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Kollege Wolfgang Erbe informiert:
Maaßens faschistisches Manifest
Von der Sozialistischen Gleichheitspartei
27. November 2019
Hans-Georg Maaßen, der von 2012 bis 2018 das Bundesamt für Verfassungsschutz leitete, hat im rechten Schweizer Wochenmagazin Die Weltwoche einen Beitrag veröffentlicht, der nur als faschistisches Manifest bezeichnet werden kann. Die Weltwocheist das inoffizielle Zentralorgan der ausländerfeindlichen und rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP). Roger Köppel, der das Blatt seit 2001 leitet und verlegt, sitzt für die SVP im Schweizer Parlament.
Unter dem Titel „Deutschland braucht eine Wende“ warnt Maaßen, dass „die Zukunft Deutschlands“ und „die Stabilität unserer Demokratie“ durch den Sozialismus gefährdet seien. Die westdeutschen Eliten hätten vor dreißig Jahren „die Gefahren der sozialistischen Ideologie unterschätzt“, schreibt er. „In der Wiedervereinigungseuphorie gingen sie davon aus, nun sei der Sozialismus besiegt, der Gegner strecke seine Waffen. Es war aus meiner Sicht eine naive Annahme, für die es keinen Grund gab.“
Maaßen begründet seine Warnung mit zehn Punkten, die sich wie eine Kurzfassung des Programms der rechtsextremen AfD lesen. Die Gefahr von rechts erwähnt er darin mit keinem Wort. Das Erstarken der AfD, die rechtsterroristischen Morde des NSU, die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke durch einen Neonazi, der Terroranschlag auf eine Synagoge in Halle, die rechtsextremen Netzwerke in Polizei und Bundeswehr, die zahlreichen Todesdrohungen gegen Juden, Menschrechtsaktivisten, Anwälte und Politiker stellen für den ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes keine Gefährdung der Demokratie dar.
Stattdessen ruft er am Ende seines Beitrags in kaum verhüllter Form zum Aufbau einer faschistischen Bewegung auf. „Wir müssen mutiger werden, und wir müssen die Bürger mobilisieren“, schreibt er.
GAU an der Universität Gießen
Universität Gießen aus Sicherheitsgründen offline
Die Justus-Liebig-Universität Gießen hat nach einem schwerwiegenden IT-Sicherheitsvorfall ihre Server aus Sicherheitsgründen heruntergefahren. Seit Sonntagmittag ist die Universität offline; Internet, E-Mail-Systeme und interne Netzwerke sind nicht nutzbar. Wegen des Verdachts auf einen Cyber-Angriff wird die JLU Strafanzeige stellen. Zur genauen Ursache der IT-Probleme können – auch mit Blick auf die laufenden Ermittlungen – derzeit keine Angaben gemacht werden.
Die JLU hat einen Krisenstab unter der Leitung des Präsidenten eingerichtet und wird fortlaufend informieren, wann welche Komponenten wieder in Betrieb genommen werden. Der Krisenstab ist in Kontakt mit den zuständigen Landesbehörden wie dem Wissenschafts- und dem Innenministerium. Aktuell sind keine Informationen zur Dauer des Serverausfalls möglich. Unter Einbeziehung externer IT-Experten – unter anderem des Darmstädter Forschungszentrums für Cybersicherheit Athene – wird die JLU in den nächsten Tagen das Ausmaß des Schadens klären.
Unter der Webadresse www.uni-giessen.de ist seit dem Nachmittag des 9. Dezember 2019 diese temporäre Ersatz-Webseite mit aktuellen Informationen geschaltet. Für Rückfragen von Nutzerinnen und Nutzern wird ab 14 Uhr unter der Nummer 0641 99-10500 eine Hotline zur Verfügung stehen.
Insbesondere im Verwaltungsnetz der JLU sind die Rechner-Arbeitsplätze derzeit nicht nutzbar. Die JLU wird daher intern entscheiden, welche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der aktuellen Situation welche Aufgaben übernehmen können. Der Lehr- und Forschungsbetrieb wird planmäßig fortgeführt.
Der Krisenstab lädt alle interessierten Mitglieder und Angehörigen der JLU zu einer Informationsveranstaltung am Dienstag, 16 Uhr, in die Aula ein.
Uni Gießen offline: Hackerangriff vermutet – JLU-Präsident mit ausführlichem Video-Statement
Wurde die Uni Gießen gehackt? Aktuell ist die Hochschule offline. Von einem „schwerwiegenden IT-Sicherheitsvorfall“ ist die Rede.
- Uni Gießen aktuell offline: Website, Mail, FlexNow, Stud.IP betroffen.
- Ein Hackerangriff steht „ganz massiv“ im Raum, Strafanzeige wird gestellt.
- Dauer der Störung und Hintergründe sind aktuell noch unklar.
- Die Auswirkungen auf das Uniklinikum Gießen sind gering.
- Darmstädter Forschungszentrum für Cybersicherheit eingeschaltet.
Gießen – Große Probleme an der Uni Gießen: Am Montagmorgen ist die Justus-Liebig-Universität offline. In einem ersten Statement war von einem „schwerwiegender IT-Sicherheitsvorfall“ die Rede.
Bei der Uni Gießen wird inzwischen ein Angriff von Hackern vermutet. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat nach Angaben der Polizei übernommen. Zur genauen Ursache der Probleme können – auch mit Blick auf die nun laufenden Ermittlungen – bislang keine Angaben gemacht werden. Von einer Straftat wird ausgegangen. Es sollte Strafanzeige gestellt werden.
Uni Gießen: Mail, Website und andere Dienste offline
Die JLU meldete bereits in der Nacht: „Die Universität arbeitet mit Hochdruck daran, das Ausmaß des Schadens, die genaue Ursache und die aktuellen Handlungsmöglichkeiten zu ermitteln, und steht dazu im Kontakt mit den Behörden.“
Joybrato Mukherjee hat sich inzwischen ausführlich zu dem Vorfall zu Wort gemeldet. Er sagt: „Unter anderem haben auch die Darmstädter Kollegen, die ja wirklich auch sehr viel Kompetenz haben, ihre Unterstützung angeboten, die wir gerne in Anspruch nehmen.“ Gemeint ist das Darmstädter Forschungszentrums für Cybersicherheit Athene.