Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreismitglied (AK-Mitglied) Kollege Heinz Vossen hat uns darum gebeten, die nachstehende Stellungnahme zur sogenannten CAUSA MOMBER unzensiert auf unsere Homepage zu posten. Diesem Wunsche sind wir sehr gerne nachgekommen, wie Ihr hier sehen könnt.
Wir wünschen viel Spaß beim Lesen.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in der CAUSA MOMBER (http://ak-gewerkschafter.com/category/causa-momber/ ) ruht im
Augenblick still der See. Und dies bezeichne ich als gut so; denn das
Bundesverfassungsgericht ist in der Sache auf Antrag des Kollegen Dirk
Momber tätig geworden. Es wird sicherlich mit der notwendigen Akribie den
inkriminierten Beschluss des 13. Senates des Landessozialgerichtes von NRW
(LSG) auf Grundgesetzkonformität (Artikel 1, Abs. 1 GG) prüfen.
Es ist an dieser Stelle für mich müßig, darüber zu spekulieren, wie
letztendlich das Bundesverfassungsgericht entscheiden wird; denn ich gehe
davon aus, dass das höchste Gericht im Staat mit Sicherheit jegliche
Verstöße gegen das Grundgesetz, unabhängig davon, wer sie begeht, richterlich
anmerken wird.
Es darf also mit Spannung nach Karlsruhe geblickt werden.
Ich nutze hier noch einmal die Gelegenheit, zur Solidarität mit Kollegen
Dirk Momber aufzurufen.
Mit kollegialen Grüßen
Heinz Vossen -AK-Mitglied-
