Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hat uns auch eine weitere Mitteilung von WeMove.EU (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=wemove.eu) zur Europawahl 2019 erreicht.
Darin ruft die Organisation für die Durchführung des Wahlrechts auch für behinderte Menschen auf. Das Motto lautet: „DEMOKRATIE IST FÜR ALLE MENSCHEN DA!“
Wir haben die komplette Mitteilung nebst Unterzeichnungsmöglichkeiten nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „KAMPAGNEN“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/category/kampagnen/) archiviert.
Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-
********************************************************
WeMove.EU ruft auf:
| Jeder sechste Mensch in Europa ist behindert. Viele von ihnen kommen nicht zum Wahllokal oder können dem Abstimmungsverfahren nicht folgen. Sie wollen wählen, können aber nicht. Wir kämpfen mit ihnen für ihr Grundrecht auf Wahl bei der bevorstehenden Europawahl! |
Hallo Manni Engelhardt,
diese Petition wurde auf unserer Petitionsplattform YouMove vom Europäischen Behindertenforum (EDF) initiiert. Gerne weisen wir auf die Kampagne hin, die Sie bestimmt interessiert.
Im Mai werden wir Bürgerinnen und Bürger in Europa unser nächstes Europaparlament wählen. Leider werden viel zu viele von der Wahl ausgeschlossen sein. Menschen mit Behinderungen werden immer noch im Stich gelassen.
Mindaugas zum Beispiel sitzt im Rollstuhl und kommt nicht an das elektronische Abstimmungsgerät. Es ist zu hoch. Loredana kann die Anzeige des Geräts nicht lesen. Weil die technisch einfache Hilfe für blinde Menschen nicht vorhanden ist. Adolfo steht unter Vormundschaft und sollte Fragen zur Lichtgeschwindigkeit und zu Katharina der Großen beantworten, damit er wählen darf. [1]
Schon am 6. Mai werden Menschen mit Behinderungen ihren Appell beim Europäischen Parlament einreichen. Wir können mit unserer Stimme zeigen: Sie sollen selbstverständlich ihr Grundrecht auf Teilhabe an demokratischen Wahlen ausüben können!
80 Millionen Menschen in Europa sind behindert – das sind über 15 % der EU-Bevölkerung. [2] Viele von ihnen können nicht abstimmen, weil die Wahllokale für sie nicht zugänglich sind, für etliche sind die Stimmzettel nicht lesbar oder die Unterlagen sind nicht verständlich genug aufbereitet.
Wie wir alle auch, wollen diese Menschen natürlich mitbestimmen. Denn wenn sie wählen können, können sie auch erwarten, dass auf ihre Interessen geachtet wird. Es wäre gar nicht schwierig. Für die vielen kleinen Hindernisse gibt es ganz einfache Lösungen – sofort gebrauchsfertig!
Rechtzeitig, vor mehr als einem Jahr, haben die Behindertenverbände eine Liste vorgelegt, welche Vorkehrungen für diese Europawahl getroffen werden müssen, damit wirklich alle Wahlberechtigten auch wählen können. [3] In einigen Fällen müssen Gesetze geändert werden, oft reicht es aber schon, Wahllokale und Wahlunterlagen anzupassen.
Jetzt ist es fast zu spät – aber nur fast. Schließen Sie sich dem Appell an und treten mit uns dafür ein, dass Europa allen Bürgerinnen und Bürgern die Wahl möglich macht. Unsere Unterstützung ist so wichtig, weil es für viele Menschen mit Behinderungen nicht nur schwierig ist, an Wahlen teilzunehmen, sondern auch für ihre Rechte einzutreten. Unsere Solidarität sollte selbstverständlich sein.
Die EU hat das Übereinkommen der UN über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert. Das Übereinkommen sagt, dass alle Menschen mit Behinderungen – unabhängig von Art und Umfang ihrer Behinderung – am politischen und öffentlichen Leben teilnehmen können müssen. Sie müssen sowohl als Wähler/in als auch als Kandidat/in gleichberechtigt an Wahlen teilnehmen können. [4]
Mit WeMove wollen wir Europa demokratischer machen. Wir treten dafür ein, dass unsere Stimme bei Unternehmen und Regierungen gehört wird. In diesem Fall stellen wir uns solidarisch an die Seite der Menschen, die sonst im Stich gelassen werden. Jetzt unterschreiben!
Solidarisch,
Jörg Rohwedder (Lübeck)
Virginia López Calvo (Madrid)
Marta Tycner (Warschau)
Alexandre Naulot (Marseille)
Giulio Carini (Rom)
für das gesamte WeMove.EU-Team
PS: Je älter die europäische Bevölkerung im Durchschnitt wird, um so mehr von uns werden mit Behinderungen leben müssen. Wen immer es von uns trifft, wir alle wollen weiter teilhaben und mitbestimmen können. Niemand soll aufgrund einer Behinderung seiner Rechte beraubt sein. Das hat gerade auch das Bundesverfassungsgericht klargestellt. Jetzt unterschreiben!
Referenzen:
[1] http://www.edf-feph.org/voters-europe
[2] https://rm.coe.int/16806dabe6 , Seite 3
[3] http://www.edf-feph.org/edf-manifesto-european-elections-2019
[4] Art. 29: https://www.un.org/development/desa/disabilities/convention-on-the-rights-of-persons-with-disabilities/convention-on-the-rights-of-persons-with-disabilities-2.html
&qid=137505843″ rel=“nofollow“ color:#941b80;text-decoration:none“> WeMove.EU ist eine Bürgerbewegung, die sich für ein besseres Europa einsetzt; für eine Europäische Union, die sich sozialer Gerechtigkeit verpflichtet fühlt; die für ökologische Nachhaltigkeit und bürgernahe Demokratie steht. Wir sind Menschen unterschiedlicher Lebensläufe, Kulturen und Religionen, die Europa ihr Zuhause nennen – egal, ob wir in Europa geboren wurden oder anderswo. Wenn Sie sich aus unserem Verteiler austragen möchten, klicken Sie bitte hier.
WeMove.EU finanziert sich aus Spenden unserer Unterstützer aus ganz Europa. Wir würden uns freuen, wenn Sie unsere unabhängige Arbeit finanzieren helfen. Spenden
Folgen Sie uns auf Twitter | Like auf Facebook | Youtube
WeMove Europe SCE mbH | Planufer 91 Berlin |www.wemove.eu/de|
Datenschutzerklärung: https://www.wemove.eu/de/privacy-policy
