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WeMove.EU informiert:
Hallo Manni Engelhardt,
in diesen Tagen geschieht in den Innenministerien der EU-Länder überall das Gleiche: Die Unterschriften unserer Kampagnen werden überprüft. Von Amsterdam bis Zagreb werden Namen, Adressen und Geburtsdaten gecheckt. Das hat in diesem Fall einen guten Grund: Es wird festgestellt, ob genug EU-Bürgerinnen und -Bürger die Gesetze verbessern wollen – für ein Ende der Käfighaltung und für gesunde Lebensmittel. Es wird Monate dauern, bis die mehr als eine Million Unterschriften geprüft sind.
Kampagnen wie diese dauern oft Jahre. Es sind Europäische Bürgerinitiativen (EBI). Die EBI ist das Instrument, mit dem wir Bürger/innen direkt ein neues Gesetz von der Europäischen Kommission fordern können. Anders als bei anderen Appellen muss die Kommission eine gut begründete Antwort zum Gegenstand der EBI abgeben, wenn mehr als eine Million gültige Unterschriften vorgelegt wurden. [1]
Wir wissen aus Erfahrung: Eine EBI gelingt nur als gemeinsame Anstrengung von vielen Partnern. Bisher hat es ein halbes Dutzend Initiativen geschafft, ausreichend Unterschriften in mindestens sieben Ländern der EU zu sammeln.
Auch für uns war es 2017 ein Wagnis, in unserem dritten Jahr als europäische Bürgerbewegung die EBI gegen das giftige Pestizid Glyphosat zu starten. Ein Wagnis, das wir nur eingehen konnten, weil viele Bürgerinnen und Bürger unsere unabhängige Arbeit mit einer Spende abgesichert haben. Und es hat sich gelohnt: Die EBI führte direkt zu einem Gesetz, das uns Bürger/innen und der unabhängigen Wissenschaft mehr Informationen über potenziell giftige Substanzen in unserem Nahrungsmittelsystem verschafft. [2]
Das neue Gesetz wurde 2019 verabschiedet und wird nicht vor 2021 in Kraft treten. [3] EBI sind langwierig, mühsam und kostspielig – ja. Aber es lohnt sich, weil sie zum Erfolg führen können und weil die Kommission von Gesetzes wegen reagieren muss. Deshalb haben wir letztes Jahr auch zwei wichtige Initiativen, die jetzt ihre Unterschriftensammlung beenden konnten, unterstützt:
Gemeinsam mit „Compassion in World Farming“, einer globalen Tierschutzorganisation mit Büros in ganz Europa, fordern wir mit der EBI “Käfighaltung stoppen” die Europäische Kommission auf, Käfige in der Landwirtschaft zu verbieten. Die grausame Behandlung und das Leiden der Tiere muss endlich ein Ende haben. [4] Gerade haben wir von unserem Partner einen Dankesbrief erhalten:
“…die atemberaubende Art und Weise, wie sich Bürgerinnen und Bürger mit WeMove Europe hinter unserem Aufruf versammelt und zu Zehntausenden unterzeichnet haben, gab uns einen frühen Schub, der uns zum Erfolg getragen hat. Für unsere EBI war das WeMove-Team unser Schutzengel. Euer Fachwissen und die selbstverständliche Unterstützung waren ganz wesentlich, um die Initiative über die Ziellinie zu bringen.”
Mit der EBI EatOriginal – “Sagt uns, woher unser Essen kommt” fordern wir von der Europäischen Kommission, dass es für alle Lebensmittel eine obligatorische Angabe über den Ursprung gibt. So können wir unsere Gesundheit schützen und Lebensmittelbetrug verhindern. [5] Die Initiative wurde in Italien von Landwirtschaftsverband Coldiretti gestartet, der dort 1,6 Millionen Landwirte vertritt. Rasch ist die Initiative europaweit gewachsen und auf den letzten Metern konnte WeMove Europe ihr zum Erfolg verhelfen.
Wir freuen uns darüber und sehen uns vor allem in unserer Überzeugung bestärkt: Fachwissen muss geteilt werden, gemeinsam können wir viel erreichen! Wir wollen auch in Zukunft Europäische Bürgerinitiativen mit zum Erfolg verhelfen. Die Unterschriftensammlungen beider Initiativen werden jetzt von den Behörden geprüft, ob mehr als eine Million Unterschriften gültig sind. In der Regel sind bis zu 20% wegen fehlender Angaben nicht gültig. Wir warten also mit Spannung auf das Ergebnis.
Unterdessen unterstützen wir bereits die nächste Initiative, die vor zwei Monaten startete: Das Ziel ist, Bienen und Bauern zu retten. Das ist kein Widerspruch, im Gegenteil: Es sind Seiten derselben Medaille. Bislang haben wir einen Großteil der Unterschriften über unsere Aufrufe beigesteuert. Das ist großartig für den Moment, aber die Ziellinie ist auch hier erst bei über einer Million erreicht. Das können wir nur gemeinsam!
Machen Sie mit – mit einer Unterschrift oder Spende für unsere Arbeit zur Unterstützung Europäischer Bürgerinitiativen.
Danke für alles, was Sie tun,
Jörg Rohwedder (Lübeck)
Virginia López Calvo (Madrid)
Marta Tycner (Warschau)
David Schwartz (Brüssel)
Alexandre Naulot (Marseille)
Giulio Carini (Rom)
für das gesamte WeMove.EU-Team
Referenzen:
[1] https://europa.eu/citizens-initiative/how-it-works_de
[2] https://www.euractiv.com/section/agriculture-food/news/choir-of-approval-over-new-eu-food-safety-transparency-rules/
[3] https://ec.europa.eu/food/safety/general_food_law/transparency-and-sustainability-eu-risk-assessment-food-chain_en
[4] https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2018/000004_de
[5] https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2018/000006_de
WeMove.EU ist eine Bürgerbewegung, die sich für ein besseres Europa einsetzt; für eine Europäische Union, die sozialer Gerechtigkeit verpflichtet ist; die für ökologische Nachhaltigkeit und bürgernahe Demokratie steht. Wir sind Menschen unterschiedlicher Lebensläufe, Kulturen und Religionen, die Europa ihr Zuhause nennen – egal, ob wir in Europa geboren wurden oder anderswo. Wenn Sie sich aus unserem Verteiler austragen möchten, klicken Sie bitte hier.
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