Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in der „CAUSA MOMBER“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/causa-momber/) hat sich wieder einmal etwas getan.
Seit Monaten schwebte ja bekanntermaßen die Verfassungsbeschwerde des Dirk Momber mit dem Aktenzeichen: 1 BvR 2015/14.
Diese beinhaltete das Beschwerdevorbringen gegen das, aus Sicht unseres Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreises (AK,) unmögliche Prozedere des 13. Senates des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG-NRW). Besonders die beharrliche Weigerung des Vorsitzenden Richters des 13. Senates, die Protokollierung der „MAMMUT-SITZUNG“ vom 05. Juli 2013 wahrheitsgemäß zu ergänzen, was ja auch zu einer Strafanzeige gegen selbigen geführt hatte, war Gegenstand dieser Verfassungsbeschwerde.
Nach fast 6-monatiger Prüfung hat das Bundesverfassungsgericht nunmehr entschieden, dass die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen wird. Diese Mitteilung erhielt Dirk Momber am 23. Dezember 2014 postalisch (Brief datierte auf den 16.12.2014?) zugestellt.
Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts bestehend aus dem Vizepräsidenten Kirchhof, dem Richter Masing und der Richterin Baer (hier kommt ein Foto-Link, den es anzuklicken lohnt: http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Richter/Erster-Senat/erster-senat_node.html;jsessionid=E3B1878A4E66940A69EAD0DD07347A08.2_cid383 !), haben gemäß § 93d Absatz. 1 Satz 3 BVerfGG von einer Begründung abgesehen.
Der Beschluss ist ganze 19 Zeilen stark und lässt Spekulationen in jede Richtung zu.
Für uns ist allerdings entscheidend, dass die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts mit Sicherheit alle Beteiligten nachdenklich gestimmt hat. Zumal wir ja sukzessive alle Fakten und Daten zwecks Dokumentation auf unsere AK-Homepage und in die „CAUSA MOMBER“ posten und somit weltweit in das Internet stellen!
Dirk Momber, dem gleich drei Gutachter durch den 13. Senat zugemutet werden, hat sich so vehement zur Wehr gesetzt, dass eine neue Begutachtung noch nicht stattgefunden hat!
Sollte diese kommen, werden wir unter Nennung von Ross und Reiter diese Gutachten (besser gesagt „Schlechtachten“) zu aller Menschen Kenntnisnahme auf unsere Homepage posten!
Das ist ein Versprechen! Und derartige Versprechen halten wir in der „Bananenrepublik Deutschland“ allemal ein!
Für den AK-Manni Engelhardt –Koordinator-
