Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns eine Mitteilung des Kollegen Detlef Hertz (http://ak-gewerkschafter.com/?s=detlef+hertz) erreicht. Diese Mitteilung enthält in Bezug auf „HARTZ IV“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/hartz+iv) einige wichtige Klarstellungen in Bezug auf die Möglichkeiten und Kompetenzen von „AufRecht bestehen“. Die Möglichkeiten, die diese Gruppe hat, sind durch diese auch in großem umfange genutzt worden, wodurch „AufRecht bestehen“ sich einen guten Namen gemacht hat.
Wir haben die Mitteilung des Kollegen Hertz direkt zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme nachstehend auf unsere Homepage gepost.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Hallo liebe Mitstreiter(innen), Kolleg(innen), Genoss(innen) usw.,
ich bin wegen der Aktivitäten unserer Initiative im Bereich Jobcenter und
Hartz4 von verschiedenen Menschen (auch mit der Bitte um konkrete Hilfe)
angesprochen bzw. angeschrieben worden. Das ehrt uns. Wir haben uns also
einen gewissen (Kompetenz-) Namen gemacht.
Allerdings muss ich in diesem Zusammenhang zum Verständnis einiges
klarstellen:
1.) Wir (die Duisburger Gruppe der bundesweiten Initiative „AufRecht
bestehen! 10 Jahre Hartz 4 sind genug“) machen keine (individuelle) Rechts-
oder Sozialberatung. Stattdessen sind wir eine sozialPOLITISCHE Initiative,
die sich aus Protest gegen die von der Bundesregierung und der
„Bund-Länder-Arbeitsgruppe“ geplante „Verwaltungsvereinfachung“ (die in
Wirklichkeit weitere Grundrechte Betroffener wie z.B. die Klage gegen
vergangenes Unrecht beseitigen soll) gebildet hat. Darüber hinaus sind wir
generell gegen das unmenschliche Hartz4-Regime sowohl bezogen auf
das Gesetz als auch bezogen auf die zum Teil noch krassere
Verwaltungspraxis im Jobcenter. Es ist schließlich der größte Sozialabbau
in Deutschland seit dem 2.Weltkrieg (1945). Einige Bilder unserer Aktionen
habe ich als Datei-Anhang angehängt *) Im Rahmen der Besprechung dieser
Aktionen treffen wir uns auch einmal monatlich im Syntopia.
Natürlich ist dazu jede(r) zur aktiven Mitarbeit eingeladen, zumal der
aktive sozialpolitische Protest in (v.a. zahlenmäßig) krass mangelhaftem
Verhältnis zum (teilweise existenzbedrohenden) Druck und Leid von allein in
Duisburg ca. 70.000 (!) Duisburger Betroffenen (darunter auch viele
„Aufstocker“, deren Einkommen zum Überleben nicht reicht) steht.
2.) Bezüglich (kostenloser) allgemeiner Sozialberatung verweise ich auf die
letzte Seite unseres Flyers (siehe unten Datei-Anhang „Flyer DIN A 4“)
natürlich ohne Anspruch auf garantierte Vollständigkeit. Eine individuelle
Rechtsberatung und -vertretung bei Sozialgerichts-Prozessen ist natürlich
nur über Anwälte des Sozialrechts (entweder individuell mit einem
Beratungsschein des Amtsgerichts für Bedürftige oder über Organisationen
wie z.B. Gewerkschaften) möglich.
3.) Bei Erstanträgen auf ALG II ist erfahrungsgemäß für die schreib- und
lesefähigen Betroffenen folgender Weg der aussichtsreichste und
stressfreieste: Formulare ausfüllen siehe unten Datei-Anlagen „ALG
II-Hauptantrag“ und „ALG II Anlage KdU“ mit den entsprechenden Belegen und
Unterlagen; weitere vielleicht notwendige Formulare siehe
http://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/Formulare/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI516946
Diese ausgefüllten Formulare dann gegen schriftliche Empfangsbestätigung
beim Jobcenter einreichen. Der Tag der (nachgewiesenen!) Antragsstellung
ist entscheidend. Das heißt freilich nicht, dass es ab dann automatisch
(vollständiges) Geld gibt, aber zumindest muss dann nachträglich für ab dem
Zeitpunkt der Antragsstellung gezahlt werden. Vorschüsse bis zur
vollständigen Nachzahlung müssen teilweise mühevoll erstritten werden.
Der andere Weg, zum Jobcenter einfach hinzugehen und sich für „bedürftig“
zu erklären, ist natürlich mit deutlich mehr Stress und Verzögerungstaktik
des Jobcenters verbunden wie z.B. Verweis auf spätere (Erst-) Termine
(damit hätte man dann für den Zeitraum bis dahin auch keinen Anspruch auf
nachträgliche Zahlung), manchmal auch Verschwinden von eingereichten
Unterlagen (ohne schriftliche Empfangsbestätigung oder
Faxprotokoll)……………
SG Detlef Hertz“
*) Anstelle der Fotos haben wir als AK den nachstehenden Link zur Facebook-Seite von „AufRecht bestehen“ mit gepostet: https://www.facebook.com/aufrechtbestehen ! Die Homepage selbst wird augenblicklich überarbeiten (www.aufrecht-bestehen.de) ! Und durch den klick auf den hier stehenden ink könnt Ihr eine Mega-Bilderschau aufrufen:
