Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) erreicht uns soeben eine Kurzmitteilung des Kollegen Fred Maintz (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=fred+maintz) zum Thema „Rechtsvereinfachung bei HARTZ IV“ .
Sehr gerne haben wir diese kurze, jedoch absolut wichtige Mitteilung zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage und in die Kategorie „HARTZ IV“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/hartz-iv) gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Kollege Fred Maintz teilt mit:
„Liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit den nun geplanten ´Rechtsvereinfachungen´ will die Bundesregierung die
nächste Ausbeutungs- und Verelendungsstufe für die Hartz-4-Geschundenen
durchpeitschen:
http://www.neues-deutschland.de/artikel/1001641.hartz-holt-auch-noch-das-letzte-raus.html
Die damit einhergehenden langfristigen Rückzahlungsforderungen in
Verbindung mit ´sozialwidrigem Verhalten´ bei Nichtannahme oder sogar nur
Fehlern im Niedriglohn- (Zwangsarbeits-) Sektor sind ja quasi schon so eine
Art Vorstufe vom NS-Reichsarbeitsdienst.
Mal sehen, was das Bundesverfassungsgericht dazu nach wieder mal monate-
bis jahrelangem Klageweg sagen wird?
Fred Maintz“
