Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) eine Mitteilung von WeMove.EU (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wemove.eu) zur US-Wahl und damit auch zum Horror-Polit-Clown Donald Trump (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=donald+trump) erreicht.

Diese Mitteilung ist betitelt mit „JEDE STIMME MUSS ZÄHLEN!“

Wir haben sie nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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WeMoveEU informiert und ruft auf:

Jede Stimme muss zählen!

An Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, und die Staats- und Regierungschefs der EU

Warum das wichtig ist

Das Ergebnis der US Wahlen ist offen, aber Trump gefährdet einen friedlichen Machtwechsel und die Demokratie selbst, indem er droht, die Stimmauszählung stoppen zu lassen. Es steht viel auf dem Spiel, sogar für uns hier in Europa.

Die Vereinigten Staaten spielen eine einflussreiche Rolle bei Themen, die uns alle betreffen: Klimawandel, Frieden, Stabilität in der Welt, der Kampf gegen Rassismus und für Gleichberechtigung.

Für diese Themen werden die nächsten Jahre bedeutend sein. Der Fortschritt, für den wir jahrelang gekämpft haben, steht auf dem Spiel, wenn die Demokratie selbst in eine tiefe Krise rutscht.

Antidemokratische Kräfte in der EU wollen das Ergebnis der Wahl vor der Stimmauszählung beeinflussen. Der slowenische Premierminister Janez Janša gratulierte bereits Donald Trump, obwohl noch kein Wahlergebnis feststeht. ^[1]

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sprach seine Unterstützung für Trump lange vor der Wahl aus. ^[2] Es ist jetzt entscheidend, dass die Staats- und Regierungschefs in der EU, genauso wie die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, klar Position beziehen. Sie dürfen einen Sieger erst anerkennen, wenn alle Stimmen ausgezählt sind und ein amtliches Ergebnis vorliegt.

Aber wenn wir Europäer*innen uns jetzt geschlossen zeigen, können wir unsere Staats- und Regierungschefs dazu bringen, öffentlich zu erklären, dass sie keinen Kandidaten anerkennen werden, bis alle Stimmen ausgezählt sind. Es ist jetzt wichtig, für gerechte Wahlen einzutreten, denn damit zeigen wir auch den rechtsextremen Politiker*innen hier zu Hause, dass wir Europäer*innen für die Demokratie einstehen werden, wo immer sie bedroht ist.

Menschen auf der ganzen Welt stellen sich in Solidarität hinter die US-amerikanischen Wähler*innen. Gemeinsam können wir Teil einer globalen Bewegung sein, die alle Staats- und Regierungschefs, wo immer sie sich befinden, daran erinnert, dass die Stimmen der Menschen die Grundlage ihrer Macht sind.