Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den nachstehenden Beitrag des Kollegen Wolfgang Erbe (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe) über die bundesweiten Demonstrationen im Gesundheitswesen (http://ak-gewerkschafter.com/category/gesundheitspolitik/) erhalten.
Diese finden am Mittwoch, d. 20. September 2023 statt! Wir sagen dem Kollegen Wolfgang ein herzliches Dankeschön für diesen Beitrag.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Wolfgang Erbe informiert:
Demonstrationen gibt es in Berlin, Mainz, Frankfurt am Main, Hannover, Stuttgart, Düsseldorf und Saarbrücken, weitere Orte folgen
https://www.klinikverbund-suedwest.de/alarmstufe-rot/
https://gesundheit-soziales-bildung.verdi.de/themen/krankenhausreform
https://www.dkgev.de/dkg/presse/details/kliniken-fordern-mit-bundesweitem-protesttag-inflationsausgleich/
https://www.bbv-net.de/Lokales/Bocholt/Mitarbeiter-des-Bocholter-St-Agnes-Hospitals-demonstrieren-in-Duesseldorf-418659.html
Hannover – Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat dem Bund Fehler bei der Krankenhausreform vorgeworfen
„Vielen Kliniken steht wegen Inflation, Energiepreisen und Tarifsteigerungen das Wasser bis zum Hals“, sagte Philippi
Laut Niedersächsischer Krankenhausgesellschaft (NKG) erwarten die 164 Krankenhäuser in Niedersachsen in diesem Jahr ein Defizit von 532 Millionen Euro, im Vorjahr betrug das Defizit rund 217 Millionen Euro. © dpa/aerzteblatt.de
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/146015/Philippi-beklagt-Fehler-bei-Krankenhausreform
Berlin
Zur Demonstration am 20. September 2023 um 11.00 Uhr am Brandenburger Tor ruft die Vereinigung der Träger der Berliner Krankenhäuser gemeinsam mit ihrem Dachverband, der DKG, auf.
Weitere Länder schließen sich am Protesttag an
Auch in den verschiedenen Bundesländern setzen die örtlichen Krankenhausgesellschaften mit Protestaktionen ein deutliches Zeichen, um auf die prekäre finanzielle Situation und die strukturellen Herausforderungen, denen die Krankenhäuser gegenüberstehen, aufmerksam zu machen. Am 20. September 2023 werden die Klinikverantwortlichen sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser ihre Stimme erheben und ihre Sorgen und Forderungen öffentlich bekunden. Ein Einblick in die Protestmaßnahmen einiger Länder.
- Bayrische Krankenhausgesellschaft e.V.Auch die bayerischen Krankenhäuser werden sich dem bundesweiten Protest gegen die bedrohliche Finanzlücke bei den Betriebskosten 2023 und 2024 anschließen, für die die Bundesregierung und die Krankenkassen verantwortlich sind. Am 20. September 2023 wird die Bayrische Krankenhausgesellschaft e.V. (BKG) mit einer klaren Botschaft gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus weiteren Bundesländern vor das Brandenburger Tor tragen. Diese Sorge betrifft alle Krankenhäuser und daher werden auch die Klinikverantwortlichen an diesem Tag in Berlin dabei sein.
„Unsere Beschäftigten aber brauchen wir für die Versorgung unserer Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern vor Ort. Daher gehen „die Chefs“ für Ihre Beschäftigten auf die Straße. Wir wollen in Berlin auch den Schulterschluss der Krankenhäuser in Bayern in dieser unverschuldeten Finanznot zeigen“, heißt es laut der Bayrische Krankenhausgesellschaft e.V.
Gleichzeitig plant die BKG bayernweit auch den sichtbaren Protest in den Kliniken unter dem Motto „Alarmstufe Rot! Wir sind trotzdem für Sie da!“. Dazu werden die Beschäftigten in den Krankenhäusern ein deutliches Zeichen für ihren Einsatz für die Patientinnen und Patienten setzen. - Niedersächsische Krankenhausgesellschaft e.V.Auch die Kliniken in Niedersachsen schlagen am bundesweiten Protesttag erneut Alarm. Unter dem Motto „Alarmstufe Rot: Krankenhäuser in Not!“ findet am 20. September 2023 um 14.30 Uhr in Hannover auf dem Opernplatz eine große Protestkundgebung, statt bei der die niedersächsischen Krankhäuser auf ihre schwierige wirtschaftliche Lage aufmerksam machen wollen.
„Die Krankenhäuser in Niedersachsen sind so gefährdet wie nie zuvor. Extrem gestiegene Preise zwingen viele Kliniken in die Knie. Spätestens im kommenden Jahr droht der finanzielle Kollaps. Die Patientenversorgung steht auf dem Spiel. Wir setzen am 20. September ein Zeichen und fordern Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf, sich endlich zu seiner Verantwortung für die Krankenhäuser, ihre Beschäftigten und die Patientinnen und Patienten zu bekennen,“ sagt Helge Engelke, Verbandsdirektor der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG).
Erwartet werden 2.000 bis 3.000 Mitarbeitende von Krankenhäusern aus ganz Niedersachsen. Um ihren gemeinsamen Forderungen Nachdruck zu verleihen, schließen sich die niedersächsischen Kliniken mit den Bremer und Bremerhavener Krankenhäusern zusammen.
- Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen e.V.Diese Flucht aus ihrer rechtlichen Verpflichtung können und wollen die nordrheinwestfälischen Krankenhäuser der Ampel-Koalition nicht durchgehen lassen. Deshalb werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der NRW-Krankenhäuser am 20. September 2023 um fünf vor zwölf den Protest gegen die Bundesregierung in einer großen Kundgebung vor dem Landtag in Düsseldorf öffentlich hörbar und sichtbar machen.
Die jetzt dringende Medikation für die Krankenhäuser ist so einfach, wie offenkundig: eine saubere Finanzierung. Und diese deutliche Botschaft wird die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen e.V. (KGNW) am 20. September 2023 nach Berlin senden. Mit dem Hashtag #RetteDeinKrankenhaus möchte die KGNW erneut eine deutliche Botschaft nach Berlin senden.
https://www.hcm-magazin.de/aufruf-zum-protesttag-stoppt-das-krankenhaussterben-361451/
https://neuesruhrwort.de/2023/08/04/krankenhaeuser-protest-vor-nrw-landtag/
https://www.klinikum.uni-heidelberg.de/newsroom/bundesweiter-aktionstag-alarmstufe-rot–krankenhaeuser-in-not/
Bayern
Über 50 bayerische Kliniken beteiligen sich
https://www.bkg-online.de/aktuelles/protestkampagne
https://www.br.de/nachrichten/bayern/alarmstufe-rot-bayerische-kliniken-senden-warnsignal,Thci8ki
Alarmstufe ROT
Krankenhaus-Aktionstag am 20. September 2023: Klinikschließungen verhindern | gute Versorgung sichern | Beschäftigte entlasten
Viele Krankenhäuser sind in einer alarmierenden wirtschaftlichen Lage. Noch bevor es mit der geplanten Krankenhausreform überhaupt losgeht und klar ist, welche Krankenhäuser welche Leistungen vorhalten sollen, droht zahlreichen Kliniken die Insolvenz. Etliche Häuser können den aufgelaufenen Investitionsstau nicht mehr bewältigen und werden von Inflation und Energiekostensteigerungen überrollt. In vielen Regionen steht die Versorgung kranker Menschen auf dem Spiel. Unzählige Arbeitsplätze sind gefährdet. Das muss verhindert werden!
Damit das System nicht kollabiert, muss die Bundesregierung jetzt handeln. Die Krankenhäuser brauchen kurz-fristig zweckgebundene Zuschüsse für Sach- und Energiekostensteigerungen sowie die vollständige Refinanzierung der steigenden Tariflöhne.
Deshalb unterstützt ver.di den Aktionstag der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) unter dem Motto »Alarmstufe ROT: Krankenhäuser in Not!« am Mittwoch, dem 20. September. Wir rufen alle Klinikbeschäftigten auf, sich an den Protesten zu beteiligen.
Es darf nicht sein, dass Abteilungen oder ganze Krankenhäuser geschlossen werden, weil sie sich nicht rechnen. Gemeinsam demonstrieren wir gegen das Krankenhaussterben – für Soforthilfen der Bundesregierung. Und die Länder müssen endlich ihrer Verpflichtung nachkommen, alle notwendigen Investitionen zu finanzieren.
„Können beim Sterben zuschauen“ – Kliniken im Rhein-Sieg-Kreis schlagen Alarm
Die Kosten der Krankenhäuser steigen wegen der hohen Inflation deutlich schneller als die Erlöse. Zahlreiche Häuser sind deshalb insolvenzgefährdet oder schon in die Pleite gerutscht. Kliniken werden selbst zum Notfall. Krieg gegen die Ukraine, zerrissene Lieferketten, horrend steigende Preise – für solche Schocks von außen ist die aktuelle Klinikfinanzierung nicht gemacht. Die Folgen sind unkontrollierte Klinikinsolvenzen.
https://www.facebook.com/GFOKlinikenRheinBerg?locale=de_DE
Bundesweiter Aktionstag:
Kundgebung am 20.09.2023 vor dem Düsseldorfer Landtag
#RetteDeinKrankenhaus
© KGNW
Am 20. September werden sich Tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser um fünf vor zwölf zu einer großen Kundgebung vor dem Landtag in Düsseldorf versammeln. Bundesweit werden ihre Kolleginnen und Kollegen an diesem Tag in vielen Landeshauptstädten und in Berlin für den Erhalt einer zuverlässigen und sicheren Krankenhausversorgung demonstrieren
https://www.kgnw.de/positionen/kundgebung-20-september-2023
https://www.aerzteblatt.de/archiv/206539/Faires-Praktisches-Jahr-Bundesweite-Demonstrationen
Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) mobilisiert gegenwärtig europaweit zu Aktionen die die Arbeiter*Innen in die Offensive gegen das Kapital bringt
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Dieser europäische Aktions- oder Mobilisierungstag soll sich gegen die Politik der Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Massen durch EU und nationale Regierungen richten. In der Folge dieser massenfeindlichen Politik gab es einen europaweiten Aufschwung von Streiks und Demonstrationen gegen Konzerne und Regierungen: „In den letzten Monaten sind Arbeitnehmer und Rentner in ganz Europa mit denselben Zielen auf die Straße gegangen: für Lohnerhöhungen, für sichere und menschenwürdige, stabile und nicht länger prekäre Arbeit, für öffentliche Investitionen, für gerechte Renten“ schreibt der EGB in seinem Aufruf.
Die europaweit ähnlichen Angriffe auf Lebenslage und Interessen der Menschen wecken das Bedürfnis, sich über die nationalen Grenzen hinaus besser abzustimmen und zu koordinieren. In der Praxis zeigt sich, dass es in einer ganzen Reihe von Betrieben üblich ist, bei Angriffen auf die Belegschaft eines Standorts internationale Delegationen der anderen Standorte des jeweiligen Monopols zu mobilisieren und sich gegenseitig zu unterstützen. Das geht nur in direkter Auseinandersetzung mit der Spaltung durch Nationalismus und Chauvinismus, wie ihn die AfD und rechte Regierungen und Parteien Europas – wie Le Pen in Frankreich oder die Meloni-Regierung in Italien – offen verbreiten.
Aber auch alle Formen des Standortdenkens, wie es Teile des reformistischen Gewerkschaftsapparats vertreten und in den Betrieben oftmals noch vorhanden sind, müssen überwunden werden. Dieser lokalen Beschränktheit stehen bereits heute internationale Zusammenschlüsse von Arbeitern wichtiger Branchen entgegen. Sie sind zukunftsweisend, wie die Internationale Automobilarbeiterkoordinierung oder die Internationale Bergarbeiterkoordinierung. Über sie bestehen persönliche Verbindungen und Kontakte in andere Betriebe international.
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https://www.rf-news.de/2023/kw38/bereiten-wir-aktiv-einen-europaeischen-aktionstag-vor
DIE OFFENSIVE HAT BEGONNEN – WERDEN WIR REVOLUTIONÄR – JETZT!
Flugblatt
MLPD-Vorsitzende grüßt ver.di-Bundeskongress und den bundesweiten Aktionstag gegen das aktuelle Krankenhausgesetz eine Reform gegen Patienten und Beschäftigte und Sparen das zu Krankenhaussterben führt. gute Versorgung sichern, Beschäftigte und Patienten schützen.
#ALARMSTUFE ROT – BUNDESWEITE SOLIDARITÄT
Für die MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) grüßt deren Vorsitzende Gabi Fechtner den 6. Bundeskongress der Gewerkschaft ver.di herzlich. Ihre Grußbotschaft steht hier als gestaltetes Flugblatt zur Verfügung.
Wann fand ein gewerkschaftlicher Bundeskongress schon einmal in so einer bewegten Zeit statt? Rekordhitze, Überschwemmungen und erschreckend warme Ozeane sind nur erste Anzeichen der begonnenen globalen Umweltkatastrophe. Mit dem Ukraine-Krieg begannen imperialistische Länder mit einer aktiven Vorbereitung eines Dritten Weltkriegs. Nicht zuletzt fällt der Reallohn deutlich zurück – Schuld ist die galoppierende Inflation – und entwickeln sich seit etwa einem Jahr machtvolle gewerkschaftliche Streiks dagegen.
So beginnt das Flugblatt, das hier in verschiedenen Versionen zur Verfügung steht:
Gruß an ver.di-Bundeskongress – Eigendruck in Farbe
Gruß an ver.di-Bundeskongress – Eigendruck schwarz-weiß
Gruß an ver.di-Bundeskongress – Druck DNW
Gruß an ver.di-Bundeskongress – Web-Version
https://www.rf-news.de/2023/kw38/mlpd-vorsitzende-gruesst-ver-di-bundeskongress
http://ak-gewerkschafter.com/kollege-wolfgang-erbe-informiert-schliessungen-auf-breiter-front-drohung-gegen-das-gesundheitspersonal-und-krankenhaeuser-wer-wird-jetzt-noch-krankenpflegerin-oder-krankenhausaerztin/#comment-210576
Kampf dem unkontrollierten Zusammenbruch von stationären Versorgungsstrukturen
https://www.rf-news.de/2023/kw28/eine-operation-am-offenen-herzen-mit-ungewissem-ausgang
Bis gleich wir sehen uns auch in Düsseldorf:
https://gesundheit-soziales-bildung.verdi.de/themen/krankenhausreform
Aktion der europäischen Aktionstage – Europäische Gewerkschaftsbund (EGB)
https://www.rf-news.de/2023/kw38/bereiten-wir-aktiv-einen-europaeischen-aktionstag-vor
DIE MLPD KOLLEG*INNEN FREUEN SICH AUF EUCH
https://www.rf-news.de/