Pressemitteilung der „Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ vom 16.11.23: Kriege in Nahost und in der Ukraine sofort stoppen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) hatten wir mit Beitrag vom 17. Oktober 2023 zur großen FRIEDENSDEMO, die am 25. November 2023 in Berlin stattfinden wird, aufgerufen.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf den Beitrag.

>http://ak-gewerkschafter.com/aufruf-des-friedensbuendnis-nrw-zur-teilnahme-an-der-grossen-friedensdemo-in-berlin-am-25-11-2023-der-ukraine-initiative-die-waffen-nieder/ !

                          

Im Vorfeld dieser Demonstration hat das FRIEDENSBÜNDNIS NRW (info@friedensbuendnis-nrw.de) die nachstehende Pressemitteilung veröffentlicht:

Pressemitteilung der „Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ 16.11.23

Kriege in Nahost und in der Ukraine sofort stoppen!

Die Friedensbewegung kann nur auf antifaschistischer Grundlage ihr Ziel erreichen

Die „Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ ruft auf zum aktiven Widerstand gegen die akute Weltkriegsgefahr sowohl im Nahen Osten als auch in der Ukraine. Bei diesen Kriegsbrandherden handelt es sich um imperialistische Kriege, gegen die weltweit Hunderttausende auf die Straße gehen. Diese Kriege müssen sofort gestoppt werden, denn sie bringen unermessliches Leid über die Zivilbevölkerung und verschärfen die akute Gefahr eines atomaren Dritten Weltkriegs.

Am 25. November findet in Berlin eine bundesweite Demonstration statt „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“, zu der viele Organisationen und Einzelpersonen aufrufen. Die „Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ wird sich daran beteiligen. Wir demonstrieren an diesem Tag gegen Gewalt an Frauen ganz besonders für die Frauen, die in diesen Kriegen zu Opfern werden. Wir werden uns dabei aber auch kritisch mit dem Aufruf auseinandersetzen, den wir nicht unterzeichnen können.

Da der Aufruf vor Beginn des aktuellen Krieges in Nahost veröffentlicht wurde, fehlt darin naturgemäß eine Positionierung zu diesem Krieg. Diese Positionierung wurde allerdings auch in dem „Rundschreiben Nummer 2“ der Veranstalter nach Beginn des Krieges versäumt. Das beschwört die Gefahr herauf, dass bei der Demonstration entgegengesetzte Positionen aufeinander prallen. Es muss angesichts der massiven Propaganda für eine bedingungslose Unterstützung Israels bei einer Friedensdemonstration von vornherein klar gestellt werden, dass eine Unterstützung des völkerrechtswidrigen Angriffs Israels gegen den Gazastreifen bei einer Friedensdemonstration nicht akzeptiert werden kann. Genauso eindeutig muss sich die Friedensbewegung jedoch auch von dem brutalen Überfall der faschistischen Hamas auf Zivilisten in Israel distanzieren. Die Hamas strebt mit ihrer islamistisch-faschistischen Ideologie einen Gottesstaat nach iranischem Vorbild an, was das Gegenteil von Befreiung ist. Wer die Hamas verteidigt und sie als Teil des palästinensischen Befreiungskampfs bezeichnet, der betreibt Querfront-Politik.

Dem entspricht die Haltung eines Teils der bisherigen Friedensbewegung, die auch in Deutschland eine Zusammenarbeit mit Querfront-Kräften anstreben. In Wirklichkeit kann es keine „Querfront“ als Zusammenarbeit von Rechts und Links geben. Wer mit Faschisten zusammenarbeitet, ist nicht links, sondern hilft den Faschisten. Querfront ist eine  bekannte faschistische Taktik, die darauf abzielt, den Faschisten Zugang zu kämpferischen Bewegungen zu erschleichen. Deshalb ist es notwendig, dass die Friedensbewegung sich klar davon abgrenzt. Das tut der Aufruf für den 25.11. leider nicht. Deshalb kann er von der „Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ nicht unterstützt werden. Das „Rundschreiben Nummer 2“ der Veranstalter spricht sich sogar ohne jede Abgrenzung gegen Faschisten ausdrücklich für eine „solidarische bundesweite Aktion aller, über Grenzen und Vorbehalte hinweg“ aus, was angesichts der Querfront-Bestrebungen als Einladung an Faschisten verstanden werden kann.

Notwendig ist der aktive Widerstand gegen alle Imperialisten. Notwendig ist, vor allem gegen den Hauptfeind im eigenen Land aufzustehen, gegen eine Regierung, die Deutschland „kriegstüchtig machen will“ und die immer schamloser die Lasten der Kriege und Krisen auf die Massen abwälzt. Dabei unterstützt die „Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ insbesondere die Blockaden und Streiks der Arbeiter in mehreren Ländern gegen die Verladung von Kriegsmaterial für Israel. Richtig ist auch der Widerstand der Gewerkschaften in Indien gegen die Verschickung von Arbeitern nach Israel, wo sie nach dem Willen der israelischen Regierung die entlassenen palästinensischen Arbeiter ersetzen sollten.

Aktiver Widerstand gegen alle imperialistischen Kriegstreiber! Der Friedenskampf muss gesellschaftsverändernd sein! Stärkt die „Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ und die Internationale antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront!

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Gerne haben wir diese Pressemitteilung zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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3 Antworten zu Pressemitteilung der „Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ vom 16.11.23: Kriege in Nahost und in der Ukraine sofort stoppen!

  1. Wolfgang Erbe sagt:

    Wir brauchen internationale Solidarität – aber keine Spalter der Friedensbewegung
    https://www.rf-news.de/2023/kw47/ueble-altbekannte-hetzer-on-stage-never-ever
    https://www.rf-news.de/israel/collection_view

    GAZA vor der Waffenruhe:
    Before temporary ceasefire goes into effect, another bloody day in Gaza
    https://twitter.com/ShibleyTelhami/status/1727390465278771526

    [ FLASH INFO ] Vidéo documentant les décombres d’une des maisons détruites par l’avion d’occupation israélienne à Beit Lahia, au nord de la bande de Gaza.
    Translated from French by
    [ FLASH INFO ] Video documenting the rubble of one of the houses destroyed by the Israeli occupation plane in Beit Lahia, in the north of the Gaza Strip.
    https://twitter.com/GazaNewsPlus/status/1727331515359441245

    Hebrew Sources| Instances of the Israeli occupation forces bombing a residential building in #Gaza yesterday.
    https://twitter.com/OnlinePalEng/status/1727373757206175940

    Gaza Report – اخبار غزة
    @gaza_report
    Less than 20 hours before the ceasefire intensive bombings throughout Gaza, including Khan Younis these moments
    https://twitter.com/gaza_report/status/1727297580571467796

    Gaza Report – اخبار غزة
    @gaza_report
    The ceasefire officially commences at 10:00 tomorrow on the 23rd of November.
    1:11 PM · Nov 22, 2023
    https://twitter.com/gaza_report

    Kommentar zum Nahost-Krieg: Eine trügerische Waffenruhe
    Julio Segador | 22. November 2023, 19:05 Uhr
    https://www.deutschlandfunk.de/kommentar-zum-nahost-krieg-eine-truegerische-waffenruhe-dlf-904da0b6-100.html

    Nahostkrieg
    Gibt es Raum für Versöhnung?

    Die Geschehnisse in Israel und den palästinensischen Gebieten erzeugen Wut, Trauer und das Aufbrechen alter Traumata. Wie kann daraus Versöhnung entstehen? Und welche Rolle spielt dabei die jüngste Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas?
    Fröhndrich, Sina | 22. November 2023, 19:15 Uhr

    https://www.deutschlandfunk.de/krieg-in-nahost-gibt-es-raum-fuer-versoehnung-dlf-08f021c1-100.html

    Wenig Hoffnung und große Ungewissheit – in Israel und Gaza
    Dake, Björn · 22. November 2023, 17:09 Uhr

    https://www.deutschlandfunkkultur.de/wenig-hoffnung-und-grosse-ungewissheit-in-israel-und-gaza-dlf-kultur-abdae338-100.html

    Auf zur bundesweiten Friedensdemonstration am 25. November in Berlin – Gegen Krieg und Faschismus

    https://qr.ae/pKkpLt
    https://www.facebook.com/wolfgang.erbe.52/

    Gegen Krieg und Faschismus – weltweit
    https://antifainfoblatt.de/sites/default/files/styles/responsive_2_1_1200w/public/Transparent-Westberlin.jpg?h=65b188dc&itok=pXCaijDg

    Deborah Feldman und Gregor Gysi über Antisemitismus von links und Kritik an Israel

    https://www.youtube.com/watch?v=0vsHR50jsAI

    Pressemitteilung der Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg
    Kriege in Nahost und in der Ukraine sofort stoppen!
    https://qph.cf2.quoracdn.net/main-qimg-53b712b77de6f99b73017a8f6eb023d5

    https://neuefriedensbewegung.de/
    https://qph.cf2.quoracdn.net/main-qimg-53b712b77de6f99b73017a8f6eb023d5

    Die „Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ ruft zum aktiven Widerstand gegen die akute Weltkriegsgefahr – sowohl im Nahen Osten als auch in der Ukraine – auf. Bei diesen Kriegsbrandherden handelt es sich um imperialistische Kriege, gegen die weltweit Hunderttausende auf die Straße gehen. Diese Kriege müssen sofort gestoppt werden, denn sie bringen unermessliches Leid über die Zivilbevölkerung und verschärfen die akute Gefahr eines atomaren Dritten Weltkriegs.
    Montag, 20.11.2023, 14:00 Uhr

    Am 25. November findet in Berlin eine bundesweite Demonstration statt „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“, zu der viele Organisationen und Einzelpersonen aufrufen. Die „Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ wird sich daran beteiligen. Wir demonstrieren an diesem Tag gegen Gewalt an Frauen ganz besonders für die Frauen, die in diesen Kriegen zu Opfern werden. Wir werden uns dabei aber auch kritisch mit dem Aufruf auseinandersetzen, den wir nicht unterzeichnen können.

    Da der Aufruf vor Beginn des aktuellen Krieges in Nahost veröffentlicht wurde, fehlt darin naturgemäß eine Positionierung zu diesem Krieg. Diese Positionierung wurde allerdings auch in dem „Rundschreiben Nummer 2“ der Veranstalter nach Beginn des Krieges versäumt. Das beschwört die Gefahr herauf, dass bei der Demonstration entgegengesetzte Positionen aufeinander prallen. Es muss angesichts der massiven Propaganda für eine bedingungslose Unterstützung Israels bei einer Friedensdemonstration von vornherein klar gestellt werden, dass eine Unterstützung des völkerrechtswidrigen Angriffs Israels gegen den Gazastreifen bei einer Friedensdemonstration nicht akzeptiert werden kann. Genauso eindeutig muss sich die Friedensbewegung jedoch auch von dem brutalen Überfall der faschistischen Hamas auf Zivilisten in Israel distanzieren. Die Hamas strebt mit ihrer islamistisch-faschistischen Ideologie einen Gottesstaat nach iranischem Vorbild an, was das Gegenteil von Befreiung ist. Wer die Hamas verteidigt und sie als Teil des palästinensischen Befreiungskampfs bezeichnet, der betreibt Querfront-Politik.

    Dem entspricht die Haltung eines Teils der bisherigen Friedensbewegung, die auch in Deutschland eine Zusammenarbeit mit Querfront-Kräften anstreben. In Wirklichkeit kann es keine „Querfront“ als Zusammenarbeit von Rechts und Links geben. Wer mit Faschisten zusammenarbeitet, ist nicht links, sondern hilft den Faschisten. Querfront ist eine bekannte faschistische Taktik, die darauf abzielt, den Faschisten Zugang zu kämpferischen Bewegungen zu erschleichen. Deshalb ist es notwendig, dass die Friedensbewegung sich klar davon abgrenzt. Das tut der Aufruf für den 25. November leider nicht. Deshalb kann er von der „Neuen Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ nicht unterstützt werden. Das „Rundschreiben Nummer 2“ der Veranstalter spricht sich sogar ohne jede Abgrenzung gegen Faschisten ausdrücklich für eine „solidarische bundesweite Aktion aller, über Grenzen und Vorbehalte hinweg“ aus, was angesichts der Querfront-Bestrebungen als Einladung an Faschisten verstanden werden kann.

    Notwendig ist der aktive Widerstand gegen alle Imperialisten. Notwendig ist, vor allem gegen den Hauptfeind im eigenen Land aufzustehen, gegen eine Regierung, die Deutschland „kriegstüchtig machen will“ und die immer schamloser die Lasten der Kriege und Krisen auf die Massen abwälzt. Dabei unterstützt die „Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ insbesondere die Blockaden und Streiks der Arbeiter in mehreren Ländern gegen die Verladung von Kriegsmaterial für Israel. Richtig ist auch der Widerstand der Gewerkschaften in Indien gegen die Verschickung von Arbeitern nach Israel, wo sie nach dem Willen der israelischen Regierung die entlassenen palästinensischen Arbeiter ersetzen sollten.

    Aktiver Widerstand gegen alle imperialistischen Kriegstreiber! Der Friedenskampf muss gesellschaftsverändernd sein! Stärkt die „Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg“ und die Internationale antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront!
    https://www.rf-news.de/2023/kw46/krieg-nahost-ukraine-friedensbewegung-antifaschismus

    Unterstützt die Petition „Sagt Nein! Gewerkschafter:innen gegen Krieg, Militarismus und Burgfrieden“
    https://www.rf-news.de/2023/kw35/untersuetzt-die-petition-sagt-nein-gewerkschafter-innen-gegen-krieg-militarismus-und-burgfrieden
    https://www.rf-news.de/2023/kw35/untersuetzt-die-petition-sagt-nein-gewerkschafter-innen-gegen-krieg-militarismus-und-burgfrieden/@@images/image/preview
    https://www.rf-news.de/2023/kw35/untersuetzt-die-petition-sagt-nein-gewerkschafter-innen-gegen-krieg-militarismus-und-burgfrieden

    https://i.ebayimg.com/images/g/9b4AAOSwYdpc95TX/s-l140.jpg
    https://maki.org.il/en/
    https://i.ebayimg.com/images/g/9b4AAOSwYdpc95TX/s-l140.jpg

  2. Ansgar Klein sagt:

    „Angesichts der von Verteidigungsminister Pistorius geforderten ‚Kriegstauglichkeit‘, der für den nächsten Bundeshaushalt geplanten 85,5 Milliarden(!) Euro für den Militäretat bei Streichung von Geldern in allen anderen Bereichen und der erschreckenden Kriegsrhetorik, die in den neuen ‚Verteidigungspolitischen Richtlinien‘ zum Ausdruck kommt, ruft das Aachener Bündnis ‚Diplomatie statt Waffen und Sanktionen!‘ dringend dazu auf, an der großen Demonstration am 25. November in Berlin teilzunehmen“ betont Dr. Ansgar Klein, Pressesprecher des Bündnisses und fährt fort: „Wir müssen gegen diese unverantwortliche Politik, die Krieg ausdrücklich als Mittel der Politik sieht, mit den Füßen abstimmen!“ Auf der Kundgebung in Berlin werden u.a. Sahra Wagenknecht und Gabriele Krone-Schmalz sprechen. Alle Informationen zu der Demonstration unter dem Motto „NEIN zu Kriegen“ sind im Internet unter der Adresse nie-wieder-krieg.org zu erhalten.

  3. Wolfgang Erbe sagt:

    Gaza Fights For Freedom (deutsche Version – GERMAN) | Full Documentary | Directed by Abby Martin
    https://www.youtube.com/watch?v=s8uTEiwN38E

    Kubas Präsident führt Pro-Palästina-Marsch vor US-Botschaft in Havanna
    24. November 2023
    https://www.palestinechronicle.com/tag/gaza/
    Tausende Kubaner, angeführt von Präsident Miguel D’az-Canel, marschierten am Donnerstag vor der US-Botschaft in Havanna in einer Solidaritätsbekundung mit dem palästinensischen Volk und um ein Ende der israelischen Aggression gegen Gaza zu fordern, berichtete die offizielle palästinensische Nachrichtenagentur WAFA.

    In einem schwarz-weißen palästinensischen Keffiyeh wurde D’az-Canel von anderen kubanischen Beamten begleitet, darunter Premierminister Manuel Marrero und Außenminister Bruno Rodreguez.

    Die Demonstranten gingen zwei Kilometer lang vor der US-Botschaft. Als sie die Botschaft auf der Seeallee passierten, riefen einige Berichten zufolge „faschistische Yankees, du bist Terroristen“.
    „Heute unterstützen wir das palästinensische Volk und unterstützen all jene Menschen, die den Schmerz spüren, ein Familienmitglied verloren zu haben, einen geliebten Menschen aufgrund dieses Massakers“, sagte Yanquiel Cardoso, wie die Washington Post zitierte.

    „Wir fordern einen Waffenstillstand… und Palästina, um frei zu sein.“

    Viele Menschen schwenkten Plakate mit dem Ausdruck „Freies Palästina“ mit Fotos von Kindern, die durch israelische Bomben oder Flaggen getötet oder verletzt wurden, die sowohl Kubaner als auch Palästinenser identifizierten.

    Andere skandierten „frei, frei Palästina, Israel ist Völkermord“ und „mit palästinensischer Freiheit“, berichtete Reuters.
    „Dieser Marsch bedeutet uns viel“, sagte Sami Sabala, ein 26-jähriger palästinensischer Medizinstudent in Havanna. „Es weckt Gefühle … Und es gibt den Menschen das Gefühl, dass Palästina nicht allein ist.“

    Dies ist das zweite Mal, dass Kubas Spitzenpolitiker seit Beginn der israelischen Aggression an Solidaritätsveranstaltungen teilgenommen haben. Letzte Woche wurde die palästinensische Flagge auf das Denkmal José Marto, den berühmtesten in der karibischen Hauptstadt, projiziert.

    Kuba ist ein langjähriger Unterstützer der palästinensischen Sache und hat seit 1973 keine diplomatischen Beziehungen zu Israel mehr.
    https://www.palestinechronicle.com/cubas-president-leads-pro-palestine-march-outside-us-embassy-in-havana/
    https://neuefriedensbewegung.de/

    Krieg und Frieden – an Schulen und Hochschulen
    Diskussion in der Schulklasse
    „Die Lehre aus dem Holocaust sollte sein, gegen jede Ungerechtigkeit zu sein, egal ob von Hamas oder Israel“

    In meiner Klasse gab es eine entfaltete Diskussion zum Krieg Israels gegen die palästinensische Bevölkerung.
    Korrespondenz
    Freitag, 24.11.2023, 18:00 Uhr

    Einer meiner Schüler hatte sich ausführlich über die Geschichte des „Konflikts zwischen Palästinensern und Juden“ informiert. Daraus schlussfolgerte er, dass es hauptsächlich ein Konflikt zwischen unterschiedlichen Religionen und Nationen sei.

    In Wirklichkeit, ist der Konflikt vor allem eine Frage des proletarischen Klassenstandpunkts. Israel als imperialistisches Land unterdrückt die palästinensischen Gebiete. Die Mehrheit der Schüler und Schülerinnen sah das nicht so wie der eine Schüler. Eine Schülerin argumentierte besonders stark: „Die Lehre aus dem Holocaust sollte doch sein, dass man gegen jede Ungerechtigkeit ist, egal ob Hamas oder Israel“, (sie meinte die Regierung Israels). Sie durchschaute die antikommunistische Instrumentalisierung des Antisemitismusvorwurfs und des Holocaust.
    https://www.rf-news.de/2023/kw47/lehre-holocaust-schueler-diskussion
    Stoppt den imperialistischen Krieg
    https://www.rf-news.de/2023/kw44/stoppt-den-imperialistischen-krieg-im-nahen-osten-protestiert-gegen-die-imperialistische-aggression-israels-1
    https://www.rf-news.de/2023/kw46/krieg-nahost-ukraine-friedensbewegung-antifaschismus

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