Versammlungsgesetzt NRW stoppen!“ geplant. Das Foto stammt von einer Großdemo in Düsseldorf, bei der die Polizei zeitweise Teilnehmer eingekesselt hatte. 
Foto: Roberto Pfeil / dpa
 

FDP kritisiert „Militanzverbot“ auch bei Fußball-Aufzügen

Selbst innerhalb der Regierungs-Koalition in NRW ist die Reform umstritten. Man habe den ersten Entwurf des Innenministeriums in einigen Punkten „sachlich zur erneuten Diskussion gestellt“, sagt Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag. So störe man sich unter anderem an den „Passagen zu Kontrollstellen, Bild- und Tonaufzeichnungen oder dem sogenannten Störungsverbot“, teilt Lürbke auf Anfrage mit.

Das vorgesehene „Militanzverbot“ gegen einschüchternde Aufmärsche rechtsextremer Gruppen oder „linksradikaler Extremisten“ halte man indes für „richtig“. Dies auszuweiten „auf sonstige Veranstaltungen unter freiem Himmel wie Fußball-Aufzüge“ erscheine der FDP „aber sachfremd im Gesetz und zu weitreichend.“ Noch stehe die Reform des Versammlungsrechts nicht vor dem Abschluss, sagte Lürbke: „Wir sind in guten und vertrauensvollen Gesprächen mit der CDU.“

Das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen!“ informiert hier zu Details des Protestzuges

https://www.waz.de/politik/nrw-versammlungsgesetz-polizei-warnt-vor-krawallen-in-koeln-id233705397.html

https://www.report-k.de/buendnis-versammlungsgesetz-nrw-stoppen-demonstriert-am-samstag/

https://www.rundschau-online.de/region/koeln/innenstadt/protest-gegen-versammlungsgesetz-demo-legt-am-samstag-koelns-innenstadt-lahm-39088784

https://www.ksta.de/koeln/3000-teilnehmende-erwartet-verkehrsbehinderungen-in-koelner-innenstadt-wegen-demos-39088792

Wolfgang Erbe

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2 Antworten zu Kollege Wolfgang Erbe informiert über den Ver.di-Streik bei AMAZON, über den laufenden Klimagipfel, über die CORONA-HYSTERIE und v. a. m.!

  1. Heinz-J. Kaltenbach sagt:

    Der nachstehende Link führt nach dem Anklicken auf einen hochinteressanten Beitrag aus dem ONLINE-MAGAZIN „EIKE“: https://eike-klima-energie.eu/2021/11/03/opa-charlie-erzaehlt-vom-krieg/ !
    Der passt meiner Meinung nach sehr gut zum Artikel.
    Mit kollegialen Grüßen
    Heinz-J. Kaltenbach

  2. Wolfgang Erbe sagt:

    „Neue“ Regierung? – Brandsatz der Armutsbeschleunigung und der Zerstörung der Umwelt:
    Hartz IV 2022: Gaspreise und Strompreise bedrohen Existenzen
    Die Gaspreise und Strompreise steigen weiter. Wegen der hohen Energiekosten geraten immer mehr Menschen in Zahlungsnot.
    Besonders betroffen: Hartz-IV-Empfänger
    https://www.fr.de/politik/hartz-4-iv-vier-2022-gaspreise-strompreise-bedrohen-existenzen-regelsatz-satz-energiepreise-energiearmut-wohngeld-kinderzuschlag-gruene-nouripour-zr-91214922.html
    Sozialverbände schlagen Alarm – Die Verarmung der Bevölkerung stoppen!
    https://www.evangelisch.de/inhalte/194810/28-12-2021/caritas-warnt-steigende-energiepreise-verschaerfen-armut
    Hohe Energiekosten: Heizen oder essen?
    https://www.eurotopics.net/de/274640/hohe-energiekosten-heizen-oder-essen#
    „Energiearmut bedeutet die Schwierigkeit oder Unmöglichkeit, seine Wohnstätte angemessen und zu einem korrekten Preis zu heizen sowie über weitere grundlegende Energiedienstleistungen wie Beleuchtung, Verkehr oder Strom für Internet und sonstige Geräte zu einem angemessenen Preis zu verfügen.“
    https://www.ak-umwelt.at/schwerpunkt/?article=260&issue=2014-01
    Die politisch Verantwortlichen versagen angesichts der Klimakatastrophe
    Klimaerwärmung Meeresspiegel steigt schneller als erwartet
    02.02.2022 – Seit 20 Jahren hat die grönländische Eisdecke rund 4,7 Billionen Tonnen Eis verloren und so rund 1,2 Zentimeter zum weltweiten Meeresspiegelanstieg beigetragen. Das Eis schmelze deutlich schneller als erwartet, so dänische Wissenschaftler.
    https://www.tagesschau.de/thema/gr%C3%B6nland/
    Irdische Eisschmelze erreicht Rekordwerte
    Unser Planet hat seit 1994 insgesamt 28 Billionen Tonnen Eis verloren
    https://www.scinexx.de/news/geowissen/irdische-eisschmelze-erreicht-rekordwerte/
    Die „neue“ Bundesregierung ist weder grün noch sozial, noch demokratisch
    Taxonomie Politische Entscheidung für Atom und Gas
    https://www.tagesschau.de/ausland/europa/taxonomie-103.html
    Bündnis-Appell zur EU-Taxonomie: Nein zu Atom und Gas
    https://www.presseportal.de/pm/64126/5115933
    Einschwören auf die Geschäftsführung der Monopole
    https://www.rf-news.de/2022/kw05/der-gruene-parteitag-einschwoeren-auf-die-geschaeftsfuehrung-der-monopole-1
    Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft
    https://www.mlpd.de/rettet-die-umwelt-vor-der-profitwirtschaft/
    https://www.rf-news.de/rote-fahne/2019/nr24/wie-weiter-mit-der-umweltbewegung

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