Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben erhalten wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) das aktuellste Infopotpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe). Besonders der Beitrag unter dem Titel „NS-U Deutschland lässt Kritik an NPD per Gerichtsbeschluss verbieten!“ hat es in sich! Hat doch tatsächlich das Landgericht (Einzelrichter) Dresden dem Politologen Steffen Kailitz
(Foto aus: www.hait.tu-dresden.de)
auf Antrag der NPD untersagt, bestimmte Bemerkungen über die rechtsradikale NPD – ohne den Wissenschaftler anzuhören – zu veröffentlichen! Der Richter ist übrigens AfD-Mitglied!Hier kann wieder attestiert werden: Und wieder lässt das „Juristisches Tollhaus“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/juristisches+tollhaus) in der „Bananenrepublik Deutschland“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=banenenrepublik+deutschland) grüßen!
Weitere Themen im Infopotpourri sind:
„Deutschland – Mörderland deutscher Onlineshop bewirbt jetzt Waffen per Migrantenschreck!“ + „Rechte Hetze: Wie die Anonymous-Seite auf Facebook gekapert wurde!“
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Wolfgang Erbe teilt mit:
„NS-U Deutschland lässt Kritik an NPD per Gerichtsbeschluss verbieten + Deutschland – Mörderland deutscher Onlineshop bewirbt jetzt Waffen per Migrantenschreck + Rechte Hetze: Wie die Anonymous-Seite auf Facebook gekapert wurde
Justiz in Sachsen!
Richter mit AfD-Parteibuch hilft der NPD
https://www.facebook.com/Sonnenstaatland/posts/978619262194039
https://www.facebook.com/Sonnenstaatland/
Donnerstag, 19.05.2016
[AfD, NPD, Richter]
Vergrößern http://p5.focus.de/img/fotos/origs5214045/7988433377-w1280-h960-q72-p4/urn-newsml-dpa-com-20090101-160115-99-959855-large-4-3.jpg
Teilen und Details http://www.focus.de/fotos/vor-dem-landgericht-dresden-beginnt-der-prozess-gegen-den-31-jaehrigen_id_5214045.html
dpa/S. KahnertRichterstuhl am Landgericht Dresden: Obwohl er nicht zuständig war, untersagte ein Dresdner Richter kritische Äußerungen gegen die NPD
Ein Fall in Sachsen bietet Stoff für einen Justizskandal: Ein Dresdner Politikwissenschaftler äußert sich kritisch zur NPD. Die Partei strengt daraufhin eine Unterlassungserklärung an. Diese setzt ein Richter durch, der für den Fall gar nicht zuständig ist – dafür aber Mitglied der AfD.
„NPD-Verbot – Ausgrenzen, bitte“, so heißt der Artikel von Steffen Kailitz für „Zeit Online“ http://www.zeit.de/2016/18/npd-verbot-demokratie-rechte , der plötzlich die Justiz in Sachsen beschäftigt. Kailitz gilt als renommierter Totalitarismus-Forscher, der auch im NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht als Sachverständiger angehört wurde. In seinem Text für die „Zeit“ legt der Dresdner Politikwissenschaftler dar, warum die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) seines Erachtens verboten werden müsse.
Kailitz: „Rassistisch motivierte Staatsverbrechen“
Anhand ihres eigenen Parteiprogramms veranschaulicht Kailitz, wie die NPD http://www.focus.de/organisationen/npd/ „rassistisch motivierte Staatsverbrechen“ plane, für den Fall, dass sie einmal an die Macht gelangen sollte. Tatsächlich heißt es im Programm https://npd.de/inhalte/daten/dateiablage/br_parteiprogramm_a4.pdf : „Die NPD fordert eine gesetzliche Regelung zur Rückführung der derzeit hier lebenden Ausländer.“ Denn Deutsche und „Angehöriger fremder Völker“ würden sich zwangsläufig zunehmend feindselig gegenüberstehen, steht an anderer Stelle. „Ein Afrikaner, Asiate oder Orientale wird nie Deutscher werden können“, schreibt die Partei außerdem auf ihrer Website https://npd.de/wer-ist-denn-ein-deutscher-was-versteht-die-npd-unter-volk/ .
Hierbei handle es sich um ein Programm zur millionenhaften Vertreibung von Menschen, schreibt Kailitz. Acht bis elf Millionen Menschen könnten durch so eine Maßnahme aus Deutschland vertrieben werden, schätzt der Wissenschaftler, darunter mehrere Millionen deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund. Eine Schlussfolgerung, die die NPD so nicht stehenlassen will: Sie strengte eine Unterlassungserklärung gegen Kailitz und die „Zeit“ an.
Verstöße gegen Prozessordnung
Als diese sich weigerten, die Erklärung abzugeben, beantragte die NPD beim Landgericht Dresden http://www.focus.de/politik/videos/bombardierung-dresdens-filmaufnahmen-aus-der-truemmerstadt_vid_15476.html?ucil=Video_Dresden den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Kailitz. Die dafür zuständige Zivilkammer 3 müsste eigentlich mit drei Richtern über den Fall entscheiden. Stattdessen übertrug die Kammer die Entscheidung an einen Richter am Landgericht – dem Bericht zufolge ein Verstoß gegen die Zivilprozessordnung.
Obwohl er demnach nicht zuständig war, erließ der besagte Richter vom Landgericht am 10. Mai die von der NPD beantragte Unterlassungsverfügung, berichtet die „Zeit“ http://www.zeit.de/2016/22/npd-verbot-steffen-kailitz-artikel-afd-anwalt-justizskandal . Pikant: Bei dem Richter handelt es sich um den Juristen Jens Maier – ein aktives AfD http://www.focus.de/organisationen/afd/ -Mitglied, das unter anderem dem Landesschiedsgericht des Sächsischen Parteiverbands angehört. In der Vergangenheit hatte sich Kailitz auch über die „Alternative für Deutschland“ kritisch geäußert.
„Partei als Verbrecherin gebrandmarkt“
Für Jörg Nabert, den Anwalt der „Zeit“ und von Kailitz, ist das ein Skandal. Dass einem Wissenschaftler auf diese Weise der Mund verboten wird, sei „ein in der Bundesrepublik bisher einmaliger Vorgang“, so Nabert zur „Zeit“. Außerdem kritisierte der Anwalt, dass die Unterlassungsverfügung erlassen wurde, ohne Kailitz zuvor angehört zu haben.
NPD-Funktionär und Anwalt Peter Richter verteidigt die Klage. Kailitz habe nicht deutlich gemacht, dass es sich bei der Passage mit den Vertreibungen um seine eigene Bewertung und nicht den Inhalt des Parteiprogramms handle, sagte Richter der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z.) http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verbotsverfahren-gericht-untersagt-kritische-aussagen-zur-npd-14239836.html . Indem der Wissenschaftler das nicht getan habe, hätte er die Partei „als Verbrecherin gebrandmarkt“, so der Anwalt.
Ob die NPD tatsächlich eine millionenhafte Vertreibung von Menschen in ihrem Parteiprogramm fordere, sei „eine Frage der Interpretation“, entgegnet „Zeit“-Anwalt Nabert in der „F.A.Z.“. Damit falle die Passage unter die Freiheit der Meinungsäußerung. Nabert legte daher Widerspruch gegen das Urteil ein. Ob es sich in dieser Sache um Verleumdung handelt oder aber um einen handfesten Justizskandal, müssen jetzt höhere Gerichte klären.
Im Video: Nach Prügelszene mit der Polizei – NPD-Kandidat wird festgenommen
Deutschland – Mörderland deutscher Onlineshop bewirbt jetzt Waffen per Migrantenschreck.net
18 May 2016
Rechte Onlineshops sind kein neues Phänomen, sondern haben schon lange einen festen Platz in den braunen Ecken des World Wide Web http://motherboard.vice.com/de/read/so-einfach-werden-deutsche-nazis-zu-waffenhaendlern-777 . Doch nun ist ein neuer Laden aufgetaucht, der mit dem programmatischen Namen „Migrantenschreck“ wirbt und der sein gesamtes Angebot auf militante Flüchtlingshasser zugeschnitten hat.
Der Shop dürfte es auch schaffen, die Aufmerksamkeit von Nutzern außerhalb der traditionellen Neonazi-Szene zu gewinnen—denn er wurde in der vergangenen Woche mehrfach von der neurechten Facebook-Seite Anonymous.Kollektiv gepostet. Die Seite hat inzwischen die erstaunliche Zahl von fast zwei Millionen Facebook-Fans erreicht—mit Inhalten, von denen sich andere deutsche Anonymous-Aktivisten distanzieren http://motherboard.vice.com/de/read/rip-anonymous-kollektiv-666 und die nichts mit den Themen zu tun haben, für welche die Aktivisten mit den Masken ursprünglich bekannt wurden.
Reminder: Anonymous.Kollektiv verbreitet Verschwörungstheorien, Antisemitismus und neurechte Propaganda http://motherboard.vice.com/de/read/reminder–anonymous-kollektiv-verbreitet-Verschwoerungtheoretien-und-neurechte-Propaganda-666
Das Angebot von Migrantenschreck ist zwar übersichtlich, aber dafür um so widerwärtiger: drei Pistolen und ein Gewehr mit vielsagenden Namen wie Migrantenschreck MS60 Professional oder Antifaschreck AS125 sind im Angebot, dazu Zubehör wie Munition und Silikon-Gel. In den Produktbeschreibungen werden „besorgte Bürger“ unverhohlen zur Gewalt aufgerufen:
„Werden Sie öffentlich in den Dreck gezogen, weil Ihre Meinung nicht systemkonform genug ist? Lassen Sie sich derlei Frechheiten nicht länger bieten! Machen Sie Ihrem Ärger Luft und nutzen Sie den Antifaschreck AS125 als Meinungsverstärker“, heißt es an einer Stelle http://www.migrantenschreck.ru/produkt/antifaschreck-as125-komplettpaket/ .
Ganz offen ruft der Shop dazu auf http://www.migrantenschreck.ru/produkt/migrantenschreck-ms55-lady/ , die Waffen gegen Linke und Ausländer einzusetzen: „Ob Ficki-Ficki-Fachkraft oder Hobbydieb—der MS55 Lady jagt jedem Schurken einen gehörigen Schrecken ein! Ihr treuer Begleiter auf dem nächtlichen Nachhauseweg oder auf Großveranstaltungen lässt Sie nicht im Stich.“
Rechte Hetze: Wie die Anonymous-Seite auf Facebook gekapert wurde
Gewöhnlich starten sie Cyberangriffe gegen zweifelhafte Organisationen – nun sind sie selbst angegriffen worden.
http://zeitjung.de/anonymous-facebook-seite-gekapert-mario-roensch/
Die Facebook Seite Anonymous.Kollektiv wird von Mario Rönsch betrieben und hat nichts mit Anonymous zu tun:
http://anonymouskollektiv.tumblr.com/
19.05.16
Sachsen
Richter und AfD-Mann verbietet NPD-Gegner den Mund
Ein Richter am Landgericht Dresden hat einem Wissenschaftler NPD-kritische Äußerungen untersagt. Der Jurist ist Mitglied der AfD – und entschied ohne mündliche Verhandlung. Die Empörung ist groß.
Es ist eine Geschichte, deren Ende noch offen ist.
Nun ist die AfD nicht die NPD. Ein AfD-naher Richter kann gegenüber der NPD durchaus unbefangen urteilen. Die Sache kann rechtlich okay sein.
Aber in anderen Fällen sind Richter schon wegen privater Äußerungen für befangen erklärt worden. So ein Strafrichter, der ein T-Shirt mit dem Spruch „Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause – JVA“ http://www.bild.de/news/inland/richter/richter-befangenheit-t-shirt-44682434.bild.html trug und davon ein Foto auf Facebook postete. Da hieß es, der Richter habe eine „innere Haltung“ dokumentiert, die an seiner Objektivität zweifeln lasse.
Was, wenn nun ein Richter wie in diesem Fall ganz öffentlich in einer Partei engagiert ist, die viele dem rechten Spektrum zuordnen?
http://www.huffingtonpost.de/2016/05/18/afd-richter-npd-_n_10020192.html
Alternativer AfD Newsletter
Wahrheiten, die der Vorstand verschweigt
http://www.an.w4f.eu/rechtsbeugung.html
http://www.alternativer-afd-newsletter.com/
Jens Maier, Richter am Landgericht Dresden, ist in der sächsischen AfD aktiv. Er dient der Partei als Mitglied des Landesschiedsgerichts http://www.afdsachsen.de/landesverband/landesschiedsgericht.html . Heute hat er in Ausübung seines Richteramts auf Antrag der NPD einem kritischen Wissenschaftler einen Knebel umgebunden http://verfassungsblog.de/lg-dresden-vom-10-05-2016-3-o-925-16-ev-1/ . Steffen Kailitz, habilitierter Politikwissenschaftler am Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung in Dresden, darf bei Androhung von bis zu 250.000 Euro Ordnungsgeld oder sechs Monaten Ordnungshaft nicht mehr öffentlich behaupten, die NPD plane „rassistische Staatsverbrechen“ und wolle „acht bis elf Millionen Menschen aus Deutschland vertreiben, darunter mehrere Millionen deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund“. weiter im Link:
http://verfassungsblog.de/neues-aus-dresden-knebel-fuer-npd-kritischen-wissenschaftler/
http://www.asta.uni-koeln.de/events/festival-contre-le-racisme/
http://www.contre-le-racisme.de/
Lieber Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
zur Erinnerung: der Arbeitskreis Zivilklausel lädt alle herzliche ein
zur vierten Lesung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus, nie
wieder brennende Bücher“.
Sie findet am Dienstag, dem 24. Mai 2016 von 11 bis 17 Uhr auf dem
Albertus-Magnus-Platz statt.
Gelesen wir aus den Werken der Autoren, deren Bücher 1933 verbrannt
wurden. Alle können sich beteiligen am gemeinsamen zuhören, lesen,
lernen, lachen und eingreifen gegen rechts und für eine kritische und
solidarische Kultur des Friedens.
Es wird u. a. Beiträge von Kutlu Yurtseven von Microphone Mafia
(zwischen 11:30 und 12:00) Pfarrer Hans Mörtter und Rolly Brings
(zwischen 15 Uhr 30 und 16 Uhr) geben.
Falls Ihr auch etwas vorlesen wollt, gibt uns am besten bitte Bescheid
zu welcher Uhrzeit Ihr Zeit habt, damit wir die Beiträge abstimmen
können (Rückmeldungen an zivilklausel@uni-koeln.de). Die jeweiligen
Beiträge können 10 bis maximal 15 Minuten dauern, auch kurze Gedichte
oder Passagen können selbstverständlich vorgetragen werden. Für
kurzentschlossene wird sich eine Auswahl von Werken auf unserem
Infotisch finden.
Den Aufruf des AK Zivilklausel findet ihr unter
http://www.zivilklausel.uni-koeln.de/Lesungen2016.pdf https://deref-gmx.net/mail/client/dereferrer/?redirectUrl=http%3A%2F%2Fwww.zivilklausel.uni-koeln.de%2FLesungen2016.pdf und unten in
dieser Mail im Fließtext.
Die E-Mail kann wie immer gerne verbreitet werden.
Mit antifaschistischen Grüßen,
Für den AK Zivilklausel
Der Aufruf:
„Was ist aber diese große Aufgabe unserer Zeit? Es ist die
Emanzipation. Nicht bloß die der Irländer, Griechen, Frankfurter
Juden, westindischen Schwarzen und dergleichen gedrückten
Volkes, sondern es ist die Emanzipation der ganzen Welt, absonderlich
Europas, das mündig geworden ist, und sich jetzt losreißt von dem
eisernen Gängelbande der Bevorrechteten, der Aristokratie. Mögen
immerhin einige philosophische Renegaten der Freiheit die feinsten
Kettenschlüsse schmieden, um uns zu beweisen, dass Millionen Menschen
geschaffen sind als Lasttiere einiger Tausend privilegierter Ritter;
sie werden uns dennoch nicht davon überzeugen können, solange sie uns,
wie Voltaire sagt, nicht nachweisen, dass jene mit Sätteln auf dem
Rücken und diese mit Sporen an den Füßen zur Welt gekommen sind.“
(Heinrich Heine, Reisebilder, 1826)
Heinrich Heine war ein Freund der Aufklärung und der französischen
Revolution und verabscheute zutiefst jede Form von Dünkel und
Ungleichheit. Er gehört zu den Autorinnen und Autoren, deren Werke im
Mai 1933 – an der Uni Köln am 17. Mai – von den aufgehetzten Anhängern
der „Deutschen Studentenschaft“ (DSt) und des „Nationalsozialistischen
Deutschen Studentenbunds“ (NSDStB) öffentlich verbrannt wurden. Die
Bücherverbrennung richtete sich gegen jüdische, pazifistische,
radikal-demokratische, sozialistische und kommunistische Literatinnen
und Literaten wie Erich Kästner, Carl von Ossietzky, Erich Maria
Remarque, Kurt Tucholsky, Sigmund Freud, Heinrich Mann, Anna Seghers,
Lion Feuchtwanger, Bertolt Brecht, Karl Marx, und viele andere.
Nichts fürchteten 1933 die Faschisten mehr als dies: Den Gedanken und
die Bewegung für die Gleichheit und Freiheit aller Menschen, Satire
und den heiteren Anspruch guten Lebens entgegen militaristischen
Gehorsam, kriecherischem Obrigkeitsdenken, Zucht und
Opferbereitschaft. Dafür mussten die Nazis Rationalität und Humanität
zu vernichten suchen. Es ist ihnen nicht gelungen. Die Sehnsucht nach
und Hoffnung auf eine menschliche und solidarische Gesellschaft ohne
Angst und ohne Krieg sind durch Terror, Vernichtung und Krieg nicht
zerstört worden. Sie leben heute weiter im weltweiten Engagement für
eine menschenwürdige und erfreuliche Zukunft.
In diesem Sinne lädt der Arbeitskreis Zivilklausel an der Uni Köln zum
vierten Mal zu einer Lesung aus den Werken der Autorinnen und Autoren
ein, deren Bücher von den Faschisten verbrannt wurden. Wir rufen alle
dazu auf, sich daran zu beteiligen, gemeinsam zu lesen, zu lernen und
zu lachen gegen rechts, für Frieden und Menschenwürde. Für
Kurzentschlossene liegt eine Auswahl von Büchern und Texte vor Ort
bereit.
„Es wird freilich noch einige Zeit dauern, bis dieses Fest gefeiert
werden kann, bis die Emanzipation durchgesetzt sein wird; aber sie
wird doch endlich kommen, diese Zeit, wir werden, versöhnt und
allgleich, um denselben Tisch sitzen; wir sind dann vereinigt, und
kämpfen vereinigt gegen andere Weltübel, vielleicht am Ende gar gegen
den Tod – dessen ernstes Gleichheitssystem uns wenigstens nicht so
sehr beleidigt, wie die lachende Ungleichheitslehre des
Aristokratismus“.
(Heinrich Heine, Reisebilder, 1826)
http://www.trend.infopartisan.net/inhalt.html
Wolfgang Erbe“
