Liebe Kolleginnen und Kollegen,
es hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ein weiteres und brandaktuelles Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erreicht.
Darin berichtet Wolfgang zu folgenden Themen:
„update – Dresden – Erfurt – München – linke Offensive – AFD und Rechtsterroristen im Focus – Verhaftungen – bundesweite Fahndung und Durchsuchungen!“
„update IV – Die Coronavirus-Pandemie – eine globale Katastrophe!“ u. a. m.!
Wir haben dieses brandaktuelle Info-Potpourri nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme nachstehend auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Wolfgang Erbe informiert:
„Kein Pakt mit Faschisten“-18.000 demonstrieren in Erfurt gegen Bündnisse mit AfD
Faschistischer Terror
DESZCZ – „No Sense“ – FUCK FASCISM FEST
https://www.youtube.com/watch?v=ZCH3gr5CA2Y
UPDATE
Anschläge auf Muslime geplant?
Rechte Terrorverdächtige sitzen in U-Haft
Sie sollen Anschläge auf Politiker, Muslime und Flüchtlinge geplant haben: Bei einer Razzia nimmt die Polizei am Freitag zwölf Mitglieder einer mutmaßlichen rechten Terrorzelle fest. Elf von ihnen sitzen inzwischen in Untersuchungshaft.
Nach der Zerschlagung einer mutmaßlichen rechten Terrorzelle befinden sich so gut wie alle der insgesamt zwölf Festgenommenen in Untersuchungshaft. Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) erließen im Haftbefehl gegen drei mutmaßliche Mitglieder der Gruppe und alle acht mutmaßlichen Helfer.
Bundesgerichtshof
Haftbefehle gegen Terrorverdächtige
Stand: 15.02.2020 17:15 Uhr
Erste Beschuldigte einer mutmaßlichen rechten Terrorzelle sind dem Haftrichter in Karlsruhe vorgeführt worden. Gegen sechs Männer wurde Haftbefehl erlassen. Die „Gruppe Somogyi“ soll bürgerkriegsähnliche Zustände geplant haben.
Nach der Razzia gegen eine als rechtsterroristisch eingestufte Gruppe in sechs Bundesländern sind die ersten Haftbefehle erlassen worden. Bis zum Nachmittag erließen Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe Haftbefehle gegen sechs der zwölf festgenommenen Männer, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft sagte. Die anderen sechs sollen heute noch den Richtern vorgeführt werden.
Gegen den 39-jährigen Tony E. aus Niedersachsen wurde Haftbefehl wegen des Verdachts der Gründung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung erlassen. Die anderen fünf Männer kommen nun wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung in Untersuchungshaft. Bislang haben die Richter damit alle vom Generalbundesanwalt beantragten Haftbefehle auch erlassen.
Anhörungen bis in den späten Abend
Insgesamt drei Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs sind heute im Einsatz, Spezialkräfte der Polizei sichern das Gerichtsgebäude ab. Nach Informationen des SWR haben einige der Beschuldigten bereits Angaben gegenüber den Ermittlern gemacht.
Ihnen wird vorgeworfen in einer sogenannten „Gruppe Somogyi“ Anschläge auf Politiker, Asylbewerber und Muslime besprochen und möglicherweise bereits geplant haben, um bürgerkriegsähnliche Zustände auszulösen. Die Gruppe soll sich im September 2019 zunächst nur in Chats ausgetauscht, später aber auch persönlich in Nordrhein-Westfalen und im Rems-Murr-Kreis getroffen haben.
Gestern ließ die Bundesanwaltschaft vier mutmaßliche Mitglieder der Gruppe und acht mutmaßliche Unterstützer festnehmen. Davor hatte es Razzien in sechs Bundesländern gegeben. Ein fünfter Mann, der mit zum Kern gehört haben soll, blieb auf freiem Fuß. Nach den gestrigen Festnahmen müssen alle Beschuldigten bis heute um Mitternacht vor einem Ermittlungsrichter stehen – oder freigelassen werden. Es dürfte also ein langer Tag am Bundesgerichtshof werden.
Mit Informationen von Holger Schmidt, ARD-Terrorismusexperte
https://www.tagesschau.de/inland/terrorzelle-karlsruhe-haftrichter-101.html
Am Freitagmorgen durchsuchten Ermittler Wohnungen in sechs Bundesländern und nahmen zwölf Männer fest. Sie stehen im Verdacht, eine rechtsterroristische Gruppe gebildet zu haben – man fand Depots, Waffen und Material für „unkonventionelle“ Sprengsätze.
Bei den Razzien am Freitag gegen eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle entdeckten Ermittler auch Depots der Gruppe. Darin soll sich nach Informationen von WELT AM SONNTAG neben Versorgungsmitteln und Waffen auch Material befunden haben, das sich zur Herstellung sogenannter unkonventioneller Sprengvorrichtungen (USBV) eignet.
Der Generalbundesanwalt ließ Wohnungen und andere Räume an 13 Orten in Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt durchsuchen und die 20 bis 50 Jahre alten Männer festnehmen.
Die Ermittler stellten Bezüge zu der rechtsextremen Gruppierung Soldiers of Odin (SOO) fest.
Steffen B., einer der mutmaßlichen Unterstützer der Gruppe, der die Razzia galt, war offenbar in Sachsen-Anhalt aktiv. Ein ihm zuzuordnendes Facebook-Profil zeigt ein Foto patroullierender Männer in Kutten mit dem Vikings-Gruppenlogo – dem Raben des Germanengottes Odin.
schüren durch ihre verbal aggressiven Äußerungen in den sozialen Netzwerken den Hass auf Flüchtlinge und Personen mit Migrationshintergrund“
Die Männer, allesamt deutsche Staatsangehörige, sollen Anschläge auf Politiker, Asylsuchende und Muslime ins Auge gefasst haben, um bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland herbeizuführen.
Größte Anti-Terror-Übung am 11. März in Berlin geplant
12.02.20 | 15:57 Uhr
„Wir wollen mit Blaulicht sehr groß auf die Straße gehen“, sagt der Innenstaatssekretär über Deutschlands bislang größte Anti-Terror-Übung. Am Mittwoch wurden erste Informationen über die Übung bekannt.
Demonstrationen gegen Gewalt gegen Frauen
THE 2020 CAMPAIGN
RAISE THE VIBRATION RISE FOR REVOLUTION
Bunter Protest in Rio Karnevalistinnen trommeln gegen das Patriarchat
Coronavirus cases continue to increase and spread internationally
By Benjamin Mateus
15 February 2020
On Friday morning …
