Heute in Köln – Gegen Militarismus und Krieg! +Auf ins Klimacamp Rheinland + Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Hartz-IV-Empfänger in Zukunft besser geschützt? + Geht doch: Stuttgarter Konzern Bosch mischt Autobranche mit neuem Elektroantrieb auf
Veranstaltungstermine
Heute in Köln – Gegen Militarismus und Krieg! Für Sozialismus!
Melchiorstr. 3
50670 Köln
Termine zu Antikriegstag (1. September)
Verlust der Wohnung
Hartz-IV-Empfänger in Zukunft besser geschützt?
Wer staatliche Leistungen in Form von Arbeitslosengeld II erhält, wird vom Jobcenter hinsichtlich der Lebensumstände auf Herz und Nieren geprüft. Mitunter droht dann eine Kürzung der Zahlung. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts bietet nun mehr Schutz.
Hartz-IV-Empfänger können sich künftig besser gegen eine Kürzung ihrer Unterkunftsleistungen wehren. Ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz dürfe nicht erst dann Erfolg haben, wenn bereits eine Räumungsklage erhoben wurde, so das Bundesverfassungsgericht. (Az: 1 BvR 1910/12)
Die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger setzen sich aus den sogenannten Regelleistungen für den täglichen Lebensunterhalt sowie Leistungen für die Kosten von Unterkunft und Heizung zusammen. Im konkreten Fall war ein Jobcenter in Nordrhein-Westfalen davon ausgegangen, der Arbeitslose lebe mit einem weiteren Menschen in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft. Mit Blick auf deren Einkommen reduzierte das Jobcenter die Leistungen für Unterkunft und Heizung.
Rede in Phoenix: Donald Trump droht mit „government shutdown“
US-Präsident Donald Trump hat vor dem Hintergrund schlechter Umfragewerte seine umstrittenen Äußerungen zum Neonazi-Aufmarsch in Charlottesville vehement verteidigt. Diese seien „perfekt“ gewesen, sagte der Republikaner am Dienstagabend (Ortszeit) bei einer Veranstaltung in Phoenix im Bundesstaat Arizona vor Tausenden Anhängern.
Großkundgebung in Phoenix Trump brüllt „Antifa“ – Polizei setzt Tränengas ein
Donald Trump: Mr. Dump
Peking erbost über US-Sanktionen gegen chinesische Firmen
America first – Freihandel mit Kanada und Mexiko – Trump droht mit Ende für Nafta
US-Präsident Donald Trump hat nach der ersten Verhandlungsrunde erneut damit gedroht, das nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta zu kündigen. „Persönlich glaube ich nicht, dass wir einen Deal machen können“, sagte Trump vor Anhängern. „Ich denke, dass wir irgendwann zu dem Punkt kommen, an dem wir Nafta kündigen.“
Stuttgarter Konzern Bosch mischt Autobranche mit neuem Elektroantrieb auf
Der Zulieferer will Marktführer in der Elektromobilität werden. Das könnte klappen, weil er ein ganz neues System im Angebot hat. Alleine mit diesem Bauteil erhofft er sich Milliardenumsätze.
