Liebe Kolleginnen und Kollegen,
soeben erreicht uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) zum Thema „GroKo“ (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=groko) ein interessanter SONDER-NEWSLETTER der Partei DIE LINKE (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=die+linke).
Dieser SONDER-NEWSLETTER ist betitelt mit der Überschrift:
„Mit Vollgas in die falsche Richtung!“
Diesen Sonder-Newsletter zur GroKo wollen wir Euch nicht vorenthalten und haben selbigen zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme nachstehend auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
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SONDER-NESLETTER von Freitag, den 16. Februar 2018
Im Fokus
Neue alte Große Koalition – mit Vollgas in die falsche Richtung
Die neue Regierung steht – es ist die alte. Neu sind einige Personalien, zum
Beispiel Olaf Scholz für Finanzen und Horst Seehofer als Minister für Heimat, Bauen und Inneres.
Davon ist nichts Gutes zu erwarten. Im Koalitionsvertrag finden sich 105 Prüfaufträge und 15 Kommissionen auf 177 Seiten – rekordverdächtig beim Vertagen und Vertrösten. Eine
Bürgerversicherung, die Abschaffung der sachgrundlosen Befristungen und eine armutsfeste Rente wird es nicht geben. Dafür viele kleine Einzelmaßnahmen, manchmal einen Schritt vorwärts und zwei zurück. Manchmal mit Vollgas in die falsche Richtung.
Der Koalitionsvertrag „Auf den Punkt“ gebracht.
[https://www.die-linke.de/fileadmin/newsletter/texte/2018/02/2018-02-12_punkt_groko.pdf]
Lustlos in die Nachspielzeit
Der Bereich Strategie und Grundsatzfragen der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN
kommt in einer Analyse des Koalitionsvertrages
[https://www.die-linke.de/fileadmin/newsletter/texte/2018/02/2018-Kurzinfo_GroKo.pdf]zu
der Feststellung, dass es zwar einige Ausbesserungen des bisherigen Pfades gibt, aber nichts, was dem gesellschaftlichen Bedarf angemessen wäre.
Die SPD steht zwischen Pest und Cholera
In einem Interview für die Tageszeitung „neues deutschland“
hat Bernd Riexinger über die Leerstellen im Koalitionsvertrag und die Krise der SPD gesprochen.
Auch nach dem Aschermittwoch geht es weiter!
Während so mancher Redner der politischen Konkurrenz wegen Krankheit oder
politischer Unpässlichkeit beim diesjährigen politischen Aschermittwoch abgesagt hat, ging DIE LINKE vollzählig an Bord zu ihrem fünften politischen Aschermittwoch auf der MS „Stadt Linz“ in Passau. Dietmar Bartsch, Janine Wissler, Ates Gürpinar und Josef Ilsanker haben mit der GroKo in Gründung und ihren zweifelhaften Vorhaben abgerechnet. Zu überprüfen per Video auf
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