´Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir mit dem Thema BREXIT auf unserer Homepage eine rege Diskussion angestoßen, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen könnt:
http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=brexit!
(Foto aus: http://images.finanzen.net/mediacenter/unsortiert/brexit-thinglass-shutterstock-660-12.jpg)
Heute hat uns eine weitere Mitteilung des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) zum Thema erreicht.
Diese Mitteilung steht unter folgenden Titeln:
„Nach dem Brexit outet sich das Kapital in Europa: Das sei das Problem mit der Demokratie, ´wer alle drei bis vier Jahre wählt oder gar Referenden abhält, kann nicht langfristig planen´!“+ „Die Europäische Union und die Frage von halb-kolonialen Ländern!“
Wir haben die komplette Mitteilung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Wolfgang Erbe teilt mit:
*Nach dem Brexit outet sich das Kapital in Europa: Das sei das Problem mit der Demokratie, ´wer alle drei bis vier Jahre wählt oder gar Referenden abhält, kann nicht langfristig planen.+ Die Europäische Union und die Frage von halb-kolonialen Ländern
Lenin:
Der proletarische – demokratische Staat wird auf keinem Gebiet, in keinem Zweig der öffentlichen Angelegenheiten die Unterdrückung, die Majorisierung irgendeiner Nationalität durch eine andere zulassen.
Wladimir Iljitsch Lenin (1870-1924), Zur Frage der nationalen Politik
http://www.operone.de/spruch/lenin.php
http://www.red-channel.de/Literatur.htm
Brexit-Votum
26.06.16
Die Albträume der Finanzbranche sind wahr geworden
Die Verluste des ´Black Friday´ sind erst der Anfang. Die Finanzmärkte preisen nach dem Exit-Votum der Briten ganz neue Zukunftsszenarien ein. Und die sehen teils düster aus. Der Euro ist in Gefahr.
Das sei das Problem mit der Demokratie, erklärt Cirio, „wer alle drei bis vier Jahre wählt oder gar Referenden abhält, kann nicht langfristig planen.“
Nation, Souveränität und Imperialismus in der Europäischen Union
Je länger die europäische Finanz- und Staatsschuldenkrise anhält, um so lauter wird der Ruf nach einer zügigen Zentralisierung der EU, wobei auf die Souveränitätsrechte ihrer Mitgliedsländer nicht länger Rücksicht genommen werden soll. Im August 2011 schrieb das Handelsblatt: „Alle Wege zur Lösung der Euro-Krise führen zur Schatzkammer der deutschen Steuerzahler: Die Bundesregierung muss den Zutritt verweigern – oder die Euro-Staaten zu weitreichenden Souveränitätsverzichten zwingen.“[1] http://www.andreas-wehr.eu/#_ftn1 Mit der Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumspakts, dem Euro-Plus-Pakt und dem Fiskalpakt ist dieser Forderung inzwischen entsprochen worden. Die EU und vor allem die Länder der Eurozone haben sich der von Deutschland diktierten Politik unterzuordnen. Die Bundesregierung wird dabei von Grünen und Sozialdemokraten, aber auch von Gewerkschaftern unterstützt. Für den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel steht fest: „Eine vertiefte europäische Union ist ohne den Verzicht auf Teile der jeweiligen nationalen Souveränität nicht zu haben.“[2] http://www.andreas-wehr.eu/#_ftn2
Die Verteidigung der Souveränität der EU-Länder scheint tatsächlich ein Anachronismus geworden zu sein, leben wir doch angeblich längst in einem globalisierten, internationalistischem System. Geht es also demnach nur noch darum, „eine Kooperation unterschiedlich produktiver Wirtschaften unter dem gemeinsamen Euro-Dach zu ermöglichen“, wie es einem Aufruf heißt?[3] http://www.andreas-wehr.eu/#_ftn3 Eine solche Sicht ist illusionär, denn die geforderte „Kooperation unterschiedlich produktiver Wirtschaften“ ignoriert die unter imperialistischen Staaten herrschende Hierarchie. Bereits Lenin sprach in seiner Imperialismus-Schrift die nüchterne und weiterhin gültige Wahrheit aus, dass „unter dem Kapitalismus (…) für die Aufteilung der Interessen- und Einflusssphären, der Kolonien usw. eine andere Grundlage als die Stärke der daran Beteiligten, ihre allgemeinwirtschaftliche, finanzielle, militärische und sonstige Stärke, nicht denkbar“ ist.[4] http://www.andreas-wehr.eu/#_ftn4 Und der Kampf der Staaten um Interessen- und Einflusssphären findet permanent statt: „Aus der ungleichmäßigen Entwicklung des Kapitalismus gehen ungleichmäßig sich entwickelnde imperialistische Mächte hervor, die die Erde ökonomisch und politisch beherrschen. Die Mächte agieren im Rahmen einer historisch gewordenen Aufteilung der Erde untereinander; die Bewegung der monopolistischen Konkurrenz ist die einer permanenten Verschiebung unter den imperialistischen Hauptmächten, Monopolgruppierungen und Branchen gegeneinander in der gleichzeitigen Form sowohl von Kollaboration als auch von Kampf.“[5] http://www.andreas-wehr.eu/#_ftn5 Die Europäische Union ist eine solche Form imperialistischer Kollaboration. Sie war und ist aber zugleich eine Arena zur Austragung des Kampfes zwischen den europäischen imperialistischen Hauptmächten. So ist die Geschichte der EU eine des permanenten Ringens zwischen Deutschland und Frankreich um die Hegemonie in ihr. Spätestens seit der Rückgewinnung des Handlungsspielraums des deutschen Monopolkapitals im Osten durch Eingliederung der DDR und durch den Beitritt der Staaten Ost- und Ostmitteleuropas zur EU ist dieser Kampf zugunsten Deutschlands entschieden.
Kollaboration und Konkurrenz
weiter im Link:
http://www.andreas-wehr.eu/nation-souveraenitaet-und-imperialismus-in-der-europaeischen-union.html
Nach dem Referendum zum BREXIT – Stürmische Zeiten stehen den Arbeiter/Innen und Unterdrückten Britanniens bevor!
Stellungnahme der Revolutionär-Kommunistischen Internationalen Tendenz (RCIT),http://www.thecommunists.net/ , 24.6.2016
http://www.thecommunists.net/home/deutsch/britannien-und-das-brexit/
Die Europäische Union und die Frage von halb-kolonialen Ländern wie Ukraine, Griechenland, Polen, etc.
Resolution der Revolutionär-Kommunistischen Organisation zur Befreiung (RKOB), 14.10.2012
1. Die Europäische Union (EU) ist ein imperialistisches Bündnis – und zwar auf wirtschaftlicher, politischer und militärischer Ebene. Sie wird beherrscht von den reichen, imperialistischen Staaten (v.a. die Länder Westeuropas: Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Österreich…), umfasst aber ebenso auch ärmere, halbkoloniale Staaten (v.a. Irland, Griechenland, Zypern, Malta sowie die Länder Osteuropas wie Polen, Rumänien, Tschechien, Ungarn, Slowenien usw.). Diese halb-kolonialen Länder machen mehr als die Hälfte der EU-27 Mitgliedssaaten und mit 119 Millionen fast ein Viertel der EU-Bevölkerung aus. Die EU wird von den imperialistischen Mächten Deutschland und Frankreich dominiert, wobei hier Deutschland die Führungsposition innehat. Ebenso ist die EU Ausdruck der Tatsache, dass die Produktivkräfte die Grenzen der Nationalstaaten sprengen und die Kapitalisten – wollen sie nicht im Konkurrenzkampf untergehen – eine profitbringende Produktion nur im internationalen Rahmen gewährleisten können.
weiter im Link:
http://www.rkob.net/marxistische-theorie/eu-und-halbkolonien/
´Es gibt keinen Staat in Europa´
von Etienne Balibar
Im Zusammenhang mit dem europäischen Rassismus stellt Balibar die Frage nach der europäischen Identität. Er stellt die These auf, dass es keinen (Rechts-)Staat Europa gibt, und dieser Nicht-Staat dementsprechend auch nicht demokratisierbar ist. Im Folgenden geht es um seine Ausführungen zur europäischen Identität.
(…) was ist eigentlich das Europa, von dem wir sprechen? Wir kommen ohne diesen Bezugspunkt nicht aus, sind aber gar nicht in der Lage, eindeutig festzustellen, was er bedeutet. »Europa« lässt sich heute weder in Bezug auf eine politische Einheit noch in Bezug auf eine historisch-kulturelle Einheit noch in Bezug auf eine »ethnische« Einheit definieren. Die dunkelste aller Fragen ist vielleicht die, ob »Europa definieren« auch die Möglichkeit eröffnet, »die Europäer/Innen zu definieren« – als Mitglieder einer bestimmten Gemeinschaft, als Inhaber/Innen bestimmter Rechte, als Vertreter/Innen einer bestimmten Kultur. (…)
Das offizielle Bild (ich bin inzwischen versucht, zu sagen: der offizielle Mythos), mit dem wir jahrelang gelebt haben, ist, dass derartige Definitionen Europas und des Europäischen prinzipiell möglich sind. Es stellte sich die Frage, ob die »Europäische Einigung« sich letztendlich über die nationalen Besonderheiten hinwegsetzen würde und in welchem Maße sie dies tun würde, aber niemand hatte wirklich ein Problem damit, was »Europa« eigentlich bedeutet. In unserem Arbeitsprojekt verstand sich dieser Bezug von selbst, und das, was Probleme macht, waren die »Migrationen«, war der »Rassismus«. Aber nun gerät alles ins Wanken, und mittlerweile ist genau das Gegenteil richtig: vor jeder ernsthaften Analyse des Rassismus und seiner Beziehung zu den Migrationen müssen wir uns fragen, was das Wort Europa sagen will, und was es morgen bedeuten wird.
Beiträge des Kongresses „Migration und Rassismus in Europa“ Hamburg, 26.-30. September 1990
weiter im Link:
http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=0948
Liga gegen Imperialismus und für nationale Unabhängigkeit
Die Liga gegen Imperialismus und für nationale Unabhängigkeit existierte zwischen den Jahren 1927 und 1937. Auf ihren beiden Kongressen im Jahr 1927 in Brüssel und im Jahr 1929 in Frankfurt am Main versammelten sich bekannte Antikolonialisten aus allen Weltteilen. Die Konferenzen waren Ereignisse auf denen persönliche Beziehungen und antikoloniale Netzwerke entstanden, die oft viele Jahre Bestand hatten.
http://www.jungewelt.de
http://infopartisan.net/
http://www.trend.infopartisan.net/inhalt.html
Wolfgang Erbe*
