MÄRZ-NEWSLETTER 2023 von KLARtext erhalten und für Euch gepostet!

LIebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den MÄRZ-NEWSLETTER 2023 von

(https://klartext-ev.de/ und http://ak-gewerkschafter.com/?s=klartext)

Wir bedanken uns für diese prompte Zusendung wieder ganz herzlich bei den Kolleg/Innen.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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KLARtext informiert:

KLARtext e.V.
c/o Rainer Roth
info@klartext-info.de
Friedrich-Ebertstraße 43

61118 Bad Vilbel, 1.3.2023

Liebe Mitglieder, Freunde, Freundinnen und Interessierte,

Kritische Stellungnahme des Rhein-Main-Bündnisses gegen Sozialabbau und
Billiglöhne (RMB) zur Lockdown-Politik

wir hatten Euch mit dem letzten Newsletter gebeten, eine Stellungnahme
des Rhein-Main-Bündnisses gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB) an den
Parteivorstand der SPD mit Eurem Namen zu unterstützen. Wir erhielten
eine Reihe zustimmender Antworten. Z. B.: „Für Ihre und die Arbeit Ihrer
Kolleginnen und Kollegen mit dem RMB/Klartext e.V., die ganz
hervorragend ist, wünsche ich Ihnen alles Beste und viel Erfolg. Mit
Ihrer wohl formulierten Kritik in beiden Schreiben treffen Sie voll ins
Schwarze.“  Oder: „Danke, für Eure Worte, Ihr habt meinen Unmut treffend
zum Ausdruck gebracht, mit anderen Worten – ihr habt mal wieder den
Nagel auf den Kopf getroffen“. Einige haben die Stellungnahme auch an
Bekannte, Freunde usw. weitergeleitet. So haben bisher insgesamt 75
Personen mit Ihrem Namen die Stellungnahme unterstützt.
(https://klartext-info.de/wp-content/uploads/2023/02/Lockdown-Kritik_SPD2023_stand230216.pdf)
Wir haben die Stellungnahme mit eigenen Anschreiben auch an die
Parteivorstände der CDU, CSU, der Grünen und der Linkspartei verschickt.
https://klartext-info.de/wp-content/uploads/2023/02/Lockdown-Kritik_CDU_CSU_Gruene2023_03.pdf
Das Anschreiben an die Linkspartei ging auch an linke Organisationen und
Medien wie Attac, Naturfreunde, DKP, MLPD, Taz, Junge Welt, Freitag,
Sozialismus, Labournet, Jungle World und Zeitschrift „Z“.
(https://klartext-info.de/wp-content/uploads/2023/02/Lockdown-Kritik_Linke2023.pdf)
Ein Leserbrief an die Nachdenkseiten mit der Stellungnahme und dem
Anschreiben an die Linkspartei wurde veröffentlicht.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=93777 Leserbrief 22. Bis jetzt
reagierte nur Labournet mit der Bemerkung: „Mit Parteien haben wir nix
am Hut, unabhängig von ihrer Haltung zu Corona“.
Das jour fixe info der Gewerkschaftslinken Hamburg hat am 24.2. 2023
unsere Stellungnahme und das Anschreiben an linke Organisationen und
Medien aufgenommen und ruft auf, die Stellungnahme mit seinem Namen zu
unterstützen. Beides wird auch persönlich an 50 GewerkschafterInnen mit
der Bitte um Unterstützung verschickt.
https://gewerkschaftslinke.hamburg/2023/02/24/jfi-08-2023/

Beiträge zur Aufarbeitung der Fehler der Pandemie-Politik

Einen sehr fundierten und sachlichen Beitrag zur abschließenden
Bewertung der Pandemiemaßnahmen leisten 13 Wissenschaftler des Vereins
„Sokrates“. Dazu zählen u.a. Prof. Dr. med. Matthias Schrappe, Prof. Dr.
Gerd Antes und Dr. med. Thomas Voshaar, die sich schon 2020 mit
fundamentaler Kritik zu Wort gemeldet haben.
https://www.cicero.de/kultur/stellungnahme-sokrates-corona-pandemie-schrappe-antes
Als Hauptfehler wird die Absicht der Regierungen betrachtet,
Erkrankungen von Personen mit Vorerkrankungen und Todesfälle von
überwiegend über 80-jährigen zu verhindern, in dem das gesamte
gesellschaftliche Leben von Kindern, Jugendlichen und erwerbstätigen
Erwachsenen mit massiven Kontaktverboten, Quarantäne und Schließungen
von Schulen, Kindergärten usw. stillgelegt wurde, um möglichst viele
Infektionen zu verhindern. „Ziel ist nicht die völlige und
unrealistische Verhinderung der Infektion,“ sondern der Schutz von
Erkrankten bzw. von besonders gefährdeten Gruppen von Menschen durch
sinnvolle Hygienevorschriften. Dazu gehören nicht Lockdowns und
Quarantäne, Kontaktverboten und Masken im Freien usw.
Klartext hat jetzt die Broschüre von Reinhard Frankl, Rainer Roth und
Tobias Weißert „Die Schockstrategie geht weiter – Zu Behauptungen, die
die Lockdown-Politik rechtfertigen“ vom Juli 2021 ins Netz gestellt
https://klartext-info.de/wp-content/uploads/2023/02/ASchockstrategie20210719_A5.pdf,
auch zu bestellen für 6,50 € über info@dvs-buch.de.
Die Broschüre „Lockdown nicht nochmal!“ vom Juli 2020 steht schon länger
im Netz
https://klartext-info.de/wp-content/uploads/2021/05/Lockdown_nicht_nochmal_5_web.pdf
Eine zusammenfassende Darstellung findet sich unter
https://klartext-info.de/?page_id=1063

Ukraine-Krieg – Hinweise zu mehr oder weniger aktuellen, aber deshalb
nicht weniger wichtigen Beiträgen

In unseren drei Flugblättern zum Ukraine-Krieg haben wir unsere
Einschätzungen in der für Flugblätter möglichen Ausführlichkeit
dargelegt. Prinzipiell haben sie an Aktualität nicht eingebüßt – leider.
Was die Vorgeschichte angeht, empfehlen wir weiterhin in den Archiven
von nachzulesen
(http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Ukraine/Welcome.html,
https://www.imi-online.de/?s=Ukraine ). Wichtige Einblicke in die innere
Entwicklung der Ukraine bis zum russischen Angriff gab auch der
stellvertretende Direktor des Zentrums für Gesellschaftsforschung in
Kiew Wolodymyr Ischtschenko in einem Interview mit der SoZ
(https://www.sozonline.de/2022/05/auf-dem-weg-in-den-abgrund/). Das
Töten geht weiter. Und soll womöglich noch ziemlich lange weitergehen.
(https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9176). Am
erfolgreichen „Manifest für Frieden“ mag man den einen oder die anderen
(fehlenden) Punkt kritisieren wollen, aber die Tatsache, dass es so ein
Manifest gibt, begrüßen wir. Auch die gut besuchte Kundgebung am 25.2.
in Berlin. Die jämmerlichen Versuche, sie in die rechte Ecke abdrängen
zu wollen, zeugen davon, dass die Stoßrichtung ins Schwarze trifft (s.
Sendung „FAKT“ v, 28.2.; ARD-Mediathek!). Einen Eindruck von der
journalistischen Qualität solcher Sendungen gibt der EMMA-Beitrag „So
manipulieren die Medien“ vom gleichen Tag, in dem der inquisitorische
Brief der FAKT-Rechercheure an die ErstunterzeichnerInnen und die
Antworten derjenigen abgedruckt sind, die auf den Brief reagierten
(https://www.emma.de/artikel/reaktionen-erstunterzeichnerinnen-auf-fakt-340181).
Vor dem Hintergrund der Medienkampagne, die durchs Land schäumt, regen
wir an: wer das „Manifest“ noch nicht unterzeichnet hat, möge es tun:
https://www.change.org/p/manifest-fü-frieden.
Abgedrängt wurde am 25.2. in Berlin übrigens Jürgen Elsässer mit seinem
Versuch, die Demo zu instrumentalisieren. Dieser Fakt erheischt leider
nur sehr wenig Medieninteresse – aber wen überrascht’s? Interessant ist
in diesem Zusammenhang, wenn sogar die NZZ einräumt, dass die Demo eben
nicht zur „hohen Zeit der Querfront“ geriet
(https://www.nzz.ch/international/wagenknecht-und-schwarzer-laute-demo-gegen-waffenlieferungen-ld.1727522).
Den ersten Teil des Buches „Im Krieg verlieren auch die Sieger“ (rowohlt
2022) von Manifest-Mitunterzeichnerin Daniela Dahn können wir als
Hintergrundlektüre empfehlen.
Einen Autor wollen wir aber hier zum Schluss ganz besonders mit seiner
Analyse zum US-Imperialismus (der in den aktuellen Talk-Shows – und
nicht nur dort – geflissentlich ausgelassen wird) ans Herz legen: Noam
Chomsky. Hier sein aktuelles Interview auf telepolis:
https://www.telepolis.de/features/Chomsky-Viel-Schlimmeres-droht-angesichts-Ukraine-Eskalation-7528132.html?seite=all;
https://www.telepolis.de/features/Chomsky-Warum-Rufe-nach-einer-staerkeren-Nato-falsch-und-verlogen-sind-7529194.html?seite=all.
Letztes Jahr im Oktober wurde im Nomen-Verlag sein Klassiker von 2003,
„Hegemonie oder Untergang. Amerikas Kampf um die Weltherrschaft“, der
vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs nochmals neue Aktualität gewonnen
hat, neu aufgelegt.

Mit solidarischen Grüßen

Reinhard Frankl, Bernd Müller und Rainer Roth

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Kollege Laurenz Nurk informiert mit seinem ersten MÄRZ-NEWSLETTER 2023 des GEWERKSCHAFTSFORUMS!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den ersten NEWSLETTER des GEWERKSCHAFTSFORUMS über den Kollegen Laurenz Nurk (http://ak-gewerkschafter.com/?s=laurenz+nurk) im Monat März 2023 erhalten.

Wir haben den kompletten NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Laurenz Nurk informiert:

Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten euch auf neue Artikel auf https://gewerkschaftsforum.de/ aufmerksam machen:

Aktuelles Rechtsgutachten: Arbeitsrechtliche Privilegien für Kirchen sind nicht mehr haltbar

Im November 2022 verabschiedeten die katholischen Bischöfe der 27 Diözesen in Deutschland, gut in den Medien platziert, eine Änderung der „Grundordnung des kirchlichen Dienstes“. Was großartig klingt, meint allerdings nur das Ende der arbeitsrechtlichen Diskriminierung, wenn die Beschäftigten der katholischen Kirchen  sich zu einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft bekennen oder wenn sie nach einer Scheidung wieder heirateten. Es ist weder die Aushandlung von Tarifverträgen auf Augenhöhe vorgesehen noch das Grundrecht auf Streik. Auch bei Fragen der Glaubens- und Meinungsfreiheit können Beschäftigte weiterhin von den Kirchenunternehmen sanktioniert werden, sogar bis hin zum Verlust des Arbeitsplatzes. Der ist beispielsweise vorgesehen, wenn Beschäftigte aus der Kirche austreten.

Der öffentlichkeitswirksame Vorstoß der katholischen Kirche zeigt wie so häufig in der Vergangenheit, dass bei beiden christlichen Kirchen kein ernsthafter Reformwille vorhanden ist und sie nur die Salamitaktik anwenden, immer nur so viel Veränderungen zuzulassen, wie sie unter dem jeweils aktuellen Druck sein müssen. Hatte doch die neue Bundesregierung die Anpassung des kirchlichen an das staatliche Arbeitsrecht erstmals im Koalitionsvertrag zum Thema gemacht und das Handeln bei den Kirchen damit angemahnt.

Ein aktuelles Rechtsgutachten, das das Hugo-Sinzheimer Institut der Hans-Böckler-Stiftung gefördert hat, kommt zu dem Ergebnis, dass die Ungleichbehandlung von Beschäftigten der Kirchen nicht länger haltbar und nur in Ausnahmefällen gerechtfertigt ist. weiterlesen →

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Stellungnahme von Jour Fixe Gewerkschaftslinke auf Anwürfe wie: Querfront, rechtsoffen, Schwurbler…

Wir vom Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg beteiligen uns seit November 2021 mit vielen anderen Hamburger GewerkschaftlerInnen an den sogenannten Kunsthallendemos. Seitdem gibt es Beschimpfungen von sich radikal links verstehenden Gruppen wie Antifa, Antira, Hamburger Bündnis gegen Rechts, rot-schwarzer 1. Mai gegen uns – wie auch gegen attac AG Gesundheit, Nachdenkseiten, das Orga-Kollektiv der Kunsthallendemos, den OrganisatorInnen Rathausdemo, dem Bürgerschaftsabgeordneten der Linkspartei Mehmet Yildiz, dem Hamburger Forum.

Dazu nehmen wir wie folgt Stellung: weiterlesen →

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20 Jahre Umbau der biederen Bundesanstalt für Arbeit zur Skandalagentur: Von Gerster, dem Florian mit den 38 Millionen Euro Beraterverträgen, über Scheele, dem Detlef mit den menschenverachtenden Ansichten, zu Nahles, der Andrea vom Ponyhof

m Jahr 2002 wurde im Rahmen der sogenannten Reformen der rot-grünen Bundesregierung der Präsident der damals noch Bundesanstalt für Arbeit genannten Institution durch einen dreiköpfigen Vorstand ersetzt. Die Vorstandsmitglieder hatten zwar keinen Beamtenstatus mehr, dafür bekamen sie aber deutlich höhere Gehälter als die bisherigen Präsidenten. Der Macher an der Spitze der Bundesanstalt war damals der selbstherrliche Florian Gerster.

Der Verwaltungsrat ist das zentrale Organ der Selbstverwaltung der Bundesagentur für Arbeit. Er besteht drittelparitätisch aus je sieben ehrenamtlichen Vertretern der Beschäftigten, der Unternehmen und der öffentlichen Körperschaften. Er soll u.a. die Arbeit des hauptamtlichen Vorstands überwachen und ihn in allen aktuellen Fragen des Arbeitsmarktes beraten.

Der Verwaltungsrat der Bundesagentur war aber nicht in der Lage, die zahlreichen Skandale in den letzten 20 Jahren zu verhindern.  weiterlesen →

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Ein Jahr Ukraine-Krieg: Abweichende Bemerkungen

Von Renate Dillmann

Seit dem 24.2.2022 führt Russland Krieg in der Ukraine. Seitdem sind viele Menschen ums Leben gekommen – Menschen mit russischer oder mit ukrainischer Staatsangehörigkeit, Zivilisten und vor allem Soldaten. Warum gibt es diesen Krieg? Wofür sind diese Menschen gestorben?

Vermutlich wird am Jahrestag des Kriegsbeginns in den Mainstream-Medien erneut mit ausgestrecktem Zeigefinger auf „Putin“ als den alleinigen Verantwortlichen gedeutet. Einen Schuldigen zu benennen ist allerdings alles andere, als eine Erklärung zu liefern.

Das soll im Folgenden versucht werden. Dazu sind einige grundsätzliche Überlegungen zur modernen Staatenkonkurrenz nötig – ebenso wie eine Betrachtung des konkreten Falls. weiterlesen →

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IMI-Analyse: Der Ukraine-Krieg / Vorgeschichte – Verlauf – Interessen – Waffen!

Von Jürgen Wagner

Ohne Zweifel handelt es sich bei dem russischen Angriff auf die Ukraine um einen eklatanten Bruch des Völkerrechts. Russland trägt demzufolge einen Großteil der Schuld an der katastrophalen Situation. Ebenso deutlich wie dies immer wieder klargestellt werden muss, gilt es aber auch zu betonen, dass dieser Krieg auch eine Vorgeschichte hat, die von einer nicht vernachlässigbaren Mitverantwortung erzählt, die nicht bei Russland liegt, sondern bei der Politik des Westens. Und gerade weil diese Mitverantwortung hierzulande nahezu vollständig ausgeblendet wird, ist es zentral, sie ebenfalls zum Gegenstand der Kritik zu machen.

Doch auch seit Kriegsbeginn gießt der Westen immer weiter Öl ins Feuer: Vor allem seine Rolle beim Abbruch der Istanbul-Gespräche, bei denen die Ukraine und Russland Ende März 2022 kurz vor einer Verhandlungslösung standen, führte direkt zu der anschließenden Eskalation, die seither mit westlichen Waffen immer weiter befeuert wird. weiterlesen →

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Herzliche Grüße

von den Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de

und viel Freude beim Lesen wünscht Euch

Laurenz Nurk

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Kollege Udo Buchholz teilt für die GAL GRONAU mit: „3. März Klimaschutz-Aktionstag / Fahrraddemo in Gronau!“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

über den Kollegen Udo Buchholz (http://ak-gewerkschafter.com/?s=udo+buchholz) haben wir eine weitere Pressemitteilung der GAL GRONAU erhalten. Diese ist betitelt mit:

„3. März Klimaschutz-Aktionstag / Fahrraddemo in Gronau!“

Wir haben die komplette Pressemitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Enbgelhardt -Koordinator-

 

(Das rechte Eigenbild zeigt Kollegen Udo Buchholz.)

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Kollege Udo Buchholz teilt für die GAL GRONAU mit:

(Das Foto zeigt das Transparent mit Demohinweis am
Waldrand / Schiefe Straße in Gronau)

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Pressemitteilung der GAL Gronau, 28.02.2023

3. März 2023: Globaler Klimaschutz-Aktionstag / Fahrraddemonstration in
Gronau

Am Freitag, 3. März 2023, ist der nächste globale Klimaschutz-Aktionstag
der Jugend-Umweltbewegung „Fridays For Future“. Im Rahmen dieses
Aktionstages findet auch in Gronau wieder eine Aktion statt. Mit einer
Fahrrad-Demonstration soll für den Schutz des innerstädischen Waldes und
für Ruhe am Drilandsee demonstriert werden. Bereits jetzt weisen
Transparente am Waldrand (Schiefe Straße) auf die kommende Aktion hin.
Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr am Waldrand / Schiefe Straße. Dort
besteht zunächst die Möglichkeit, sich ein Bild von dem Wald zu machen,
der gerodet und überbaut werden soll.

Eine Anwohnerin des Waldes, der vielen Gronauerinnen und Gronauer nicht
bekannt ist, wird in einem Redebeitrag auf die Bedeutung des Waldes
eingehen. Gegen 16.30 Uhr startet dann die Fahrrad-Demonstration zum
Drilandsee. Die Route führt über die Enscheder Straße, Neustraße,
Gildehauser Straße und den Hagelsweg zum Drilandsee. Ziel ist dort die
Stelle, an der die umstrittene Gastronomie gebaut werden soll.
Abschließend wird in einem Redebeitrag über den Wert der Ruhe am See
informiert.

Initiiert und bei der Polizei angemeldet wurde die Fahrraddemonstration
von der parteiunabhängigen Grün Alternativen Liste (GAL) Gronau. Die GAL
hat auch Fridays For Future (FFF) über die Durchführung der Aktion
informiert. Dr. Martha Pfeiffer vom Vorstand der GAL betont: „Die GAL
hat die Fahrraddemonstration formell angemeldet, aber es ist eine Aktion
für den Arten- und Klimaschutz, an der sich hoffentlich viele
Mitbürgerinnen und Mitbürger beteiligen.

Die GAL hatte schon Ende 2022 im Rahmen eines Klima-Aktionstages von
Fridays For Future eine Mahnwache am innerstädtischen Wald organisiert.
Die GAL fordert den Erhalt des Waldes und lehnt auch den Bau der neuen
Gastronomie am Drilandsee ab.

Weitere Informationen:

 https://www.galgronau.de,

https://www.klima-streik.org

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Die nächste Aktion des Bündnisses „Diplomatie statt Waffen und Sanktionen“ (Kundgebungen & Demo) findet am 04.03.2023 hier in Aachen statt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

für Samstag, den 04. März 2023, 15.00 Uhr, Elisenbrunnen Aachen ruft das „BÜNDNIS DIPLOMATIE STATT WAFFEN UND SANKTIONEN“, dem wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) zugehörig sind, wieder dazu auf, für den Frieden einzustehen!

(Foto aus https://de.wikipedia.org/wiki/Elisenbrunnen)

Statt dem Morden und Sterben in der Ukraine ein Ende zu setzen, soll der Krieg noch ausgeweitet werden: Selinskyj kündigt Krim-Rückeroberung an! siehe: https://gegenzensur.rtde.life/kurzclips/video/163874-militaerische-schritte-eingeleitet-selenskij-kuendigt/!

Wir stehen mit auf für den Frieden! Nach der Auftaktkundgebung um 15.00 Uhr Elisenbrunnen gibt es einen  anschließenden Demozug durch die Innenstadt mit Zwischenkundgebungen am Kugelbrunnen und auf dem Markt.

       

Das Bündnis wird getragen von

 ‚Aachener für eine menschliche Zukunft‘, ‚Freie Linke Aachen‘, Friedensinitiative Querdenken 241 Aachen‘, ‚Arbeitskreis Gewerkschafter/Innen Aachen‘

Kommt bitte ALLE hin!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

 

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Die Protestkundgebung gegen die Demokratieabbauer vom 01.03.23 war von Erfolg getragen. Selbst die AZ schreibt: „Ob sich das ´Bündnis gegen Demokratiefeindlichkeit im Eurogress´ mit dieser Veranstaltung gegen Ganser tatsächlich einen Gefallen getan hat, ist eine Frage, die sich am Ende viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer selbst gestellt haben.“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,  

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hatten wir mit Beitrag vom 27. Februar 2023  zum Protest gegen die Anti-Ganser-Kundgebung aufgerufen.

Der Klick auf den nachstehenden Link blättert Euch den entsprecheden Beitrag auf.

> http://ak-gewerkschafter.com/wir-rufen-mit-zum-protest-gegen-die-anti-ganser-kundgebung-am-01-maerz-2023-16-00-uhr-auf-dem-aachener-marktplatz-auf/ !

Die Protestkundgebung gegen die Demokratieabbauer war von Erfolg getragen. Selbst die Aachener Zeitung, die diesmal nicht den „Michael Klarmann“ zwecks Reportage entsendet hatte, kam nicht um eine Berichterstattung herum, die bei verbleibender Kritik, die den Mainstreammedien innewohnen ist,  den Erfolg der diesseitigen Aktivitäten ausweist.

Hier der Bericht:

Lokales Stadt Aachen  

Demonstrationen vor dem Rathaus : Ganser-Auftritt sorgt für lautstarke Wortgefechte auf dem Aachener Markt

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Die EVG teilt zur Tarifrunde 2023 mit: „DB AG provoziert durch destruktives Verhalten frühe Arbeitskämpfe…“!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie wir als Gewerkscxhafter/Innen-Arbeitskreis (AK) registriert haben, ist die erste TarifTarif-Verhandlungsrunde 2023 zwischen der DEUTSCHEN BAHN AG und der Gewerkschaft  EVG (http://ak-gewerkschafter.com/?s=evg) ergebnislos geblieben.

Dazu teilt die Gewerkschaft mit:

Tarifrunde 2023: DB AG provoziert durch destruktives Verhalten frühe Arbeitskämpfe – kein schriftliches Angebot

Der Verhandlungsführer der Deutschen Bahn hat sich geweigert, der EVG in der ersten Verhandlungsrunde ein schriftliches Angebot vorzulegen. „Statt in einen konstruktiven Dialog einzutreten, wurden zahlreiche Gegenforderungen aufgemacht, ohne uns ein Angebot zu machen“, stellte EVG-Verhandlungsführer, Kristian Loroch, fest. Zudem versuche die DB AG zu spalten, in dem die Busgesellschaften und DB Cargo aus der Solidargemeinschaft der EVG herausbrechen will.

Damit werde der integrierte Konzern in Frage gestellt, für den die Kolleginnen und Kollegen – vor dem Hintergrund von Arbeitsplatzsicherheit – seit Jahren kämpfen würden. „Das Ziel ist, hier von vornherein niedrigere Abschlüsse zu erzielen. Das ist mit uns nicht zu machen. Wir halten das für ein respektloses Verhalten den Beschäftigten gegenüber“, erklärte Loroch. 

„Ich finde es schon mehr als erstaunlich, dass die Deutsche Bahn ihre Fahrgäste schon jetzt auf Warnstreiks einschwört, bevor wir überhaupt eine Minute miteinander verhandelt haben. Offensichtlich hat das Unternehmen überhaupt kein Interesse daran, einen Abschluss am Verhandlungstisch zu erzielen, sondern provoziert bewusst einen Arbeitskampf. Anders kann ich mir das destruktive Verhalten des Verhandlungsführers der DB AG nicht erklären.“

„Wir waren darauf vorbereitet, umgehend in Arbeitsgruppen inhaltlich zu arbeiten, um unserem Ziel, möglichst schnell einen Abschluss zu erzielen, nahe zu kommen. Dem hat sich der Arbeitgeber aber verweigert. Stattdessen wurde erwartet, gemeinsam zu beraten, wie ein möglichst günstiger Abschluss für die DB AG erzielt werden kann. Das ist nicht die Erwartungshaltung unserer Kolleginnen und Kollegen, wobei wir die wirtschaftliche Lage selbstverständlich berücksichtigen. Aber hier sollten die völlig falschen Akzente gesetzt werden“, kritisierte Loroch. 

Die EVG habe deshalb die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn relativ schnell unterbrochen. „Die erste Chance mit uns einen Tarifvertrag zu verhandeln, dessen Ergebnis als Wertschätzung für die Beschäftigten verstanden werden kann, hat die DB AG offensichtlich bewusst vor die Wand gefahren. Dafür wird Niemand Verständnis haben. Weder die Politik als Eigentümer der DB AG, noch die Bahn-Kunden, die schon jetzt unter zahlreichen Zugausfällen wegen Personalmangels leiden. Grund hierfür ist die schlechte Bezahlung“, erklärte Kristian Loroch. 

Der Verhandlungsführer der EVG forderte die Deutsche Bahn auf, besser ergebnisorientiert zu verhandeln und die Zeit, in der die EVG nun mit weiteren Unternehmen in der Branche verhandelt, zu nutzen, um konstruktive Vorschläge zu unterbreiten. „Wir sind jederzeit gesprächsbereit, wenn es hilft, schnellstmöglich einen Abschluss zu erzielen. Das gilt für alle Unternehmen der Eisenbahn- und Verkehrsbranche, die unser Verhandlungspartner sind.“

„Unser Ziel ist es, mit allen rund 50 Eisenbahn- und Verkehrsunternehmen einen überzeugenden Abschluss am Verhandlungstisch zu erzielen. Das müssen aber auch die Arbeitgeber wollen. Ansonsten wird es ein hitziges Frühjahr“, so Kristian Loroch.

Die Tarifkommissionen der EVG haben Anfang Februar als gemeinsame zentrale Forderung für die Tarifrunde 2023 ein Lohnplus für alle EVG-Mitglieder von 650 Euro als soziale Komponente beschlossen, alternativ 12 Prozent mehr, bei einer Laufzeit von zwölf Monaten.

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Durch den Klick auf den nachstehenen Link könnt Ihr den Beitrag direkt auf der Homepage der   lesen.

> https://www.evg-online.org/meldungen/details/news/tarifrunde-2023-db-ag-provoziert-durch-destruktives-verhalten-fruehe-arbeitskaempfe-kein-schriftl/ !

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Unsere AK-Meinung dazu:

Wenn die Arbeitgeber sich nicht bewegen, müssen sie bewegt werden!

Wir bleiben am Thema dran und werden fortlaufend dazu berichten.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Und wieder geben wir Euch exakt am heutigen Mittwoch (01.03.2023) unsere AK-TV-TIPPS für die kommende Zeit!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

pünktlich zur Wochenmitte präsentieren wir Euch heute als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder unsere AK-TV-TIPPS  (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ak-tv-tipps) für die kommenden Tage.

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Am SAMSTAG, D. 04. März 2023, 21.50 Uhr, strahlt der TV-Sender

 die Show  mit dem Titel

„DIE GRÖSSTEN CLASSIC ROCK KULTHITS“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://programm.ard.de/TV/Themenschwerpunkte/Musik-und-Kultur/Popkultur/Startseite/ !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Die Zuschauer:innen reisen in die Zeit der abgewetzten Lederjacken, Röhrenjeans und kleiner Rock-Clubs mit rauchigem Dunst in jeder Stadt: Classic Rock – das sind Deep Purple, AC/DC, The Rolling Stones, Slade, Queen und viele mehr. Classic Rock ist Leidenschaft und Lebenseinstellung zugleich, nie alt gewordene Musik. Wer auf rockige, handgemachte, ehrliche Musik steht, fühlt sich angesprochen.

(Foto von Andrew Timms aus https://twitter.com/RollingStones/status/1016079881006874624)

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Am MONTAG, D. 06. März 2023, 21.00 Uhr, strahlt der TV-Sender

 die Dokumentation  mit dem Titel

„ATTENTAT AM OBERSALZBERG – GEHEIMPLAN FOXLEY“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.tvtoday.de/programm/standard/sendung/attentat-am-obersalzberg-geheimplan-foxley_63ea26d41c2a996c58066b78.html !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

„Geheimplan Foxley“. Ein eingeschleuster britischer Agent soll Hitler 1944 beim Spaziergang am Berghof am Obersalzberg erschießen – jahrzehntelang war dieser Plan des britischen Geheimdiensts unter Verschluss. Genannt: das „Foxley-Dossier“. Wer war dieser geheimnisvolle Mann?

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Am DIENSTAG, D. 07. März 2023, 20.15 Uhr, strahlt der TV-Sender

 den Thriller  mit dem Titel

„DIE JURY“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.tvspielfilm.de/tv-programm/sendung/die-jury,63ea83c61c2a996c5809179b.html !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

In einer amerikanischen Kleinstadt wird ein zehnjähriges schwarzes Mädchen von zwei rassistischen Halbstarken brutal vergewaltigt.

Dessen Vater erschießt die Täter im Gerichtsgebäude. Er glaubt nicht daran, dass ein gerechtes Urteil gefällt werden würde. Der junge, engagierte Anwalt Jake Brigance verteidigt ihn — und steht zunächst auf einsamem Posten: Die Jury ist weiß, die Familien der Erschossenen sind im Ku-Klux-Klan. Nur Studentin Ellen hilft ihm bei der Verteidigung… Der Erfolg machte es dem Ex-Anwalt möglich: John Grisham konnte ein Mitspracherecht bei der Verfilmung seiner Stoffe durchsetzen. Deshalb wurde sein Erstling „Die Jury“ sehr werkgetreu umgesetzt — allerdings erst drei Jahre nach der Verfilmung seines megaerfolgreichen zweiten Buchs „Die Firma“.

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Am DONNERSTAG, D. 09. März 2023, 23.40 Uhr, strahlt der TV-Sender

 die Dokumentation  mit dem Titel

„RHEINHOTEL DREESEN – DAS WEISSE HAUS AM RHEIN“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.tvtoday.de/programm/standard/sendung/rheinhotel-dreesen_63ecb70d76ed8b13b4d50524.html !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Das Weiße Haus am Rhein

Ausflugslokal, Nobelherberge, Lieblingshotel Hitlers, Verhandlungsort für den Weltfrieden, KZ-Außenstelle, Flüchtlingsunterkunft, Sitz des französischen Hochkommissars: Martin Herzog erzählt die 130-jährige Historie des Bonner Hotels. Denn mit dem „Rheinhotel Dreesen“ verbindet man eine deutsche Geschichte, die von der Kaiserzeit bis in die Bonner Republik reicht.

Im Jahre 1894 eröffnete der Inhaber Fritz Dreesen das erste Grand-Hotel Deutschlands, in dem zahlreiche Besucher und Besucherinnen gerne residiert haben. Der Film erzählt dabei chronologische Ereignisse des Hotels und verknüpft historische Wendepunkte miteinander.

 

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Wenn bei Euch Interesse an der einen oder anderen Sendung besteht, so bitten wir um Vormerkung, denn wir werden die Sendetermine auf unserer Homepage nicht wiederholen.
 
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

 

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Am 01. März 2023 findet in Herzogenrath ein Vortrag des BÜNDNISSES GG. RECHTSEXTREMIS zum Thema „MYTHOS GESTAPO: AKTEURE UND AUFGABEN DER STAATSPOLIZEISTELLE AACHEN“ statt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

für MITTWOCH, d. 01. März 2023, zwischen 18.00 Uhr und 19.30 Uhr, findet in Herzogenrath, Naturfreunde-Haus, Comeniusstraße 9,

 

ein Vortrag des BÜNDNISSES GEGEN RECHTSEXTREMISMUS zum Thema

„MYTHOS GESTAPO: AKTEURE UND AUFGABEN DER STAATSPOLIZEISTELLE AACHEN“

statt. 

Der Referent René Porger forscht zur Staatspolizeistelle (Gestapo) in Aachen, die sich unweit des Stadttheaters befand. Weniger bekannt war die Grenzpolizeistation  in Herzogenrath, die das Grenzgebviet überwachte. Welche Handlungsspielräume hatte die Gestapo in Herzogenrath? Wie sah die Umsetzung der Gesetze in der „Herzogenrather Praxis “ aus? Und wie arbeiteten die verschiedenen Akteur/innen zusammen?

Anmeldungen für diesen kostenfreien Vortrag unter Telefonnummer : 02404/9063-0 !

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Herr Michael Zobel präsentiert uns seinen 1. NEWSLETTER im Monat Februar 2023 unter dem Titel „Vorfrühlingsmail vom Waldmeister“!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitkreis (AK) die zweite aktuelle Info des Herrn Michael Zobel (http://ak-gewerkschafter.com/?s=michael+zobel) im Jahr 2023 erreicht.

Wir haben diese aktuelle Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Dem Herrn Zobel gebührt ein HERZLICHES DANKESCHÖN für sein unermüdliches Wirken. Wir wünschen ihm auch weiterhin Glück und Gesundheit für sein ehrenamtliches Engagement und zu den bevorstehenden Festtagen das ALLERBESTE!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

 

(Foto: Eigenfoto)                                                      (Foto: dpa)

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Herr Michael Zobel informiert:

Guten Tag zusammen,

der Winter versucht es nochmal, aber der kommende Frühling ist nicht aufzuhalten. Warm anziehen und raus, das ist das Motto für die nächsten Tage und Wochen.

Los gehts, zum Beispiel:

Freitag, 3. März, 17.30 Uhr, Dämmerungswanderung am Grenzübergang Köpfchen

Wir begleiten den Wald in die Nacht. Langsam gewöhnen sich unsere Sinne an die Dunkelheit. Ungesehenes, Unerhörtes, Unheimliches erwartet uns dabei. Still werden, lauschen, dem Rauschen der Bäume zuhören hat ebenso Platz wie spielen, aktiv sein und die ungewohnte Umgebung erkunden. Für alle, die schon immer mal unvergessliche Stunden im Wald erleben wollten…Treffpunkt 17.30 Uhr, KuKuK, das ehemalige deutsche Zollhaus an der Eupener Straße, 2-3 Stunden, Erwachsene 10€, Kinder 5€, Anmeldung und weitere Infos unter 0171-8508321 oder info@zobel-natur.de

Freitag, 3. März, 10 Uhr, lasst uns Fridays for Future unterstützen, heute geht es wieder auf die Straße, in Aachen und anderswo..

Samstag, 4. März, 11 Uhr, Narzissen und Galmei – Zink- und Bleirausch an der Göhl (nach wie vor meine Lieblingswanderung…)

Auf der Spur des Frühlings rund um Emmaburg und Hohnbach. Es ist so weit, im benachbarten Kelmis blühen die ersten Narzissen. Auf den etwa siebeneinhalb Kilometern geht es um die bewegte Geschichte der Region, Neutral-Moresnet, die Emmaburg, den Bergbau. Vorbei an hunderten von schon blühenden Narzissen geht es an alten Bergwerks-Stollen und über die ehemalige Loren-Trasse durch eine wunderbare erwachende Natur. Mit etwas Glück finden wir die Mineralien, nach denen über die Jahrhunderte rund um Kelmis geschürft wurde… Nach etwa vier Stunden kommen wir wieder am Ausgangspunkt an. Anmeldungen und weitere Informationen unter info@zobel-natur.de oder 0171-8508321

Treffpunkt 11.00 Uhr, Parkplatz am Casinoweiher/Lütticher Straße in Kelmis, ca. 4 Stunden mit Pause, 12€ Erwachsene, Kinder ab sechs Jahren 6€

Sonntag, 5. März, Dorfspaziergang rund um Keyenberg und die gefährdeten Dörfer am Tagebau Garzweiler – Lützerath ist nicht vergessen… Treffpunkt 11.30 hinter der Kirche in Keyenberg, 12 Uhr Beginn

Die Zerstörung geht gegen alle Beteuerungen weiter, auch in den angeblich geretteten Dörfern. Wir werden weiter auf die Straßen gehen, bis endlich der letzte Kohlebagger steht…

Mittwoch, 8. März, 16 Uhr, die Waldkäuze treffen sich, die offene Kindergruppe…  

Zwei Stunden in der Natur am Grenzübergang Köpfchen, beiderseits der Grenze. Spielen, Bauen, Klettern, Schnitzen, Natur erleben mit allen Sinnen. Eine „offene“ Gruppe, Teilnahme jederzeit möglich, einmal, mehrmals…   Wie gehabt Treffpunkt 16 Uhr am Parkplatz Augustinerweg/Eupener Straße, 18 Uhr Abholen ebenso dort. Noch sind Plätze frei, bitte anmelden, damit ich den Überblick behalte…    wetterfest anziehen, und dann ab in den Wald…

Mittwoch, 22. März, 16 Uhr, das nächste Treffen der Waldkäuze, danach 19. April, s. o.

Das war´s für heute. Wieder viel Stoff. Und Alles, was im Angebot ist, kann natürlich jederzeit gebucht werden, Betriebsausflug, Geburtstag für Kinder oder Erwachsene, Schulklassen, Kindergärten, fast Alles ist denkbar und möglich. Ich freue mich auf das Frühjahr, auf viele Begegnungen im Wald, im KuKuK, wo auch immer…

Einen schönen Vorfrühling wünscht

 

Michael Zobel

Naturführer und Waldpädagoge

www.naturfuehrung.com

info@zobel-natur.de

0171-8508321

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Heute veröffentlichen wir den 8. ordentlichen NEWSLETTER 2023 des Kollegen Harald Thomé auf unserer Homepage für Euch!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) der 8. ordentliche NEWSLETTER 2023 des Kollegen Harald Thomé (http://ak-gewerkschafter.com/?s=harald+thom%C3%A9) erreicht.

  (Foto: Regine Blazevic)     

Wir haben diesen NEWSLETTER zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung auf unsere Homepage gepostet und in den Kategorien „HARTZ IV“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/hartz-iv/) und „SOZIALPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/sozialpolitik/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Thomé Newsletter 08/2023 vom 26.02.2023

Liebe Kolleginnen und Kollegen,  sehr geehrte Damen und Herren,

mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:

1. Ablehnung mit Verweis auf vorrangige Leistungen am Beispiel des Landkreises Kassel
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Hier einmal ein wenig praktische Rechtskunde: eine Familie mit Einkommen stellt einen Antrag auf Leistungen nach dem SGB II, Bürgergeld genannt. Das betreffende Jobcenter lehnt den Antrag mit Verweis auf vorrangige Leistungen ab. Das ist rechtswidrig.

1. Bei SGB II – Leistungen handelt es sich um Rechtsanspruchsleistungen, diese sind zu erbringen, wenn Hilfebedürftigkeit vorliegt. Einzige Ausnahme ist, die Antragstellenden haben darauf verzichtet. Das BSG sagt dazu: „Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ist nur eine tatsächlich zugeflossene Einnahme als „bereites Mittel“ geeignet, den konkreten Bedarf im jeweiligen Monat zu decken“ (BSG 12.11.2012 – B 14 AS 161/11 R). Die BA sagt in Ihrer Weisung zu § 67: „Sofern ein vorrangiger Anspruch auf KiZ festgestellt wird, ist im Sinne einer zeitnahen Sicherstellung des Lebensunterhalts aber regelmäßig in Vorleistung zu gehen, d. h. die Leistungen nach dem SGB II sind zu bewilligen und es ist ein Erstattungsanspruch anzumelden. Dies gilt auch im Hinblick auf andere vorrangige Leistungen„, (Weisung zu § 67, Stand: 24.06.2022, S. 37).
Zusammengefasst: wegen fehlendem Zufluss der anderen Sozialleistung dürfen keine SGB II-Leistungen versagt werden. Das bedeutet, das Kasseler Verwaltungshandeln ist alleine deswegen gravierend rechtswidrig.

2. Besteht für Bewilligungszeiträume die bis zum 30. Juni 2023 beginnen keine Pflicht Wohngeld zu beantragen (§ 85 SGB II). Das heißt der Kasseler Verweis auf die vorrangige Leistung ist auch aufgrund dieser Rechtslage rechtswidrig.

Zusammengefasst: das ist eine glatte Sechs. Weder werden unmittelbare anzuwendende Rechtslagen berücksichtigt, noch wird die Beratungspflicht nach § 14 SGB I und § 14 Abs. 2 SGB II umgesetzt.Es gibt lediglich den Versuch einer Bescheidbegründung mit den nicht zu verstehenden Berechnungen über vorrangige Leistungen.

Hier nun zu dem Kasseler Landrechtsbescheid: https://t1p.de/x5hh9

2. Drittstaatsangehörige aus der Ukraine: SGB-II-Anspruch auch mit Fiktionsbescheinigung
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Es häufen sich die Meldungen, nach denen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mit Fiktionsbescheinigung, die nicht die ukrainische Staatsangehörigkeit haben, vom Jobcenter die Leistungen verweigert werden. Die Begründung ist in vielen Fällen, dass sie keine oder keine ausreichende Arbeitserlaubnis in ihrer Fiktionsbescheinigung hätten und deshalb gem. § 8 Abs. 2 SGB II ausländerrechtlich nicht erwerbsfähig seien. Besonders betroffen sind von der Leistungsverweigerung Drittstaatsangehörige, die aufgrund der Erlasslage etwa in NRW und Niedersachsen eine Fiktionsbescheinigung auf Grundlage des § 16 a oder b AufenthG erhalten haben, um Zeit zu bekommen, die Voraussetzungen für einen Studierendenaufenthalt oder einen Aufenthalt zum Zwecke der Ausbildung zu schaffen.

Die Leistungsverweigerungen durch das Jobcenter sind rechtswidrig. Es besteht auch in diesen Fällen ein Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II. Im Folgenden sollen die unterschiedlichen Konstellationen dargestellt werden.

Dazu eine umfassende Info mit Erlassen auf der Seite der GGUA Münster: https://t1p.de/zrmmh

ANZEIGE

Fachkraft für die Beratungsstelle Arbeit (m/w/d), ALZ Krefeld gesucht
Wir suchen zum 01.04.2023 oder später eine Fachkraft für 24 Wochenstunden. Bei nachgefragter Qualifikation (s.u.) bezahlen wir nach Entgeltgruppe SD12 BAT-KF.

Ihre Aufgaben:

  • Beratung von Menschen im SGB III-/ SGB II-Bezug oder anderen Transferleistungen, und/oder in ausbeuterischer und prekärer Arbeit;
  • Weiterentwicklung des Netzwerks gegen ausbeuterische und prekäre Arbeit;
  • Angebotsentwicklung für die Zielgruppen;
  • Zusammenarbeit mit dem Vereinsvorstand;

Sie verfügen:

  • über einen Studienabschluss der Sozialen Arbeit, Sozialpädagogik, Sozialwissenschaften, o.ä.;
  • gute Kenntnisse im Sozialrecht;
  • eine respektvolle Haltung gegenüber ratsuchenden Menschen;
  • Bereitschaft zur Fortbildung;
  • Teamfähigkeit, Flexibilität, Belastbarkeit.

Die Bewerbung senden Sie bitte an Herrn Sokoll sokoll@alz-krefeld.de oder das ALZ-Krefeld, Westwall 32, 47798 Krefeld. Bei Rückfragen wenden Sie sich gern per Email an Herrn Sokoll.

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Du/Sie möchtest/möchten eine Anzeige im Newsletter schalten?

Hier geht es zu den Mediadaten und Kosten

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3. Neue Weisung zu § 42, 41a und 74 SGB II
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Die BA hat wieder einige neue Weisungen erlassen und davon ist bekannt, die Weisung zu:

– § 41a SGB II zur Vorläufigen Entscheidung

– § 42 SGB II zur Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen
– § 74 SGB II zu den Ansprüchen von Ausländerinnen und Ausländern mit einer Fiktionsbescheinigung

Diese Weisungen gibt es hier:  https://t1p.de/d6vrb

4. MAGS NRW zur Übernahme von Beiträgen für Mietervereinen im SGB II
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Weil es immer wieder Beratungsinhalt ist und auch für die Sozialberatung bundesweit von Interesse, haben wir das MAGS NRW, als fachaufsichtsführende Stelle für die KdU in NRW zum Thema angefragt. Das Ergebnis wollen wir weitergeben.
MAGS zu Mietervereinsbeiträgen: https://t1p.de/0cao1

5. Energiehilfekampagne / Weiterhin: Aufforderung zum Mitmachen
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Vorab die Info: die Homepage wurde auf die Rechtsänderungen zum 1.1.2023, rund um das Bürgergeldgesetz, angepasst. Die bundesweite Aufklärungs- und Unterstützungskampagne für Betroffene hoher Energiekosten www.energie-hilfe.org wurde im Nov. 2022 gestartet. In der Zeit wurden bundesweit fast 145.000 Flugblätter und Tausende von Plakaten verschickt und verteilt. Die letzten 5.000 Flyer und 1.500 Plakate können noch bei uns abgerufen werden.

Zu diesem Thema gibt es auch eine richtig positive und eine negative Meldung: ins Bürgergeldgesetz ist eingeflossen  „wird ein SGB-II-Antrag für einen einzelnen Monat für die Übernahme von Nachzahlung von Heizkosten (nicht Betriebskosten) oder Aufwendungen der „angemessenen“ Beschaffung von Heizmitteln gestellt, wirkt dieser Antrag, wenn er bis zum Ablauf des dritten Monats nach dem Fälligkeitsmonat gestellt wird, auf den Ersten des Fälligkeitsmonats zurück“. Das gilt nur für Anträge, die ab 2023 gestellt werden (§ 37 Abs. 2 S. 3 SGB II). Hier hat die energie-hilfe-Kampagne konkrete Wirkung gezeigt.

Diese Nachwirkungsregelung gilt aber nicht für das SGB XII. Hier werden die alten, kranken und behinderten Menschen wieder einmal komplett alleingelassen und diskriminiert.

Mitmachen!

Ihr/Sie könnt und sollt bei der Kampagne mitmachen. Bitte werbt in Euren/Ihren Strukturen und Organisationen dafür! Wenn viele darüber informieren, gewinnt sie weitere Tiefe.

Die Kampagne baut darauf auf, dass Infomaterial in Beratungsstellen, Stadtteilzentren, Gewerkschaftsbüros, Jugendzentren, Kindergärten, Kneipen, Kinos, Unis, Stadtbibliotheken ausgelegt und aufgehängt werden soll. Diese Verteilung müsst Ihr/Sie in euren Kommunen, Strukturen oder Einrichtungen organisieren. Diese Materialien versenden wir kostenfrei.

Daher liebe Leute: Material ist genug da, bestellt und verteilt. Hier geht es direkt zur Seite mit den Materialien und zur Bestellung: https://www.energie-hilfe.org/infomaterial.html

6.  KdU – Richtlinien bitte auf Aktualität prüfen
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Wie wahrscheinlich bekannt ist, veröffentliche ich die mir bekannten bundesweiten KdU Richtlinien, diese gibt es hier: https://t1p.de/ixqj
Diese müssen regelmäßig auf Aktualität geprüft werden. Ich mochte euch daher bitten, schaut in der Liste nach und wenn ihr aktuelle Zahlen für KdU-Richtlinien/MOG-Werte habt, übersendet diese bitte.

Dann habe ich eine Bitte an einen Menschen, der oder die zeitliche Kapazitäten frei hat. Vielleicht kann sich jemand von euch vorstellen, sich diese Liste vorzunehmen und jede Richtlinie, die älter als 2023 durch eine Internetrecherche auf Aktualität zu prüfen. Dabei kann folgendermaßen vorgegangen werden: Einfach den Namen des jeweiligen Jobcenters zusammen mit den Begriffen „KdU – Richtlinie“, „MOG“ oder „KdU Verwaltungsanweisung“ o.ä. in eine Suchmaschine eingeben. Aus dem Ergebnis ein Pdf-Dokument erstellen. Bei der Bezeichnung der Datei dann nach dem Muster: „KdU xxx (Stadt/Kreis nennen) – und dann Datum zB. 1.1.2023 vorgehen und die Datei so abspeichern. Dann entspricht es meinem Schema und kann ohne viel Arbeit von mir weiterverwendet werden.

Diese KdU Werte sind für viele Betroffene und auch BeraterInnen von enormer Wichtigkeit und die Datenbank zu pflegen ist richtig viel Arbeit, dabei könnte ich sehr gut Hilfe gebrauchen. Also Freiwillige vor. Wer Richtlinien bzw. MOG-Werte hat, kann die auch über den anonymen Upload oder mit normaler Mail schicken.

7. Tacheles sucht Unterstützung in der Beratung
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Wir vom Tacheles suchen Menschen, die Lust haben, bei uns dauerhaft in die ehrenamtliche Beratungsarbeit einzusteigen und sich zu engagieren. Wir bieten Ehrenamtstätigkeit, ein tolles Team, eine fundierte Ausbildung und Schulung in der Sozialberatung, organisiertes Chaos und ganz viele Situationen, in denen engagiertes Einschreiten notwendig ist.

Gerne können die Mitstreiter*innen vom Fach sein, ehemalige Verwaltungsmitarbeiter*innen, pensionierte Juristen*innen, Sozialarbeiter*innen und natürlich auch Nicht-Fach-Menschen, wie selbst Leistungsbezieher oder ehemalige die sich vorstellen können, solch eine Arbeit durchzuführen. Super wäre natürlich, wenn ihr aus Wuppertal kämt, aber auch aus unmittelbaren Nachbarstädten wäre das auch möglich.

Wer Interesse hat, möge sich bitte bei info@tacheles-sozialhilfe.org   melden

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Weitere wichtige Informationen inklusive Impressum dieses NEWSLETTERS könnt Ihr nach dem Klick auf den hier stehenden Link bei

aufrufen und nachlesen.

> https://www.tacheles-sozialhilfe.de/newsticker/thome-newsletter-08-2023-vom-26-02-2023.html !

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