Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir sehr intensiv über den jüngsten Skandal in der Bundeswehr berichtet, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt:
http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bundeswehr !
Nunmehr hat uns eine aktuelle Mitteilung des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) zum Thema erreicht.
Diese ist betitelt wie folgt:
„Euskirchen – Bericht: MAD ermittelt gegen Bundeswehrsoldaten wegen Putschaufruf + MAD und Bundeswehr und der bewaffnete Arm der extremen Rechten“!
Wir haben die komplette Mitteilung des Kollegen Erbe nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
https://www.youtube.com/watch?v=GTZdKvZWGLo
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
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Wolfgang Erbe teilt mit:
Doch zuerst:
Diese Leute stellen sich als Befreier dar
Faschistische Medienpräsenz angreifen:
https://ddbnews.wordpress.com/2016/05/02/befreiung-vom-neuen-faschismus-in-deutschland-jetzt/
https://ddbnews.wordpress.com/vv-radio-2/
https://ddbnews.wordpress.com/eine-seite/impressum/
https://ddbnews.wordpress.com/alliance-earth/
MAD ermittelt gegen Bundeswehrsoldaten wegen Putschaufruf + MAD und Bundeswehr und der bewaffnete Arm der extremen Rechten
https://www.youtube.com/watch?v=GTZdKvZWGLo
http://www.unsere-zeit.de/de/4920/innenpolitik/5499/Terrornetzwerk-beim-Bund.htm
Euskirchen – Offizier faselt von Miölitärputsch
Bericht: MAD ermittelt gegen Bundeswehrsoldaten wegen Putschaufruf http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2017-05/40781415-bericht-mad-ermittelt-gegen-bundeswehrsoldaten-wegen-putschaufruf-003.htm
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt gegen einen Stabsoffizier des Zentrums für Geoinformationswesens der Bundeswehr in Euskirchen wegen eines Aufrufs zum Putsch.
Das geht aus einer Unterrichtung an Verteidigungs-Staatssekretär Gerd Hoofe hervor, aus der die „Bild“ (Dienstag) zitiert.
Danach soll der Stabsoffizier am 12. Mai gegenüber anderen Soldaten sowie Dienstvorgesetzten bei einem Lehrgang im Vereinte Nationen Ausbildungszentrum der Bundeswehr in Hammelburg gesagt haben:
„Ich habe es so satt, dass 200.000 Soldaten unter Generalverdacht gestellt werden, wegen zwei Verrückten. Die Ministerin ist bei mir unten durch, das muss man ansprechen oder putschen.“
Noch am selben Tag meldete der Disziplinarvorgesetzte den Vorfall beim MAD, der daraufhin die Ermittlung aufnahm. Zwar verlief der Abgleich der Personalakte des Beschuldigten mit dem Informationssystem des Abschirmdienstes negativ.
Trotzdem kam der MAD zu dem Schluss: „Die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung rechtfertigen die operative Bearbeitung.“
© 2017 dts Nachrichtenagentur
Dienstag, 09. Mai 2017
AfD-Politiker und MAD-Offizier soll NS-Parole getwittert haben
Hendrik Rottmann sitzt für die AfD im Kölner Stadtrat. Außerdem arbeitet der Hauptmann für den Militärischen Abschirmdienst der Bundeswehr – dem Geheimdienst der Truppe. Nun wird gegen ihn ermittelt:
https://linksunten.indymedia.org/de/node/172813
http://www.hagalil.com/2016/06/rottmann/
http://www.n-tv.de/politik/MAD-Offizier-steht-unter-Neonazi-Verdacht-article19829718.html
Rechtsextremer Bundeswehr-Offizier dient in Afghanistan
Die Treue zum Grundgesetz ist Voraussetzung für den Dienst in der Bundeswehr. Dennoch ist nach Informationen des stern in Afghanistan ein Offizier aktiv, der als rechtsextrem eingestuft wird.
Kontingent der internationalen Schutztruppe Isaf ein Bundeswehr-Offizier, den deutsche Sicherheitsbehörden als rechtsextrem einstufen. Nach Informationen des stern ist seit kurzem der Militärische Abschirmdienst (MAD) in dem Fall des Hauptmanns Michael L. aus Nordhessen aktiv geworden. Das Bundesverteidigungsministerium hat sich auf Anfrage zu dem Fall bisher nicht geäußert.
Das Soldatengesetz sieht vor, dass niemand für die Bundeswehr arbeiten darf, der nicht „jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt“. Für die Einhaltung dieses Grundsatzes und die Überprüfung der Soldaten ist der MAD zuständig.
Kontrollmechanismen versagen
Im Fall von L. versagten die Kontrollmechanismen offenbar. Der Reservist der Bundeswehr hatte bereits 2008 einen Antrag auf Mitgliedschaft in der rechtsextremen NPD gestellt. Das Ablehnungsschreiben der Partei liegt dem stern vor. Außerdem nahm L. an Treffen des „Freien Widerstands Kassel“ teil, einer Neonazi-Kameradschaft, die der hessische Verfassungsschutz seit Jahren beobachtet.
Noch in den 90er-Jahren gingen Verfassungsschützer davon aus, die extreme Rechte könnte gezielt Spezialeinheiten von Bundeswehr und Polizei unterwandern, um sich im Kämpfen und Schießen ausbilden zu lassen. Die Recherchen des stern zeigen, dass sich Rechtsextreme auch in jüngerer Zeit an der Waffe ausbilden lassen können, bevor sie auffallen.
Dirk Liedtke/print
http://www.presseportal.de/pm/6329/2336900
MAD-Chef sagt vor NSU-Ausschuss aus
Bundeswehr duldete Rechte
Uwe Mundlos war kein Einzelfall: Das Mitglied der Zwickauer Neonazizelle wurde während seines Wehrdienstes befördert, obwohl er als Rechtsextremer bekannt war. Vorm NSU-Untersuchungsausschuss sagt ein früherer Chef des Militärgeheimdienstes jetzt: Rechte Wehrdienstleistende wurden in den 90ern nicht entlassen.
http://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-duldete-Rechte-article7707246.html
Antisemit als Kommandeur der Spezialeinheit KSK?
Hin und wieder werden angebliche Einzelfälle öffentlich, z.B. wenn der erste Kommandeur des KSK Günzel (1) sich als Antisemit outet (2), oder folgendes in der Zeitung steht: „In der Kaserne führte ein Soldat den „Deutschen Gruß“ wieder ein und rief dazu „Heil Hitler“ (3). Dann geben sich alle Verantwortlichen schnell sehr viel Mühe, dieses als Einzelfall darzustellen und weiter zu verharmlosen. Denn in einer „demokratischen“ Armee werde so etwas nicht geduldet.
Bundeswehr bildet „Reichsbürger“ und andere Nazis an der Waffe aus
http://www.ulla-jelpke.de/2017/04/bundeswehr-bildet-reichsbuerger-und-andere-nazis-an-waffe-aus/
Wolfgang Erbe
