Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreios (AK) haben wir ein weiteres Info-Potpourri unseres Kollegen Wolfgang Erbe (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe) erhalten.
Darin berichtet er über Betriebsschließungen und Massenentlassungen nach den Wahlen, über wütende Fußballfan, Afghanistan, Antikriegstag 2021 u. a. m..
Wir haben sein Info-Potpourri in leicht gekürzter Fassung nachestehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Wolfgang Erbe informiert:
Unternehmensberater ROLAND-BERGER-DEUTSCHLANDCHEF – nach den Wahlen Betriebsschließungen und Massenentlassungen und unser Kampf dagegen + Sportfreunde in ganz Deutschland rot vor Wut – Fußballfans als Terroristen verfolgt + Demo gegen NATO-Konferenz in Essen + Wahlkampf Offensive LINKS
Sportfreunde in ganz Deutschland rot vor Wut – Fußballfans als Terroristen verfolgt
https://ultras-ge.de/nein-zum-neuen-polizeigesetz-in-nrw/
In Bayern sammelt das Landeskriminalamt laut dem Kicker parallel zur bundesweiten Datei „Gewalttäter Sport“ DGS“ noch einmal gesondert Personalien von Fußballfans. Laut dem Fachmagazin sind 1.644 bayerische Fans in der Datei „EASy Gewalt und Sport“ erfasst.
Bayern war schon immer etwas anders als andere Bundesländer. Vor allem, wenn es um die Polizei geht. Ein umstrittenes Polizeiaufgabengesetz, das massive Kritik erntet, zum Beispiel. Oder eben eine eigene Datei für Fußballfans, die sich „EASy Gewalt und Sport“ nennt. Darüber berichtet nun der Kicker exklusiv.
https://www.kicker.de/geheime-fan-datenbank-in-bayern-1644-fragezeichen-868760/artikel
Durch eine Antwort des Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration auf eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten Maximilian Deisenhofer und Katharina Schulze (Bündnis 90 – Die Grünen) wurde die Existenz der bayrischen „EASy Gewalt und Sport“-Datei öffentlich bekannt.
| Einträge in die „EASy Gewalt und Sport“ nach Verein | |
| Verein | Einträge |
| 1. FC Nürnberg | 556 |
| TSV 1860 München | 407 |
| FC Bayern München | 248 |
| SSV Jahn Regensburg | 160 |
| FC Augsburg | 117 |
| SpVgg Fürth | 76 |
| SpVgg Unterhaching | 54 |
| Unbekannt | 42 |
| Fußball Nationalmannschaft | 4 |
| Gesamt | 1664 |
Einträge in die bayrische Datei werden laut Auskunft des Ministeriums von sogenannten Szenekundigen Beamte, Ermittlern, Sachbearbeitern und von Personen vorgenommen, die sich bei der Polizei explizit mit dem Phänomenbereich „Gewalt und Sport“ befassen. In der „EASy Gewalt und Sport“-Datei sind deutlich mehr Personen eingetragen als in der bundesweiten Datei „Gewalttäter Sport“.
https://www.dieharke.de/Nachrichten/Kritik-an-grosser-Fan-Datenbank-der-Polizei-Bayern-132117.html
NRW oder Bund – überall Regierungsversagen – Fw: Afghanistan / Antikriegstag / Menschenkette in Büchel / Demo gegen NATO-Konferenz – Friedensdemonstration in Essen am 4. September 2021 – 100 Sekunden vor 12 Uhr Mittag
Deutschland verfehlt laut Bericht an EU Klimaziele für 2030 und 2040
Donnerstag, 19.08.21 19:31
BERLIN (dpa-AFX) – Deutschland verfehlt einem aktuellen Berichtsentwurf zufolge seine Klimaziele für 2030 und 2040 deutlich. Das geht aus dem „Projektionsbericht 2021“ hervor, der sich derzeit noch in der Ressortabstimmung befindet und den das Bundesumweltministerium am Donnerstag als Reaktion auf einen Medienbericht öffentlich gemacht hat. Das „Handelsblatt“ hatte zunächst über den Entwurf berichtet, den die Bundesregierung nach den EU-Vorgaben demnächst an die Europäische Kommission übermitteln muss.
Für die gesamten Treibhausgasemissionen ergibt sich demnach „im Zeitraum 1990 bis 2030 eine Minderung um 49 Prozent, und bis 2040 wird eine Minderung von 67 Prozent erreicht“, heißt es in dem Entwurf. Nach dem vor einigen Wochen erneuerten Klimaschutzgesetz müssten die Treibhausgasemissionen aber bis 2030 um 65 Prozent sinken, bis 2040 um 88 Prozent. Der Bericht berücksichtigt allerdings nur die bis Ende August 2020 getroffenen Maßnahmen zum Klimaschutz.
Das Bundesumweltministerium betonte in einer Stellungnahme, dass die Aussagekraft der Inhalte „sehr begrenzt“ sei. Seit Ende August 2020 habe sich „beim Klimaschutz so viel getan, dass der Projektionsbericht mit Blick auf 2030 als veraltet angesehen werden kann“, teilt das Ministerium mit. So berücksichtige der Bericht etwa nicht die Maßnahmen, die die Bundesregierung diesen Sommer mit dem „Klimapakt“ verabschiedet habe. Auch das Nachsteuern bei den Emissionen im Gebäudesektor, die Erholung nach der Pandemie und der „rasant gestiegene“ Emissionszertifikate-Preis seien nicht Teil der Kalkulation. Ebenso wenig werde das Mitte Juli verabschiedete Klimapaket der EU-Kommission in die Betrachtungen einbezogen.
Dem Projektionsbericht zufolge wird sich die installierte Windkraftleistung an Land im Jahr 2030 von derzeit rund 54 Gigawatt (GW) auf 71 GW erhöht haben, die installierte Photovoltaik-Leistung von derzeit 54 GW auf 100 Gigawatt. Das entspricht auch den aktuell von der Bundesregierung beschlossenen Ausbauzielen für 2030. Höhere Ausbauziele für erneuerbare Energien über 2022 hinaus hat sich die Koalition trotz hochgeschraubter Klimaziele nicht gesetzt./faa/DP/stw
Quelle: dpa-AFX
Wahlkampf Offensive LINKS
+++ 21.8., 13 Uhr, Hannover, Steintorplatz: Nur noch Krisen, eine Lösung: Sozialismus! – Bundesweiter Wahlkampfauftakt der Internationalistischen Liste / MLPD – Livestream ab 14:30 Uhr +++
Malochen bis zum Tod? – was wollen die Parteien des Kapitals?
AFD, CDU/CSU, SPD, FDP, Die Grünen alle hofieren die Großkonzerne – absolutes Versagen in der Arbeitnehmerpolitik – keine Stimme den Parteien des Kapitals!
NEUER VORSTOSS
Metallkapitalisten-Chef fordert Rente mit 70
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) wettert gegen einen „Wahlkampf der Nebensächlichkeiten“ und verlangt, dass man sich mit wesentlichen Dingen befasst, den „gewaltigen Herausforderungen, vor die uns internationale Zusammenarbeit, Klimawandel, Digitalisierung und die Corona-Krise stellen.“ mehr…
https://www.rf-news.de/2021/kw33/metallkapitalisten-chef-fordert-rente-mit-70
http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe
Derweil zerfleischen sich die Konservativen selbst
kurz und schmerzhaft
Unions-Abgeordnete fordern Laschets Rücktritt
„Mit einem Wort: Ei ist beschissen!“
Nach der Explosion in der Giftmüllverbrennung Leverkusen -Der „Freibrief“ für Currenta wird geändert
Leverkusen Experten der Polizei haben die Spurensicherung in Leverkusen abgeschlossen. Ein Gutachter der Staatsanwaltschaft ist weiterhin an der Unglücksstelle im Einsatz. Die Zeugenvernehmungen dauern derweil an.
Von Ludmilla Hauser
Knapp drei Wochen nach der verheerenden Explosion im Chempark-Entsorgungszentrum in Bürrig konnten am Montag die Brandermittler der Polizei „bis zum unmittelbaren Explosionsort vordringen und haben die Spurensicherung vor Ort – auch durch fotografische Dokumentationen – abgeschlossen“, berichtet Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer auf Anfrage unserer Redaktion. „Der von der Staatsanwaltschaft beauftragte Sachverständige ist weiterhin vor Ort.“ Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen unbekannt wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung und fahrlässiges Herbeiführen einer Explosion. Bei dem Unglück sind sieben Menschen ums Leben gekommen, 31 wurden verletzt.
In dem Zusammenhang vernimmt die Polizei noch immer Zeugen. „Es sind mittlerweile etwa 60 Personen befragt worden“, sagt Ulrich Bremer. Ob es sich dabei ausschließlich um Mitarbeiter des Entsorgungszentrums und Chemparkbetreibers Currenta beziehungsweise von Fremdfirmen, die vor Ort waren, handelt oder noch weitere Personen befragt werden, gibt der Oberstaatsanwalt derzeit nicht preis.
Currenta veröffentlicht auf der Seite zudem die eigenen Analysen von Luft und Feststoffen, ebenso die Ergebnisse der Untersuchungen vom Landesumweltamt und Greenpeace. Die Umweltorganisation ist mit ihren Analysen noch nicht durch, nahm am Wochenende nochmals Proben. Ergebnisse soll es zum Ende der Woche geben.
Die Vorgeschichte:
NOTENBANKEN Die neue Weltmacht
Die Tyranei der Zentralbanken
Die bauen gerade ihren Einfluss massiv aus. Sie steuern Börsen und Regierungen, kontrollieren Banken, machen Klimapolitik – und hebeln am Ende die Marktwirtschaft aus – das nennen wir staatsmonopolistischen Kapitalismus!
https://www.wiwo.de/my/politik/konjunktur/notenbanken-die-neue-weltmacht/27532146.html
Geld regiert die Welt. Und wer regiert das Geld? Die Zentralbanken – die neue Weltmacht.
Bild: Illustration: Nigel Buchanan
Bankenkrise, Stahlkrise, Bergbau und Energiekrise, Krise bei der Bayer AG, Chip und Halbleiterindustrie in der Krise, jetzt die Krise bei den Autobauern – Millionen Jobs gehen flöten – wann ist endlich Schluß damit?
ROLAND-BERGER-DEUTSCHLANDCHEF
„Vor der Wahl hat niemand Interesse an einer Pleitewelle“
Interview von Henryk Hielscher
- August 2021
ein perfekter Sturm für die deutsche Wirtschaft
Wirtschafts-Woche: Herr Haghani, die globalen Lieferketten sind durch den Containermangel und Hafensperrungen gestört. Computerchips sind Mangelware. Es gibt empfindliche Preisanstiege für Holz und zahlreiche Grundstoffe. Das Zinsniveau dürfte steigen. Und die Corona-Pandemie ist auch noch nicht vorbei. Zieht da ein perfekter Sturm für die deutsche Wirtschaft auf?
Sascha Haghani: Sie können die Liste noch erweitern. Nehmen Sie Auseinandersetzung zwischen China und den USA – oder ganz aktuell: Der Umsturz in Afghanistan. Wir haben versucht, die verschiedenen Entwicklungen in drei Bereiche zu clustern, die in den nächsten Monaten erheblichen Einfluss auf die deutsche Wirtschaft haben werden.
Nämlich?
Erstens drängen geopolitische Themen zurück auf die Agenda: Die Welt wird weiter unsicher bleiben oder sogar noch ein Stück unsicherer werden. Für alle Geschäftsmodelle, die stark auf internationaler Verflechtung beruhen, kommt damit ein zusätzlicher Risiko- und Belastungsfaktor für die Lieferketten hinzu. Zweitens sehen wir vermehrt Inflationstendenzen. Bei Rohstoffen und Vorprodukten steigen die Preise, der Transport wird teurer und viele Unternehmen stehen vor der Frage, ob und wie sie die Kostensprünge an ihre Kunden weitergeben können.
Wer künftig das Land regiert, wird für viele Branchen richtungsweisend sein. Klar ist schon jetzt, dass der Klimaschutz stärkere Bedeutung bekommen wird, egal wer ins Kanzleramt einzieht.
Auch der Finanzsektor schaut inzwischen sehr genau auf den ökologischen Fußabdruck von Unternehmen. Bestimmte Technologien und Produktionsprozesse werden nicht mehr finanziert oder versichert. Damit ist der politische Faktor genauso relevant wie die globalen Verflechtungen und Inflationsthemen.
wachsende Unsicherheit
Richtig, die Insolvenzzahlen liegen seit geraumer Zeit auf sehr niedrigem Niveau und ein Covid-Effekt ist in der Statistik nicht ablesbar.
Dafür gibt es einige Gründe. Der wichtigste:
Das heißt aber auch: Viele Unternehmen wurden künstlich über Wasser gehalten, verfügen in Wahrheit aber über kein funktionierendes Geschäftsmodell. Wie lange können solche Firmen durchhalten?
Viele Unternehmen waren schon vor Corona in Schwierigkeiten und haben in den letzten Monaten milliardenschwere staatliche Unterstützung erhalten. Die Verschuldung dieser Firmen ist sehr hoch. Momentan haben die Finanzinstitute aber kein Interesse, ihre Bilanzen mit Abschreibungen zu belasten und warten lieber, wie stark die wirtschaftliche Erholung ausfällt, bevor sie die Reißleine ziehen. Und politisch hat vor der Wahl ohnehin niemand ein Interesse an einer Pleitewelle.
Und danach?
Das ist im Grunde wie bei einer Maschine: Wenn sich ein Zahnrad verkantet, funktioniert nichts mehr. Klar ist schon jetzt: alle Unternehmen, die mit strukturellen Problemen kämpfen und ihren Geschäftsbetrieb in den letzten Jahren nur aufrechterhalten konnten, weil die Zinsen für Finanzierungen so niedrig waren, werden massive Probleme bekommen. Die Kapitalkosten steigen.
In welchen Branchen ist der Restrukturierungsbedarf besonders groß?
Die Automobilbranche und der Einzelhandel befanden sich schon vor Corona im strukturellen Umbruch, hier ist der Veränderungsdruck besonders hoch. Gerade Schmuck- und Fashionanbieter müssen kämpfen. Die Probleme im Handel könnten wiederum auf die Immobilienbranche durchschlagen, zumal dort auch der Trend zum Homeoffice Folgen haben dürfte. Überkapazitäten sehen wir auch bei Reisebüros, Hotel- und Restaurantstandorten.
An harten Restrukturierungen führt in vielen Fällen kein Weg mehr vorbei.
und das heißt nach den Wahlen Betriebsschließungen und Massenentlassungen in der Automobilindustrie, im Handel, in der Immobilienbranche, bei der Reiseindustrie und in der Gastro- und Veranstalterbranche
VW – Kurzarbeit
Europas größter Autobauer drosselt die Produktion. Nach der Sommerpause gehen viele Beschäftigte in Kurzarbeit. Im Stammwerk Wolfsburg werden die Bänder nur für eine Schicht angeworfen.
Wegen des Mangels an Halbleiter-Bauteilen soll die Produktion im Volkswagen-Stammwerk in Wolfsburg nach der Sommerpause nur eingeschränkt anlaufen. Wie ein Sprecher des Unternehmens mitteilte, soll auf allen Fertigungslinien in der kommenden Woche nur in einer Schicht produziert werden. Es werde Kurzarbeit beantragt. Wie viele Beschäftigte davon betroffen seien, konnte der Sprecher zunächst nicht sagen.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/VW-produziert-im-Stammwerk-nur-mit-einer-Schicht-article22753614.html
Kurzarbeit und Massenentlassungen Toyota
Zum Chipmangel kommt nun auch noch eine Corona-Infektionswelle in Asien. Toyota leidet trotz seiner Vorratshaltung an akutem Teilemangel. Die Produktion wird drastisch gekürzt.
19.08.2021, 11.29 Uhr
Weltweit seien 14 Fabriken von der Kürzung betroffen
Werksferien verlängert 10.000 Audi-Beschäftigte in Kurzarbeit
Bei Audi in Ingolstadt und Neckarsulm müssen rund 10.000 Beschäftigte ihren Sommerurlaub verlängern und in Kurzarbeit, weil Halbleiter fehlen. Mehrere tausend geplante Autos können nicht gebaut werden.
19.08.2021, 13.23 Uhr
Demo gegen NATO-Luftkriegskonferenz
http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe
Gemeinsam gegen die Vorbereitung eines großen Krieges in Europa
Friedensdemonstration in Essen am 4. September 2021 – 100 Sekunden vor 12 Uhr Mittag Auftakt Hirschlandplatz, Zwischenkundgebung Marktkirche / Porschekanzel, Abschlusskundgebung: Kennedyplatz vor dem ehem. Amerikahaus
Redner:innen: Katrin Vogler (MdB Die LINKE), Andreas Zumach (Journalist), Katharina Schwabedissen (ver.di), Bernhard Trautvetter (Essener Friedensforum), Diana Kummer (Gesundheitsbereich), Christiane Gregor (Parents for future)
Die in Kalkar stationierte Nato-Strategieschmiede Joint Air Power Competence Centre (JAPCC) plant vom bis 9. September in Essen ihre Jahreskonferenz. Auf Vorgängerkonferenzen von NATO-Spitzenmilitärs, Politiker:innen und Rüstungsindustriellen ging es um die Kriegsführung auch mit Nuklear-Angriffen in Europa und weltweit. Auch in der diesjährigen Konferenz sollen solche Kriegsstrategien weiter ausgearbeitet werden.
Mit der Entwicklung von Strategien für Waffengänge im 21. Jahrhundert verstoßen die Essener Konferenzen des JAPCC gegen das Friedensgebot des Völkerrechts, des Grundgesetzes und des Vertrages zur deutschen Einheit. Mit der Eskalation von Spannungen gegenüber Atommächten riskieren die Militärstrategen selbst den Untergang der Zivilisation. Sie nehmen in Kauf, dass zumindest Europa weiträumig unbewohnbar wird.
Die Zukunft der Menschheit hängt davon ab, dass niemand die natürlichen Lebensgrundlagen zerstört, sondern dass wir die Erde bewohnbar erhalten. Statt auf Hochrüstung und Kriegsstrategien muss der Staat seine Gelder vorrangig für Gesundheit, Bildung, Ökologie, Kultur und Soziales einsetzen.
Hier der ganze Aufruf….
https://nrw.dfg-vk.de/demo-gegen-nato-luftkriegskonferenz/
https://www.rf-news.de/2021/kw33/solidarity-party-das-volk-muss-sich-vereinen
Forscher der Bundeswehr-Uni:
„Wir haben in Afghanistan eine korrupte Klasse gefüttert“
Carlo Masala, Professor an der Bundeswehr-Universität, über die Gründe für das Scheitern des Westens in Afghanistan – und die Folgen für weitere Bundeswehreinsätze.
Befreiung – Liberation now!
Großer Zapfenstreich für Afghanistan-Soldaten wird verschoben
Die militärische Würdigung für die zurückgekehrten Soldaten aus dem Afghanistan-Einsatz wird nicht wie ursprünglich geplant Ende August stattfinden. Friedensorganisationen fordern den kompletten Verzicht.
19.08.2021
epd
Berlin (epd). Der für den 31. August geplante Große Zapfenstreich für Soldaten und Soldatinnen aus dem Afghanistan-Einsatz wird verschoben. Das teilte das Bundesverteidigungsministerium am Donnerstag in Berlin mit. Als Grund nannte es die Evakuierungsmaßnahmen aus dem Land, auf die man sich derzeit mit voller Kraft konzentriere. Die Abschlussveranstaltung zum 20-jährigen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, an der auch die Staatspitzen teilnehmen sollen, soll aber zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden.
Mehr als 20 Organisationen aus der Friedensbewegung forderten nicht nur die Absage, sondern auch den generellen Verzicht auf dieses Ritual. Diese Form der Würdigung des Einsatzes sei angesichts der zahllosen Opfer, der getöteten Bundeswehrsoldaten und der Lage in Afghanistan „völlig unangemessen“, heißt es in dem Appell an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), der von 24 Organisationen veröffentlicht wurde. Darunter sind etwa die Deutsche Sektion von pax christi, einer ökumenischen Friedensbewegung in der katholischen Kirche, und die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden.
Die Kritik an dem Zeremoniell bezieht sich vor allem auf den inhaltlichen Kern – das Gebet „Ich bete an die Macht der Liebe, die sich in Jesus offenbart“, wie es in dem Appell heißt. „Für Christinnen und Christen, die sich die Gewaltlosigkeit Jesu zum Vorbild ihres Handelns genommen haben, bedeutet die Intonierung dieses Gebetes mit paralleler Präsentation der Gewehre der Soldatinnen und Soldaten eine nicht hinnehmbare Verletzung ihrer religiösen Gefühle.“ Der weltanschaulich neutrale Staat dürfe religiöse Riten und Symbole niemals für seine Zwecke instrumentalisieren, insbesondere nicht für die Rechtfertigung von Krieg und militärischer Gewalt, hieß es.
19.08.2021
Friedensinitiativen fordern Abschaffung von Großem Zapfenstreich – Zapfenstreich für den Zapfenstreich?
Die Friedensinitiative Pax Christi fordert eine Absage des Großen Zapfenstreichs für den Afghanistan-Einsatz sowie eine generelle Abschaffung der Zeremonie.
Von: „Kölner Friedensforum“ info@koelnerfriedensforum.org
Betreff: Afghanistan / Antikriegstag / Menschenkette in Büchel / Demo gegen NATO-Konferenz
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
die Politik des „Regime Change“ und der Besatzung, 20 Jahre Krieg haben in Afghanistan verheerende Schäden angerichtet: Weiterhin ist es das Land mit der höchsten Sterblichkeit von Neugeborenen weltweit, 80% der Bevölkerung sind Analphabeten, Hundertausende haben ihr Leben verloren, die Wirtschaft liegt – mit Ausnahme des Mohnanbaus – am Boden, während der Militäreinsatz und die Besatzung drei Billionen Dollar in den kriegsführenden Staaten der NATO verschlungen hat. Von Anfang war der Afghanistaneinsatz nicht ein Krieg gegen den Terrorismus sondern zur Rohstoffsicherung und zur Absicherung geopolitischer geopolitischer Interessen – unter Beteiligung der Bundeswehr. Hauptleidtragend war die Zivilbevölkerung.
Die Konsequenz aus dem Scheitern des Afghanistankrieges muss es sein, die Politik militärischer Interventionen zu beenden, Rüstungsexporte zu stoppen, einen fairen Handel, humanitäre und zivile Zusammenarbeit und Hilfe zu fördern und Geflüchtete aufzunehmen.
Die Welt braucht eine Politik des Friedens! Wir rufen zur Beteiligung an den friedenspolitischen Aktivitäten im Vorfeld der Bundestagswahl auf, an der Diskussionsveranstaltung „Frieden trifft Bundestagswahl“ am 30.08. anlässlich des 82. Jahrestages des Überfalls der Wehrmacht auf Polen, an der Demonstration gegen die NATO Konferenz am 4.9. in Essen und an der Menschenkette gegen Atomwaffen am 5.9. am Fliegerhorst Büchel!
Durch das Anklicken des nachstehenden Links könnt Ihr die Einzelheiten aufrufen: http://koelnerfriedensforum.org/ !
Wolfgang Erbe
