Liebe Kolleginnen und Kollegen,
als Gewerkschafter/Innen-Arbeitskreis (AK) haben wir die Petition zur Rettung der „Panoramafreiheit“ über unsere Homepage verbreitet, wie Ihr es unschwer durch den Klick auf den nachstehenden Link aufrufen könnt:
Nunmehr erhalten wir die Mitteilung, dass diese Petition sehr stark daran beteiligt war, dass das EU-Parlament die „Panoramafreiheit“ gerettet hat!
Diese Mitteilung haben wir nachstehend zu Eurer gefälligen Kenntnisnahme auf unsere Homepage gepostet.
Für den AK Manni Engelhardt –Koordinator-
Nico Trinkhaus teilt mit:
„Die Panoramafreiheit ist gerettet! SaveFoP – News zur Petition „Europäisches Parlament: Retten Sie die Panoramafreiheit!“
Eure Stimmen wurden vom Europäischen Parlament und der Kommission erhört! Nachdem über eine halbe Million Überschriften überreicht wurden, stimmte das Parlament gestern mit einer großen Mehrheit gegen jegliche Beschränkung der Panoramafreiheit!
Als ich die Petition am Mittwoch an Julia Reda, Mitglied des Europäischen Parlaments, überreichte, war sie überwältigt von der Resonanz dieser Petition und sagte „diese Petition hat die Debatte im Parlament stark beeinflusst und viele Parlamentarische Gruppen, die ursprünglich für eine Einschränkung der Panoramafreiheit plädierten, ändern ihre Meinung nun noch einmal.“
Und die Diskussion hat sich tatsächlich verändert – sogar Jean-Marie Cavada, MdEP, der den Vorschlag zur Einschränkung der Panoramafreiheit erst einbrachte, forderte nun alle anderen Parlamentarier dazu auf, gegen seinen eigenen Vorschlag zu stimmen. Viele Politiker/innen thematisierten die Panoramafreiheit in der Diskussion und bemerkten, dass sie „hunderte E-Mails und Briefe“ von besorgten Bürger/innen erhalten hätten – von Ihnen!
Die Europäische Kommission hat außerdem eine klare Aussage getroffen, Kommissionsmitglied Günther Oettinger sagte, dass sie „nicht vorhätte, die Panoramafreiheit einzuschränken“. Dagegen sagte er: „Was Sie mit Ihren Augen als Bürger/in im öffentlichen Raum sehen können, sollten Sie auch fotografieren dürfen.“ Das erste Ziel ist also erreicht. Das Parlament stimmte unter Beifall dafür, die Panoramafreiheit niemandem wegzunehmen. Wir alle können aufatmen. Aber wir haben die Fotografen aus Frankreich, Italien und anderen Ländern nicht vergessen, in denen es derzeit noch keine Panoramafreiheit gibt. Wir hoffen, dass die Europäische Kommission verstanden hat, dass diese essentielle Freiheit für alle europäischen Länder gleichermaßen gelten muss. Außerdem werden wir den Vorschlag einer Urheberrechts-Reform, den die Europäische Kommission bis Ende dieses Jahres vorlegen muss, genauestens beobachten.
Ich danke euch allen für das Erheben eurer Stimme und ich bin froh, dass uns das Parlament erhört hat!
Nico Trinkhaus
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