Liebe Kolleginnen und Kollegen,
nachstehend haben wir Euch als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) einen Auszug aus einem aktuellen Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) zu den Tehmen
„Bergbau – RAG-Chef beschimpft Kumpel Demo am 23. Januar „+ A“ktuelles um den Horrorpolitclown Trump“ + „Bundesweiter Protest von Gewerkschaften und Bauern in Berlin“ gepostet. +
Wir sagen an dieser Stelle dem Kollegen Wolfgang wieder ein herzliches Dankeschön für sein unermüdliches und ehrenamtliches Wirken.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Wolfgang Erbe informiert:
BERGBAU
RAG-Chef beschimpft Kumpel Demo am 23. Januar
Streit zwischen Kapital und Arbeit? – Nein Streit zwischen zwei Fraktionen der Bourgeoisie
Daimler-Betriebsratschef Brecht
„Die Kräfteverhältnisse müssen sich ändern“
manager magazin: Herr Brecht, Sie werfen Daimler-Chef Ola Källenius Beratungsresistenz vor. Ihr VW-Kollege Bernd Osterloh versucht, Wolfsburg zu dominieren, Und Gewerkschafter Michael Vassiliadis von der IG BCE will Aufsichtsratschefs die Doppelstimme nehmen.
Erleben wir den Aufstand der Arbeitnehmer?
Michael Brecht: Noch nicht. Aber Arbeitnehmer werden inzwischen fast wie eine Erblast behandelt; das lassen wir uns nicht mehr gefallen. Wir wollen die anstehende Transformation mitgestalten, davon profitiert die Branche. Dieses Bewusstsein fehlt den Vorständen aktuell – auch bei Daimler.
Mit dem doppelten Stimmrecht verlöre die Kapitalseite im Aufsichtsrat die Mehrheit. Das würde die Mitbestimmung extrem dehnen.
Traditionsstandort BASF schließt Werk in Leuna
Der Chemiekonzern BASF will seinen Produktionsstandort in Leuna bis zum 30. April 2022 schließen.
Aktuelles um den Horrorpolitclown Trump
Tausende bewaffnete Pro-Donald-Trump-Extremisten planen, das US-Kapitol vor der Amtseinführung des gewählten Präsidenten Joe Biden zu umzingeln, so ein Mitglied des Kongresses, das am späten Montag über eine Reihe neuer Drohungen gegen Gesetzgeber und Gesetzgeber informiert wurde das Kapitol selbst.
„Sie sprachen über 4.000 bewaffnete ‚Patrioten‘, um das Kapitol zu umzingeln und jeden Demokraten daran zu hindern, einzudringen“, sagte Rep. Conor Lamb, ein Demokrat aus Pennsylvania, am „New Day“ gegenüber Alisyn Camerota von CNN. „Sie haben Regeln für das Engagement veröffentlicht, dh wann Sie schießen und wann nicht. Das ist also eine organisierte Gruppe, die einen Plan hat. Sie sind entschlossen, das zu tun, was sie tun, weil ich in ihren Gedanken denke, wissen Sie, Sie sind Patrioten und sprechen von 1776. Das ist jetzt ein Testament. “
Er fuhr fort: „Wir verhandeln nicht mit diesen Menschen oder argumentieren mit ihnen. Sie müssen strafrechtlich verfolgt werden. Sie müssen gestoppt werden. Und leider schließt dies auch den Präsidenten ein, weshalb er angeklagt und aus dem Amt entfernt werden muss.“
Das Briefing am Montag folgte einer Warnung des FBI, dass „bewaffete Proteste“ in allen 50 Hauptstädten des Bundesstaates und in Washington, DC, geplant sind
Pro-Trump attackers are ‚terrorists‘ who were radicalized by the President
Man in ‚Camp Auschwitz‘ sweatshirt during Capitol riot arrested, law enforcement official says
Nitin Raj, Vizepräsident der AISA UP, erneut von der UP-Polizei inhaftiert!
Geben Sie Cormade Nitin Raj sofort frei! Die Polizei von Yogi Adityanath setzt den Terror in UP fort!
Nitin Raj, UP-Vizepräsident der AISA und jetzt Student der JNU, wurde unter politischem Druck der BJP-Regierung vom Gericht für eine Woche ins Gefängnis gebracht. Er leitete aktiv die Anti-CAA-NRC-NPR-Bewegung in Uttar Pradesh, aufgrund derer er von der UP-Polizei festgenommen wurde. Seine Bewährung endete am 5. Januar und die letzte Anhörung am 12. Januar. Danach wurde er erneut ins Gefängnis gebracht und die Berufung auf Kaution aufgehoben.
Nitin Raj mit sozial marginalisiertem Hintergrund war einer der aktivsten Organisatoren und Führer der Proteste für Demokratie und Verfassung in Ghantaghar, Lucknow, zusammen mit Frauen, die für die Rettung der Staatsbürgerschaft und der Verfassung vor der Anti-Menschen-CAA gekämpft haben. NRC-NPR. Er wurde am 15. März 2020 abgeholt und mit den IPC-Abschnitten 505, 427, 353, 283, 188, 149, 147, 145 und anderen Abschnitten sowie insgesamt 22 namentlich genannten und 100-150 namenlosen Personen beauftragt.
Die von Adityanath geführte UP-Regierung hat auf die vollständige Zerstörung von Rechtsstaatlichkeit und Verfassung zurückgegriffen. Nitin und viele andere wurden von der UP-Polizei brutal unterstützt, unterstützt von der Justiz beim Diktat von RSS-BJP.
Lass Nitin Raj und alle politischen Gefangenen frei! AISA verurteilt illegale Drohungen und Einschüchterung demokratischer Stimmen in Uttar Pradesh!
DEUTSCHLAND/INDIEN
Flammende Bauernproteste und -Unruhen von Indien bis nach Deutschland
Rot in hell – Fahrt zur Hölle – Gebt den Herrschenden einen Tritt – Auf die Trecker!
Wir können und wollen wegen der Corona-Pandemie nicht zu bundesweiten Aktionen aufrufen, sondern wir setzen im Januar 2021 auf Treckerfahrer*innen aus dem Umland von Berlin und den benachbarten Bundesländern, die morgens mit dem Trecker nach Berlin und nachmittags wieder nach Hause fahren können – stellvertretend für viele Berufskolleginnen und -kollegen aus dem Bundesgebiet. Die schon legendäre Versammlungs- und Übernachtungsmöglichkeit auf dem Stadtgut Blankenfelde kann dieses Mal leider nicht angeboten werden, da die Abstandsregelungen dort nicht eingehalten werden können.
Was haben wir vor?
Samstag, 16.01.21, 12 Uhr: „Wir haben es satt!“-Protest inkl. „Aktion Fußabdruck“. Motto: „Agrarwende lostreten, Agrarindustrie abwählen!“ Ort: Bundeskanzleramt, Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin.Samstag, 16.01.21, 10 Uhr: Protest der Bäuer*innen mit ihren Traktoren vor der CDU-Zentrale. Ort: Konrad-Adenauer-Haus (CDU-Bundesgeschäftsstelle), Klingelhöferstraße 8, 10785 Berlin.Digitales Rahmenprogramm:
Freitag, 15.01.21, 18-23 Uhr, Schnippeldisko – Topf, Tanz, Talk digital.
Samstag, 16.01.21, 15:30-19:00 Uhr, Soup & Talk – 5-Minuten-Talks zu guter Landwirtschaft. Weitere Infos:
Auch die Gewerkschaft mobilisiert
Johannes Specht von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) sagt:
„Wir begrüßen das Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie, für das wir seit langem gekämpft haben. Das ist ein wichtiger Schritt für viele zehntausend Menschen, die in der Branche arbeiten. Doch jetzt muss es weitergehen: Wir wollen in Tarifverhandlungen deutlich höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen erreichen. In der Fleischbranche sehen wir die Umsetzung ökologischer Nachhaltigkeit nur, wenn auch die soziale Ausbeutung gestoppt wird.“
Johannes Specht (Leiter Tarifabteilung Gewerkschaft NGG – Nahrung-Genuss-Gaststätten): „Arbeitsverhältnisse in der Fleischindustrie – warum gutes Essen nur mit guter Arbeit geht“
Am 16. Januar ist es wieder soweit – gemeinsam mit dem „Wir haben es satt!“-Bündnis protestieren wir vor dem Kanzler*innenamt mit Abstand und Maske für eine zukunftsfähige und klimagerechte Landwirtschaft!
Wolfgang Erbe
Bundesweit #AlarmstufeRot – Bündnis ruft auf – Köln Demonstration am Samstag – Menschen schützen, nicht den Kapitalismus! + Berlin – Protest von Gewerkschaften und Bauern in Berlin – Historischer Rückgang: Deutsche Wirtschaft bricht um fünf Prozent ein
Köln Alarm – Aktiv gegen Rechts – Corona bekämpfen! – Menschen schützen, nicht den Kapitalismus!
Kundgebung am Samstag, den 16.01.2020 13h vor dem Institut der Deutschen Wirtschaft (Konrad-Adenauer Ufer 21)
Corona ist ein gefährlicher, potentiell tödlicher Virus, an dessen Eindämmung jede/r durch eigenes Handeln mitwirken muss. Die Maßnahmen, die die Bundesregierung aktuell und auch vielfach in den letzten Monaten getroffen hat, dienen aber mehr der Aufrechterhaltung des Kapitalismus als der gesundheitlichen Fürsorge der Bevölkerung. Die Einschränkungen betreffen dabei in erster Linie den Privatbereich, während der Betrieb in Büros und Fabriken weiterhin unter unkontrollierten Hygienebedingungen aufrechterhalten wird und das obwohl wir schon seit der ersten Welle wissen, dass die die gesundheitliche Gefährdung durch Corona nicht nur etwas mit individuellen Verhalten, sondern in großem Maße etwas mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen zu tun hat.
Corona-Schutzmaßnahmen müssen vor allem auch für die Arbeit und den Weg dorthin gelten.
Der Anteil an Menschen die aus dem Homeoffice arbeiten, ist jedoch trotz deutlich höherer Infektionszahlen geringer als während der 1. Welle. Auch der Weg zur Arbeit scheint, angesichts der Corona-Politik im Gegensatz zu privaten Ausflügen in die Natur immun gegen das Virus zu sein.
Menschen, die ohnehin schon in prekären Wohnsituationen leben, werden durch die soziale Isolation besonders benachteiligt. Dazu gehören unter anderem Geflüchtetenunterkünfte, Senioreneinrichtungen und Hochhaussiedlungen. Am schlimmsten getroffen werden Menschen in den Flüchtlingslagern wie auf den griechischen Inseln, die unter miserabelsten Lebensbedingungen regelrecht eingeknastet werden.
Statt immer weiterer Kontaktbeschränkungen fordern wir Maßnahmen zu ergreifen, die soziale Kontakte wieder ermöglichen, und trotzdem die Infektionszahlen grundlegend senken können.
Z.B. durch Filter-Belüftungsanlagen, mehr Kapazitäten in Bussen und Bahnen, die Aufnahme Geflüchteter in leerstehenden Hotels statt in viel zu engen Unterkünften. Die sofortige Evakuierung des Lagers Moria in Griechenland ist für uns unabdingbar.
Der Pflegesektor leidet seit Jahrzehnten unter der profitorientierten Verwertungslogik. Die Pandemie offenbart mehr denn je zu welch katastrophalen Zuständen die Sparmaßnahmen geführt haben. Wir müssen zurück zu einem bedürfnisorientierten Gesundheitssystem. Eine bessere Ausstattung der Kliniken und eine höhere Vergütung der Pflegekräfte, eine Verbesserung des Pflegeschlüssels und mehr Personal sind unerlässlich. Derzeit gehen die Pflegekräfte noch viel weiter über ihre psychischen und physischen Belastungsgrenze hinaus als bereits vor der Corona-Krise.
Was uns diese Pandemie auch gezeigt hat, ist, dass die Politik das aktuelle Geschehen dafür nutzt, in dessen Windschatten Grundrechte abzubauen. Corona darf nicht dafür genutzt werden, staatliche Überwachung noch weiter auszubauen. Die geplante Überwachung von verschlüsselten Messenger-Diensten, bedeutet einen extremen Eingriff in die Grundrechte. Menschen, die sich politisch engagieren, sollen hierbei gezielt ausgespäht werden, was jeglichem demokratischen Verständnis in fundamentaler Weise widerspricht. Dies gilt auch für die neuen Befugnisse der Polizei in NRW, Demos oder andere Versammlungen von Menschen mit Drohnen zu bewachen und auszuspähen. Hinzu kommen Befugnisse, der Polizei, auf bloßen Verdacht hin in private Räume einzudringen.
Seit dem ersten öffentlichen Auftreten der Corona-Leugner:innen im Frühling 2020 haben wir als Antifaschist:innen einige dieser Kundgebungen mit Protest begleitet und immer wieder auf deren enge Verbindungen ins rechtsextreme Lager hingewiesen.
Uns reicht es jedoch nicht mehr aus, nur auf diejenigen zu reagieren, die unter dem Deckmantel für Grundrechte eintreten zu wollen, ihre rassistischen, antisemitischen und verschwörungstheoretischen Hassbotschaften lautstark in die Gesellschaft tragen. Vielmehr wollen wir wieder selbst klare Inhalte und Forderungen deutlich nach außen tragen, um den Rechten und Verschwörungstheoretikern um „Querdenken“ usw. nicht die Deutungshoheit über den Diskurs bezüglich der Corona-Maßnahmen zu überlassen.
Auf die Straße – Solidarisch ist man nicht allein
Aus dem verständlichen Wunsch heraus, andere Menschen dadurch schützen zu können, haben sich viele Menschen selbst isoliert und sich aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Auch für uns ist es wichtig, keine Menschen durch unvorsichtiges Verhalten zu gefährden. Dennoch kann für uns Solidarität nicht allein durch Isolation gelebt werden. Wir müssen laut werden und die Maßnahmen der Regierung als das benennen was sie sind; Maßnahmen zur Aufrechterhaltung von Profit und Ausbeutung und der Auslagerung des Gesundheitsschutzes in den privaten Bereich.
Bei unserer Kundgebung ist das Tragen eines Mund-Nasen Schutzes Pflicht, sowie das Einhalten von Mindestabständen. Die Kundgebungsteilnehmer:innen sollen die Kundgebungsflächen bitte höchstens zu zweit betreten oder verlassen.
Es wird verschiedene Kundgebungsbeiträge über die aktuellen Lebens und Arbeitsbedingungen in Fabriken, Krankenhäusern und in Geflüchtetenunterkünften geben.
Kundgebung am Samstag, den 16.01.2020
13h vor dem Institut der Deutschen Wirtschaft (Konrad-Adenauer Ufer 21)
https://www.facebook.com/events/163297001874529/
https://www.facebook.com/pg/Autonomes.Zentrum.Koeln/posts/
Berlin Samstag – WIR HABEN ES SATT!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Johannes Specht (Leiter Tarifabteilung Gewerkschaft NGG – Nahrung-Genuss-Gaststätten): „Arbeitsverhältnisse in der Fleischindustrie – warum gutes Essen nur mit guter Arbeit geht“
Gewerkschaftlicher Apell für den Umbau der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft (Volker Daiss, Gewerkschaft NGG Mittelrhein)
https://www.presseportal.de/pm/7666/4809591
https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteivorstand/2018-2020/beschluesse/detail/kundgebung-wir-haben-es-satt/
https://www.wir-haben-es-satt.de/informieren/aufruf/
Im Wahljahr: Bauernfeindliche Politik beenden
https://www.slowfood.de/aktuelles/2021/im-wahljahr-fuer-den-agrarpolitischen-umbruch-bauernfeindliche-politik-beenden-landwirtschaft-krisenfest-machen
14. Januar 2021, 10:07 Uhr
Corona-Krise:
Historischer Rückgang: Deutsche Wirtschaft bricht um fünf Prozent ein
Die deutsche Wirtschaft ist 2020 so stark eingebrochen wie fast noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Corona-Pandemie ließ das Bruttoinlandsprodukt um genau fünf Prozent schrumpfen, meldet das Statistische Bundesamt. Damit endet ein zehnjähriges Wachstum. Ähnlich schlimm war nur die Rezession nach der Finanzkrise 2009. Ökonomen sind aber trotz des erneuten Lockdowns optimistisch, dass dieses Jahr ein starker Aufschwung gelingt.
„Das Jahr 2020 war eine Ausnahmesituation“, sagt Veronika Grimm vom Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, kurz: die Wirtschaftsweisen. Weil Geschäfte dicht waren und vor allem Teile der Industrie stillstanden, brach die Konjunktur im Frühjahr heftig ein. Im Sommer erholte sich die Wirtschaft dann stark. Die Regierung habe schnell und konsequent reagiert, findet die Ökonomin an der Universität Erlangen. „Stabilisatoren wie die Kurzarbeit verhinderten mit den Überbrückungshilfen Insolvenzen und einen Einbruch am Arbeitsmarkt.“ Das Konjunkturpaket stärke Zukunftsinvestitionen etwa in Klimaschutz und Digitalisierung. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen gaben knapp 160 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen. Damit machten sie ein Defizit von 4,8 Prozent der Wirtschaftsleistung – das höchste seit 1995, als der Staat die Schulden der Treuhand übernahm.
„Aktuell erreichen die Hilfen nicht jeden“
Auch die Wirtschaftsweise Grimm hält die staatlichen Überbrückungshilfen weiterhin für wichtig, solange es Schließungen gibt. „Aktuell erreichen die Hilfen nicht jeden, weil die Programme aufgrund ihres großen Umfangs nicht jedem Einzelfall gerecht werden können.“
Mittelfristig werde es Insolvenzen geben, aber auch neue Geschäftsmodelle, so Grimm. „Corona hinterlässt Gewinner und Verlierer.“ Im Reisesektor und Einzelhandel werde manches Geschäftsmodell nicht mehr funktionieren, weil es weniger Dienstreisen und mehr Onlineshopping geben werde. „Die Herausforderung wird sein: Wann lässt die Politik los?“
Schon 2020 war ja das Jahr der Staatsmilliarden: Kurzarbeitergeld, Kredite, Zuschüsse – all das summierte sich zu Ausgaben, die schwindelig machen können. „Deutschland hat ein historisch großes Konjunkturpaket aufgelegt, aber das ist gerechtfertigt, weil die Krise historisch ist“, sagt Lena Dräger von der Universität Hannover.
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https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/konjunktur-deutschland-aktuell-corona-1.5173959?referrer=push
https://alarmstuferot.org/forderungen
Milliardenschwerer Bankenmulti baut Stellen ab
MoneyGram mit Sitz in Dallas streicht 90 Stellen ab, um die Ausgaben zu senken
Das Geldtransfergeschäft treibt digitale Transaktionen als Wachstumsstrategie voran.
https://www.dallasnews.com/business/local-companies/2021/01/14/dallas-based-moneygram-to-cut-90-jobs-as-part-of-plan-to-reduce-spending/
https://www.dallasnews.com/business/2019/11/18/dallas-based-moneygram-to-eliminate-up-to-90-jobs/
Forderungen nach grundlegender Agrarwende
„WIR HABEN ES SATT“
https://www.merkur.de/wirtschaft/forderungen-nach-grundlegender-agrarwende-zr-90171029.html
https://www.mdr.de/nachrichten/audio/audio-1645666.html
https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article231346126/Forderungen-nach-grundlegender-Agrarwende.html
https://www.berliner-zeitung.de/news/demo-in-berlin-samstag-traktoren-wir-haben-es-satt-li.132957
https://www.rf-news.de/2020/kw11/bauernproteste-gehen-weiter-mit-welchem-ziel
Landwirte demonstrieren vor dem Kanzleramt
AKTUALISIERT AM 16.01.2021-15:17
Mit knapp 30 Traktoren sind Landwirte, Klima- und Tierschützer zur jährlichen „Wir haben es satt“-Demonstration durch Berlin gezogen. Erste Etappe war am Samstag die CDU-Bundeszentrale. Ein Traktor überfuhr ein auf die Straße gelegtes Transparent mit der Aufschrift „15 Jahre CDU-Agrarpolitik hinterlassen Spuren: Höfesterben, Dumpingpreise, Klimakrise“.
Die industrielle Landwirtschaft müsse gestoppt werden, erklärte „Wir haben es satt“-Sprecher Christian Rollmann. Gefordert wird etwa, die Zahl der Tiere in den Ställen und den Fleischkonsum deutlich zu senken. Neben mehr Tier- und Klimaschutz in der Landwirtschaft soll die Politik eine Zukunft für die bäuerlichen Betriebe sichern.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-energie-und-umwelt/landwirte-demonstrieren-vor-dem-kanzleramt-17149556.html#void