Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ein weiteres Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe).
Wolfgang hat das Info-Potpourri mit der interessanten Überschrift „ICH WERDE ÜBERLEBEN – HABT IHR DAS VERSTANDEN?“ versehen.
Darin sind auch weitere Themen wie z. B. „DEUTSCHLAND – Abriss und Neubau drohen!“ und „Ökonomen fürchten noch dieses Jahr 1,3 Millionen Langzeitarbeitslose!“ enthalten.
Wir haben dieses interessante Info-Potpourri nachstehenmd in ungekürzter Fassung zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Dem Wolfgang sagen wir wieder ein herzliches Dankeschön für seine Mühen.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Wolofgang Erbe informiert:
ICH WERDE ÜBERLEBEN – HABT IHR DAS VERSTANDEN? – ICH WERDE ÜBERLEBEN + DEUTSCHLAND – Abriss und Neubau drohen + Ökonomen fürchten noch dieses Jahr 1,3 Millionen Langzeitarbeitslose
ICH WERDE ÜBERLEBEN – HABT IHR DAS VERSTANDEN? – ICH WERDE ÜBERLEBEN
DAS FRAGMENT
Heraus zum revolutionären 1. Mai 2021 in Nürnberg
Demo 11:30 Uhr, Bauerngasse / Ecke Gostenhofer Hauptstrasse | Danach dezentrales Fest in Gostenhof!
Dieses Jahr unter dem Motto:
„Für eine solidarische Antwort auf Corona und Krise! streiken – besetzen – enteignen Für die soziale Revolution!“
Aufruf des 1.Maibündnis Nürnberg
Die Welt ist in der Krise – und das Tempo, in dem sich die Verhältnisse zuspitzen, zieht immer weiter an. Was im letzten Jahr passiert ist, hat viele verunsichert, aus der Bahn geworfen und wütend gemacht. Die Pandemie hat die Verhältnisse und die Widersprüche in dieser kapitalistischen Gesellschaft zugespitzt. Die herrschenden Parteien und Regierungen können und wollen die Probleme der Welt nicht lösen und verwalten die Krise für die Profite des Kapitals. Das Virus heißt Corona aber die Krise ist eine Krise des Kapitalismus. In der Pandemie treten die Widersprüche und die Unvernunft des Kapitalismus deutlich zu Tage:
Demo 11:30 Uhr, Bauerngasse / Ecke Gostenhofer Hauptstrasse | Danach dezentrales Fest in Gostenhof!
Frankfurt
1. Mai 2021 / Von Wer hat, der Gibt
Wir haben Enteignungsbedarf
Klimakrise, Mietenwahnsinn, Gesundheitsnotstand – am 1. Mai die Eigentumsfrage stellen!
Frankfurt am Main – 1. Mai, 18 Uhr, Alte Oper
München
Revolutionärer 1. Mai in München 2021
10 Uhr Revolutionärer Block auf der Gewerkschaftsdemo, DGB-Haus – 13:00 Revolutionäre 1. Mai Demo, Rindermarkt
Und danach: Kundgebung & Kultur ab 15 Uhr auf dem Zenettiplatz (Demo geht dort hin)
Berlin
DEUTSCHLAND – Abriss und Neubau drohen – GROSSPROJEKTE UNTERBROCHEN
Chaos bei der Autobahn GmbH: – Unternehmen stoppen Arbeiten auf Baustellen
Die Autobahngesellschaft bezahlt ihre Rechnungen weiterhin nicht. Nun ziehen die beauftragten Firmen Konsequenzen – und legen die Baustellen still.
Berlin Die Kurznachricht von Bauunternehmer Jan-Gerd Kröger alarmierte Bremens Verkehrssenatorin Maike Schaefer: Wegen „unbeglichener Rechnungen“ der bundeseigenen Autobahn GmbH werde es zu „Arbeitsniederlegungen“ kommen, las die Grünen-Politikerin auf ihrem Mobiltelefon. Kröger werde die Wartung und Instandhaltung der 2500 Brücken und Bauwerke auf den Bundesstraßen in seinem Bundesland Bremen Anfang der kommenden Woche einstellen.
Auch an der für die Stadt so wichtigen Lesumbrücke ruhen die Arbeiten. Sie verbindet die Stadt mit dem Überseehafen in Bremerhaven und wird seit geraumer Zeit saniert. Die beauftragte Stahlbaufirma Schorisch aus Brandenburg wartet wie Kröger und die Unternehmen seiner Arbeitsgemeinschaft vergeblich auf Geld und hat nun ihre Baustelle abgebaut. Eine für das Wochenende geplante Vollsperrung musste deswegen abgesagt und fürs Erste auf Mitte Mai verschoben werden. Dabei sollten die Bauarbeiten bis dahin eigentlich abgeschlossen werden. Seit Januar habe die Autobahn GmbH des Bundes keine Rechnung beglichen, klagt Kröger.
(Foto: imago images/Reichwein)
Scheuers neue Autobahngesellschaft verschlingt Milliarden
Die Reform der Autobahnverwaltung kostet mehr als doppelt so viel wie geplant. Die Grünen werfen Verkehrsminister Andreas Scheuer geschönte Kalkulationen vor
Bei einem Prestigeprojekt von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kommen auf den Bund Mehrkosten in Milliardenhöhe zu. Das berichtet Capital (Heft 3/2021, EVT 18. Februar) unter Berufung auf eine Kostenaufstellung des Verkehrsministeriums für den Bundestag. Demnach kalkuliert Scheuers Ressort für den Betrieb der Bundesautobahnen in einer neuen Staatsfirma für 2022 und 2023 jeweils mit Kosten von knapp 1,4 Mrd. Euro – mehr als doppelt so viel wie ursprünglich geplant. In diesem Jahr sind sogar knapp 1,8 Mrd. Euro vorgesehen.
Nach der gescheiterten Pkw-Maut droht damit auch die größte Infrastrukturreform seit Langem zu einem ökonomischen Reinfall zu werden. In der staatseigenen Autobahn GmbH werden seit diesem Jahr die Planung und der Betrieb des 13.000 Kilometer langen Bundesautobahnnetzes gebündelt. Zuvor war zwar schon der Bund für die Finanzierung der Fernstraßen verantwortlich. Bau- und Modernisierungsarbeiten wurden aber von den Ländern geplant und umgesetzt. Nach Scheuers Worten dient die neue Firma als „Großhirn“ der Autobahnen. Planung und Betrieb aus einer Hand sollen Bürokratie reduzieren und die Verwaltung effizienter machen.
Doch schon in der Aufbauphase war die neue Staatsfirma durch eine Kostenexplosion aufgefallen. Ein Grund dafür waren neben Kosten für IT und Büros hohe Ausgaben für externe Berater. Aus der neuen Planung, die die Bundesregierung auf Anfrage des Grünen-Abgeordneten Sven-Christian Kindler mitteilte, geht hervor, dass sich die Budgetprobleme längst nicht auf die Startphase beschränken. Für die Jahre 2021 bis 2023 rechnet Scheuers Ministerium nun in Summe mit Betriebskosten in Höhe von 4,5 Mrd. Euro. Bei der Verabschiedung des Gesetzes 2017 hatte die Regierung den jährlichen „Erfüllungsaufwand“ inklusive Personalkosten noch mit 632 Mio. Euro angegeben. Dies entspricht 1,9 Mrd. Euro für den Zeitraum 2021 bis 2023.
„Die Reform wird von Tag zu Tag teurer“, sagte der Grünen-Haushaltsexperte Kindler dem Magazin. „Faktisch hat die Bundesregierung die Kosten bewusst geschönt und den Nutzen überbewertet.“ Da die erhofften Synergien und Effizienzgewinne in weite Ferne rückten, versuche Scheuer, politisches Versagen mit immer mehr Steuergeld zu kaschieren.
Der DGB fordert deshalb ein Sondervermögen „Nachholende Sanierung“ in Höhe von 45 Milliarden Euro, um wenigstens die gröbsten Schäden an Straßen und Brücken zu beheben, bevor Abriss und Neubau drohen. Das ist ein Vorschlag der Bodewig-Kommission und ein klares Signal: Es geht um die schnelle Wiederherstellung einer voll leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur.
Ökonomen fürchten noch dieses Jahr 1,3 Millionen Langzeitarbeitslose
In der Corona-Krise haben viele Menschen ihren Arbeitsplatz verloren. In der Statistik dürften sie erstmals in diesem und im kommenden Monat berücksichtigt werden. Geringqualifizierte haben es besonders schwer – das wird durch die Pandemie beschleunigt.
Experten rechnen damit, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen in diesem Jahr deutlich steigen wird. Im März lag sie noch bei 1,03 Millionen, im April und Mai werden diejenigen, die zu Beginn der Corona-Krise ihren Job verloren und bislang keinen neuen gefunden haben, erstmals in der Statistik auftauchen.
„Damit dürfte die Zahl der Langzeitarbeitslosen um mindestens weitere 100.000 Personen steigen“, sagte Bernd Fitzenberger, Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit, WELT AM SONNTAG. Der Wirtschaftsweise Volker Wieland prognostiziert: „1,3 Millionen bis Jahresende würden mich nicht überraschen.“ Das wäre ein enormer Anstieg im Vergleich zu vor der Pandemie: Im März 2020 lag die Zahl bei nur gut 700.000.
Besonders angespannt ist die Lage für schlecht Ausgebildete. Für sie dürfte es infolge des strukturellen Wandels in einigen Branchen künftig weniger Jobs geben. Die Bundesregierung rechnet laut einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP, die WELT AM SONNTAG vorliegt, damit, dass sich „langfristig die Beschäftigungschancen von Geringqualifizierten auch durch den allgemeinen Strukturwandel verschlechtern“
Dieser sei durch die Pandemie in manchen Sektoren beschleunigt worden. „Um Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden, ist es deshalb wichtig, Qualifizierung zu unterstützen, berufliche Umorientierung zu ermöglichen und dadurch individuelle Erwerbschancen zu steigern“, so die Bundesregierung.
Betroffen ist auch die Industrie „Selbst wenn sie den Strukturwandel meistert, zum Beispiel hin zur E-Mobilität im Automobilsektor, ist nicht klar, ob dann in gleichem Umfang Arbeitskräfte in der Industrie benötigt werden wie vorher“, sagte Wieland.
IAB-Chef Fitzenberger rechnet damit, dass es mindestens zwei Jahre dauern dürfte, bis das Vorkrisenniveau von 700.000 Langzeitarbeitslosen wieder erreicht wird, und zwar auch dann, wenn Neueinstellungen politisch gefördert werden und die Krise in der zweiten Jahreshälfte endet.
In vielen Branchen wird es künftig weniger Jobs geben Quelle: AFP via Getty Images/AFP Contributor
Wolfgang Erbe
