Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ein Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) erreicht.
Darin geht Wolfgang u. a. auf Aktualitäten zur CORONA-HYSTERIE –http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona– („Ab Montag verschärfte Maskenpflicht: Arme Menschen sind vergessen worden!“), auf den Aufstand von Flüchtlingen gegen die katastophale Lage in Bosnien in Blazuj nahe Sarajevo und auf den Aktionstag am 30.01.2021 unter dem Motto „AUFNAHME STATT ABSCHOTTUNG!“ ein.
Wir haben das Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang in gekürzter assung nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Wolfgang Erbe informiert:
SARS CoV 2 – Ab Montag verschärfte Masknpflicht: „Arme Menschen sind vergessen worden“ – so auch Caritas-Präsident Peter Neher „Die Kosten muss das Kapital – sprich Millionäre tragen.“ Arbeit muß sein! – Pendlerquarantäne angeordnet – Lager für Quarantänebrecher – Protest und Gewalt
Thüringen – Erfurt – Machen Sie sich frei! – Redner ruft Publikum zum Ablegen der Masken auf – Dr. Pest ruft zum Appell
Zu Beginn der Kundgebung kritisierten Redner das Agieren der Bundesregierung in der Corona-Pandemie als übertrieben und überflüssig. Einer der Redner rief das Publikum zum Ablegen der Masken auf.
Die Stadt Erfurt hatte im Vorfeld die Corona-Landesverordnung in punkto Versammlungsrecht kritisiert. Niemand stelle das Grundrecht auf Demonstrationen und freie Meinungsäußerung in Frage, sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD). Aber mitten in der Pandemie wäre es besser gewesen, Thüringen als Ganzes zu sehen. Erfurt mit seiner relativ niedrigen Sieben-Tage-Inzidenz habe keine Möglichkeit, die für Samstag angemeldete Corona-Gegner-Demonstration zu untersagen.
Drei verletzte Polizisten bei Demo gegen Corona-Maßnahmen
Während der Versammlung war einer Streife der Polizeiinspektion Lauf eine Teilnehmerin aufgefallen, die den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz nicht trug. Das mitgeführte Attest der Frau erweckte bei den Beamten Zweifel über dessen Richtigkeit.
Da sich die Frau bereits bei der ersten Ansprache unkooperativ verhielt, warteten die Beamten mit weiteren Maßnahmen bis zum Ende der Versammlung. Während der anschließenden Kontrolle solidarisierten sich etwa 20 vor Ort verbliebene Versammlungsteilnehmer mit der 52-jährigen Frau. Sie bedrängten die Polizeistreife durch Aufschließen und forderten die Kontrollierte auf, sich den Maßnahmen der Beamten zu widersetzen. Auch das Eintreffen einer weiteren Streife konnte die Situation zunächst nicht entspannen.
Nachdem die Beamten in dieser Situation bereits Personen von sich wegschieben mussten, griff ein 39-jähriger Mann sie letztlich sogar körperlich an. Den Polizisten gelang es nur unter erheblichem Kraftaufwand, den renitenten Mann zu überwältigen und ihm Handfesseln anzulegen. Bei seiner Festnahme führte er unter anderem Fußtritte gegen die Polizeibeamten aus.
Erst unter Hinzuziehung von Unterstützungskräften (u. a. eine Einheit der Bayerischen Bereitschaftspolizei) konnte die Situation unter Kontrolle gebracht werden. Insgesamt hatten sich zu diesem Zeitpunkt 25 Personen gegen die Polizeikräfte solidarisiert. Die Einsatzkräfte stellten die Identität der anwesenden Personen fest und stellten anschließend auch deren Mobiltelefone sicher. Etliche Personen hatten den Polizeieinsatz zuvor mitgefilmt. Gegen die beteiligten Personen wird nun wegen des Verdachts des Landfriedensbruches ermittelt. Der 39-jährige Angreifer muss sich wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung verantworten. Die 52-jährige Frau erwartet eine Strafanzeige wegen der Benutzung unrichtiger Gesundheitszeugnisse.
Einen 49-jährigen Mann, der während des Polizeieinsatzes einem mehrfach erteiltem Platzverweis nicht nachkam, nahm die Polizei für die Dauer der Maßnahmen in Gewahrsam.
Drei Beamte der Polizeiinspektion Lauf a. d. Pegnitz erlitten bei dem Einsatz Verletzungen. Ein 38-jähriger Beamter konnte seinen Dienst nicht mehr fortsetzen und musste sich im Anschluss in einem Krankenhaus in ärztliche Behandlung begeben. Die polizeilichen Maßnahmen am Einsatzort waren gegen 20:30 Uhr abgeschlossen.
Trotz Verbots trafen sich über 100 Gegner der Corona-Maßnahmen unlängst in Fürth. Das „Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ übt in diesem Zusammenhang nun harsche Kritik an der Polizei.
Foto: News5/Oßwald
Lauf an der Pegnitz (dpa/lby) – Bei einer Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen sind in Lauf an der Pegnitz (Landkreis Nürnberger Land) drei Polizisten verletzt worden. Wie Kollegen von ihnen in der Nacht auf Samstag mitteilten, hatte es am Freitag Rangeleien zwischen rund 25 Demonstranten und Dutzenden Polizisten gegeben.
Auslöser war den Angaben zufolge der fehlende Mund-Nase-Schutz einer Demonstrantin. Zwar habe diese ein Attest vorgezeigt, die Beamten hätten dies aber angezweifelt. Etwas später sei die Situation eskaliert und es habe Rangeleien sowie mehrere Festnahmen gegeben.
Einer der verletzten Beamten musste nach Angaben der Polizei ins Krankenhaus und konnte danach nicht mehr weiter arbeiten. Zu möglichen verletzten Demonstranten machte die Polizei zunächst keine Angaben.
© dpa-infocom, dpa:210123-99-139329/3
SARS CoV 2 – Ab Montag verschärfte Maskenpflicht: „Arme Menschen sind vergessen worden“ – so auch Caritas-Präsident Peter Neher – „Die Kosten muss das Kapital – sprich Millionäre tragen.“
Der Frust muss offenbar raus. Die Stimmung scheint aggressiver, … Frust und Aggression: Wie wir besser den Klassenkampf führen
Die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland empfindet den Lockdown als belastend. Die Situation zerrt zunehmend an den Nerven. Was hilft uns, um mit Frust und Belastung umzugehen?
Solidarität unter Arbeitern ja – aber nicht mit den Kapitalisten
Demonstrationszug durch Gelsenkirchen-Horst (rf-foto)
Verschärfte Maskenpflicht: „Arme Menschen sind vergessen worden“
Ab Montag hat die Stoffmaske beim Einkaufen, Bahnfahren oder Arztbesuch ausgedient. Erlaubt sind neben OP-Masken nur noch teure FFP2-Masken. Verschärft die Maskenpflicht die soziale Ungleichheit?
Wer jetzt noch selbst genähte Stoffmasken benutzt, die immer wieder gewaschen und aufs Neue benutzt werden können, muss ab Montag umdenken. Dann nämlich gilt die verschärfte Maskenpflicht. Ob im Einzelhandel, im öffentlichen Nahverkehr, beim Gottesdienst oder im Wartezimmer – überall dort müssen entweder Einweg-OP-Masken oder die noch teureren FFP2-Masken getragen werden.
…
In NRW ist laut Landesbetrieb Information und Technik jeder Sechste von Einkommensarmut bedroht.
Caritas fordert kostenlose Masken
„Ich bin entsetzt, denn wer sich keine solche Maske leisten kann, der wird dann nicht mehr einkaufen, geschweige denn beim Arzt hineingelassen. Die Armen fallen durch das Netz und sind jetzt richtig von dieser Gesellschaft ausgeschlossen“, schreibt eine WDR-Userin und ist mit dieser Meinung nicht allein.
„Arme Menschen sind schlichtweg vergessen worden“, so auch Caritas-Präsident Peter Neher am gestrigen Freitag und fordert längst kostenlose FFP2 Masken für Menschen, die von Sozialleistungen leben oder niedrige Einkommen haben. „Berechtigungsscheine können unbürokratisch von Sozialämtern und Krankenkassen ausgestellt werden.
„Die Kosten muss das Kapital – sprich Millionäre tragen.“
SAMSTAG, 23. JANUAR 2021
Hamburg & Schleswig-Holstein – Über 100 Infizierte: Corona in Lübecker Sana-Kliniken
Lübeck (dpa/lno) – In den Lübecker Sana-Kliniken hat es einen großen Corona-Ausbruch gegeben. Bis zum Samstag seien 79 Mitarbeiter positiv auf das Corona-Virus getestet worden, bestätigte eine Sprecherin am Samstag auf dpa-Anfrage. Zudem werden 41 Patienten auf den beiden Covid-Stationen versorgt, zwei weitere intensivmedizinisch. Die allermeisten dieser Patienten seien aufgrund einer Covid-19-Erkrankung von außen stationär in dem Klinikum aufgenommen worden, hieß es. Zuvor hatten die „Lübecker Nachrichten“ berichtet.
Ein kleiner Ausbruch soll sich rasend schnell verbreitet haben
Corona-Ausbruch in Studentenwohnheimen in Aachen:
Quarantäne angeordnet
In den Studentenwohntürmen in Aachen sind mindestens neun Bewohner nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert. Für mindestens vier Etagen in zwei Häusern wurde Quarantäne angeordnet,
Merkblatt für Betroffene (Kontaktpersonen) Coronavirus-Infektion und häusliche Quarantäne
wie das Studierendenwerk mitteilte. Auf allen Etagen der vier Türme seien freiwillige Corona-Tests durchgeführt worden. Wie der WDR am Freitagabend berichtete, sollen die Testergebnisse Anfang kommender Woche vorliegen.
„Das Studierendenwerk richtet seinen dringenden Appell an alle Bewohnerinnen und Bewohner der Wohntürme, sich unbedingt dem freiwilligen Test zu unterziehen, um eine weitere Verbreitung des Virus zu vermeiden!“, hieß es in der Mitteilung, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Solidarisches Verhalten sei nun wichtiger denn je.
Dem WDR-Bericht zufolge sollen Städteregion und Ordnungsamt bei den freiwilligen Tests am Donnerstag und Freitag immer wieder auf Abwehrhaltung gestoßen sein. Bei einer Minderheit fehle das Problembewusstsein, sagte der Gesundheitsdezernent der Städteregion Michael Ziemons demnach. Die Mehrheit aber lasse sich freiwillig testen und bleibe bis zum Ergebnis im Zimmer.
Wie das Studierendenwerk weiter mitteilte, ist ein gastronomisches Versorgungskonzept entwickelt worden, so dass unter Quarantäne stehende Studierende voraussichtlich zweimal am Tag mit Mahlzeiten aus der zurzeit geschlossenen Mensa Academica beliefert werden können.
© dpa-infocom, dpa:210122-99-136786/2
19.05 Uhr: Virus-Mutation in Berliner Klinik nachgewiesen
Das Humboldt-Klinikum in Berlin nimmt keine neuen Patienten auf: Bei 14 Patienten und sechs Mitarbeitern wurde eine der ansteckenderen Virus-Varianten nachgewiesen. Das berichtet die Nachrichtenangentur Reuters. Für die Mitarbeiter gilt demnach eine Pendelquarantäne zwischen ihren Häusern und der Klinik, Notfälle werden an andere Krankenhäuser weitergeleitet. Bei der Variante handelt es sich um die zuerst in Großbritannien nachgewiesene Mutation.
Arbeit muß sein! – Für Beschäftigte sogenannte Pendlerquarantäne angeordnet:
Sollten durch die Zahl an Kontaktpersonen der Kategorie 1 und die sich daraus ergebene Quarantäne bereits zu diesem Zeitpunkt Personalmangel entstehen, gehen Sie hierzu bitte auf das Gesundheitsamt zu und beantragen eine sog. Pendlerquarantäne.
Berliner Klinik wegen B.1.1.7-Mutante komplett unter Quarantäne
Wer nicht arbeitet kommt ins Lager: Länder planen Zwangseinweisungen für Corona-Quarantänebrecher
In der Jugendarrestanstalt Moltsfelde in Schleswig-Holstein sollen Quarantäneverweigerer untergebracht werden.Foto: Axel Heimken/dpa
Quarantänebrecher sollen in die Jugendarrestanstalt
Nun sollen bald zwei Krankenhäuser für die Unterbringung von Quarantänebrechern zur Verfügung stehen und dauerhaft durch einen Wachdienst kontrolliert werden. In Brandenburg soll ein ähnliches Konzept in einer Erstaufnahmeeinrichtung umgsetzt werden, in Schleswig-Holstein in einer Jugendarrestanstalt. Auch in Sachsen existieren solche Pläne.
Schleswig-Holstein wolle demnach Quarantänebrecher schon in den kommenden Wochen auf dem Gelände der Jugendarrestanstalt Moltsfelde unterbringen, hieß es unter Berufung auf den Landkreistag. Zuvor gebe es gewöhnlich als Warnung eine „Gefährderansprache“ unter Beteiligung der Polizei.
Brandenburg will laut „WamS“ eine Zentralstelle für Quarantänebrecher in einer Erstaufnahmeeinrichtung einrichten. Bislang würden Betroffene in einem Krankenhaus oder einer anderen „geeigneten Einrichtung“ untergebracht, hieß es unter Berufung auf das Sozialministerium des Landes.
In Sachsen laut Sozialministerium derzeit „ein Unterbringungsobjekt“ für solche Zwecke errichtet. Bisher würden hartnäckige Quarantänebrecher „in einem abgeschlossenen Krankenhaus oder einer anderen geeigneten Unterkunft“ untergebracht.
Auch Berlin schließt Zwangseinweisungen nicht aus
17.10 Uhr: Corona-Ausbruch in Herner Krankenhaus – nur Notfälle und Geburten
In Herne gibt es einen größeren Corona-Ausbruch unter der Belegschaft des St. Anna Hospitals. Wie die Stadt bestätigte, sind 40 Mitarbeiter positiv getestet worden. Das Krankenhaus hat seinen Betrieb eingeschränkt: Derzeit werden dort nur noch Notfälle und Geburten aufgenommen. Alle geplanten Eingriffe, bei denen es möglich ist, werden verschoben.
16.52 Uhr: Rettungseinsatz in Wittener Altenheim
In einem Altenheim in Witten-Annen hat es am Nachmittag einen Rettungseinsatz gegeben. Laut Feuerwehr sind 43 Heimbewohner mit dem Corona-Virus infiziert. Zwei von ihnen wurde ins Krankenhaus gebracht.
Aufstand von Flüchtlingen gegen katastophale Lage Widerstand in Bosnien in Blazuj nahe Sarajevo gegen menschenfeindliche Zustände – internationaler Aktionstag 30.01. – #ShutDownAllCamps – #AufnahmeStattAbschottung
Aufstand von Flüchtlingen gegen katastophale Lage – Widerstand in Bosnien in Blazuj nahe Sarajevo gegen menschenfeindliche Zustände
Einem Polizeisprecher zufolge sind in dem Aufnahmezentrum, das Platz für 2400 Menschen bietet, derzeit mehr als 3000 Migranten untergebracht. Bosnien liegt auf der sogenannten Balkanroute, die von Zehntausenden Flüchtlingen genutzt wurde.
Tausende in Zeltlager oder Wäldern
In den fünf Flüchtlingslagern der IOM in Bosnien leben zurzeit rund 6000 Menschen. Zwischen 2000 und 2500 weitere Migranten sind obdachlos. Sie harren in Wäldern oder verlassenen Gebäuden nahe Bihac im Grenzgebiet zu Kroatien aus.
Weitere 900 Menschen sind in einem Zeltlager in Lipa untergebracht, das kürzlich von der Armee errichtet wurde, nachdem ein von der IOM betriebenes Lager im Dezember bei einem Brand zerstört worden war. Die EU hatte die Lage der Flüchtlinge in Lipa Anfang des Jahres als „vollkommen inakzeptabel“ kritisiert und den Bau winterfester Unterkünfte gefordert.
Die Flüchtlinge müssen im Freien, in Wäldern und auf den Feldern, in Schmutz und Schlamm kampieren! Auch mehr als drei Wochen nach dem Brand im Lager Lipa wurden gerade mal notdürftig Zelte für ca. 750 Menschen aufgebaut. Doch nach wie vor gibt es in dem Lager keine Wasserversorgung.
AUFNAHME STATT ABSCHOTTUNG AKTIONSTAG 30.01.2021
EU Flüchtlingshilfe = Langsam in Eis und Dreck verrecken
Bei Auseinandersetzungen in einem überfüllten Aufnahmezentrum für Flüchtlinge in Bosnien sind mehrere Menschen verletzt worden.
Nach Angaben der Polizei wurden zwei Beamte und ein IOM-Mitarbeiter verletzt. Mehrere Streifenwagen und Autos der IOM wurden den Angaben zufolge beschädigt. Auch Büros der Organisation wurden verwüstet.
Seebrücke https://twitter.com/_Seebruecke_
+++Aktionstag+++ Wir rufen zum 30.01. zu einem überregionalen Aktionstag für die Aufnahme aus Bosnienn auf. Beteiligt euch an Aktionen für die Menschen in Lipa oder startet selbst eine! Wichtig: Achtet immer auf den Infektionsschutz! AufnahmeStattAbschottung
Wolfgang Erbe
