Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ein weiteres Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erreicht.
Darin geht Wolfgang u. a. auf das Thema „Ganz Deutschland gegen Spalter – Hass und Hetze – AFD NEIN DANKE!“ ein.
Wir haben das Info-Potpourri in leicht gekürzter Fassung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Wolfgang Erbe informiert:
Ganz Deutschland gegen Spalter – Hass und Hetze – AFD – NEIN DANKE!
Ganz Deutschland gegen Spalter – Hass und Hetze – AFD? – NEIN DANKE!
„Keine Alternative für Beschäftigte“
Gewerkschaftliche Positionen zu der AfD:
Eine Partei für die Reichen:
Das die AFD etwas anderes macht als uns – damit meine ich die Ausgebeuteten und Unterdrückten aller Länder – zu spalten sehe ich nicht.
In dem gerechten Kampf gegen die Umverteilung der Milliarden, die die Leute durch Arbeit erwirtschaften von unten – also den Kolleg*Innen – nach oben – also in die Taschen der Ausbeuterklasse ist die AFD doch auf der Seite der Konzerne.
Die AFD hetzt gegen Geflüchtete und gegen Menschen, die arbeitslos werden.
Solidarität ist jedenfalls nicht Spaltung, Hetze und Hass … demokratisch ist auch nicht Menschen abzuwerten und Rechte, die sie als Menschen haben nur den eigenen Vertretern zu gönnen, andere dagegen davon auszuschließen.
Die Verdammten dieser Erde dagegen schließen sich zusammen und kämpfen gemeinsam:
Arbeitslosenparlament fordert höheren Mindestlohn und Abschaffung von Hartz IV
Das Thüringer Arbeitslosenparlament begeht sein 20. Gründungsjubiläum und fordert eine Neuausrichtung der Grundsicherung.
12. Februar 2019
Dazu:
und:
Positionen der evangelischen Kirche gegen die arbeitnehmer- und menschenfeindliche Politik der AFD:
Kirchenleitung legt Ausschluss-Kriterien vor
…
In der Handreichung würden kirchenrechtliche Vorgaben erläutert und exemplarisch auf einige Parteien und Gruppierungen angewandt wie etwa die Identitäre Bewegung, die Reichsbürger, die Initiative Zukunft Heimat, die NPD oder die AfD.
…
https://www.evangelisch.de/inhalte/155439/12-03-2019/kirchenleitung-legt-ausschluss-kriterien-vor
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In der Handreichung würden kirchenrechtliche Vorgaben erläutert und exemplarisch auf einige Parteien und Gruppierungen angewandt wie etwa die Identitäre Bewegung, die Reichsbürger, die Initiative Zukunft Heimat, die NPD oder die AfD.
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https://www.evangelisch.de/inhalte/155439/12-03-2019/kirchenleitung-legt-ausschluss-kriterien-vor
Auch Verdi hat längst die gewerschafts- und arbeitnehmerfeindlichen Positionen der AFD diskutiert und Maßnahmen ergriffen:
Bundesjugendkonferenz
D 012 Landesbezirksjugendkonferenz Hessen
(Lfd.-Nr. 1154) Stand: 30.03.2015
D 012 Landesbezirksjugendkonferenz Hessen
(Lfd.-Nr. 1154) Stand: 30.03.2015
Unvereinbarkeit von AFD und ver.di
Die Bundesjugendkonferenz beschließt:
Ein offenes Auftreten für die Partei „Alternative für Deutschland“ (AFD) und ihrer Jugendorganisation „Junge
Alternative“ (JA) ist für uns als nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft bei ver.di im Sinne der ver.di-Satzung
§ 6 Absatz 2 b) anzusehen.
Begründung
§ 6 Absatz 2 der Satzung:
Von der Mitgliedschaft ausgeschlossen sind Personen,
b) die antidemokratische oder antigewerkschaftliche Bestrebungen von
Vereinigungen, Parteien oder anderen Gruppierungen fördern, diese
Bestrebungen in Wort und Schrift oder durch andere aktive Mitwirkung
unterstützen oder einer antidemokratischen oder antigewerkschaftlichen
Vereinigung, Partei oder Gruppierung angehören.
Die politischen Ziele und Vorstellungen eines gesellschaftlichen Zusammenlebens der AFD und der JA
verhalten sich zu dem politischen und gesellschaftlichen Kurs von ver.di diametral. Der politische Diskurs
den die AFD vorantreibt ist ein Diskurs der das Ziel hat unsere Gesellschaft zu spalten.
Der Wahlkampf der AFD zur letzten Bundestags- und auch zur Europawahl war dominiert von
nationalistischem Euroskeptizismus und offenem Rassismus. Außerdem wurde mit der Forderung das
Wahlrecht an eine Werktätigkeit zu koppeln versucht, soziale Ungleichheit zu zementieren und noch
auszubauen. Schon das ist so fern ab von einem demokratischen Grundverständnis, dass es schwer ist
einen Vergleich zu finden.
Darüber hinaus setzt sich die Junge Alternative (JA) in einem besorgniserregenden Maße gegen
Gleichstellung von Mann und Frau ein. Mit ihrer Kampagne „Ich brauche keinen Feminismus weil…
“ versucht sie das noch vorherrschende Rollenbild vom Mann als Ernährer der Familie und der Frau als
Hausfrau und „Gebärmaschine“ zu festigen. Dies ist unvereinbar mit den gesellschaftspolitischen Zielen, die
wir als moderne Gewerkschaft vertreten.
Besonders gefährlich ist aus unserer Sicht, dass bei der Bundestagswahl 2013 4,5%
Gewerkschaftsmitglieder AFD gewählt haben. Das zeigt uns, dass die AFD in unserer Organisation ein
Problem darstellt und es an uns ist, gegen Rechtspopulismus innerhalb von ver.di anzukämpfen.
Alternative“ (JA) ist für uns als nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft bei ver.di im Sinne der ver.di-Satzung
§ 6 Absatz 2 b) anzusehen.
Begründung
§ 6 Absatz 2 der Satzung:
Von der Mitgliedschaft ausgeschlossen sind Personen,
b) die antidemokratische oder antigewerkschaftliche Bestrebungen von
Vereinigungen, Parteien oder anderen Gruppierungen fördern, diese
Bestrebungen in Wort und Schrift oder durch andere aktive Mitwirkung
unterstützen oder einer antidemokratischen oder antigewerkschaftlichen
Vereinigung, Partei oder Gruppierung angehören.
Die politischen Ziele und Vorstellungen eines gesellschaftlichen Zusammenlebens der AFD und der JA
verhalten sich zu dem politischen und gesellschaftlichen Kurs von ver.di diametral. Der politische Diskurs
den die AFD vorantreibt ist ein Diskurs der das Ziel hat unsere Gesellschaft zu spalten.
Der Wahlkampf der AFD zur letzten Bundestags- und auch zur Europawahl war dominiert von
nationalistischem Euroskeptizismus und offenem Rassismus. Außerdem wurde mit der Forderung das
Wahlrecht an eine Werktätigkeit zu koppeln versucht, soziale Ungleichheit zu zementieren und noch
auszubauen. Schon das ist so fern ab von einem demokratischen Grundverständnis, dass es schwer ist
einen Vergleich zu finden.
Darüber hinaus setzt sich die Junge Alternative (JA) in einem besorgniserregenden Maße gegen
Gleichstellung von Mann und Frau ein. Mit ihrer Kampagne „Ich brauche keinen Feminismus weil…
“ versucht sie das noch vorherrschende Rollenbild vom Mann als Ernährer der Familie und der Frau als
Hausfrau und „Gebärmaschine“ zu festigen. Dies ist unvereinbar mit den gesellschaftspolitischen Zielen, die
wir als moderne Gewerkschaft vertreten.
Besonders gefährlich ist aus unserer Sicht, dass bei der Bundestagswahl 2013 4,5%
Gewerkschaftsmitglieder AFD gewählt haben. Das zeigt uns, dass die AFD in unserer Organisation ein
Problem darstellt und es an uns ist, gegen Rechtspopulismus innerhalb von ver.di anzukämpfen.
Gemeinsam gegen Spalter:
auch bei sozialdemokratisch organisierten Kolleg*Innen wird erkannt, wie wichtig der gemeinsame Kampf gegen den Faschismus – gerade auch wenn er versucht unter Kolleg*Innen zu hetzen – ist:
…
Ein starkes Bündnis gegen die AfD
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Ein starkes Bündnis gegen die AfD
Ein Bündnis von Gewerkschaften und Konzernen zur Abwehr der Rechten wäre sehr hilfreich, wenn also z. B. der Vorsitzende der IG Metall, der der Geschäftsführung und der des Gesamtbetriebsrats der VW AG mit einer Stimme sprächen. Überall wo ein solches gemeinsames Vorgehen möglich ist, sollte diese Akteure es betreiben. Man muss den Sympathisanten der Rechten unablässig zu verstehen geben: Wer sich mit der AfD einlässt, hat Mächtige gegen sich.
Dieses Selbstgefühl zu erzeugen, ist wichtig: Wer AfD wählt, steht alleine da. Vor allem in den Firmen darf sich die Wahrnehmung des AfD’lers keinesfalls verfestigen: Draußen sind alle gegen mich, aber hier denken alle meine Kollegen wie ich. Die Betriebsversammlung, die Teambesprechung, das Pausen- und Kantinengespräch sind die zu nutzenden vorpolitischen Räume, um der Rechten den politischen eng zu machen.
Die Ausgrenzer ausgrenzen
Um die Ausgrenzer auszugrenzen, bietet das Betriebsverfassungsgesetz die einschlägigen, Straftatbestände sanktionierenden Paragraphen. Dass diese wirklich angewandt werden, der Hetzer auf keine Straflosigkeit spekulieren kann, ist unerlässlich. Der Betriebsrat muss seine Gesetzesmacht nutzen, das verringert die Lust an verbaler Aggression. Auf Wut folgt Bestrafung; dieses Muster ist im Unbewussten abgespeichert. Von diesem Reaktionsmuster darf es keine Abweichung geben.
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https://www.vorwaerts.de/artikel/gewerkschaften-unternehmen-gegen-afd-zusammentun
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https://www.vorwaerts.de/artikel/gewerkschaften-unternehmen-gegen-afd-zusammentun
Alternative für Deutschland
Wer sie wählt, wählt Nazis
Wer sie wählt, wählt Nazis
Die AfD hatte immer ein Problem damit, sich von Rechtsextremen abzugrenzen. Seit diesem Wochenende gibt es keine Fassade mehr: Die Partei unterstützt Neonazis. Wenn man sie wählt, kann man sich nicht mehr auf Protest berufen.
