Wolfgang Erbe informiert: Der Kampf gegen Zensur und das Presseleistungsschutzrecht ist dringend erforderlich – hier wird nicht Leistung geschützt, sondern das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ausgehebelt! / u.a.m.!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns ein weiteres Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erreicht.

Darin fordert Wolfgang wie folgt:

„Der Kampf gegen Zensur und das Presseleistungsschutzrecht ist dringend erforderlich – hier wird nicht Leistung geschützt, sondern das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ausgehebelt – macht mit bei IGEL!“

Und weiter weist Wolfgang auf folgende Tatsache hin:

Blamage für Lungenfachärzte und Verkehrsminister Scheuer (CSU) – Abgaswerte waren falsch!“

Wir haben das komplette Info-Potpourri nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

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Kollege Wolfgang Erbe informiert:

Der Kampf gegen Zensur und das Presseleistungsschutzrecht ist dringend erforderlich – hier wird nicht Leistung geschützt, sondern das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ausgehebelt – macht mit bei IGEL + Blamage für Lungenfachärzte und Verkehrsminister Scheuer (CSU) – Abgaswerte waren falsch.

IGEL

https://leistungsschutzrecht.info/

https://leistungsschutzrecht.info/hintergrund

https://www.grundrechteschutz.de/gg/recht-auf-informationelle-selbstbestimmung-272

https://leistungsschutzrecht.info/unterstuetzer

https://twitter.com/lsrinfo

https://www.facebook.com/leistungsschutzrecht.info/

3. Haftung von Online-Plattformen

https://www.dfn.de/fileadmin/3Beratung/Recht/1infobriefearchiv/2019/Infobrief_Recht_01-2019.pdf

Aktuelles

https://leistungsschutzrecht.info/news

* EU-Institutionen einigen sich auf finalen Text von Artikel 11

https://leistungsschutzrecht.info/news/2019-02-14/eu-institutionen-einigen-sich-auf-finalen-text-von-artikel-11

Donnerstag, 14. Februar 2019 – 14:31

Gestern Nacht wurden die Trilog-Verhandlungen zur geplanten EU-Urheberrechtsreform abgeschlossen. Herausgekommen ist dabei unter anderem ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das große Ähnlichkeit zur deutschen Regelung hat, aber noch…

* Yet another independent study bashes Article 11

https://leistungsschutzrecht.info/news/2019-02-12/yet-another-independent-study-bashes-article-11

Dienstag, 12. Februar 2019 – 20:58

Today, the final report of the so-called Cairncross review was published. It thoroughly looks at how to sustain the production and distribution of high-quality journalism in the UK. In doing so, some interesting points regarding an ancillary…

https://leistungsschutzrecht.info/

Streit um NO2-Grenzwerte – „Verkehrsminister Scheuer hat sich kräftig blamiert“

Verkehrsminister Scheuer hatte die Mediziner-Kritik an Grenzwerten für Luftschadstoffe begrüßt. Deren Berechnungen waren aber fehlerhaft. Nun steht der CSU-Politiker in der Kritik.

BerlinVor gut drei Wochen hatten einige Lungenärzte mit einer Stellungnahme eine lebhafte Diskussion um Sinn und Unsinn von Grenzwerten für Luftschadstoffe wie Stickoxide und Feinstaub ausgelöst

https://www.handelsblatt.com/technik/medizin/debatte-um-fahrverbote-lungenaerzte-zweifeln-an-gesundheitsgefahr-durch-dieselabgase/23898984.html .

Die Mediziner behaupteten, die geltenden Grenzwerte für Stickoxide und Feinstaub seien wissenschaftlich nicht hinreichend begründet.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

https://www.handelsblatt.com/themen/andreas-scheuer

(CSU) begrüßte die Initiative seinerzeit und sprach von einem „Schritt zu Sachlichkeit und Fakten“. Und er forderte die EU-Kommission auf, den NO2-Grenzwert zu überprüfen. Dabei hatten andere Wissenschaftler das Dokument von Beginn an als unseriös kritisiert.

Nun kommt heraus: In den zugrunde gelegten Berechnungen der Ärzte stecken Fehler

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/feinstaub-debatte-fakten-der-lungenaerzte-zu-stickoxiden-inkorrekt/23986842.html .

Entsprechend groß ist jetzt der Unmut – vor allem über Scheuer, weil dieser nun abgetaucht ist. Auf eine Nachfrage des „Spiegel“ zu den Fehlern wollte sich der CSU

https://www.handelsblatt.com/themen/csu

-Politiker nicht äußern.

„Verkehrsminister Scheuer hat sich kräftig blamiert“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Stephan Kühn, dem Handelsblatt. „Sein Schweigen ist gänzlich unsouverän.“

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gruenen-politiker-kuehn-streit-um-no2-grenzwerte-verkehrsminister-scheuer-hat-sich-kraeftig-blamiert/23990260.html?ticket=ST-366899-JifOKSkYve0YAwKnTwKT-ap4

„Größer kann das Debakel kaum sein“, ist in der LUDWIGSBURGER KREISZEITUNG zu lesen: „Für Scheuer, aber natürlich auch für die Ärzte. Der Verkehrsminister muss endlich die Autoindustrie in die Pflicht nehmen. Sie muss für saubere Dieselfahrzeuge sorgen. Durch Nachrüstungen im großen Stil. Und Scheuer muss alle Hebel in Bewegung setzen, dass sie das auch wirklich tut. Die ‚Gegenargumente‘ einer Gruppe von Lungenärzten lassen sich jedenfalls nicht mehr ins Feld führen.“

https://www.deutschlandfunk.de/presseschau-aus-deutschen-zeitungen.2287.de.html

All-African People’s Revolutionary Party

https://aaprp-intl.org/

AAPRP Official

https://www.youtube.com/watch?v=fyo9PRFG95M

Pan-Africanism: The Total Liberation and

Unification of Africa Under Scientific Socialism

https://aaprp-intl.org/pan-african-womens-day-pawd-activities-guinea-bissau/

https://aaprp-intl.org/we-are-still-at-war/

An Attack on Venezuela Is an Attack On Africans and the Working Class Everywhere

https://aaprp-intl.org/an-attack-on-venezuela-is-an-attack-on-africans-and-the-working-class-everywhere/

https://twitter.com/AAPRP