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Kollege Wolfgang Erbe informiert:
Nein – Nein – Nein – CDU/CSU und SPD wollen die Arbeitszeit auf 12 Stunden verlängern
Arbeitszeitgesetz aufgeweicht – Regierung plant 12-Stunden-Arbeitstage
Wir brauchen keinen Windbeutel! – wir brauchen Masken!
Nach Schutzmasken-Debakel in Krankenhäusern und Arztpraxen:
Kanzlerin Merkel organisiert Beschaffung neu und entmachtet damit Minister Spahn
+++ CORONAVIRUS-NEWSBLOG +++Boris Johnson auf die Intensivstation verlegt – USA melden mehr als 10.000 Tote
Gegen die Angst – ohne Angst – Selbstschutz heißt Leben retten – heraus zum 1. Mai 2020! – für das Rechte auf Leben – ohne Not!
1. Mai-Demonstration mit Schutzmasken? + Fw: Mundschutz, aber nicht mundtot! + Geht doch! – Erste genehmigte Demo während Corona-Krise
Geht doch! Erste genehmigte Demo während Corona-Krise
- In Berlin hat der Künstler Rainer Opolka die Einhaltung der Abstandsregeln gefordert.
- Die Demonstration wurde offiziell zugelassen, weil Opolka und eine weitere Person im vorgeschriebenen Abstand zueinander demonstriert haben.
Berlin. Bei der bislang einzigen genehmigten Demonstration während der Corona-Kontaktsperre hat ein Künstler die Einhaltung der Abstandsregeln gefordert. Zugleich verlangte er am Dienstag, dass alle Einschränkungen der Grundrechte direkt nach der Corona-Pandemie wieder aufgehoben werden müssten.
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Dazu stellte Rainer Opolka große Bronzefiguren von springenden Wölfen und nackten Frauen auf dem Alexanderplatz auf. Opolka ist für seine Wolfsskulpturen bekannt, mit denen er bereits in mehreren Städten gegen Rechtsextremismus Stellung bezogen hat.
„Ihre künftige Integration in die Weltwirtschaft ist in Frage gestellt, wenn sie es wegen ihrer fragilen Gesundheitssysteme nicht schaffen, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Zur Post-Corona-Welt werden Reise- und Lieferbeschränkungen aus Ländern mit gefährlichen Infektionskrankheiten gehören. Das entkoppelt Länder von der einzigen Aufstiegschance. Nie waren sie so auf Hilfe angewiesen wie jetzt.“
Doch auch hierzulande bräuchten ärmere Menschen mehr Hilfe, betont die Zeitung NEUES DEUTSCHLAND und verweist auf Engpässe bei den Discountern:
„Wer normal verdient, dem mag es nicht allzu viel ausmachen, die teuren Markennudeln oder das Luxustoilettenpapier zu kaufen. Für Hartz-IV-Empfänger ist das anders. Hinzu kommt: Kostenloses Mittagessen in Schulen und Kitas gibt es derzeit auch nicht. In einer aktuellen Weisung an ihre Mitarbeiter hat die Bundesagentur für Arbeit klar gestellt, dass solche Mehrbedarfe abzulehnen sind. Für Hartz-IV-Empfänger gibt es keinen Euro zusätzlich.“
Auch beim Kurzarbeitergeld könnte man nach Ansicht der HEILBRONNER STIMME noch mehr tun:
„Es zahlt sich aus, dass die Agentur für Arbeit ein Polster von 26 Milliarden Euro angespart hat. Deshalb ist die Ankündigung der Politik richtig, dass es für die Höhe der Unterstützung kein Limit gibt. Allerdings muss auch die Auszahlungssumme dringend erhöht werden: Mit 60 beziehungsweise 67 Prozent vom Nettogehalt liegt Deutschland europaweit auf dem letzten Platz“.
1. Mai-Demonstration mit Schutzmasken?
Trotz Corona-Krise und Versammlungsverboten schließt die linksextreme Szene in Berlin Proteste am 1. Mai nach eigener Darstellung nicht aus.
Ob es wie in den vergangenen Jahrzehnten auch eine große Demonstration geben wird, solle jetzt umfassend diskutiert werden. Das fordern die «vorbereitenden Gruppen der diesjährigen Demonstration zum 1. Mai in Friedrichshain» in einem Aufruf im Internet. «Nicht die Polizei, nicht der Senat von Berlin und auch nicht die Bundesregierung entscheidet, ob der 1. Mai in Berlin stattfindet, sondern wir selbst.»
Erklärung der ICOR zur weltumspannenden Gesundheitskrise
Corona: Flüchtlinge aus Hotspots retten – Abschiebung stoppen – SOFORT!
Lernen im Kampf
„Die moderne proletarische Klasse führt ihren Kampf nicht nach irgendeinem fertigen … Schema; … mitten im Kampf lernen wir, wie wir kämpfen müssen.“ Rosa Luxemburg, 1910
