Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir bis dato die Situation um die geplanten DEMOS der NPD und der AfD für die heutige Silvesternacht in Köln sehr aufmerksam beobachtet, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt:
http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=npd-demo+k%C3%B6ln !
Den jüngsten Artikel zum hema hatten wir am gestrigen 30. Dezember 2016 gepostet. Diesen könnt Ihr direkt durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen:
Heute steht fest: Die NAZI-Kundgebung bleibt in Köln verboten!
Hierzu teilt DPA folgendes mit:
„Rechte Kundgebung bleibt in Köln verboten
Münster. Eine von der rechtsextremen NPD geplante Kundgebung am Silvesterabend in Köln bleibt verboten. Das Oberverwaltungsgericht in Münster wies am Freitagabend eine Beschwerde der Partei gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts ab. Wie das Gericht mitteilte, folgten die Richter in Münster der Argumentation, dass die Polizei angesichts der besonderen Sicherheitslage an diesem Abend keine ausreichenden Einsatzkräfte habe, um auch noch eine NPD-Veranstaltung zu schützen. Die Rechtsextremen haben nun die Möglichkeit, das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einzuschalten (dpa)“
Die komplette Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts vom 30.12.16 könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen:
http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/50_161230/index.php !
Ob die NAZIS das Bundesverfassungsgericht kontaktieren werden, bleibt abzuwarten. Wir werden weiter berichten.
Keine BRAUNE KACKE in Köln und anderswo!
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
