Liebe Kolleginnen und Kollegen,
unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis- (AK-) Mitglied Wolfgang Erbe (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe) hat uns ein hochinteressantes Info-Potpourri zu kommen lassen.
Darin geht Wolfgang u. a. auf folgende Themen ein: „Omnikron- Coronabrautsichwasneueszusammen?“+ „AkuteKriegsgefahr – Imperialisten und Kriegstreiber stoppen!“
Wir haben das komplette Info-Potpourri nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
*******************************************************
Kollege Wolfgang Erbe informiert:
Sofortige Lohn und Gehaltserhöhung und Aufstockung für Prekäre um 500 Euro für alle! + Omnikron – Corona braut sich was neues zusammen? + Akute Kriegsgefahr – Imperialisten und Kriegstreiber stoppen!
KOSTENEXPLOSION – Geld raus oder es knallt! Haushalte zahlen rund 500 Euro mehr im Jahr für Energie!
500-Euro-Heizkostenzuschuss pro Haushalt! – Sofort!
Von Bundesregierung geplanter Zuschuss muss angesichts explodierender Preise höher ausfallen
- vzbv: Geplanter Heizkostenzuschuss von 135 bzw. 175 Euro ist deutlich zu niedrig.
- vzbv fordert mindestens 500 Euro pro Haushalt.
- Bundesregierung muss Strom- und Gassperren für private Haushalte mit geringem Einkommen bis Ende April aussetzen.
Haushalte zahlen dieses Jahr 2000 Euro mehr für Strom und Gas
Kindertagesstätten in Baden-Württemberg Immer mehr Infektionen, immer mehr Kündigungen so gehts nicht weiter!
Durch Corona hat sich der Personalmangel in den Kitas im Land noch weiter verschärft. © Foto: Jan-Philipp Strobel/dpa
USA/NATO – Russland – China
Drei imperialistische Blöcke wollen die Neuaufteilung der Macht über Kapital und Arbeit, Märkte, Rohstoffe und Ressorcen, das internationale Finanzkapital und Herrschaft über die internationale ArbeiterInnenklasse
Das bedeutet Krieg! Die internationale ArbeiterInnenklasse hat zwei Möglichkeiten – Revolution oder Krieg
Der Vorsitzende der Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) G.A. Sjuganow erklärt sich zu den Kriegsvorbereitungen und Zielen der neuen Bourgeoisie Russlands und des Außenministers der Russischen Föderation S.V. Lawrow
26. Januar 2022
Der Außenminister der Russischen Föderation S.V. Lawrow zur gegenwärtigen Lage Russlands und dazu die Position der Fraktion der Kommunistischen Partei vom Vorsitzenden des Zentralkomitees der Partei G.A. Sjuganow erklärt
Text und das Video seiner Rede
GA Sjuganow: Wir können den „hybriden“ Krieg nicht verlieren!
KPRF.ru
Am 26. Januar hat der Außenminister der Russischen Föderation S.V. Lawrow. Die Position der Fraktion der Kommunistischen Partei wurde vom Vorsitzenden des Zentralkomitees der Partei G.A. Sjuganow. Wir machen Sie auf den Text und das Video seiner Rede aufmerksam.
– Es gibt mehr als zweihundert Länder auf der Welt. Und nur zwei von ihnen, Russland und England, haben ihre Souveränität in den letzten fünfhundert Jahren nicht verloren. Als das Bolschoi-Theater mitten in Moskau gebaut wurde, existierten die Vereinigten Staaten von Amerika noch nicht. In unserer Geschichte haben wir uns gegen alle Gegner gewehrt, die in unser Land kamen, und nicht nur unsere Souveränität anerkannt, sondern auch das Recht auf ein einzigartiges Zivilisationsprojekt.
Heute haben die Angelsachsen uns den Krieg erklärt. In letzter Zeit haben sie fast überall „heiße“ Kriege verloren: in Korea und Vietnam, und kürzlich mussten sie nach zwanzig Jahren Besatzung in Schande aus Afghanistan fliehen. Aber aus der Sicht von Provokationen und hybrider Kriegsführung handelt es sich um sehr geschickte Handwerker, die wissen, wie man die Stabilität in anderen Ländern untergräbt. In letzter Zeit haben sie fast fünfzig Farbrevolutionen durchgeführt, von denen mehr als dreißig erfolgreich waren.
Ich möchte Sie daran erinnern, dass solche Provokationen gegen uns bereits zwei Monate nach dem Sieg im Oktober begonnen haben. US-Präsident Woodrow Wilson richtete in der Tat einen Cordon Sanitaire um Sowjetrussland ein und forderte die Teilung unseres Landes in mehrere Teile.
Weniger als ein Jahr, seit wir den Faschismus besiegt haben, hat Churchill in seiner Fulton-Rede die Angelsachsen erneut aufgerufen, die Welt zu beherrschen. Dann antwortete ihm Stalin genau eine Woche später auf den Seiten der Zeitung „Prawda“. Er erklärte, Hitlers Faschismus habe mit der Verkündigung der These von der Überlegenheit der deutschen Nation begonnen. Jetzt machen es die Briten. Aber auch sie werden die gleiche Niederlage erleiden.
Heute müssen wir jedoch berücksichtigen: Die hybride Kriegsführung weist erhebliche Unterschiede in ihren Eigenschaften und Eigenschaften auf. Wie 1991 gezeigt hat, waren wir dafür nicht bereit.
Ich kenne Sergej Viktorowitsch Lawrow schon lange. Seitdem bin ich gekommen, um bei der UNO zu verhandeln, und habe an allen führenden Universitäten in den Vereinigten Staaten gesprochen. Er hat zehn Jahre lang unsere Interessen im UN-Sicherheitsrat vertreten. Und obwohl die Jelzin-Kamarilla ihm verbot, sich mit mir zu treffen und mich zu begleiten, erfüllte Sergei Viktorovich ehrlich und mutig seine Pflicht. Und bei Verhandlungen mit UN-Generalsekretär Kofi Annan, bei diplomatischen Treffen und bei wichtigen Geschäftsveranstaltungen.
Ich glaube, dass wir die Komplexität und Dramatik der aktuellen Situation nicht ausreichend berücksichtigen. Das „Harvard-Projekt“ zur Zerstörung unseres Landes umfasste drei Phasen: „Perestroika“, „Demokratisierung“ und „Liquidierung“. Die Umsetzung ist meines Erachtens inzwischen in vollem Gange. Wir verlieren immer noch den politischen Krieg. Und da muss ich ehrlich sein. Denn der finanzielle und wirtschaftliche Kurs, den die Jelzin-Kamarilla in den 1990er Jahren mit Füßen getreten hat, geht leider weiter.
Bei der Genehmigung des Budgets für die nächsten drei Jahre habe ich Ihnen ausführlich erklärt, dass es nach kolonialen Rezepten zugeschnitten ist. Wir handeln mit Rohstoffen, erhöhen die Preise, berauben Bürger, entziehen der sozialen Sphäre die Hilfe. Gleichzeitig steigen die Ausgaben für Wissenschaft und Bildung nicht. Und selbst die Kinder des Krieges weigerten sich zu unterstützen. Die Oligarchie bereichert sich weiter und die grundlegenden Wirtschaftssektoren erhalten keine angemessene Finanzierung. Dem müssen wir meines Erachtens Rechnung tragen, denn ohne eine verlässliche Wirtschaft, sozialen Zusammenhalt und ein wirklich überzeugendes nationales Entwicklungsprojekt, das den Interessen der Mehrheit entspricht, kann es keine starke Diplomatie geben.
Was den Informationskrieg betrifft, braucht man in jedem Krieg ein Hauptquartier, man braucht die Koordination der Aktionen. Ehrlich gesagt sehe ich es heute nicht. Kürzlich sagte einer der hier sitzenden Abgeordneten, dass der Bundesstaat Nevada mit Atomwaffen bombardiert werden sollte. Aber nur Verrückte können solche Aussagen machen. Denn nach zwei, drei Minuten, sobald Sie den Knopf drücken, erhalten Sie einen Gegenschlag. In zwanzig oder dreißig Minuten wirst du also auch nicht da sein. Bevor Sie solche Ideen äußern, müssen Sie daher sorgfältig nachdenken. Sie müssen in der Lage sein, Verantwortung für Ihre Worte zu übernehmen.
Wenn wir über unsere Verluste in diesem hybriden Krieg sprechen, dann sitzen etwa hundert russische Bürger in amerikanischen Gefängnissen. Davon wurden mehr als die Hälfte außerhalb der Vereinigten Staaten gefangen genommen. 368 hochrangige Beamte der Russischen Föderation und 578 Organisationen stehen unter Sanktionen. Und uns drohen erneut Sanktionen, auch im Finanzsektor.
Der gehegte Traum der Angelsachsen ist es, die Russen und Ukrainer an unseren Grenzen auszuspielen. Aber ich glaube, dass Russen, Ukrainer und Weißrussen ein Volk mit einer gemeinsamen Geschichte, Siegen und Glauben sind. Wer uns also zusammenpressen will, ist ein Verbrecher. Und wir müssen alles tun, um diesen Weg nicht zu gehen. Wir müssen also sofort die in den Medien verbreitete Hysterie stoppen. Schließlich ist es eine Aufstachelung zum Krieg! Und wenn ein Krieg beginnt, kann es extrem schwierig sein, ihn zu stoppen.
Wir haben vorgeschlagen, die Volksrepubliken Donezk und Lugansk anzuerkennen. Ich habe mindestens zehn Mal zu Ihnen über dieses Thema gesprochen. Dies wird keinen Krieg provozieren, wie manche sagen, sondern den Schutz unserer Bürger gewährleisten, von denen es bereits 600.000 im Donbass gibt. Und wenn Washington, Kiew und Berlin wissen, dass wir unsere Bürger schützen werden, das versichere ich Ihnen, wird es viel weniger Raum für weitere Provokationen geben.
Einmal habe ich Präsident Medwedew überredet, sofort auf Saakaschwilis Provokationen in Südossetien zu reagieren. Einhundert Amerikaner befehligten dort, darunter drei Generäle. Und das erste, was sie taten, als sie Südossetien angriffen, war zu versuchen, unsere Friedenstruppen zu zerstören und 49 von 50 Schulen niederzuschießen. Wenn Russland dann mit dem Einmarsch der Truppen durch den Roki-Tunnel zwei oder drei Stunden zu spät gewesen wäre, wäre der gesamte Kaukasus aufgeflammt. Basierend auf den bisherigen Erfahrungen müssen wir heute angemessene Maßnahmen ergreifen.
Ich möchte an den Aufruf des 18. Kongresses der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation an das Volk der Ukraine erinnern. Schließlich arbeiten die offiziellen Behörden der Russischen Föderation tatsächlich nicht mit dem ukrainischen Volk zusammen. Obwohl die Ukraine selbst wie Hühner im Rudel fiel, war sie unter der Ferse der CIA und Bandera, die nichts damit zu tun haben. Sie verhalten sich provokativ, arrogant und aggressiv. Aber wir haben nie richtig geantwortet, obwohl wir wissen, wie es geht. Immerhin haben sie in Syrien gezeigt, wie man mit geringen Verlusten die Welle des Banditentums und der Willkür stoppen kann!
Sergey Viktorovich, ich möchte Ihre Aufmerksamkeit auf die Tatsache lenken, dass wir ein starkes Team haben, das über große Erfahrung verfügt, einschließlich internationaler Arbeit. Vier Abgeordnete unserer Fraktion leiten die Schlüsselgesellschaften der Freundschaft mit dem Ausland. ich.ich Melnikov – Gesellschaft der russisch-chinesischen Freundschaft. LI Kalaschnikow – Gesellschaft der russisch-vietnamesischen Freundschaft. DG Novikov – Gesellschaft der russisch-kubanischen Freundschaft. K.K. Taysaev ist eine Gesellschaft der Freundschaft zwischen Russland und der DVRK. Nutzen wir also dieses gigantische Potenzial!
132 Delegationen kamen zu uns, um den 100. Jahrestag der Großen Oktoberrevolution und des Komsomol zu feiern. Und jetzt, zum 100. Jahrestag der UdSSR, kommen Gleichgesinnte aus aller Welt zu uns! Ausnahmslos alle Delegationen haben uns also auf der Krim, in Sewastopol und im Donbass unterstützt. Tiny Cox wurde kürzlich zum Präsidenten von PACE gewählt. Das ist unser großer Freund, der die linke Fraktion vertritt. Er ist eine ausgeglichene und vernünftige Person, die einen vollwertigen Dialog mit uns führen wird.
Es muss alles getan werden, um unsere Genossen in den ehemaligen Sowjetrepubliken zu unterstützen. Taisaev und ich führen über die UPC-CPSU jede Woche Gespräche mit ihnen. Auch in der Ukraine, in allen 25 Regionen, haben wir viele Freunde und Verbündete. Doch nun sind alle Kontakte auf Landesebene unterbrochen. Deshalb müssen wir öffentliche Diplomatie betreiben – und die Leute werden uns hören.
Unser Stellvertreter N.A. Ostanina leitet die Allrussische Frauenunion „Hope of Russia“. Und ich bin sicher, dass Frauen in der Ukraine bereit sind, uns zu unterstützen. Schließlich wollen sie diesen Krieg auch nicht.
Ja, und was gibt es zu erobern? Es gab eine mächtige Luftfahrtindustrie, aber sie war ruiniert. Es gab eine Raketen- und Raumfahrtindustrie, aber sie war auch ruiniert. Es gibt nur noch ein verrauchtes Tschernobyl! Wir werden einfach frontal angestoßen, um die Brüdervölker für hundert Jahre zu Feinden zu machen.
In den letzten Jahren haben wir eine Reihe von Anti-NATO-Aktionen organisiert. Als die NATO in der Nähe von Arzamas auf uns zukam, wurde V.I. Kashin führte den Protest an, an dem Tausende von Menschen teilnahmen. Infolgedessen haben wir NATO-Mitgliedern die Teilnahme an diesen Übungen verweigert.
Als die Amerikaner versuchten, in Uljanowsk eine Sprungbasis zu errichten, gingen wir dorthin und beendeten diese Empörung.
Als die NATO-Soldaten bereits in Feodosia gelandet waren, haben wir zusammen mit N.M. Kharitonov brachte 15.000 Menschen dorthin. Und eine Woche später mussten NATO-Mitglieder aus Feodosia fliehen. Volksdiplomatie ist also eine außerordentlich effektive Sache.
Sergei Viktorovich, ich wende mich nicht nur als talentierter Diplomat an Sie, sondern auch als Mitglied des Sicherheitsrates. Sie haben uns ein brillantes Material geschickt, das ich sorgfältig gelesen habe. Wir senden Ihnen aber auch immer unsere Vorschläge und Rechnungen zu. Also haben wir ein Entwicklungsbudget vorbereitet. Und wenn die Regierung das aktiv unterstützt hätte, würden wir heute mit dem Westen anders sprechen. Wir haben kolossale Ressourcen, aber sie reichen nicht für die Bedürfnisse des Landes und seiner Sicherheit.
Wir haben Ihnen unsere Vorschläge für die Interaktion mit unseren Freunden und Verbündeten geschickt. Und ich möchte, dass Sie sie sorgfältig lesen.
Vier bedrohliche Glocken haben im postsowjetischen Raum bereits geläutet – im Baltikum, in der Ukraine, in Weißrussland und in Kasachstan.
In Estland, Lettland und Litauen wurden unsere Landsleute zu Nichtbürgern erklärt. Darauf mussten wir hart reagieren. Immerhin entfällt fast ein Drittel des Budgets der baltischen Republiken auf den Export russischer Rohstoffe. Und wenn wir die baltischen Behörden zumindest ein wenig unter Druck setzen, wird eine völlig andere Politik beginnen. Niemand muss jemanden bedrohen. Schließlich haben wir noch viele andere Einfluss- und Einflusshebel.
Als die CIA und Bandera Kiew besetzten, konnten wir dieser Willkür Einhalt gebieten. Und Gott sei Dank, dass bei der Entfesselung der Bacchanalien in Belarus keine einzige Militäreinheit und kein einziges Arbeiterkollektiv bei Lukaschenka ins Stocken geraten ist.
Kasachstan, das als zweites Singapur bezeichnet wurde, wurde jedoch fast zu einem großen Kandahar. Warum ist das passiert? Denn von dort wurden drei Millionen Russen vertrieben. Von einer Million Deutschen wurden 900.000 vertrieben. Von 900.000 Ukrainern wurden 800.000 vertrieben. Fast alle Tataren mussten aus Kasachstan fliehen.
Das ist nicht normal! Und wir sind verpflichtet, die russische Welt zu schützen. Schließlich werden wir ohne sie nicht überleben!
Und wenn Kasachstan zusammenbricht, wird morgen ganz Zentralasien aufflammen. Und übermorgen werden Millionen Flüchtlinge nach Russland strömen. Deshalb müssen wir eine koordinierte und vernünftige Außenpolitik verfolgen.
Ich bitte Sie, bei der Regierungssitzung auch das Thema anzusprechen, dass von den 600 Tonnen Gold, die in den letzten zwei Jahren in Russland abgebaut wurden, fast alles ins Ausland verkauft wurde. In einer Krise ist das völlig inakzeptabel!
Jetzt erwägt die Duma ein Gesetz über die öffentliche Gewalt. Warum ist er gefährlich? Die Schulen wurden optimiert, und es gab keine normale Bildung im Land. Die Medizin wurde optimiert, und es gab keine medizinischen Stationen. Kolchosen und Sowchosen wurden zerstreut, Land wurde großen Ghulen gegeben, und jetzt haben Frauen auf dem Land keinen Arbeitsplatz mehr. Und hunderttausend Dörfer verschwanden einfach vom Erdboden. Aber jetzt, nach der Liquidierung der Dorfsowjets, wird unser Land der vollständigen Vernichtung geweiht sein!
Das Programm der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation „10 Schritte zu einem würdigen Leben“ liegt auf Ihrem Tisch. Und seine Umsetzung wird unter anderem dazu beitragen, die Sicherheit und das internationale Ansehen unseres Landes zu stärken.
FERNER OSTEN / KRIEGSGEFAHR Roter Schnee
Bereits 1993 initiierte der damalige Präsident Jelzin ein Verfassungsreferendum, und die angenommene Verfassung hob den Föderationsvertrag auf, der am 30. und 31. Mai 1992 von der Zentralregierung und allen Republiken und Gebieten (ausser Tschetschenien und Tatarstan) unterzeichnet worden war. Dies war der erste Schritt zur Wiederherstellung der internen imperialen Struktur Russlands. Nachdem Tschetschenien 2002 zurückerobert worden war und die regionalen Gouverneure nach 2004 nicht mehr gewählt, sondern ernannt wurden (das Verfahren wurde 2011 erneut geändert, aber Russland ist nach wie vor eine einzigartige «Föderation», in der der Präsident die Befugnis hat, jeden Gouverneur jederzeit zu entlassen und einen neuen Gouverneur ohne Wahlen für eine Amtszeit von bis zu einem Jahr zu ernennen), war der Kreml bereit, sich umzutun und das ehemalige Russische Reich in seiner Gesamtheit wiederherzustellen.
Und Putin tat seinen berühmten Ausspruch: «Was war die Sowjetunion? Dasselbe Russland – nur unter einem anderen Namen.» Und er bestand darauf, dass die Russen und die Ukrainer «ein einziges Volk» seien. Deshalb schlägt Moskau dem Westen nun vor, einen besonderen, halbsouveränen Status für «alle Staaten» anzuerkennen, «die früher Teil der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken» waren, und zu vereinbaren, dass sie dauerhaft weder der Nato noch einem anderen westlich geführten Militärblock beitreten und auch keine westlichen Militärstützpunkte oder -einrichtungen auf ihrem Boden beherbergen dürfen. Es ist offensichtlich, dass Russland einfach nicht aufhören kann, ein imaginäres Imperium zu sein, was dem Land selbst und der ganzen Welt eine Menge Probleme bereitet.
Kein «normales Land»
Natürlich bedeutet das alles nicht, dass Russland aufgrund seiner historischen Eigenheiten dazu prädestiniert wäre, ein «natürlicher Unruhestifter» in der Welt des frühen 21. Jahrhunderts zu werden. Doch will es scheinen, dass das derzeitige Wiederaufleben des russischen Imperialismus keine Zufälligkeit darstellt, die entweder aus der autoritären Persönlichkeit Putins, aus den besonderen Beziehungen zwischen den Russen und den Ukrainern oder aus der willkürlichen Aufteilung der ehemaligen Sowjetunion in einige «nationale» Republiken entstanden ist.
Die Stärke von Präsident Putin liegt in erster Linie darin, dass er nicht versucht, das russische Volk zu verändern, um es moderner zu machen – er nutzt vielmehr dessen Traditionalismus und dessen Nostalgie, um seine eigene Agenda durchzusetzen. Russlands Drang, das Imperium neu zu erschaffen, kommt aus der Tiefe, und die Liebe zum Imperium spiegelt die Tatsache wider, dass die Russen nie einen Nationalstaat oder eine Zivilgesellschaft hatten und das Imperium tatsächlich die einzige Form des Gemeinwesens ist, die sie kennen.
Es war ein schwerer Fehler, dass renommierte westliche Wissenschafter das postkommunistische Russland als «normales Land» bezeichnet haben. Auch die westlichen europäischen Mächte verhielten sich nicht «normal», nachdem sie den Zusammenbruch ihrer imperialen Ambitionen miterlebt hatten – dabei fiel es ihnen viel leichter, mit dem historischen Trauma fertigzuwerden. Einerseits waren sie in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts alle in die Überwindung des militanten deutschen Imperialismus involviert. Und andererseits wurden sie in die Europäische Union eingebunden, die eine ziemlich perfekte Konföderation imperialer Mächte und damit ein unvergleichlich wirksames Gegenmittel gegen den Imperialismus war.
Die Demokratische Partei in den USA drängt auf Krieg gegen Russland
Die aktuellen Waffenlieferungen der NATO Staaten an die Ukraine, die gegenseitige Eskalation, sind auch die logische Spiegelung der langjährigen Pläne der USA zur Eskalation des Konflikts mit Russland
Die Opposition gegen den Krieg kann sich nur auf die Arbeiterklasse stützen. Meinungsumfragen zeigen, dass die Bevölkerung ein Eingreifen der USA bei jeglichen militärischen Operationen in der Ukraine oder in Osteuropa mit überwältigender Mehrheit ablehnt. Diese Opposition findet jedoch innerhalb des offiziellen US-Zweiparteiensystems keinen Ausdruck. Der Kampf gegen imperialistischen Krieg kann nicht über die Demokratische Partei oder über eine Institution des kapitalistischen politischen Establishments geführt werden. Sie erfordert die unabhängige Mobilisierung der Arbeiterklasse auf der Grundlage eines sozialistischen und internationalistischen Programms.
https://www.wsws.org/de/articles/2022/01/31/pers-j31.html
Kriegspropaganda gegen Russland
https://www.wsws.org/de/articles/2022/01/31/invi-j31.html
Chinas Außenminister signalisiert Unterstützung für Russland in der Ukraine-Krise
Der chinesische Außenminister Wang Yi hat Washington und dessen Verbündete letzten Donnerstag ermahnt, die Ukraine-Krise nicht „künstlich auf die Spitze zu treiben“, und alle Parteien aufgerufen, „besonnen zu bleiben und von Schritten abzusehen, die Spannungen fördern“. Derart offen hatte sich China zuvor nicht zur wachsenden Konfrontation zwischen den USA und Russland geäußert.
Xi forderte verstärkte gemeinsame Anstrengungen, um die Sicherheitsinteressen beider Länder zu schützen, da „gewisse internationale Kräfte“ sich in die inneren Angelegenheiten Chinas und Russlands einmischen und unter dem Deckmantel von Menschenrechten „auf dem Völkerrecht herumtrampeln“.
die verkehrte Welt der US-Propaganda, die erfundene Bedrohungen von russischen oder chinesischen Überfällen als Vorwand für militärische Provokationen gegen beide Länder benutzt. Während die USA und ihre Verbündeten ihre Truppen in Alarmbereitschaft versetzen und der Ukraine Waffen liefern, organisierte die US-Navy eine Reihe von umfangreichen Militärübungen im Südchinesischen Meer und den Gewässern vor Taiwan.
Steht auf gegen Rüstung und Krieg – stoppt die Kriegshetze der imperialistischen Länder – ANTIKRIEGSFILM „DUST ANGEL“
Frieden kann es nur geben ohne Krieg – aber was ist zu tun? Rüstungsindustrie – zerschlagen! Uniformen zerreissen! – Befehle verweigern! Nachschublinien sabotieren!
Waffen zerstören! Imperialismus als System unmöglich machen! Frieden lernen!
Wir können nicht sagen, dass wir den gewalttätigen Bildern und Vorstellungen des weißen Siedler-Kolonialstaates entkommen sind. Unser kollektiver Zustand der Unterwerfung ist um die fortgesetzte Reproduktion trennender Kategorien auf der Grundlage ihrer Relativität zum Weißsein angelegt, und eine dieser Kategorien ist die Rasse. Lisa Lowe schreibt, dass „Rasse als Zeichen kolonialer Differenz ein dauerhaftes Überbleibsel der Prozesse ist, durch die der Mensch durch liberale Formen verallgemeinert und befreit wird, während die Völker, die die Möglichkeitsbedingungen für diese Freiheit geschaffen haben, assimiliert oder vergessen werden.“ [1]White Power funktioniert nur, wenn wir gespalten und vergesslich sind. Asiatisch/Amerikanisch/Kanadische Gemeinschaften unterliegen dem Prozess des politischen Vergessens, und dies nimmt die Form des vorbildlichen Minderheitenmythos an. Der weiße Siedler-Kolonialstaat stützt sich auf diskriminierende Rassenlogiken wie den vorbildlichen Minderheitenmythos, der das weiße Leben auf Kosten des vollen asiatischen Lebens ermöglicht und insbesondere die Unmöglichkeit des Lebens und der Arbeit der Schwarzen und Indigenen fortbesteht. Kantische Ethik und Regeln, die sich darauf konzentrierten, wie man Entscheidungen über richtig oder falsch trifft, unterstützten ein System des expansionistischen Handels, das den Imperialismus durch Genealogie und Sprache des Rassismus überwachte. Handelsreiche des 18 18Jahrhunderts sahen ihren Handel als Teil der Notwendigkeit, die Zivilisation zu verbreiten und die scheinbar unzivilisierten Staaten Asiens „richtig“ zu machen. Unsere Regeln leiten sich von weißer Vorherrschaft und rassistischen Strukturen ab, und es gibt absolut keine Möglichkeit, ein System zu reparieren, indem man allein den Machthabern zutraut, Änderungen vorzunehmen. Asiaten/Amerikaner und Asiaten/Kanadier haben eine Rolle bei der Aufrechterhaltung des westlichen völkermörderischen Imperialismus gespielt, und wir müssen uns im Kampf gegen den Imperialismus verbessern. Dazu hat uns das globale asiatische antiimperiale Archiv viel zu bieten, um unser politisches Vergessen umzukehren.
Die rassistischen Strukturen, die das Leben von Schwarzen und Indigenen unmöglich machen, sind auch die gleichen, die den Mythos einer vorbildlichen Minderheit aufrechterhalten und Asiaten/Amerikaner/Kanadier zwingen, die Ignoranz des Weißseins zu behaupten. Dies manifestiert sich in Aussagen wie „Ich wusste nicht, dass ich das N-Wort nicht sagen konnte, weil es in Vancouver keine Schwarzen gab“ (eine tatsächliche Aussage, die ich bei jemandem gesehen habe). Bei solchen Ansichten wird der Grad des persönlichen und systembedingten Vergessens deutlich. Kenntnis von Ereignissen, Ereignisse, die so neu sind wie die Zerstörung von Hogan’s Valley in den 1970er Jahren, [2]Eine Gemeinde in Vancouver, Heimat vieler schwarzer Familien und Geschäfte, die für einen Highway zerstört wurde, ist Teil eines umfassenderen Systems des politischen Vergessens. Eine solche Löschung dient dazu, die Autorität des siedlerkolonialen Staates zu stärken. Obwohl dieser Highway nie gebaut wurde, hält sich das rituelle Vergessen der Vertreibung der Schwarzen aus Vancouver bis heute in Unkenntnis unserer asiatischen/amerikanischen/kanadischen Gemeinschaften.
Asiaten in den Vereinigten Staaten und Kanada sind nicht frei, keine „Musterminderheiten“ und nicht unabhängig vom siedlerkolonialen System, auch wenn wir umgangssprachlich nach allen anderen hierher gekommen sind. Asiaten in den Vereinigten Staaten und Kanada als eng mit ihren früheren und ihren neuen Heimaten verbunden zu sehen, unterstreicht die dualen politischen Prozesse, die in antiimperialen Archiven aufgedeckt werden, und auf diese Weise können wir Rassismus in unseren Gemeinschaften abbauen.
Es gibt eine allgegenwärtige und deterministische Überzeugung, dass die Abschaffung der Sklaverei (wenn man glauben würde, dass die Abschaffung der USA von 1865 ein sauberer Bruch war) zum Zuzug von Vertragsarbeitern aus China geführt hat. Dies verdeutlicht die spätere Umsetzung der rassistischen chinesischen Ausschlussgesetze – die später erweitert wurden, um alle Menschen aus Asien zu verbieten. Um jedoch auf Lowe zurückzukommen, veranschaulicht die Archivarbeit, wie diese Formen der Arbeitsreproduktion das Funktionieren von „politischer Intimität“ offenbaren. Das bedeutet, dass weiße Körper zu „besitzergreifenden Individuen“ wurden, um weiße Bilder und Fetischisierungen der Arbeitsproduktivität zu koordinieren. [3].über Nicht-Weiße, was letztere in Bezug auf Weißsein in Hierarchien zwingt. Als solche wurde die chinesische Arbeit „als Lösung sowohl für die koloniale Notwendigkeit, die schwarze Sklavenrebellion zu unterdrücken, als auch für den kapitalistischen Wunsch, die Produktion auszuweiten“, angesehen. [4] Im Wesentlichen wurde die chinesische Arbeitskraft (der chinesische „Kuli“) – die sich später auf die asiatische Arbeitskraft ausdehnte – als Mittel zur weiteren Vertreibung schwarzer Leben in den Vereinigten Staaten und Kanada bezeichnet.
Es ist zu einfach zu sagen, dass der Ersatz von Sklavenarbeit durch vertraglich gebundene asiatische Arbeitskräfte zwangsläufig erfolgen musste. Dies hätte ohne eine konzertierte Anstrengung der imperialen Regierungen nicht möglich sein können, weiterhin Menschen aus der ganzen Welt mit dem Ziel aufzunehmen, Kolonien für weiße Unternehmen zu entwickeln. In der Karibik beispielsweise sehen wir die Bildung transnationaler europäischer Kartelle zur Unterstützung der portugiesischen Handelstätigkeit durch den Import von Ostindianern, die sowohl als „Pufferbevölkerung“ als auch als „ideologische Rationalisierung der Zuweisung dieser Rolle“ dienen. [5]In beiden Szenarien wird eine Pufferbevölkerung zwischen weißen Imperialisten und Schwarzen geschaffen. So gesehen ging es beim Verbot asiatischer Migranten nicht um Angst, sondern um einen kalkulierten Schritt, um ein Gleichgewicht aufrechtzuerhalten, in dem Asiaten im Westen dominiert werden könnten. Gleichzeitig unterstützten die westlichen Imperialisten ein System der Enteignung in Asien, das asiatische Körperschaften und Regierungen unterwarf, unter anderem durch die Aufrechterhaltung eines Systems der Extraterritorialität und von Handelshäfen in ganz Ost- und Südostasien.
Die Ausgrenzungsgesetze in Kanada und den Vereinigten Staaten wurden 1947 bzw. 1952 durch neue Einwanderungsgesetze ersetzt, als Teil einer Verschiebung in der globalen Politik von Einwanderung, Nationalismus und Kapitalismus aufgrund des Zweiten Weltkriegs. Einwanderungsgesetze wie das Canadian Citizenship Law (1947) und das Immigration and Nationality Act (1952) zeichneten sich durch die Aufnahme nationaler Herkunftsquoten aus, die es Asiaten wieder ermöglichten, in die Vereinigten Staaten und nach Kanada zu kommen – aber oft nicht vorbei ihre eigene Wahl. Die Ankunft asiatischer Migranten in den Vereinigten Staaten und Kanada war zum Teil auf anhaltende Gewalt zurückzuführen.
Es war in dieser Zeit nicht offensichtlich, dass antikoloniale Aktivitäten in Asien zur Gründung der Nationen geführt hätten, die wir heute sehen. Auf einem vom westlichen Imperialismus geschändeten Kontinent ging es am Leben klarer um die Fortsetzung der Unterwerfung, aber durch einen anderen Meister – die Vereinigten Staaten. Das amerikanische Imperium zwang die Asiaten nicht, in den amerikanischen imperialen Kern zu ziehen, sondern integrierte systematisierte Gewalt, die vom europäischen und japanischen Kolonialismus übrig geblieben war – wie das Trostfrauensystem, das es der US-Armee ermöglichte, wahrscheinlich Hunderttausende von Frauen sexuell auszubeuten. Tatsächlich war der Katalysator für einen Großteil des Nationalismus in Asien eine völlige Ablehnung der Prinzipien der Genfer Konferenz von 1954, die eine Fortsetzung der westlichen Grenzziehung von Nord- und Südvietnam, Nord- und Südkorea, Laos und Kambodscha war.[6] Hinzu kommt, dass wir die Vorstellung ausräumen müssen, dass es auf der Genfer Konferenz von 1954 darum ging, Frieden in die heißen Kriege in Asien zu bringen, weil die Vereinigten Staaten Frankreich dazu gedrängt haben, seinen gewalttätigen Krieg während der Konferenzen fortzusetzen, um den Vereinigten Staaten einen Vorteil bei „Verhandlungen“ zu verschaffen .“ [7] Die Grenzziehung war der Anstoß, den ewigen Krieg des westlichen Imperialismus in Asien nach dem Zweiten Weltkrieg aufrechtzuerhalten, der zur Massenflucht vieler Vietnamesen führte.
Das Einreißen dieser Grenzen in Asien ging einher mit sich verändernden Rassendynamiken, die von der Angst vor der Befreiung der Schwarzen im Kern des amerikanischen Imperiums geprägt waren. Imperiales Weißsein hat Kriege in Korea, Vietnam und die Besetzung Japans und Taiwans durch die erzwungene und ungewollte Einberufung ärmerer und oft schwarzer Soldaten aufrechterhalten. Diese Kriege in Asien waren kein Einzelfall, sondern eine Folge der Fortsetzung westlicher rassistischer Regime. Wir als Asiaten/Amerikaner/Kanadier müssen erkennen, dass unsere Präsenz in diesem Land auf eine imperialistische Geschichte zurückzuführen ist, die auch auf Kosten des Lebens der Schwarzen gegangen ist.
Der vorbildliche Minderheitenmythos ermöglicht es den Asiaten/Amerikanern/Kanadiern auch, sich am politischen Vergessen zu beteiligen, indem Bildung und Möglichkeiten als der Grund, warum wir hier sind, gefördert werden. Dies geht zu Lasten der transnationalen Migrationsnetzwerke, die aufgrund der imperialen Besetzung Asiens unter Traumata und Schmerzen geschmiedet wurden. Eines dieser Netzwerke ist die koreanisch-amerikanische Adoptionspipeline. Diese Pipeline wurde von einem Komplex amerikanischer Militäranwälte, evangelikaler christlicher Organisationen und des Kongresses der Vereinigten Staaten gebildet, die sich für die Verabschiedung des Gesetzes zur Erleichterung bestimmter Kriegswaisen einsetzten und überwachten(1955), ein Gesetzentwurf, der mehr als zwei internationale Adoptionen pro Familie zuließ. Der Grund für dieses Gesetz war die Besorgnis über mangelnde Finanzierung in südkoreanischen Waisenhäusern, in denen überwiegend die Kinder von Trostfrauen und amerikanischen GIs untergebracht waren, sowie die Kinder von Familien, die durch den Krieg ihre Eltern verloren hatten. [8] In Korea geborene Kinder kamen in die Vereinigten Staaten und konnten kein Englisch sprechen, da sie von ihren Verwandten getrennt wurden und von ihrer Gemeinde und ihren Adoptiveltern profiliert und diskriminiert wurden. [9] Diese koreanische Geschichte dauert bis heute an und hat sich in ganz Asien ausgebreitet. Bis zum heutigen Tag, während die Bill for Relief of Certain War Orphans(1955) im Umfang klein bleibt, hat es einen Präzedenzfall geschaffen, der die Ausweitung der Adoption auf ganz Ost- und Südostasien überwacht hat. Die Auswirkungen des Gesetzentwurfs machten deutlich, dass eine asiatische Präsenz in den Vereinigten Staaten nur durch Toleranz möglich war. Heute müssen die Ursprünge des Gesetzentwurfs, der im Imperialismus und in der Gewalt verwurzelt ist, unseren antirassistischen Aktivismus informieren.
Asiaten, die aus ihren Häusern vertrieben und nach Amerika vertrieben wurden, kamen in eine Landschaft sich verändernder urbaner Muster und segregationistischer Linien. In den 1960er bis 1990er Jahren überwachte die städtische Segregation die Zwangsunterbringung von Schwarzen in städtischen Zentren ohne Zugang zu angemessenen Arbeitskräften, Wohnungen oder Schulbildung. [10] Dies geschah vor dem Hintergrund der Flucht der Weißen aufgrund von Überinvestitionen in die Vororte.[11]Asiaten, sowohl sesshaft als auch neu, nahmen den Grenzbereich zwischen Schwarz und Weiß in der neuen urbanen Landschaft der amerikanischen und kanadischen Städte der Nachkriegszeit ein. Offene Feindseligkeit gegenüber der asiatischen Existenz als Ergebnis der Konditionierung des Kalten Krieges führte auch zu Rassismus und diskriminierenden sozialen Normen. Die Asiaten in ihrer neuen Heimat lehnten sich jedoch nicht leichtfertig zurück und akzeptierten diese Bedingungen. Vielmehr solidarisierten sich Persönlichkeiten wie Yuri Kochiyama mit schwarzen Aktivisten und Genossen als Teil der Bürgerrechts- und Schwarzbefreiungsbewegungen. [12] Kochiyama war auch ein Aktivist der Asian American Movement, die sich für Panasianismus und Antikriegsaktivitäten einsetzte. Diese Bewegung brachte auch einflussreiche Schöpfer wie Theresa Hak-Kyung Cha und David Henry Hwang hervor.
Der Kampf für die Rassenbefreiung war ein transrassischer Kampf, an dem asiatische Aktivisten wie Kochiyama mit schwarzen Befreiungsaktivisten wie Malcolm X zusammenarbeiteten. Doch in den Vereinigten Staaten erforderte die Unterdrückung der Befreiung der Schwarzen die Entfernung der asiatischen Unterstützung, was sich in der Aufrechterhaltung der Mythos einer vorbildlichen Minderheit. Es war ein Begriff, der erstmals 1966 in einem Artikel der New York Times mit dem Titel „ Erfolgsgeschichte, japanisch – amerikanischer Stil “ verwendet wurde, und er bezeichnete den Erfolg japanisch-amerikanischer Gemeinschaften als Ergebnis der Familienstruktur und der kulturellen Betonung harter Arbeit, egal die sprachlichen und kulturellen Barrieren. [13]
Als die asiatischen Gemeinschaften in den Vereinigten Staaten und Kanada wuchsen und sich etablierten, wurde es möglich, Familienmitglieder wie Großeltern mitzubringen, die zu Hause bleiben und auf die Kinder aufpassen konnten, während die Eltern arbeiteten. Durch die parallele Praxis von „Heimat“ und „Familie“ schienen Asiaten eine vorbildliche Minderheit zu sein. Der modellhafte Minderheitenmythos war jedoch eine Möglichkeit, die amerikanische und kanadische Gesellschaft an der neuen Wirtschaftslandschaft zu orientieren, die auf Finanzialisierung und Kriegen in Asien basiert. Der Mythos schloss schwarze Menschen aktiv aus der Wirtschaft aus, indem schwarzen Amerikanern der Zugang zu höheren Bildungseinrichtungen verweigert wurde, wodurch sie daran gehindert wurden, der Einberufung zu entkommen.[14]Zu behaupten, dem Mythos einer vorbildlichen Minderheit anzugehören, ignoriert nicht nur die Tatsache, dass Asiaten nicht homogen sind, sondern macht Asiaten auch fügsam in einer Wirtschaftsstruktur und Kultur, die das Leben von Schwarzen auf Kosten der asiatischen/amerikanischen/kanadischen Finanzakkumulation unmöglich macht. Der vorbildliche Minderheitenmythos existiert noch heute und wird verwendet, um die Vorstellung zu untermauern, dass Rassismus durch harte Arbeit und starke Familienwerte überwunden werden kann. Wenn wir in einer Gesellschaft leben, die schwarze Familien aktiv als „kaputt“ stereotypisiert, müssen wir dieses rassistische Bild zerschlagen. Wir müssen vom Mythos der Musterminderheit befreit werden, und das beginnt mit dem Verlernen und dem Erlernen echter Solidarität.
Heutzutage haben sich verändernde städtische Muster die Bewegung von Asiaten/Amerikanern/Kanadiern in wohlhabende Vororte, die Gentrifizierung der Innenstadtkerne und die Vertreibung von Schwarzen und rassifizierten Völkern aus erschwinglichem Wohnraum mit sich gebracht. Die Studie von Waters über chinesische Migranten in Vancouver stellt die Einführung der Investorenkategorie im Jahr 1986 in das kanadische Einwanderungssystem fest, die die Ankunft zahlreicher transnationaler chinesischer Familien hervorrief. [15] Dies unterstreicht die Fetischisierung verschiedener asiatischer Bevölkerungsgruppen mit Reichtum, der vereinnahmt wurde, um die dichte Stadtentwicklung und die explodierenden Lebenshaltungs-/Landkosten in Städten und Vororten zu gentrifizieren. Glockenhaken, in Eating the Other: Desire and Resistance, sagt, dass es beim Weißsein in einer multirassischen Gesellschaft um die „Identitätskrisen im Westen, insbesondere wie sie von weißen Jugendlichen erlebt werden“, geht, die „gemildert werden, wenn das ‚Primitive‘ durch einen Fokus auf Vielfalt und Pluralismus wieder hereingeholt wird, was darauf hindeutet, dass der Andere es kann lebenserhaltende Alternativen bieten.“ [16]Die Gentrifizierung von Innenstädten und asiatischen Vorstadtenklaven wurde stärker auf Stadterneuerungsprojekte und die Aufwertung verschiedener Küchen und Dienstleistungen ausgerichtet. Dies unterstreicht das Weißsein in der Stadtplanung durch Preisgestaltung und unzugängliche Räume für Schwarze und rassifizierte Völker. Die wahrgenommene Neuheit der Rassenvielfalt in gentrifizierten Stadtkernen und die Präsenz internationaler Investoren schaffen die „Vorteile der Rassenzugehörigkeit“ in einer multiethnischen, multirassischen Gesellschaft, die „für Weiße routinemäßig aktiviert werden“. [17]In gewisser Weise wurde der asiatische „Erfolg“ systematisch darauf ausgerichtet, schwarze und rassifizierte Körper aus Räumen zu entfernen, die von Weißen dominiert werden – der asiatische „Erfolg“ setzt die Bezeichnung der Asiaten als Trennlinie zwischen weißen und schwarzen Körpern fort. Der asiatische „Erfolg“ steht systematisch im Dienste des Weißseins. Um dies ganz deutlich zu machen: Die Präsenz asiatischer Körper und die wahrgenommene erhöhte Sichtbarkeit von Asiaten im urbanen Raum ist nicht das Ergebnis einer Abwertung der Rasse in der Stadtplanung, sondern es geht um die Vereinnahmung von Kapitalgewinnen durch die Fetischisierung von Asiaten für weiße Stadtentwicklung und Segregation mit neuen Mitteln.
Zurück zu Hogans Gasse: Der Prozess des politischen Vergessens hat dazu geführt, dass wir besser daran tun müssen, aktiv über unsere Subjektivität innerhalb der Rassenlogik des Imperiums nachzudenken. Wir müssen es besser machen, wenn es darum geht, Rassismus abzubauen. Ein Artikel, der auf WeChat kursiertIm Moment missachtet die chinesisch-amerikanische und kanadische Gemeinschaft die chinesische Übersetzung des Briefes von Black Lives Matter, um unsere Eltern aufzuklären. Der Artikelzustände „你 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的 的(Übersetzung: „Deine Eltern können vielleicht keine bessere Ausbildung bekommen, aber hast du jemals daran gedacht, dass sie in die Vereinigten Staaten kamen und die Last des Lebens, die sie tragen, weitaus größer ist als die der Afroamerikaner, für die du liebst? wuchernd“). Ich habe diesen Artikel gelesen und wusste nicht, was ich sagen sollte; Wenn Sie diese Art von stark formulierter, kulturell codierter Nachricht erhalten hätten, wie würden Sie reagieren? George Orwell, obwohl er heute zu Recht für seine Selbstgefälligkeit im Antikommunismus kritisiert wird, schrieb über die Auswirkungen des Imperialismus über 90 Jahre hinweg und erklärte, dass „wenn Burma einen zufälligen Vorteil aus den Engländern zieht, sie teuer dafür bezahlen muss“, was darauf hindeutet, dass der britische Imperialismus Despotismus war mit Diebstahl als letztes Objekt. [18]Für uns Asiaten mögen wir glauben, dass wir durch den Umzug in den Westen gewonnen haben, aber um die „Vorteile“ des Imperialismus zu erlangen, sind wir auch den weißen Vorstellungen asiatischer Körper unterworfen und gezwungen, die Verbrechen des westlichen Imperiums zu vergessen. Rassismus und Imperialismus sind gemeinsam konstruiert, und für viele unserer Familien ist Imperialismus – in Form von „Bildung“ und „Chancen“ – der Grund, warum wir heute hier sind. Das ist der Grund, warum fast alle von uns in Kanada und den Vereinigten Staaten hier sind, und wir müssen uns damit abfinden, dass unsere Anwesenheit das Ergebnis des Völkermords an den Ureinwohnern und der Gewalt gegen Schwarze ist.
Bei der Aufklärung unserer Gemeinschaften geht es nicht nur um Anti-Schwarzen-Rassismus, obwohl das extrem istwichtig, es geht auch um die Befreiung der Schwarzen und der Asiaten. Die Aussage „Yellow Peril Supports Black Power“ kommt nicht aus dem Nichts. So wie Schwarze Befreiungskämpfer aktiv waren und hier sind, um uns ihre Geschichten beizubringen, müssen sich Asiaten/Amerikaner/Kanadier ihnen anschließen. Der asiatische Antiimperialismus hat eine lange Geschichte, die wir als nützliches und aufschlussreiches Archiv für unsere Familien empfinden könnten. Die Bürgerrechts- und Schwarzenbefreiungsbewegungen der 1960er Jahre waren nicht ohne internationale Unterstützung, und ein Großteil davon kam aus den kürzlich befreiten Nationen Asiens. Der amerikanische Imperialismus, der viele unserer Familien hierher gebracht hat, scheint wohlwollend zu sein, hat aber unsere Eltern gezwungen, sich für unser Überleben zum Schweigen zu bringen, was wiederum zum Schweigen über Rassismus in unseren Gemeinschaften geführt hat. Unsere Eltern, wir selbst, und die Menschen um uns herum waren alle antiimperialen Gedanken ausgesetzt, aber wir haben uns entschieden, nie darüber zu sprechen. In diesem politischen Schweigen, das zu politischem Vergessen wird, müssen wir zuerst wieder/wieder lernen, welche imperialen Mechanismen uns hierher gebracht haben und wie sie notwendigerweise anti-schwarz und anti-indigen waren. Dann müssen wir unsere Gemeinschaften erziehen.
Thomas Elias Siddall 劉夢飛ist Student an der University of Toronto und forscht zu globalen Jugendbewegungen als Bewegungen der Respazialisierung. Sie interessieren sich für Queer-Politik und wie die Raumpolitik unsere Erzählungen von Heimat prägt.
https://utsynergyjournal.org/2020/06/15/yellow-peril-supports-black-liberation-the-archive-of-asian-anti-imperialism-offers-us-asian-americans-canadians-another-way-of-un-learning-racism-and-settler-colonial-imperialism-while-educating-our/
ERBITTERTES RINGEN UM BEDEUTENDES LAND
Widerstrebende Interessen in der hochbrisanten Ukraine-Lage
In den bürgerlichen Medien in Europa liest man, geht es um den Brandherd Ukraine, vor allem über die russischen Truppenaufmärsche. Zweifellos sind beide, Russland und die NATO, waffenstarrende imperialistische Mächte, die in einem erbitterten Konkurrenzkampf untereinander und mit anderen Imperialisten stehen.
Der Hintergrund liegt aber besonders in der Osterweiterung der NATO, die systematisch unter Führung des US-Imperialismus von der NATO betrieben wird. Von diesen geht auch eine massive psychologische Kriegsvorbereitung aus, die auch hier in den bürgerlichen Medien transportiert wird. Schweden lässt auf Gotland Truppen und Panzer aufmarschieren und suggeriert realitätsfern, ein Angriff Russlands stünde dort unmittelbar bevor.
Gegenwärtig laufen sich die Diplomaten die Hacken wund, ohne dass eine Seite Zugeständnisse in ihrem Expansionsstreben in die Ukraine machen würde. Die kapitalistische Ukraine hat 45 Millionen Einwohner, die seit den frühen 1990er Jahren stark in die Armut gestürzt wurden. Die Wirtschaft ist abgestürzt und lag 2012 bei nur 70% des Werts von 1990, die Bevölkerung ist um über 6 Millionen geschrumpft. Lage, Bodenschätze, die Schwerindustrie, fruchtbare Böden und ein potentieller Markt machen es neben der Erdgas-Frage für die Imperialisten zum Beutestück.
Es wird zugleich deutlich, dass die westlichen imperialistischen Länder in ihrer Haltung zum imperialistischen Russland nicht einig sind. US-Präsident Biden wird von Republikanern und auch aus seiner eignen Partei kritisiert, die EU ist sich uneins über Waffenlieferungen, und auch in der deutschen Bundesregierung gibt es widerstrebende Interessen. In dem Zusammenhang ist die Äußerung des am Sonntag zurückgetretenen (abgesetzten) Chefs der deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, sicher keine zufällige Privatäußerung. Sie spiegelt die Meinung eines Teils der Herrschenden in Deutschland wider (Siehe auch Rote Fahne News-Artikel von gestern: „Schönbach-Rücktritt: Widersprüche in der Militärstrategie der Herrschenden„). Diese haben ein Interesse an zuverlässigen Gaslieferungen aus Russland und sehen es als Partner im Kampf gegen das zur Weltmacht strebenden neuimperialistischen China. Auf dieser Linie stehen auch Teile der SPD im Gegensatz zu den Grünen. Diesen Schwachpunkt der westlichen imperialistischen Staaten sieht auch Außenministerin Annalena Baerbock selbst, wenn sie am 26. Januar sagt: „Unsere stärkste Waffe ist und bleibt unsere Einigkeit.“
Zur weiteren Beurteilung der Lage erhielt die MLPD eine Einschätzung der Marxistisch-Leninistsichen Plattform aus Russland. Die Genossen schreiben zu den Hintergründen in Russland: „Um 2012 wurde die strategische Entscheidung getroffen, den Aufbau von Streitkräften zu beschleunigen, die in der Lage sind, die wachsenden imperialistischen Ambitionen im postsowjetischen Raum zu befriedigen. Äußerlich zeigte sich dies in einem starken Anstieg der Zahl der Studenten an Militärschulen und -akademien, in militaristischer Propaganda und in der Aufwertung der Streitkräfte. Im Vergleich zu den vorangegangenen 20 Jahren wurden die Gehälter der Soldaten um ein Vielfaches erhöht, ihre soziale Absicherung und ihr allgemeines Niveau in der Gesellschaft wurden gestärkt. (…) Die derzeitige Krise hat eine höhere Ebene der zwischenimperialistischen Spannungen erreicht.“
Sie schreiben weiter, dass eine solche Invasion denkbar, aber nicht ohne Risiken für Russland ist: „Allerdings würde ich eine Invasion in ihr Gebiet [der Ukraine – Rote Fahne News] nicht für unvermeidlich halten. Dennoch verfügt die Russische Föderation nicht über genügend Kräfte dafür, selbst wenn man die weißrussischen Streitkräfte und die Kräfte der selbsternannten Republiken im Osten der Ukraine DNR und LNR hinzurechnet. Es ist eine Sache, die ukrainischen Streitkräfte – die AFU – zu besiegen, aber eine ganz andere, die volle Kontrolle über sie auszuüben.“
Währenddessen setzt sich die Aufrüstung der ukrainischen Armee durch NATO-Staaten, insbesondere durch Waffenlieferungen der USA und Großbritannien weiter fort. Die USA haben 8.500 Soldaten in Alarmbereitschaft versetzt, die jederzeit nach Europa verlegt werden können. Deutschland liefert 5.000 Helme, angeblich ganz defensiv, dabei brauchen Armeen Helme bei offensiven und defensiven Aktionen.
Aus der Ukraine schreibt die ICOR-Organisation KSRD zusammenfassend: „Die Ursachen für diese Verschärfung liegen in den wachsenden Widersprüchen zwischen dem russischen und dem westlichen Imperialismus. Darüber hinaus ist die Ukraine für das Putin-Regime nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch wichtig: Die Rückkehr der Ukraine in seine Einflusssphäre ist der Grundstein für Russlands Expansion als neuer imperialistischer Staat. Für den Westen wiederum ist die Ukraine ein elementar wichtiger Brückenkopf, um sowohl auf Russland als auch auf die gesamte osteuropäische Region Einfluss zu nehmen.“
Die ICOR kämpft weltweit entschieden gegen das imperialistische Aufhetzen der Völker gegeneinander!
Die MLPD tritt für einen verstärkten Kampf um den Weltfrieden ein und richtet dabei in Deutschland ihren Hauptstoß gegen die Bundesregierung.
https://www.rf-news.de/2022/kw04/widerstrebende-interessen-in-der-hochbrisanten-ukraine-lage
Wolfgang Erbe
USA – Krieg gegen die ArbeiterInnenklasse und gegen Russland
USA wollen Krieg in der Ukraine und beschuldigen in UN-Debatte Russland
Die USA stationieren laut US-Medien zusätzliche 2000 US-Soldaten in Europa. Sie werden nach Deutschland und Polen geschickt. Zusätzlich werden 1000 Soldaten von Deutschland nach Rumänien verlegt.
https://www.n-tv.de/politik/Biden-entsendet-Truppen-nach-Deutschland-und-Osteuropa-article23100556.html
https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-usa-nato-russland-biden-truppen-1.5518575?referrer=push
…
Seit dem Ausbruch der Pandemie vor zwei Jahren sind mehr als 900.000 Amerikaner an Covid-19 gestorben. Die Wut der Bevölkerung wächst angesichts der anhaltenden Bestrebungen amerikanischer Konzerne und der beiden führenden politischen Parteien in den USA, die Wiederöffnung von Schulen und Betrieben zu erzwingen, um die Profite auf Kosten der Arbeiterklasse zu maximieren.
…
https://www.wsws.org/de/articles/2022/02/01/unsc-f01.html
Die USA entsenden 3.000 Soldaten nach Osteuropa
Die Truppen sind auf dem Weg nach Rumänien und Polen. Das Pentagon hat davor gewarnt, dass Russland jederzeit in die Ukraine einmarschieren könnte.
https://www.cbsnews.com/news/ukraine-russia-united-states-troops-eastern-europe/
US-F-15 an der Grenze zu Russland
Ämari Air Base , Estland – Sechs amerikanische F-15 und das Personal der US Air Force, das sie fliegt, sind auf einem Luftwaffenstützpunkt in Estland eingetroffen. Der Einsatz ist nur ein Teil der Bemühungen der Biden-Regierung, die NATO-Verteidigung am äußersten östlichen Rand Europas inmitten der zunehmenden Spannungen mit Russland zu stärken.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag nicht angedeutet, dass er sich dem Druck der USA und ihrer Verbündeten beugen würde, um mit dem Rückzug der über 100.000 Soldaten zu beginnen, die er an den Grenzen der Ukraine stationiert hat. Stattdessen wiederholte er seinen Vorwurf, dass die NATO und die USA die Spannungen verursachen, indem sie Raketen und Truppen in Ländern nahe der Westgrenze Russlands stationieren und seine Forderungen nach „Sicherheitsgarantien“ von Seiten des Bündnisses ignorieren.
Putin beschuldigte die USA, die Ukraine als Schachfigur zu benutzen, um Russland „einzudämmen“, und stellte sein eigenes Land als Opfer dar, obwohl die aktuelle Krise aus seiner noch immer ungeklärten Entscheidung erwuchs, Zehntausende von Truppen an den Grenzen der Ukraine zu stationieren. Der Kreml hat monatelang darauf bestanden, dass es nur um Übungen geht und dass Russland mit seinen eigenen Kräften auf seinem eigenen Boden machen kann, was es will.
https://www.cbsnews.com/news/russia-ukraine-news-us-sends-f-15-fighter-jets-and-troops-estonia-nato/
https://www.bbc.com/news/world
So wie in Deutschland immer mehr Beschäftigte wie z.B. in Kindertagesstätten kündigen ist es auch in den USA
Jill Schlesinger spricht von „Great Resignation“, da 4,3 Millionen Jobs in den USA im Dezember gekündigt haben
Jill Schlesinger, Wirtschaftsanalystin von CBS News, nimmt an „CBS Mornings“ teil, um die neuesten Regierungsdaten über die „Große Kündigung“ zu diskutieren, die ergab, dass 4,3 Millionen Menschen in den USA im Dezember ihren Job kündigten. Das ist ein leichter Rückgang gegenüber dem Rekord vom November 2021.
https://www.cbsnews.com/video/jill-schlesinger-talks-great-resignation-as-4-3-million-quit-jobs-in-u-s-in-december/#x
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft unterstützt die Beschäftigten der Kitas, Schulen und Hochschulen und fordert:
https://www.gew.de/corona/forderungen
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Mecklenburg-Vorpommern fordert von der Landesregierung, die nötige Ausstattung für sicheren Präsenzunterricht in der Pandemie bereitzustellen. „Kitas und Schulen sind keine Orte, an denen Kinder vor einer Corona-Infektion geschützt werden“, hieß es von der Gewerkschaft am Mittwoch in Schwerin. Aufgrund des hohen Krankenstandes und einhergehenden Personalmangels müssten Klassen und Kurse zusammengelegt werden, dies mache die Trennung von Kohorten oder auch die Quarantäne einzelner Klassen im Präsenzbetrieb sehr schwierig, so die GEW-Landesvorsitzende Annett Lindner.
Mit Verweis auf Zahlen des Bildungsministeriums, wonach Mitte Januar zehn Prozent der Lehrkräfte landesweit krankgeschrieben waren, fügte Lindner hinzu: „Wenn zehn Prozent der Beschäftigten krankgeschrieben sind, dann muss dies unweigerlich zu der Frage führen, wie das Land als Dienstgeber den Gesundheitsschutz seiner Beschäftigten dauerhaft sicherstellen kann.“ Sie forderte hierzu eine zeitnahe Antwort der Landesregierung.
https://www.n-tv.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/GEW-fordert-weitere-Massnahmen-zum-Infektionsschutz-article23100636.html
Das muss sich in Bildungeinrichtungen ändern
https://www.gew.de/corona/forderungen
„Durchseuchung aus kapitalistischen Motiven“
Streikende Schüler in Österreich rechnen mit Profite-vor-Leben-Politik der Regierung ab
Am Mittwoch fanden in ganz Österreich erneut Schulstreiks und Proteste mit tausenden Schülerinnen und Schülern statt. Allein in Wien nahmen mehr als 300 Jugendliche an Kundgebungen und einem Protestmarsch teil, der vom Stephansplatz über den Kohlmarkt bis vor das Bildungsministerium zog, wo Sicherheitskräfte das Gebäude abschirmten. In Salzburg, Innsbruck, Klagenfurt, Linz und Bregenz beteiligten sich ebenfalls jeweils hunderte Schüler an Schulstreiks und Protesten, zu denen Schülersprecher, politische Jugendorganisationen und die SPÖ-nahe „Aktion kritischer Schüler_innen“ (AKS) aufgerufen hatten.
https://www.wsws.org/de/articles/2022/01/31/oest-j31.html
https://twitter.com/aks_at
Münchner Sicherheitskonferenz – Treffen der Kriegstreiber und Imperialisten
https://www.rf-news.de/2022/kw06/220218_flugblatt_siko.pdf
SLIME – Bundeswehr
https://www.youtube.com/watch?v=rEvoiDM9VLw&list=PLB350752466E4B1ED&index=15
SLIME – Yankees raus
https://www.youtube.com/watch?v=83idzWTXYAM&list=OLAK5uy_nYCsn6MDaY2zjT1bua0ub7mrazPW3R4oo
Zur anstehenden Münchner Sicherheitskonferenz und zu den Protesten dagegen
Vom 18. bis 20. Februar treffen sich erneut die führenden Militär- und Wirtschaftsvertreter imperialistischer Staaten, um im Rahmen der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz zu tagen. Diese Konferenz ist ein geschahen um Macht- und Einflussgebiete, und hat mit „Sicherheit“ nichts zu tun. Dagegen dient sie als Feigenblatt für tatsächliche Kriegshandlungen. 2003 gingen die Absprachen zum Irak-Krieg von dieser Konferenz aus, ähnliches droht nun in der Ukraine.
Die USA, als Hauptkriegstreiber Nummer 1, kämpft um ihre Vormachtstellung. Mit dem aktuellen Konflikt in der Ukraine wächst die Gefahr eines Dritten Weltkriegs. Erstmals seit Jahrzehnten stehen sich hier militärische Schwergewichte gegenüber. Den Herrschenden geht es keinesfalls um eine Verbesserung der Lage der ukrainischen Bevölkerung, geschweige denn um ihr Selbstbestimmungsrecht, denn das treten sie andernorts auch mit Füßen.
Die USA rechtfertigen damit ihre aggressive Osterweiterung und möchten sich den Heiligenschein eines „gerechten“ Aggressors aufsetzen. Oder hört ihr von ihnen einen Aufschrei, wenn das NATO-Mitglied Türkei Rojava und der Nordirak bombardiert und das Recht des kurdischen Volkes mit Füßen tritt?
Wir rufen alle friedliebenden Menschen auf: Kommt zur Demonstration am 19. Februar 2022, um 13 Uhr, am Karlsplatz (Stachus).
Hier gibt es das Flugblatt
https://www.rf-news.de/2022/kw06/wachsende-kriegsgefahr-erfordert-entsprechende-antwort
Es ist das offensichtliche Ziel des US-Imperialismus, China und Russland zu unterwerfen und zu zerschlagen, um die eigene globale Vormachtstellung zu erhalten. Durch ihren rücksichtslosen Kurs auf dieses Ziel, zu dem sie auch von den zunehmenden sozialen, wirtschaftlichen und politischen Krisen im Inland getrieben wird, hat die Biden-Regierung die beiden Mächte einander in die Arme getrieben, die sie als ihre Hauptrivalen betrachtet. Damit wird ein Krieg schnell globale Ausmaße annehmen.
https://www.wsws.org/de/articles/2022/02/08/xipu-f08.html
Infobrief der Azd-Redaktion
Arno Schiffler
Die im Infobrief angezeigten Beiträge werden aufgrund ihres Informationsgehalts ausgesucht. Sie sind nicht unbedingt identisch mit den Auffassungen der Redaktion.
Der im folgenden genannte Artikel auf den Nachdenkseiten beschreibt die hierzulande wenig beachtete US-Strategie mithilfe ihrer ostasiatischen Partner und der Nato, China militärisch zu umzingeln.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=119213