Kollege Laurenz Nurk informiert uns mit dem ersten APRIL-NEWSLETTER 2023 des Gewerkschaftsforums!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir den ersten NEWSLETTER des GEWERKSCHAFTSFORUMS über den Kollegen Laurenz Nurk (http://ak-gewerkschafter.com/?s=laurenz+nurk) im Monat April 2023 erhalten.

Wir haben den kompletten NEWSLETTER nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „GEWERKSCHAFTSARBEIT“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/gewerkschaftsarbeit/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Laurenz Nurk informiert:

Ein Forum für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die etwas zu sagen haben

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir möchten euch auf neue Artikel auf 

https://gewerkschaftsforum.de/ aufmerksam machen:

Stahlindustrie in NRW: IG Metall bezeichnet das Thyssenkrupp Strategie-Konzept als gescheitert und favorisiert die Produktion von U-Booten und weiteren Kriegsschiffen

In Nordrhein-Westfalen werden jährlich etwa 16,5 Millionen Tonnen Rohstahl produziert, das sind 38 Prozent der gesamten bundesdeutschen Produktion. In der NRW-Stahlindustrie sind aktuell mehr als 45.000 Menschen beschäftigt.

Die Stahlindustrie steht derzeit gewaltig unter Druck und allen Beteiligten ist bewusst, dass die drastische Reduktion der CO2-Emissionen nur mit einer neuen, teuren Technologie möglich ist. Das favorisierte neue Verfahren scheint die Roheisenherstellung mittels Wasserstoffes zu sein. Für diese neue Technologie hat der schwedische Stahlhersteller SSAB in Lula eine erfolgversprechende Pilotanlage aufgestellt, die bei der Roheisenherstellung Koks durch Wasserstoff ersetzt. Zur Erzeugung von Wasserstoff sind sehr große Mengen an Energie nötig. Für die Energiegewinnung sind die Verhältnisse in Schweden recht günstig, weil dort große Mengen an emissionsfreier Elektrizität aus Wasser- und Windkraft zur Verfügung stehen.

In Deutschland müsste nach Angaben der IG Metall für die Umstellung auf „grünen Stahl“ ein Plan für die gesamte Stahlindustrie entwickelt werden und würde bis 2050 rund 30 Milliarden Euro kosten. Die gegenwärtige privatwirtschaftliche Verfassung der Stahlindustrie ist für eine solche Umstellung nicht in der Lage. Das größte deutsche Stahlunternehmen ThyssenKrupp hat sein Eigenkapital nahezu vollends verfrühstückt. Der Konzern ist wirtschaftlich am Ende, eine Sanierung von innen ist kaum noch möglich.

Doch nun nach der „Zeitenwende, Kriegswirtschaft und Superaufrüstung“ will die IG Metall ein Stück von dem Kuchen des Sondervermögens Bundeswehr zur Lösung der Probleme haben und unterstützt die Vorbereitungen zur Verselbstständigung der Marine-Aktivitäten, zu der die Produktion von U-Booten und weiteren Kriegsschiffen gehört.  weiterlesen →

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Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023: Waffenstillstand statt Waffenlieferungen! – Aufrüstung stoppen! – Für Frieden und Klimaschutz! Ostern für den Frieden! Den Ukraine-Krieg beenden, die Aufrüstung stoppen! Diplomatie statt Eskalation!

Das Töten stoppen, die Eskalationsgefahr bannen!

Die weltweiten Kriege bringen zahllosen Menschen Tod und Leid. Hunderttausende Menschen bezahlten bisher den immer noch andauernden völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine mit dem Leben oder wurden verwundet. Wir verurteilen diesen Krieg und fordern von beiden Seiten das sofortige Ende der Kampfhandlungen. Auch die NATO Staaten befeuern den Krieg mit massiven Waffenlieferungen und sonstiger militärischer Unterstützung. In der Ukraine hat sich ein Stellvertreterkrieg entwickelt.

Nichts legitimiert Krieg. Das gilt für alle Kriege weltweit. Kein Krieg führt zum Frieden.

Eine weitere Eskalation des Krieges ist jederzeit möglich, mit Angriffen auf das Territorium Russlands, einer Ausdehnung auf NATO-Staaten, der Havarie eines Atomkraftwerkes im Kriegsgebiet oder dem Einsatz von Atomwaffen. Auch deshalb braucht es einen sofortigen Waffenstillstand. Bundesregierung und Europäische Union müssen sich ernsthaft um Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen bemühen. Wir sagen nein zur Lieferung von Panzern und anderen schweren Waffen, die den Krieg weiter eskalieren und verlängern.

Auch andere Kriege und bewaffnete Konflikte – wie beispielsweise die völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei auf kurdische Gebiete oder der Krieg im Jemen – verursachen unsägliches Leid. Schluss damit!  weiterlesen →

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EuGH-Generalanwalt zur Schufa Praxis: Die automatisierte Erstellung eines Wahrscheinlichkeitswerts über die Fähigkeit einer Person, einen Kredit zu bedienen, ist ein Profiling im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung

Die Schufa Holding AG lieferte, wie immer, einem Kreditinstitut einen Score-Wert in Bezug auf eine Person, die einen Kredit bei ihrer Bank beantragte. Auch, wie immer, diente der Score-Wert als Grundlage für die Verweigerung des  beantragten Kredits. Das ließ sich der Bankkunde nicht gefallen, machte geltend, dass die Ablehnung seines Ersuchens durch die Schufa gegen Datenschutzrecht verstoße und klagte. Demnächst wird der Europäische Gerichtshof EuGH vom Verwaltungsgericht Wiesbaden ersucht, über die Beschränkungen zu entscheiden, die die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der wirtschaftlichen Tätigkeit von Auskunfteien im Finanzsektor, auferlegt, sowie über die Bedeutung, die dem Geschäftsgeheimnis zuzuerkennen ist.

Vorab hat sich EuGH-Generalanwalt Pikamäe in seinem Entscheidungsvorschlag schon dahin gehend geäußert, dass die automatisierte Erstellung eines Wahrscheinlichkeitswerts über die Fähigkeit einer Person, einen Kredit zu bedienen, ein Profiling im Sinne der DSGVO darstellt.

Erfahrungsgemäß wird ein solcher Entscheidungsvorschlag auch das Urteil des EuGH beeinflussen, in diesem Fall hieße das, die Schufa an die Leine zu legen und dem unrühmliche Scoring ein Ende zu bereiten.  weiterlesen →

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20 JAHRE AGENDA 2010 – Als Hartz IV kam

Von Inge Hannemann

„Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fordern und mehr Eigenleistung von jedem einzelnen abfordern müssen.“

Am 14. März 2003 ahnten die SPD und die Grünen noch nicht, dass diese Worte von Gerhard Schröder ihnen in Teilen das Genick brechen werden. Mitgliederschwund war die Folge, Wähler*innenstimmen gingen verloren und die daraus folgende Agenda 2010 klebt bis heute wie eine Schmeißfliege an ihren Fersen. Heute, 20 Jahre später, haben wir die höchste Armutsgefährdungsquote seit 2005. Menschen wurden in den Niedriglohnsektor gepresst und ihre Lebensläufe damit versaubeutelt.  weiterlesen →

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IMI: Krisenprofiteur wird Generalinspekteur – Wer ist der neue Mann an der Spitze der Bundeswehr?

Von Martin Kirsch

Bereits seit Tagen war darüber berichtet worden. Seit dem 15. März 2023 ist es offiziell. General Carsten Breuer wird neuer Generalinspekteur der Bundeswehr und damit „militärischer Berater der Bundesregierung“, „höchster militärischer Repräsentant der Bundeswehr“ und „Teil der Leitung des Verteidigungsministeriums“.[1] Er löst den scheidenden Generalinspekteur Eberhard Zorn ab, der bereits vor fünf Jahren, noch unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, ins Amt berufen wurde.

Doch wie kam der ausgebildete Heeresflugabwehrsoldat, studierte Pädagoge und zwischenzeitige Jugendoffizier[2] Breuer zu seinem neuen Spitzenposten? Noch vor wenigen Jahren war diese steile Karriere kaum absehbar. Damals mit zwei Sternen auf der Schulter wechselte Breuer 2018 aus der dritten Reihe des Kommandos Heer auf den Kommandeursposten des damals eher zweitrangigen Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin.[3] Dann kam die Corona-Pandemie und Breuers Kommando stand plötzlich im Mittelpunkt der Unterstützung der Bundeswehr für diverse zivile Bereiche – einem der größten Inlandseinsätze in der Geschichte der Bundeswehr. weiterlesen →

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Herzliche Grüße

von den Kolleginnen und Kollegen des gewerkschaftsforum.de

und viel Freude beim Lesen Wünscht Euch

Laurenz Nurk

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