Herr Werner Schell hat uns seinen XXVI. NEWSLETTER des Jahres 2023 überstellt!

Publiziert am 3. Oktober 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns der XXVI. NEWSLETTER 2023 des Herrn Werner Schell (http://ak-gewerkschafter.com/?s=werner+schell) erreicht.

(Das Eigenfoto des Werner Schell zeigt selbigen in Aktion.)

Wir haben diesen NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GESUNDHEITSPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gesundheitspolitik/) archiviert.

Dem Herrn Schell sagen wir wieder ein herzliches Dankeschön.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Herr Werner Schell informiert:

Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk

Unabhängige und gemeinnützige Interessenvertretung

für hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland

Werner Schell – Harffer Straße 59 – 41469 Neuss

E-Mail: ProPflege@wernerschell.de

Internet: http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de

02.10.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich mache hiermit wieder auf einige Texte im Forum von Pro Pflege … aufmerksam (Auswahl): 

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  • Der internationale Tag der älteren Menschen, manchmal auch Tag der Senioren oder Weltseniorentag genannt, fand am 10.2023 statt. Er wurde 1990 durch die UNO initiiert, um die Leistungen der Älteren und den Gewinn, den sie für das gesellschaftliche Zusammenleben darstellen, zu würdigen. Senior bezeichnet einen älteren Menschen, einen Menschen im Rentenalter oder Ruheständler. In den modernen Industriegesellschaften ist der Begriff des Alters eng mit dem Austritt aus dem Erwerbsleben bzw. dem Eintritt in einen Ruhestand verknüpft (> https://www.kleiner-kalender.de/event/tag-der-aelteren-menschen/103027.html ).

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  • Musik hören, Singen, Musizieren mit einfachen Instrumenten, Gedichte lesen, Bilder schauen, gemeinsamer Austausch … Termine im KulturSalon am 13.10.2023, 10.11.2023 (Besuch im Clemens Sels Museum), 08.12. 2023 und 12.10.2024 (eweils 15.00 – 17.00 Uhr) – Info Runder Tisch Demenz Neuss … > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=2&t=882

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  • Am 09.2023 wurde in Deutschland und Österreich der Weltkindertag gefeiert, Der Aktionstag macht auf die Bedürfnisse, Rechte und die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen aufmerksam. Dieser Internationale Kindertag wird von der UNICEF unterstützt, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen.. >  Zum Weltkindertag passt die aktuelle Buchveröffentlichung: „Im Zweifel gegen das Kind – Wie Gerichte, Jugendämter und Polizei die Kinderrechte mit Füssen treten“ (>  https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=6&t=863 ).

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  • Pflegekräfte sind häufiger von Herz-Kreislauf-Erkrankungen betroffen als andere Berufsgruppen. Die Rate der Arbeitsunfähigkeitsfälle lag dort 2022 um zwölf Prozent höher als in allen anderen Berufen. Innerhalb der Pflegeberufe ist die Altenpflege besonders stark betroffen. … > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=6&t=876

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  • Umkleide- und Wegezeit = Arbeitszeit – Indem der Arbeitgeber das Umkleiden im Betrieb anordnet, macht er mit seiner Weisung das Umkleiden und das Zurücklegen des Wegs von der Umkleide- zur Arbeitsstelle zur arbeitsvertraglichen Verpflichtung. Daher schuldet der Arbeitgeber Vergütung für die durch den Arbeitnehmer hierfür im Betrieb aufgewendete Zeit – so das LAG Nürnberg am 06.06.2023. Revision wurde am 24.08.2023 beim BAG unter dem Aktenzeichen: 5 AZR 212/23 eingelegt. … (> https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?p=10237#p10237

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Zweck des Disputs oder der Diskussion soll nicht der Sieg,

sondern der Gewinn sein.

Joseph Joubert (1754 – 1824), französischer Moralist

>>>  Zu den vorstehenden Hinweisen können Texte im Forum aufgerufen werden.

Bitte jeweilige Fundstelle kopieren und in den InternetBrowser übertragen!

Alle Newsletter sind unter folgenden Adressen nachlesbar

2021 > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=7&t=64

2022 > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=7&t=318  <

2023 > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=7&t=611 <

Mit freundlichen Grüßen

Werner Schell

https://www.facebook.com/werner.schell.7  

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Kollege Wolfgang Erbe informiert: Europa Hunderttausende auf den Straßen – Überall Abscheu gegen Rechtspopulismus und kapitalistische Krise! Und anderes mehr!

Publiziert am 2. Oktober 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir heute einen Beitrag des Kollegen Wolfgang Erbe (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe) erhalten, der das Folgende beinhaltet:

EUROPA HUNDERTTAUSENDE AUF DEN STRAßEN – Überall Abscheu gegen Rechtspopulismus und kapitalistische Krise +  GEWERKSCHAFTEN GEGEN RECHTS! – IGM Gewerkschaftstag – Die Unvereinbarkeitsbeschüsse gegen die demokratische Arbeiter*Innenpartei MLPD müssen aufgehoben werden!

Wir haben den kompletten Beitrag zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme nachstehend auf unsere Homepage gepostet und sagen dem Kollegen Wolfgang ein HERZLICHES DANKESCHÖN dafür.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

IGM Gewerkschaftstag – Die Unvereinbarkeitsbeschüsse gegen die demokratische Arbeiter*Innenpartei MLPD müssen aufgehoben werden

Gemeinsam gegen Rechts

IG Metall

Weg mit den Unvereinbarkeitsbeschlüssen gegen kämpferische und marxistisch-leninistische Kollegen

https://www.mlpd.de/broschueren/weg-mit-den-unvereinbarkeitsbeschluessen-gegen-kaempferische-und-marxistisch-leninistische-kollegen

https://www.mlpd-zollernalb.de/flugblatt-zum-ig-metall-gewerkschaftstag

Hintergrund

Rote Karte für Unvereinbarkeitsbeschlüsse

https://www.nd-aktuell.de/artikel/41780.rote-karte-fuer-unvereinbarkeitsbeschluesse.html

Immer an der Seite der Kolleginnen und Kollegen

https://automotiveworkers.org/de/

Wichtige Dokumente zum Gewerkschaftstag

Anträge, Geschäftsbericht, Mandatsverteilung und mehr – alle wichtigen Dokumente rund um den 25. Ordentlichen Gewerkschaftstag der IG Metall.

https://www.igmetall.de/download/20230814_25oGT_VeroeffentlichungderAntraaege_31ec7940d69c52e63304cc76987875cf1ae2d2e0.pdf

https://www.igmetall.de/gewerkschaftstag-2023/gewerkschaftstag-2023-antraege-und-mehr

EUROPA HUNDERTTAUSENDE AUF DEN STRAßEN – Überall Abscheu gegen Rechtspopulismus und kapitalistische Krise

Polen gegen rechts

https://www.n-tv.de/politik/Eine-Million-Polen-protestieren-gegen-PiS-Regierung-article24435487.html

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/polen-protest-marsch-opposition-tusk-pis-regierung-wahl-100.html

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-demonstration-tusk-100.html

https://de.euronews.com/2023/10/01/gegen-die-regierung-100000-bei-marsch-der-million-herzen-in-polens-hauptstadt-warschau

Portugal protestiert

Massenproteste gegen Wohnungsnot: Auch die Mittelschicht leidet

Nicht nur das beliebte Urlaubsziel Lissabon ist betroffen: In mehreren portugiesischen Städten sind Tausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die galoppierenden Wohnungskosten zu protestieren.

In Lissabon und mehreren anderen portugiesischen Städten haben Tausende gegen die explosionsartig gestiegenen Wohnkosten protestiert.

Etwas mehr als die Hälfte der Beschäftigten verdienen weniger als 1000 Euro netto pro Monat. Viele von ihnen haben aufgrund der hohen Mieten und Kreditzinsen keinen Zugang zum offiziellen Wohnungsmarkt. Zwischen 2015 und 2021 stiegen die Immobilienpreise nach Berechnungen von Eurostat um 137 Prozent und die Mieten um 112 Prozent.

Die Demonstrierenden beriefen sich unter anderem auf das Grundrecht auf Wohnen. Die Mitte-Links-Regierung Portugals hat zwar ein Maßnahmenpaket zur Lösung des Wohnungsproblems vorgestellt, aber die Demonstrierenden sagen, dass die Maßnahmen nicht die zentralen und strukturellen Probleme angehen, die das Leben so vieler Menschen in den Großstädten beeinträchtigen. Zunehmend seien auch Teile der Mittelschicht von Wohnungsnot bedroht.

https://de.euronews.com/2023/10/01/massenproteste-gegen-wohnungsnot-auch-die-mittelschicht-leidet

https://www.euronews.com/2023/10/01/thousands-of-portuguese-protest-for-the-right-to-affordable-housing

Protest auch in der Schweiz

Schweiz: Zehntausende demonstrieren für das Klima

In weniger als einem Monat wird in der Schweiz gewählt. Umweltschützer wollten mit einer Großkundgebung in Bern auf das Thema Klima aufmerksam machen.

In der Schweizer Hauptstadt Bern haben tausende Menschen. für eine andere Klimapolitik demonstriert. Weniger als einen Monat vor der Parlamentswahl in der Schweiz forderten sie von der Politik mehr Einsatz für Umwelt und Klima.

Unter dem Motto „Klima-freundliche Maßnahmen jetzt“ forderten sie unter anderem schärfere Schadstoffgrenzwerte und gesetzliche Verbote, um die Umwelt zu schützen.

Der Protestmarsch zog zum Regierungs- und Parlamentsgebäude im Stadtzentrum Auf Transparenten war zu lesen: „Wäre das Klima eine Bank, hätten wir sie längst gerettet“.

Die „Klima-Allianz Schweiz“ hatte den Marsch organisiert. Sie vertritt nach eigenen Angaben mehr als 140 Organisationen aus den Bereichen Umwelt, Entwicklung, Kirchen, Jugend, Gewerkschaften und Verbraucherschutz.

https://de.euronews.com/2023/10/01/schweiz-zehntausende-demonstrieren-fur-das-klima

und auch in Deutschland

Liebe Freundinnen und Freunde,

im Oktober sind unsere Kölner Kundgebungen am 9. 10 (Dom) und am 16.10 (Wiener Platz)!
D.h., morgen ist keine Kundgebung.
Ich schlage vor, dass wir bei beiden Kundgebungen für die Herbstdemo werben, die am 28. Oktober, diesmal in Hamburg stattfindet. Der Unmut gegen die Bundesregierung wächst in großen Teilen der Bevölkerung. So kann es auch nicht weitergehen. Viele fallen aber noch auf die Demagogie rein und gehen den Dingen zu wenig auf den Grund. Nicht die Flüchtlinge oder Bürgergeldempfänger sind die Nutznießer der Regierungspolitik, sondern die Großkonzerne, Banken und Superreichen! Wir stehen mit unserem Offenen Mikrofon für eine streitbare Diskussionskultur – auf antifaschistischer Grundlage. Wir sind offen für alle, die wollen, dass sich wirklich was ändert, denen aber die Perspektive und Klarheit fehlt. Deshalb stehen die Herbstdemonstrationen auch unter dem Motto: Nicht die Faust in der Tasche ballen, sondern mit klarem Blick den Protest gegen die Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Bevölkerung auf die Straße tragen!

Im Anschluss gibt es das Angebot, die Veranstaltung „100 Jahre Hamburger Aufstand 1923“ zu besuchen.

Unten der Aufruf der bundesweiten Koordinierung.

Nach Hamburg können wir mit Gruppentickets der DB fahren, und kurzentschlossene könnten das Auto nehmen. Für die DB muss man, wenn wir direkt buchen, bei 6 Personen 373 € rechnen, je Person also ca. 62,20 Euro. Das muss aber verbindlich sein, die Tickets können für diesen Preis nicht storniert werden. Ihr könnt Euch bei mir verbindlich für den Zug anmelden, am besten schon vorher per e-mail.

Auto wär natürlich preiswerter, da muss man bei 5 Personen im Auto je Peron 42 Euro rechnen. Die Fahrt ist allerdings aufreibend, weil die A 1 extrem stauanfällig ist….  Zeitlich macht es keinen Unterschied, man würde etwa um 7 Uhr losfahren und wäre etwa um 1 Uhr nachts zurück.

Die Veranstaltung kostet im Vorverkauf 8 bzw. 5 €uro. Für Montagsdemonstranten mit geringem Einkommen können wir aus unserer Kasse die Fahrt mit 20 € bezuschussen.

Wir sehen uns also am Montag, 9. Oktober um 18 Uhr am Dom!

Liebe Grüße,
Lisa

http://bundesweite-montagsdemo.de/wp-content/uploads/2023/09/Flyer-Aufruf-Herbstdemo-23.pdf

https://www.rf-news.de/

Wolfgang Erbe

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Veröffentlicht unter Europa, Neuigkeiten | 2 Kommentare

Kollege Laurenz Nurk informiert uns mit seinem fünften NEWSLETTER im Monat September 2023!

Publiziert am 1. Oktober 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den fünften SEPTEMBER-NEWSLETTER 2023 des GEWERKSCHAFTSFORUMS über den Kollegen Laurenz Nurk (http://ak-gewerkschafter.com/?s=laurenz+nurk) erhalten.

Der Beitrag wurde uns am 29.09.2023 zugesendet!

Wir haben den kompletten NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Laurenz Nurk informiert:

Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten euch auf neue Artikel auf gewerkschaftsforum.de aufmerksam machen:

Die Party der börsennotierten Wohnungsunternehmen ist vorerst vorbei – Der richtige Zeitpunkt für Enteignungen oder nur für teure öffentliche Rückkäufe?

Trotz steigender Mieten und sinkendem Leerstand steigen bei den größten Wohnungskonzernen die Verluste. Im ersten Halbjahr 2023 musste allein Vonovia einen Immobilienwert von 6,4 Milliarden Euro abschreiben, bei der LEG sah es mit 1,3 Milliarden Euro Abschreibung nicht viel besser aus.

Damit wird deutlich, wie sehr das Geschäftsmodell der börsennotierten Wohnungsriesen von den niedrigen Zinsen abhängig war und auch Wohnungsgiganten vor einem Scherbenhaufen stehen können. Weiter steigende Zinsen und Kosten machen kreditfinanzierte Unternehmensübernahmen und lukrative Bauinvestitionen unmöglich. Die in den letzten Jahrzehnten gepushten bilanziellen Wertzuschreibungen der Immobilien beginnen zu zerbröseln, die Verschuldungsquoten nehmen zu und die Ablösung auslaufender Anleihen wird teuer.

Die angeschlagenen Konzerne wollen im großen Stil Wohnungen verkaufen, aber dafür gibt es derzeit gar keinen Markt. Es bleiben vorerst deftige Mieterhöhungen und knapperer  Wohnraum um die Preise in die Höhe zu treiben. So hat Vonovia alle für 2023 vorgesehenen Neubauprojekte gestoppt und Planungen für insgesamt 60.000 Wohnungen, die bis zum Baurecht abgeschlossen sind, in der Schublade verschwinden lassen. Damit will das Unternehmen zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Einmal will der Konzern den Neubau so lange auf Eis legen, bis deutlich mehr staatliche Fördergelder fließen und sich so die Mieten weiter nach oben schrauben lassen. Zum anderen rechnen sie damit, dass die öffentliche Hand, Teile ihres Immobilienbestandes zu den in ihren Büchern noch immer sehr hohen Immobilen-Zeitwerten erwirbt.

Während in Berlin die Enteignung der großen Wohnungsunternehmen diskutiert wird, wird an anderen Orten zunehmend der Rückkauf durch die öffentliche Hand ins Spiel gebracht.  weiterlesen →

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Rojava: eine Oase in der Kriegswüste

Von Nicole Maron 

Fünf Millionen Menschen, die in einem selbstverwalteten Autonomiegebiet leben, in einer multikulturellen Gesellschaft mit einer demokratisch gewählten Verwaltung und einem eigenen Gesellschaftsvertrag – und das mitten in einem kriegserschütterten Land: Das klingt wie eine Utopie. Doch im kurdischen Rojava ist es Realität.

Im Juli hat sich die Unterzeichnung des Lausanner Friedensvertrages zum 100. Mal gejährt. Für die Türkei ein Grund zu jubeln, für die kurdische Bevölkerung weltweit ein Tag der Trauer und der Wut. Denn in Lausanne haben die «Siegermächte» des Ersten Weltkrieges beschlossen, Kurdistan in vier Teile aufzuteilen. Dies hat bis heute schwerwiegende menschenrechtliche Folgen. Doch die Kurden sind Meister des Widerstandes und der Selbstorganisation. In Nordsyrien haben sie mitten im Krieg ein Autonomiegebiet aufgebaut, dass nicht nur politisch, sondern auch sozial und ökologisch eine echte Alternative bietet: die «Demokratischen Föderation Nordsyrien» – besser bekannt unter dem Namen «Rojava».  weiterlesen →

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Konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – dem Wohnungsmarkt ausgeliefert und in prekären Wohnverhältnissen ausharren

In den vergangenen 10 Jahren ist die Zahl der Menschen ohne Wohnung stetig angestiegen, mittlerweile sind rund 700.000 ohne Wohnung, knapp 50.000 davon sind obdachlos. Das ist eine ganze Großstadt voller Leute, denen das Recht auf Wohnen verweigert wird. Hinzu kommt eine Dunkelziffer, die definitionsgemäß niemand genau abschätzen kann.

Die Menschen, die noch eine Wohnung haben, aber zunehmend mit ihrem Einkommen die gestiegenen Mieten und Energiekosten nicht mehr aufbringen können, werden beim Anblick der wohnungs- und obdachlosen Personen darauf aufmerksam gemacht, was ihnen beim Verlust der Wohnung drohen kann. Schon in ihrer prekären Wohnsituation müssen sie es aushalten, als Mieter unter unmenschlichen Bedingungen, in überbelegten und zu kleinen Wohnungen leben zu müssen, ohne sanitäre und hygienische Standards, oft ohne Gas und Strom, rechtlos und sich selbst überlassen.

Das Recht auf Wohnen bedeutet aber mehr, als bloß ein Dach über dem Kopf zu haben. Vielmehr zielt es auf ein Leben in Sicherheit, Frieden und Würde ab, das bei einem Leben in unsicheren Wohnverhältnissen nicht erfüllt ist.  weiterlesen →

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Kindergrundsicherung – letzte Hoffnung für die armen Kinder?

Von Suitbert Cechura

Von der allgemein konstatierten Armutsgefährdung zu einem wirklich bedenklichen Sonderfall: Kinderarmut!

In der Öffentlichkeit ist eine breite Diskussion über die Kindergrundsicherung geführt worden. Vorwürfe wie „Ampel-Gehampel“ (Christoph Butterwegge) wurden laut, und jetzt gilt es schon als Erfolg, dass die Parteien der Koalition bei ihrem Streit – fürs Erste jedenfalls – zu einem Schlusspunkt gekommen sind: „Einigung bei der Kindergrundsicherung“ (SZ, 29.8.2023).

Gestritten wurde über die Höhe der Haushaltsmittel insbesondere zwischen Familienministerin Lisa Paus und Finanzminister Christian Lindner: „Erst forderte sie zwölf Milliarden Euro, um bedürftigen Kindern in Deutschland mit der neuen Kindergrundsicherung zu helfen. Nach Widerstand des Finanzministers dampfte Paus den Betrag auf sieben Milliarden ein, dann notgedrungen auf 3,5 Milliarden. Die seien aber wirklich nötig. Am Montag sind es dann nur noch 2,4 Milliarden.“ (SZ)

Und so gibt auch die Presse kund, worin sie ihre Hauptaufgabe sieht und was sie an dem Streit besonders erwähnenswert findet: „Zu den Aufgaben der Hauptstadtpresse gehört es normalerweise, möglichst süffige Details jener Streitgespräche an die Öffentlichkeit zu befördern, die in den nur scheinbar geschützten Räumen des Kanzleramts ausgetragen werden… Und natürlich, auch wenn es am Ende niemand zugeben will, geht es auch darum, wer in diesem Streit als Verlierer vom Platz geht.“ (SZ)

Warum es überhaupt eine Kindergrundsicherung braucht, wozu sie dienen soll, das wird allenfalls am Rande erwähnt und erscheint für die kritischen Journalisten die reinste Nebensächlichkeit zu sein. Deshalb hier einige Hinweise darauf. weiterlesen →

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Artikelserie zu Formen gesellschaftlicher Arbeit und Klassenpolitik – Unsichtbare Hände (I)

Von Ingo Schmidt

Zwei Behauptungen – oder moderner: Narrative – strukturieren so ziemlich alle wirtschafts- und sozialpolitischen Debatten dieser Zeit. Die eine geht von einem Arbeitskräftemangel aus, der gegenwärtig das Wirtschaftswachstum beschränke und zukünftige Rentenzahlungen bedrohe. Rückläufige Geburtenraten werden als Hauptursache dieses Mangels genannt. Die politischen Schlussfolgerungen: Anhebung des Renteneintrittsalters, Verlängerung der Arbeitszeiten, Erhöhung der Zahl der Erwerbstätigen. Insbesondere Frauen sollen statt oder zusätzlich zur Hausarbeit Erwerbsarbeit leisten. Arbeitskräfte werden im Ausland angeworben.

Andererseits wird als Folge der Digitalisierung ein drastisch sinkender Bedarf an Arbeitskräften vor­aus­gesagt. Es werde zu technologischer Arbeitslosigkeit kommen. Verlängerte Lebens- und Wochenarbeitszeiten, höhere Erwerbsquoten und Einwanderung würden diese nur schlimmer machen. Eher sei über eine Entkopplung von Arbeit und Einkommen nachzudenken. Stichwort garantiertes Mindesteinkommen, möglicherweise finanziert durch Maschinensteuern.  weiterlesen →

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Herzliche Grüße

von den Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de

und viel Freude beim Lesen wünscht Euch

Laurenz Nurk

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Die Gewerkschaft BDZ teilt mit: „Zöllnerinnen und Zöllner müssen gescheiterte Politik des Bundesinnenministeriums ausbaden!“

Publiziert am 29. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (http://ak-gewerkschafter.com/category/tarifpolitik/bdz/) hat es aus ihrer Sicht auf den Punkt gebracht und teilt auf ihrer Homepage mit:

„Zollnerinnen und Zöllner müssen gescheiterte Politik des Bundesinnenministeriums ausbaden!“

Wenn wir als AK den Inhalt des Beitrages auch differenzierter bewerten, so haben die Kolleginnen und Kollegen mit ihrer Aussage, dass sie die Gelckmeierten einer gescheiterten Bundespolitik sind, sicherlich recht.

Wir haben den Beitrag nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Die BDZ informiert:

Zöllnerinnen und Zöllner müssen gescheiterte Politik des Bundesinnenministeriums ausbaden

BDZ Startseite

Im Rahmen einer Regierungsbefragung im Bundestag hat Bundesfinanzminister Christian Lindner heute bekanntgegeben, dass der Zoll die Kontrollen der Bundespolizei im deutsch-polnischen und deutsch-tschechischen Grenzraum im Zusammenhang mit der illegalen Migration unterstützen soll. Der BDZ Bundesvorsitzende Thomas Liebel kritisiert, dass der Zoll im Zuge der neuen Flüchtlingskrise die verfehlte Politik des Bundesinnenministeriums „ausbaden“ soll. Er fordert zudem einen Stopp der Umsetzung der Organisationsuntersuchung, nach der immer mehr Stellen der Kontrolleinheiten an den Grenzregionen im Osten abgebaut werden sollen. Der BDZ fordert ferner seit Jahren einen Stellenzuwachs bei den Kontrolleinheiten.

Man kann nicht leugnen, dass die Lage an den Grenzen derzeit dramatisch ist. Folglich sind alle Teile der öffentlichen Verwaltung gefragt, sich der besonderen Herausforderung zu stellen. Denn viele Kommunen sind nicht mehr an ihrer Belastungsgrenze, sondern haben diese längst überschritten. Deshalb darf man sich der gesamtstaatlichen Verantwortung aus Sicht des BDZ Bundesvorsitzenden Thomas Liebel davor nicht entziehen. Dennoch ist für Liebel klar: „Die heutige Ankündigung unterstreicht den dringend notwendigen Personalzuwachs des Zolls entlang der deutschen Ostgrenze. Die dortigen Vollzugskräfte wurden jahrelang vernachlässigt, teils sind zahlreiche Stellen eingespart oder an andere Brennpunkte der Republik verlagert worden und sind heute völlig ausgedünnt. Jetzt rächt sich, wovor wir so lange gewarnt haben: Auf akute Krisenlagen wie die Migrationsbewegungen können wir kaum noch reagieren. Und wer soll dann eigentlich noch gegen Schmuggler vorgehen?“

Es sollen bis zu 500 Zollbeamtinnen und Zollbeamte aus den Hauptzollämtern, die sonst mobil gegen Rauschgift- oder Waffenschmuggel vorgehen, zum Einsatz kommen. Diese sollen bei der Durchführung von stationären Kontrollen unterstützen. Die weitergehende Umsetzung ist noch unklar. Hier erwartet der BDZ eine zügige Klarstellung und enge Einbindung seitens des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) und der Generalzolldirektion (GZD). Bereits im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 hatte der Zoll die Bundespolizei und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge unterstützt. Damals beschränkte sich die Hilfe jedoch überwiegend auf administrative Maßnahmen wie Registrierung und erkennungsdienstliche Behandlung.

Bundesinnenministerium handelt erst, nachdem Situation eskaliert

Schon im September 2022 zeichnete sich ab, dass Deutschland mit hoher Wahrscheinlichkeit auf eine neue Flüchtlingskrise zusteuert. Hätte man im Bundesinnenministerium (BMI) auf die steigenden Flüchtlingszahlen geschaut, die Erfahrungen aus der Flüchtlingskrise in den Jahren 2015 bis 2016 berücksichtigt und auf die Berichte der Verantwortlichen vor Ort sowie die Warnungen der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) als polizeiliche Fachgewerkschaft im dbb gehört, hätte man rechtzeitig eine Strategie zur Bekämpfung der irregulären Migration entwickelt und dabei insbesondere die Kräfte von Bundespolizei, BAMF, THW und BALM an den Grenzübergangen gebündelt. Nun rächt sich diese zögerliche Haltung des Bundesinnenministeriums, das erst in dem Moment handelt, in dem die Situation eskaliert. Anstatt die Bundespolizei zu stärken, soll der Zoll nun als Verfügungsmasse anderer Behörden und Ministerien dienen, um die dortigen Missstände auszugleichen. Diese Haltung lehnen wir ab.

Organisationsuntersuchung zu Kontrolleinheiten muss ausgesetzt werden

Erschwerend kommt noch hinzu, dass auf der Grundlage der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung der GZD für die Sachgebiete C (Kontrolleinheiten) der Hauptzollämter vorhandene Planstellen zu Lasten anderer Brennpunkte, z.B. den Seehäfen, verschoben werden sollen. Folglich wird die personelle Ausstattung der Kontrolleinheiten in anderen Regionen reduziert. Etliche Male hatte der BDZ vor den Konsequenzen gewarnt und sich gegen eine offenbar in weiten Teilen der Politik vorherrschende Einstellung ausgesprochen, nach der die Ostgrenze weniger wichtig sei.

Klar ist, dass die Zöllnerinnen und Zöllner die Verschleppung der Flüchtlingsproblematik im BMI und die fehlerhaften Schlussfolgerungen aus der Organisationsuntersuchung seitens BMF und GZD nun ausbaden müssen. Die heutige Entscheidung zur Ostgrenze muss aus Sicht des BDZ deshalb die sofortige Aussetzung der Organisationsuntersuchung durch das BMF zur Folge haben, da eine Verlagerung von Kräften von Osten nach Westen nicht mehr ernsthaft in Erwägung gezogen werden kann.

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Durch den Klick auf den nachstehenden Link könnt Ihr den Beitrag direkt auf der Homepage der BDZ lesen.

> https://www.bdz.eu/medien/nachrichten/detail/news/zoellnerinnen-und-zoellner-muessen-gescheiterte-politik-des-bundesinnenministeriums-ausbaden.html !

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Die Gewerkschaft NGG berichtet zur laufenden Tarifverhandlung im Niedersächsischen Braugewerbe: Es drohen 24-Stundenstreiks!

Publiziert am 29. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir über die lfd. Tarifverhandlungen der NGG (http://ak-gewerkschafter.com/category/tarifpolitik/ngg/) im Brauereigewerbe in Niedersachsen erfahren.

Diesbezüglich posten wir Euch nachstehend die komplette Mitteilung der NGG dazu auf unsere Homepage.

Wir bleiben am Thema dran!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinaror-

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Die NGG teilt mit:

Tarifverhandlungen in der Niedersächsischen Brauindustrie Erneut 24-Stunden-Streiks

22. September 2023

Die Beschäftigten des Hofbrauhauses Wolters in Braunschweig

Am 27. September gehen die Entgelttarifverhandlungen für die ca. 350 Beschäftigten der niedersächsischen Brauindustrie in die vierte Runde. Dass sie eine deutliche und schnelle Lohnerhöhung wollen, haben die Beschäftigten des Hofbrauhauses Wolters in Braunschweig und der Privatbrauerei Wittingen in Wittingen diese Woche erneut mit 24-stündigen Streiks deutlich gemacht. Die Arbeitgeber hatten zuletzt eine monatliche Zahlung der Inflationsausgleichsprämie für elf Monate und eine daran anschließende Lohnerhöhung um 140 Euro ab August 2024 angeboten. „Die Arbeitgeber mögen vor der nächsten Runde verstehen, was bei gescheiterten Verhandlungen droht. Arbeitskampf ist kein Spaß, sondern unberechenbar und betriebswirtschaftlich mit Risiken verbunden. Wir erwarten ein deutlich nachgebessertes Angebot mit einer ordentlichen Lohnerhöhung, und diese zügig“, so Katja Derer, Geschäftsführerin der NGG-Region Süd-Ost-Niedersachsen-Harz. Ob auch die Einbecker Brauerei noch mit einem Warnstreik zu rechnen habe, ließ sie offen. Nicht aber, dass – sollte die vierte Verhandlungsrunde zu keinem Ergebnis führen – unbefristete Streiks drohen.

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Durch den Klick auf den nachstehenden Link könnt Ihr den Beitrag direkt auf der Homepage der NGG lesen.

> https://www.ngg.net/alle-meldungen/meldungen-2023/erneut-24-stunden-streiks/ !

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Kollege Udo Buchholz informiert: Landeskonferenz fordert Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage/Sonntag 445. Sonntagsspaziergang (1.10.2023)!

Publiziert am 28. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir eine weitere gemeinsame Pressemitteilung des BBU und des AKU-Gronau über Kollegen Udo Buchholz (http://ak-gewerkschafter.com/?s=udo+buchholz+bbu) erhalten.

Diese beinhaltet die Forderung der Landeskonferenz zu Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage.

Wir haben diese Pressemitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „ATOMPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/atompolitik/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

 

(Das linke Eigenfoto zeigt Udo Buchholz.)

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Kollege Udo Buchholz informiert:

Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau
Mitglied im Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)
Kontakt: Tel. 02562-23125

Pressemitteilung, 28.09.2023

Landeskonferenz fordert Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage /
Sonntag 445. Sonntagsspaziergang (1.10.2023)

Der Protest gegen die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage in
Gronau (Westfalen) reißt nicht ab. Kürzlich hat sich auch die
Landeskonferenz der nordrhein-westfälischen Anti-Atomkraft-Initiativen
erneut mit der Gronauer Urananreicherungsanlage befasst. Dabei wurden
Pläne zum Neubau einer Halle und einer Verarbeitungsanlage für alte
Zentrifugen neben der Urananreicherungsanlage abgelehnt. Zudem wurde
generell die Schließung der Urananreicherungsanlage gefordert, da der
Weiterbetrieb im Widerspruch zu dem beschlossenen Atomausstieg in der
Bundesrepublik steht.

Am Sonntag (1. Oktober 2023) findet an der umstrittenen Uranfabrik in
ununterbrochener Folge der 445. monatliche Sonntagsspaziergang statt.
Traditionell werden sich dabei Mitglieder niederländischer und deutscher
Umwelt- und Friedensorganisationen treffen. Seit Ende1986 finden die
Sonntagsspaziergänge immer am ersten Sonntag im Monat statt,
traditionell auch immer um 14 Uhr.

Betrieben wird die Gronauer Urananreicherungsanlage vom Urenco-Konzern,
an dem auch die Energiekonzerne RWE und E.ON beteiligt sind. Im Januar
2010 hat sich in der Anlage der bisher schwerste Störfall ereignet, ein
Mitarbeiter der Anreicherungsanlage wurde dabei verstrahlt. In den
letzten Jahren kam der Urenco-Konzern zudem immer wieder massiv in die
Kritik, weil er in großen Mengen Uranmüll nach Russland exportiert hat.
Und neben der Anlage wird in Gronau ungeschützt Uranmüll in Containern
unter dem freien Himmel gelagert. Der Betrieb der Uranfabrik ist
außerdem mit zahlreichen hochgefährlichen Urantransporten von und nach
Gronau verbunden.

Zwei Wochen nach dem Sonntagsspaziergang in Gronau findet am 15. Oktober
2023 ein dezentraler Aktionstag gegen drohende Castor-Atommülltransporte
von Jülich nach Ahaus statt. Aktionen sind dabei u. a. in Ahaus (14 Uhr
am „Mahner“ inder Innenstadt) sowie in Jülich geplant.

Weitere Informationen zum Themenkomplex Uranfabriken und Atomtransporte:

www.bbu-online.de 

www.sofa-ms.de 

http://urantransport.de

https://www.bi-ahaus.de

https://www.westcastor.org

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Kollege Wolfgang Erbe informiert: „CHINAS IMMOBILIENKRISE SPITZT SICH ZU!“

Publiziert am 27. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir wieder einen Beitrag des Kollegen Wolfgang Erbe (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe) zum Themenkomplex „CHINA“ unter dem Titel „CHINAS IMMOBILIENKRISE SPITZT SICH ZU!“ erhalten.

Wir haben diesen hochinteressanten Beitrag nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Evergrande, Country Garden, Sunac

Chinas Immobilienkrise spitzt sich zu

Erneute Zahlungsschwierigkeiten bei Evergrande, Schieflage beim Konkurrenten Sunac: Chinas Immobilienwirtschaft bleibt unruhig. Wie die Regierung versucht, die Lage zu stabilisieren.

Martin Benninghoff 26.09.2023 – 13:58 Uhr

 
 

Der chinesische Immobilienentwickler ist angeschlagen.

Foto: Reuters

Düsseldorf. Trotz aller Anstrengungen der kommunistischen Regierung in Peking – die schlechten Nachrichten aus Chinas Immobiliensektor reißen nicht ab. Im Zentrum der chinesischen Immobilienblase steht nach wie vor Evergrande

. Das Unternehmen musste einräumen, dass Ermittlungen gegen seine wichtigste chinesische Tochter Hengda Real Estate Group einen Umschuldungsplan vorerst zunichtemachen. Daraufhin fiel der Kurs am Dienstag weiter.

In der vergangenen Woche war der Börsenwert von Evergrande bereits um rund 28 Prozent eingebrochen. Die Tochter Hengda ist wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Informationspflichten ins Visier der Aufseher geraten. Zuvor hatten die Verhaftung mehrerer Manager des angeschlagenen Immobilienentwicklers und die Probleme des Konkurrenten Sunac für Angst an den Märkten gesorgt.

https://www.handelsblatt.com/finanzen/immobilien/evergrande-country-garden-sunac-chinas-immobilienkrise-spitzt-sich-zu/29404546.html 

Chinas Immobiliensektor bebt

das chinesische Schneeballsystem ist am Ende

Da das ganze gigantisch-spekulative Immobilien-Kartenhaus auf der willkürlichen Ausweitung des Kreditsystems, d.h. auf einer Riesen-Verschuldung aufgebaut ist, werden sich aber auch Unmengen von Krediten an Unternehmen, Vermögensgesellschaften usw. in „faule“ Kredite verwandeln. Auch Banken und eine Reihe der großen chinesischen Monopole werden so in den Krisenstudel geraten.

Ein direkter weltweiter Dominoeffekt, der sich abzeichnenden offenen Finanzkrise Chinas auf das Weltfinanzsystem, entwickelt sich nicht automatisch. Denn Chinas Bankensektor ist kaum internationalisiert. Aber die weiterreichenden wirtschaftlichen Auswirkungen des Immobilien-Bebens könnten dramatische Folgen für die Weltwirtschaft haben.

https://www.rf-news.de/2023/kw38/chinesische-immobilienblase-ist-am-platzen

Spekulative Neubauten in Peking (foto: freeimageslive.co.uk)

Peking verbietet hochrangigem Honkong Banker wohl die Ausreise

Der Investmentbanker Charles Wang Zhonghe darf einem Medienbericht zufolge China nicht verlassen. Der Fall dürfte Geschäftsreisende in der Region verunsichern.

Düsseldorf. Die chinesischen Behörden haben offenbar ein Ausreiseverbot gegen Charles Wang Zhonghe verhängt. Er ist leitender Investmentbanker bei der Hongkonger Niederlassung der japanischen Bank Nomura und soll nicht mehr aus China ausreisen dürfen. Das berichtet die „Financial Times“.

Der Fall steht in einer Reihe mit denen anderer Manager und Politiker, die in China plötzlich verschwinden. Denn der Reisebann soll mit den Ermittlungen gegen den Milliardär und Gründer der Investmentgruppe China Renaissance, Bao Fan, zu tun haben. Bao ist seit Monaten von der Bildfläche verschwunden. Auch gegen den ehemaligen Angestellten Cong Lin wird ermittelt. 

Bao wurde seit Februar nicht mehr gesehen. Damals teilten die Behörden mit, dass er „im Zuge einer Untersuchung kooperiere“. Der nun betroffene Banker Wang selbst soll nicht inhaftiert sein, nachprüfen lässt sich das nicht. Auf eine Anfrage über Social Media reagierte der Manager am Dienstag nicht. 

Das Ausreiseverbot dürfte das Vertrauen in die Sicherheit von chinesischstämmigen Geschäftsleuten, die nach China reisen oder dort arbeiten, weiter schmälern. Das US-Außenministerium warnte Besucher in seinem letzten Update von Ende Juni vor Reisebeschränkungen und nannte in diesem Zusammenhang auch die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau. 

Die chinesische Regierung greift vor allem im Investmentbanking und bei Tech-Unternehmen zunehmend härter durch und geht immer wieder öffentlichkeitswirksam gegen Stars der Branchen vor. Die aktuellen Fälle erinnern an den Alibaba -Gründer Jack Ma, der nach Kritik an den Finanzbehörden vorübergehend verschwunden war und seitdem seltener in der Öffentlichkeit auftaucht. 

Wang arbeitete vorher für chinesische Staatsbank 

Laut seinem LinkedIn-Profil ist Wang seit Januar 2018 als Chef der Investmentsparte für Nomura International in Hongkong tätig. Davor war er demnach im Vorstand der staatlichen Bank Industrial and Commercial Bank of China (ICBC) für Investmentbanking und die Kapitalmärkte zuständig, zuvor für die Deutsche Bank in China. 

Dem Bericht der „Financial Times“ zufolge soll Wangs Ausreiseverbot mit seiner Zeit bei der ICBC zusammenhängen, wo er zeitgleich mit Cong Lin beschäftigt gewesen sein soll. Cong ist vor etwas mehr als einem Jahr in den Fokus der chinesischen Ermittler geraten. Im Rahmen von Ermittlungen zur Korruptionsbekämpfung in China, die sich gegen die Finanzbranche richten, wurden viele Vertreter von Unternehmen wie der China Construction Bank  und ICBC  festgenommen. 

China fällt immer wieder mit Verhaftungen ranghoher und zum Teil prominenter Führungspersönlichkeiten auf, auch in der Politik. Zuletzt sind der frühere Außenminister Qin Gang wohl wegen einer außerehelichen Affäre sowie Verteidigungsminister Li Shangfu verschwunden. Laut „FT“ soll Wang am 13. September noch auf Social Media gepostet haben, dass er auf einer Reise in der westlichen Provinz Qinghai unterwegs sei. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums in Peking soll laut dem Medienbericht am Montag gesagt haben, dass ihm der Fall Wangs nicht bekannt sei. Im Protokoll der wöchentlichen Pressekonferenz findet sich dazu keine dokumentierte Äußerung, was aber nicht ungewöhnlich ist.

https://www.handelsblatt.com/politik/international/china-peking-verbietet-hochrangigem-hongkong-banker-wohl-die-ausreise/29412058.html

Ein hochrangiger Banker der japanischen Bank darf China offenbar nicht mehr verlassen. Foto: Bloomberg

Freies Internet für China? Top-Funktionär fordert offenen Zugang

Bei dem hochkarätigen „Bund Summit“ in Shanghai forderte Huang Qifan, ehemaliger Bürgermeister der Megacity Chongqing, dass China zumindest in den Freihandelszonen ungehinderten Internet-Zugang ermöglichen sollte, um seinen Rückstand gegenüber den amerikanischen Internetriesen zu verringern.

Bisher ist das chinesische Internet durch die sogenannte „Goldene Firewall“ abgeschirmt. Um auf westliche Dienste wie „X“, Google oder Facebook zuzugreifen, ist in China die Verwendung eines VPN erforderlich. Peking drosselt außerdem regelmäßig die Geschwindigkeit der Internet-Hauptverkehrsadern, der sogenannten Backbones, die verschiedene Regionen und Länder miteinander verbinden. Dies hat im täglichen wie im Geschäftsleben in China, die internationale Verbindungen haben, zahlreiche Probleme zur Folge.

Gleichzeitig hat sich in China eine eigene digitale Kultur entwickelt, in der westliche Unternehmen praktisch keine Rolle spielen. Apps wie WeChat oder AliPay, Dienste wie Didi (das chinesische Pendant zu Uber) und Shopping-Apps wie TMall sind aus dem chinesischen Alltag nicht mehr wegzudenken.

Huang Qifan, bekannt für seine offenen Ansichten und seine Expertise in Wirtschaft und Finanzmärkten, war früher auch stellvertretender Direktor des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Nationalen Volkskongresses. Auf dem Bund-Summit in Shanghai, bei dem auch prominente Redner wie Jean-Claude Trichet, der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank, und Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der EU-Kommission, auftraten, äußerte Huang Qifan seine Besorgnis über die schrumpfenden Dimensionen der chinesischen Technologieriesen angesichts der wachsenden Regulierungen und Beschränkungen im globalen Markt. Er brachte seine Sorge mit den Worten zum Ausdruck: „Wir werden verdrängt, da unsere Technikriesen kleiner geworden sind und die USA und Europa neue Regeln für die digitale Wirtschaft in Bezug auf Datenfluss, Speicherung und Datenschutz erlassen und Maßnahmen ergreifen, um uns einzuschränken.“

Die kombinierte Marktkapitalisierung der zehn größten digitalen Unternehmen Chinas betrug im Jahr 2022 lediglich 17 Prozent derjenigen der zehn führenden amerikanischen Digitalgiganten, im Vergleich zu 24 Prozent im Jahr 2019. Huang betonte, dass China in Bezug auf grundlegende Technologie, globalen Marktanteil und die internationale Akzeptanz seiner Regeln zur Datenverwaltung und zum Datenschutz hinterherhinkt.

Huang Qifan schlug vor, dass China die Freihandelszonen nutzen sollte, um dort einen uneingeschränkten Internet-Zugang zu ermöglichen. Freihandelszonen und Sonderwirtschaftszonen spielen eine wichtige Rolle bei Reformprojekten in China. Das bekannteste Beispiel ist Shenzhen, wo die Öffnungspolitik unter Deng Xiaoping begann. Wenn diese Experimente erfolgreich sind, werden sie auf andere Teile des Landes ausgedehnt.
Nach Huangs Vorstellungen sollten auch Außenhandelsunternehmen in den Freihandelszonen Zugang zum uneingeschränkten Internet erhalten. Bisher sind sie auf VPNs angewiesen, was rechtliche Unsicherheiten mit sich bringt.

Allerdings reicht es nicht aus, die „Goldene Firewall“ durchlässiger zu machen. Chinesische Tech-Unternehmen müssten sich an die Datenschutzbestimmungen in westlichen Märkten halten, was zu Konflikten mit chinesischem Recht führen könnte. Ein „Safe Harbor Abkommen“ wie zwischen den USA und der EU ist unwahrscheinlich, da die Ansätze zu unterschiedlich sind. Eine noch größere Herausforderung könnte das neue chinesische Anti-Spionage-Gesetz darstellen, nach dem jeglicher Datentransfer per se als Geheimnisverrat betrachtet wird.

In Shanghai, die mit Abstand offenste chinesischen Städte mit einer großen internationalen Gemeinschaft, werden Huangs Worte mit Sicherheit positiv aufgenommen. In Peking hingegen dürften die Alarmglocken läuten. Die „Zero-Covid“-Politik wurde maßgeblich durch die Bilder von der WM aus Qatar ausgelöst, die den Menschen im Reich der Mitte zeigten, dass die Welt gelernt hatte, mit dem Virus zu leben. Ein freies Internet ermöglicht uneingeschränkte Informationsfreiheit, was für autoritäre Regime wie China eine ernsthafte Bedrohung darstellt.

https://finanzmarktwelt.de/freies-internet-fuer-china-top-funktionaer-fordert-offenen-zugang-285237/

„Der Kapitalismus ist sein eigener Totengräber – auch in ehemals sozialistischen Ländern – VR China!“

http://ak-gewerkschafter.com/kollege-wolfgang-erbe-informiert-der-kapitalismus-ist-sein-eigener-totengraeber-auch-in-ehemals-sozialistischen-laendern-vr-china/

Wolfgang Erbe

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Und wieder geben wir Euch exakt am heutigen Mittwoch (27.09.2023) unsere AK-TV-TIPPS für die kommende Zeit!

Publiziert am 27. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

pünktlich zur Wochenmitte präsentieren wir Euch heute als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder unsere AK-TV-TIPPS  (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ak-tv-tipps) für die kommenden Tage.

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Am SONNTAG, D. 01. Oktober 2023, 20.15 Uhr, strahlt der TV-Sender

 den Dokumentarfilm mit dem Titel

„UNSER BROT – UNSERE LANDWIRTE“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.ndr.de/fernsehen/Unser-Brot,sendung1379416.html !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Brot ist eines der wichtigsten Nahrungsmittel der Welt und deutsches Kulturgut. Doch welche Menschen sorgen dafür, dass man frisches, gesundes und köstliches Brot essen kann? Dieser Frage geht die dreiteilige Dokumentation im NDR Fernsehen nach, die zeigt, wer und mit welcher Leidenschaft für das tägliche Brot gearbeitet wird: die Landwirte, Mühlen und Bäcker.

In dieser Folge werden drei Landwirte porträtiert, die auf sehr unterschiedliche Weise, aber mit gleicher Begeisterung Getreide anbauen.

Jahrhundertelange Geschichte

Georg Henkels lebt und arbeitet auf dem Rittergut Bockerode im Calenberger Land südlich von Hannover. Auf dem Gut mit jahrhundertelanger Geschichte baut er auf fruchtbaren Böden Weizen in konventioneller Landwirtschaft an. Der Junglandwirt vermittelt seine Faszination für satellitengestütztes Smartfarming: Mit digitaler Unterstützung weiß sein Düngerstreuer genau, wo noch Nährstoffe fehlen. Und die Pflanzenschutzspritze erkennt, welche Bereiche schon mit Pflanzenschutzmitteln behandelt wurden. Mit diesen Methoden erzielt Henkels hohe Weizenmengen, die er zusammen mit seinem Bruder Paul erntet. Wenn Georg Henkels abschalten möchte, reitet er gemeinsam mit seiner Freundin Friederike im Abendlicht durch die Felder entlang der sanften Hügel des Calenberger Landes.

(Das Foto zeigt Landwirt Georg Henkels vom Rittergut Bockerode.)

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Am MITTWOCH, D. 04. Oktober 2023, 20.15 Uhr, strahlt der TV-Sender

 das Drama mit dem Titel

„DIE VERURTEILTEN“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.tvmovie.de/tv/die-verurteilten-171290352  !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Ergreifende Parabel über Stärke und Hoffnung, nach Stephen King. – Regie führte Frank Darabont („The Walking Dead“)

1947 wird Banker Andy (Tim Robbins) wegen Doppelmordes zu lebenslanger Haft im berüchtigten „Shawshank“-Gefängnis verurteilt. Er freundet sich mit dem älteren Häftling Red (Morgan Freeman) an und berät den korrupten Direktor (Bob Gunton) bei dubiosen Geldgeschäften. Dadurch erhält Andy bessere Haftbedingungen – vergisst aber nie den Gedanken an Flucht. 

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Am DONNERSTAG, D. 05. Oktober 2023, 19.30 Uhr, strahlt der TV-Sender

 die Dokumentation mit dem Titel

„VERBRANNTES LAND – KLIMAKRISE IN DEN USA“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.fernsehserien.de/filme/verbranntes-land !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Hitze, Dürre, Brände: Die Folgen des Klimawandels sind auch in den USA deutlich zu spüren. Doch ein erbitterter Kampf um die Deutung der Fakten und die richtige Umweltpolitik hat begonnen. Das ganze Ausmaß wird spätestens 2021 sichtbar, als Waldbrände ganze Ortschaften vernichten und Farmer sich angesichts der Dürre für den Krieg ums Wasser rüsten. Trotz der existenziellen Bedrohung werden die Ressourcen weiterhin rücksichtlos verschwendet. (Text: Phoenix)

Für die 200 Farmer im Klamath County fehlt es schon heute an Wasser. Vielerorts sehen sich die Menschen gezwungen, Trinkwasser zu rationieren. Bild: ZDF und © Nova Production./​© Nova Productio

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Wenn bei Euch Interesse an der einen oder anderen Sendung besteht, so bitten wir um Vormerkung, denn wir werden die Sendetermine auf unserer Homepage nicht wiederholen.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Der GDL-Vorsitzende Klaus Weselsky redet KLARTEXT: „Schienengipfel: Geld wird versickern und nicht für die Infrastruktur verwendet“!

Publiziert am 26. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir Euch nachstehend den Beitrag der GDL (http://ak-gewerkschafter.com/category/tarifpolitik/gdl/) mit dem Titel

„Schienengipfel: Geld wird versickern und nicht für die Infrastruktur verwendet“

(Das Foto aus https://www.spiegel.de/wirtschaft/tarifstreit-bei-der-deutschen-bahn-gewerkschaftschef-weselsky-setzt-auf-eskalation-a-7c57b7c7-adbf-4ce0-b750-dcc5cc5467e3 zeigt den GDL-Vorsitzenden Klaus Wiselsky.)

zur gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet. 

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Die GDL informiert:

„Schienengipfel“: „Geld wird versickern und nicht für die Infrastruktur verwendet“

20. September 2023

Claus Weselsky übt Kritik am Missmanagement der DB AG

„Geld wird weiter anderweitig und nicht für die Infrastruktur verwendet“

  • Dauer 4 Min
 

Auf dem Frankfurter „Schienengipfel“ mit der Bau- und der Bahnindustrie werden Infrastruktur- und Bahn-Sanierungsprojekte vorgestellt. Claus Weselsky, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL), erhebt im WELT-Interview schwere Vorwürfe gegen das Management der Deutschen Bahn.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf das Video des GDL-Vorsitzenden im Magazin

> https://www.welt.de/wirtschaft/video247489694/Schienengipfel-Geld-wird-versickern-und-nicht-fuer-die-Infrastruktur-verwendet.html !

Nach Meinung unseres AK hat Klaus Weselsky wieder einmal KLARTEXT geredet!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Laurenz Nurk informiert uns mit seinem vierten NEWSLETTER im Monat September 2023!

Publiziert am 26. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den vierten SEPTEMBER-NEWSLETTER 2023 des GEWERKSCHAFTSFORUMS über den Kollegen Laurenz Nurk (http://ak-gewerkschafter.com/?s=laurenz+nurk) erhalten.

Wir haben den kompletten NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Laurenz Nurk informiert:

Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten euch auf neue Artikel auf gewerkschaftsforum.de aufmerksam machen:

Zum Jahresanfang 2023 trat die Wohngeldreform in Kraft: In einigen Ruhrgebietsstädten sind jeweils über 10.000 Wohngeldanträge noch nicht bewilligt

Zum Jahresanfang 2023 trat mit dem Wohngeld-Plus-Gesetz eine umfangreiche Wohngeldreform in Kraft, das Wohngeld wird um durchschnittlich 190 Euro erhöht und steigt auf etwa 370 Euro pro Monat. Die Anzahl der Menschen die einen Anspruch auf Wohngeld haben, verdreifacht sich von rund 600.000 auf 2,1 Millionen in Deutschland.

Die Bundesregierung argumentiert für die Erhöhung wie schon früher mit den deutlich gestiegenen Wohnkosten und Verbraucherpreisen. Die Leistungsfähigkeit des Wohngelds nehme dadurch mit der Zeit immer mehr ab. Zusätzlich würden bereits Erhöhungen der Einkommen, die ja nur die Entwicklung der Verbraucherpreise ausgleichen, zu einer Reduktion oder zum Verlust des Wohngeldanspruchs führen, mit der Folge, dass die Zahl der Wohngeldempfänger und die Reichweite des Wohngelds sinken.

Mit dieser Argumentation setzt man weiter auf die Subjektförderung, bei der das Wohngeld durch die Mieter an die Vermieter weitergeleitet wird und damit die erhöhten Mietpreise legitimiert bzw. subventioniert werden. Die Objektförderung wird komplett ausgeblendet, was konkret heißt, auf den Bau von Sozialwohnungen wird bewußt verzichtet.

Das Wohngeld ist dabei sogar Teil des Problems.

Die personell ausgedünnte Verwaltung in den Kommunen kann die Antragsflut jedoch nicht bewältigen. In einigen Ruhrgebietsstädten liegen nun, fast 10 Monate nach der Wohngeldreform, jeweils rund 10.000 Anträge unbewilligt auf Halde und die Menschen türmen Mietschulden auf, die den Verlust ihrer Wohnung nach sich ziehen können. weiterlesen →

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Unterschreiben für den Frieden

Nach langem Zögern der Bundestagsverwaltung ist nun eine Bundestagspetition für Friedensgespräche statt Waffenlieferungen online. Ab 50.000 Unterschriften ist der Bundestag gehalten, sich damit zu befassen.

Der Text der Bundestagspetition „Frieden schaffen ohne Waffen!“ lautet: „Der Deutsche Bundestag möge die Bundesregierung auffordern, das Friedensangebot, wie es in unserem Grundgesetz und im 2+4-Vertrag festgeschrieben ist, zu befolgen, was insbesondere jetzt in Bezug auf den Krieg in der Ukraine bedeutet, statt Waffen Vermittlungsangebote zu ‚liefern‘, die auf einen Friedensschluss in der Ukraine zielen.

Begründung:
In der Präambel unseres Grundgesetzes heißt es: „…von dem Willen beseelt, … dem Frieden der Welt zu dienen …“ und im Artikel 2 des ‚2+4-Vertrages‘: „…dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. … Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.“

Waffen ins Kriegsgebiet zu liefern, ist das genaue Gegenteil des Friedensgebotes!

Hier geht´s zur Petition:  weiterlesen →

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Zur konkreten Lebenssituation armer alter Menschen – Düstere Prognose: Rund die Hälfte von den aktuell 22 Millionen Vollzeitbeschäftigten erwartet eine Rente von unter 1.500 Euro

Die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linksfraktion schlug Anfang September 2023 bei den 22 Millionen Vollzeitbeschäftigten in Deutschland wie ein Blitz ein. Die Hälfte von ihnen erwartet eine Rente von weniger als 1.500 Euro monatlich, wenn sie auf dem derzeitigen Lohnniveau bleiben.

Im vergangenen Jahr war noch ein Bruttomonatslohn in Höhe von 3.371 Euro bei einer Vollzeitbeschäftigung erforderlich, um auf eine Rente in Höhe von 1.500 Euro zu kommen. Zum 1. Juli dieses Jahres lag die Schwelle bereits bei 3.602 Euro brutto im Monat, was einem Stundenlohn von 20,78 Euro entspricht. Für eine künftige monatliche Rente in Höhe von 1.200 Euro ist derzeit rechnerisch ein Stundenlohn von 16,62 Euro bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden über 45 Jahre nötig, für eine Rente in Höhe von 1.300 Euro ein Stundenlohn von 18,01 Euro.

Konkret heißt das, selbst wenn der Mindestlohn zum 1. Januar 2024 von 12,00 auf 12,41 Euro ansteigt, sind die lohnabhängigen Menschen noch weit entfernt von den 16,62 Euro, die nötig sind, um eine Rente von lediglich 1.200 Euro zu erreichen.

Knapp die Hälfte der 22 Millionen aktuell vollzeitbeschäftigten Menschen kann sich schon mal mit dem Gedanken vertraut machen, sich in die Menge der derzeit drei Millionen von Altersarmut betroffenen Personen ab 65 Jahren einzureihen. Dabei ist die konkrete Lebenssituation der aktuell über drei Millionen alter und armer Menschen schon schlimm genug. weiterlesen →

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Auch weiterhin wachsende Arbeitslosigkeit – Kurzanalyse zum aktuellen Arbeitsmarktbericht NRW August 2023

Von Jürgen Aust

Trotz ständig steigender Arbeitslosenzahlen leistet die neoliberal- und kapitalorientierte Arbeitsmarktpolitik nahezu einen Offenbarungseid, wenn sie in den monatlichen Arbeitsmarktberichten der Öffentlichkeit die Ursachen der Arbeitslosigkeit zu erklären versucht. Dann muss u.a. die Sommerpause dafür herhalten, dass zigtausende von Menschen nicht nur ihren Arbeitsplatz verlieren, sondern aufgrund der völlig unzureichenden Sozialleistungen, ob Arbeitslosengeld oder Bürgergeld, in finanzielle Notlagen gestürzt werden. Gleichwohl wird die herrschende Politik nicht müde zu behaupten, der Arbeitsmarkt zeige sich trotz abnehmender wirtschaftlicher Konjunktur „beständig“ oder „robust“, obwohl auch im August 2023 die tatsächliche Arbeits- bzw. Erwerbslosigkeit in NRW mit 938.577 Tsd. Personen in einem Bereich liegt, der auch nicht ansatzweise Anlass zur Euphorie geben sollte, denn damit liegt die tatsächliche Arbeitslosigkeit um 46.629 arbeitslosen Menschen höher als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Dies veranlasst die neoliberalen Akteure der NRW-Arbeitsmarktpolitik jedoch in keiner Weise, entschiedene Maßnahmen für eine deutliche Kursänderung zu ergreifen. weiterlesen →

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Migration und Arbeitskampf: Ford-Streik Köln 1973

Der Streik bei Ford in Köln Ende August 1973  ist ein entscheidender Markstein in der Geschichte der Arbeiterbewegung in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Ja, der Arbeiterbewegung in Deutschland, nicht der „deutschen Arbeiterbewegung…“ Dies aufgrund von drei Aspekten:  weiterlesen →

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Vielen Dank für Eure Unterstützung!

Von Orhan Akman

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

201 Delegierte haben mir heute auf dem ver.di-Bundeskongress ihre Stimme gegeben. Das war fast jede vierte abgegebene Stimme und zeigt aus meiner Sicht, dass es bei einem relevanten Teil unserer Kolleginnen und Kollegen den Wunsch nach Veränderung auch in unserer Gewerkschaft gibt. Wenn wir die Enthaltungen einbeziehen, war es sogar fast ein Drittel der Stimmberechtigten, das den Vorgaben der bisherigen Führung nicht folgen wollte.

Ich bedanke mich bei allen, die mich heute und in den vergangenen Monaten unterstützt haben!

Nachstehend dokumentiere ich meine Rede auf dem 6. ver.di-Bundeskongress als Videoaufzeichnung sowie das ursprünglich von mir entworfene Manuskript, das sich an ein paar Stellen von der gehaltenen Rede unterscheidet. Es gilt das gesprochene Wort. weiterlesen →

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Herzliche Grüße

von den Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de

und viel Freude beim Lesen wünscht Euch

Laurenz Nurk

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