Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ein weiteres Info-Potpourri des Kollegen Wolfgang Erbe (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe) erreicht.
Dieses Infopotpourri enthält u. a. Beiträge zu folgenden Themen:
„Heute Demo in Köln!“
„Terror gegen Arbeiter/Innen in der BRD!“
„Schluß mit den Intrigen gg. Sarah Wagenknecht!“
„Faschisten in der deutschen Polizei – welche Rolle beim rechten Terror?“ Wir haben das komplette Info-Potpourri nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
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Kollege Wolfgang Erbe informiert:
Heute Demonstration in Köln + Terror gegen Arbeiter*Innen in BRD+ Schluß mit den Intrigen und der Hetze gegen Sahra Wagenknecht für radikale Politik für Arbeiter*Innen und Arme im Lande – Kampf gegen die Spalter*Innen innerhalb der Partei „Die Linke“
Heute Demonstration in Köln
Dormagener Pfarrer Koltermann will mit Fußweg Zeichen setzen
Protest gegen Erzbistum Köln: Maria 2.0 schließt sich Fußwallfahrt an
Kundgebung – Für einen Neuanfang
12.6.2021, 15:00 Uhr
Kardinal-Frings-Strasse, Köln
KDFB, kfd, KHG, Maria 2.0
https://www.facebook.com/pages/category/Not-a-Business/Maria-20-Rheinland-108671360960801/
Terror gegen prekär beschäftigte Arbeiter*Innen in Deutschland
Ein Jahr Fleischskandal
https://www.deutschlandfunk.de/das-wochenendjournal.1664.de.html
Foto aus DEUTSCHLANDFUNK
Schluß mit den Intrigen und der Hetze gegen Sahra Wagenknecht für radikale Politik für Arbeiter*Innen und Arme im Lande – Kampf gegen die Spalter*Innen innerhalb der Partei „Die Linke“
Die Spalter*Innen haben ihre Polemik und damit Sahra den Wölfen der bürgerlichen Presse zum zerpflücken hingeworfen, damit arbeiten die Spalter*Innen den Faschisten, der Rechten und der AFD in die Hände – wir Genoss*Innen für „Die Linke“ kennen das Dokument nicht, damit haben die Spalter*Innen sich außerhalb und gegen die Partei gestellt:
Das siebenseitige Dokument wurde am Mittwochabend bei der Landesschiedskommission in NRW eingereicht. Es liegt dem SPIEGEL vor.
Sahra Wagenknecht parteintern in der Kritik Foto: dpa
Hier Sahra Wagenknecht mit ihren Positionen und ihrem Anliegen für eine starke Linke für Arbeiter*Innen und Arme:
Es muss doch jeden Linken umtreiben, dass Sozialdemokraten und Linkspartei zusammen kaum noch auf 25 Prozent der Stimmen kommen, und das, obwohl sich eine Mehrheit der Bevölkerung mehr sozialen Ausgleich wünscht und das Ansehen der Union nach ihrem katastrophalen Krisenmanagement und ihrer endlosen Kandidatendebatte so lädiert ist wie lange nicht mehr. Wer sich da nicht fragt, was wir falsch machen, ist wirklich selbstgerecht
Und was läuft falsch?
Die linken Parteien verlieren mehr und mehr aus den Augen, für wen sie eigentlich da sein müssen. Wir sind keine Interessenvertretung gutsituierter Großstadt-Akademiker, sondern müssen uns vor allem für die einsetzen, die sonst keine Stimme haben: die in schlecht bezahlten Service-Jobs arbeiten, oder auch für die klassische Mittelschicht, etwa Handwerker und Facharbeiter, die oft keinen akademischen Abschluss haben. Debatten über Denk- und Sprachverbote gehen an den Bedürfnissen der Menschen vorbei.
liberale – scheinbar progressive Ideen und Forderungen sind nicht unbedingt Forderungen mit denen der proletarische Klassenkampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung und für eine soziale Befreiung geführt werden kann
Sie schreiben, die linksliberale Erzählung sei nichts als eine aufgehübschte Neuverpackung der Botschaften des Neoliberalismus. Führte ein Bündnis von Neoliberalen und Linksliberalen zum Rechtspopulismus?
So könnte man das zusammenfassen, ja. In der Sozialdemokratie wurden Politiker wie Gerhard Schröder und Tony Blair stark, die den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft weiter zerstörten und sie in Richtung einer entfesselten Marktgesellschaft veränderten. Gleichzeitig begann der moderne Linksliberalismus sich durchzusetzen. Im Namen des Letzteren schuf man Stellen für Antidiskriminierungs- oder Frauenbeauftragte, während gleichzeitig ein riesiger Niedriglohnsektor entstand, in den vor allem Frauen und die Nachfahren von Einwanderern abgedrängt wurden.
Die sogenannte Identitätspolitik ist Ihnen ein Dorn im Auge. Diese, so schreiben Sie, widme sich immer kleineren, immer skurrileren Minderheiten. Das brachte Ihnen den Vorwurf ein, Sie hielten den Kampf um Minderheitenrechte für einen linksliberalen Spleen.
Wer Identitätspolitik betreibt, kämpft nicht für Minderheitenrechte im Sinne von Gleichberechtigung. Natürlich darf niemand aufgrund seiner Herkunft, seiner Religion oder seiner sexuellen Orientierung benachteiligt werden, das ist eine Selbstverständlichkeit. Aber die Identitätspolitik will nicht Gleichheit, sondern Ungleichheit, sie bläst die Unterschiede zwischen Ethnien oder sexuellen Orientierungen zu bombastischen Gegensätzen auf. Der Bürgerrechtsbewegung in den USA etwa ging es darum, dass die Hautfarbe keine Rolle mehr spielen sollte. In den identitätspolitischen Debatten ist sie dagegen das Unterscheidungsmerkmal, von dem abhängt, wer was sagen oder tun darf.
Polizei Hand in Hand mit Mördern und Terroristen? + Die CDU regiert als stärkste Partei und alle anderen haben schuld daran, daß es in Deutschland nur den Reichen immer besser geht
Faschisten in der deutschen Polizei – welche Rolle beim rechten Terror?
https://www.n-tv.de/politik/Innenminister-loest-SEK-Frankfurt-auf-article22609221.html
Beuth begründete die Auflösung mit dem „inakzeptablen Fehlverhalten“ mehrerer Mitarbeiter der Spezialeinheit. (Foto: picture alliance/dpa)
Polizei Hand in Hand mit Mördern und Terroristen?
welchen Stein Journalist:innen und Antifaschist:innen noch umdrehen müssen, damit mit den Nazistrukturen inner- und außerhalb der Behörden in Hessen aufgeräumt wird. Immer wieder zeigte sich im NSU-Untersuchungsausschuss, dass der Inlandsgeheimdienst über Informationen verfügt, mit denen gegen die Strukturen hätte vorgegangen werden können. Immer wieder zeigte sich auch, dass die hessische Polizei bei rechten Gewalttaten nicht gut genug ermittelt oder selbst ein massiver Teil des Problems ist. Es wurde ein immenser Aufwand betrieben, um Andreas Temme im NSU-Komplex zu schützen, und noch immer wird Quellenschutz höher gewertet als das Leben von Menschen.
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/mit-nazistrukturen-aufraeumen-90096442.html
https://www.antifainfoblatt.de/tags/nsu
Damals wie heute: Hass, Hetze, Mord. Das Attentat auf Matthias Erzberger vor 100 Jahren
09.11.2021 19:30 Uhr
Vortrag von Dr. Christopher Dowe, Stuttgart
Ein politischer Mord erschütterte 1921 die junge Weimarer Republik. Eine rechte antirepublikanische Geheimorganisation hatte den ehemaligen Vizekanzler und Reichsfinanzminister Matthias Erzberger im Schwarzwald ermordet. Hass und systematische Hetze waren diesem Terroranschlag vorausgegangen. Warum der württembergische Katholik und demokratische Zentrumspolitiker Matthias Erzberger zu Beginn der Weimarer Republik so verhasst war, zeigt der Historiker Dr. Christopher Dowe vom Haus der Geschichte Baden-Württemberg und beleuchtet dabei zentrale Konfliktlinien der deutschen Geschichte des frühen 20. Jahrhunderts.
Dr. Christopher Dowe arbeitet als Historiker im Haus der Geschichte Baden-Württemberg. Er hat u.a. die Ausstellung der Erinnerungsstätte Matthias Erzberger im Geburtshaus des Politikers in Münsingen-Buttenhausen kuratiert und eine Erzberger-Biografie verfasst.
Dr. Christopher Dowe, Stuttgart
(Vorlage: Haus der Geschichte Baden-Württemberg)
Eintritt: frei
https://www.landesarchiv-bw.de/de/aktuelles/termine/71594
GROSSDEMONSTRATION IN DÜSSELDORF 26.06.2021
Versammlungsgesetz NRW Stoppen – Den Angriff auf die Versammlungsfreiheit abwehren!
26.06.2021 13:00 Uhr DGB-Haus / Friedrich Ebert Straße 34-38, Düsseldorf
https://www.nrw-versammlungsgesetz-stoppen.de/grossdemonstration-in-duesseldorf-26-06/
NEUES VERSAMMLUNGSGESETZ NORDRHEIN-WESTFALEN
CDU und FDP: Der Entwurf der Regierungsparteien dokumentiert deren weitere Rechtsentwicklung
Die CDU regiert als stärkste Partei und alle anderen haben schuld
daran, dass es in Deutschland nur den Reichen immer besser geht
Sachsen-Anhalt-Wahl: Bankrott von Linkspartei und SPD
07. Juni 2021
Die Landtagswahl vom Sonntag in Sachsen-Anhalt zeigt den Bankrott der Parteien, die sich im bürgerlichen Spektrum als „links“ bezeichnen. Linke, SPD und Grüne erhielten zusammen nur ein Viertel aller abgegebenen Stimmen. In einem Bundesland, das von Deindustrialisierung, Abwanderung, hoher Arbeitslosigkeit und niedrigem Lebensstandard gekennzeichnet ist, überließen sie das Feld der CDU und der rechtsextremen AfD.
https://www.wsws.org/de/articles/2021/06/08/saan-j08.html
Grüne, SPD und Linkspartei büßen ihren Nimbus als Protestparteien zunehmend ein
Blick in den Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt (Landtagsprojekt Sachsen-Anhalt by-RaBoe 2012 011.jpg)
Wolfgang Erbe
