Die Gewerkschaft UFO hat jetzt auch zum Streik aufgerufen!

Publiziert am 13. März 2024 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

jetzt wird auch noch verstärkt an Deutschlands Flughäfen gestreikt. Die Gewerkschaft UFO hat aufgerufen und die Mitglieder machen alle mit!

Streikbeginn, 13.3. seit 4:00 Uhr in MUC

12.03.2024

Liebe Mitglieder,

seit heute, 13. März 2024, um 4:00 Uhr haben wir Euch in MUC zum Streik aufgerufen. Der Streik endet heute um 23:00 Uhr LT

Damit Ihr genau wisst, wie es läuft – hier nochmal die wichtigsten Punkte auf einen Blick.

1. Streikaufruf

Lest Euch den Streikaufruf gut durch – insbesondere dazu, wo wir wann zum Streik aufgerufen haben.

ZUM STREIKAUFRUF

2. Streikfibel / Streik-Hotline

Die Streikfibel enthält alle wesentlichen Fakten und Antworten rund um das Thema „Streik“.

ZUR STREIKFIBEL

Bei weiteren Fragen könnt Ihr Euch gerne an unsere Hotline wenden, die während des Streikzeitraums durchgehend besetzt ist: 0800 872 37 74

3. Demonstrationszug und Kundgebungen:

Treffpunkt in MUC ist ab 9:00 Uhr bis 10:00 Uhr im München Airport Center (MAC) auf der Freifläche zwischen Biergarten Airbräu und Smokey Joe’s. Der Demonstrationszug zieht dann ab 11:00 Uhr über die S-Bahn in Richtung Flight Operations Center (FOC). Die Abschlusskundgebung am FOC beginnt dann um 12:00 Uhr.

4. Infokanäle & Telegram-Kanal:

Bitte achtet besonders auf E-Mails und unsere Webseite für Neuigkeiten. Verfolgt auch unsere Social-Media-Kanäle wie das Facebook-Mitgliederforum und Instagram.

Zusätzlich haben wir einen Telegram-Kanal für Euch eingerichtet.

Wir sehen uns nachher im MAC,

Euer UFO-Vorstand und Eure UFO-Tarifkommission bei Lufthansa CityLine

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Als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) begüßen wir diesen Streik sehr!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Die GDL teilt mit: Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat entschieden – Die Streiks der GDL sind verhältnismäßig, zulässig und rechtmäßig.

Publiziert am 12. März 2024 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

über die laufende Tarifaussnandersetzung zwischen der GDL und der DEUTSCHEN BAHN AG (DB) haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) bis dato kontinuierlich berichtet, wie Ihrn es nach dem Anklicken des hier stehenden Links nachlesen könnt.

> http://ak-gewerkschafter.com/category/tarifpolitik/gdl/ !

Heute teilt die GDL mit, dass der Arbeitgeberantrag auf Erlass einer EINSTWEILGEN VERFÜGUNG gegen den Bahnstreik beim Arbeitsgericht Frankfurt abgewiesen wurde.

11. März 2024

Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat entschieden: Die Streiks der GDL sind verhältnismäßig, zulässig und rechtmäßig.

Die Deutsche Bahn ist erneut mit dem Versuch gescheitert, die Streiks der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) vor Gericht verbieten zu lassen. Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main wies einen entsprechenden Antrag der DB am Abend des 11. März 2024 zurück.

„Das Gericht hat es zum wiederholten Male bestätigt: Die Streiks der GDL sind verhältnismäßig, zulässig, rechtmäßig und somit geeignet, die berechtigten Forderungen der Eisenbahnerinnen und Eisenbahner mittels Arbeitskampf weiter zu verfolgen“, so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky. „Wir hoffen insofern, dass das Landesarbeitsgericht Hessen die Rechtmäßigkeit unserer Arbeitskampfmaßnahmen bestätigt.“

Pressemitteilung

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Nach dem Streik ist vor dem Streik! Die GDL lässt sich nicht provozieren und nimmt Stellung!

Publiziert am 10. März 2024 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die GDL nimmt nach den jüngsten Streikmaßnahmen in der Tarifauseinandersetzung mit der DEUTSCHEN BAHN AG (http://ak-gewerkschafter.com/category/tarifpolitik/gdl/) Stellung!

Die GDL lässt sich nicht provozieren!

08. März 2024

Eskalation durch Scheinangebot

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat am 7. März 2024 abermals von der Deutschen Bahn AG und ihrem Arbeitgeberverband AGV MOVE ein „sogenanntes neues Angebot“ erhalten. Die GDL hat das Schreiben analysiert und zu konstatieren, dass die Deutsche Bahn AG erneut Nebelkerzen zündet und damit den Konflikt unnötigerweise oder sogar bewusst verschärft. Das Schreiben des Arbeitgeberverbandes sowie die ausführlich begründete Antwort der GDL liegen dieser Pressemitteilung als Anlagen bei.

Die GDL erlebt zum wiederholten Male den Versuch des DB-Managements, sich als kompromiss- und einigungsbereite Tarifvertragspartei darzustellen. Wie aus der beigefügten Synopse zu erkennen ist, beharrt die GDL keineswegs auf ihren Maximalforderungen, sondern hat sich in vielen Punkten im Rahmen von Kompromisswegen bewegt.

„Wie während der gesamten Verhandlungsphase erlebt, zeigt die Deutsche Bahn AG erneut, dass sie keinerlei Interesse an der Verbesserung von Arbeits-, Einkommens und Lebensbedingungen Ihrer Mitarbeiter hat, sondern einfach nur „gewinnen“ will.“ so Claus Weselsky und weiter: „So sieht keine Tarif- und Sozialpartnerschaft auf Augenhöhe aus!“

Fakt ist, es liegt der GDL bis einschließlich dem 8. März 2024 kein neues und verbessertes Angebot vor, welches einen Ausstieg aus den Arbeitskampfmaßnahmen und ein Wiedereinstieg in die Verhandlungen rechtfertigen würde.

Weselsky: „Alleine die Formulierung „auf Grundlage des Gesamtvorschlages der Moderatoren vom 26. Februar 2024, die Verhandlungen zu Ende zu führen“ ist kein Angebot.“ Von „Klarheit und Wahrheit“, wie es die DB nicht müde werdend immer wieder propagiert keine Spur!

Für die GDL und ihre Mittglieder gibt es neben dem Nichterreichen der 35-Stunden Woche eine ganzewichtiger Gründe, warum der Vorschlag der Moderatoren nicht für eine Einigung geeignet ist. Diese Gründe sind ausführlich in unserem Antwortschreiben dargelegt. Darüber hinaus hat die GDL bekanntermaßen bereits am 23. Januar 2024 Einigungsvorschläge unterbreitet, welche von den ursprünglichen Forderungen bereits merklich abw >eichen. An diesen hält die GDL fest.

Die GDL wird sich jedoch von der Arbeitgeberseite nicht provozieren lassen. Sie hat die Deutsche Bahn AG deshalb aufgefordert, im Interesse ihrer Mitarbeiter und der Fahrgäste bis Sonnta dahin ein Angebot vorliegen, welches auf der bereits verankerten Marktreferenz basiert, steht die GDL ab Montag, dem 11. März, 13:00 Uhr zu Verhandlungen bereit. In diesem Fall werden wir auch die bereits angekündigten Arbeitskampfmaßnahmen nicht durchführen.

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Durch den Klick auf den nachstehenden Link könnt Ihr den kompletten Beitreg auf der Homepage der GDL lesen.

> https://www.gdl.de/aktuelles/news/gdl-laesst-sich-nicht-provozieren/

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WIR RUFEN ZUR SOLIDARITÄT MIT DEN BETROFFENEN KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN AUF!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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STREIKS AUF ALLEN EBENEN! DEUTSCHLAND LAHMT! DAS IST DER DOPPEL-WUMMS VON DER ANDEREN SEITE!

Publiziert am 7. März 2024 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Streiks im öffentlichen Nahverkehr, an den Flughäfen, bei der Deutschen Bahn, bei der Postbank und anderswo haben Deutschland lahmgelegt!

Das ist der DOPPEL-WUMMS, den die arbeitenden Msnschen nunmehr der Politik und dem Kapital als Antwort auf deren Profitgebahren bescheren!

Da steht noch einiges mehr zu erwarten an!

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Die GDL fühlt sich verschaukelt und provoziert! Erneute Vollstreiks drohen jetzt bei der DEUTSCHEN BAHN AG!

Publiziert am 4. März 2024 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollrgen,

über den laufenden Tarifkonflikt bei der DB 2024 hben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) ausführlich berichtet, wie Ihr es durch den Klick auf den nachtehenden Link aufrufen und nachlesen könnt:

> http://ak-gewerkschafter.com/category/tarifpolitik/gdl/ !

JETZT IST DER GDL DERVKRAGEN GEPLATZT!

Pressemitteilung

DB provoziert Verhandlungsabbruch und erneute Streiks

04.März 2024

Kein Einigungswille, keine Kompromissbereitschaft

Insgesamt vier Wochen wollten Deutsche Bahn und GDL hinter verschlossenen Türen verhandeln, um einen Abschluss in dieser Tarifrunde zu erzielen. Die Verhandlungen wurden vonseiten der DB allerdings zu keinem Zeitpunkt lösungsorientiert geführt. Die vermeintlich „enormen Zugeständnisse“ des Arbeitgebers sind wieder einmal mehr Schein als Sein und bedeuten bei näherer Betrachtung oftmals sogar eine Verschlechterung des Status quo. Da es der DB am Willen fehlte, die Verhandlungen mit guten Kompromissen zum Erfolg zu führen, hat die GDL die Verhandlungen vorzeitig beendet, das abermalige Scheitern erklärt und wird nun zu weiteren Streiks aufrufen.

Arbeitgeber treibt seine eigenen Beschäftigten auf die Straße

Der Druck der streikenden GDL-Mitglieder hat offensichtlich bisher nicht ge- reicht, um den Bahnvorstand zum Einlenken zu bewegen, sodass die Streiks nun ausgeweitet werden müssen. Die GDL weist ausdrücklich darauf hin, dass bei den nun folgenden Streikmaßnahmen voraussichtlich kein Notfallfahrplan gewährleistet werden kann und die Deutsche Bahn damit noch un- pünktlicher wird, als sie ohne Streik schon ist. „Diese neue Eskalationsstufe hat der Bahnvorstand zu verantworten und nicht die GDL oder ihre Mitglieder,“ so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky. „Der Bahnvorstandschert sich nicht um die berechtigten Interessen der Eisenbahner und hat damit selbst die Verhandlungen bestreikt, sodass auch keine Lösung zustande kommen konnte.“

35 – die Zahl, die die GDL dem Bahnvorstand beibringen muss

Die Forderungen der GDL nach einer 35-Stunden-Woche hat der Bahnvorstand bis heute scheinbar nicht verstanden. Aus diesem Grund wird die GDL dem Management der DB diese Zahl ins Gedächtnis rufen – wenn es sein muss, immer und immer wieder. Daher wird der erste Streik nach dem erneuten Scheitern der Verhandlungen 35 Stunden dauern.

Die GDL ruft ihre Mitglieder bei der Deutschen Bahn
von Donnerstag, 7. März 2024, 2:00 Uhr, bis
Freitag, 8. März 2024, 13:00 Uhr,

zu einem Streik auf. Der Streik im Güterverkehr wird bereits am Mittwoch, den 6. März 2024, um 18:00 Uhr beginnen und bereits am Freitag, den 8. März 2024, um 5:00 Uhr enden. Zu weiteren Streiks wird die GDL zunächst keine Informationen abgeben. Die GDL weist aber schon jetzt darauf hin, dass sie bei künftigen Streiks eine rechtzeitige Information der Reisenden nicht mehr gewährleisten kann.

Einigungsvorschlag mit 28 Unternehmen abgeschlossen

Bereits Ende Januar ist die GDL mit den an die Deutsche Bahn übersendeten Einigungsvorschlägen weit von ihren Forderungen abgerückt. „Es ist die GDL, die in dieser Tarifrunde bereits umfangreiche Zugeständnisse gemacht hat und es ist der Bahnvorstand, der sich keinen Millimeter bewegt und die GDL-Mitglieder in weitere Streiks treibt,“ so Weselsky, „Inzwischen haben wir mit 28 Eisenbahnunternehmen die Inhalte unserer Einigungsvorschläge abgeschlossen. Unsere Mitglieder bei der Deutschen Bahn fragen sich zu Recht: Warum geht es hier nicht, wenn es überall geht?.“

Die GDL hat mit den genannten 28 Eisenbahnunternehmen in fairen und schnellen Verhandlungen gute Kompromisse erzielen können – fast überall ohne Streiks. Die DB hingegen ist klar erkennbar auch weiterhin nicht daran interessiert, den Konflikt zu befrieden und im Sinne der GDL-Mitglieder und ihrer eigenen Beschäftigten einen Tarifvertrag abzuschließen. Für Weselsky steht fest: „Das Management der DB macht die Eisenbahnberufe mit ihrem Verhalten und ihren Angeboten nicht nur unattraktiver, sondern verwehrt den Eisenbahnern echte Belastungssenkung und einen nachhaltigen Inflationsausgleich.“

Zudem geht die GDL davon aus, dass die bereits terminierten Tarifverhandlungen mit weiteren Eisenbahnverkehrsunternehmen in den nächsten Wochen ebenfalls erfolgreich zu Abschlüssen auf dem derzeitigen Marktniveau führen werden. Der GDL Bundesvorsitzende abschließend: „Die ersten Kollegen im direkten Bereich bei der DB stimmen so oder so mit den Füßen ab und wechseln bereits jetzt den Arbeitgeber, um so die tarifvertraglichen Verbesserungen der GDL zu erhalten – ein Vorgang, der einen redlichen Arbeitgeber eigentlich nachdenklich stimmen müsste.“

Die GDL stellt ihren Einigungsvorschlag und das letzte Angebot der Bahn gegenüber

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Und wieder geben wir Euch exakt am heutigen Mittwoch (10.01.2024) unsere AK-TV-TIPPS für die kommende Zeit!

Publiziert am 10. Januar 2024 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

pünktlich zur Wochenmitte präsentieren wir Euch heute als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) wieder unsere AK-TV-TIPPS (http://www.ak-gewerkschafter.de/?s=ak-tv-tipps) für die kommenden Tage.

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Am SAMSTAG, D. 13. Januar 2024, 20.15 Uhr, strahlt der TV-Sender

das Drama mit dem Titel

„DER FALL RICHARD JEWELL“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.tvinfo.de/fernsehprogramm/1833406932-der-fall-richard-jewell !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Clint Eastwood verfilmt die wahre Geschichte des Ex-Polizisten Richard Jewell: Während der Olympischen Spiele 1996 in Atlanta entdeckt Richard Jewell eine Bombe und rettet durch sein Handeln viele Menschen. Aufgrund seiner Waffensammlung und seines unsteten Privatlebens wird er aber plötzlich vom gefeierten Helden zum Verdächtigen. Das FBI und die Presse machen ihm das Leben zur Hölle. Mit einem unerfahrenen Anwalt an seiner Seite versucht Jewell, seine Unschuld zu beweisen.

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Am MONTAG, D. 15. Januar 2024, 20.15 Uhr, strahlt der TV-Sender

die Reportage mit dem Titel

„ZDF-BESSERESSER: SEBASTIAN LEGE DECKT AUF“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.tvtoday.de/programm/standard/sendung/zdfbesseresser-sebastian-lege-deckt-auf_658182c237be743e1d693f4f.html !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Zum Geburtstag viel Süßes! Oft gehören zuckrig-klebrige Snacks genauso zur Kinderparty wie Topfschlagen und Geschrei. Sebastian Lege zeigt, was in den knallbunten Kinderprodukten steckt. Saure Gummis mit Karies-Garantie, Popcorn mit dreimal so viel Zucker, Fruchtsaftgetränke ohne Saft und Lutscher mit jeder Menge Farb- und Aroma-stoffen: Sebastian Lege crasht die Party der Lebensmittelindustrie und baut vier beliebte Kinderprodukte nach. Sauer macht lustig – und versaut die Zähne: Saure Weingummis sind seit Jahren ein Dauerbrenner bei Kindergeburtstagen. Für den süß-sauren Mantel der Süßigkeit vermengt die Industrie Zucker mit Säure. Sebastian Lege zeigt, wie fatal diese Mischung ist. Lutscher gibt es in allen erdenklichen Farbkombinationen und Geschmacksrichtungen. Sebastian Lege deckt auf: Am Ende sind alle Produkte ein- und dasselbe, nämlich Zucker am Stiel. Auch Popcorn ist eine echte Zuckerbombe. Warum zwischen der Industrievariante und dem selbst gepoppten Popcorn aus der Mikrowelle Welten liegen? Sebastian Lege klärt auf. Spaß und Vitamine zum Trinken: Das versprechen bunte Trinkpäckchen. Sebastian Lege zeigt, dass Fruchtsaftgetränke in Wirklichkeit gut getarnte Limonaden sind. Sebastian Lege baut in seiner Werkstatt vier beliebte Kinderprodukte nach und fühlt der Lebensmittelindustrie auf den Zahn. (Senderinfo)

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Am DIENSTAG, D. 16. Januar 2024, 20.15 Uhr, strahlt der TV-Sender

die Dokumentation mit dem Titel

„LENINGRAD – STIMMEN EINER BELAGERTEN STADT“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.arte.tv/de/videos/106701-000-A/leningrad-stimmen-aus-einer-belagerten-stadt/ !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Es war eines der großen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs: Von 1941 bis 1944, 872 Tage, dauerte die Belagerung, die Aushungerung Leningrads auf Befehl Hitlers, und über eine Million Menschen fielen ihr zum Opfer. Hungernde schrieben Tagebücher, Kameraleute drehten in der erstarrten Stadt. Vor 80 Jahren, am 27. Januar 1944, endete die Blockade.

Über eine Million Menschen sind während der Belagerung Leningrads durch die Wehrmacht 1941 bis 1944 ums Leben gekommen. Der Dokumentarfilm „Leningrad. Stimmen aus einer belagerten Stadt“ erzählt die Geschichte der Leningrader Blockade aus der Sicht derer, die sie erlitten, in Tagebuchauszügen und privaten Notizen.
Sommer 1941: Vor den Toren Leningrads steht die deutsche Wehrmacht. Hitler nennt die Stadt ein „Giftnest“ und befiehlt im September 1941, dass die Stadt „zerschossen und ausgehungert“ werden soll. Mit diesen Worten kündigt sich eines der großen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs an. Zeugnisse aus der Hölle der belagerten Stadt, viele der Filmaufnahmen, aber vor allem die Tagebücher, auf denen dieser Film basiert, blieben nach dem Krieg unter Verschluss. Die Stimmen derer, die diese schreckliche Zeit durchlitten, sollte niemand hören.
Die meisten der Aufzeichnungen stammen von Frauen. Es sind Tagebücher des Sterbens – oder des Überlebens. Versuche, nicht zu stürzen und liegenzubleiben wie so viele Entkräftete, Sterbende. Es sind mühsam der alles lähmenden Schwäche abgerungene Zeilen. Die Schreiberinnen fürchten sich nicht vor dem Feind und nicht vor der Kommunistischen Partei, die sich als unfähig erwiesen hat. Die verantwortlich ist dafür, dass die einen zu essen haben, die anderen nicht.
Es sind Stimmen, die nach dem Krieg ungehört verklangen. Sie passten nicht zum Pathos des Leningrader Heldenlieds, das offiziell angestimmt wurde.

(Foto aus https://de.wikipedia.org/wiki/Leningrader_Blockade)

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Am FREITAG, D. 19. Januar 2024, 20.15 Uhr, strahlt der TV-Sender

die Reportage mit dem Titel

„DIE NORDSTORY: HAFENIMBISSE“

aus.

Der Klick auf den nachstehenden Link führt Euch direkt auf die entsprechende Programmvorschau.

> https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/die_nordstory/Deftige-Kost-und-deftige-Sprueche,sendung1331904.html !

Hier eine Kurzbeschreibung der Sendung:

Sie sind die Letzten ihrer Art im Hamburger Hafen, der zehn Prozent des Stadtgebietes der Freien und Hansestadt Hamburg ausmacht. Südlich der Elbe und abseits des Tourismus versorgen nur noch eine Handvoll Container-Imbisse die Schichtarbeiter und Trucker mit deftiger und ehrlicher Hausmannskost. Der Ton ist rau, aber herzlich. Die Besitzer bieten ihrer Kundschaft frühmorgens nicht nur Essen an, sie sind auch Seelentröster für ihre Klientel. Und in den Container-Imbissen erfährt man auch gleich noch die neuesten Hafen-Infos.

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Wenn bei Euch Interesse an der einen oder anderen Sendung besteht, so bitten wir um Vormerkung, denn wir werden die Sendetermine auf unserer Homepage nicht wiederholen.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Einstimmiger AK-Beschluss vom 08.01.2024 zur Aufnahme der Forderung „RAUS AUS DER NATO“ in der Neufassung eines Grundkonsenses für das Friedensbündnis NRW!

Publiziert am 9. Januar 2024 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

auf unserer öffentlichen AK-Sitzung vom 08.01.2024 haben wir nach ausgiebiger Diskussion den nachstehenden und einstimmigen Beschluss an das FRIEDENSBÜNDNIS NRW gefasst.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Liebe Rosa, liebe Friedensfreund/Innen,

am gestrigen Abend (08.01.2024) hat sich unser Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) auf seiner öffentlichen Sitzung mit der Neufassung eines Grundkonsenses für das Friedensbündnis NRW (http://ak-gewerkschafter.com/neufassung-eines-grundkonsenses-fuer-das-friedensbuendnis-nrw/) erneut befasst.

Dabei sind die Mitglieder des AK (EINSTIMMIG) zu der Auffassung gelangt, dass die durch Dr. Ansgar Klein vorgeschlagene Erweiterung der Neufassung um den Punkt „RAUS AUS DER NATO“ eine unabdingbare Voraussetzung für die Glaubwürdigkeit des FRIEDENSBÜNDNISSES ist! Deutschland darf nicht länger Mitglied in einer Organisation bleiben, die von der Politik des US-Imperialismus, der Hauptgefahr für den Weltfrieden, dominiert wird. Deutschland muss neutral werden!

Wir fordern eine erneute Diskussion um diesen Punkt im Plenum des FRIEDESBÜNDNISSES, die in einer erneuten Beschlussfassung einmünden muss.

Das Bemühen des Dr. Ansgar Klein gerade um diesen Punkt sehen wir als sehr erbsthaft an und werden ihm jegliche Unterstützung in seinem Begehren zuteilwerden lassen!

Für den AK nach einstimmigem Beschluss

Manni Engelhardt -AK-Koordinator-

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Solidaritätserklärung des AK an den Bauernverband e. V. zu den lfd. Protesten der Landwirt/Innen gegen die unsoziale Politik der „AMPELKOALITION“!

Publiziert am 9. Januar 2024 von Manni

Liebe Landwirtinnen und Landwirte,

Euren Protest gegen die unsoziale Politik der „AMPELKOALITION“ in Berlin und bundesweit haben wir als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) beworben, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen und nachlesen könnt.

> http://ak-gewerkschafter.com/jetzt-ist-schluss-landwirte-spediteure-und-a-m-gehen-massiv-gegen-die-ampelregierung-auch-2024-weiter-auf-die-strasse/ !

Auf unserer öffentlichen AK-Sitzung vom gestrigen Abend (08.01.2024) haben wir folgende SOLIDARITÄTSERKLÄRUNG explizit einstimmig beschlossen, die wir am heutigen Folgetag auf unserer Homepage nachstehend veröffentlicht haben:

Wir, die Mitglieder des Gewerkschafter/Inn en-Arbeitskreis (AK) , begrüßen die laufenden Proteste der Landwirt/Innen und Spediteur/Innen gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung in Bezug auf die Agrarwirtschaft, die sich auch gegen die Bürger/Innen der Bundesrepublik Deutschland richtet, ausdrücklich! Wir rufen zur uneingeschränkten Solidarität mit den Betroffenen auf, denn jetzt ist SOLIDARITÄT das GEBOT DER STUNDE!

**Abgesendet als Link zum Beitrag an den Bauernverband (E-Mail: presse@bauernverband.net)**

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Kollege Udo Buchholz informiert: „Aus für die Uranfabriken – Keine neuen AKW in den Niederlanden – Sonntagsspaziergänge auch 2024!“

Publiziert am 8. Januar 2024 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir eine weiterte Pressemitteilung des AKU GRONAU über Kollegen Udo Buchholz, dem Pressesprecher und Vorstandsmitglied des BBU (http://ak-gewerkschafter.com/?s=udo+buchholz+bbu) erhalten.

Diese ist betitelt mit

„Aus für die Uranfabriken – Keine neuen AKW in den Niederlanden – Sonntagsspaziergänge auch 2024!“

Wir haben sie nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet und in der Kategorie „ATOMPOLITIK“(http://ak-gewerkschafter.com/category/atompolitik/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

(Das linke Eigenfoto zeigt Udo Buchholz.)

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Kollege Udo Buchholz informiert:

(Das Foto zeigt die TeinehmerInnen des Neujahrs-Spazierganges an der Gronauer Urananreicherungsanlage bei der Ansicht der neuen Jahreskalender der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad.)

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Pressemitteilung des Arbeitskreises Umwelt (AKU) Gronau
Mitglied im Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU)

Pressemitteilung, 08.01.2024

Initiativen fordern das Aus für die Uranfabriken in Gronau, Lingen und
Almelo (NL) – Keine neuen Atomkraftwerke in den Niederlanden!
Sonntagsspaziergänge in Gronau auch 2024

Mitglieder niederländischer und deutscher Umwelt- und
Friedensinitiativen haben am Sonntag in Gronau bei einem
Vernetzungstreffen die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage
in Gronau und Almelo (NL) sowie der Uran-Brennelementefabrik in Lingen
gefordert. Außerdem wurden die Pläne zum Neubau von Atomkraftwerken in
den Niederlanden strikt abgelehnt.

Vor dem Vernetzungstreffen hat an der umstrittenen Uranfabrik in Gronau
der traditionelle, monatlich stattfindende Sonntagsspaziergang
stattgefunden. Aktuell fand er zum Jahresanfang als Neujahrsspaziergang
statt. Wie gewohnt nahmen Mitglieder niederländischer und deutscher
Umwelt- und Friedensorganisationen teil. Für Gesprächsstoff sorgten
dabei auch die bevorstehenden Proteste in Ahaus (14.1.) gegen
Atommülltransporte aus Jülich und in Lingen (Standort der letzten
Brennelementefabrik in der Bundesrepublik; Demonstration am 20.1.).

Beim Neujahrsspaziergang in Gronau wurden u. a. aktuelle Informationen
zum Atommüll-Endlager-Projekt Schacht Konrad (Niedersachsen) verteilt.
Im Schacht Konrad soll zukünftig auch Uranmüll aus Gronau gelagert
werden. Der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau teilt die Auffassung der
Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, dass der Schacht Konrad nicht als
Atommüll-Endlager geeignet ist.

Weiterhin wurde bei dem Neujahrsspaziergang eine Unterschriftenliste
(Sammeleinspruch) gegen aktuelle Pläne zur Erweiterung der
Produktpalette bei der Brennelementefabrik Lingen verbreitet. Einsprüche
können bis Anfang März gesammelt und eingereicht werden.

Bei dem Vernetzungstreffen der Initiativen wurde bekräftigt, dass
weiterhin Mitglieder niederländischer und deutscher Initiativen und
Verbände an den monatlichen Sonntagsspaziergängen an der Gronauer
Urananreicherungsanlage teilnehmen wollen. Die Gründe für die Ablehnung
der Urananreicherung in Gronau (und auch in Almelo) sind vielfältig: In
den Anlagen und in den Lagerstätten für Uranhexafluorid kann es zu
Störfällen und Freisetzungen von Uranhexafluorid kommen. Freisetzungen
kann es auch bei Transportunfällen geben und auch durch kriegerische
oder terroristische Angriffe, zum Beispiel mit Drohnen. Uranhexafluorid
ist radioaktiv und chemisch sehr brisant.

Am 3. März findet, wenige Tage vor dem Jahrestag der Atomkatastrophe von
Fukushima (Japan, 11.3.), der 450. Sonntagsspaziergang an der Gronauer
Urananreicherungsanlage statt.

Weitere Themen bei dem Vernetzungstreffen waren die
Ostermarschaktivitäten (Ende März) und der Jahrestag der Atomkatastrophe
in Tschernobyl (Ukraine, 26. April).

Weitere Informationen:

https://bbu-online.de

https://ostermarsch-gronau.de

https://www.enschedevoorvrede.nl

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Heute veröffentlichen wir den 01. NEWSLETTER 2024 des Kollegen Harald Thomé auf unserer Homepage für Euch!

Publiziert am 8. Januar 2024 von Manni

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

soeben hat uns als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) der 01. NEWSLETTER 2024 des Kollegen Harald Thomé (http://ak-gewerkschafter.com/?s=harald+thom%C3%A9), erreicht.

(Foto: Regine Blazevic)

Wir haben diesen NEWSLETTER zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme und Bedienung auf unsere Homepage gepostet und in den Kategorien „HARTZ IV“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/hartz-iv/) und „SOZIALPOLITIK“ (http://ak-gewerkschafter.com/category/sozialpolitik/) archiviert.

Für den AK Manni Engelhardt -Koordinator-

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Thomé-Newsletter 01/2024 vom 07.01.2024

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:

1. Newsletterreader 2023 fertig
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Immer zum Jahresbeginn stelle ich einen Reader mit allen Newslettern des Vorjahres zusammen. Der Newslettereader für das Jahr 2023 umfasst 154 Seiten. Diesmal sogar mit einem rudimentären Register, vielleicht nächstes Jahr mit einem Schlagwortverzeichnis. Der Newslettereader beinhaltet alle inhaltlichen Beiträge vom letzten Jahr und ist immer ganz hilfreich, das Jahr Revue passieren zu lassen und zu schauen, was da sozialpolitisch passiert ist. Hier geht es zum NL-Reader 2023: https://t1p.de/gr9hn
Und hier zu allen NL-Readern seit 2015: https://t1p.de/1lbi2

2. Zu den geplanten Verschärfungen im SGB II – Sanktionsrecht: Tacheles Pressemitteilung und Einschätzung von Prof. Stefan Sell
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Zu den geplanten Verschärfungen im Sanktionsrecht hatte Tacheles den Vorreferentenentwurf der Gesetzesänderung, https://t1p.de/mj1wh und kurz danach eine Presseerklärung veröffentlicht. Daraus zusammengefasst: Für den Erwerbslosenverein Tacheles e.V. ist die gesetzliche Maßnahme der Bundesregierung mit einer Zielsetzung konkreter Haushaltseinsparungen weder geeignet noch verfassungskonform. Sie bedient vielmehr Ressentiments und Vorurteile, die aktuell in weiten Teilen unserer Parteienlandschaft in einer sozialpolitischen Debatte hochgehalten werden, die mit Sachlichkeit und Fachkunde nichts mehr gemein haben und zur gesellschaftlichen Spaltung beitragen. Die PM ist hier zu finden: https://t1p.de/rrcwb
Prof. Sell fordert Zahlen und spricht in seinem Beitrag zu den geplanten Verschärfungen der Sanktionen im SGB II von potemkinschen „Einsparungen“. Sein Beitrag „Aus den Tiefen und Untiefen der Sozialpolitik“, hier nachzulesen: https://t1p.de/7ctmh

Der Start ins Erwachsenleben ist ein biografischer Umbruch, der bei jungen Menschen ein enormes Verschuldungsrisiko darstellt. Für eine gelingende Bewältigung von finanziellen Herausforderungen in Zeiten von Online-Werbung und Online-Bezahlsystemen bedarf es jedoch nicht nur digitaler Kompetenz oder geübtem Konsumverhalten. Auch die soziale/familiale Herkunft spielt eine wichtige Rolle.

Am 05.02.2024 bringt die Bundesarbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung e.V. (BAG-SB) Fachkräfte zusammen, deren Arbeitsschwerpunkt junge Menschen mit Schulden sind. Die Referierenden Prof. Dr. Marc Weinhardt (Uni Trier) und Dr. Claus Tully (FU Berlin) bieten fachlichen Input. Unter Moderation von Dr. Christoph Mattes (FHNW) und Heiner Gutbrod (Jugend-Schulden-Beratung) gibt es viel Raum für Austausch und Methoden für die Beratung dieser besonderen Zielgruppe.

Anmeldung bis 22.01.24 unter www.bag-sb.de/veranstaltungen

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3. Rechtsgutachten bestätigt: Höhe des Bürgergeldes verstößt gegen Menschenrecht auf angemessene Ernährung und die Höhe der Regelsätze gegen Art.11 Abs.1 UN-Sozialpakt
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Angesichts der aktuellen Position der FDP, die Höhe der SGB II/SGB XII Regelleistungen nochmal intensiv prüfen zu lassen, möchte ich auf ein aus Nov. 2023 kommendes Gutachten, welches die Linkspartei in Auftrag gegeben hatte, hinweisen, nach dem die Höhe der Regelsätze gegen Art.11 Abs.1 UN-Sozialpakt verstößt. Der für Nahrungsmittel berechnete Anteil an den Regelsätzen in Deutschland ist unzureichend, um das Recht auf angemessene Ernährung zu verwirklichen. Nach ernährungswissenschaftlichen Erkenntnissen ist eine gesunde und nährstoffreiche Ernährung mit den dafür (rechnerisch) vorgesehenen Mitteln nicht finanzierbar. Die bei der Berechnung des Bürgergeldes für Nahrungsmittel veranschlagten Beträge sind ungeeignet, um die Ernährungsbedürfnisse der Bezieher*innen von Bürgergeld zu befriedigen, wie es das Recht auf angemessene Ernährung nach Art. 11 Abs. 1 UN-Sozialpakt verlangt.

Das Gutachten ist an sich eine vollständige Klatsche für alle Bundesregierungen. Es macht klar, dass die Regelleistungen zwingend anzupassen sind und ihre Höhe nach unten in keinem Fall zur Disposition steht.

Das Gutachten ist hier zu finden: https://t1p.de/vn694

Dazu auch das Deutsches Institut für Menschenrechte: Publikation zum Individualbeschwerdeverfahren zum UN-Sozialpakt. Weitere Informationen zu Individualbeschwerden beim UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Eine Handreichung für Betroffene, Zivilgesellschaft und Anwaltschaft vom DIM zum Download: https://t1p.de/0tvet

4. Sozialrecht Justament 12/2023 zu »Karenzzeit« beim Schonvermögen und den Unterkunftskosten
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Der Kollege Bernd Eckhardt hat inhaltlich in seinem aktuellen SJ das Thema »Karenzzeit« beim Schonvermögen und den Unterkunftskosten bearbeitet. Wie immer lesenswert und hier zu finden: https://t1p.de/wt91z

5. Sozialprotest am 13. Januar 2024 in Wuppertal – Wer Sozialabbau betreibt, wird Protest ernten! Umverteilung und Reichensteuer statt Sozialleistungskürzungen! ————————————-

Die Wuppertaler FDP möchte am 13. Januar im Barmer Bahnhof zum neuen Jahr anstoßen und lädt Bürgerinnen und Bürger dazu ein. Dieser Einladung wollen wir nachkommen und dort gegen Leistungskürzungen und Sozialabbau protestieren.

Die FDP blockiert in der Ampel kategorisch eine höhere Besteuerung von Besserverdienenden bzw. hohen Vermögenswerten und die Aufhebung der Schuldenbremse. Stattdessen fordern die Liberalen Sozialkürzungen. Neben einer Kindergrundsicherung, die mit substanziellen Verbesserungen der Lage armer Kinder verbunden ist, wird nun auch die gesetzlich vorgeschriebene Fortschreibung des Bürgergeldes und der Sozialhilfe in Frage gestellt. Hinzu kommt ein Kahlschlag der sozialen Infrastruktur, der in der bundesrepublikanischen Geschichte ohne Beispiel ist.

Zugleich hält Finanzminister Lindner seine schützende Hand über eine seiner obersten Staatssekretär*innen im Finanzministerium, die Superreichen auf einer exklusiven Tagung brandaktuelle, gesetzliche Steuerschlupflöcher verrät und dabei den Eindruck vermittelt, dass Steuerzahlen ohnehin nur die „Dummen“ trifft, die mit ihren Einkommen zuvörderst ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen.

Daher kommt zum Sozialprotest am 13. Januar 2024 in Wuppertal,

ab 10:30 Uhr

vor dem Barmer Bahnhof.

Machen wir der FDP einen geeigneten Neujahrsempfang und stellen klar: Keine Sozialkürzungen – stattdessen Umverteilung und Besteuerung der Reichen!

Update: die letzte Generation Wuppertal wird sich an dem Protest beteiligen.

Dazu möchten wir überörtlich einladen und die Nachahmung solcher Aktionen aus gegebenem Anlass ist ausdrücklich erwünscht. Der Aufruf und weitere Details: https://t1p.de/yurpj

6. KdU – Richtlinien bitte auf Aktualität prüfen —————————————————————-

Wie wahrscheinlich bekannt ist, veröffentliche ich regelmäßig die mir bekannten bundesweiten KdU Richtlinien, diese gibt es hier: https://t1p.de/ixqj

Diese KdU Werte sind für viele Betroffene und auch BeraterInnen von enormer Wichtigkeitund die Datenbank zu pflegen ist richtig viel Arbeit. Dabei könnte ich sehr gut Hilfegebrauchen. Also Freiwillige vor. Wer Richtlinien bzw. MOG-Werte hat, kann die auch über den anonymen Upload oder mit normaler Mail schicken.

7. Einträge im Sozialportal auf Aktualität prüfen
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Dann möchte ich auch darum bitten, alle Eingetragenen im Sozialportal die Einträge auf Aktualität zu prüfen und bei Fehlern oder fehlender Aktualität die Änderung selbst vorzunehmen oder diese uns mitzuteilen und der Aufruf an alle sich dort einzutragen, als Beratungsstelle, Stadtteiltreffen, Selbsthilfegruppe oder als Anwältin oder Anwalt. Hier der Link zum Sozialportal: https://sozialportal.net/ oder https://t1p.de/rthv4

Kurze Info: in ein paar Tagen kommt eine neue Version ins Netz. In dieser sind einige Fehler korrigiert und es werden deutliche Verbesserungen kommen. So sind dann z.B. auch mit einer Mailadresse Mehrfacheinträge möglich. Ich werde darüber informieren.

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Weitere wichtige Informationen inklusive Impressum dieses NEWSLETTERS könnt Ihr nach dem Klick auf den hier stehenden Link bei

aufrufen und nachlesen.

> https://tacheles-sozialhilfe.de/newsticker/thome-newsletter-01-2024-vom-07-01-2024.html !

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