Wolfgang Erbe informiert brandaktuell zu den Demos in Berlin vom 20./21.01.2018 („WIR HABEN ES SATT“ & „#NOGROKO“)!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns die Berichterstattung des Kollegen olfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) über die Demonstration vom gestrigen Tage in Berlin erreicht.

Laut Wolfgang waren dort zigtausende Menschen auf der Straße unter dem Motto „WIR HABEN ES SATT!“

Wir haben den kompletten Bericht des Kollegen Erbe nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

*********************************************************

Wolfgang Erbe brandaktuell:

33.000 demonstrierten heute in Berlin gegen die Regierung – für ein erfolgreiches #NOGROKO Wochenende

33.000 Menschen demonstrierten in Berlin – # Wir haben es satt!

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/-wir-haben-s-glyphosatt–33-000-menschen-demonstrieren-in-berlin-fuer-die-agrarwende-29526086

Wunderbare Foto und Video Berichterstattung von der Berliner Demo gegen die Regierung = GROKO – #NOGROKO !

https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/zehntausende-demonstrieren-in-berlin-fuer-wende-in-der-agrarpolitik

https://www.rbb24.de/wirtschaft/thema/2018/Gruene-woche-berlin-2018/beitraege/demo-wir-haben-es-satt-protest-gruene-woche.html

http://www.maz-online.de/Brandenburg/Sie-haben-es-satt-33.000-Menschen-fordern-Agrarwende

https://www.morgenpost.de/berlin/article209341127/Tausende-Teilnehmer-zu-Demonstration-erwartet.html

Mit geballter Kraft gegen die Regierung – die GROKO muß fallen! – Auf den bundesweiten Demonstrationen am 20.01. in Berlin und am 21. Januar in Bonn

Kampf und Zorn – gegen die NO GROßKOTZ Regierung

am 20. und 21. Januar in Berlin und Bonn – WIR HABEN ES SATT !!!!!!

https://www.wir-haben-es-satt.de/

Mit geballter Kraft gegen die Regierung – die GROKO muß fallen! – Auf zur bundesweiten Demonstration am 21. Januar in Bonn – Fw: DL21-Newsletter: Sondierungsergebnisse und Sonderparteitag

NO GROßKOTZ

https://nogroko.de/

Melden wir uns zu Wort!

Sagen wir: Nein zur großen Koalition!

Tun wir alles dafür, dass diese Koalition verhindert wird!

Kaum hat die SPD-Führung sich für eine erneute große Koalition ausgesprochen, erhebt sich bereits von vielen Seiten der Protest und der Widerstand gegen den Weg, der jetzt der SPD aufgezwungen werden soll.

Marco Bülow, Dortmunder Bundestagsabgeordneter, der bereits nach der Wahl den Aufruf „SPD erneuern“ veröffentlich hat und mit dem wir am 14.11. auch hier in Köln diskutiert haben sagt: „Man kann nicht ein drittes Mal sehenden Auges in den Abgrund steuern. Wer jetzt auch noch von hervorragenden Ergebnissen spricht, der muss verblendet sein. Nun ist auch klar, eine Erneuerung der SPD ist damit beendet.“ Und er fügt hinzu: „Ich werde alles dafür tun, diese Koalition noch zu verhindern!“

Hilde Mattheis, Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Demokratischen Linken 21, schreibt: „Lohnnebenkosten sollen unter 40%. Das soll eine Vereinbarung bei den Sondierungen sein. Das ist die Fortsetzung der Agenda 2010 Politik. Daher NoGroKo!“ Sie sagt: „Wir wollen nun intensiver agieren“.

Frank Schwabe, SPD Abgeordneter aus Recklinghausen, zu dem „Sondierungsergebnis“ über den Familiennachzug: „Beschränkung auf 1000 Fälle beim #Familiennachzug im Monat heißt Zehntausende in Deutschland lebende Menschen in die Verzweiflung zu treiben. Wie schäbig kann eine Partei sein?“

Kevin Kühnert, der Juso-Vorsitzende, will sich an die Delegierten des kommenden Sonderparteitags am übernächsten Wochenende in Bonn wenden, um für eine Mehrheit gegen die große Koalition zu kämpfen.“

Wir sind Sozialdemokraten und Gewerkschafter. Wir haben uns selbst schon in einem Offenen Brief im Dezember an den Parteitag gewandt, in dem wir für das Nein zur großen Koalition und jede weitere Unterstützung für Merkel eingetreten sind.

Wir können es nur unterstützen, dass Verantwortliche unserer Partei der Führung um Schulz, Nahles und Gabriel in den Arm fallen wollen, deren Politik die SPD in die Zerstörung treibt und die Errungenschaften und Rechte für die Arbeitnehmer und Gewerkschaften lange gekämpft haben, in Frage stellt.

Wir laden ein zu einem Treffen am kommenden

Donnerstag, den 18.01.2018, 17 Uhr, im „Bistro“ im Bezirksrathaus Mülheim

um darüber zu diskutieren, wie wir diese Initiativen und die vor dem Parteitag geplanten Aktionen unterstützen können.

Gruß

Henning

https://www.facebook.com/events/296805960842586/

http://www.attac-koeln.de/campus/

http://hamburg.carpediem.cd/events/5508060-dokumentarfilm-der-gipfel-performing-g20-at-filmraum/

https://www.youtube.com/results?search_query=hh+g20

Gesendet: Freitag, 12. Januar 2018 um 20:07 Uhr
Von: Forum-DL21 info@forum-dl21.de
Betreff: DL21-Newsletter: Sondierungsergebnisse und Sonderparteitag

Darstellungsprobleme? Schaue diesen Newsletter in Deinem Browser an.
 
Liebe Genossinnen und Genossen,

es liegt das Ergebnis der Sondierungsgespräche vor. Hier ist der komplette 28-seitigen Text zu finden. Für uns als DL 21 gelten natürlich die beiden Hauptargumente gegen eine Neuauflage der Großen Koalition: die SPD kann sich nicht klar als Partei, die für Verteilungsgerechtigkeit steht, profilieren und es darf nicht sein, dass die AfD die stärkste Oppositionspartei wird. In den letzten Wochen haben wir unsere Haltung in vielen Äußerungen differenziert dargestellt. Diese Texte wurden euch zugesandt, ihr findet sie aber auch auf unserer Homepage.

Das Ergebnis, das uns vorliegt, ist daher sehr enttäuschend. Es spiegelt genau die Haltung „Weiter so wie bisher“ wider, die doch angeblich überwunden werden soll. Eine echte Wende für mehr Verteilungsgerechtigkeit, mehr Zusammenhalt und mehr Solidarität ist nicht angelegt, die Bürgerversicherung beerdigt, das Klimaziel verschoben und der Etat für Verteidigung angehoben. Stattdessen nur Klein-Klein und Geschenke für die CSU auf dem Rücken der Menschen. Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige ist CSU-Politik, die Einrichtung von zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen auch für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind CSU-Politik.

Dieses Verhandlungsergebnis kann uns als DL 21 nur bestärken bei unserer Haltung #NoGroKo zu bleiben.

Für uns als DL21 ist weiterhin klar: Eine Große Koalition ist und bleibt der falsche Weg für die SPD und für das Land. Keine unserer Argumente gegen eine GroKo wurden durch die Sondierungen entkräftet. Wir dürfen es nicht zulassen, dass die AFD als Partei, die Rechtspopulismus, Rassismus und zum Teil rechtsextremes Gedankengut verbreitet, als Oppositionsführer im Bundestag auftritt. Wir müssen ein Bollwerk gegen Rechts bilden. Und wir merken, dass wir entscheidende Verbesserungen für die Menschen im Land in einer Koalition mit der CDU/CSU nicht umsetzen können – auch weil die Union in der Vergangenheit nicht vertragstreu war. Warum sollte sie es jetzt sein, wenn einige ihrer VertreterInnen selbst auf den rechten Rand schielen?

Nachdem die Bundestagsfraktion heute die Sondierungsergebnisse diskutieren wird, wollen wir in der kommenden Woche, am Mittwoch 17. Januar 2018, ab 19 Uhr im Club Aufsturz, Oranienburger Str. 67, in Berlin in einem DL-Dialog mit euch diskutieren, wie wir als SPD weiter vorgehen sollten? Dazu haben wir auch die Jusos eingeladen und Steve Hudson von Momentum Deutschland. Die Einladung findet ihr hier.

Wir haben euch zahlreiche Infos zur Argumentation gegen die GroKo zukommen lassen. Dazu gehören unser Reader zum Thema Minderheitsregierung und ein Flugblatt, welches häufige Vorurteile gegen eine solche Regierung aufgreift. Wir haben außerdem eine Zusammenstellung der Blockaden wichtiger Gesetzesvorhaben durch die CDU/CSU erarbeitet. Diese findet ihr hier und zusammengefasst in einem weiteren Flugblatt.

Wie ihr wisst, findet am 21. Januar der Sonderparteitag in Bonn statt, auf dem über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen abgestimmt werden soll. Bitte meldet euch trotz der schwierigen Raumsituation in Bonn an! Unsere Pressemitteilung dazu findet ihr hier.

Am Vorabend des Sonderparteitages wollen wir uns treffen und laden zu einem NoGroKo Treffen ein. Die Einladung wird ab Montag verschickt. Ebenso wie die Einladung zur NoGroKo Delegiertenvorbesprechung am 21.01.2018.

Wir kämpfen für eine starke SPD, wir wollen nicht das Schicksal teilen, das unseren Schwesterparteien in Frankreich, den Niederlanden, Griechenland und vielen weiteren Ländern widerfahren ist. Das müssen wir verhindern! Deshalb #NoGroKo !

Mit solidarischen Grüßen

Hilde Mattheis
Bundesvorsitzende DL21

https://berthoalain.com/author/berthoalain/

http://www.jungewelt.de

http://infopartisan.net/

http://www.trend.infopartisan.net/inhalt.html

www.globalresearch.ca

http://uhurunews.com/

Wolfgang Erbe

Share
Dieser Beitrag wurde unter Neuigkeiten veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Antworten zu Wolfgang Erbe informiert brandaktuell zu den Demos in Berlin vom 20./21.01.2018 („WIR HABEN ES SATT“ & „#NOGROKO“)!

  1. Wolfgang Erbe sagt:

    Grüne Woche 2023
    Schaulaufen für Industrie und Politiker oder Kampf für eine zukunftsfähige Landwirtschaft!?
    Heute beginnt in Berlin die internationale „Grüne Woche“. Aus diesem Anlass haben die Autoren dieses Artikels, den sie für das aktuelle Rote-Fahne-Magazin geschrieben haben, ihn nochmals für Rote-Fahne-News aktualisiert. Heute Abend findet in Berlin auch eine Veranstaltung der Agrarplattform im Internationalistischen Bündnis statt.
    Von gz/wr
    Freitag, 20.01.2023
    Die Internationale Grüne Woche in Berlin ist die deutschlandweit größte Veranstaltung rund um Agrar- und Ernährungsthemen. Nach zwei Jahren Corona-Pause findet sie heuer erstmals wieder statt. Sie dauert noch bis 29. Januar. Unter anderem ein „Erlebnisbauernhof“ sollen den bis zu einer halben Million erwarteten Besuchern einen Einblick in die Landwirtschaft von heute und in der Zukunft geben. Schlagwörter wie „Transformation“, „Nachhaltigkeit“ und „Schonung natürlicher Ressourcen“ wirbeln durch die Ausstellungshallen. In erster Linie entwickelt die Grüne Woche die Präsentation einer Märchenwelt einer digital transformierten Landwirtschaft. Eine Zukunft, die für die Masse der Bauernhöfe finanziell unerreichbar sein wird.
    Eingestimmt wurden die Tage mit einem Schaulaufen der Spitzenfunktionäre aller Bundestagsparteien beim „Digitalen Agrarpolitischen Jahresauftakt“. Gegen diese Propagandaveranstaltung für die vom internationalen Finanzkapital diktierte Landwirtschaft gehen seit mehr als zehn Jahren Mneschen auf die Straße unter der Losung „Wir haben Agrarindustrie satt!“. Sie startet dieses Jahr morgen, am 21. Januar, 12.00 Uhr am Brandenburger Tor. In den Massenmedien wird diese Demonstration mit mehreren zehntausenden Teilnehmern gemeinhin als Bauerndemonstration bezeichnet. Sie ist aber in erster Linie ein Zusammenschluss kleinbürgerlicher Umweltorganisationen, an dem auch Bauern teilnehmen. Sie als wirklichen Gegenpol zu bezeichnen, wäre zu hoch gegriffen.
    Viele Forderungen sind berechtigt und unterstützenswert, wie z.B. gegen Spekulation mit Nahrungsmitteln, das Höfesterben soll gestoppt werden, für artgerechte Tierhaltung oder gegen das Artensterben. Die Überschrift des Aufrufs lautet viel versprechend: „Gutes Essen für alle – statt Profite für wenige!“ Weiter liest man: „Die Wachstumslogik und politische Fehlentscheidungen sind verantwortlich für das Überhitzen des Planeten und das dramatische Artensterben.“ Also kein grundsätzliches Problem, das womöglich durch den Kapitalismus verursacht ist. Für den Bauernpräsidenten Joachim Rukwied sind notwendige und berechtigte Umweltschutzmaßnahmen schon zu viel. Er polterte: „Wir müssen raus aus der ideologischen Kiste“. Das sagt einer, der selbst in der ideologischen Kiste der leidenschaftlichen Kapitalismusverteidigung sitzt.
    Und das gilt auch für den grünen Agrarminister Cem Özdemir. Originalton: „Jahrelang galt in der Agrarpolitik das Prinzip ‚Wachse oder weiche‘. Viele, die diesem Weg freiwillig oder notgedrungen gefolgt sind, spüren gerade, dass dieses Wachstum an Grenzen stößt und alles andere als nachhaltig war, auch für die Betriebe nicht.“ „Wachsen oder Weichen“ drückt aber nichts anderes aus als die Gesetzmäßigkeit, im Kapitalismus zu wachsen, größer zu werden oder aufzugeben und vom Größeren übernommen zu werden. Özdemir stellt es so dar, als gäbe es eine freie Entscheidung, dem zu entrinnen. Sind nicht gerade aus dem Motiv Landwirte in die Nische Biolandwirtschaft geflüchtet? Jetzt ist Ende der Nische angesagt. Im gnadenlosen Konkurrenzkampf zeichnen sich dort Umsatzrückgänge ab.
    Weiter heißt es im Aufruf der Großdemonstration: „Wir kämpfen für eine sozial-ökologische Transformation. Sie ist die Antwort auf die vielfältigen Krisen. Klar ist: Ohne Agrar- und Ernährungswende verfehlen wir krachend das 1,5 Grad-Ziel und damit globale Klimagerechtigkeit.“ Dieses Ziel ist schon Vergangenheit. Die sozial-ökologische Transformation ist ein Betrug der Ampel-Koalition. In Wirklichkeit bestimmt das allein herrschende internationale Finanzkapital, wo es lang geht.
    Dazu gehören auch Agrarkonzerne und Lebensmittelhandelsmonopole. Letztere setzen die Lebensmittelpreise stetig in die Höhe und sind ein Treiber der Inflation. Vor allem mit höheren Qualitäten über die Haltungskennzeichnung und Tierlabel schlagen sie noch mal so richtig zu. Cem Özdemir rechtfertigt das mit dem Ukrainekrieg. Süffisant bemerkt die Süddeutsche Zeitung von heute, dass er bei der Pressekonferenz am Donnerstag sich mehr für „deutsche Großkatzen“ an die Ukraine, wie Marder, Puma und Leopard, ereiferte, als über die Pflege von Nutztieren.
    Sich wirklich mit den herrschenden Monopolen anlegen tut der Minister nicht. Dazu fehle ihm die „Konfliktbereitschaft“, bemerkte Georg Janßen von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL). Warum sollte er auch als Dienstleister der Monopole gegen diese ins Gefecht gehen? Alles, was der Aufruf der Großdemonstration dem entgegensetzt, ist die Vorstellung von fairen Preisen für die Bauern. Zum Lachen! Kleine und mittlere Schweinehalter haben oft aus eigener Tasche ihre Betriebe für mehr Tierwohl umgebaut. Jetzt werden sie mit Niedrigpreisen massenhaft ruiniert. Die Ampelkoalition schaut zu. Nach dem zynischen Motto, der Fleischkonsum muss sowieso reduziert werden. Klein- und Mittelbauern haben am Tisch der großen Politik keinerlei Mitspracherecht. Sie können allein durch den gemeinsamen Kampf an der Seite der Arbeiter ein gewichtiges Wort mitreden.
    Um wirklich etwas zu verändern brauchen wir einen organisierten Zusammenschluss und gemeinsamen Kampf von Arbeiter-, Frauen-, Umwelt- und Bauernbewegung gegen das internationale Finanzkapital und seine Handlanger in den Regierungen! Jede Verbesserung muss durch harten Kampf errungen werden. Allerdings dürfen sich die kleinen und mittleren Bauern keine Illusion machen, im Kapitalismus haben sie keine Zukunft. Deshalb gehört auch die sachliche Diskussion über eine Landwirtschaft im echten Sozialismus mehr denn je auf die Tagesordnung.
    Die Agrarplattform im Internationalistischen Bündnis lädt für heute Abend um 18.30 Uhr in den Treff International in Berlin ein zur Veranstaltung „Reisebericht mit Bildern aus Indien über eine erfolgreiche Bauernblockade“. Mehr als ein Jahr blockierten die Bauern im Bündnis mit der Bevölkerung die Zufahrtsstraßen zur Hauptstadt Neu Delhi. Millionen kleiner Bauern zwangen gemeinsam mit Arbeitern und großer Beteiligung der Bevölkerung aus den umliegenden Bundesstaatend die Modi-Regierung zur Rücknahme von Agrargesetzen. Diese hätten den Ruin von Millionen Bauern und kleinen Händlern bedeutet. Gerd Zitzner von der Agrarplattform im Internationalistischen besuchte mit einer Reisegruppe im September letzten Jahres das Land und konnte unter anderem mit einem Bauernführer aus dem Punjab sprechen.
    Freitag, 20. Januar 2023, 18.30 Uhr
    Treff International
    Reuterstraße 15
    12053 Berlin/Neukölln
    5 Euro Eintritt (ermäßigt 3 Euro)
    https://www.rf-news.de/2023/kw03/schaulaufen-fuer-industrie-und-politiker-oder-kampf-fuer-eine-zukunftsfaehige-landwirtschaft

  2. Wolfgang Erbe sagt:

    WIR HABEN ES SATT – MEHR ALS 10.000 IN BERLIN GEGEN DIE REGIERUNG
    VIDEO – FEUER UNTERM ARSCH DER REGIERUNG
    https://www.youtube.com/watch?v=WL6AMuYzcQU
    https://twitter.com/search?q=%23WHES23&src=hashtag_click
    https://www.umweltgewerkschaft.org/de/a-c/berlin/2142-berlin-umweltgewerkschaft-unterstuetzt-bundesweite-wir-haben-es-satt-umweltdemo-am-21-1-2023.html
    https://www.rf-news.de/2023/kw03/unertraegliche-heuchelei-zur-gewaltsamen-raeumung-von-luetzerath
    https://www.rf-news.de/2023/kw03/schaulaufen-fuer-industrie-und-politiker-oder-kampf-fuer-eine-zukunftsfaehige-landwirtschaft
    #EatTheRich!
    Fintan Kelly
    A big turnout for the We are fed up! (Wir haben es satt!) demonstration in Berlin People want sustainable farming policies now
    #EssenIstPolitisch #WHES23
    It was great to see such a diversity of groups marching in Berlin today for sustainable farming, including international representation from the global south #WHES23 ‍
    https://twitter.com/Biggyfin/status/1616840381936685056
    Agrarwende statt Dividende – Krisenprofite umverteilen! #WHES23
    https://twitter.com/BUNDjugend/status/1616780644738031617
    Wir Haben Es Satt! EINDRÜCKE DER DEMONSTATION
    Klare Botschaft: Wir haben #Krisenprofite satt! Schluss mit der Politik für Konzerne, wir fordern die sozial gerechte #Agrarwende.
    Wir rufen: Özdemir verbau’s nicht – Agrarwende, trau dich!
    #WHES23
    https://twitter.com/WirHabenEsSatt2/status/1616784119769321474
    Wir Haben Es Satt!
    DER BODEN DENEN DIE DARAUF ACKERN! FORDERN JUNGE BÄUERINNEN
    Der Platz hinterm Brandenburgr Tor füllt sich! Die Band macht schon ordentlich Stimmung und gleich geht’s los mit den ersten Reden.
    Für klimagerechte Landwirtschaft und #GutesEssen FürAlle #WHES23
    https://twitter.com/WirHabenEsSatt2/status/1616755432030101508
    Wir Haben Es Satt!
    @WirHabenEsSatt2
    10.000 Menschen demonstrieren heute für die sozial-gerechte Agrarwende in Berlin. Wow! So sehen wir von oben aus – das Bündnis aus Landwirtschaft und Gesellschaft #WHES23
    Foto: Nick Jaussi
    https://twitter.com/WirHabenEsSatt2/status/1616812261284216833
    Wir Haben Es Satt!
    Wow! Ihr seid großartig – wir sind 10.000! Heute haben wir der Bundesregierung ordentlich Druck gemacht: Sozial-gerechte Agrarwende umsetzen! #WHES23
    https://twitter.com/WirHabenEsSatt2/status/1616791909841752066

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert