Wolfgang Erbe informiert zu „Gegen Faschismus und Krieg – für soziale Befreiung!“ & „Im Blick des Überwachungsstaates!“

2 Antworten zu Wolfgang Erbe informiert zu „Gegen Faschismus und Krieg – für soziale Befreiung!“ & „Im Blick des Überwachungsstaates!“

1. Wolfgang Erbe sagt:

   19. Dezember 2021 um 19:36 Uhr

   REVOLUTION LÄßT SICH NICHT VERBIETEN! – AUCH NICHT VOM
   BUNDESSOZIALGERICHT – DER REBELL WIRD SIEGEN!
   WEG MIT DEM SKANDALURTEIL VOM 14. DEZEMBER DURCH DAS BUNDESSOZIALGERICHT IN KASSEL – EINHEITSFRONT JETZT!
   https://www.mao-projekt.de/BRD/ORG/AO/RF/KPD_RF_1977_41.shtml
   https://www.mao-projekt.de/BRD/ORG/AO/RF/KPD_RF_1977_40.shtml
   https://www.mao-projekt.de/BRD/ORG/AO/RF/KPD_RF_1977_39.shtml
   https://www.mao-projekt.de/BRD/ORG/KBW/KBW_1977_Verbotsantrag.shtml
   Skandal-Entscheidungen gegen den Jugendverband REBELL und sein Sommercamp
   Am 14. Dezember fällte das Bundessozialgericht in Kassel zwei Entscheidungen gegen den REBELL und sein jährliches Sommercamp.
   Sonntag, 19.12.2021
   Bild vom Sommercamp aus der Zeit vor der Corona-Pandemie (Foto: RF)
   https://www.rf-news.de/2021/kw50/skandal-entscheidungen-gegen-den-jugendverband-rebell-und-sein-sommercamp
   Im ersten Fall beantragten Kinder aus Leverkusen vor fünf Jahren einen Zuschuss für ihren Teilnahmebeitrag zum Sommercamp aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. Die Stadt lehnte ab. Es gebe einen – vom „Verfassungsschutz“ initiierten – Bescheid des Landesjugendamtes, dass Zuschüsse für dieses Sommercamp nicht gegeben werden sollen, weil der REBELL „verfassungsfeindlich“ sei.
   Das Sozialgericht in Düsseldorf gab aber den Kindern Recht. Der Richter entschied, auch nach einer Befragung der Kinder, dass sie sich auf dem Camp gut erholt und wohl gefühlt hätten – und das sei entscheidend und nicht eine Meinung des „Verfassungsschutzes“. Die nächste Instanz, das Landessozialgericht in Essen, wies das wieder zurück. Begründung: Der REBELL sei die Jugendorganisation der MLPD. Und Bildung- und Teilhabegelder dürften nicht für Parteienfinanzierung verwendet werden.
   Im zweiten Fall ging es um die Stadt Mülheim. Die wollte Zuschüsse nur für Freizeiten von bestimmten Organisationen geben, die sie in einer Liste erfasst hatte; und die Unterstützung der Teilnahme von Kindern an Freizeiten von Jugendorganisationen aller politischer Parteien lehne sie grundsätzlich ab. Ebenfalls das Essener Landessozialgericht lehnte die Klage des REBELL dagegen ab.
   Gegen beide Entscheidungen legten Familien und REBELL Revision beim Bundessozialgericht ein. Kasseler Rotfüchse und Betreuer nahmen an der Verhandlung teil. Überzeugend bewiesen die Anwälte des REBELL: „Bildung und Teilhabe“ muss nicht nur die kulturelle, sondern auch die politische Teilhabe von Kindern am gesellschaftlichen Leben fördern!
   Rebellische Sommercamps sind getragen nur durch eine Vielzahl ehrenamtlicher Helfer, die selbstlos und selbst finanziert mit Kindern und Jugendlichen Sport machen, rebellische Bildung und aktuell vielbeachtete Vorbereitungsmaßnahmen für die Wiederaufforstung im Thüringer Wald. Dass die Sommercamps der Finanzierung der MLPD dienen würden, ist ein Märchen.
   Im Übrigen hat die MLPD im Gegensatz zu den bürgerlichen Parteien, die ihre Jugendverbände an das finanzielle Gängelband legen, Vertrauen in die Jugend und fördert die organisatorische Selbständigkeit ihres Jugendverband. Auch dass er seine Sommercamps vollständig selber finanziert. Jugendorganisationen von politischen Parteien dürfen nach dem Gleichheitsgrundsatz nicht – wie in Mülheim – von Zuschüssen für die Kinder ausgenommen werden. Die Argumente der Anwälte das REBELL waren auch für das Bundessozialgericht nicht widerlegbar.
   Bei der mündlichen Erörterung befasste sich das Gericht aber nur am Rand mit diesen Widerlegungen. Entscheidend sei vielmehr, ob der Veranstalter einer Freizeit „geeignet“ sei. Ihr Zeuge dafür: keinesfalls das Programm des Camps, die Stimmen der Teilnehmer, sondern tatsächlich der Inlandsgeheimdienst! Dieser habe „verfassungsfeindliche Ziele“ bei MLPD und REBELL beobachtet, denn im Programm der MLPD sei die Rede von „revolutionärem Sturz der Diktatur des Monopolkapitals“.
   Das ist gewiss kein Geheimnis und eigentlich ein Grund mehr für die Eignung zur Durchführung solcher Camps. Im Unterschied zu bürgerlichen Verbänden und christlichen Organisationen verschließt der REBELL nicht die Augen vor den gesellschaftlichen Ursachen für die wachsende Verarmung, die Umweltkrise und die wachsende Kriegsgefahr.
   Seine Sommercamps vermitteln den Geist der internationalen Solidarität, Vertrauen in die eigene Kraft, Achtung vor der körperlichen Arbeit und der natürlichen Umwelt, Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen, selbstlosen Einsatz für die Belange aller Ausgebeuteten und Unterdrückten und den Kampf für eine gesellschaftliche Perspektive über den Kapitalismus hinaus, für den echten Sozialismus. Diese Herangehensweise von MLPD und REBELL ist die eigentliche Quelle ihrer Anziehungskraft vor allem unter den Arbeiterfamilien, während die bürgerliche Jugendpolitik mehr und mehr in die Krise gerät.
   Es ist ein Skandal, dass hiermit ein Geheimdienst, der seine Behauptungen ohnehin nicht beweisen muss, zur entscheidenden Instanz gemacht, ob und welche Sommerfreizeiten Kinder und Jugendliche besuchen dürfen. Ob sie an einem solchen Camp teilnehmen, werden sich weder die Kinder und Jugendlichen noch ihre Eltern vom Geheimdienst vorschreiben lassen.
   Sobald die schriftliche Begründung des Urteils vorliegt, werden REBELL und MLPD darüber informieren. Ein erster Schritt, um gegen dieses antikommunistische Skandalurteil in die Offensive zu gehen: Breit für die rebellischen Sommercamps werben!
   Nähere Infos unter http://www.rebell.info
   https://www.rf-news.de/2021/kw50/skandal-entscheidungen-gegen-den-jugendverband-rebell-und-sein-sommercamp

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2. Wolfgang Erbe sagt:

   20. Dezember 2021 um 11:36 Uhr

   KEIN SPORT MIT RASSISTEN – RASSISTEN ÄCHTEN – ÜBERALL!
   https://www.focus.de/sport/fussball/liga3/kommentar-zum-rassismus-eklat-spielabbruch-ist-das-zeichen-gegen-rassismus-das-deutscher-fussball-brauchte_id_27285284.html
   NAZIS raus aus den Stadien – Sport ist Völkerfreundschaft!
   RASSISMUS – das „strukturelle Hintergrundrauschen“ bekämpfen – sofort – immer – überall
   „Das wird dann vor allem in strukturellen Krisensituationen wirkmächtig.
   https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/a/a0/Affiche.sport.png/800px-Affiche.sport.png
   MRAP, zum Kongress der Bewegung gegen Rassismus
   Rassismus zu bekämpfen! In Wirklichkeit ist diese Geißel, die die meisten Gesellschaften seit Jahrhunderten heimsuchte, komplex und vielgestaltig. Wenn die MRAP seit ihrer Gründung im Jahr 1949 Rassismus in all seinen Formen bekämpft und dem Gesetz vom 1. Juli 1972 zur Kriminalisierung von Hassreden zugrunde liegt, ist sie beharrlich bemüht, die Aktualität dieser Formen zu reflektieren „Ziele“ und die vielfältigen Ausdrucksformen, die dieses Phänomen annimmt. Er muss auch jederzeit Teil der antirassistischen Bewegung sein, die ebenfalls vielfältig und wechselhaft ist, um ihre positiven Aspekte zu integrieren und sich von ihren möglichen Strömungen abzuheben.
   Die MRAP, Bewegung gegen Rassismus, setzt sich, wie der Name schon sagt, für die Freundschaft zwischen den Völkern ein. Leider konnte er nur schnell an die zu vielen Länder erinnern, in denen Menschen in Situationen von Unterdrückung, Rechtsverweigerung, Ablehnung und Hass leben, die bis zu den schlimmsten Schrecken bis hin zum Völkermord reichen können. Um diese Solidarität zu veranschaulichen, die seit jeher das Wesen des MRAP war, begrüßte der Kongress die palästinensische Botschafterin in Frankreich, der wir an unseren ständigen Kampf für die Rechte des palästinensischen Volkes und für die Anerkennung seines Staates gemäß mit internationalem Recht und auch die Verurteilung der unerträglichen Gewalt, die die israelische Regierung diesen Menschen zufügt. Mit Respekt und Emotion begrüßte der Kongress auch Frau Ariane Raoufi, eine junge Afghanin, die mit Würde und Strenge zu der Tragödie zurückgekehrt ist, die ihr Volk durchmacht. Nachdem sie sich an die Geschichte und Entstehung dieses Landes erinnert hatte, sprach sie von der dramatischen Situation, die derzeit erlebt wird. Die Diskussionen waren reichhaltig und die MRAP erinnerte offensichtlich an ihre Forderung nach einem allgemeinen Empfang aller Afghanen und aller Afghanen, die vor dem Terror fliehen, in Übereinstimmung mit der Tradition unseres Landes, ohne jegliche Auswahl, ein Weg, der leider von unserer Regierung bevorzugt wird nicht aufhören zu denunzieren.
   Der MRAP soll nicht nur Positionen beziehen, die er für gerecht und im Einklang mit der Achtung der Menschenwürde hält, er ist eine aktive Kraft für die Transformation unserer Gesellschaft. Er behauptete, ein lokaler Antirassismus zu sein, und zog eine Bilanz der Aktionen, die von seinen lokalen Komitees und Aktivisten vor Ort unerbittlich durchgeführt wurden. MRAP hat eine lange Tradition in der Rechtsverfolgung und seine Rechtskommission, die um einen Rechtsdienst strukturiert ist, koordiniert effektiv die Arbeit seiner Anwälte. Ihre Tradition im Bildungsbereich ist nicht weniger lang und beständig. Die meisten ihrer Ausschüsse haben ihr Engagement für junge Menschen und diskriminierte Bevölkerungsgruppen bezeugt. Der Kongress zog eine Bestandsaufnahme der verschiedenen Interventionsformen und der eingesetzten, zum Teil neuen Instrumente.
   Um diese Aktion auszuweiten und zu stärken, dachte der Kongress schließlich über seine Arbeitsweise und seine Organe nach. Die Präsidentschaft ist notwendigerweise kollegial und zeitlich begrenzt. Dieser Leitartikel drückt den Willen der neuen Co-Präsidentschaft aus, einen Kampf fortzusetzen und auszuweiten, der in unserer Gesellschaft, in der das Schlimmste lauert, leider notwendiger denn je ist, wie die Nachrichten zeigen.
   https://mrap.fr/mrap-un-congres-pour-prolonger-et-renforcer-notre-combat.html
   Ein Gebet zu unserem Kampf
   Möge der Herr uns beschützen, wenn wir wagen unsere Feinde zu bekämpfen.
   Führe unsere Hand und unsere Gedanken und leite unsere Waffen, damit wir diesen Friedensbrechern den rechten Weg weisen.
   Laß Wagemut unser Schild sein und gerechten revolutionären Zorn unser Schwert und mögen unsere Feinde beim Anblick derjenigen fliehen, die die Wehrlosen und Unschuldigen beschützen und mögen wir aufrecht, vereint und heil stehen angesichts des Bösen. Heute ist der Tag des revolutionären Zorns und wir sind die Vergeltung.
   Deo duce, ferro comitante
   Amen

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