Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir das Thema „Griechenland“ (http://ak-gewerkschafter.com/?s=griechenland) ebenfalls sehr groß auf unser Panier geschrieben. Soeben erreicht uns eine Mitteilung des Kollegen Wolfgang Erbe (http://ak-gewerkschafter.com/?s=wolfgang+erbe) darüber, dass heute ein Solidaritätsmarsch unter dem Motto: „Griechenland Solidarität mal ganz praktisch!“ in Düsseldorf stattfindet der durch die Soziale Arztpraxis ARTA + durch die griechische Gemeinde Düsseldorf organisiert wurde. Ein Solidaritätsmarsch für das griechischen Volk – Sonntag den 05. Juli 2015 Düsseldorf Hbf. + Griechenland – Deutschland Seite an Seite!
Wir haben die Erbe-mitteilung nachstehend in ihrer Gänze auf zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Wolfgang Erbe teilt mit:
„Griechenland Solidarität mal ganz praktisch – Die Soziale Arztpraxis ARTA + Die griechische Gemeinde Düsseldorf organisiert einen Solidaritätsmarsch für das griechischen Volk – Sonntag den 05. Juli.2015 Düsseldorf Hbf. + Griechenland – Deutschland seit 2011 brennt die Lunte
Die griechische Gemeinde Düsseldorf organisiert einen Solidaritätsmarsch für das griechischen Volk. Unsere Griechische Mitbürger sind gezwungen und werden vor vollendeten Tatsachen des Referendums gestellt!!!!!
Welches am :
Sonntag den 05. Juli.2015
wo?
Düsseldorf Hbf. <https://www.facebook.com/pages/D%C3%BCsseldorf-Hbf/610766638963714>
Konrad-Adenauer-Platz 14, 40210 Düsseldorf
stattfindet.
Wir sagen
Griechenland ist Europa!!!
Wir unterstützen Griechenland!
Wir unterstützen Europa!
Wir unterstützen die Demokratie!
Wir unterstützen die Kultur!
Wir unterstützen den natürlichen Reichtum!
Und vor allem unterstützen wir die Würde des Griechen!!
https://www.facebook.com/events/427156867470691/
Politische Stimmung – Griechenland – Ein paar Gedanken zur aktuellen Lage:
Das Programm von Thessaloniki, auf dessen Grundlage SYRIZA gewählt wurde, umfasst klassische keynesianische Forderungen (Erhöhung des Mindestlohns, Stopp von Privatisierungen, öffentliche Investitionen zur Unterstützung der Wirtschaft…). Im politischen Kontext von EU und Euro, sowie im ökonomischen Kontext von Schulden und Krise, ist dieses Programm im kapitalistischen Rahmen allerdings nicht umzusetzen.
Ein Putsch in Europa?
Troika und EU-Bürokratie haben kein Interesse daran, Griechenland entgegenzukommen, vielmehr soll ein Exempel gegenüber einer rebellischen Regierung statuiert werden. Momentan versucht die EU mit ökonomischem Druck, die griechische Regierung de facto zu stürzen, indem sie finanziell ausgehungert und an den Rande des Staatsbankrotts getrieben wird. Dadurch soll sie sich selbst entlarven, da so Wahlversprechen nicht umgesetzt werden und sich die Situation breiter Bevölkerungsschichten weiter verschlechtert.
Perspektivisch wäre auch eine Vorgangsweise ähnlich der Maidan-Bewegung in der Ukraine möglich, wobei sich die beiden Möglichkeiten nicht ausschließen. Wie in der Ukraine könnte eine rechte Opposition aufgebaut werden, die als „europafreundlich“ dargestellt wird, während SYRIZA in der Medienpropaganda als diktatorische Regierung aufgebauscht und somit weiter delegitimiert wird – somit könnte die Grundlage für eine putschähnliche Lösung geschaffen werden. PASOK und To Potami, die sich klar bereit erklärten, jede Vereinbarung mit den Gläubigern zu unterzeichnen, werden in der EU schon jetzt als die eigentlichen Bündnispartner behandelt. Dass die Goldene Morgenröte von einem Scheitern der SYRIZA stark profitieren wird, ist nicht auszuschließen, sondern sehr wahrscheinlich.
Die Entwicklungen haben bewiesen, dass die EU nicht reformierbar ist, sondern ein Instrument der europäischen KapitalistInnen, die bereit sind ihre Ziele mit allen Mitteln durchzusetzen.
Das Referendum
Die Antworten der EU-Eliten auf das griechische Referendum zeigen, wie sehr das ganze Geschwafel von „Demokratie“ und dem „Friedenprojekt EU“ den eigenen Interessen untergeordnet ist. Sich offen gegen ein Referendum zu stellen, bei dem die Bevölkerung eine Mehrheitsmeinung äußern kann, heißt nichts anderes, als „das Volk“ doch nicht entscheiden lassen zu wollen. Tsipras soll nicht das machen, was die Bevölkerung von ihm will, sondern nur der verlängerte Arm zur Umsetzung der Interessen der Kern-EU sein.
Beim Referendum wäre die griechische Bevölkerung gut beraten mit „Nein“ zu stimmen. Das wäre ein Zeichen sich nicht von der EU erpressen zu lassen und nicht mit einer Ja-Stimme das drakonische Spardiktat auch noch zu befürworten. Ein solches Referendum abzuhalten ist ein Schritt in die richtige Richtung, weil er für mehr Demokratie und Transparenz steht und durch einen gestärkten Rückhalt in der Bevölkerung ermöglicht, größeren Druck aufzubauen. Syriza hätte allerdings von Beginn an auf Mobilisierung und Einbindung setzen können, statt in Brüssel hinter verschlossenen Türen in klassischer Stellvertreter/Innenlogik etwas auszumauscheln. Da sie mit dieser Strategie gescheitert sind, was eigentlich niemanden überraschend sollte, setzen sie nun aus Taktik und Eigeninteresse auf ein Referendum.
Sozialistische Perspektiven
Um der griechischen Bevölkerungsmehrheit einen angemessenen Lebensstandard zu ermöglichen sind ein Bruch mit dem Memorandum und eine Streichung der Schulden nötig. Das wird wohl mit einem Rauswurf aus Euro und EU einhergehen. Kein Land kann international isoliert funktionieren, ein kleines und wirtschaftlich schwaches wie Griechenland schon gar nicht. Griechenland wird also Unterstützung brauchen, wenn auch nicht von IWF und EZB.
Es ist nötig ein Notstandsprogramm umzusetzen, das mittels einer zentralen Staatsbank und Vergesellschaftung der großen Betriebe Arbeitsplätze schafft und für Versorgung mit den elementaren Gütern und Dienstleistungen sorgt. Ein solches Programm bedeutet einen Bruch mit dem Kapitalismus.
Ein solcher Bruch ist nur möglich, wenn er auf die Arbeiter/Innen in den Betrieben und die Menschen in den Stadtteilen gestützt ist, die solche Maßnahmen gegen das Kapital umsetzen und verteidigen können. Die Zukunft wird dadurch entschieden werden, ob es der griechischen radikalen Linken gelingt in den Betrieben und Stadtteilen Einfluss für diese Positionen zu bekommen und neue aufwallende Kämpfe mit dieser Perspektive geführt werden können.
http://www.sozialismus.net//content/view/2022/83/
„Revolution und Konterrevolution in Griechenland“
http://www.sozialismus.net/content/view/1990/1/
Griechenland – Putsch – Konterrevolution? -oder Revolution!
Politik <http://www.welt.de/politik/>
Griechenland – Deutschland – seit 2011 brennt die Lunte
Wer den Revolver zieht, muss irgendwann schießen
Schäuble weiß wie wohl kein anderer, dass Politik auf Schwäche, auch auf körperliche Schwäche, keine Rücksicht nimmt. Er konnte seinen leidenden griechischen Kollegen nicht schonen. Deshalb sagte Schäuble Venizelos, dass Griechenland kein Geld mehr von Europa bekäme.
Putschgerüchte machten in Athen die Runde
Aber ob Europa tatsächlich wagen würde, Griechenland den Hahn abzudrehen, war mehr als fraglich. Denn die acht Milliarden, um die es konkret ging, brauchten die Griechen angeblich, um den Zusammenbruch ihres Staates aufzuhalten. Sogar Putschgerüchte machten die Runde in Athen.
Deutschland hatte den Revolver gezogen.
http://www.zeit.de/1967/01/wer-regiert-kuenftig-ueber-griechenland
Europa auf dem Weg zu einer Demokratie „light“
Die griechische Regierung unter Führung von George Papandreou hatte schon 2011 ein Referendum zum „Rettungsplan“ angekündigt, um die Wahlberechtigten über das Angebot der Kreditgeber entscheiden zu lassen. Die Eurogruppe zog daraufhin das Angebot zurück. Die Lektion war klar – in Geldfragen ist Demokratie für die EU-Institutionen nachrangig. Die Griechenlandkrise ist ein gutes Beispiel für das Verhältnis von nationaler zu europäischer Demokratie. Es macht deutlich, wieweit Europa schon entpolitisiert und letztlich entdemokratisiert ist.
Zwar ist keine Konterrevolution im Gang. Die Demokratie wurde auch nicht abgeschafft und es gibt auch keine Fassaden-Demokratie, aber
http://www.griechische-gemeinde-koeln.de/?p=14681#more-14681
Griechenland-Hilfspaket bis zum Ende des Referendums verlängern
Gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden der Gewerkschaftsbünde in Griechenland und Deutschland
Zu den Verhandlungen der Regierung der Hellenischen Republik mit den Gläubigerinstitutionen erklärten die Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Griechischen Gewerkschaftsbundes GSEE, Reiner Hoffmann und Yanis Panagopoulos am Dienstag gemeinsam:
http://www.griechische-gemeinde-koeln.de/?p=14669
Griechenland Solidarität mal ganz praktisch
Die Soziale Arztpraxis ARTA
3 Millionen Griechinnen und Griechen haben keine Krankenversicherung oder ärztliche Versorgung und dagegen wollen wir etwas unternehmen. Auch die neue Regierung schafft es nicht diese Situation von heute auf morgen zu verändern. Deshalb wollen wir diese Μenschen unterstützen. In den letzten Jahren sind viele Solidaritätspraxen und Solidaritätsapotheken in Griechenland entstanden, in denen Menschen ohne Zugang zum öffentlichen Gesundheitssystem ärztlich betreut werden. Wir freuen uns sehr darüber, dass wir mit der Sozialen Arztpraxis und Apotheke in der westgriechischen Stadt ARTA zusammenarbeiten und die Menschen dort unterstützen können. Dazu sammeln wir Spenden, die auch steuerlich geltend gemacht werden können.
https://hellassolidaritaetbochum.wordpress.com/soziale-arztpraxis/
Samstag, 04. Juli 2015
Wirtschaftskrise in Griechenland
„Viele Kinder gehen hungrig ins Bett“
Von Jan Gänger, Athen
In Griechenland litten viele Schulkinder an Hunger, sagt Athina Linou, deren NGO landesweit kostenlose Mahlzeiten verteilt. Dass die Banken geschlossen sind, verschlimmere die Situation.
„Hier werden Kinder in der Schule ohnmächtig. Vor Hunger“, sagt Athina Linou. Die Medizin-Professorin leitet die NGO Prolepis <http://www.prolepsis.gr/new/en/LContent/7/Humanitarian-Actions.html> , die in ganz Griechenland Schüler im Alter zwischen sechs und 14 Jahren mit einer kostenlosen Mahlzeit am Tag versorgt – im vergangenen Schuljahr rund 23.000. „Für das nächste Schuljahr, das im September beginnt, haben wir Anträge für 150.000 Schüler“, sagt sie. „Bisher haben wir allerdings nur das Geld für 8000. Es ist eine fürchterliche Situation. Was sollen wir bloß machen?“, sagt Linou.
http://www.n-tv.de/politik/Viele-Kinder-gehen-hungrig-ins-Bett-article15442876.html
Putzfrauen und Rentner gegen die Troika
Griechenland: Einstellung der Putzfrauen ausgesetzt
Auch innerhalb des griechischen „Syriza“-Bündnis nimmt die Kritik an der Regierung von Alexis Tsipras zu. Gestern Abend waren deshalb bereits rund 8.000 Demonstranten auf die Straße gegangen. Daraufhin brachte der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis jetzt erneut die Forderung nach einem Schuldenschnitt ins Spiel. Tsipras selbst sprach sich gegen ein drittes Kreditpaket der Troika aus. Linke Kräfte innerhalb von „Syriza“ verlangen in einem Brief genaue Auskunft über die Entwicklungen und über die mit den Geldgebern getroffenen Vereinbarungen. Am vergangenen Dienstag wurde bekannt, dass die versprochene Wiedereinstellung der 500 entlassenen Putzfrauen <http://www.randzone-online.de/?p=22911> des Finanzministeriums vorerst auf Eis gelegt wird.
http://www.randzone-online.de/?p=25565
Samstag, 04. Juli 2015
Ein Bild geht um die Welt
Weinender Rentner wird Symbol der Krise
http://www.n-tv.de/politik/Weinender-Rentner-wird-Symbol-der-Krise-article15442561.html
Es ist eine lähmende Ruhe. Alles scheint den Griechen möglich. Katastrophe. Revolution. Kapitulation. Konterrevolution. Die Frauen vor dem Finanzministerium aber wollen einfach nur wieder ihre Putzhandschuhe anziehen.
http://antifakoeln.blogsport.de/
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www. <http://www.globalresearch.ca/> globalresearch.ca
