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12/2019 |
Fast eine halbe Million Demonstranten auf der Straße
Generalstreik in Frankreich eskaliert:
Brennende Autos und Tränengas in Paris
„Ein beeindruckender Tag“ – Rückblick auf den Streik und die Demonstration vom 5. Dezember in Paris
5. Dezember 2019 – 21:48 Uhr
Ausschreitungen stellen Gelbwesten-Proteste in den Schatten
Es sind die größten Ausschreitungen, seit Emmanuel Macron Präsident ist: Mehr als 450.000 Menschen sind in rund 50 Städten in Frankreich gegen seine Pläne zur Rentenreform auf die Straße gegangen – noch einmal deutlich mehr als auf dem Höhepunkt der „Gelbwesten“-Krise vor einem Jahr. Im ganzen Land war der öffentliche Verkehr fast komplett lahmgelegt, Bahnhöfe blieben geschlossen. Vor allem in Paris kam es zu heftigen Krawallen: Autos gingen in Flammen auf, die Polizei rückte mit einem Großaufgebot an.
Flammen und Tränengas in Paris
Bang hatte Frankreich diesem Tag entgegengesehen: Zahlreiche Gewerkschaften hatten zu branchenübergreifenden Streiks aufgerufen. Auch im Öffentlichen Dienst, in Krankenhäusern oder der Justiz legten unzählige Menschen die Arbeit nieder. Hunderttausende Demonstranten zogen in mehr als 50 Städten auf die Straße, darunter in Nantes, Marseilles und Lyon. Allein in Paris marschierte eine riesige Menschenmenge auf. Die Lage war angespannt.
Brennpunkt: der Place de la République im Zentrum der Stadt. Hier kam es am frühen Nachmittag zu heftigen Krawallen. Vermummte mischten sich unter die Demonstranten, setzten Autos in Brand und zertrümmerten Fensterscheiben. Aktivisten der radikalen Umweltbewegung „Extinction Rebellion“ wollen zudem Tausende E-Tretroller sabotiert oder zerstört haben. Die Polizei war allein in Paris mit rund 6.000 Mann vor Ort, schoss Tränengas auf die Randalierer. Dutzende Menschen wurden festgenommen.
Frankreich-Proteste: Hunderttausende demonstrieren gegen geplante Rentenreform
Auslöser für die Proteste: die geplante Rentenreform. Damit will die Macron-Regierung das bisherige Renten-Chaos beenden. Denn das französische Rentensystem ist in 42 Einzelsysteme für bestimmte Berufsgruppen zersplittert. Sonderregeln gibt es etwa für Eisenbahner oder Mitarbeiter der Energiewirtschaft.
So können etwa Lokführer theoretisch schon mit Anfang 50 in Rente gehen – obwohl das normale Renteneintritts-Alter in Frankreich bei 62 Jahren liegt. Künftig soll ein Punktesystem die Höhe der Rente mitbestimmen. Außerdem soll es Anreize geben, länger zu arbeiten.
Auch in Deutschland waren die Auswirkungen des Generalstreiks zu spüren. Insbesondere Reisende waren betroffen: Etliche Zugfahrten von und nach Frankreich fielen aus. Der Streik soll in den kommenden Tagen weitergehen. Bis mindestens zum Wochenende werden schwere Einschränkungen im Bahn- und Luftverkehr erwartet.
Der soziale Kampf in Frankreich macht einen Gang höher:
Ein unsichtbarer Streik
Werden Macrons Reformpläne diesem Streik standhalten?
So war das 2010 in Frankreich:
Die geplante Rente mit 62 scheint halb Frankreich auf die Straßen zu treiben, „la grève“ legt die Nation fast lahm.
Protest nach einer Woche Klimakonferenz
Hunderttausende bei Klimademo in Madrid
Biowaffen I: Tödliches Wissen
USA
Pentagon soll an Zecken als Biowaffe geforscht haben
Schweizer Forscher: Lyme-Borreliose entstand aus militärischem Experiment – US-Abgeordnete verlangen Aufklärung
Das US-Repräsentantenhaus fordert, eine Untersuchung einzuleiten, die sich mit der möglichen Verwendung von Zecken als Biowaffe befasst. Die Mehrheit der Abgeordneten unterstützte bei der Abstimmung am 11. Juli einen Antrag des republikanischen Parlamentariers Chris Smith (New Jersey). Dieser fordert das Verteidigungsministerium auf, Auskunft über „Experimente mit Zecken und Insekten“ zu geben, die zwischen 1950 und 1975 stattgefunden haben sollen
Smith begründet seinen Antrag mit der Lektüre des im Mai erschienenen Buchs „Bitten: The Secret History of Lyme Disease and Biological Weapons“ der Stanford-Medizinerin Kris Newby. In diesem wird Willy Burgdorfer, der Entdecker der Lyme-Borreliose, mit der Aussage zitiert, die Krankheit habe sich ausgebreitet, nachdem in den 60er-Jahren ein militärisches Experiment fehlgeschlagen sei.
Infizierte Kleintiere
Der 2014 verstorbene Schweizer forschte für das US-Militär an biologischen Waffen. Zu seinen Aufgaben zählte es Burgdorfer zufolge, Flöhe, Mücken und Zecken zu züchten und diese mit für Menschen gefährlichen Pathogenen zu infizieren. Die Kleintiere hätten dem Buch zufolge in Feindesland aus der Luft abgeworfen werden sollen.
In den USA seien nicht infizierte Tiere in Wohngegenden ausgesetzt worden, um deren Ausbreitung zu erforschen. Gezüchtet wurden die Zecken Newby zufolge in den Forschungszentren Fort Detrick in Maryland und auf Plum Island (New York), beide im Osten der USA. Präsident Richard Nixon untersagte 1969 weitere Forschungen an Biowaffen, seitdem darf das Militär nur noch erkunden, wie Soldaten vor diesen geschützt werden können, erklärt Smith. Die Krankheit wurde erstmals 1975 in Old Lyme, Connecticut, entdeckt.
Senat muss zustimmen
Das Auskunftsbegehren des Repräsentantenhauses ist Teil des Verteidigungsbudgets. Der Senat hat einen eigenen Gesetzesentwurf eingebracht, in dem biologische Waffen nicht erwähnt werden. Nun müssen sich die beiden Kammern des US-Kongresses auf einen gemeinsamen Entwurf einigen.
Die Ausbreitung der Lyme-Borreliose in den USA. Foto: Center for Disease Control and PreventionIn den USA erkranken jedes Jahr zwischen 300.000 und 427.000 Menschen an Lyme-Borreliose, in Europa 65.000. Eine Impfung ist nicht möglich, seit der Hersteller Glaxo Smith Kline 2002 einen Impfstoff wegen schwerer Nebenwirkungen vom Markt genommen hat. (bed, 17.7.2019)
Inkubationszeit: Ein bis sieben Tage
- www.sunshine-project.org (englisch)
- Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr
- Centers for Disease Control and Prevention: Bioterrorism Agents/Diseases (englisch)
- Fragwürdige Biowaffen-Forschung in den USA. Sunshine Project Germany Dr. Jan van Aken
- Dr. Ken Alibek: Sowjetische B-Waffenforschung
- Erntevernichtende Biowaffen (PDF; 473 KiB)
WELT-AIDS-TAG
Warum diese Medien-Stille anno 2019?
Stefan Engel, Redaktionsleiter des theoretischen Organs REVOLUTIONÄRER WEG
AIDS – eine missglückte Biowaffe
Es ist nach wie vor die Preispolitik der Pharmaindustrie, aber auch der Kollaps der Gesundheitssysteme in neokolonial abhängigen Ländern unter der Last der imperialistischen Ausplünderung, die HIV immer noch zum Todesurteil für Millionen Menschen machen. Die Impfstoff-Forschung blieb weiterhin ergebnislos, woran entscheidend auch die Spurenverwischung über den Ursprung von AIDS beteiligt ist. Um von den erdrückenden Indizien abzulenken, dass HIV eine vom US-Imperialismus konstruierte missglückte Biowaffe ist, wurde manipulativ der Ursprung nach Afrika verlegt und die Mär in die Welt gesetzt, HIV sei „irgendwann“ als Affenvirus auf Menschen übergesprungen. Seither geht die an afrikanischen Affen orientierte Impfstoffforschung in die Irre. Die MLPD hat das in jahrelanger Kleinarbeit mit aufgedeckt und war und ist an der internationalen Aufklärung darüber beteiligt.