Archiv der Kategorie: Urteile

Liebe Kolleginnen und Kollegen, am 02.03.2011 haben wir meinen Kommentar zur Entscheidung des BAG vom 24.02.2011 mit dem Az.: 2 AZR 636/09 gepostet. Mein Kommentar dazu ist wie folgt deklariert: „BAG hebt zweitinstanzliche Entscheidung auf Kündigung wegen Arbeitsverweigerung aus religiösen … Weiterlesen →

EIN KOMMENTAR UNSERES AK-KOORDINATORS MANNI ENGELHARDT: Einem Arbeitgeber, der bereits in einem Vorderverfahren beim selben ArbG einräumen musste, dass er in einem Fall Zugriff auf die Dateihistorie einer Datei genommen hatte, und dem das ArbG mit Beschlussverfahren vom 12.10.2011 (Az.: … Weiterlesen →

EIN KOMMENTAR UNSERES AK-KOORDINATORS MANNI ENGELHARDT Das BAG hat am 10.11.2011 eine Entscheidung getroffen, die für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beachtenswert sein muss; denn in unserer schnelllebigen Zeit sind Betriebsübergänge immer öfter und in allen Branchen möglich. Der Regelungsparagraf 613 … Weiterlesen →

EIN KOMMENTAR UNSERES AK-KOORDINATORS MANNI ENGELHARDT Gesetz ist Gesetz, sollte man annehmen dürfen. Aber das sieht in der Praxis oftmals anders aus. Der § 81 Abs. 1 SGB IX schreibt folgendes für alle Arbeitgeber, nicht nur die des öffentlichen Dienstes … Weiterlesen →

EIN KOMMENTAR UNSERES AK-KOORDINATORS MANNI ENGELHARDT In unserer Gesellschaft ist Solidarität keine Selbstverständlichkeit mehr. Immer wieder wird seitens der Politik die solidarische Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland angemahnt. In einer „kalten“ Zeit, wo der Profit die Maxime allen Handelns ist, … Weiterlesen →

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als dienstältester Personalratsvorsitzender Deutschlands, der 33 Jahre ununterbrochen als Personalratsvorsitzender beim Studentenwerk Aachen – A.ö.R.- und 33 Jahre ununterbrochen als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Personalräte der Studentenwerkes aus NRW (ARGE/NW) in aktiven Dienstzeiten tätig war, habe … Weiterlesen →

Liebe Kolleginnen und Kollegen,                                nunmehr hat das Landesarbeitsgericht Bremen ein Positives Urteil  zum Anspruch auf pauschales Leistungsentgelt nach § 18 TVöD gefällt, dass wir Euch nebst nachstehendem Kommentar des entsprechenden Bereichsleiters Tarifpolitik ö. D., Kollegen Onno Dannenberg, und dem entsprechenden … Weiterlesen →

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nun gibt es zum ersten Mal die Entscheidung eines Verwaltungsgerichtes auf Zulässigkeit eines Beamtenstreikes. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Kassel (www.vg-kassel.justiz.hessen.de) Pressemitteilung Nr.: 12/2011 hat ohne vorhergehende mündliche Verhandlung  entschieden, dass auch verbeamtete Lehrer streiken dürfen. Neben … Weiterlesen →

Ein Kommentar unseres AK-Koordinators Manni Engelhardt Die Wahlvorschriften für die Wahlen der Betriebsräte sind im Betriebsverfassungsgesetz festgelegt. Im § 14 Abs. 1 dieses Gesetzes heißt es: „Der Betriebsrat wird in geheimer und unmittelbarer Wahl gewählt.“ Die Wahlvorstände zu den Betriebsratswahlen … Weiterlesen →

Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei der Hinweis auf ein neues BAG-Urteil in der Angelegenheit „Befristung von Urlaubsansprüchen“, das sich gegen die Arbeitnehmer richtet, und durch den kommunalen Arbeitgeberverband sofort per Newsletter Nr.: 044-2011 rundgemailt worden ist! Einen Kommentar zu diesem … Weiterlesen →