Liebe Kolleginnen und Kollegen,
seitens der Organisation
(https://klartext-ev.de/ und http://ak-gewerkschafter.com/?s=klartext)
die sich bekanntermaßen aufgelöst hat, haben wir als Gewerkschafter/Innen-AK deren DEZEMBER-NEWSLETTER 2023 erhalten. Nachstehend haben wir diesen zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
*************************************************
KLARtext informiert:
KLARtext-Blog
c/o Rainer Roth
info@klartext-info.de
Friedrich-Ebertstraße 43
61118 Bad Vilbel, den 23.12.2023
Liebe Freunde, Freundinnen und Interessierte,
auf unserem Klartextblog haben wir zwei neue Beiträge veröffentlicht.
Unter dem Titel ‚„Nakba 2.0“ – ethnische Säuberung als politisches
Programm und die deutsche Staatsräson‘ legen wir eine ausführliche
sachliche Analyse der Vertreibung von Palästinensern aus ihrer Heimat
vor. Das palästinensische Volk wurde zum Volk von Flüchtlingen. Ihnen
wird die Rückkehr in die Heimat untersagt und sie wurden nicht nur
1948/1949 entschädigungslos enteignet, sondern werden es von 1967 an
weiter bis heute. Die Vertreibung entsprach den Grundinteressen des
jüdisch-zionistischen Staates, der auf ethnischer Säuberung beruht.
Ausführlich stellt die Ausarbeitung auch dar, wie Deutschland seine
Verantwortung für den Holocaust an Juden zum Hauptgrund für die
bedingungslose Solidarität mit dem jüdisch-zionistischen Staat macht,
zur Staatsräson. Die Bundesrepublik Deutschland hat jedoch dafür
gesorgt, dass nur verschwindend wenige der Massenmörder zur Rechenschaft
gezogen wurden. Wäre ihre konsequente Bestrafung nicht das erste Zeichen
einer Solidarität und Verantwortung gegenüber der Gesamtheit der Juden
gewesen statt der erfolgten weitgehenden Amnestie?
Eine Lösung des sogenannten Nahostkonflikts ist nur denkbar auf der
Basis eines Staates, der weder jüdisch noch islamisch ist, eines
Staates, der keine nationale Unterdrückung als Programm kennt.
Im angehängten Inhaltsverzeichnis findet Ihr die behandelten Themen.
Die gesamte Ausarbeitung ist unter https://klartext-info.de/?p=1318
verlinkt. Es liegt auch eine als A5-Broschüre formatierte Fassung des
Textes vor. Wer immer sich in der Lage sieht, den Text als Broschüre
herauszugeben, möge sich bitte bei uns melden.
Unter dem Titel „Das Bürgergeld ist im Visier“ legt Tobias Weißert eine
Analyse über das Lohnabstandsgebot vor, auf das sich die
Mainstreammedien und die meisten Bundestagsparteien berufen, um
nachzuweisen, dass die Leistungen von Hartz-IV-Bürgergeld zu hoch sind.
Der Artikel wurde vom ISW aus München veröffentlicht und vom
Gewerkschaftsforum
(https://gewerkschaftsforum.de/das-buergergeld-ist-im-visier/#more-18461).
Der Artikel zeigt auf, dass das gesetzliche Lohnabstandsgebot der alten
Sozialhilfe schon lange abgeschafft ist. Das bedeutet, dass es ein
gesetzliches Gebot zu einem irgendwie gearteten Lohnabstand schon lange
nicht mehr gibt. Dennoch wird es in veränderter Form weiter am Leben
gehalten, ausgehend vom Haushalt eines Alleinverdieners mit einer
vierköpfigen Familie, dessen Bürgergeld unter dem Einkommen eines
Mindestlohnbeziehers zu liegen hätte. Tobias Weißert zeigt auf, dass
entgegen den Verhältnissen in der Nachkriegszeit in den unteren
Lohngruppen längst gilt, dass beide Eltern arbeiten und dass die
Wochenarbeitszeit, die nötig ist, um diese Familie zu versorgen, sich in
der Regel von 40 auf 60 Stunden erhöht hat. Das von CDU, FDP und anderen
frei erfundene „Lohnabstandsgebot“ dient dem Zweck, Propaganda für die
Kürzung der Regelsätze zu machen, z.B. die Erhöhung des Regelsatzes
eines Alleinstehenden von 502 Euro auf 563 Euro ab 1.1.2024 zurückzunehmen.
Obwohl sich Klartext e.V. mit Beschluss der Mitgliederversammlung
aufgelöst hat und sich sich in Liquidation befindet, zahlen immer noch
ehemalige Mitglieder ihren alten Beitrag.
Wir möchten sie noch einmal auffordern, ihre Daueraufträge zu kündigen.
Euch und Ihnen allen wünschen wir – trotz alledem – erholsame Festtage,
einen guten Jahresbeschluss und einen noch besseren Start ins neue Jahr.
Mit solidarischen Grüßen
Reinhard Frankl und Rainer Roth
