Liebe Kolleginnen und Kollegen,
auch wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) stellen fest, dass der TAG X in Lützerath (http://ak-gewerkschafter.com/?s=l%C3%BCtzerath) begonnen hat!
(Foto des Rolf Vennenbernd, dpa aus https://www.allgaeuer-zeitung.de/bilder/polizei-raeumt-braunkohle-dorf-luetzerath_mediagalid-9744)
Mehr dazu könnt Ihr bei ENDE GELÄNDE (http://ak-gewerkschafter.com/?s=ende+gel%C3%A4nde)nach dem Klick auf den hier stehenden Link aufrufen!
> https://www.ende-gelaende.org/ende-gelaende-goes-luetzerath/ !
Und hier die aktuellsten Youtube-Videos über den laufenden Polizei-Einsatz!
https://www.youtube.com/watch?v=mH0aijaStpw
SOLIDARITÄT MIT DEN AKTIVISTINNEN UND AKTIVISTEN IST DAS GEBOT DER STUNDE!
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dieser Aussendung erhalten Sie Informationen zum Gespräch zwischen Niedersachsens Umweltminister Meyer mit AtomkraftgegnerInnen am 9.1.23 in Lingen (Anhang bzw. unten). Aktuelle Informationen über das Pressegespräch der Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“ vom 09.01.23 finden Sie unter https://www.bi-ahaus.de, und Informationen zum Thema „Lützerath“ finden Sie u. a. unter https://3rosen.eu/09-03-2022-baggerdrama-in-luetzerath sowie hier: https://www.alle-doerfer-bleiben.de.
Mit freundlichen Grüßen
Udo Buchholz, BBU-Vorstandsmitglied (und Teilnehmer des Gesprächs mit Minister Meyer)
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Bündnis AgiEL – Atomkraftgegner*innen im Emsland (AgiEL)
Elternverein Restrisiko Emsland
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)
Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau
SofA Münster
Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen
Ecodefense Russland
Gemeinsame Pressemitteilung
Lingen, 11.01.2023
Umweltminister Christian Meyer in Lingen: Anti-Atomkraft-Initiativen
fordern sofortige Stilllegung des AKW Lingen 2 und der Lingener
Brennelementefabrik
Am Montag hat der niedersächsische Umweltminister Christian Meyer in
Lingen mehrere regionale Umweltorganisationen getroffen.
In dem persönlichen Gespräch forderten u. a. Vertreter*innen des Bündnis
AgiEL – Atomkraftgegner:innen im Emsland (AgiEL), des Elternvereins
Restrisiko Emsland und der russischen Umweltorganisation Ecodefense vom
Minister, das AKW Lingen II (KKE) aus Sicherheitsgründen sofort
abzuschalten und die Brennelementefabrik zu schließen.
Das AKW soll nach derzeitigem Stand erst am 15. April 2023 stillgelegt
werden, für die Brennelementefabrik gibt es noch keinen Termin zur
Stilllegung.
Im Gegenteil: Die Betreiber haben beantragt, die Produktion auszuweiten
und in einem Joint-Venture mit dem russischen Staatskonzern Rosatom
Brennelemente für Atomkraftwerke russischer Bauart herstellen zu dürfen.
Vladimir Slivyak (Ecodefense, Träger des Alternativen Nobelpreises)
kritisierte diese Pläne: Eine Zusammenarbeit mit Rosatom unterlaufe die
Wirtschaftssanktionen gegen Russland und spiele Putin in die Hände.
„Putins geopolitische Strategie gegenüber der EU besteht darin,
Abhängigkeiten von Russland zu erzeugen. In dem Bestreben nach
politischer und wirtschaftlicher Unabhängigkeit von Russland kommt man
nur dann voran, wenn man Geschäfte mit dem Kreml unterbindet“, so Slivyak.
Grundsätzlich sollte die Bevölkerung in und um Lingen umfassend und
transparent über alle Vorgänge im Zusammenhang mit den Lingener
Atomanlagen informiert werden, so die Atomkraftgegner. Dies gelte
insbesondere bei einer Produktionserweiterung der
Brennelementefertigung. Hier sei ein öffentliches Genehmigungsverfahren
mit umfassender Beteiligung der Bevölkerung gefordert.
Umweltminister Meyer ist für die Atomaufsicht in Niedersachsen zuständig
und äußerte Verständnis für die Forderungen der
Anti-Atomkraft-Initiativen, kann aber nach eigener Aussage die Anlagen
„nicht im Alleingang stilllegen“. Er sicherte eine genaue Prüfung der
Framatome-Pläne zur Erweiterung der Brennelementefabrik und eine
Sicherheitsüberprüfung des AKW Lingen 2 zu.
Den Initiativen und Verbänden gehen die Absichtserklärungen des
Ministers nicht weit genug. Sie fordern: „Seinen Worten müssen jetzt
Taten folgen. Auch darf es beim verbleibenden Streckbetrieb des AKW
keine Sicherheitsrabatte geben, nur um Geld und Zeit zu sparen. Wir
erwarten deshalb, dass der Minister bei der für Januar geplanten
Kurzpause im AKW auch die bereits in den letzten Jahren vermehrt
schadhaft gewordenen Dampferzeugerheizrohre überprüfen lässt, oder
besser noch, das AKW stilllegt, denn der dort produzierte Strom wird für
die Versorgungssicherheit nicht benötigt.
Zur Sprache kamen auch die Rückbauverfahren für die beiden Lingener
Atomkraftwerke sowie der geplante Bau weiterer Atommülleinrichtungen in
Lingen. Hier drohen die vorhandenen Atommüll-Lager im Emsland de facto
zu Endlagern zu werden, weil auf Bundesebene die Frage der Endlagerung
weiterhin ungelöst ist.
Die Umweltgruppen bedauern, dass der grüne Umweltminister im ebenfalls
am Montag abgehaltenen Gespräch mit RWE die Chance versäumt hat, die
dramatische Situation im Braunkohletagebau Lützerath zu thematisieren.
Für den 21. Januar rufen Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Ems- und
Münsterland, aber auch der Bundesverband Bürgerinitiativen zur Teilnahme
an einer Kundgebung gegen die gefährliche AKW-Laufzeitverlängerung und
für die sofortige Stilllegung der Brennelementefabrik auf. Beginn ist um
13 Uhr vor dem AKW Lingen 2.
Kontakt:
Alexander Vent (Bündnis AgiEL): 0157-59690000
Vladimir Slivyak (Ecodefense): ecodefense@gmail.com
Weitere Infos:
https://atomstadt-lingen.de/aktuelles
<https://atomstadt-lingen.de/aktuelles>, www.sofa-ms.de
<http://www.sofa-ms.de/>, https://bbu-online.de <https://bbu-online.de/>
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
die Großdemo Lützerath findet zur Zeit mit Tausenden Demonstranten auf dem Weg statt.
Stand: 14.01.2023, 13:04 Uhr
Klima-Aktivisten machen sich gerade zu Tausenden auf den Weg nach Lützerath, um dort gegen den Braunkohleabbau zu protestieren. Auch die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg ist da.
„Auf nach Lützerath!“: Unter diesem Motto steht eine Großdemonstration, die heute in der Nähe des Braunkohletagebaus Garzweiler stattfindet. Die Demonstranten haben sich mittags von Keyenberg aus auf den Weg gemacht. Der Marsch wird in der Nähe von Lützerath enden. Dort findet ab 13.30 Uhr eine Kundgebung geplant. Diese ist im LIVE-TICKER im Beitrag auf der Homepage des AK-Gewerkschafter zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=mH0aijaStpw
Ich bin bei der Demo dabei.
Franz Esser