Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen und Besucher unserer Webseite, nachstehend haben wir wieder einige NEWS aus dem Sozialrecht zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Verwendung auf unsere Homepage gepostet:
1.: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen plant neuen (IMAGE-) „GIPFEL“:
- Zur Aufbesserung Ihres Images hat Bundes-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen einen weiteren Gipfel zur Bekämpfung der geringen Antragstellungszahlen bei dem Bildungs- und Teilhabepaket geplant. Anstatt die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu ändern, einfachere Antragsvoraussetzungen zu schaffen und die restriktiven Ausschlussvoraussetzungen herauszunehmen, wird es wohl wieder eine millionenschwere von der Leyen Imagerettungskampagne geben. Näheres dazu hierzu könnt Ihr nach einem Klick auf den nachstehenden Link erfahren:
http://www.ad-hoc-news.de/neuer-gipfel-zu-hartz-iv-hilfen-fuer-kinder-geplant–/de/News/22224121 - Der SOZIALVERBAND DEUTSCHLANDS (SoVD) fordert: „NRWS Landesregierung muss Normenkontrollklage gegen Hartz IV Regelleistungen durchführen!“ Der SoVD NRW fordert nun endlich von der NRW Landesregierung, dass sie ihre angekündigte Normenkontrollklage gegen die Hartz IV- Regelsätze durchführet.
Die NRW Landesregierung könnte so den Betroffenen jahreslange, individuelle Klagen ersparen. Diese SoVD Forderung halten wir auch als AK für absolut richtig! Hier ist mit Sicherheit die NRW Landesregierung in der Pflicht!
Die SoVD-Pressemitteilung ist nach dem Klick auf den nachstehenden Link zu
finden: http://www.sovd-nrw.de/17181.0.html - Tacheles ist ständig gezwungen, in antifaschistische Sicherheit zu investieren und sucht dieser halb Unterstützung!
- Der Verein Tacheles positioniert sich auch sehr aktiv im antifaschistischem Bereich. Deshalb hat er auch Probleme mit den Neonazis! Aufgrund dieser immer massiver werdenden Problemen mit der Braunen Brut müssen antifaschistische Kräfte mit Naziangriffen rechnen. Tacheles erklärt dazu: „Aus diesem Grund haben wir erheblich in Sicherheitsmaßnahmen um unseren Laden investieren müssen (Rollläden, Türen ..). Diese aus unserer Sicht notwendigen Investitionen haben ein ziemliches Loch in unsere Kasse gerissen, toll wäre es, wenn dieses Loch durch SPENDEN ein bisschen gefüllt werden kann.“ Den Hintergrund dazu findet Ihr durch einen Klick auf den nachstehenden Link: http://www.youtube.com/watch?v=MKQXmvWQw3Y. Kontodaten sind hier zu finden: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/tacheles/unterstuetzung.aspx .
Für den AK
Manni Engelhardt
-Koordinator-
