Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben hat uns ein weiteres Infor-Potpourri unseres Gewerkschfter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglieds Wolfgang Erbe (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe) erreicht.
Darin informiert Wolfgang zu folgenenden Themen:
„Verdi Homeoffice Mitarbeiter*Innen haben Rechte!“
„Landtagswahl in Sachsen-Anhalt – Keine Stimme der AfD – Protest ist links!“
und
„Jens Spahn wollte offenbar Millionen von Schrottmasken an Hartz-IV-Empfänger, Menschen mit Behinderung und Obdachlose verteilen!“
Wir haben dieses Info-Potpourri in seiner Gänze nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Wolfgang Erbe informiert:
LANDTAGSWAHL
Sachsen-Anhalt: Keine Stimme für die AfD und die anderen bürgerlichen Parteien! Protest ist links!
Zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird die Wahl von bürgerlichen Politikern und Medien zu einer Richtungsentscheidung zwischen der CDU beziehungsweise der amtierenden Ampel-Koalition und der AfD hochstilisiert.
Von MLPD-Landesleitung Ost / fh
Verdi Homeoffice Mitarbeiter*Innen haben Rechte! + Jens Spahn wollte offenbar Millionen von Schrottmasken an Hartz-IV-Empfänger, Menschen mit Behinderung und Obdachlose verteilen
Verdi Homeoffice Mitarbeiter*Innen haben Rechte!
„Beschäftigte müssen für die Nutzung der heimischen Wohnung entschädigt werden“
Spahn wollte Nutzlos-Masken an Arme loswerden: „Wirklich dreist und ohne Anstand“
Jens Spahn wollte offenbar Millionen von Schrottmasken an Hartz-IV-Empfänger, Menschen mit Behinderung und Obdachlose verteilen
„Das muss umgehend aufgeklärt werden, aber es muss dann auch klar sein, wenn das stimmt (…), dann muss es Konsequenzen im Gesundheitsministerium geben.“ Es sei „unmenschlich, was dort passiert ist“. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, sagte: „Nun also noch ein Maskenskandal und wieder kein Rücktritt oder irgendwelche Konsequenzen.“
Kritik kam auch aus der FDP: „Spätestens jetzt muss ein Sonderermittler vom Bundesrechnungshof ran und für lückenlose und schonungslose Aufklärung sorgen“, sagte der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, dem Handelsblatt.
Theurer sagte dazu: „Das ist zutiefst unanständig, und eine Entschuldigung des Bundesgesundheitsministers ist das allermindeste, sollte sich dieser ungeheuerliche Fehltritt von Herrn Spahn tatsächlich bewahrheiten.“ So könne das nicht weitergehen. „Das Versagen von Herrn Spahn darf nicht unter die Teppiche im Bundesgesundheitsministerium gekehrt werden“, betonte der FDP-Politiker.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/corona-pandemie-spahn-nach-bericht-ueber-minderwertige-masken-in-der-kritik/27259362.html?nlayer=Newsticker_1985586
Wolfgang Erbe
Hier eine aktuelle Ergänzung zum Skandal:
https://www.spiegel.de/panorama/umstrittene-maskengeschaefte-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-lobbyistin-andrea-tandler-a-e4947dc5-42f8-445f-8acf-861e4aa1ba09
Dirk Altpeter
Was passiert eigendlich in unserem Land? Und warum gerade jetzt? – Ich versteh das alles nicht, aber es muß doch eine Antwort darauf geben!
Ja die gibt es und die kannst Du hier bekommen:
https://www.rf-news.de/2021/kw50/veranstaltung-was-ist-eigentlich-kapitalismus-im-treff-international
„Was ist eigentlich Kapitalismus?“
Werden nur Arbeiter in Billigjobs und Billiglohnländern ausgebeutet? Wie funktioniert kapitalistische Ausbeutung? Wir lesen Friedrich Engels’ Rezension von „Das Kapital“, Bd. 1 von Karl Marx vor und diskutieren anschließend. Bitte meldet euch an, weil nur eine begrenzte Teilnehmerzahl im Treff International teilnehmen kann. Wir übertragen die Veranstaltung aber auch live auf youtube. Hier der Link: https://www.youtube.com/watch?v=h_Ez1J7gMAU
Wer an der Diskussion mit Fragen oder kurzen Beiträgen teilnehmen möchte, schreibt während der Veranstaltung eine Mail an: karl@nuemmes.de
Wann und wo?
Die Veranstaltung findet am Samstag, 18. Dezember, statt Einlass ist um 18.30 Uhr. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr. Zum Essen gibt es russischen Borschtsch und Pelmeni sowie Getränke. Der Eintritt ist gegen Spende. Veranstaltungsort ist der Treff International, Reuterstr. 15, Berlin-Neukölln.
Berlin verschärft Corona-Schutzverordnung
Berlin hat am Dienstag, 14. Dezember, die Details der Corona-Schutzverordnung noch einmal verschärft: Für die Veranstaltung heißt das:
Es gilt 2G und AHA
Das bedeutet: Wer geimpft oder genesen ist, kann – mit Abstand halten und Maske bei Bewegung im Raum – teilnehmen. Unter 18-Jährige, die nicht geimpft oder genesen sind, können mit einem gültigen negativen 24-Stunden-Test teilnehmen. Die Teilnehmerzahl ist dadurch nicht mehr auf 18 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschränkt.
https://www.rf-news.de/2021/kw50/veranstaltung-was-ist-eigentlich-kapitalismus-im-treff-international
Gegen Krieg und Faschismus – Alles wird besser – wir stehen nicht mehr alleine
https://www.rf-news.de/
Wirtschaft: „AfD ist ein Risiko für den Standort Deutschland“
Handwerkspolitik
März 2024
Viele Unternehmen sehen in den AfD-Positionen eine Gefahr für Deutschland als Wirtschaftsstandort. Das zeigt eine Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft. Vor allem die Haltung der Partei zu Euro und Migration gilt als schädlich.
Die Wirtschaft hält die Alternative für Deutschland (AfD) für ein politisches Standortrisiko. Das geht aus einer Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) unter mittelständischen Firmen und Verbänden hervor, die das Berliner Wissenschaftszentrum für Sozialforschung ausgewertet hat. Außerdem kommen die Forscher zu dem Schluss, dass die Verbände von den wirtschaftspolitischen Zielen der AfD nichts halten.
Die Studie zeigt, wie kritisch die Wirtschaftsführer die AfD sehen. Sie basiert auf Befragungen von Führungskräften in Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbänden. Diese erkennen wenig Gemeinsamkeiten mit der AfD. Sie sehen die Partei als Risiko, sowohl politisch als auch wirtschaftlich. Sie zweifeln an der Treue der AfD zur Verfassung. Diese Zweifel zeigen sich darin, dass sie bei der AfD keine Fähigkeit zu regieren sehen.
https://images.v-h.media/pBF6qQbTCuBd5YSfFwpFenvPN8s=/790×527/https%3A%2F%2Fv-h.media%2Fvah%2F%3Ftitle%3D125743%26size%3D%26sch%3D2b60b268c2075c02120d749452e8134a3b5d6aeee7f26ffcc12cf2c5f4567a4e%26post_id%3D0%26end%3D0
https://www.handwerksblatt.de/handwerkspolitik/wirtschaft-afd-ist-ein-risiko-fuer-den-standort-deutschland
Stellung gegen die AfD
Ein klares Nein zu „Deutschland den Deutschen“
Führende Vertreter der deutschen Industrie, darunter VDMA, VDI und Siemens, warnen eindringlich vor den wirtschaftspolitischen Konzepten extremistischer Parteien wie der AfD. Sie betonen, dass nationalistische und isolationistische Ansätze den Wirtschaftsstandort Deutschland ruinieren und dessen globale Wettbewerbsfähigkeit gefährden würden.
Deutschland braucht offene Grenzen, eine Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte und eine feste Verankerung in Europa und im Euro-Raum. Das VDMA-Präsidium und die VDMA-Hauptgeschäftsführung nehmen Stellung zu den wirtschaftspolitischen Ideen der AfD und anderer extremistischer Parteien. Weitere Wirtschaftsvertreter schließen sich an.
Das VDMA-Präsidium (Karl Haeusgen, Henrik Schunk, Bertram Kawlath) und die VDMA-Hauptgeschäftsführung (Thilo Brodtmann, Hartmut Rauen, Dr. Ralph Wiechers) haben ein klares Statement zu den wirtschaftspolitischen Ideen der AfD und anderer extremistischer Parteien:„Der Wirtschafts- und Industriestandort Deutschland lebt vor allem vom Vertrauen der Investoren aus dem In- und Ausland in die soziale Marktwirtschaft und ihre demokratischen wirtschaftspolitischen Grundlagen. Ein Land, das so exportstark ist wie Deutschland, braucht offene Grenzen, eine Willkommenskultur für ausländische Fachkräfte und eine feste Verankerung in Europa und im Euro-Raum.“
Wirtschaftspolitik extremistischer Parteien würde den Standort Deutschland ruinieren
Sie erklären weiter: „Die nationalistischen Ideen der AfD und anderer extremistischer Parteien würden, insbesondere mit Blick auf ihre Wirtschaftspolitik, den Standort Deutschland dagegen in Kürze ruinieren. Wer den ,Dexit‘, also den Ausstieg Deutschlands aus der EU fordert, hat nicht begriffen, dass kein europäisches Land im wirtschaftlichen Machtkampf zwischen den Kontinenten allein bestehen kann. Wer ausländische Fachkräfte deportieren will, hat nicht begriffen, dass die Parole ,Deutschland den Deutschen‘ nur einem Standort schweren Schaden zufügt – unserem Land. Schon heute tragen dringend benötigte Fachkräfte aus anderen Ländern ihr Wissen lieber woanders hin, weil sie sich nicht willkommen fühlen. Das können wir uns im globalen Wettlauf um kluge Köpfe nicht leisten. Und der von der AfD ins Spiel gebrachte Austritt aus dem Euro würde Deutschlands und Europas Wirtschaft schweren Schaden zufügen.“
Die Schlussfolgerung der VDMA: „Wirtschaft und Verfechter einer demokratisch-marktwirtschaftlichen Gesellschaft müssen sich daher klar gegen solche wohlstandfeindlichen Ideen positionieren. AfD und ähnliche Parteien sind ein großes Standortrisiko für Deutschland, seine Unternehmen und die Menschen, die hier bei uns arbeiten!“
VDMA ist nicht allein
Der VDI schließt sich an: „Vor dem aktuellen Hintergrund der Demonstrationen für Demokratie und Vielfalt setzen wir als Präsidium ein Zeichen und stellen uns klar gegen jegliche Form des Extremismus und der Fremdenfeindlichkeit.“ Der VDI stehe für technische Innovationen und eine fortschrittliche Gesellschaft, heißt es in der Stellungnahme weiter. Die internationale Vernetzung sei eine wichtige Voraussetzung für die Zukunft des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Deutschland.
Das VDI-Präsidium teilt darüber hinaus mit: „Uns ist bewusst, dass Deutschland die Zuwanderung und Integration von Fachkräften aus dem Ausland benötigt. Daher setzen wir uns für eine Fachkräftewillkommenskultur ein.“
Roland Busch, CEO von Siemens, teilte via Linkedin folgendes mit: „Es hat mich sehr bewegt, wie viele Menschen in diesen Tagen für unsere Grundwerte demonstriert haben.“ Er vertritt die Meinung: „Es ist gut und wichtig, dass wir uns für ein offenes, freies Deutschland einsetzen und uns klar gegen Rechtsextremismus stellen. Ich bin sehr besorgt über die Überlegungen, Menschen aus Deutschland zu vertreiben. Ich halte das für zynisch und menschenverachtend. Extremismus, Rassismus und Diskriminierung lehne ich, lehnen wir bei Siemens aufs Schärfste ab.“
Ein weiteres Beispiel ist Philip Harting, CEO der Harting Technology Group aus Espelkamp und Vorsitzender der Auma (Verband der deutschen Messewirtschaft). „Wir erachten es als wichtig, die Ursachen solcher radikalen Ideologien anzugehen und sich in einem demokratischen, kritischen Diskurs mit allen unseren Herausforderungen auseinanderzusetzen“, teilte er mit und ging genauer auf die Heimat auf das Stammwerk in Espelkamp ein: „Die Stadt Espelkamp, Heimat unseres Stammwerks seit nahezu 80 Jahren, ist ein bemerkenswertes Beispiel gelungener Integration.“
Warnung vor AFD
Mitte Januar hatte sich bereits BDI-Präsident Siegfried Russwurm geäußert: „Deutschland darf kein Land werden, in dem es darauf ankommt, wo deine Großeltern geboren sind. Ein solches Gesellschaftsmodell, wie es die AfD vertritt, schadet nicht nur der deutschen Wirtschaft massiv. Wir müssen uns der Diskussion stellen!“ Er fordert daher ein „gemeinsames Handeln der demokratischen Kräfte“.
ZVEI-Präsident Gunther Kegel schließt sich an: „Nicht nur bei uns, sondern in vielen anderen europäischen Ländern sehen wir rechtsextreme Parteien auf der Überholspur. Es ist wichtig, jetzt eindeutig Position zu beziehen. Der ZVEI tut dies. Rassismus, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit – jede Facette rechter Ideologie lehnen wir entschieden ab. Rechtsextreme Strömungen sind eine Gefahr für die Demokratie, für unsere Freiheit und für unser Verständnis einer offenen und liberalen Gesellschaft. Gerade Deutschland, gerade die Elektro- und Digitalindustrie, Exportschlager made in Germany, hängen auch vom Ansehen unseres Landes ab. Solche Parteien sind daher auch eine Gefahr für Deutschland, den Wirtschaftsstandort und unseren Wohlstand. Das gilt auch für die AfD.“
https://www.industr.com/de/ein-klares-nein-zu-deutschland-den-deutschen-2737207
Krieg im Gazastreifen – Bündnis fordert Deutschland auf, keine Waffen mehr an Israel zu liefern
Ein Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen hat die Bundesregierung aufgerufen, keine Waffen mehr nach Israel zu liefern.
02.05.2024
https://www.deutschlandfunk.de/buendnis-fordert-deutschland-auf-keine-waffen-mehr-an-israel-zu-liefern-100.html
Offener Brief fordert Ende der Rüstungsexporte an Israel
https://neuesruhrwort.de/2024/05/02/offener-brief-fordert-ende-der-ruestungsexporte-an-israel/
Offener Brief an Mitglieder der Bundesregierung
Bundeskanzleramt
Willy-Brandt-Straße 1
10557 Berlin
Berlin, 2.Mai.2024
37 Organisationen und Netzwerke aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik sowie
humanitäre Hilfsorganisationen fordern: Rüstungsexporte nach Israel stoppen und völkerrechtliche
Verpflichtungen umsetzen!
An
Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz,
Herrn Dr. Robert Habeck, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz,
Frau Annalena Baerbock, Bundesministerin des Auswärtigen,
Herrn Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz,
Herrn Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung,
Frau Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung,
https://www.amnesty.de/sites/default/files/2024-05/Gemeinsamer-Offener-Brief-Ruestungsexporte-nach-Israel-stoppen-2-Mai-2024.pdf
Unterzeichnende Organisationen:
ADRA Deutschland e.V.
Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!
Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF)
Amnesty International Deutschland
Ärzte der Welt e.V.
Bremer Friedensforum
Bund für Soziale Verteidigung e. V.
Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern e.V. (BIP)
CARE Deutschland e.V.
Church and Peace – Europäisches friedenskirchliches Netzwerk
Deutscher Friedensrat e.V.
Essener Friedensforum
Forum Ziviler Friedensdienst e.V. (forumZFD)
Friedensglockengesellschaft Berlin e.V.
Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte
Handicap International e.V.
Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg
Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges e.V. (IPPNW)
Internationaler Versöhnungsbund – Deutscher Zweig e.V.
Islamic Relief Deutschland e.V.
Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München
Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.
medico international e.V.
México vía Berlín e.V.
Netzwerk Friedenskooperative
Netzwerk Friedenssteuer
NRC Deutschland gGmbH
Ohne Rüstung Leben e.V.
Oxfam Deutschland e.V.
Pacta Servanda e.V.
Partnerschaftsverein Bonn-Ramallah e.V.
pax christi – Deutsche Sektion e.V.
Referat für Internationale Studierende im AStA der Uni Hamburg
RüstungsInformationsBüro e.V.
terre des hommes Deutschland e.V.
Weltfriedensdienst e.V.
Werkstatt für Gewaltfreie Aktion, Baden e.V.
https://www.amnesty.de/israel-besetzte-gebiete-organisationen-offener-brief-forderung-einstellung-ruestungsexporte
https://www.rf-news.de/
https://www.akweb.de/politik/militarisierung-der-israelischen-gesellschaft-kein-entkommen-vor-der-armee/