Kollege Wolfgang Erbe informiert: „Arbeiter*Innen – Sozialverbände – Gewerkschaften gemeinsam für eine soziale Wende!“

Publiziert am 9. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) hat uns den Beitrag mit dem Titel „Arbeiter*Innen – Sozialverbände – Gewerkschaften gemeinsam für eine soziale Wende!“ zukommen lassen.

Diesen haben wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „SOZIALPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/sozialpolitik/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Arbeiter*Innen – Sozialverbände – Gewerkschaften gemeinsam für eine soziale Wende

Anti-Flag – The Gre(A)t Depression (Official Audio)

https://www.youtube.com/watch?v=aXXpEbWrkLs&list=RDaXXpEbWrkLs&start_radio=1&t=27s

Die Arbeiter*Innen bei Mercedes stehen vor großen Kämpfen, aber auch die bei VW, Ford und anderen Betrieben

Wir Arbeiter wissen aus Erfahrung: Der Konkurrenzkampf der Konzerne wird auf unseren Knochen ausgetragen – bis hin zu kriegerischen Auseinandersetzungen! Deshalb ist der internationale Zusammenschluss der Arbeiter mit den Kolleginnen und Kollegen in China und in anderen Ländern so wichtig.

https://www.rf-news.de/2023/kw36/mercedes-benz-chef-stimmt-belegschaft-auf-harte-bedingungen-ein

Eine Kindergrundsicherung, die keine ist

https://www.volkssolidaritaet.de/beitraege/sozialpolitik-eine-kindergrundsicherung-die-keine-ist/

Auch in der Pflege tun sie nix

https://www.volkssolidaritaet.de/beitraege/sozialpolitik-volkssolidaritaet-beim-dgb-finanzierung-der-pflege-zwischen-anspruch-und-wirklichkeit/

Alter, Armut und Arbeit bis ins Rentenalter bescheren sie uns

https://www.volkssolidaritaet.de/beitraege/sozialpolitik-alter-armut-und-arbeit/

Deshalb:

Offener Bruch mit dem «sozialen Frieden» der Herrschenden:
WIR ZAHLEN NICHT FÜR EURE KRIEGE!
WAFFEN RUNTER – LÖHNE RAUF!

Dafür lasst uns gemeinsam und organisiert kämpfen!

ver.di

Unterstützt die Petition „Sagt Nein! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden“

Über 9.700 Unterschriften seit dem 30. Juli: Die „antimilitaristische organisationsübergreifende gewerkschaftliche Basisinitiative `SAGT NEIN! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden`“¹ wendet sich mit einer gleichnamigen Petition zum ver.di-Bundeskongress am 17. September an die Gewerkschaftsmitglieder und ruft sie auf, die Leitanträge des ver.di-Vorstands zur Aufrüstungspolitik abzulehnen.

https://www.rf-news.de/2023/kw35/untersuetzt-die-petition-sagt-nein-gewerkschafter-innen-gegen-krieg-militarismus-und-burgfrieden

Tod – Zerstörung – Armut – das ist Krieg – deshalb

911 for Peace

Rüstungsindustrie angreifen! – Vorstellung einer Informationsplattform

Post-War Breakout

via de.indymedia.org

Krieg beginnt hier! Diese Parole bestimmte in den vergangenen Jahren zunehmend die Kämpfe gegen Krieg und Militarismus und das was von ihnen übrig geblieben ist, auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland. Als eines der größten Exportländer für Rüstungsgüter sitzen in der Bundesrepublik Deutschland nicht nur zahlreiche zentralen Akteure der Waffenindustrie, sondern auch die konkrete Produktion von Kriegsgerät und Waffen beginnt unter anderem hier und wird von hier an die Schauplätze des Krieges geliefert. Mit der Erkenntnis, dass der Krieg hier, in unserer Nachbarschaft beginnt, eröffnet sich auch die Perspektive ihn genau dort zu sabotieren und seine Akteure anzugreifen. Trotz dieser Erkenntnis und zahlreichen Versuchen, Kriegsprofiteure und Rüstungsindustrie immer wieder zu benennen, zu markieren, zu blockieren, anzugreifen und zu sabotieren, haben wir den Eindruck, dass es gelegentlich auch an einem Informationsaustausch darüber mangelt, wo wir auf wirkungsvolle Art und Weise in die Logistik der Kriegsproduktion eingreifen und diese Branche effizient treffen können. Mit diesem Projekt wollen wir einen Beitrag dazu leisten, das hinsichtlich der Rüstungsunternehmen, ihren Zulieferern, Beratern, Logistikern, Finanziers und Lobbyorganisationen zu ändern.

Auf der Webseite ruestungsindustrie.noblogs.org haben wir damit begonnen altbekannte, ebenso wie neuere Erkenntnisse und Recherchen über die deutsche Rüstungsindustrie zusammenzutragen. In den nächsten Wochen werden wir damit fortfahren, Informationen über die Rüstungsunternehmen, ihre Finanziers, Zulieferer, Lobbys und Co. zu veröffentlichen. Damit wollen wir zu einer Intensivierung der Angriffe auf diese Todesindustrie beitragen. Zudem dokumentieren wir hier Angriffe auf die Rüstungsindustrie. Wir versuchen natürlich möglichst viel selbst mitzubekommen, du kannst uns aber gerne auch Hinweise per E-Mail an ruestungsindustrie@riseup.net zukommen lassen. Vergiss dabei aber nicht, auf deine Sicherheit zu achten. Für die Zerstörung des Militarismus und seiner Welt!

https://endofroad.blackblogs.org/archive/14046

Sie verdienen daran:

Die 10 größten deutschen Rüstungsunternehmen

Konflikte und Kriege weltweit treiben den Absatz an Waffensystemen, Fahrzeugen und Kampfjets. Auch in Deutschland sitzen leistungsfähige Waffenhersteller

https://www.produktion.de/schwerpunkte/ruestungsindustrie/das-sind-die-10-groessten-deutschen-ruestungsunternehmen-236.html

Wolfgang Erbe

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Kollege Laurenz Nurk informiert uns mit seinem zweiten NEWSLETTER im Monat September 2023!

Publiziert am 8. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den zweiten SEPTEMBER-NEWSLETTER 2023 des GEWERKSCHAFTSFORUMS über den Kollegen Laurenz Nurk (http://ak-gewerkschafter.com/?s=laurenz+nurk) erhalten.

Wir haben den kompletten NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Laurenz Nurk informiert:

Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten euch auf neue Artikel auf gewerkschaftsforum.de aufmerksam machen:

Internationale Strategien zur Stabilisierung der Machtverhältnisse – die totale Überwachung ist erreicht

Nach dem Ende der bipolaren Welt im Jahr 1989 und dem Abhandenkommen von Gegnern und Grenzen wurden unter der Regie der USA auch alle Einschränkungen im Verkehr von Gütern und Kapital aufgehoben. Dies zu einem Zeitpunkt, an dem sich fast die Hälfte der Staaten der Welt erstmalig dem ausländischen Kapital öffnete, das dann auf ein riesiges Angebot an billigen und qualifizierten Arbeitskräften, einem enormen Vorkommen an Naturschätzen und einem noch nicht da gewesenen großen Absatzmarkt traf. Das kam vor allem dem Kapital der USA, als neue unipolare Macht zugute.

Gleichzeitig bekam die Verbreitung des Neoliberalismus einen Schub, bei dem das Kapital von Einschränkungen befreit und der Arbeitsschutz, die öffentliche Daseinsvorsorge und der Sozialstaat nachhaltig abgebaut wurden.

Vor dem Hintergrund des globalen Kapitalismus mit seinen sozialen Desintegrationsprozessen wurden parallel dazu internationale Strategien entwickelt, um zu gewährleisten, dass die Machtverhältnisse auch stabil bleiben. Dazu wurde vor allem die Polizei militarisiert, das Militär im Inneren einsetzbar gemacht und es gibt mittlerweile kaum ein gesellschaftliches Problem mehr, auf das seitens der Politik nicht mit der Verschärfung des Strafrechts reagiert wird. Gleichzeitig wurde ein Überwachungssystem errichtet, in dem die Bevölkerung total überwacht, von jeder Person massenhaft Informationen gesammelt, sie erpressbar gemacht und ein immenses Meinungs- und Unterhaltungsangebot mit dem Internet aufgebaut wurde, damit die Massen beschwichtigt und abgelenkt werden.  weiterlesen →

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40 JAHRE DEMOBEOBACHTUNG: BESTANDSAUFNAHME EINER RADIKAL-DEMOKRATISCHEN PRAXIS

Von Tina Keller und Elke Steven

Das Grundrechtekomitee hat schon kurz nach seiner Gründung das Instrument der Demonstrationsbeobachtung zum Schutz des fundamentalen Grundrechts auf Versammlungsfreiheit etabliert. Eine genaue Beobachtung der vielfältigen Ereignisse ist die Grundlage für deren Einordnung in die politische Vorgeschichte und die Bewertung, basierend auf einem prinzipiellen Grundrechts- und Demokratieverständnis. Nach über 40 Jahren stellen wir die Erfahrungen auf den Prüfstand und kommen zu dem Ergebnis, dass es als radikal-demokratisches Werkzeug zur Verteidigung der Versammlungsfreiheit weiterhin notwendig bleibt.

Öffentliche Versammlungen sind sowohl Ausdruck als auch unmittelbarstes Werkzeug gelebter Demokratie. Das Grund- und Menschenrecht, demonstrieren zu können, gehört zu den wenigen im Grundgesetz garantierten Möglichkeiten, sich unmittelbar direkt öffentlich zu äußern. Die Demonstrierenden bestimmen selbst, wie sie thematisch und formal die Öffentlichkeit erreichen wollen. Dieses Grundrecht auf Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz) zu schützen und unverkürzt zu bewahren, ist ein wesentliches Ziel der Demonstrationsbeobachtungen, die das Komitee für Grundrechte und Demokratie seit 1981 organisiert. Ihre Wirkungsweise wollen wir mit diesem Artikel reflektieren.  weiterlesen →

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Münchner Olympia-Attentat von 1972: Wer schoss in Fürstenfeldbruck?

Im September 2022 fand eine Gedenkveranstaltung zum 50. Jahrestag des Attentats auf die israelische Olympiamannschaft in Fürstenfeldbruck statt, bei der sich die Bundesinnenministerin Nancy Faeser für die zahlreichen Versäumnisse Deutschlands entschuldigte. Sie nannte es beschämend, dass die Aufarbeitung nicht längst erfolgt sei und es an Aufklärung, Transparenz und Übernahme von Verantwortung fehle.

Die Innenministerin versprach damals weitere Aufarbeitung und eine unabhängige Kommission von deutschen und israelischen Forscherinnen und Forschern einzurichten.

Die unabhängige Kommission hat am 21.04.2023 mit ihrer Arbeit begonnen.

Zur Unterstützung der Arbeit der Kommission ist im Folgenden ein Bericht eines Polizeibeamten zu lesen, der vor Ort zur Spurensicherung an der Obduktion der Opfer teilnahm und dabei eine erstaunliche Entdeckung machte.  weiterlesen →

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Warum die Linkspartei Gewerkschaften priorisieren muss

Die LINKE muss ihr Verhältnis zu Gewerkschaften, Bewegungen und Ostdeutschland neu justieren – und die Partei einen. Dabei können Gewerkschafter in ihren Reihen eine wichtige Rolle spielen, denn sie wissen vom Arbeitskampf, dass Einheit unverzichtbar ist.

Von Ulrike Eifler

Pünktlich zur Sommerpause präsentierte die LINKE der Öffentlichkeit ihr Spitzenteam zur Europawahl. Mit der Seawatch-Kapitänin Carola Rackete und dem Sozialmediziner Gerhard Trabert soll die Partei sichtbarer an die Seite der sozialen Bewegungen gestellt werden. Doch die Nominierung war nicht nur der Auftakt zu Diskussionen des linken Personaltableaus. Sie war auch ein Versuch der Parteispitze, den innerparteilichen Streit mit dem Flügel um Sahra Wagenknecht machtpolitisch und – auch das gehört zur Wahrheit dazu – unter Verletzung der innerparteilichen Demokratie zu entscheiden.

Denn das Vorschlagsrecht für die Europaliste obliegt laut Bundessatzung nicht der Parteiführung, sondern dem Bundesausschuss. Dieser tagt vierteljährlich und ist das höchste beschlussfassende Gremium zwischen den Parteitagen. Er wurde durch die Pressekonferenz der Parteivorsitzenden ebenso vor vollendete Tatsachen gestellt wie der Rest der Partei.

Statt machtpolitische Pflöcke einzuschlagen, wäre die Partei gut beraten, ihre strategischen Leerstellen zu schließen.  weiterlesen →

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Marxismus und Gewerkschaften

Vorwort der Veröffentlichung im Manifest-Verlag (Auszug)

Gerade jetzt braucht es starke Organisationen der Arbeiter*innenklasse, auch in Form von Gewerkschaften, um sich kollektiv zur Wehr setzen zu können. Und gerade jetzt ist es drängender denn je, über die bestehenden Verhältnisse hinauszublicken und grundlegende Alternativen zur kapitalistischen Misere aufzuzeigen.

Von Angelika Teweleit

Wenn Gewerkschaften Streiks organisieren, und als kämpfende Organisation gesehen werden, dann steigen auch die Mitgliederzahlen – so zeigt die Erfahrung (nicht zuletzt im Streikfrühling 2023). Genauso haben die Gewerkschaften über Jahrzehnte Mitglieder verloren, weil sie wenige Kämpfe geführt haben. Aktivenstrukturen in den Betrieben sind über Jahrzehnte zusammen geschmolzen. Die Führungen der Gewerkschaften haben eine Politik betrieben, die nicht in der Lage war, die neoliberalen Angriffe zurückzuschlagen. Sie haben nicht einmal versucht, ernsthaft zu kämpfen. Deshalb liegt die Ausdünnung der Gewerkschaften und ihre Schwächung vor allem in der Verantwortung ihrer Führungen. weiterlesen →

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Auch weiterhin wachsende Arbeitslosigkeit – Kurzanalyse zum aktuellen Arbeitsmarktbericht NRW August 2023

Von Jürgen Aust

Trotz ständig steigender Arbeitslosenzahlen leistet die neoliberal- und kapitalorientierte Arbeitsmarktpolitik nahezu einen Offenbarungseid, wenn sie in den monatlichen Arbeitsmarktberichten der Öffentlichkeit die Ursachen der Arbeitslosigkeit zu erklären versucht. Dann muss u.a. die Sommerpause dafür herhalten, dass zigtausende von Menschen nicht nur ihren Arbeitsplatz verlieren, sondern aufgrund der völlig unzureichenden Sozialleistungen, ob Arbeitslosengeld oder Bürgergeld, in finanzielle Notlagen gestürzt werden. Gleichwohl wird die herrschende Politik nicht müde zu behaupten, der Arbeitsmarkt zeige sich trotz abnehmender wirtschaftlicher Konjunktur „beständig“ oder „robust“, obwohl auch im August 2023 die tatsächliche Arbeits- bzw. Erwerbslosigkeit in NRW mit 938.577 Tsd. Personen in einem Bereich liegt, der auch nicht ansatzweise Anlass zur Euphorie geben sollte, denn damit liegt die tatsächliche Arbeitslosigkeit um 46.629 arbeitslosen Menschen höher als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Dies veranlasst die neoliberalen Akteure der NRW-Arbeitsmarktpolitik jedoch in keiner Weise, entschiedene Maßnahmen für eine deutliche Kursänderung zu ergreifen.  weiterlesen →

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Herzliche Grüße

von den Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de

und viel Freude beim Lesen wünscht Euch

Laurenz Nurk

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Herr Michael Zobel informiert uns mit seinem 8. NEWSLETTER 2023 über die Themen „Hinaus in den Wald – Waldkäuze, Pilze, Herbstferien, Dämmerung, Fortbildung und mehr…!“

Publiziert am 7. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitkreis (AK) die achte aktuelle Info des Herrn Michael Zobel (http://ak-gewerkschafter.com/?s=michael+zobel) im Jahr 2023 erreicht.

Wir haben diese aktuelle Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Dem Herrn Zobel gebührt ein HERZLICHES DANKESCHÖN für sein unermüdliches Wirken. Wir wünschen ihm auch weiterhin Glück und Gesundheit für sein ehrenamtliches Engagement.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

 

(Foto: Eigenfoto)                                                      (Foto: dpa)

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Herr Michael Zobel informiert:

Guten Tag zusammen,
 
der Sommer zeigt nochmal, was er kann, nichts wie raus, es lohnt sich.
 
Hier ein paar Vorschläge für Groß und Klein in den kommenden Wochen, und zum Schluss noch die Bitte um eine Stimme fürs Ökologiezentrum Aachen…
 
Genauere Informationen zu allen Veranstaltungen auf www.naturfuehrung.com
 
Mittwoch, 13. September, 16 bis 18 Uhr, die Waldkäuze, die offene Kindergruppe für Kinder ab sechs Jahren… weitere Termine 27. September, 18. Oktober, 1. November
 
Freitag, 15. September, Globaler Klimastreik von Fridays for Future, wir lassen die jungen Menschen nicht alleine, in Aachen und anderswo… https://fridaysforfuture.de/klimastreik/
 
Mittwoch, 27. September, Waldkäuze, siehe oben…
 
Samstag, 30. September, 11 Uhr, noch eine Pilzführung, diesmal für natagora, den belgischen Naturschutzverband, Start wieder KuKuK, https://www.natagora-bnvs.be/veranstaltungen/september
 
2. Oktober bis 5. Oktober, Montag bis Donnerstag, auch am Feiertag, viertägige Herbstferien-Waldwoche für Kinder. Informationen und Anmeldungen ab sofort per Mail…
 
Freitag, 20. Oktober, 18 Uhr, Dämmerungswanderung für Erwachsene und Kinder am Grenzübergang Köpfchen
 
4 Samstage in 2024, März, Juni, September, November, es wird eine weitere Fortbildung geben, „Hinaus in den Wald – und dann?“, bei großer Nachfrage eventuell zwei Gruppen…   Termine folgen zeitnah, weitere Informationen auf Anfrage
 
Und dann noch dies:
 
Das Ökologiezentrum Aachen, das seit vielen Jahren eine tolle Arbeit macht, bietet bald eine Fortbildung an, „Aachener Bachführer*in“. Spannendes Projekt, wofür es jetzt vielleicht auch Fördergelder gibt. Lange Rede kurzer Sinn, unter dem link kann abgestimmt werden, jede Stimme zählt, vielleicht mögt Ihr auch eine Stimme hinschicken, tät mich freuen. Möglich ist das bis zum 10. September, also nix wie los! Danke…
 
https://lbs-vorausdenker.de/contributors/fortbildung-bachfuehrungen-in-aachen/?item=1885
 
 
Das war´s für heute. Individuell kann natürlich jederzeit gebucht werden, Betriebsausflug, Geburtstag für Kinder oder Erwachsene, Schulklassen, Kindergärten, Fortbildungen, fast Alles ist denkbar und möglich. Ich freue mich auf viele Begegnungen im Wald, im KuKuK, wo auch immer…
 
Einen weiterhin erfreulichen Sommer wünscht
 
Michael Zobel

Naturführer und Waldpädagoge

www.naturfuehrung.com

info@zobel-natur.de

0171-8508321

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Aufruf für den 03.10.2023 zum bundesweiter Aktionstag des FRIEDENSBÜNDNIS NRW in Düsseldorf!

Publiziert am 7. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

im frühen Vorfeld rufen wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) zur Teilnahme an den Aktionen des FRIEDENSBÜNDNIS NRW für den 03. Oktober 2023 in Düsseldorf auf. 

Das nachstehende Plakat bietet Euch alles Wichtige zum Zeitpunkt, zum Ort und zu den Aktionen (Demo/Aufzug).

Wir halten als AK die Teilnahme für absolut notwendig, weil der Krieg immer noch andauert und mit immer neuen Waffenlieferungen kräftig angefeuert wird!

Wir fordern die NATO und die westlichen Staaten weiter auf, vernünftige Verhandlungsangebote an Russland zu machen, damit dieser Krieg endlich beendet werden kann!

KOMMT BITTE ALLE HIN!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Rede des AK-Mitglieds Dr. Paul Michels bei unserer BÜNDNISVERANSTALTUNG „Diplomatie statt Waffen“ vom 02.09.23!

Publiziert am 7. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hatten wir am 02. September 2023 die 14. BÜNDNISVERANSTALTUNG „Diplomatie statt Waffen“ gegen den Ukraine-Krieg mitgetragen, wie Ihr es unschwer durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt.

> http://ak-gewerkschafter.com/wir-laden-gemeinsam-mit-dem-buendnis-diplomatie-statt-waffen-und-sanktionen-zur-14-anti-ukraine-krieg-demo-fuer-den-02-09-2023-in-aachen-ein/ !

Nachstehend haben wir den Redebeitrag unseres AK-Kollegen Dr. Paul Michels (http://ak-gewerkschafter.com/?s=paul+michels), den dieser in unserem Auftrag dort gehalten hat, zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unserer Homepage abgedruckt.

Wir sagen ihm ein herzliches Dankeschön dafür.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Dr. Paul Michels sagte zum Thema „Die Chance zum Frieden – vom Westen vertan“:

Robert M. Gates, ehem. Vizedirektor des CIA 86-93 enthüllt in seinen Erinnerungen, über den damaligen Verteidigungsminister Dick Cheney: „Als die Sowjetunion zusammenbrach, wollte Dick nicht nur die Zerschlagung der Sowjetunion und des russischen Imperiums, sondern auch von Russland selbst“.

Wann geißelt der westliche Medienapparat denn mal ukrainische Verhältnisse? Er setzt sich dem berechtigten Vorwurf der Parteinahme aus, wenn er die Oligarchenherrschaft und die zügellose Korruption mit Schweigen übergeht. Von 2014 an, dem NATO-gesteuerten und rechtsunterlegten MAIDAN, waren mehrfach Weichenstellungen auf einen Frieden gegeben. Die von MINSK II verpflichtet gestellten Referenden in der Südukraine hätten der Ukraine diese Gebiete gerettet als eigene, vielleicht aber autonome, Gebiete der dort lebenden Ukrainer mit russischer Sprache und Kultur.
Eine Beendigung oder nur Unterbrechung der mörderischen Artilleriebombardements hätte u.U. den Einmarsch der russischen Konföderation überflüssig gemacht.
Im Dezember 2021 sind von russischer Seite zwei Vorschläge vorgelegt worden: „Sicherheitsgarantien“ und „Maßnahmen“ dazu, die im Januar 2022 verhandelt werden sollten. Blinken hat negativ Stellung genommen und damit die diplomatische Lösung gecancelt. Die NATO und die USA tragen damit eine entscheidende Mitverantwortung für das militärische Vorgehen der Föderation im Februar 2022.
Selenskyi hat die Wahlen gegen Poroschenko gewonnen, weil er u.a. der Ukraine Frieden versprochen hat. Nach dem Ausbruch der Feindseligkeiten von seiten Russlands hat er im März 2022 Verhandlungen mit Moskau in die Wege geleitet. Eine Delegation kam mit einem Verhandlungsergebnis zurück und wurde umgehend von ukrainischen Sicherheitskräften exekutiert. Den nächsten Versuch unternahm Präsident Selenskyi selber. Auch er kehrte mit einem ausverhandelten Friedenskonzept aus Moskau zurück. Nun trat Boris Johnson als Sachwalter des Westens auf und verkündete Kiew, es könne einen solchen Frieden schließen, aber bräuchte dann keine Unterstützung aus dem Westen zu erwarten. Damit war die Position der Angloamerikaner zum Frieden in der Ukraine überdeutlich markiert. Es ist nicht falsch fürderhin davon zu sprechen, daß der Westen den Frieden bzw. den Waffenstillstand verhindert hat. Die 1000 Toten pro Tag, die Verluste an Infrastruktur liegen in seiner Verantwortung. Die Medien versäumen es, dies der Bevölkerung auch nur annähernd richtig zu erklären.

Aus Passantenkreisen hören wir schon mal den Einwand, ein Waffenstillstand sei gleichbedeutend mit der Auslöschung der Ukraine als Staat.
Russland hat nie den Anspruch auf ukrainisches Staatsgebiet erhoben. Es möchte sich nicht der NATO nähern und es möchte nicht, daß die NATO sich seiner Grenze nähert. Diplomaten wie George F. Kennan haben dies richtig erkannt und 1997 in der New York Times angemahnt: „Eine NATO-Erweiterung wäre der verhängnisvollste Fehler der amerikanischen Politik in der gesamten Periode nach dem Kalten Krieg.“ Kennan war klar, daß Russland eine Atommacht ist. Nähert man sich dem geschützten Staatsgebiet, verringert sich der Raum für einen konventionellen Krieg. Eine atomare Entgleisung wird wahrscheinlicher. Im Konfliktfall haben die Russen nicht die Zeit, sich zu fragen, welche Art von Raketen sich in den MK41-Raketenwerfern befinden (stationiert in Polen und Rumänien). Und schon könnten sie dies als atomare Bedrohung ansehen. Mit verheerenden Folgen.
Die Ukraine-Krise zeigt das Fehlen von strategischem Denken im Westen auf. Man hat zugelassen, daß die NATO die russische Grenze berührt. Und jetzt haben weder die NATO noch Russland eine Pufferzone, die ihnen die Möglichkeit geben würde, auf einen Konflikt zu reagieren, ohne sich gleich auf der atomaren Ebene zu begegnen.
Wolodymyr Selenskyi ist auf das Interesse der russischen Vertreter, die Ukraine zu einer Neutralität zu bewegen eingegangen, indem er Ende März 2022 zustimmte und Russland dazu brachte mit ihm in Istanbul darüber diskutieren zu wollen. An der Erpressung durch Boris Johnson ist das gescheitert, aber auch an fehlendem Rückgrat des Ukrainers.

Waffenlieferungen in eine Krisenregion, Sanktionen, destruktive Zielvorgaben, Diversion, Desinformation sind die unverkennbaren Begleiterscheinungen der Politik des westlichen Imperialismus gegenüber der russischen Konföderation. Der Westen erklärt seiner Bevölkerung nicht, zu welch einer vernichtenden kriegerischen Konsequenz sein aktueller Kurs führt. Es ist unsere Aufgabe, das mit unseren – zugegeben beschränkten – Mitteln zu tun.

Laßt uns die Demos und Kundgebungen, die Flugblätter und Einträge in Webseiten und digitalen Medien verstärken, gegen die Beschönigung des Krieges, gegen wahrheitswidrige Behauptungen der Medien und der Regierenden auftreten.

Schließen möchte ich mit der Empfehlung eines Autors, nämlich Jaques Baud. Sein aktuellstes Buch nennt sich: „PUTIN, Herr des Geschehens?“ Darin entlarvt er zahlreiche Stereotype des Westens.

Dr. Paul Michels

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Und wieder geben wir Euch exakt am heutigen Mittwoch (06.09.2023) unsere AK-TV-TIPPS für die kommende Zeit!

Publiziert am 6. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

pünktlich zur Wochenmitte präsentieren wir Euch heute als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder unsere AK-TV-TIPPS  (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ak-tv-tipps) für die kommenden Tage.

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Am SONNTAG, D. 10. September 2023, 20.15 Uhr, strahlt der TV-Sender

 den Dokumentarfilm mit dem Titel

„1648 – DER LANGE WEG ZUM FRIEDEN“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.hoerzu.de/tv-programm/1648-der-lange-weg-zum-frieden-wie-der-dreissigjaehrige-krieg-beendet-wurde/bid_186840313/!

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Massenschlachten, Hungersnöte, Pest und Cholera: Der Dreißigjährige Krieg verwüstete halb Europa. Mit dem Westfälischen Frieden, der am 24. Oktober 1648 feierlich von allen Beteiligten unterzeichnet wurde, endete die blutige Epoche. Diese szenische Dokumentation konzentriert sich auf die Verhandlungen und seine Akteure und rückt die Friedensmacher in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung mit dem Dreißigjährigen Krieg.

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Am DIENSTAG, D. 19. September 2023, 23.45 Uhr, strahlt der TV-Sender

 die Dokumentation mit dem Titel

„GLITZERMINERAL MICA – KINDERARBEIT… FÜR UNSERE AUTOS, HANDYS UND KOSMETIK“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.tvinfo.de/fernsehprogramm/1738928519-glitzermineral-mica-kinderarbeit-fuer-unsere-autos-handys-und-kosmetik !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung: Egal, ob in Autos, Schminke oder Toastern: Mica ist eine nützliche Mineralgruppe, die in vielen Alltagsprodukten vorkommt. Nur wird Mica teils von Kindern abgebaut.Reporterin Anne-Sophie Galli hat Minen in einer Region Indiens besucht, aus der besonders viel Mica stammt.Indien ist eins der Länder, das besonders viel Mica exportiert.

Die Hilfsorganisation „Terre des Hommes“ schätzte vor einigen Jahren, dass in der besonders Mica-reichen und gleichzeitig sehr armen Region in den Bundesstaaten Jharkhand und Bihar rund 22.000 Kinder Mica sammeln. Die Reporterin Anne-Sophie Galli reist in diese Gegend und macht sich auf die Suche nach Mica-Minen. Dabei trifft sie unter anderen auf die zehnjährige Mica-Sammlerin Nauri, die sagt, dass sie lieber zur Schule gehe, als in der Mine zu arbeiten. Dann wird sie in eine riesengroße illegale Mine eingeladen, wo Kinder mit ihren Eltern arbeiten.Anne-Sophie Galli spricht auch mit Mica-Händlern und lernt, dass Mica-Lieferketten nicht immer einfach nachzuverfolgen sind. Was tun Schweizer und internationale Firmen angesichts dieser schwierigen Situation? Und was tun sie, damit ihr Mica nicht von Kindern gesammelt wurde? Mehrere Firmen erklären Anne-Sophie Galli, dass sie einen Verhaltenskodex für ihre Lieferanten haben. Aber überprüfen sie auch, ob sich die Lieferanten daran halten? Nicht immer wird das klar.Die „Responsible Mica Initiative“, eine Initiative für faire Lieferketten von rund 80 Firmen, hat einen Lösungsansatz: Zusammen mit der Hilfsorganisation „Terre des Hommes“ wollen sie unter anderem mit Hilfsprojekten Kinderarbeit in der Mica-Beschaffung in Jharkhand und Bihar bekämpfen. Wie weit sind sie auf dem Weg zu ihrem Ziel? Anne-Sophie Galli besucht Projektdörfer, trifft auf eine engagierte Hilfsprojektekoordinatorin und auf Kinder, die nicht mehr arbeiten müssen. Doch noch sind die Lieferketten der Initiativen-Mitglieder nicht frei von Kinderarbeit, sagt die Initiativen-Chefin. Trotzdem ist sie überzeugt, dass Firmen nicht Ersatzstoffe, sondern weiter natürliches Mica verwenden sollten. Denn die Menschen in Mica-Gebieten sind oft auf das Geld angewiesen.

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Am DONNERSTAG, D. 14. September 2023, 20.15 Uhr, strahlt der TV-Sender

 das Drama mit dem Titel

„ENTFÜHRT – 14 TAGE ÜBERLEBEN“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.tvmovie.de/tv/entfuehrt-14-tage-ueberleben-170544730 !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Am 6. März 1981 wird der damals elfjährige Johannes Erlemann in Köln entführt und in einem winzigen fensterlosen Verschlag gefangen gehalten. Während sein Vater, der millionenschwere Investor Jochem Erlemann, wegen vermeintlichem Steuerbetrug in Untersuchungshaft sitzt, kämpft Johannes‘ Mutter Gabi verzweifelt um das Leben ihres Sohnes. Erst nach 14 Tagen und der Übergabe von 3 Millionen Mark Lösegeld wird der Junge schließlich freigelassen.

(Die Verwendung des Fotos ist nur mit dem Hinweis auf die Sendung im RTL gestattet.)

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Wenn bei Euch Interesse an der einen oder anderen Sendung besteht, so bitten wir um Vormerkung, denn wir werden die Sendetermine auf unserer Homepage nicht wiederholen.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Herr Werner Schell hat uns seinen XXIII. NEWSLETTER des Jahres 2023 überstellt!

Publiziert am 5. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns der XXIII. NEWSLETTER 2023 des Herrn Werner Schell (http://ak-gewerkschafter.com/?s=werner+schell) erreicht.

(Das Eigenfoto des Werner Schell zeigt selbigen in Aktion.)

Wir haben diesen NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GESUNDHEITSPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gesundheitspolitik/) archiviert.

Dem Herrn Schell sagen wir wieder ein herzliches Dankeschön.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Herr Werner Schell informiert:

Pro Pflege – Selbsthilfenetzwerk

Unabhängige und gemeinnützige Interessenvertretung

für hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Deutschland

Werner Schell – Harffer Straße 59 – 41469 Neuss

E-Mail: ProPflege@wernerschell.de

Internet: http://www.pro-pflege-selbsthilfenetzwerk.de

04.09.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich mache hiermit wieder auf einige Texte im Forum von Pro Pflege … aufmerksam (Auswahl): 

Terminhinweise:

  • Die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein führt am 06.09.2023 eine Veranstaltung „Long COVID – eine Herausforderung im Versorgungssystem“ durch (im Newsletter vom 24.08.2023 wurde irrtümlich als Veranstaltungstermin der 09.09.2023 genannt). Die Teilnahme ist sowohl vor Ort im Haus der Ärzteschaft in Düsseldorf als auch digital als Übertragung im Livestream möglich. … Näheres hier > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=5&t=790

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  • Paritätischer Öffentlichkeitstag am 09.09.2023, von 11:00 – 14:00 Uhr, in Neuss, Markplatz vor dem Rathaus. Der Verband stellt sich und seine Mitgliedsorganisationen vor. Schwerpunktthema ist diesmal die soziale Arbeit, ergänzt durch ein buntes Programm. … > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=2&
  • Am 20.09.2023 wird von 14.00 bis 15.30 Uhr, in der DRK-Geschäftsstelle, 41466 Neuss, Veilchenstr. 8, ein Vortrag mit Diskussion zum Thema Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung angeboten. Der Eintritt ist frei! … >>> Infos >>> https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=2&t=786 Die Vortragsveranstaltung am 20.09.2023 wird im Zusammenwirken mit den Lotsenpunkten Allerheiligen /Rosellen und Reuschenberg durchgeführt!

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  • Der Runde Tisch Demenz Neuss bietet am Waltalzheimertag, 21.09. 2023, von 16:00 – 17:30 Uhr,  in der Neusser Stadtbibliothek, Neumarkt 10, 41460 Neuss, eine Veranstaltung zum Thema Demenz und Älterwerden an. Die Fragen der Gäste stehen im Mittelpunkt. Fachkräfte aus dem Netzwerk „Runder Tisch Demenz Neuss“ geben Antworten auf Ihre Fragen. … > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=2&t=859

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  • KOSA-Online-Talk am 27.10.2023, 15:00 – 16:30 Uhr: Psychotherapie trifft Selbsthilfe. Eine Veranstaltung der Kooperationsberatung für Selbsthilfegruppen, Ärzte und Psychotherapeuten (KOSA) der KV Nordrhein. Sie richtet sich an Fachleute, aber auch an Betroffene, Angehörige und sonstige interessierte Personen. … Näheres > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=2&t=857  

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  • Positives Altern – wie geht das? – Online-Veranstaltung am 05.12 2023, 17:00 bis 18:30 Uhr. – Besonders interessant für ältere Menschen und ihre Angehörigen sowie Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in der Seniorenarbeit. – Die Teilnahme ist kostenfrei.  … > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=2&t=804

Allgemeine Informationen:

                                 

  • Die Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft – Fachausschuss der Bundesärztekammer – hat eine neue Gesundheitsinformation zu Statinen Diese richtet sich an Patientinnen und Patienten ohne Diabetes mellitus oder kardiovaskuläre Vorerkrankung. Auf zwei Seiten informiert sie allgemein verständlich über Nutzen und Risiken einer Statintherapie in der Primärprävention. Diese Gesundheitsinformation hat die AkdÄ gemeinsam mit dem ÄZQ (Ärztliches Zentrum für Qualität in der Medizin) entwickelt. Sie beruht auf dem Leitfaden „Medikamentöse Cholesterinsenkung zur Vorbeugung kardiovaskulärer Ereignisse“ der AkdÄ. … > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?p=9994#p9994 – Die hiesige Botschaft lautet unverändert: „Weniger ist oft mehr“.
  • Die Deutsche Gesellschaft für Neurologie e.V. (DGN) beschreibt in einer Presseinfo vom 21.08.2023 ein Demenzrisiko bei langfristigem Gebrauch von Protonenpumpenhemmern (PPI). Prof. Dr. Peter Berlit, Generalsekretär der DGN: „Eine dauerhafte Verschreibung und die längerfristige Behandlung mit PPI ohne gesicherte Indikation sollte nicht erfolgen und die Patientinnen und Patienten sollten auf mögliche Risiken bei Langzeitgebrauch hingewiesen werden, auch in den Apotheken, da kleine PPI-Packungen frei käuflich sind“ (> https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=7&t=34&p=9903#p9903 ).

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„Wir nehmen uns nicht mehr die Zeit,

wertschätzend mit anderen Menschen umzugehen.“

Clemens Graf von Hoyos

(Deutsche Knigge Gesellschaft, Zitat in RP vom 31.08.2023).

>>>  Zu den vorstehenden Hinweisen können Texte im Forum aufgerufen werden.

Bitte jeweilige Fundstelle kopieren und in den InternetBrowser übertragen!

Alle Newsletter sind unter folgenden Adressen nachlesbar

2021 > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=7&t=64

2022 > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=7&t=318  <

2023 > https://www.wernerschell.de/forum/2/viewtopic.php?f=7&t=611 <

Mit freundlichen Grüßen

Werner Schell

https://www.facebook.com/werner.schell.7  

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Heute veröffentlichen wir den 27. ordentlichen NEWSLETTER 2023 des Kollegen Harald Thomé auf unserer Homepage für Euch!

Publiziert am 5. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) der 27. ordentliche NEWSLETTER 2023 des Kollegen Harald Thomé (http://ak-gewerkschafter.com/?s=harald+thom%C3%A9) erreicht.

  (Foto: Regine Blazevic)     

Wir haben diesen NEWSLETTER zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung auf unsere Homepage gepostet und in den Kategorien „HARTZ IV“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/hartz-iv/) und „SOZIALPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/sozialpolitik/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Thomé Newsletter 27/2023 vom 03.09.2023

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen: 

1. Die Regelleistungen für das Jahr 2024
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Die Höhe der Regelleistungen für das Jahr 2024 sind durchgesickert, diese werden mit höchster Wahrscheinlichkeit betragen:

RB – Stufe 1 (Alleinstehende)
563 € / vorher 502 € (+ 61 €)

RB – Stufe 2 (volljährige Partner innerhalb Bedarfsgemeinschaft)
506 € / vorher 451 € (+ 55 €)

RB – Stufe 3 (Erwachsene unter 25 Jahren, die im Haushalt der Eltern)
451 € / vorher 402 € (+ 49 €)

RB – Stufe 4 (Jugendliche zwischen 14 bis 17 Jahren)
471 € / vorher 420 € (+ 51 €)

RB – Stufe 5 (Kinder zwischen 6 – 13 Jahren)
390 € / vorher 348 € (+ 42 €)

RB – Stufe 6 (Kinder von 0 bis 5 Jahren)
357 € / vorher 318 € (+ 39 €)

Eine Liste zum Download gibt es hier: https://t1p.de/04ezk

Kurzbewertung: Die Regelleistungen sind ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, sie sind aber bei weitem nicht bedarfsdeckend und ermöglichen nicht im ausreichendem Maße die sozio-kulturelle Teilhabe und ein Leben „in Würde“ der Leistung beziehenden Menschen. Regelleistungen sollen nicht nur das physische Existenzminimum sicherstellen, sondern zusätzlich auch die sozialkulturelle Teilhabe. Die Regelleistungen stellen aber nicht das physische Existenzminimum sicher, geschweige denn die sozialkulturelle Teilhabe. Spielraum für den Kauf von Bekleidung, einer Waschmaschine oder eines digitalen Gerätes gibt es mit diesen Leistungen nicht. Genau diese Spielräume müssten aber vorhanden sein, um ein „Leben das der Würde des Menschen entspricht“ so § 1 Abs. 1 SGB II sicherzustellen.
Der Paritätische kritisiert die Regelleistungen richtig als „viel zu niedrig“ und erarbeitet, dass der Regelsatz für Erwachsene mindestens 813 Euro betragen müsste, um wirksam vor Armut zu schützen. Weitere Infos des Pari: https://t1p.de/07zz3

Auf dem Weg zu einer Lösung könnten aber folgende Schritte unternommen werden:

es könnten die Energiekosten aus den Regelleistungen rausgenommen und den Unterkunftskosten zugeordnet werden

es könnte eine gesetzliche Anspruchsgrundlage für Elektroweißgeräte geschaffen werden (was seit 2014 auch das BVerfG fordert)

die Weisung der BA und des BMAS zur Auslegung der unabweisbaren einmaligen Bedarfe nach § 21 Abs. 6 SGB II bzw. zu § 30 Abs. 10 SGB XII könnte dahingehend geändert werden, dass einmalige unabweisbare Bedarfe, die einen Anschaffungswert ab 250 EUR haben, auf Zuschussbasis zu gewähren sind und es ab dieser Betragshöhe nicht mehr zumutbar ist, auf ein Darlehen für vom Regelsatz umfassten Bedarf verwiesen zu werden. Hier bestehen die gesetzlichen Grundlagen, nur werden diese durch ministerielle Weisung blockiert. (Link zu den entsprechenden Weisungen: SGB II- Weisung: https://t1p.de/cvznw Randziffer 21.40 , SGB XII-Weisung: https://t1p.de/go3w8  Gliederungsnummer 3.4, S. 9 f)

An dieser Stelle könnte die Lebenssituation von vielen in verfestigter Armut lebenden Menschen sofort geändert werden. Hier müsste nur der Wille im Hause des Herrn Heil vorhanden sein.

2. Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung vorgelegt
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Das Familienministerium hat nun den Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung vorgelegt. In der sog. Verbändeanhörung wurde diesen eine Frist von einer Woche zur Stellungnahme zugestanden. Eine Frist von einer Woche für eine Stellungnahme zu der „wichtigsten Sozialreform dieser Legislaturperiode“ ist wahrlich nicht geeignet, die Expertise der Verbände zu erlangen. Bei dem Gesetzesvorhaben handelt es sich um eine hochkomplexe Fragestellung, wie die Kinderarmut in Deutschland bekämpft werden soll. Es werden in 11 Artikeln eine Reihe Gesetze mit nicht geringer Komplexität geändert, die selbst für Fachleute in der Kürze der Zeit kaum überschaubar sind.
Der Verein Tacheles wird dazu, auch wenn er nicht gefragt wurde, eine umfassende Stellungnahme abgeben. Im Großen und Ganzen ist die sog. „Kindergrundsicherung“ eine Enttäuschung. Sie ist faktisch eine Verwaltungsreform für den bisherigen Kinderzuschlag. Von der Kindergrundsicherung profitieren verdienende Familien, Familien ohne eigenes Einkommen haben davon kaum Verbesserungen. Kinderarmut wird mit der Reform auf jeden Fall nicht oder nur unwesentlich verringert.

Hier geht es zum Gesetzesentwurf: https://t1p.de/huinb

Die Stellungnahme von Tacheles wird dann im Laufe der Woche auf der Tacheleswebseite veröffentlicht.

Andreas Aust von der Forschungsstelle des Paritätischen hat in einem lesenswerten Artikel die Kindergrundsicherung bewertet: Neuer Name, alte Leistungen, hier zum Nachlesen: https://t1p.de/qblpi

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NomosPraxis – Handbuch Sozialrechtsberatung
Der „Klassiker der Sozialrechtsliteratur“ neu aufgelegt. Erscheint November 2023.

Erläutert für alle typischen Lebenslagen, die in der Beratungspraxis vorkommen, Betroffenen zustehende Leistungen, Zuständigkeiten und Fragen der Durchsetzung.

Kommentiert die aktuellen Entwicklungen:

PUEG, Grundrentengesetz, neues SGB XIV, Wohngeld-Reform, Mindestlohnerhöhungsgesetz, 27. BAFöG-Änderungsgesetz, Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung, Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz, Chancenaufenthaltsrecht, Berücksichtigung des Erziehungsaufwands im Beitragsrecht der sozialen Pflegeversicherung.

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Du/Sie möchtest/möchten eine Anzeige im Newsletter schalten?

Hier geht es zu den Mediadaten und Kosten

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3. Diakonie: Gutachten zur Kindergrundsicherung: Wer bei den Kindern spart, zahlt später drauf
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Aus einer PM der Diakonie: „Die Diakonie Deutschland hat zusammen mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) eine Kurzexpertise erstellt, die das Ausmaß der Kinderarmut in Deutschland umfassend untersucht. Sie zeigt, dass die gesellschaftlichen Folgekosten von Kinderarmut vor allem in den Bereichen Gesundheit, Bildung und sozialer Teilhabe viel stärker diskutiert werden müssen. (…) Mehr dazu: https://t1p.de/ng4xj

4. Zum geplanten Zuständigkeitswechsel der Arbeitsförderung von Menschen unter 25 Jahren von den Jobcentern auf die Agenturen für Arbeit zum 1. Januar 2025
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Die Bundesregierung will die Zuständigkeit für die „Betreuung, Beratung und Förderung“ von jungen Menschen unter 25 Jahren, die heute Leistungen nach dem SGB II beziehen, ab 2025 von den Jobcentern auf die Arbeitslosenversicherung (SGB III) übertragen. Damit sollen zu Lasten der Arbeitslosenversicherung 900 Millionen Euro im Bundeshaushalt eingespart werden. Diese Planung geht einher mit im Haushaltsentwurf vorgesehenen Kürzungen bei den Eingliederungstiteln und den Verwaltungskosten für die Jobcenter.
Dazu zwei wichtige Stellungnahmen vom DGB, hier zu lesen: https://t1p.de/7k543 und vom Paritätischen: https://t1p.de/6xr74

Kern: Keine Haushaltssanierung zulasten junger Menschen in der Grundsicherung!

5. Christoph Butterwegge im NDR: Besonders die Reformen der vergangenen Jahrzehnte haben dafür gesorgt, dass es vielen Familien finanziell schlechter geht
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Eine harte Bilanz von Christoph Butterwegge. Siehe https://ard.social/@NDR/110940063950467342 bzw. https://www.ndr.de/Geld-oder-Bildung-Was-hilft-gegen-Kinderarmut,audio1449006.html.

6. Inkrafttreten der Gesetzesänderung durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz
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Der exakte Fahrplan der einzelnen Punkte durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sind jetzt klar.

Die Änderungen zur Fachkräfteeinwanderung („Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung“) sind am 16. August 2023 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Damit ist nun klar, wann die einzelnen Teile in Kraft treten werden:

November 2023:

Artikel 1. Das sind vor allem die Änderungen bei der Blauen Karte und der Rechtsanspruch auf §18a/b (mit den sich daraus ergebenden neuen Zweckwechselmöglichkeiten z.B. aus einem Schengenvisum).

März 2024:

Der mit Abstand größte Teil der vorgesehenen Änderungen (Art.2). Dazu gehören unter anderem die Regelungen zum Spurwechsel nach zurückgenommenem Asylverfahren, zur neuen Ausbildungs-Aufenthaltserlaubnis §16g statt Ausbildungsduldung, die Erweiterung der Nebenverdienstmöglichkeiten usw.

Juni 2024:

Art.3: Die Regelungen zum Punktesystem („Chancenkarte“).

7. „Asoziale FDP“: FDP schließt weitere große Sozialreformen aus ——————————————————————

Die FDP macht nach dem Ampelstreit um die Kindergrundsicherung deutlich: »Die Kindergrundsicherung ist die letzte große sozialpolitische Reform dieser Legislaturperiode.«

Im Kern bedeutet dies: Es gibt nur Verachtung von Armen durch die FDP und Klassenkampf von oben.

Ich denke mit eben dieser Position sollte die FDP in Zukunft immer und überall konfrontiert werden.

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Weitere wichtige Informationen inklusive Impressum dieses NEWSLETTERS könnt Ihr nach dem Klick auf den hier stehenden Link bei

aufrufen und nachlesen.

> https://www.tacheles-sozialhilfe.de/newsticker/thome-newsletter-27-2023-vom-03-09-2023.html !

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Veröffentlicht unter Hartz IV / Bürgergeld?, Sozialpolitik | Schreib einen Kommentar

Wehren wir uns gemeinsam mit WeMove.EU gegen eine 15-jährige Neuzulassung des Umweltgiftes GLYPHOSAT!

Publiziert am 3. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Thema GLYPHOSAT beschäftigt uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) schon seit Jahren, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstegenden Link in der Gänze aufrufen und nachlesen könnt.

> http://ak-gewerkschafter.com/?s=glyphosat !

Nunmehr steht eine 15-jährige Neuzulassung für dieses Umweltgift an, wogegen sie WeMove.EU (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wemove.eu)  mit der nachstehenden Kampagne wehrt.

Wir begrüßen diese Kampagne sehr, haben sie deswegen zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „KAMPAGNEN“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/kampagnen/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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WeMove.EU informiert:

Hallo Manni Engelhardt,

das giftige Pestizid Glyphosat von Bayer-Monsanto steht kurz davor, in Europa für weitere 15 Jahre zugelassen zu werden. [1]

Aber es gibt Hoffnung: Mit dieser Abstimmung haben wir die Chance, das Gift ein für alle Mal zu verbieten.

Wir brauchen nur eine Handvoll Länder, die gegen die Zulassung von Glyphosat stimmen. Wichtige Länder sind bereits an Bord, jetzt brauchen wir einen letzten Anstoß, um weitere wie Belgien und Frankreich zu überzeugen. Sollte Glyphosat wieder zugelassen werden, wird es einen enormen öffentlichen Aufschrei geben. DAS müssen unsere Politiker*innen vor der Abstimmung wissen.

Wenn wir das schaffen, könnten wir Glyphosat für immer verbieten. Es steht also viel auf dem Spiel.

Fordern wir gemeinsam die europäischen Politiker*innen auf, Glyphosat zu verbieten. Unterzeichnen auch Sie den Appell!

Für ein endgültiges Verbot von Glyphosat!

Dieser Appell ist nur der Anfang. Denn wir werden zeitgleich europaweit eine große Kampagne starten:

  1. Mit aufsehenerregenden Aktionen in den wichtigsten europäischen Hauptstädten
  2. Mit Umfragen, um die große Zustimmung für ein Verbot aufzuzeigen
  3. Indem wir mit Wissenschaftler*innen zusammenarbeiten und gemeinsam deutlich machen: Glyphosat ist zu gefährlich, um es weiter auf unsere Felder zu sprühen.

Wir haben es mit einem großen Kontrahenten zu tun: Bayer-Monsanto. Und wir haben nicht viel Zeit. Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden in wenigen Wochen zusammenkommen, um über die Zukunft von Glyphosat zu entscheiden.

Im Vorfeld dieser wichtigen Abstimmung hat Bayer-Monsanto eine ganze Armada an Lobbyist*innen losgeschickt, die unsere Politiker*innen mit Scheinstudien versorgen, die vermeintlich belegen, dass giftiges Glyphosat bedenkenlos eingesetzt werden kann. [2]

Aber wir sind sicher: Wir haben die besseren Argumente.

WeMove-Aktive wie Sie haben bereits erreicht, dass Glyphosat verboten wird – in Ländern wie Österreich, Luxemburg und Deutschland. Gemeinsam mit vielen Organisationen, Wissenschaftler*innen und Basisgruppen aus ganz Europa ist uns das gelungen. [3]

Jetzt ist es an der Zeit, dass die EU Glyphosat in ganz Europa verbietet. Wir wissen, dass eine kleine Gruppe von Ländern bei der bevorstehenden Abstimmung den Ausschlag geben kann. Zeigen wir unseren Politiker*innen, dass die Menschen ein Verbot von Glyphosat wollen – nicht irgendwann später, sondern jetzt.

Sie teilen diese Auffassung? Dann unterschreiben Sie die Petition für ein Verbot von Glyphosat in Europa.

Lasst uns Glyphosat in Europa gemeinsam verbieten!

Danke!

Alexandre Naulot (Marseille), Anne Isakowitsch (Berlin), Giulio Carini (Rom)
für das gesamte WeMove Europe Team

Referenzen:
[1] https://www.euractiv.com/section/agriculture-food/news/leaked-draft-report-suggests-glyphosate-in-line-for-eu-re-approval/
[2] https://www.theguardian.com/environment/2019/jan/15/eu-glyphosate-approval-was-based-on-plagiarised-monsanto-text-report-finds
[3] https://www.euractiv.com/section/agriculture-food/news/austria-on-course-to-become-first-eu-country-to-ban-glyphosate/
https://gouvernement.lu/en/actualites/toutes_actualites/communiques/2020/01-janvier/16-interdiction-glyphosate.html
https://www.dw.com/en/germany-set-to-ban-glyphosate-from-end-of-2023/a-50282891

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Der STELLENABBAU geht weiter: UBS baut nach der Übernahme der Credit Suisse 3.000 Stellen ab!

Publiziert am 2. September 2023 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) bearbeiten wir das Thema STELLENABBAU seit Jahren, wie Ihr es durch den KLick auf den nachstehenden LInk aufrufen und nachlesen könnt.

> http://ak-gewerkschafter.com/?s=stellenabbau !

Seit wenigen Tagen ist bekannt, dass jetzt auch UBS 3000 Stellen abbaut.

Dazu steht zu lesen in den

 

Tom Carter

 

 
 
 
UBS baut Stellen ab. – Copyright: FABRICE COFFRINI/AFP via Getty Images

Die UBS plant den Abbau von 3.000 Stellen in der Schweiz, um die Integration der Credit Suisse nach der überraschenden Übernahme des Konkurrenten Anfang des Jahres fortzusetzen.

UBS-Chef Sergio Ermotti sagte am Donnerstag in einer Telefonkonferenz mit Investoren, dass die Fusion mit der Credit Suisse im Zuge der Integration der inländischen Bank der Credit Suisse „rund 1.000“ Entlassungen zur Folge haben wird und dass der langfristige Restrukturierungsprozess „in den nächsten Jahren zu rund 2.000 zusätzlichen Entlassungen in der Schweiz führen wird“, wie „AFP“ berichtet.

In einem Memo an die Mitarbeiter sagte Ermotti, dass der Abbau von 1.000 Stellen voraussichtlich Ende 2024 beginnen wird.

„Die überwiegende Mehrheit der Kostensenkungen wird durch natürliche Fluktuation, Pensionierungen und interne Mobilität erfolgen, während rund 1000 Entlassungen aus der vollständigen Integration der Credit Suisse (Schweiz) AG resultieren werden“, sagte er.

In einer Erklärung zu den UBS-Ergebnissen vom Donnerstag fügte Ermotti hinzu: „Unsere Analyse zeigt klar, dass eine vollständige Integration das beste Ergebnis für UBS, unsere Stakeholder und die Schweizer Wirtschaft ist.“

Wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte, plant es, die Integration der Credit Suisse bis Ende 2026 abzuschliessen und die Kosten in diesem Zeitraum um zehn Milliarden Dollar zu senken.

Der plötzliche Zusammenbruch und die Übernahme der Credit Suisse schockierte die Bankenwelt Anfang des Jahres und weckte nach dem Zusammenbruch mehrerer regionaler US-Kreditinstitute, darunter die Silicon Valley Bank, die Angst vor einem globalen finanziellen Domino-Effekt.

Angesichts der Befürchtungen, dass das 167 Jahre alte Finanzinstitut untergehen könnte, vermittelte die Schweizer Regierung einen Deal mit der UBS. Als Teil dessen wurde die Credit Suisse für drei Milliarden Schweizer Franken (3,13 Milliarden Euro) verkauft.

Die Credit Suisse lehnte eine Stellungnahme ab. UBS reagierte nicht sofort auf eine Anfrage zur Stellungnahme.

Lest den Originalartikel auf Englisch hier.

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Durch den Klick auf den nachstehenden Link könnt Ihr den Beitrag direkt auf der Hoepage von  lesen.

> https://de.nachrichten.yahoo.com/ubs-baut-%C3%BCbernahme-credit-suisse-191357721.html !

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Der gfräßige KAPITALISMUS frisst seine Kinder und ganz zum Schluss sich selbst!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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