Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir uns mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen solidarisiert, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link in der Gänze aufrufen könnt:
http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=bedingungsloses+grundeinkommen !
Den jüngsten Artikel dazu hatten wir am 27. Mai 2016 gepostet. Diesen Beitrag könnt Ihr durch den Klick auf den nachstehenden Link direkt aufrufen:
Nunmehr ist, wie Übergabe des Aufrufs „grundeinkommen abstimmen“ an den Bundestag erfolgt, wie Kurt Wilhelmi von OMNIBUS unter dem Titel „News zur Petition Aufruf zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung” mitgeteilt hat.
Diesen aktuellen Beitrag haben wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorie „PETITIONEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/petitionen/) gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Kurt Wilhelmi von OMNIBUS teilt mit:
„OMNIBUS für Direkte Demokratie hat gerade ein Update zur Petition „Aufruf zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung”, die Sie unterschrieben haben, veröffentlicht.
Übergabe des Aufrufs „grundeinkommen abstimmen“ an den Bundestag
Liebe Unterzeichnerinnen und Unterzeichner,
die Aktion „grundeinkommen abstimmen“ ist beendet. Insgesamt 110.044 Menschen wollen über ein bedingungsloses Grundeinkommen abstimmen und fordern deshalb die bundesweite Volksabstimmung.
Die Vorsitzende des Petitionsausschusses des Bundestags Kerstin Steinke nahm die Unterschriften entgegen. Susanne Wiest vom Initiativen-Bündnis freute sich: „2009 haben 53.000 Menschen meine Petition für das Grundeinkommen unterschrieben. Jetzt haben nicht nur doppelt so viele mitgemacht, sie haben gleichzeitig auch den Weg gewiesen, wie das Grundeinkommen eingeführt werden soll. Sie fordern die Volksabstimmung – und das ist genau das Richtige. Denn
das Grundeinkommen ist ein Grundrecht für alle, und es kann nur von allen hervorgebracht werden!“
Das Initiativen-Bündnis brachte dem Bundestag für jeden Abgeordneten auch einen persönlich adressierten Geschenkumschlag und ein Glas Demokratiehonig. Der Umschlag enthält ein offizielles Abstimmungsbüchlein aus der Schweiz zur Volksabstimmung am 5. Juni. Dieses Büchlein wurde von der Schweizer Regierung an alle Haushalte verschickt und es enthält das Pro und Contra zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Der OMNIBUS für Direkte Demokratie hat sie dort abgeholt, als Anschauungsmaterial einer lebendigen Abstimmungspraxis. Weiterhin enthält jeder Umschlag einen Gesetzentwurf zur Regelung der Volksabstimmung in
Deutschland auf Bundesebene, vorgelegt von Mehr Demokratie e.V. und OMNIBUS. Daniel Schily von Democracy International erinnerte Frau Steinke daran, dass solch ein Abstimmungsgesetz vom Grundgesetz gefordert wird. „Artikel 20,2 sagt klar, dass die Staatsgewalt vom Volk in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt wird. Der Bundestag ist in der Pflicht, diese Verfassungsbestimmung endlich umzusetzen.“
„grundeinkommen abstimmen“ wurde im März 2016 vom OMNIBUS für Direkte Demokratie und den großen Grundeinkommensinitiativen in Deutschland initiiert. Michael von der Lohe vom OMNIBUS versprach bei der heutigen Übergabeaktion: „Der Honig, den wir heute den Abgeordneten gebracht haben, wird ihnen zeigen, dass die Volksabstimmung nicht gegen sie gerichtet ist. Gerade die Bundestagsabgeordneten werden sehr stark von der Volksabstimmung profitieren. Denn sie werden dadurch entlastet. Wir wollen die grundlegenden Rechtsfragen in
Zukunft gemeinsam bearbeiten, jeder Mensch wird gleichberechtigt mitwirken können.“
Hier der Film und Bilder der Übergabeaktion an den Deutschen Bundestag am 30. Mai 2016:
https://vimeo.com/168769321
Ganz herzlichen Dank Allen, die auf so vielfältige und unermüdliche Weise zu diesem tollen Erfolg beigetragen haben!
Und wer möchte, kann gerne noch mithelfen, unsere entstandenen Kosten zu begleichen. Bitte spenden Sie online über unsere Homepage:
https://www.omnibus.org/spenden.html
Sie erhalten eine Spendenbescheinigung Anfang nächsten Jahres.
Mit herzlichen Grüssen
Kurt Wilhelmi
OMNIBUS für Direkte Demokratie
Greifswalder Strasse 4, 10405 Berlin
Tel. 030 – 42 80 43 90
berlin@omnibus.org
www.omnibus.org
www.wir-wollen-abstimmen.de
Weiterlesen
Petition anzeigen:
https://www.change.org/p/aufruf-zur-einf%C3%BChrung-der-bundesweiten-volksabstimmung?utm_source=petition_update&utm_medium=email
Kurt Wilhelmi“
