Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir über den Kollegen I. Giesen (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=i.+giesen) eine Mitteilung des ANTI-FOLTER-KOMITEES über die Misshandlung eines Abzuschiebenden erhalten. Diesbezüglich hat Kollege Giesen auf einen Beitrag aus dem MIGAZIN (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=migazin) vom 10.05.19 verwiesen.
10. Mai 2019
Misshandlung
Anti-Folter-Komitee kritisiert Polizeigewalt bei Abschiebung
Immer wieder deckt der Europarat Menschenrechtsverletzungen in Mitgliedstaaten auf. Jetzt rügte ein Ausschuss der Straßburger Organisation Deutschland – Anlass war ein Abschiebeflug nach Kabul.
Das Anti-Folter-Komitee des Europarates wirft Deutschland die Misshandlung eines Afghanen während eines Abschiebefluges vor. Ein Bundespolizist habe dem sich massiv wehrenden Mann absichtlich die Genitalien gequetscht, ein anderer ihn mit einem Griff um den Hals beim Atmen behindert, heißt es in einem am Donnerstag in Straßburg veröffentlichten Bericht. Generell gingen die Beamten laut Bericht respektvoll mit den Abzuschiebenden.
Es geht um einen Flug von München nach Kabul am 14. August 2018. An Bord waren außer der Crew 46 afghanische Männer, 101 Polizisten, ein Arzt und ein Dolmetscher. Eine Delegation des Anti-Folter-Komitees des Europarates, der die Menschenrechte in Europa überwacht, beobachtete den Flug und auch die Maßnahmen davor, darunter Abholungen aus einem Abschiebegefängnis und ärztliche Untersuchungen am Flughafen.
Insgesamt beurteilte die Europarats-Delegation die Abschiebung als „professionell durchgeführt“. Die Polizisten werden gelobt. „Die Delegation nahm positiv zur Kenntnis, dass alle Begleitbeamten während der gesamten Abschiebungsmaßnahme professionell und respektvoll mit den ihnen zugewiesenen Rückzuführenden umgingen. Sie blieben ständig mit ihnen im Gespräch und versuchten, sie während der Wartezeit zu beruhigen.“
Den kompletten Artikel könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und direkt auf der Homepage des MIGAZINS nachlesen.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
