Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ein weiteres und hochaktuelles Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wolfgang+erbe) errreicht.
Darin sind auch wieder Themen rund um und zur CORONA-HYSTERIE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=corona) enthalten.
Wir haben dieses Info-Potpourri in leicht gekürzter Fassung zu Eurer gefällige Kenntnisnahme nachstehend auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Wolfgang Erbe informiert:
Nullrunde? – Nein Danke! – Streiks stehen an – ver.di und Fridays for Future gemeinsam + Spitzenbeamter der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft verhaftet + Der größte Justizskandal der Nachkriegszeit: Die Finanzmafia und die Regierung
Stellenstreichungen
Hunderte von Milliarden – Umstrittenes „Lex Cum-Ex“Geld ist wohl in vielen Fällen weg
Von Parlamentariern und Öffentlichkeit unbemerkt hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das weitreichende Folgen im Cum-Ex-Skandal haben könnte – nach Recherchen von WDR und SZ könnten Milliarden verloren gehen.
Von Massimo Bognanni, WDR
Bundesfinanzminister Olaf Scholz zeigt sich gern entschlossen im Kampf gegen den milliardenschweren Steuerbetrug Cum-Ex. Mit neuen Gesetzen, so die Schlagzeilen Mitte Juni, trete der Sozialdemokrat die Flucht nach vorne an. Kurz darauf ließ Scholz den Worten Taten folgen. Eigentlich war das zweite Corona-Steuerhilfegesetz dazu gedacht, die Wirtschaft in Zeiten der Pandemie zu stützen.
Doch das Scholz-Ministerium brachte darin auch neue Bestimmungen auf den Weg, die manche als „Lex Cum-Ex“ bezeichnen – etwa den neuen Paragraph 375a in Deutschlands „Steuergrundgesetz“, der Abgabenordnung. Die neue Bestimmung soll es Staatsanwaltschaften ermöglichen, die Cum-Ex-Beute von Banken und anderen Beteiligten nach einer Verurteilung einzuziehen. Und zwar auch dann noch, wenn die Fälle steuerlich bereits verjährt sind. Bislang war diese Frage nicht klar geregelt – und hochumstritten.
https://www.tagesschau.de/cum-ex-139.html
https://www.labournet.de/politik/eu-politik/wipo-eu/cum-ex-files-angriff-auf-europas-steuerzahler/
VERDACHT AUF BESTECHLICHKEIT: Spitzenbeamter der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft verhaftet
Belgien hat eine der höchsten Corona-Todesraten der Welt. In dem Land kamen bisher über 9.800 Menschen ums Leben, die sich mit dem Virus infiziert hatten. Nun ist auch ein kleines Mädchen gestorben …
„Diese Nachricht berührt uns alle tief“, sagte Boudewijn Catry von den belgischen Gesundheitsbehörden. Es sei selten, dass junge Menschen an der Krankheit sterben. Der Fall zeige aber, dass niemand davor sicher sei. Das Mädchen hatte nach Behördenangaben „ernste“ Vorerkrankungen.
Catry warnte die Bevölkerung vor mangelnder Vorsicht:
85 Prozent der Neuinfektionen in der vergangenen Woche seien bei unter 60-Jährigen festgestellt worden.
Nach Behördenangaben sterben in Belgien derzeit durchschnittlich drei Menschen pro Tag an COVID-19. Zuletzt war die Zahl der Neuinfektionen pro Woche um 89 Prozent gestiegen. Pläne zur Lockerung der Corona-Maßnahmen im August wurden vorerst verschoben. Insgesamt haben die belgischen Behörden bisher rund 65.000 Infektionen festgestellt. (afp/mf)
https://www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/dreijaehrige-stirbt-belgien-covid-19-34918442
24.07.2020 – 14:59
Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern
LKA-MV: Mitarbeitende des LKA positiv auf Covid 19 getestet
Rampe (ots)
Im Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern wurden nach aktuellem Stand bislang sechs Mitarbeitende positiv auf Covid 19 getestet.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108748/4661534
Die Arbeitsfähigkeit des Landeskriminalamtes wird aufrechterhalten
Genoss*Innen schützt Euch! und die Partei!
FREITAG, 24. JULI 2020
Coronavirus-Liveticker+++ 20:26 Zahl der Neuinfektionen in Deutschland steigt auf Vier-Wochen-Hoch +++
RKI: Entwicklung der Infektionszahlen „sehr beunruhigend“
815 neue Coronafälle wurden am Freitag erfasst. Das sind deutlich mehr infizierte als zuletzt. Das Robert-Koch-Institut sieht darin eine sehr beunruhigende Entwicklung.
https://www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/rki-entwicklung-infektionszahlen-beunruhigend-34919476
https://www.med.kit.edu/240.php
Staatsmilliarden als Antrieb
Wie die Pharmabosse von der Krise profitieren
Genosse Boss – Die lukrative Zweitkarriere des Sigmar Gabriel
US-Bank schließt Vergleich – Goldman Sachs zahlt in 1MDB-Skandal 3,9 Milliarden Dollar
Tarifticker
Tarifrunde öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 2020:
ver.di und Fridays for Future gemeinsam
ver.di und die Klimabewegung Fridays for Future haben eine Allianz für bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Nahverkehr und für den Klimaschutz gebildet. Eine Verkehrswende kann nur mit attraktiven Arbeitsplätzen und mehr Personal funktionieren. Deshalb bekommt ver.di in der aktuellen Tarifbewegung für den ÖPNV Unterstützung von den Klimaschützern.
https://www.dgb.de/themen/++co++b7643290-ccc7-11ea-9b79-001a4a160123
REKORDWERT VON 38 GRAD CELSIUS: Sibiriens Hitzewelle ist eine Folge des Klimawandels
MITTWOCH, 22. JULI 2020
Treibhausgas vom Meeresgrund – Antarktisches Methan strömt in Atmosphäre
Forscher entdecken in der Antarktis Methan, das fast ungehindert vom Meeresboden in die Atmosphäre aufsteigt, weil Mikroben fehlen, die sich von dem Treibhausgas ernähren. Da im Südpolarmeer große Mengen Methan vermutet werden, könnte sich der Klimawandel durch die Emissionen deutlich beschleunigen.
Eine neue Studie von Forschern der Oregon State University lässt vermuten, dass in der Antarktis möglicherweise große Mengen Methan freigesetzt werden könnten.
https://www.n-tv.de/wissen/Antarktisches-Methan-stroemt-in-Atmosphaere-article21927411.html
Wolfgang Erbe
