Neuer HARTZ IV – SKANDAL im Duisburger Jobcenter!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) sind wir auch beständig in der HARTZ-IV-Problematik unterwegs, wie Ihr es durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen könnt:

http://ak-gewerkschafter.com/category/hartz+iv/!

Soeben erreicht uns ein Bericht des Kollegen Willi Krause von der „Initiative „AufRecht-bestehen“, der sich mit Zahlungsverzögerungen wegen vorgeblicher Einführung eines neuen Computersystems im Jobcenter Duisburg befasst.

Der Duisburger Oberbürgermeister wurde zum entsprechenden Eingreifen aufgefordert.

Nachstehend haben wir den kompletten Artikel dazu zu eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.

Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-

Willi Krause von ´AufRecht-bestehen´ teilt mit: Jobcenter-Initiative schlägt Alarm Duisburger OB muss eingreifen

„*Initiative schlägt Alarm: Jobcenter verweigert Existenzminimum –
Oberbürgermeister muss eingreifen*

Die Einführung eines neuen Computersystems soll der Auslöser für
Zahlungsverzögerungen sein, heißt es. „Zynisch lautet der Name dieser
neuen Software „Allegro“. Der Begriff kommt aus der Musik und heißt so
viel wie „rasch, munter, heiter, fröhlich“. Tausende Arbeitslose und ihre
Vermieter in Duisburg sind jedoch überhaupt nicht heiter und fröhlich, wenn
sie am Monatsanfang ohne Geld dastehen“ erklärt Detlef Hertz, Sprecher der
Initiative „AufRecht bestehen – kein Sonderrecht im Jobcenter. Ein weiterer
Grund für die Verweigerung pünktlicher Auszahlung sei der Personalmangel.
„Alles hausgemacht“ urteilt Hertz: „Wir hatten auf diese Probleme schon am
06.01. in einer öffentlichen Pressmitteilung aufmerksam gemacht und jetzt
wurde es auch von den lokalen Zeitungen aufgegriffen“.

* „Wir fordern den Oberbürgermeister auf, seiner Aufsichtsfunktion im
Jobcenter gerecht zu werden und dafür Sorge zu tragen, daß das
Existenzminimum pünktlich ausgezahlt wird“, ergänzt die Gewerkschafterin
Edith Fröse. „Sollte das nicht geschehen, ist das Landesministerium für
Arbeit, Integration und Soziales einzuschalten“ kündigt Edith Fröse an.*

Die Initiative empfiehlt allen Betroffenen, beim Jobcenter vorstellig zu
werden und Barauszahlung der zu erwartenden Regelleistung zu fordern.
„Niemand sollte sich abwimmeln und von Hinweisen beeindrucken lassen, wie
„nicht möglich“, nicht zulässig“ oder ähnliches. Dann zum Sozialgericht
gehen und dort beantragen, das Jobcenter per einstweiliger Anordnung zur
vorläufigen Zahlung zu verurteilen.“

Die Initiative lädt ein zu einer Veranstaltung am 15. April 2015 um 18 Uhr
im DGB-Haus. Dort wird Horst Schmitthenner, Vorstand gewerkschaftlicher
Erwerbsloseninitiativen und ehemaliges geschäftsführendes Vorstandsmitglied
der IG Metall, zur verheerenden Bilanz von 10 Jahren Hartz 4 sprechen.„